DE1962005U - Sicherheitsgasanschlusshahn fuer steckeranschluss. - Google Patents

Description

ΡΑ215227*19Λ67

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PATENTANWÄLTE

UPL.-ING. FRITZ THIELEKE DR.-ING. RUDOLF DÖRING DR. JOACHIM FRICKE

BRAUNSCHWEIG - MÖNCHEN

Metallwerk Gabler & Co* G.m.b.H., Beine, Woltorfer Straße

^Sleherheitsgasansehlußhahn für Steckeranschluß"'

Die leuerung "betrifft, einen Sicherheitsgasanschlußhahn für Stecker— anschluß, bei dem durch Verdrehen des eingeschobenen Steckers eine, dessen Herausziehen verhindernde Kugelsperrvorriehtung durch lin<rasten von wenigstens zwei in einer Sperrhülse gehaltenen Kugeln in entsprechende Vertiefungen des Steckers wirksam wird, bevor das: Hahnküken mittels eines eigenen Betätigungsgriffes in die Offen— stellung uberführToar ist und. bei dem das Küken und die Sperrhülse je eine Vertiefung aufweisei^welche bei G-esehlossenstellung des Kükens und bei gleichzeitiger Verriegelungsstellung der Sperr-» hülse einander und einem zwischen ihnen im Hahngehäuse gelagerten Sperrglied gegenüberstehen,; welches bei Aufhebung dieser Stellung je nach Betätigung in die Vertiefung des Kükens oder die Vertie*- fung der Sperrhülse verriegelnd eingreift.

Bei einem in der vorgenannten Weise ausgebildeten bekannten Sicherheitsgasansehlußhahn für Steckeransehluß besteht die Möglichkeit, die Gaszufuhr zu einem G-erät;, welches mittels eines SteGkers angeschlossen is"fc, durch Betätigung des Betätigungsgriffes; (Verdrehung) freizugeben bzw.. zu unterbrechen* Eine Verdrehung

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des Betätigungsgriffes aus der Sperrstellung in die Offenstellung ist jedoch nur möglich, wenn die Kugelsperrvorrichtung zuvor durch linsehieben eines passenden StesSkers und Verriegeln desselben durch entsprechende Verdrehung in eine betätigungsbereite Lage überführt wurde» Bei "bekannten Sicherheitsgasänsehlußarmaturen, die nicht in der einleitend "beschriebenen Weise ausgebildet sind, kann die Gaszufuhr zu einem Gasgerät nur durch Betätigung des Steckers freigegeben bzw. unterbrochen werden* Gegenüber diesen bekannten Sicherheitsgasanschlußarmaturen weist der einleitend beschriebene bekannte Sieherheitsgasansehlußhahn für Steckeranschluß den sehr wesentlichen Vorteil auf, daß die Betriebsstellung, welche der Hahneinnimt, bereits aus großer Entfernung durch die Lage, die der Betätigungsgriff einnimmt, angezeigt wird* Ein weiterer wesentlicher Vorteil gegenüber den ausschließlieh durch Steckerbetätigung zu öffnenden und zu schließenden Sieherheitsgasansehlußarmaturen besteht bei dem einleitend beschriebenen tessste bekannten Sieherheitsgasanschlußhahn außerdem noch darin, daß bei der Anordnung des Hahnes nicht Rücksicht darauf genommen zu werden braucht, daß der Hahn auch stets frei und leicht zugänglich ist* Der einleitend beschriebene bekannte Sieherheitsgasansehlußhahn kann vielmehr innerhalb von Schränken bei Einbauküchen und in anderen geeigneten umschlossenen Hohlräumen untergebracht werden, wobei auch Anordnungen möglieh sind, bei welchen das Hahngehäuse mit dem Betätigungsgriff sich durch ebene Platten, tischartige Flächen oder dgl. bei rechtwinklig zu diesen Flächen verlaufender Drehachse des Hahnes erstreckt.

Die verdeckte Anordnung des Sicherheitsgasanschlußhahnes, welche

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durch die einleitend "beschriebene Ausgestaltung möglich ist, führt jedoch zu Schwierigkeiten "bei der Montage, "beispielsweise "bei Einbauküchen oder dgl., weil die von dem Gehäuseteil des Hahnes zu durchsetzenden Platten, lischflächen, Wände oder dgl. eine von Pail zu Fall zum T, erheblich stark voneinander abweichende Dicke aufweisen. Eine Fertigung von Sicherheitsgasanschlußhähnen mit unterschiedlich lang bemessenem Gehäuseteil verbietet sich aus wirtschaftlichen Erwägungen, so daß in der Praxis bisher häuf^ig umständliche und zeitraubende Anpassungsarbeiten bei der

,aus
verdeckten Montage/geführt werden mußten*

Diese Nachteile des einleitend genannten bekannten Sicherheitsgas ans ehlußhahnes werden neuerungsgemäß dadurch vermieden, daß die den Betätigungsgriff aufnehmende Drehachse für das Hahnküken zur Anordnung des Griffes in beliebigem Abstand vom Hahngehäuse verlängert ausgebildet ist und zum Anpassen in jede Zwischenlänge durch ausschließliches Abschneiden über die gesamte Verlängerung sowohl eine zur drehsieheren Aufnahme des Griffes dienende Profilierung als aueh eine zentrale Gewindebohrung für die Halteschraube des Griffes aufweist.

Dadurch, daß die Drehachse, über welche das Hahnküken mit dem Betätigungsgriff verbunden ist, auf der gesamten Länge mit einem Profil zur Mitnahme durch den Betätigungsgriff sowie einer inneren

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Gewindebohrung ausgerüstet ist, kann der Hahn in einer Ausführungsform, gefertigt werden, "bei welcher die Drehachse so lang bemessen ist, daß allen denkbaren Einbauverhältnissen bzw. Dicken von Platten oder dgl. Rechnung; getragen ist· Wenn dann im gegebenen Fall sich eine Drehachse des Sicherheitsgasansehlußhahnes als; zu lang e:r— weist, dann braucht sie nur der gegebenen Situation entsprechend gekürzt zu werden und die Anpassung ist vollzogen. Weitere Anpassungsarbeiten sind nach Abschneiden des überflüssigen Längenabsehnittes der Drehachse nicht erforderlich, weil die zur Mitnahme dienende Profilierung sowie das G-ewindeloch im Inneren der Drehachse sich über dessen gesamte länge erstrecken und somit auch nach Abschneiden des überflüssigen Mngenabschnittes gebrauchsbe— reit vorhanden sind.

Die einleitend bereits erwähnte Möglichkeit,; den Sieherheitsgasanschlußhahn mit im wesentlichen lotrecht verlaufender Drehachse an Platten, Wandungen, Konsolen oder dgl. verdeckt, beispielsweise in Einbauküchen anzuordnen, bringt häufig auch Schwierigkeiten bei der Befestigung des Hahnes mit sieh, die jedoch bei einer weiteren Ausgestaltung neuerungsgemäß dadurch vermieden werden können, daß das Haimgehäuse: an seinem die Drechachse und die Mitnehmereinrichtung für das Küken aufnehmenden Ansatz ein Außengewinde zum Aufschrauben eines Befestigungsflansehstückes oder einer Befestigungsrosette aufweist.

Eine lang ausgebildete Drehachse zum Durchsetzen einer dicken Platte stellt einen relativ langen Hebelarm dar, über welchen u.U»

■unerwünschte Belastungen auf den Sieherheitsgasansclilußhahn übertragen werden können, sobald am Griffknopf quer zur Drehachse verlaufende Kräfte ausgeübt werden» Es "besteht auch insbesondere in Küchen sehr leicht die Gefahr, daß Verunreinigungen an den Sicherheitsgasanschlußhahn verantreten, weil bekanntlieh die Löcher zum Hindurchführen der Drehachse durch Platten oder dgl· aus Sicherheitsgründen, d. h«. um Verklemmungen zu vermeiden, stets größer als die Drehachse selbst im Durehmesser ausgeführt werden müssen» Diese Gefahren können von dem Sicherheitsanschlußhahn bei einer weiteren Ausgestaltung daterchc: .- .vermieden werden, daß das Hahn— gehäuse eine über die verlängerte Drehachse für das Küken sehiebbare Abdeckrosette aufweist, die vorzugsweise einen umlaufenden Vorsprung zum Eingriff in eine entsprechende umlaufende Aus-·· nehmung auf der Unterseite des Griffes aufweist» Ein sehr wesentlicher weiterer Gesichtspunkt bei der Verwendung einer Abdeckrosette ist auch darin zu erblicken, daß die Abdeckrosette die Möglichkeit zur dauerhaften Anbringung von Markierungen bietet, welche erforderlich sind, um die Betriebsstellungen des Betäti— gungsgriffes erkennen zu können.

Um dem z· T. sehr geringen freien Baum bei Verwendung des Sicherheit sgasansehlußhahnes bei Einbauküchen gerecht werden zu können, ist eine sehr große Vielseitigkeit bzw. Anpassungsfähigkeit an die räumlichen Gegebenheiten Voraussetzung». Eine zweckmäßige weitere Ausgestaltung des neuen Sicherheit sgasansehlußhahnes;, welche dieser !orderung entspricht, kennzeichnet sieh neuerungsgemäß dadurch, daß daß Hahn als Durehgangshahn mit fluchtenden Ein- und

Aussströmöffnungen (geradeaus durchströmt) ausgebildet ist.

Das Küken, mit welchem der in Rede stehende Sicherheitsgasanschluß— hahn ausgerüstet ist, kann in jeder "beliebigen, lange Lebensdauer und einwandfreien gasdichten Abschluß gewährleistenden Art und Weise ausgebildet werden. Fertigungstechnisch besonders vorteilhaft ist es neuerungsgemäß jedoch, wenn das Küken und die S'perrhülse mit ihren Drehachsen fluchten und das Küken zylindrisch ausgebildet sowie mittels eines O-Ringes in dem Gehäuse im Bereich seines dem Betätigungsgriff zugekehrten Endes abgedichtet geführt und mit einem in der Schließstellung die Einströmöffnung abdeckenden elastischen Formstück in seiner umfängliehen Wandung ausgerüstet ist.

Bei der vorgenannten Ausgestaltung des Sicherheitsgasanschlußhahnes bilden Ein- und Ausströmöffnung einen Winkel von etwa 90°»

Die Fertigung ist; besonders einfach, weil durch die zylindrische Ausgestaltung des Kükens die Herstellung konischer Sitzflächen und konischer Küken, welche bekanntlich mit einem großen Arbeitsaufwand verbunden ist, vermieden werden kann· Darüber hinaus kann, bei der genannten Ausbildung des Sicherheitsgasanschluß— hahnes aueh auf teuere Feinbearbeitungsmaßnahmen verzichtet werden, weil an allen maßgebenden Stellen des Hahnes besondere Dichtungen, z. B. der O-Ring sowie das elastische Formstück,vorgesehen sind. Durch diese Dichtungen ergibt sich aber auch die Möglichkeit, den Öicherheitsgasansehlußhahn nicht nur für Loaacht— oder Stadtgasj

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. ' andere in

zu verwenden, sondern auch für ^m/Haushalt;, Gewerbe oder Industrie verwendete gasförmige Medien, die unter höherem Druck stehen als Leucht- oder Stadtgas.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Sicherheitsgasanschlußhahnes gezeigt.

Pig. 1 und 2 zeigen Axialschnitte durch eine Ausführungsform des neuen Sicherheitsgasansehlußhahnes;»

Fig. 3 und 4 zeigen Zubehörteile des neuen Hahnes in Draufsicht»

11g. 5 zeigt einen Axialschnitt durch eine andere Ausgestaltungs— form des neuen Hahnes.

Der in den Fig. 1 bis 5 gezeigte Sieherheitsgasanschlußhahn weist ein Gehäuse "1: und ein in diesem Gehäuse) drehbar gelagertes Küken (2) auf, welches bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2. zylindrisch, bei der Ausgestaltung nach der Fig. 5 konisch ausgebildet ist. An einem Ende des Gehäuses ist eine Sperrhülse 3 angeordnet, welehe bei den Ausführungsbeispielen, die in Fig. 1 und dargestellt sind, mit ihrer Längsachse im rechten Winkel zur Längsachse eines Anschlußstutzens 4 (Einströmöffnung) verläuft, während sie bei dem Ausführungsbeispisl, das Fig. 5 wiedergibt, mit der Achse des Anschlußstutzeaas 4 fluchtet. Die Sperrhülse 3 ist drehbar im Gehäuse 11 gelagert und kann mittels eines, in den Zeichnungen nicht wiedergegebenen Sicherheitsgassteckersi, der in sie

eingeschoben wird, verdreht werden, wobei der Stecker in eine Verriegelungsstellung überführt wird, in welcher er gegen Herausziehen gesichert ist. Erst wenn diese Steirung herbeigeführt ist, gibt eine Kugelsperrvorrichtung, deren wesentliches Bestandteil ein Sperrglied 31i ist, dem. Küken 2. den Weg zu einer Verdrehung frei Dadurch kann dann &as bei entsprechender Verdrehung des Kükens 2. aus dem Anschlußstutzen 4 durch ein oder zwei Öffnungen 6 im Küken 2 in den inneren Hohlraum 8 in der Sperrhülse 3 einströmen,, in welchem der hohl ausgebildete Stecker aufgenommen ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel des Hahnes (Geradeaushahn)·, das lig. wiedergibt, dient zum Fiederhalten bzw. Einpressen des Kükens 2 in das Gehäuse 1 eine Gewindescheibe 9»welcher bei dem Ausführungsbeispiel gemäß lig. 1 und Z ein Seegerring 9a entspricht. Oa es sich bei dem Sicherheitsgasansehlußhahn, der in den lig. 1 und 2 gezeigt ist, jedoch um eine Ausführung mit zylindrischem Küken 2 handelt, braucht keine axiale Pressung des Kükens bewirkt zu werden, denn zur Abdichtung des Kükens im Gehäuse 1 dient eine Dichtung in Form eines Rundschnurringes 36. Bei der in den lig, 1 und. 2 gezeigten Ausgestaltung des Sicherheitsgasanschlußhahnes dient zum Verdrehen des Kükens 2 ein Betätigungsgriff 12 mit einem Knebel 13, wobei der Knebel 13 eine sichere Erkennung der jeweiligen Verdrehlage des B_etätiguhgsgriffes 12 ermöglicht. Der Betätigungsgriff 12 ist um einen Winkel· von etwa 90° verdrehbar· Er ist mit dem Küken 2 über eine Drehachse 37 verbunden, welche an einer Mitnahmeeinrichtung 35 angreift, die einerseits dafür

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sorgt, daß sowohl der Griff als auch, das Küken nur um 90° ver~ dreht werden können und andererseits auch noch so ausgebildet ist, daß eine Drehung des Betätigungsgriffes 12 nur möglieh ist, wenn dieser zuvor in axialer Richtung gegen das Küken verschoben wurde* Dabei wird eine zwischen der Mitnahmeeinrichtung 36 und dem Küken 2 angeordnete Feder 38 verformt».

Die Anpassung des Sicherheitsgasanschlußhahnes an unterschiedliche Einbaubedingungen wird dadurch ermöglicht, daß die Drehachse 37 in Form eines stabförmigen zylindrischen Körpers mit zwei einander gegenüberliegenden Abflaehungen 39 und einer inneren Gewindebohrung 40 ausgebildet wird. Die Abflaehungen 39 sowie die Gewindebohrung 40 erstrecken sich über die gesamte Länge der Drehachse 37» welche: überdies so lang ausgebildet ist, daß sie auch dureh sehr starke Platten oder dgl* hindurehgeführt werden kann. Ist die Länge der Drehachse 37 für eine gegebene Situation zu groß, so braucht lediglich der überschüssige Längenabsehnitt abgesägt oder abgeschnitten zu werden und der Sieherheitsgasanschlußhahn ist der jeweiligen Einbausituation angepaßt*

Zur Vereinfachung der Befestigung des neuen Sicherheitsgasansehlußhahnes ist das Gehäuse Ii im -Bereich der Mitnahme einrichtung 35 mit einem Außengewinde 4t versehen, das zum Aufschrauben einer Befestigungsrosette 42 in Flanschform dient· DemSieherheitsgas— ansehlußhahn ist außerdem eine weitere Betätigungsgriffrosette 43-zugeordnet, welche mit einem umlaufenden Vorsprung 44 versehen ist, welcher unter den Betätigungsgriff 12 greift und sowohl zu dessen

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!Führung dient als auch das Eindringen von Fremdkörpern und Schmutz in den vom Betätigungsgriff 12 umschlossenen Raum verhindert. Die Befestigungsrosette 42 ist in Fig. 4f in Draufsicht gezeigt,, die Abdeckrosette 43 ist in Fig» 3 in Draufsicht gezeigt. Bei beiden Darstellungen ist ein verkleinerter Maßstab gewählt worden. Die Abdeckrosette 43 dient zugleich zum Aufbringen von Markierungen 45, welche es gestatten, die jeweilige Betriebslage des Kükens zu erkennen«

Die Ausgestaltung des Sicherheitsgasansehlußhahnes gemäß Fig. 5 unterscheidet sieh von den Ausführungsformen, die die lig. 1 und 2 wiedergeben, durch das Fehlen einer Mitnahmeeinriehtung, da die Drehachse 37 unmittelbar am Küken 2 befestigt ist. Die Fig. läßt jedoch erkennen, daß die Mitnahmeeinriehtung 35 nicht erforderlich ist, um auch bei dieser Ausgestaltung die Möglichkeit zu schaffen, die Drehachse 37 gegebenen Einbauverhältnissen in der länge anzupassen. Bei dieser Ausgestaltung ist ein axiales Niederdrücken des Betätigungsgriffes 12 vor dem Verdrehen des G-riffes nicht möglich und auch nicht erforderlich·

Das Küken 2 des Sieherheitsgasansehlußhahnes der in Fig* 1 in der Offenstellung und in Fig. 2 in^d-er Sperrstellung wiedergegeben ist j weist ein elastisches Formstück'$6 auf, das, wie die Fig. 2 zeigt, in der Greschlossenstellung des Kükens 2 der Anschlußbuchse 4. und damit der Einströmöffnung gegenüberliegt und diese dichtabsehließt» In strichpunktierten Iiinien ist ein bogenförmiger Verlauf 47, der der Anschlußbuchse 4 zugekehrten .Fläche

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des Normteiles 46 dargestellt,,'.welcher den Vorteil hat, daß ein auf diese Hache wirkender (£asdruck das elastische Formteil so beansprucht, daß die Dichtwirkung gesteigert wird. Bei Verwendung dieses !Formstückes läßt sich der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Sieherheitsgasanschlußhahn nicht nur im Hiederdruclfbereich für Iieucht- oder Stadtgas verwenden, sondern er ist auch der Verwendung für gasförmige Medien zugänglich, die unter höheren Drücken stehen* "-■-"■, -■■"."... -

Claims (1)

1. 221*11

   EiChutzansprüehe

   1* Sicherheitsgasanschlußhahn für Steckeranschluß, "bei dem durch Verdrehen des eingeschobenen Steckers eine, dessen Herausziehen verhindernde Kugelsperrvorriehtung durch Einrasten von wenigstens zwei in einer Sperrhülse gehaltenen Kugeln in entsprechende Vertiefungen des Steckers wirksam wird, "bevor das Hahnküken mittels eines eigenen Betätigungsgriffes in die Offenstellung überführbar ist und "bei dem das Küken und die Sperrhülse je eine Vertiefung aufweisen, welche "bei Geschlossenst ellung des Kükens und "bei gleichzeitiger Verriegelungs— stellung der Sperrhülse einander und einem zwischen ihnen im Hahngehäuse gelagerten Sperrglied gegenüberstehen, welches "bei Aufhebung dieser Stellung je nach Betätigung in die Vertiefung des Kükens oder die Vertiefung der Sperrhülse verriegelnd eingreift, dadurch gekennze ic. hne t , daß die den Betätigungsgriff (12) aufnehmende Drehachse (37) für das Hahnküken (2) zur Anordnung des Griffes in "beliebigem Abstand vom Hahngehäuse (1) verlängert ausgebildet ist und zum Anpassen in jede Zwisehenlänge durch ausschließliches Abschneiden über die gesamte Verlängerung sowohl eine zur drehsicheren Aufnahme des Griffes dienende Profilierung (39) als auch eine zentrale Gewindebohrung (40) für die Halteschraube des Griffes aufweist.

   2» Hahn nach Anspruch 1, dadurch gekennze ic h «- net, daß das Hahngehäuse (T) an seinem die Drehachse (37) und

   die Mtnehmerelnrielitung;(35) für das Küken (2) aufnehmenden Ansatz ein Außengewinde (41) zum.Aufschrauben eines Befestigungsflanschstückes (42) oder einer Befestigungsrosette aufweist, .--'-■-.-':_'

   5» Hahn nach Anspruch-1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hahngehäuse (1) eine über die verlängerte Drehachse (37) für das Küken (2) sehiebbare Abdeckrosette (.43) aufweist, die vorzugsweise einen umlaufenden Vorsprung (44) zum Eingriff in eine entsprechende umlaufende Ausnehmung auf der Unterseite des Griffes (12) aufweist»

   4» Hahn nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Hahn als Durchgangshahn mit fluchtenden Ein- (4) und Ausströmöffnungen (8) (geradeaus durchströmt) ausgebildet ist.

   5. Sicherheitsgasanschlußhahn iSür Steckeranschluß, "bei dem durch Verdrehen des eingeschobenen Steckers eine, dessen Herausziehen verhindernde Kugelsperrvorrichtung durch Einrasten von wenigstens zwei in einer Sperrhülse gehaltenen Kugeln in entsprechende Vertiefungen des Steckers wirksam wird, "bevor das Hahnküken mittels eines eigenen Betätigungsgriffes in die Offenstellung überführt ist und bei dem das Küken und die Sperrhülse je eine Vertiefung aufweisen, welche bei G-eschlos;-senstellung des Kükens und bei gleichzeitiger Verriegelungsstellung der Sperrhülse einander in einem zwischen ihnen im

   Hahngehäuse gelagerten Sperrgliedes gegenüberstehen, welches bei Aufhebung dieser Stellung ge nach Betätigung in die Vertiefung des Kükens oder die Vertiefung der Sperrhülse verriegelnd eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken (2) und die Sperrhülse (3) mit ihren Drehachsen fluchten und das Küken (2) zylindrisch ausgebildet sowie mittels eines O-Einges (36) in dem Gehäuse (1) im Bereich seines dem Betätigungsgriff (12) zugekehrten Endes abgedichtet geführt und mit einem in der Schließstellung die Einströmöffnung abdeckenden elastischen Formstück (46) in seiner umfänglichen Wandung ausgerüstet ist.