DE19949647C2 - Türscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Türscharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

DE 32 23 938 A1 beschreibt einen mit einem Scharnier kombinierten Türfeststeller, der eine an einer Scharnierhälfte festgelegte Torsionsstab­ feder aufweist, deren beide Enden mit Laufrollen versehen sind, die sich gegen zwei unterschiedlich ausgestaltete Kurvenabschnitte der anderen Scharnierhälfte abwälzen, wobei die Kurvenabschnitte durch Rastvertie­ fungen und Nocken verschiedene Raststellungen festlegen. Der bekannte Türfeststeller weist eine Reihe von Unzulänglichkeiten auf, die dessen praktischen Einsatz beeinträchtigen. So bedarf es für die Funktion des Türfeststellers der Beaufschlagung einer ersten Kurvenscheibe auf der einen Seite der Schwenkachse, während die andere Kurvenscheibe auf der in Bezug auf die Scharnierachse gegenüberliegenden Seite eine Kurvenscheibe beaufschlagt. Dies ist schon deshalb erforderlich, weil die Torsionsstabfeder sonst nicht gespannt würde. Hierdurch wirkt auf das Scharnier insgesamt quer zur Schwenkachse durch die Vorspannung der Torsionsstabfeder Momente, die zu einem erhöhten Verschleiß des Scharnierstifis und zu unruhigen Laufeigenschaften führen. Da das eine Ende der Torsionsstab­ feder auf der Rückseite gegen die entsprechende Kurvenscheibe anliegt, muß die erste Scharnierhälfte nahe an einer Stirnseite der Fahrzeugtür angeordnet werden, damit das Ende mit der hieran vorgesehenen Laufrolle hinter die Anschlagfläche der ersten Scharnierhälfte reichen kann. Dies führt zugleich zu einer ungleichförmigen Deformation der beiden Enden der Torsionsstabfeder, die dadurch verschieden lang sind und die Kurvenbahnen unterschiedlich belasten. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Kurvenscheiben der anderen Scharnierhälfte im wesentlichen zentral angeordnet sind, wodurch eine entsprechende Öffnung in der ersten Scharnierhälfte vorzusehen ist, um diese dorthin durchtreten zu lassen. Schließlich erfordern die benötigten Kräfte einen großen Hebel zwischen der Lagerung der Feder und deren Enden und bewirken somit größere Scharnierhälften als erforderlich.

EP 0 338 348 B1 beschreibt ein Türscharnier, das eine erste Scharnierhälfte und eine zweite Scharnierhälfte über einen Scharnierstift schwenkbar miteinander verbindet, wobei die erste Scharnierhälfte eine Öffnung aufweist, in der die beiden Enden einer Torsionsstabfeder eingespannt sind. Die Torsionsstabfeder weist eine Gestalt ähnlich einem großem B auf, wobei den beiden freien Enden gegenüberliegend eine Laufrolle auf dem Federelement angeordnet ist, die dazu bestimmt ist, in Anlage mit einem mit der zweiten Scharnierhälfte drehfest verbundenen Fortsatz zu gelangen, um diesen im Bereich einer Nockenbahn zu beaufschlagen. Hierbei wird das Federelement auf der dem Türanordnungsteil zugewandten Seite der ersten Scharnierhälfte gehalten und erstreckt sich mit der Rastrolle weit über den Bereich der ersten Scharnierhälfte hinaus, um mit der Führungs­ anordung in Eingriff zu gelangen. Die auf die Führungsanordnung über­ tragenen Kräfte sind nur gering und weisen ungünstige Hebelverhältnisse auf. Insbesondere muß die erste Scharnierhälfte nahe an einen Rand des Türanordnungsteils angeordnet werden, und vergleichsweise großformatig ausgestaltet werden. Auch weist die zweite Scharnierhälfte lediglich ein einzige Führungsanordnung auf, die entsprechende Raststellungen definiert.

DE 12 30 328 A beschreibt einen Türfeststeller für ein Türscharnier, bei dem ein Federelement aus einem Torsionsstab über eine flache Drahtklemme an einer Versteifung eines ersten Türanordnungsteils festgelegt wird und dort die Funktion einer ersten Scharnierhälfte einnimmt, während an einer Scharnierversteifung des anderen Türanordnungsteils eine Kurven­ bahn vorsteht, die für einen in der Art einer Federgabel ausgestalteten Abschnitt des Torsionsdrahtes der Führungsanordnung definiert. Momente quer zur Scharnierachse treten auf, weil der Türfeststeller außerhalb des eigentlichen Türscharniers angeordnet ist. Die flachen Drahtklemmen sind derart ausgestaltet, daß sie einen ersten Abschnitt des Torsionsdrahtes parallel zur Federgabel festlegen und einen zweiten Abschnitt des Torsions­ drahts, nachdem dieser um drei Ecken umgewinkelt wurde, im wesentlichen parallel zu den Schenkeln der U-förmigen Federgabel festlegen.

DE 198 11 108 A1 beschreibt ein Türscharnier, das zwei Scharnierhälften gelenkig über einen Scharnierstift verbindet und Raststellungen der Scharnierhälften zueinander über ein S-förmiges Federelement dadurch festlegt, daß dessen freies Federende mit einer profilierten Führunganordnung einer der Scharnierhälften zusammengreift. Nachteilig bei dem bekannten Türscharnier ist dessen großer Platzbedarf, denn die Führungsanordnung, die eine mehrere Rastmarken definierende Kontur aufweisen kann, ist in einem bestimmten Abstand zum die Schwenkachse des Scharniers definierenden Scharnierstift anzuordnen, um eine zuverlässige Übertragung der Federkräfte auf die Führungsanordnung zu gewährleisten. Durch diesen aufgrund der einzustellenden Federkraft vorgegebenen Abstand ist die Einbautiefe des Scharniers vorgegeben, welche wiederum die Dimensionierungen des Holms, an dem die säulenseitige Scharnierhälfte anzuschlagen ist, begrenzt. Zudem schafft die einseitige Belastung durch das Federelement Momente quer zur Schwenkachse des Türscharniers, wodurch das Türscharnier zum verkanten und damit zum Klemmen tendiert.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Türscharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, das bei kompakter Bauweise zuverlässig eine Feststellung des Türscharniers unter Vermeidung von Momenten quer zur Schwenkachse ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Türscharnier erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Türscharnier weist eine erste Führungsanordnung und eine zweite Führungsanordnung auf, wobei mit jeder der beiden Führungsanordnungen ein freies Ende eines an der anderen Scharnierhälfte festgelegten Federelements zusammenwirkt und die Führung bzw. die Rastenfestlegung des Türscharniers beim Öffnen bzw. beim Schließen ermöglicht. Mithin werden zweifach Federkräfte auf je eine Führungsanordnung und damit auf die eine Scharnierhälfte übertragen, so daß durch das Vorsehen von zwei freien Enden von Federelementen, die die Kräfte übertragen, deren Haltekräfte jeweils weniger stark ausgebildet zu werden brauchen und damit das Vorsehen der Führungsanordnungen in einem geringeren Abstand von dem Scharnierstift ermöglicht ist. Damit kann das erfindungsgemäße Türscharnier kleinbauend ausgestaltet werden, und kann auch bei beschränktem zur Verfügung stehenden Einbauraum, insbesondere betreffend die zur Verfügung stehende Einbaubreite, vorteilhaft eingesetzt werden. Es versteht sich, daß grundsätzlich der Abstand der ersten oder zweiten Führungsanordnung vom Scharnierstift unterschiedlich gewählt werden kann, zweckmäßigerweise aber derselbe Abstand gewählt wird. Die beiden Federelemente sind erfindungsgemäß im wesentlichen spiegelbildlich an der anderen Scharnierhälfte angeordnet, so daß sie dieselben Kräfte aufgrund ihrer Spannung generieren und einseitig wirkende Kräfte, insbesondere Momente quer zur Schwenkachse der beiden Scharnierhälften, sich gegenseitig aufheben. Die erste und die zweite Führungsanordnung sind zueinander zumindest hinsichtlich eines die Feststellung des Türscharniers betreffenden Merkmals spiegelbildlich ausgebildet. Hierdurch kann in einfacher Weise für beide Führungsanordnungen derselben Rastwinkel für die an das Türscharnier anzuschlagende Tür, dieselben Kräfte bezüglich des Öffnens oder Schließens des Türscharniers oder auch der Abstand der Kontur der Führungsanordnungen zu dem Scharnierstift gleichförmig ausgewählt werden.

Gleichwohl können andere Merkmale, die für die Feststellung des Türscharniers nicht von Bedeutung sind, unterschiedlich und nicht spiegelbildlich ausgebildet sein. So ist es beispielsweise möglich, daß die nicht mit den freien Enden der Federelemente zusammengreifenden Flachseiten im Bereich der Führungsanordnung unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheiten aufweisen.

Vorzugsweise gehört das erste freie Ende und das zweite freie Ende zu demselben Federelement, welches im Unterschied zu bekannten Türscharnieren mit einem Federelement zur Feststellung nicht an einem freien Ende in der anderen Scharnierhälfte festgelegt ist, sondern in etwa in seinem Mittenbereich. Hierdurch ist durch die einstückige Ausbildung des Federelements und damit die einheitliche Auswahl des Materials sichergestellt, daß die auf die beiden Enden wirkenden Vorspannungen im wesentlichen gleich groß sind. Die beiden Schenkel des Federelements, die die beiden freien Enden mit dem Mittenbereich verbinden, sind zweckmäßigerweise gleichlang ausgebildet.

Zweckmäßigerweise ist die Vorspannung jedes freien Endes des Federelements dadurch geschaffen, daß z. B. im Bereich des Schenkels in der anderen Scharnierhälfte eine diesen abstützende Hülse angeordnet ist, die in einer gegenüber der durch den Mittenbereich und dem freien Ende gebildeten Ebene überhöhten Lage angeordnet ist und so eine Vorspannung des freien Endes besorgt.

Der Mittenbereich des Federelements ist zweckmäßigerweise in einer Klemmeinheit in der anderen Scharnierhälfte klemmend gehalten und insbesondere daran gehindert, sich in Richtung der Aufnahme der Schenkel in den Hülsen zu verlagern. Zweckmäßigerweise sind der in der Klemm­ einheit gefaßte Mittenbereich und der in der Hülse geführte Abschnitt des Schenkels im wesentlich parallel zueinander orientiert, um eine Drehsicherung um den Abschnitt des Schenkels in der Hülse festzulegen, wobei ferner vorzugsweise auch das freie Ende des Federelements wieder parallel zu den beiden vorgenannten Teilen verläuft. Es ist allerdings unschädlich, wenn zu der Parallelität eine Abweichung von einigen Grad aufgrund der Vorspannung des Federelements und der Einspannung an den jeweiligen Scharnierhälften zu berücksichtigen ist. Für den Fall, daß die beiden freien Enden zu zwei Federelementen gehören, ist es möglich, deren jeweiliges anderes Ende in einer gemeinsamen Klemmeinheit oder benachbart in Klemmeinheiten der anderen Scharnierhälfte zu halten. Dann kann die Klemmeinheit auch als Sacklochbohrung oder dergleichen ausgebildet sein. Vorteil der einstückigen Ausbildung des Federelements ist aber, daß ein axiales Verrutschen durch eine zweckmäßige Bestimmung der gehaltenen bzw. geführten Abschnitte des Federelements und die Anlage der freien Enden an der Führungsanordnung sichergestellt ist.

Vorzugsweise weisen die beiden Schenkel der Federelemente gemeinsam im wesentlichen die Kontur von drei Blättern eines dreiblättrigen Kleeblatts auf, wobei diese Kontur auch als ein angedeutetes umschriebenes T erläutert werden kann. Die beiden freien Enden des Federelements, d. h. ihrer Stirnflächen, sind einander zugekehrt. Die freien Enden weisen einen geringen Abstand zu dem Scharnierstift auf, und ermöglichen somit eine kompakte Bauweise des Türscharniers.

Es ist grundsätzlich möglich, daß die erste und die zweite Führungs­ anordnung jeweils unterschiedliche Raststellungen für das Türscharnier festlegen, so daß jede der ersten und zweiten Führungsanordnung für sich jeweils eine Raststellung für das Türscharnier festlegt, wobei eine höhere Rastkraft zu überwinden ist, wenn beide Führungsanordnungen dieselbe Raststellung definieren, und eine geringere Rastkraft zu überwinden ist, wenn nur eine der beiden Führungsanordnungen eine Raststellung festlegt. Es ist aber bevorzugt, für beide Führungsanordnungen dieselben Rast­ stellungen auszuwählen, weil damit das Türscharnier gleichmäßig belastet wird und die Neigung zum Verkanten damit herabgesetzt ist.

Neben den Raststellungen, die durch die Führungsanordnungen voreingestellt sind, kann der maximale Öffnungswinkel vorteilhaft durch einen Anschlag aufgrund von Vorsprüngen der Scharnierhälften, die beim Erreichen des voreingestellten maximalen Öffnungswinkels gegeneinander schlagen, vorgegeben werden. Es ist ebenso möglich, aus Sicherheits­ gründen für die Schließstellung ebenfalls ein gegenseitiges Anschlagen der Scharnierhälften vorzusehen. Die Anschläge, die mechanisch die Scharnierhälften gegenseitig arretieren, können durch Raststellungen der Führungsanordnungen nahe der Endstellung vorteilhaft derart miteinander kombiniert werden, daß die Tür in ihrem maximalen Öffnungswinkel von beispielsweise 70° fest gehalten ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Türscharniers ist wenigstens eine und vorzugsweise beide der ersten und zweiten Führungsanordnung als Rastanordnung ausgebildet, die wenigstens eine Rastrolle aufweist, die eine rastende Haltestellung für das der wenigstens einen Führungsanordnung zugeordnete freie Ende des Federelements definiert. Die Rastrollen sind auf der auswärts gerichteten Flachseite um eine Drehachse gelagert, die sich im wesentlichen parallel zu dem Verlauf des freien Endes des Federelements erstreckt und deren Umfang mit Vorsprüngen eine umfangsmäßige Unrundheit aufweist. In den Vorsprüngen der Rastrollen sind Ausnehmungen vorgesehen, deren Radius im wesentlichen dem Umfangsradius des freien Endes des Federelements entspricht und somit beim Passieren der Rastrollen von diesen mitgenommen werden. Jede Rastrolle definiert vorzugsweise eine Raststellung, so daß die Anzahl der Rastrollen der Anzahl der Raststellungen im wesentlichen entspricht. Die Ausbildung der Führungsanordnung als Rastanordnung mit Rastrollen hat den Vorzug, daß sich damit hohe zu überwindende Kräfte in einfacher Weise einstellen lassen und ferner der Verschleiß des freien Endes des Federelements aufgrund der mitgenommenen Führung gering ist. Ferner ist es mit Rastrollen besonders einfach, die beiden Federelemente in unterschiedlichen Rastpositionen zu halten.

Gemäß einer zweiten bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Türscharniers weist wenigstens eine und vorzugsweise beide der ersten und zweiten Führungsanordnung eine profilierte Kontur auf, die wenigstens eine Vertiefung aufweist, die eine Raststellung für das der wenigstens einen Führungsanordnung zugeordnete Ende des Federelements definiert. Somit ist die Kontur, die in einer Schmalseite der einen Scharnierhälfte ausgebildet ist, eine Führung für das freie Ende des zugeordneten Feder­ elements. Gemäß dieser bevorzugten Weiterbildung ist es insbesondere möglich, nur eine der beiden Führungsanordnungen profiliert auszubilden und diese mit dem ihr zugeordneten Federelement die Haltekräfte aufbringen zu lassen, während die andere Führungsanordnung mit dem ihr zugeordneten Federelement eine nichtprofilierte Kontur aufweist, über die das freie Ende ohne Änderungen der Vorspannung des Federelements gleiten kann. Diese Variante ist besonders dann bevorzugt, wenn z. B. durch ein progressives Ausgestalten der nicht mit Vertiefungen ausgebildeten Kontur eine Änderung der Betätigungskraft, die erforderlich ist, um das Türscharnier zu bewegen, zugleich mit einer Raststellung aufgrund der erstgenannten profilierten Kontur einzustellen ist. Da die Haltekräfte sich in erster Näherung additiv aus den Haltekräften der beiden Federelemente zusammensetzen, kann durch die Kombination von zwei unterschiedlichen Führungsanordnungen oder vorzugsweise durch zwei identische Führungsanordnungen mit identischer profilierter Kontur eine resultierende Kraft eingestellt werden, mit der die Scharnierhälften gegenseitig festgestellt sind.

Zweckmäßigerweise weist das freie Ende des Federelements eine Laufrolle auf, die drehbar auf dem freien Ende angeordnet ist und die gegen die beispielsweise profilierte Kontur abrollbar ist und aufgrund der Vorspannung des Federelements gegen die Führungsanordnung vorgespannt ist. Bei der Laufrolle handelt es sich beispielsweise um einen Sinter­ werkstoff, der auch ölgetränkt sein kann, um die Verschleißanfälligkeit herabzusetzen.

Es versteht sich, daß auch die Kombination der beiden bevorzugten Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Türscharniers in einem Türscharnier grundsätzlich möglich ist.

Gemäß einem besonders bevorzugten Merkmal der Erfindung kann die profilierte Kontur der Führungsanordnung durch ein in die eine Scharnierhälfte eingesetztes Einsatzteil gebildet sein. Hierbei kann das Einsatzteil durch Kleben, Schweißen, Löten oder vorzugsweise durch formschlüssiges Klemmen fest in der einen Scharnierhälfte gehalten sein, wobei grundsätzlich für die Verbindung jede Art der form- oder kraftschlüssigen Verbindung in Betracht kommt. Durch das Vorsehen eines mit der Scharnierhälfte zusammenzusetzenden Einsatzteils ist vorteilhaft ein Weg eröffnet, diese aufgrund der Vorspannung des Federelement besonders beanspruchte Kontur unabhängig von der Scharnierhälfte, die das Einsatzteil dann aufnimmt, zu härten, beispielsweise durch Induktions­ härtung, wobei die zu handhabenden Volumina und Gewichte des Einsatzteils gegenüber der gesamten Scharnierhälfte deutlich geringer sind und damit weniger Kosten verursachen. Das Einsatzteil weist neben der Profilierung für das Zusammenwirken mit dem freien Ende des Federelements vorzugsweise noch eine weitere Profilierung auf, die mit einer entsprechenden Gegenprofilierung der Scharnierhälfte zusammen­ passend ausgebildet ist, so daß die beiden genannten Teile in der Art von Stecker und Steckhülse ohne hohe Kraft aufzuwenden zusammengesteckt oder verstemmt werden können. Man erkennt, daß hierdurch nicht nur der Bearbeitungsvorgang für das Härten der Kontur nur auf das Einsatzteil beschränkt ist, sondern daß eine standardisierte Scharnierhälfte zum Einsatz gelangen kann, deren Raststellungen durch eine auswechselbare Kontur in dem Einsatzteil je nach Bedarf vorgesehen werden kann. So kann beispielsweise die Scharnierhälfte als Blechteil oder als in einem preiswerten Massenherstellungsverfahren hergestelltes Teil realisiert werden, während das Einsatzteil aus einem höherwertigem Material für den Kontakt mit dem Federelement ausgewählt und gemäß der gewünschten Raststellungen profiliert ist. Insbesondere für die Ausgestaltung mit zwei Führungsanordnungen ist das Vorsehen von Einsatzteilen gegenüber der Bearbeitung und Induktionshärtung der einen Scharnierhälfte selbst auch kostenmäßig ein beachtlicher Vorteil. Es versteht sich, daß bei Vorsehen eines Einsatzteils auch eine Oberflächenhärtung in Form einer Beschichtung, beispielsweise mit TiN oder TiC möglich ist, die bei der ganzen Scharnierhälfte außerordentlich aufwendig wäre. Auch lassen sich Einsatzteile, auf die es für die Funktion des Türscharniers in ganz besonderer Weise ankommt, wesentlich einfacher bezüglich ihrer Qualität prüfen. Zudem ist es möglich, bei Vorsehen der Führungsanordnung vermittels Einsatzteil den erforderlichen Bauraum für das Türscharnier weiter herabzusetzen, weil für die Bearbeitung der Scharnierhälfte sonst erforderliche Mindestabmessungen nicht einzuhalten sind, deren Berücksichtigung bei einem später eingesetzten Einsatzteil entfällt.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen eines erfindungsgemäßen Türscharniers näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Tür­ scharniers mit Blick auf die erste, säulenseitige Scharnierhälfte.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Türscharniers aus Fig. 1 mit Blick auf die zweite, türseitige Scharnierhälfte.

Fig. 3 zeigt eine stirnseitige Ansicht auf das Türscharnier aus Fig. 1 und 2.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Tür­ scharniers mit Blick auf die erste, säulenseitige Scharnierhälfte.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des Türscharniers aus Fig. 3 mit Blick auf die zweite, türseitige Scharnierhälfte.

Fig. 6 zeigt eine stirnseitige Ansicht auf das Türscharnier aus Fig. 5 und 6.

Das in Fig. 1 bis 3 gezeigte Türscharnier 1 umfaßt eine erste Scharnierhälfte 2, die an eine Türsäule einer Fahrzeug-Karosserie anzuschlagen ist, und eine zweite Scharnierhälfte 3, welche an die Tür eines Fahrzeugs anzu­ schlagen ist, wobei die erste Scharnierhälfte 2 und die zweite Scharnier­ hälfte 3 über einen Scharnierstift 4, der an der zweiten Scharnierhälfte 3 fest und an der ersten Scharnierhälfte 2 drehbar mit Laufsitz in den jeweils zugeordneten Gewerben gehalten ist, miteinander verbunden sind. Man erkennt, daß beide Scharnierhälften 2, 3 jeweils zwei für das Verstiften ausgebildete Gewerbe aufweisen, wobei der Scharnierstift 4 mit einem Kopf 4a ausgebildet ist, der einerseits einen Anschlag bildet und an seinem anderen Ende in bekannter Weise durch Vernietung festgelegt ist.

Die erste Scharnierhälfte 2 weist beidseitig nach außen gerichtete Anschlag­ lappen 5a, 5b auf, die jeweils von einer Bohrung 6 durchsetzt sind und zum Anschlagen der Scharnierhälfte 2 an die Türsäule einer Kraftfahrzeug- Karosserie bestimmt sind. Rechtwinklig von den beiden Anschlaglappen 5 steht jeweils der Gewerbebereich mit jeweils einem Scharnierauge der ersten Scharnierhälfte vor, an dem sich jeweils ein auskragender Fortsatz 7 anschließt, wobei die beiden Fortsätze über eine von diesen rechtwinklig abgewinkelte Traverse 8 miteinander verbunden sind. Die Traverse 8 ist beispielsweise in ihrer Mitte aus zwei Abwinkelungen der Fortsätze 7 zusammengeschweißt. Die erste Scharnierhälfte ist im wesentlichen spiegel­ symmetrisch ausgebildet, weshalb im folgenden darauf verzichtet wird, jeweils das erste und das zweite der beiden spiegelsymmetrischen Teile einzeln zu identifizieren.

Die zweite Scharnierhälfte 3 weist ein flächiges Anschlagteil 9 zum Anschlagen an die Tür auf, das von zwei Bohrungen 10 durchsetzt ist. Das Anschlagteil 9 ist an seinem stirnseitigen, dem Scharnierstift 4 abgewandten Rand um ca. 200° umgebördelt und definiert dort eine (nach oben geschlossene) Klemmeinheit 11. An den beiden senkrecht zum Rand der Klemmeinheit 11 angeordneten Rändern des Anschlagteils 9 ist der Rand ebenfalls, allerdings nur um ca. 90° umgebördelt, wobei die Umbörde­ lungen 12 einen Durchtritt aufweisen, in dem eine U-förmige Hülse 13 eingesetzt ist, wobei die Verlängerung der beiden Umbördelungen 12 sich als die Gewerbe 14 der zweiten Scharnierhälfte 3 fortsetzen, die die Gewerbeflächen der ersten Scharnierhälfte 2 jeweils außenliegend umgreifen. Eine auf der der Klemmeinheit 11 gegenüberliegenden Rand ausgebildete schmale Umbördelung 15 weist eine geringere Breite auf als der Abstand der beiden einander zugekehrten Flächen der Fortsätze 7, und kann im Prinzip durch diese hindurch verschwenkt werden.

Ein als Torsionsfeder 16 ausgebildetes Federelement ist mit ihrem Mittenbereich 17 in der Klemmeinheit 11 der zweiten Scharnierhälfte 3 klemmend gehalten, wobei die Torsionsfeder 16, wie insbesondere in Fig. 1 gut zu sehen, die Gestalt eines dreiblättrigen Kleeblatts oder eines angedeuteten T aufweist. Die beiden vom Mittenbereich 17 abgehenden Schenkel 18 sind in den Hülsen 13 gegenüber dem Mittenbereich 17 erhöht aufgenommen, wobei der in den Hülsen 13 aufgenommene Bereich der Schenkel 18 und die Tangente des Mittbereichs 17 der Torsionsfeder 16 im wesentlichen zueinander parallel angeordnet sind. Der aus der zweiten Scharnierhälfte 3 nach außen vorstehende Bereich der Schenkel 18 ist im wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei die Stirnseiten des ersten und des zweiten freien Endes 19 der Torsionsfeder 16 einander zugekehrt im Bereich der Fortsätze 7 der ersten Scharnierhälfte 2 angeordnet sind. Wie insbesondere in Fig. 3 zu erkennen, definieren die Hülsen 13 für die beiden Schenkel 18 einen aus der von dem Mittenbereich 17 und den freien Enden 19 der Torsionsfeder 16 gebildeten Ebene auswandernden und die freien Enden somit in Richtung auf die erste Scharnierhälfte 2 vorspannende Kraftrichtung. Bei dem Türscharnier 1 weisen die freien Enden 19 der Torsionsfeder 16 jeweils eine auf diese aufgesetzte Laufrolle 19a auf, die an ihren Endbereichen mit jeweils vorstehendem Bund ausgebildet ist, zwischen denen eine Nut definiert ist, welche die eigentliche Lauffläche der Laufrolle 19a definiert.

In dem Fortsatz 7 der ersten Scharnierhälfte 2 ist bei dem Türscharnier 1 jeweils ein Einsatzteil 20 durch Verstemmen klemmend gehalten, wobei das Einsatzteil 20 und der Fortsatz 7 im wesentlichen dieselbe Dicke aufweisen, so daß die der Torsionsfeder 16 zugekehrte Schmalseite eine erste bzw. eine zweite Führungsanordnung für jeweils eines der freien Enden 19 der Torsionsfeder 16 definiert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel stützt sich bei der in Fig. 3 dargestellten geschlossenen Einbaulage die Laufrolle 19a zunächst im Stoßbereich des Fortsatzes 7 und des Einsatzteils 20 ab, wobei durch Verschwenken die Laufrolle 19a den durch die Profilierung 21 des Einsatzteils 20 vorgegebene Bahn nachvollzieht und entsprechend den Vorsprüngen und den Rücksprüngen die Torsionsfeder 16 gespannt bzw. entspannt wird, wobei stets eine Restspannung verbleibt. In einer ersten Raststellung 21a wird so das Türscharnier 1 sicher arretiert, während eine zweite Raststellung 21b nahe dem Endanschlag und kurz vor dem Übergang von der Profilierung 21 des Einsatzteils 20 zum Fortsatz 7 eine zweite Raststellung definiert ist. Neben der an der Schmalseite des Einsatzteils 20 auswärts gerichteten Profilierung 21 weist das Einsatzteil 20 eine in Richtung auf den Fortsatz 7 gerichtete Halte-Profilierung 22 auf, die in eine Gegenprofilierung 23 des Einsatzteils 7 einpreßbar ist. Man erkennt, daß Hinterschneidungen der Gegenprofilierung 23 eine Verstemmung der halte- Profilierung 22 des Einsatzteils 20 in dem Fortsatz 7 der ersten Scharnierhälfte 2 ermöglichen. Man erkennt derner, daß durch Auswechseln des Einsatzteils 20 gegen ein anderes mit einer anderen Profilierung 21 die Rastcharakteristik des Türscharniers 1 in einfacher Weise veränderbar ist.

Das Türscharnier 1 wird bei Verschwenken der beiden Scharnierhälften 2, 3, relativ zueinander durch das Einrasten der feien Enden 19 der Torsions­ feder 16 jeweils in die Raststellungen 21a, 21b in bestimmten Öffnungs­ lagen gehalten, wobei zu bemerken ist, daß der durch das Türscharnier 1 in Anspruch genommene Einbauraum ausgesprochen gering ist, da der Abstand der Anschlagfläche der zweiten Scharnierhälfte 3 von dem Scharnierstift 4 durch die kompakte Ausbildung des Fortsatzes 7 mit seiner hier durch ein Einsatzteil 20 realisierten Profilierung 21 gering ist. Durch das Vorsehen einer Torsionsfeder 16 mit zwei freien Enden 19, die im Eingriff mit der Profilierung 21 stehen, kann der Radius zum Erzielen einer definierten Haltekraft entsprechend kleiner und damit näher an dem Scharnierstift ausgewählt sein.

Es versteht sich, daß anstelle eines Einsatzteils 20 auch der Fortsatz 7 mit der Profilierung 21 ausgebildet sein kann, wobei dann das Einsatzteil 20 überflüssig wird und der Fortsatz 7 mit seiner Profilierung alleine die erste bzw. die zweite Führungsanordnung definiert.

Das zweite Türscharnier 1', das in den Fig. 4 bis 6 dargestellt ist, ist im wesentlichen dem Türscharnier 1 vergleichbar, so daß dieselben Bezugszeichen dieselben Teile bezeichnen und nicht mehr im einzelnen eingeführt werden.

Das Türscharnier 1' besteht gleichfalls aus einer ersten Scharnierhälfte 2 und einer zweiten Scharnierhälfte 3, die prinzipiell wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel ausgestaltet sind, und die ebenfalls mit einer Torsionsfeder 16 ausgebildet sind.

Die Fortsätze 7 der ersten Scharnierhälfte 2 weisen keine Einsatzteile auf, sondern es sind an ihren auswärts gerichteten Flachseiten jeweils Lagerungen für zwei Rastrollen 30, 31 ausgebildet, die im wesentlichen parallel zu dem feien Ende 19, das hier keine Laufrolle aufweist, bzw. zum Scharnierstift 4 ausgerichtet sind. Man erkennt, daß der Fortsatz 7 auch eine Profilierung 21 aufweist, die aber nicht dazu bestimmt ist, mit dem freien Ende 19 der Torsionsfeder 16 in Eingriff zu gelangen, sondern vielmehr aufgrund der Lage der Rastrollen 30, 31 vorgegeben ist. Ein etwas oberhalb der Stirnseite des freien Endes 19 gelegene Bereich des Schenkels 18 gelangt bei Verschwenken der beiden Scharnierhälften 2, 3 zum Öffnen einer Fahrzeugtür relativ zueinander in Anlage gegen eine einwärts gerichtete Ausnehmung 30a in einem Vorsprung der Rastrolle 30, und wird bei der weiteren Öffnungsbewegung des Türscharniers 1' durch die Drehbewegung der Rastrolle 30 um ihre eigene Achse von der Ausnehmung 30a geführt, wobei der Radius der Ausnehmung 30a mit dem Radius des Schenkels 18 der Torsionsfeder 16 abgestimmt ist. Im Bereich 33, der eine erste Raststellung definiert, wird die Torsionsfeder 16 von der ersten Rastrolle 30 an die zweite Rastrolle 31 übergeben, die gleichfalls eine Ausnehmung 31a der vorbeschriebenen Art aufweist, um wiederum ein weiteres Stück geführt bis in einen zweiten Rastbereich 34 nahe zum Endanschlag gelangen zu können. Bei der Schließbewegung der Kraftfahrzeugtür werden dieselben Stationen in derselben Reihenfolge durchlaufen.

Wie insbesondere in Fig. 4 zu erkennen, sind beide Fortsätze 7 mit Rastrollen 30, 31 ausgestattet, wodurch dieselbe Rast- und Führungs­ bewegung an beiden Schenkeln 18 der Torsionsfeder 16 erfolgt. Der Fortsatz 7 definiert somit mit den Rastrollen 30, 31 eine Führungs­ anordnung, für ein freies Ende 19 des las Torsionsfeder 16 ausgebildeten Federelements, wobei jeweils eine erste und eine zweite Führungs­ anordnung bei dem Türscharnier 1' vorgesehen sind. Auf diese Weise ist es möglich, daß das Türscharnier 1' kleinbauend ausgestaltet wird, da die erforderlichen Haltekräfte von zwei Federelementen 16 aufgebracht werden und somit die für das Definieren von. Raststellungen erforderlichen, zu überwindenden Radien entsprechend geringer ausgestaltbar sind.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von zwei bevorzugten Ausführungs­ beispielen beschrieben worden, bei denen das erste und das zweite freie Ende 19 beides Enden desselben Federelements 16 sind. Es ist aber möglich, anstelle einer einzigen Torsionsfeder deren zwei vorzusehen, von denen jeweils eine mit einem freien Ende an der zugeordneten Führungs­ anordnung 7, 20 bzw. 7, 30, 31 angreift.

Claims (15)

1. Türscharnier für eine Fahrzeugtür, umfassend
eine erste und eine zweite Scharnierhälfte (2, 3), von denen je eine wahlweise an einem der Türanordnungsteile Tür und Türsäule anschlagbar ist;
einen Scharnierstift (4), der die erste und die zweite Scharnier­ hälfte (2, 3) schwenkbar miteinander verbindet;
eine an einer (2) der ersten und zweiten Scharnierhälfte ausgebildete erste Führungsanordnung (7, 20; 7, 30 31) zum Festlegen von wenigstens einer Haltestellung für das Türscharnier;
ein mit der ersten Führungsanordnung zusammenwirkendes erstes freies Ende (19) eines an dem anderen (3) der ersten und zweiten Scharnierhälfte festgelegten Federelements (16);
eine an der einen Scharnierhälfte (2) ausgebildete zweite Führungsanordnung (7, 20; 7, 30, 31) zum Festlegen von wenigstens einer Haltestellung für das Türscharnier; und
ein mit der zweiten Führungsanordnung (7, 20; 7, 30, 31) zusammenwirkendes zweites freies Ende (19) eines an der anderen Scharnierhälfte (3) festgelegten Federelements (16),
dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils das erste freie Ende (19) und das zweite freie Ende (19) spiegelbildlich zueinander an der anderen Scharnierhälfte (3) angeordnet sind, und
daß die erste und die zweite Führungsanordnung (7, 10; 7, 30, 31) zueinander zumindest hinsichtlich eines die Feststellung des Tür­ scharniers (1) betreffenden Merkmals spiegelbildlich ausgebildet sind.

2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste freie Ende (19) und das zweite freie Ende (19) die beiden Enden desselben Federelements (16) sind.

3. Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden ein freies Ende (19) aufweisenden Schenkel (18) des Federelements (16) in der anderen Scharnierhälfte (3) jeweils eine diesen abstützende Hülse (13) angeordnet ist.

4. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß für die Festlegung des Federelements (16) eine Klemm­ einheit (11) in der anderen Scharnierhälfte (3) ausgebildet ist.

5. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Federelemente (16) jeweils einen Bogen bildend auf der der Anschlagfläche der andere Scharnierhälfte (3) abgewandten Seite über die andere Scharnierhälfte (3) überstehen.

6. Türscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (18) von Federelementen (16) gemeinsam im wesentlichen die Kontur eines dreiblättrigen Kleeblatts beschreiben.

7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die beide Gewerbe der ersten Scharnierhälfte (2; 3) zwischen beiden Gewerben der zweiten Scharnierhälfte (3; 2) angeordnet sind.

8. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die erste Führungsanordnung (7, 10; 7, 30, 31) und die zweite Führungsanordnung (7, 10; 7, 30, 31) dieselben Raststellungen für das Türscharnier (1) festlegen.

9. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der maximale Öffnungswinkel und/oder die Schließstellung des Türscharniers (1) durch einen einen Anschlag definierenden Vorsprung einer der beiden Scharnierhälften (2, 3) definiert ist.

10. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß wenigstens eine der ersten und zweiten Führungs­ anordnung als Rastanordnung (7, 30, 31) ausgebildet ist, die wenigstens eine Rastrolle (30, 31) aufweist, die eine rastende Haltestellung für das der wenigstens einen Führungsanordnung zugeordnete Ende (19) des Federelements (16) definiert.

11. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß wenigstens eine der ersten und zweiten Führungs­ anordnung (7, 20) eine profilierte Kontur (21) aufweist, die wenigstens eine Vertiefung (21a, 21b) aufweist, die eine Raststellung für das der wenigstens einen Führungsanordnung zugeordnete Ende (19) des Federelements definiert.

12. Türscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das der wenigstens einen Führungsanordnung zugeordnete Ende (19) des Federelements eine Laufrolle (19a) trägt, die gegen die Kontur (21) abrollbar vorgespannt ist.

13. Türscharnier nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die profilierte Kontur (21) der Führungsanordnung (7, 20) durch ein in die eine Scharnierhälfte (2) eingesetztes Einsatzteil (20) gebildet ist.

14. Türscharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (20) eine gehärtete Berührungsfläche (21) aufweist, die wenigstens eine Raststellung (21a, 21b) definiert.

15. Türscharnier nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (20) klemmend in der einen Scharnierhälfte (2) gehalten ist.