DE19616157A1 - Türfeststeller o. dgl. insbesondere für Automobile - Google Patents
Türfeststeller o. dgl. insbesondere für AutomobileInfo
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Description
Der erfindungsgemäße Türfeststeller od. dgl., insbesondere
für Automobile, besteht aus einem Gehäuse, das mit Klemm
rollen versehen ist, einem Türband, welches beweglich
zwischen diesen Rollen angeordnet ist und welches einen
Kopf aufweist, der einen Anschlag bildet, um die Öffnung
der Türe zu begrenzen, indem er sich auf dem Gehäuse ab
stützt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse mit einem Dämpfungselement aus elastisch
verformbarem Material versehen ist, angeordnet um den
Anschlag des Kopfes des Türbandes aufzunehmen.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist das
Dämpfungselement ein doppeltes Element, wobei die zwei Ele
mente einerseits und andererseits zumindest einer Rolle
angeordnet sind.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das
Dämpfungselement eine Flanke auf, welche sich über zumin
dest ein Achsenende einer Rolle hinaus erstreckt.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das
Dämpfungselement eine Flanke auf, welche sich zwischen dem
Gehäuse und zumindest einer der Rollen erstreckt.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist das
Dämpfungselement einen Dämpfungsblock aus elastisch ver
formbarem Material auf, auf welchem ein im wesentlichen
nicht verformbarer Streifen befestigt ist, welcher die An
schlagfläche für den Anschlagkopf darstellt.
Die Erfindung wird anhand von Beispielen dargestellt, wobei
sie nicht auf die in den folgenden Zeichnungen dargestell
ten Ausführungsformen beschränkt ist, in denen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbei
spieles eines erfindungsgemäßen Türfeststellers zeigt,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Dämpfungselementes
wie auf dem Gehäuse des Türfeststellers der Fig. 1 befe
stigt, darstellt;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Befestigungsreiters
für das Dämpfungselement der Fig. 2 darstellt;
Fig. 4 eine Schnittansicht entlang einer Schnittlinie A-A
in Fig. 1 ist;
Fig. 5 eine Schnittansicht entlang einer Schnittlinie B-B
in Fig. 4 ist.
Die vorliegende Erfindung hat die Herstellung eines Tür
feststellers von einfacher Konstruktion, von leichter Funk
tionsweise und von reduzierten Kosten zum Ziel, welcher ei
ne wesentliche Verminderung der Endgeräusche, die durch das
Auftreffen des Kopfes des Türbandes am Anschlag gegen das
Gehäuse des Türfeststellers hervorgerufen werden, gewähr
leistet.
In den beigefügten Zeichnungen ist ein Türfeststeller dar
gestellt, dessen Türband 1 an einem Ende mit einem querver
laufenden Kopf 2 versehen ist, welcher dazu bestimmt ist,
mit den Randleisten 3₁ des Gehäuses 3 zusammenzuwirken, um
den Öffnungswinkel der Türe zu begrenzen.
Diese Randleisten 3₁ bilden auch die Lagerung für die Achse
4 einer Rolle 5. Sie halten ebenso eine Achse 6, auf der 2
parallel verlaufende Verbindungslaschen 7 angeordnet sind,
welche durch eine Achse 8 miteinander verbunden werden.
Diese Achse besitzt zur freien Rotation eine zweite Lauf
rolle 9. Eine Doppelfeder 61 ist um die Achse 6 angeordnet,
um ständig darauf hinzuwirken, die Verbindungslaschen 7 und
die Rolle 9 so drehen zu lassen, damit sie sich der Rolle 5
nähert und zwischen sich das Türband 1 festklemmen.
Während des Öffnungsvorganges der Türe verschiebt sich das
Türband zwischen den Rollen 5 und 9 und die Rolle 5 wirkt
zusammen mit dem kulissenförmigen Türbandabschnitt, um Zo
nen bevorzugter Feststellung der Türe in Zwischenöffnungs
lage und Maximalöffnungslage zu bestimmen.
Gemäß der Erfindung ist das Gehäuse 3 mit einem Dämpfungs
element versehen, welches aus einem elastisch verformbaren
Material, wie bspw. Hartgummi, hergestellt und geeignet
ist, den Anschlag des Kopfes 2 des Türbandes aufzunehmen.
Diese Anordnung des Dämpfungselementes auf dem Gehäuse
erlaubt seine Positionierung und seine Festlegung dadurch
zu erleichtern, daß es sich auf dem Gehäuse abstützt,
welches an der Türe festgelegt ist. Sie erlaubt auch, die
sem Element größere Ausmaße zu verleihen.
Gemäß dem vorliegenden Beispiel ist dieses Dämpfungselement
doppelt ausgeführt, wobei die zwei entsprechenden Elemente
10 und 11 jeweils einerseits und andererseits der Rollen 5
und 9, und genauer gesagt gegen die Außenseiten der pa
rallelen Randleisten 3₁ angeordnet sind, welche die Rollen
5 und 9 einrahmen.
Die Elemente 10 und 11 welche identisch oder allerwenig
stens symmetrisch sind, sind größenmäßig so ausgelegt, daß
sie über den Randleisten 3.1 einen Vorsprung bilden, um
durch den Kopf 2 des Türbandes zusammengedrückt zu werden,
wenn die Tür die Position der maximalen Öffnung erreicht.
Diese Anordnung erlaubt somit die Reduzierung der Heftig
keit des Anschlages und des bei dieser Gelegenheit entste
henden Geräusches.
Entsprechend dem vorliegenden Beispiel besitzen die Däm
pfungselemente einen Dämpfungsblock 10 und 11 aus einem
elastisch verformbaren Material, auf dem ein Streifen 12
angeordnet ist (siehe Fig. 3), welcher die Anschlagfläche
für den Kopf 2 bildet. Der Metallstreifen 12 ist in Form
eines Reiters hergestellt, um seine Befestigung auf dem
Block 10 oder 11 und die Befestigung des Blocks auf dem
Gehäuse gleichzeitig zu gewährleisten.
Der Streifen 12 in Form des Reiters, der also auf dem Block
10 oder 11 befestigt ist und der die Anschlagfläche für den
Kopf 2 darstellt, gewährleistet die Zerstörung des Blockma
terials zu verhindern, wenn dieser durch den Kopf 2 zusam
mengedrückt wird, ohne aber dabei das Geräusch, welches
durch diesen Schlag hervorgerufen wird, zu vergrößern, da
durch, daß der Reiter 12 ein vom Gehäuse 3 unabhängiges
Element bildet, so daß keine Übertragung dieses Schlages
auf die Autotüre über das Gehäuse stattfindet.
Der Streifen 12 und der Befestigungsreiter könnten evtl.
zwei selbstständige Elemente bilden, wobei der Streifen 12
in diesem Falle auf dem Element 10 und 11 seitlich des
Kopfes 2 extra befestigt werden muß, während dagegen jeder
Reiter alleine die Festlegung von einem Block gewährlei
stet. Entsprechend dem eingesetzten Material für die Her
stellung der Blöcke 10 und 11 könnte sogar auf diesen
Streifen 12 als Anschlag für den Kopf verzichtet werden.
Wie in den Zeichnungen dargestellt, zeigt der Reiter 12,
welcher zum Dämpfungselement gehört und welcher die Blöcke
10 und 11 umfaßt, seitliche, parallele Flanken 13 und 14.
Gemäß dem vorliegenden Beispiel ist die Flanke 13 dazu
bestimmt, über die Enden der Achse 4, welche durch eine
Bohrung 15 der Blöcke 10 und 11 hindurchgreift, hinauszu
reichen, um gleichzeitig das Festhalteelement dieser Achse
zu bilden. Diese Ausgestaltung gewährleistet somit, auf al
le zusätzlichen Befestigungselemente, welche für die Fest
legung der Achse notwendig sind, zu verzichten.
Die Flanke 14 ist dazu bestimmt, sich zwischen der Randlei
ste 3₁ des Gehäuses und die Rolle 5 zu erstrecken, um den
direkten Kontakt zwischen den Außenseiten dieser Rolle und
den Randleisten 3₁ zu vermeiden, um so die Reibungskräfte
auf ein Minimum zu reduzieren, da das Material, aus welchem
der Reiter hergestellt ist, einen besseren Gleitkoeffizien
ten besitzt als das Material aus dem das Gehäuse 3 besteht.
Die Flanke 14 weist eine Einkerbung 14₁ mit verengter
Öffnung auf, welche sich um die Achse 4 der Rolle 5 legt,
um das Befestigungselement des Reiters auf dem Gehäuse zu
bilden und gleichzeitig die Festlegung des Blockes 10 oder
11 zu gewährleisten. Die Ausmaße der Einkerbung 14₁ sind
deshalb größer als der Durchmesser der Achse 4, um deren
Verschiebung während des Zusammenpressens des Blockes zu
erlauben, während die Weite der Öffnung leicht geringer ist
als der Durchmesser der Achse 4, um deren Festlegung durch
Einklipsen zu erlauben.
Im übrigen, wie das insbesondere in Fig. 5 gezeigt wird,
verlängert sich diese Flanke 14 in 14.2 zwischen den beiden
Rollen 5 und 9, seitlich zum Türband 1, um die direkte Rei
bungsgeräusche des Türbandes gegen das Gehäuse zu vermeiden.
Bevorzugt ist der mit seinen Flanken 13 und 14 versehene
Reiter 12 aus Metall hergestellt. Er könnte unterdessen
ebenso aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein, wobei
in diesem Fall Wert auf seine Beständigkeit und seinen
Gleitkoeffizienten zu legen ist.
Claims (10)
1. Türfeststeller od. dgl., insbesondere für Automobile,
bestehend aus einem Gehäuse (3), das mit Klemmrollen (5, 9)
versehen ist, einem Türband (1), welches beweglich zwischen
diesen Rollen angeordnet ist und welches einen Kopf (2)
aufweist, der einen Anschlag bildet, um die Öffnung der
Türe zu begrenzen, indem er sich auf dem Gehäuse abstützt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse mit einem Dämpfungselement (10, 11) aus
elastisch verformbarem Material versehen ist, welches dazu
bestimmt ist, den Anschlag des Kopfes des Türbandes aufzu
nehmen.
2. Türfeststeller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Dämpfungselement aus zwei Elementen besteht, wobei
die zwei Elemente (10, 11) einerseits und andererseits
zumindest einer Rolle (5) angeordnet sind.
3. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement eine Flan
ke (13) aufweist, welche über zumindest ein Achsenende ei
ner Rolle (5) hinausragt.
4. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement eine Flan
ke (14) aufweist, welche sich zwischen dem Gehäuse und zu
mindest einer der Rollen (5) erstreckt.
5. Türfeststeller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Flanke (14), welche sich zwischen dem Gehäuse und
einer der Rollen erstreckt, sich gleichzeitig auch seitlich
des Türbandes erstreckt.
6. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement einen
Block (10, 11) aus elastisch verformbarem Material auf
weist, auf welchem ein im wesentlichen nicht elastisch
verformbarer Streifen (12) festgelegt ist, welcher die Ab
stützfläche für den Anschlagkopf bildet.
7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß der Streifen, welcher die Abstützfläche
für den Anschlagkopf des Türbandes ausbildet, gleichzeitig
zumindest eine der Verlängerungsflanken (13, 14) aufweist.
8. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungselement auf dem
Gehäuse durch einen Reiter festgelegt ist.
9. Türfeststeller nach Anspruch 6 und 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Reiter und der Streifen (12) ein und das
selbe Element sind.
10. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Reiter durch Einklipsen auf
eine der Achsen einer Rolle dieses Gehäuses festgelegt ist.
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Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP3070239A4 (de) * | 2013-11-13 | 2016-12-21 | Aisin Seiki | Öffnungsjustierkörper, öffnungsjustiervorrichtung und türkontrollmechanismus für fahrzeugtüren |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102004015793B4 (de) * | 2004-03-29 | 2006-04-13 | Edscha Ag | Türfeststeller |
Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2226858A7 (en) * | 1973-04-17 | 1974-11-15 | Boyriven Sa | Tie forming door stop for vehicle - is folded strip forming fixing eye and embossed sections buttressing each other |
| EP0002175A1 (de) * | 1977-11-26 | 1979-06-13 | Gebr. Happich GmbH | Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren |
| DE2813696A1 (de) * | 1978-03-30 | 1979-10-04 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Tuerfeststeller |
| DE3131556A1 (de) * | 1981-08-08 | 1983-02-24 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | "tuerhalter fuer fahrzeugtueren" |
| DE4005284A1 (de) * | 1990-02-20 | 1991-08-22 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Anlenkung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers |
| DE4005286A1 (de) * | 1990-02-20 | 1991-08-22 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Schwenklagerung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers |
| DE9201342U1 (de) * | 1991-02-23 | 1992-04-23 | Krosta GmbH & Co KG Nachfolger, 5620 Velbert | Türfeststeller für Kfz-Türen |
| FR2679287A1 (fr) * | 1991-07-15 | 1993-01-22 | Etude Develop Indl Technologiq | Tirant pour dispositif d'arret de porte de type frottant et dispositif d'arret de porte comportant ce tirant. |
Family Cites Families (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2630155B1 (fr) * | 1988-04-18 | 1990-08-31 | Peugeot | Dispositif d'arret en rotation d'un element articule |
| DE4330828A1 (de) * | 1993-09-11 | 1995-03-16 | Fingscheidt Gmbh Friedr | Türhalter für Fahrzeugtüren |
-
1995
- 1995-04-27 FR FR9505081A patent/FR2733533B1/fr not_active Expired - Lifetime
-
1996
- 1996-04-10 ES ES9600824A patent/ES2153241B1/es not_active Expired - Lifetime
- 1996-04-23 DE DE1996116157 patent/DE19616157C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2226858A7 (en) * | 1973-04-17 | 1974-11-15 | Boyriven Sa | Tie forming door stop for vehicle - is folded strip forming fixing eye and embossed sections buttressing each other |
| EP0002175A1 (de) * | 1977-11-26 | 1979-06-13 | Gebr. Happich GmbH | Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren |
| DE2813696A1 (de) * | 1978-03-30 | 1979-10-04 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Tuerfeststeller |
| DE3131556A1 (de) * | 1981-08-08 | 1983-02-24 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | "tuerhalter fuer fahrzeugtueren" |
| DE4005284A1 (de) * | 1990-02-20 | 1991-08-22 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Anlenkung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers |
| DE4005286A1 (de) * | 1990-02-20 | 1991-08-22 | Scharwaechter Gmbh Co Kg | Schwenklagerung fuer die tuerhaltestange eines kraftfahrzeugtuerfeststellers |
| DE9201342U1 (de) * | 1991-02-23 | 1992-04-23 | Krosta GmbH & Co KG Nachfolger, 5620 Velbert | Türfeststeller für Kfz-Türen |
| FR2679287A1 (fr) * | 1991-07-15 | 1993-01-22 | Etude Develop Indl Technologiq | Tirant pour dispositif d'arret de porte de type frottant et dispositif d'arret de porte comportant ce tirant. |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP3070239A4 (de) * | 2013-11-13 | 2016-12-21 | Aisin Seiki | Öffnungsjustierkörper, öffnungsjustiervorrichtung und türkontrollmechanismus für fahrzeugtüren |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FR2733533A1 (fr) | 1996-10-31 |
| FR2733533B1 (fr) | 1997-07-25 |
| DE19616157C2 (de) | 2001-03-01 |
| ES2153241A1 (es) | 2001-02-16 |
| ES2153241B1 (es) | 2001-10-16 |
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