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DE19616157A1 - Türfeststeller o. dgl. insbesondere für Automobile - Google Patents

Türfeststeller o. dgl. insbesondere für Automobile

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DE19616157A1
DE19616157A1 DE1996116157 DE19616157A DE19616157A1 DE 19616157 A1 DE19616157 A1 DE 19616157A1 DE 1996116157 DE1996116157 DE 1996116157 DE 19616157 A DE19616157 A DE 19616157A DE 19616157 A1 DE19616157 A1 DE 19616157A1
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DE
Germany
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door
housing
damping element
head
rollers
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DE1996116157
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English (en)
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DE19616157C2 (de
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Laurent Gratien
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Akwel SA
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MGI Coutier SA
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Publication date
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C17/00Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith
    • E05C17/02Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means
    • E05C17/04Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing
    • E05C17/12Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing consisting of a single rod
    • E05C17/20Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing consisting of a single rod sliding through a guide
    • E05C17/203Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing consisting of a single rod sliding through a guide concealed, e.g. for vehicles

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Description

Der erfindungsgemäße Türfeststeller od. dgl., insbesondere für Automobile, besteht aus einem Gehäuse, das mit Klemm­ rollen versehen ist, einem Türband, welches beweglich zwischen diesen Rollen angeordnet ist und welches einen Kopf aufweist, der einen Anschlag bildet, um die Öffnung der Türe zu begrenzen, indem er sich auf dem Gehäuse ab­ stützt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse mit einem Dämpfungselement aus elastisch verformbarem Material versehen ist, angeordnet um den Anschlag des Kopfes des Türbandes aufzunehmen.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist das Dämpfungselement ein doppeltes Element, wobei die zwei Ele­ mente einerseits und andererseits zumindest einer Rolle angeordnet sind.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das Dämpfungselement eine Flanke auf, welche sich über zumin­ dest ein Achsenende einer Rolle hinaus erstreckt.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das Dämpfungselement eine Flanke auf, welche sich zwischen dem Gehäuse und zumindest einer der Rollen erstreckt.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das Dämpfungselement einen Dämpfungsblock aus elastisch ver­ formbarem Material auf, auf welchem ein im wesentlichen nicht verformbarer Streifen befestigt ist, welcher die An­ schlagfläche für den Anschlagkopf darstellt.
Die Erfindung wird anhand von Beispielen dargestellt, wobei sie nicht auf die in den folgenden Zeichnungen dargestell­ ten Ausführungsformen beschränkt ist, in denen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbei­ spieles eines erfindungsgemäßen Türfeststellers zeigt,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Dämpfungselementes wie auf dem Gehäuse des Türfeststellers der Fig. 1 befe­ stigt, darstellt;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Befestigungsreiters für das Dämpfungselement der Fig. 2 darstellt;
Fig. 4 eine Schnittansicht entlang einer Schnittlinie A-A in Fig. 1 ist;
Fig. 5 eine Schnittansicht entlang einer Schnittlinie B-B in Fig. 4 ist.
Die vorliegende Erfindung hat die Herstellung eines Tür­ feststellers von einfacher Konstruktion, von leichter Funk­ tionsweise und von reduzierten Kosten zum Ziel, welcher ei­ ne wesentliche Verminderung der Endgeräusche, die durch das Auftreffen des Kopfes des Türbandes am Anschlag gegen das Gehäuse des Türfeststellers hervorgerufen werden, gewähr­ leistet.
In den beigefügten Zeichnungen ist ein Türfeststeller dar­ gestellt, dessen Türband 1 an einem Ende mit einem querver­ laufenden Kopf 2 versehen ist, welcher dazu bestimmt ist, mit den Randleisten 3₁ des Gehäuses 3 zusammenzuwirken, um den Öffnungswinkel der Türe zu begrenzen.
Diese Randleisten 3₁ bilden auch die Lagerung für die Achse 4 einer Rolle 5. Sie halten ebenso eine Achse 6, auf der 2 parallel verlaufende Verbindungslaschen 7 angeordnet sind, welche durch eine Achse 8 miteinander verbunden werden.
Diese Achse besitzt zur freien Rotation eine zweite Lauf­ rolle 9. Eine Doppelfeder 61 ist um die Achse 6 angeordnet, um ständig darauf hinzuwirken, die Verbindungslaschen 7 und die Rolle 9 so drehen zu lassen, damit sie sich der Rolle 5 nähert und zwischen sich das Türband 1 festklemmen.
Während des Öffnungsvorganges der Türe verschiebt sich das Türband zwischen den Rollen 5 und 9 und die Rolle 5 wirkt zusammen mit dem kulissenförmigen Türbandabschnitt, um Zo­ nen bevorzugter Feststellung der Türe in Zwischenöffnungs­ lage und Maximalöffnungslage zu bestimmen.
Gemäß der Erfindung ist das Gehäuse 3 mit einem Dämpfungs­ element versehen, welches aus einem elastisch verformbaren Material, wie bspw. Hartgummi, hergestellt und geeignet ist, den Anschlag des Kopfes 2 des Türbandes aufzunehmen. Diese Anordnung des Dämpfungselementes auf dem Gehäuse erlaubt seine Positionierung und seine Festlegung dadurch zu erleichtern, daß es sich auf dem Gehäuse abstützt, welches an der Türe festgelegt ist. Sie erlaubt auch, die­ sem Element größere Ausmaße zu verleihen.
Gemäß dem vorliegenden Beispiel ist dieses Dämpfungselement doppelt ausgeführt, wobei die zwei entsprechenden Elemente 10 und 11 jeweils einerseits und andererseits der Rollen 5 und 9, und genauer gesagt gegen die Außenseiten der pa­ rallelen Randleisten 3₁ angeordnet sind, welche die Rollen 5 und 9 einrahmen.
Die Elemente 10 und 11 welche identisch oder allerwenig­ stens symmetrisch sind, sind größenmäßig so ausgelegt, daß sie über den Randleisten 3.1 einen Vorsprung bilden, um durch den Kopf 2 des Türbandes zusammengedrückt zu werden, wenn die Tür die Position der maximalen Öffnung erreicht.
Diese Anordnung erlaubt somit die Reduzierung der Heftig­ keit des Anschlages und des bei dieser Gelegenheit entste­ henden Geräusches.
Entsprechend dem vorliegenden Beispiel besitzen die Däm­ pfungselemente einen Dämpfungsblock 10 und 11 aus einem elastisch verformbaren Material, auf dem ein Streifen 12 angeordnet ist (siehe Fig. 3), welcher die Anschlagfläche für den Kopf 2 bildet. Der Metallstreifen 12 ist in Form eines Reiters hergestellt, um seine Befestigung auf dem Block 10 oder 11 und die Befestigung des Blocks auf dem Gehäuse gleichzeitig zu gewährleisten.
Der Streifen 12 in Form des Reiters, der also auf dem Block 10 oder 11 befestigt ist und der die Anschlagfläche für den Kopf 2 darstellt, gewährleistet die Zerstörung des Blockma­ terials zu verhindern, wenn dieser durch den Kopf 2 zusam­ mengedrückt wird, ohne aber dabei das Geräusch, welches durch diesen Schlag hervorgerufen wird, zu vergrößern, da­ durch, daß der Reiter 12 ein vom Gehäuse 3 unabhängiges Element bildet, so daß keine Übertragung dieses Schlages auf die Autotüre über das Gehäuse stattfindet.
Der Streifen 12 und der Befestigungsreiter könnten evtl. zwei selbstständige Elemente bilden, wobei der Streifen 12 in diesem Falle auf dem Element 10 und 11 seitlich des Kopfes 2 extra befestigt werden muß, während dagegen jeder Reiter alleine die Festlegung von einem Block gewährlei­ stet. Entsprechend dem eingesetzten Material für die Her­ stellung der Blöcke 10 und 11 könnte sogar auf diesen Streifen 12 als Anschlag für den Kopf verzichtet werden.
Wie in den Zeichnungen dargestellt, zeigt der Reiter 12, welcher zum Dämpfungselement gehört und welcher die Blöcke 10 und 11 umfaßt, seitliche, parallele Flanken 13 und 14.
Gemäß dem vorliegenden Beispiel ist die Flanke 13 dazu bestimmt, über die Enden der Achse 4, welche durch eine Bohrung 15 der Blöcke 10 und 11 hindurchgreift, hinauszu­ reichen, um gleichzeitig das Festhalteelement dieser Achse zu bilden. Diese Ausgestaltung gewährleistet somit, auf al­ le zusätzlichen Befestigungselemente, welche für die Fest­ legung der Achse notwendig sind, zu verzichten.
Die Flanke 14 ist dazu bestimmt, sich zwischen der Randlei­ ste 3₁ des Gehäuses und die Rolle 5 zu erstrecken, um den direkten Kontakt zwischen den Außenseiten dieser Rolle und den Randleisten 3₁ zu vermeiden, um so die Reibungskräfte auf ein Minimum zu reduzieren, da das Material, aus welchem der Reiter hergestellt ist, einen besseren Gleitkoeffizien­ ten besitzt als das Material aus dem das Gehäuse 3 besteht.
Die Flanke 14 weist eine Einkerbung 14₁ mit verengter Öffnung auf, welche sich um die Achse 4 der Rolle 5 legt, um das Befestigungselement des Reiters auf dem Gehäuse zu bilden und gleichzeitig die Festlegung des Blockes 10 oder 11 zu gewährleisten. Die Ausmaße der Einkerbung 14₁ sind deshalb größer als der Durchmesser der Achse 4, um deren Verschiebung während des Zusammenpressens des Blockes zu erlauben, während die Weite der Öffnung leicht geringer ist als der Durchmesser der Achse 4, um deren Festlegung durch Einklipsen zu erlauben.
Im übrigen, wie das insbesondere in Fig. 5 gezeigt wird, verlängert sich diese Flanke 14 in 14.2 zwischen den beiden Rollen 5 und 9, seitlich zum Türband 1, um die direkte Rei­ bungsgeräusche des Türbandes gegen das Gehäuse zu vermeiden.
Bevorzugt ist der mit seinen Flanken 13 und 14 versehene Reiter 12 aus Metall hergestellt. Er könnte unterdessen ebenso aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein, wobei in diesem Fall Wert auf seine Beständigkeit und seinen Gleitkoeffizienten zu legen ist.

Claims (10)

1. Türfeststeller od. dgl., insbesondere für Automobile, bestehend aus einem Gehäuse (3), das mit Klemmrollen (5, 9) versehen ist, einem Türband (1), welches beweglich zwischen diesen Rollen angeordnet ist und welches einen Kopf (2) aufweist, der einen Anschlag bildet, um die Öffnung der Türe zu begrenzen, indem er sich auf dem Gehäuse abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse mit einem Dämpfungselement (10, 11) aus elastisch verformbarem Material versehen ist, welches dazu bestimmt ist, den Anschlag des Kopfes des Türbandes aufzu­ nehmen.
2. Türfeststeller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement aus zwei Elementen besteht, wobei die zwei Elemente (10, 11) einerseits und andererseits zumindest einer Rolle (5) angeordnet sind.
3. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement eine Flan­ ke (13) aufweist, welche über zumindest ein Achsenende ei­ ner Rolle (5) hinausragt.
4. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement eine Flan­ ke (14) aufweist, welche sich zwischen dem Gehäuse und zu­ mindest einer der Rollen (5) erstreckt.
5. Türfeststeller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanke (14), welche sich zwischen dem Gehäuse und einer der Rollen erstreckt, sich gleichzeitig auch seitlich des Türbandes erstreckt.
6. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement einen Block (10, 11) aus elastisch verformbarem Material auf­ weist, auf welchem ein im wesentlichen nicht elastisch verformbarer Streifen (12) festgelegt ist, welcher die Ab­ stützfläche für den Anschlagkopf bildet.
7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Streifen, welcher die Abstützfläche für den Anschlagkopf des Türbandes ausbildet, gleichzeitig zumindest eine der Verlängerungsflanken (13, 14) aufweist.
8. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement auf dem Gehäuse durch einen Reiter festgelegt ist.
9. Türfeststeller nach Anspruch 6 und 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Reiter und der Streifen (12) ein und das­ selbe Element sind.
10. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reiter durch Einklipsen auf eine der Achsen einer Rolle dieses Gehäuses festgelegt ist.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP3070239A4 (de) * 2013-11-13 2016-12-21 Aisin Seiki Öffnungsjustierkörper, öffnungsjustiervorrichtung und türkontrollmechanismus für fahrzeugtüren

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102004015793B4 (de) * 2004-03-29 2006-04-13 Edscha Ag Türfeststeller

Citations (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2226858A7 (en) * 1973-04-17 1974-11-15 Boyriven Sa Tie forming door stop for vehicle - is folded strip forming fixing eye and embossed sections buttressing each other
EP0002175A1 (de) * 1977-11-26 1979-06-13 Gebr. Happich GmbH Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren
DE2813696A1 (de) * 1978-03-30 1979-10-04 Scharwaechter Gmbh Co Kg Tuerfeststeller
DE3131556A1 (de) * 1981-08-08 1983-02-24 Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart "tuerhalter fuer fahrzeugtueren"
DE4005284A1 (de) * 1990-02-20 1991-08-22 Scharwaechter Gmbh Co Kg Anlenkung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers
DE4005286A1 (de) * 1990-02-20 1991-08-22 Scharwaechter Gmbh Co Kg Schwenklagerung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers
DE9201342U1 (de) * 1991-02-23 1992-04-23 Krosta GmbH & Co KG Nachfolger, 5620 Velbert Türfeststeller für Kfz-Türen
FR2679287A1 (fr) * 1991-07-15 1993-01-22 Etude Develop Indl Technologiq Tirant pour dispositif d'arret de porte de type frottant et dispositif d'arret de porte comportant ce tirant.

Family Cites Families (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2630155B1 (fr) * 1988-04-18 1990-08-31 Peugeot Dispositif d'arret en rotation d'un element articule
DE4330828A1 (de) * 1993-09-11 1995-03-16 Fingscheidt Gmbh Friedr Türhalter für Fahrzeugtüren

Patent Citations (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2226858A7 (en) * 1973-04-17 1974-11-15 Boyriven Sa Tie forming door stop for vehicle - is folded strip forming fixing eye and embossed sections buttressing each other
EP0002175A1 (de) * 1977-11-26 1979-06-13 Gebr. Happich GmbH Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren
DE2813696A1 (de) * 1978-03-30 1979-10-04 Scharwaechter Gmbh Co Kg Tuerfeststeller
DE3131556A1 (de) * 1981-08-08 1983-02-24 Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart "tuerhalter fuer fahrzeugtueren"
DE4005284A1 (de) * 1990-02-20 1991-08-22 Scharwaechter Gmbh Co Kg Anlenkung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers
DE4005286A1 (de) * 1990-02-20 1991-08-22 Scharwaechter Gmbh Co Kg Schwenklagerung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers
DE9201342U1 (de) * 1991-02-23 1992-04-23 Krosta GmbH & Co KG Nachfolger, 5620 Velbert Türfeststeller für Kfz-Türen
FR2679287A1 (fr) * 1991-07-15 1993-01-22 Etude Develop Indl Technologiq Tirant pour dispositif d'arret de porte de type frottant et dispositif d'arret de porte comportant ce tirant.

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP3070239A4 (de) * 2013-11-13 2016-12-21 Aisin Seiki Öffnungsjustierkörper, öffnungsjustiervorrichtung und türkontrollmechanismus für fahrzeugtüren

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Publication number Publication date
FR2733533A1 (fr) 1996-10-31
FR2733533B1 (fr) 1997-07-25
DE19616157C2 (de) 2001-03-01
ES2153241A1 (es) 2001-02-16
ES2153241B1 (es) 2001-10-16

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