DE19616858C2 - Seitenairbagmodul - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Seitenairbagmodul mit einem aufblasbaren Gassack zum Schutze des Fahrzeugin­ sassen im Fall eines Seitenaufpralls.

Es ist bereits bekannt, einen Airbag oder einen Gassack zum Schutze eines Fahrzeuginsassen dann aufzublasen, wenn ein seitlicher Schlag oder Stoß auf ein Fahrzeug ausgeübt wird. Der Airbag wird in einem nicht aufgeblasenen Zu­ stand zusammen mit einer Aufblasvorrichtung in dem Fahr­ zeugsitz aufbewahrt, auf dem der Insasse sitzt. Im Falle eines Seitenaufpralls wird die Aufblasvorrichtung betä­ tigt und der Airbag wird in eine Position zwischen dem Fahrzeuginsassen und der benachbarten Seitenstruktur des Fahrzeugs aufgeblasen. Der Airbag kann dann den Fahrzeu­ ginsassen vor einem kräftigen Aufschlag auf Teile der Fahrzeugseitenstruktur, wie beispielsweise einer Fahr­ zeugtür schützen. Der Airbag kann den Fahrzeuginsassen auch gegenüber Objekten schützen, die während des Seiten­ aufpralls durch die Seitenstruktur des Fahrzeugs eindringen.

Aus der DE-42 23 620 A1 ist ein Seitenairbagmodul bekannt, bei dem der Gassack in einem gefalteten Zustand in einem Raum einer Tür oder einer Armlehne seitlich bezüglich ei­ nes Fahrzeuginsassen im Fahrgastraum untergebracht ist. Ein Gasgenerator ist ebenfalls innerhalb des Raums ange­ ordnet, um beim Auftreten einer Kollision einen Gasstrom zu erzeugen und den Gassack seitlich bezüglich des Fahr­ zeuginsassen aufzublasen.

Die US-5,251,931 A beschreibt ferner einen Seitenairbag, der zwischen einer Hüfte eines Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugtür aufgeblasen wird. Der Airbag befindet sich in einem nicht aufgeblasenen Zustand an dem Fahrzeugsitz, um mit diesem bewegt zu werden.

Ferner sei auf die US-5,348,342 A verwiesen, die ein Sei­ tenairbagmodul zeigt, das ebenfalls an einem Fahrzeugsitz angebracht ist. Der Airbag ist an einem rohrförmigen Gas­ generator in der Sitzrückenlehne angeordnet, und er­ streckt sich bei einer Betätigung des Gasgenerators in einen Raum zwischen dem Fahrzeuginsassen und einer Sei­ tentür.

Bei den bekannten Airbagmodulen ergibt sich das Problem, daß der Gassack vor dem Aufblasen gegenüber äußeren Ein­ flüssen relativ ungeschützt ist und während des Aufbla­ sens nicht gezielt in eine Richtung aufgeblasen wird.

Ausgehend von dem oben genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein Seitenairbagmodul vorzusehen, daß auf einfache und kostengünstige Weise den Gassack gegenüber äußeren Ein­ flüssen schützt und beim Aufblasen eine Führung desselben vorsieht, um ihn gezielt in eine Richtung aufzublasen.

Die vorliegende Erfindung sieht ein Seitenairbagmodul ge­ mäß Anspruch 1 zum Schutze eines Fahrzeuginsassen vor, und zwar im Falle eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den ab­ hängigen Ansprüchen beansprucht. Das Seitenairbagmodul weist einen aufblasbaren Gassack auf, und zwar mit einem Körperteil, der in eine Position zwischen dem Fahrzeug­ insassen und der Seitenstruktur des Fahrzeugs aufblasbar ist, um den Fahrzeuginsassen zu schützen. Ferner ist eine Aufblasvorrichtung vorgesehen, um den aufblasbaren Gas­ sack aufzublasen. Ein Träger trägt die Aufblasvorrichtung und den Gassack am Fahrzeug. Die Aufblasvorrichtung und der aufblasbare Gassack sind an dem Träger befestigt. Ei­ ne Aufnahmevorrichtung bzw. ein Schußkanal ist mit dem Träger verbunden, um den Gassack aufzunehmen und beim Aufblasen in eine Position zwischen dem Fahrzeuginsassen und der Fahrzeugseitenstruktur zu führen. Der aufblasbare Gassack besitzt einen mit dem Träger verbundenen Mund­ teil, und zwar an einer Stelle außerhalb des Schußkanals.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbei­ spielen anhand der Zeichnung; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht einer erfin­ dungsgemäßen Fahrzeugsicherheitsvorrichtung in einem Fahrzeugsitz;

Fig. 2 eine Vorderansicht der Fahrzeugsicherheitsvor­ richtung der Fig. 1;

Fig. 3 einen Teilschnitt der Fahrzeugsicherheitsvor­ richtung der Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht eines Teils der Fig. 3;

Fig. 5 eine Rückansicht der Fahrzeugsicherheitsvor­ richtung der Fig. 1;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Basisplatte und eines Trichters bzw. eines Schußkanals, die einen Teil der Fahrzeugsicherheitsvorrichtung der Fig. 1 bilden;

Fig. 7 eine Draufsicht eines Diffusors, der einen Teil der Fahrzeugsicherheitsvorrichtung der Fig. 1 bildet;

Fig. 8 einen Schnitt des Diffusors längs der Linie 8-8 der Fig. 7;

Fig. 9 eine Draufsicht auf einen Befestigungsbügel, der einen Teil der Sicherheitsvorrichtung gemäß Fig. 1 bildet;

Fig. 10 eine Endansicht des Befestigungsbügels entlang der Längslinie 10-10 der Fig. 9.

Es sei nunmehr ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung ist bei verschie­ denen Fahrzeugsicherheitsvorrichtungs-Konstruktionen an­ wendbar. Repräsentativ für die vorliegende Erfindung ver­ anschaulicht die Fig. 1 eine Fahrzeugsicherheits­ vorrichtung oder ein Airbagmodul 10.

Das Airbagmodul 10 weist einen aufblasbaren Airbag (Gas­ sack) 12 auf (vgl. Fig. 3) und eine Aufblasvorrichtung bzw. einen Gasgenerator 14. Ein Befestigungsbügel oder Befestigungselement 16 (Fig. 9-10) und eine Trag- oder Basisplatte 18 (Fig. 6) befestigen den Airbag 12 und die Aufblasvorrichtung 14 an einem Sitzrahmenglied 20 (Fig. 1) eines Fahrzeugsitzes 22. Das Airbagmodul 10 weist auch einen Schußkanal oder Trichter 24 (Fig. 6) auf, und zwar zum Führen des Airbags 12 beim Aufblasvorgang. Ferner ist ein Diffusor 26 (Fig. 7-8) und ein Befestigungsglied bzw. eine Klemmscheibe 28 (Fig. 3) vorgesehen.

Der Fahrzeugsitz 22 (Fig. 1) ist als ein vorderer Passa­ giersitz eines Fahrzeugs 40 dargestellt und weist einen Sitzbodenteil 42 und ein Sitzrückenteil 44 auf. Der Sitz 22 kann auch eine (nicht gezeigte) Kopfstütze aufweisen, die vom Fahrzeugsitz-Rückenteil 44 getragen wird oder als ein Teil des Rückenteils 44 ausgebildet ist. Der Sitz­ rückenteil 44 besitzte eine innenliegende Seite 46 und eine außenliegende Seite 48.

Der Sitz 22 wird durch Sitzschienen 50 (Fig. 1) von ei­ nem Körperteil 52 des Fahrzeugs 40 getragen. Der Fahr­ zeugkörper 52 weist auch eine Seitenstruktur (Seitenbau­ teile) auf, die bei 54 gezeigt ist. In der dargestellten Konfiguration weist die Fahrzeugseitenstruktur 54 eine Tür 56 und ein Fenster 58 auf, die benachbart zum Fahr­ zeugsitz 22 angeordnet sind. Es sei bemerkt, daß die Erfindung auf Fahrzeuge anwendbar ist, die andere Arten von Seitenstrukturen verwenden, wie beispielsweise bei einem Lieferwagen (Van), wo kein Fenster oder keine Tür benach­ bart zum Sitz 22 angeordnet sind.

Das Sitzrahmenglied 20 ist am Sitzrückenteil 44 des Fahr­ zeugsitzes 22 angebracht. Das Sitzrahmenglied 20 ist rohrförmig im Querschnitt und von im allgemeinen L-förmi­ ger Gestalt. Das Sitzrahmenglied 20 weist einen ersten Teil 64 auf, der sich im ganzen vertikal im Sitzrücken­ teil 44 erstreckt und ein zweiter Teil 66 erstreckt sich im allgemeinen horizontal im Sitzrücken 44.

Die Basisplatte 18 (Fig. 3, 4 und 6) des Airbagmoduls 10 ist aus Metallblech gestanzt und besitzt eine flache Form, die aus drei miteinander verbundenen parallelen Teilen gebildet wird. Die drei parallelen Teile der Ba­ sisplatte 18 sind der Hauptkörperteil 80j, ein Zwi­ schenteil 82 und ein Mittelteil 84.

Der Hauptkörperteil 80 (Fig. 4) der Basisplatte 18 be­ sitzt eine ebene Konfiguration mit parallelen Innen- und Außenseitenoberflächen 86 und 88. Die Seitenoberflächen 86 und 88 erstrecken sich zwischen einer Außenkantenober­ fläche 90 und einer Innenkantenoberfläche 92 des Haupt­ körperteils 80. Die Kantenoberflächen 90 und 92 erstrec­ ken sich parallel zu und verlaufen konzentrisch mit einer Achse 94 (Fig. 3 und 6) des Airbagmoduls 10.

Sechs identische Befestigungsschlitze 110 sind in dem Hauptkörperteil 80 der Basisplatte 18 ausgebildet. Die Schlitze 110 sind mit gleichem Abstand angeordnet, und zwar in einer kreisförmigen Anordnung zentriert auf der Achse 94. Jeder der Schlitze 110 besitzt eine rechteckige Konfiguration. In jedem Schlitz 110 erstrecken sich die längeren Seiten des Schlitzes senkrecht zu einer imaginären geraden Linie, die sich zwischen der Mitte des Schlitzes und der Achse 94 erstreckt.

Der Zwischenteil 82 (Fig. 4 und 6) der Basisplatte 18 ist einstückig mit dem Hauptkörperteil 80 ausgebildet und ist radial nach innen gegenüber dem Hauptkörperteil an­ gerordnet. Der Zwischenteil 82 besitzt eine ringförmigee Konfiguration und erstreckt sich parallel zum Hauptkör­ perteil 80 in einer Ebene, die axial von der Ebene des Hauptkörperteils beabstandet ist. Der Zwischenteil 82 der Basisplatte 18 besitzt parallele sich radial erstreckende innere und äußere Seitenoberflächen 126, 128 (Fig. 4). eine Außenkantenoberfläche 130 des Zwischenteil 82 ist benachbart zu der inneren Kantenoberfläche 92 des Haupt­ körperteils angeordnet. Der Zwischenteil 82 der Basis­ platte 18 besitzt ebenfalls eine ringförmige Innenkan­ tenoberfläche 132.

Der Mittelteil 84 (Fig. 4 und 6) der Basisplatte 18 ist einstückig mit dem Zwischenteil 82 ausgebildet und erstreckt sich von dem Zwischenteil aus radial nach in­ nen. Der Mittelteil 84 besitzt eine ringförmige Konfigu­ ration und erstreckt sich parallel zu dem Zwischenteil 82 in einer Ebene, die axial von der Ebene des Zwischenteils beabstandet ist. Eine äußere Kantenoberfläche 136 des Mittelteils 84 ist benachbart zur Innenkantenoberfläche 132 des Zwischenteils 82 angeordnet. Eine sich axial er­ streckende Innenkantenoberfläche 138 des Mittelteils 84 definiert eine kreisförmige Mittelöffnung 144 im Basi­ steil 18. Die Mittelöffnung 144 ist auf der Achse 94 zen­ triert.

Die Basisplatte 18 weist vier Befestigungsohren 100, 102, 104 und 106 (Fig. 6) auf. Die Befestigungsohren 100-106 sind koplanar mit und erstrecken sich nach außen von dem Hauptkörperteil 80 der Basisplatte 18. Jedes (einzelne) der Befestigungsohren 100-106 weist eine entsprechende Befestigungsöffnung 100a-106a auf.

Ein Flanschteil 150 (Fig. 6) der Basisplatte 18 ist ko­ planar und einstückig mit dem Hauptkörperteil 80 ausge­ bildet. Der Flanschteil 150, der eine im ganzen recht­ eckige Konfiguration besitzt, erstreckt sich von einer Kante der Basisplatte 18 nach außen. Der Flanschteil 150 besitzt parallele sich radial erstreckende Innen- und Au­ ßenhauptoberflächen 152 (figur 5) und 154 (Fig. 2 und 6).

Der Aufnahmebehälter, Schußkanal oder Trichter 24 ( Fig. 2, 5 und 6) ist ein Metallglied, welches an den Flanschteil 150 der Basisplatte 18 angeschweißt ist. Der Schußkanal 24 könnte alternativ einstückig mit der Basis­ platte 18 ausgebildet sein. Speziell ist die Basisplatte 18 symmetrisch um bzw. bezüglich einer Imaginärlinie an­ geordnet, die sich durch die Achse 94 in einer Richtung von links nach rechts in Fig. 5 erstreckt. Auf diese Weise ist der obere Teil (bei Betrachtung der Fig. 5) der Basisplatte 18 ein Spiegelbild des unteren Teils (bei Betrachtung der Fig. 5) der Basisplatte. Infolgedessen kann dann, wenn die Basisplatte 18 und die Achse 94 um 180° verdreht wird, in einem Airbagmodul verwendet wer­ den, das dem Airbagmodul 10 gleicht oder ähnlich ist und das am Fahrersitz des Fahrzeugs 40 und nicht am Beifah­ rersitz 22 befestigt ist. Ein Schußkanal, der ein Spie­ gelbild des Schußkanals 24 ist, wird in diesem Falle an den Flansch 150 der Basisplatte 18 geschweißt sein. Es sei bemerkt, daß der Schußkanal 24 alternativ einstückig mit der Basisplatte 18 ausgeformt sein kann.

Der Schußkanal 24 besitzt eine langgestreckte rohrförmige Gestalt und weist eine Innenseitenwand 160 auf, die sich unter einem Winkel zum Flanschteil 150 der Basisplatte 18 erstreckt. Eine Außenseitenwand 162 des Schußkanals 24 erstreckt sich im allgemeinen parallel zur Innenseiten­ wand 160. Zwei gekrümmte oder gekurvte Endwände 164 und 166 des Schußkanals 24 erstrecken sich zwischen und ver­ binden die inneren und Seitenwände 160 und 162. Ein ebe­ ner oder planarer Befestigungsflanschteil 167 des Schußkanals 24 ist an den Flanschteil 150 der Basisplatte 18 geschweißt.

Die Wände 160-166 des Schußkanals 24 definieren eine Ein­ laßöffnung 170 und eine Auslaßöffnung 172 des Schußkanals. Eine Kammer oder ein Durchlaß 174 um­ schlossen innerhalb und definiert durch die Wände 160-166 erstreckt sich zwischen der Einlaßöffnung 170 und der Auslaßöffnung 172 des Schußkanals 24.

Der Schußkanal 24 besitzt eine Mittelachse 168, die sich parallel zu den Schußkanalwänden 160-166 erstreckt. Die Schußkanalachse 168 erstreckt sich zwischen der Einlaß­ öffnung 170 und der Auslaßöffnung 172 unter einem Winkel zur Ebene des Hauptkörperteils 80 der Basisplatte 18. Die Schußkanalachse 168 erstreckt sich nicht durch die Aus­ laßvorrichtung 14. Im dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Schußkanalachse 168 unter einem Winkel von ungefähr 48° gegenüber der Ebene des Hauptkörperteils 80 der Basisplatte 18. Es sei bemerkt, daß die Schußkanalachse 168 und die Wände 160-166 des Schußkanals 24 sich unter einem anderen Winkel als 48° gegenüber der Ebene des Hauptkörperteils 80 der Basisplatte 18 erstrec­ ken könnten, um den Gassack oder Airbag 12 zum Aufblasen in eine unterschiedliche Richtung zu führen.

Der Diffusor 26 (Fig. 3-4 und 7-8) ist ein einteiliges oder einstückiges im ganzen schalenförmiges Metallglied und umfaßt eine zylindrische sich axial erstreckende Sei­ tenwand 180, die auf der Achse 94 zentriert ist. Drei be­ abstandete Strömungsöffnungen 186, 188 und 190 (Fig. 8) sind in der Seitenwand des Diffusers 26 ausgebildet oder ausgeformt. Jede Strömungsöffnung 186-190 besitzt ein Winkelausmaß oder eine Winkelgröße von annähernd 50°. Die Strömungsöffnungen 186-190 sind zwischen der Auf­ blasvorrichtung 14 und dem Trichter 24 angeordnet, und zwar auf einem annähernd 180°-Sektor der Seitenwand 180 des Diffusors 26.

Die Diffusorseitenwand 180 wird als ein Teil oder ein Stück mit der sich radial erstreckenden Endwand 192 ( Fig. 3) ausgebildet. Die Seitenwand 180 und die Endwand 192 des Diffusors 26 definieren eine Diffusorkammer 198 im Diffusor. Ein ringförmiger Befestigungsteil oder Befe­ stigungsflansch 200 des Diffusors 26 erstreckt sich radi­ al von der Diffusorseitenwand 180 nach außen in einer Richtung parallel zu Endwand 192. Der Befestigungsflansch 200 besitzt sich parallel erstreckende innere und äußere Seitenoberflächen 202 und 204 (Fig. 8).

Der Diffusor 26 weist sechs identische Befestigungsan­ sätze 210 auf, die axial vom Außenumfang des Befesti­ gungsflansches 200 des Diffusors wegragen. Die Befesti­ gungsansätze 210 sind in einer Kreisanordnung zentriert auf der Achse 94 mit gleichem Abstand angeordnet. Jeder Befestigungsansatz 210 ist im ganzen eben oder planar ausgebildet und weist eine rechteckige Konfiguration auf, die derart bemessen ist, daß sie durch die Befestigungs­ schlitze 110 in der Basisplatte 18 paßt.

Die Scheibe 28 (Fig. 3-5) ist ein flaches, ringförmi­ ges Teil aus Metall mit parallelen sich radial er­ streckenden inneren und äußeren Seitenoberflächen 230 und 232 (Fig. 4). Eine ringförmige äußere Umfangskanten­ oberfläche 234 der Scheibe 28 erstreckt sich axial zwi­ schen den inneren und äußeren Seitenoberflächen 230 und 232. Ein radial innerer Teil 236 der Scheibe 28 definiert eine kreisförmige Mittelöffnung in der Scheibe.

Sechs identische Befestigungsschlitze 238 sind in der Scheibe 28 ausgebildet. Die Befestigungsschlitze 238 er­ strecken sich axial durch die Scheibe 28, und zwar zwi­ schen den inneren und äußeren Seitenoberflächen 230 und 232. Jeder Befestigungsschlitz 238 besitzt eine rechtec­ kige Konfiguration ähnlich der Konfiguration der Schlitze 110 in der Basisplatte 18. Die Befestigungsschlitze 238 in der Scheibe 28 sind mit gleichem Abstand in einer kreisförmigen Anordnung zentriert auf der Achse 94 ange­ ordnet, und zwar zur Aufnahme der Befestigungsansätze 210 an dem Diffusor 26.

Der Befestigungsbügel 16 (Fig. 9 und 10) ist ein ein­ ziges Teil, das aus Metallblech gestanzt und in eine im ganzen J-förmigen Konfiguration geformt ist. Der Befesti­ gungsbügel 16 ist im ganzen eben oder planar und weist einen Hauptschenkel 250 und einen Sekundärschenkel 252 auf. Der erste Endteil 254 ragt aus der Ebene des Haupt­ schenkels 250 des Befestigungsbügels 16 heraus, und zwar am Außenende des Hauptschenkels. Eine Befestigungsöffnung 254a ist in dem ersten Endteil 254 des Befestigungsbügels 16 ausgeformt. Ein zweiter Endteil 256 des Befestigungs­ bügels 16 ist am Außenende des Sekundärschenkels 252 an­ geordnet und ragt aus der Ebene des Sekundärschenkels heraus. Eine Befestigungsöffnung 256a ist in dem zweiten Endteil 256 des Befestigungsbügels 16 ausgeformt.

Die Aufblasvorrichtung 14 (Fig. 3 und 4) ist eine be­ kannte pyrotechnische Airbag-Aufblasvorrichtung mit einem zylindrischen Hauptkörperteil 266. Der Hauptkörperteil 266 der Aufblasvorrichtung 14 besitzt eine zylindrische, sich axial erstreckende Seitenwand 270, die auf der Achse 94 zentriert ist. Eine Vielzahl von Gasauslaßöffnungen 272 (Fig. 3) ist mit gleichem Abstand in einer kreisför­ migen Anordnung entlang der Seitenwand 270 der Aufblas­ vorrichtung 14 anordnet. Ein sich radial erstreckender Befestigungsflansch 276 der Aufblasvorrichtung 14 besitzt parallele innere und äußere Seitenoberflächen 278 und 280 (Fig. 4). Eine ringförmige Außenkantenoberfläche 282 des Befestigungsflansches 276 erstreckt sich axial zwischen den inneren und äußeren Seitenoberflächen 278 und 280.

Zuleitungsdrähe 284 (Fig. 3) erstrecken sich vom Haupt­ körperteil 266 der Aufblasvorrichtung 14 weg. Die Zulei­ tungsdrähte 284 sind mit einer (nicht gezeigten) elektri­ schen Schaltung des Fahrzeugs 40 verbunden, und zwar ein­ schließlich eines Zusammenstoßsensors und einer Lei­ stungsquelle, wie beispielsweise der Fahrzeugbatterie.

Der Airbag 12 (Fig. 3) ist aus einem Stoffmaterial, wie beispielsweise gewebten oder sonstwie verarbeiteten Ny­ lon, hergestellt. Der Airbag 12 besitzt einen rohrförmi­ gen Halsteil 300. Der Halsteil 300 weist ein ringförmiges Mundteil 302 auf, das parallele sich radial erstreckende innere und äußere Seitenoberflächen 304 und 306 besitzt. Die Innenseitenoberflächen 304 (Fig. 3) des gesamten Halsteils 300 des Airbags 12 ist mit einer Schicht 305 aus Neopren überzogen, um den Mundteil des Airbags für das Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung 14 undurchdringlich zu machen. Eine Innenkantenoberfläche 307 (Fig. 4) des Mundteils 302 definiert eine kreisför­ mige Aufblasöffnung 308 im Halsteil 300 des Luftkissens 12.

Sechs Befestigungsschlitze 310 (Fig. 4) sind im Mundteil 302 des Airbags 12 ausgeformt. Die Befestigungsschlitze 310 sind in einer kreisförmigen Anordnung mit gleichem Abstand um die Öffnung 308 angeordnet, um die Befesti­ gungsansätze 210 des Diffusors 26 aufzunehmen. Der Airbag 12 weist auch einen Körperteil 330 auf, der mit dem Hals­ teil 300 in Strömungsverbindung steht. Der Körperteil 330 ist derart konfiguriert, daß er dann, wenn er aufgeblasen ist, einen auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen im Falle eines Seitenaufpralls schützen kann.

Das Airbagmodul 10 wird dadurch zusammengebaut, daß man als erstes den Diffusor 26 und die Scheibe 28 durch die Aufblasvorrichtungsöffnung in den Halsteil 300 des Air­ bags 12 schiebt, und zwar in einer Position innerhalb des Airbags. Der Diffusor 26 steht in Eingriff mit der Schei­ be 28, so daß sich die Befestigungsansätze 210 am Diffuso­ r durch die Befestigungsschlitze 238 in der Scheibe er­ strecken. Der Diffusor 26 und die Scheibe 28 sind inner­ halb des Airbags 12 derart positioniert, daß sich die Be­ festigungsansätze 210 am Diffusor auch durch die Befesti­ gungsschlitze 300 im Mundteil 302 des Airbags erstrecken. Die Scheibe 28 ist zwischen dem Befestigungsflansch 200 des Diffusors 12 und dem Mundteil 302 des Airbags 12 an­ geordnet. Der innere Kantenteil 236 der Scheibe 28 ist radial nach innen gegenüber der Innenkantenoberfläche 307 des Airbags 12 beabstandet. Die Befestigungsansätze 210 am Diffusor 26 sind, wie in Fig. 8 gezeigt, geradlinig und noch nicht, wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt, umge­ bogen.

Der Hauptkörperteil 266 der Aufblasvorrichtung 14 wird sodann durch die Aufblasvorrichtungsöffnung in den Airbag 12 eingesetzt, und zwar in eine Position innerhalb der Seitenwand 180 des Diffusers 26. Die Bewegung der Auf­ blasvorrichtung 14 kommt dann zu einem Stopp, wenn der Befestigungsflansch 276 (Fig. 4) auf der Aufblasvorrich­ tung 14 mit der Scheibe 28 in Eingriff kommt. Speziell steht die Innenseitenoberfläche 278 des Befestigungs­ flansches 276 der Aufblasvorrichtung 14 mit der Außen­ seitenoberfläche 232 des Innenkantenteils 236 der Scheibe 28 in Eingriff. Die Außenkante 282 des Befestigungsflan­ sches 276 der Aufblasvorrichtung 14 ist radial nach innen gegenüber den Befestigungsschlitzen 238 in der Scheibe 28 beabstandet und ist ebenfalls radial nach innen gegenüber der Innenkante 307 des Airbags 12 beabstandet.

Die Basisplatte 18 wird als nächstes an dem Airbag 12 und der Aufblasvorrichtung 14 positioniert, wie man dies in den Fig. 3 und 4 erkennt, so daß die Befestigungsan­ sätze 210 am Diffusor 26 sich durch die Befestigungs­ schlitze 110 in der Basisplatte erstrecken. Die Außensei­ tenoberfläche 306 des Halsteils 300 des Airbags 12 liegt über dem Hauptkörperteil 80 der Basisplatte 18. Die Au­ ßenseitenoberfläche 280 des Befestigungsflansches 276 der Aufblasvorrichtung 14 liegt über dem Zwischenteil 82 der Basisplatte 18. Der Mittelteil 84 der Basisplatte 18 ist axial gegenüber der Aufblasvorrichtung 14 beabstandet.

Wenn sich die Teile des Airbagmoduls 10 in dieser Positi­ on befinden, ragen die Endteile der Befestigungsansätze 210 am Diffusor 26 axial von der Basisplatte 18 weg. Die vorstehenden Endteile der Befestigungsansätze 210 am Dif­ fusor 26 werden sodann radial nach innen gebogen, um so über der Außenseitenoberfläche 88 des Hauptkörperteils 80 der Basisplatte zu liegen, wie dies in den Fig. 3 und 4 zu erkennen ist. Wenn die Befestigungsansätze 210 radi­ al nach innen in dieser Art und Weise gebogen werden, sind die Endteile der Befestigungsansätze koplanar mit dem Zwischenteil 82 der Basisplatte 18.

Die Befestigungsansätze 210 am Diffusor 26 klemmen die Basisplatte 18, den Airbag 12, die Scheibe 28, die Auf­ blasvorrichtung 14 und den Diffusor 26 zusammen. Der ra­ dial innere Teil 236 der Scheiben 28 klemmt die Aufblas­ vorrichtung 14 gegen die Basisplatte 18. Der radial äuße­ re Teil der Scheibe 28 klemmt oder befestigt den Halte­ teil 300 des Airbags 12 an der Basisplatte 18 an einer Stelle, beabstandet von und außerhalb des Schußkanals 24.

Der Halsteil 300 des Airbags 12 erstreckt sich um die Aufblasvorrichtung 14 und den Diffusor 26 herum und ist herumgewickelt, wie man am besten in Fig. 3 erkennt. Ein erster Abschnitt 320 des Halsteils 300 des Airbags 12 krümmt sich um die Seitenwand 180 des Diffusors 26 herum. Der erste Abschnitt 320 vereinigt sich mit einem zweiten Abschnitt 322, der sich parallel zu und außerhalb der Endwand 192 des Diffusors 26 erstreckt.

Der Körperteil 330 des Airbags 12 erstreckt sich vom Hal­ steil 300 nach außen, und zwar in einer Richtung weg von der Aufblasvorrichtung 14. Der Körperteil 330 des Airbags 12 ist vorzugsweise nicht beschichtetes, gewebtes Nylon. Der Körperteil 330 des Airbags 12 ist gefaltet und in dem Airbagmodul 10 aufbewahrt, und zwar vor der Betätigung durch die Aufblasvorrichtung 14. Mindestens ein Teil des Körperteils 330 des Airbags 12, vorzugsweise aber der ganze Körperteil, ist gefaltet und aufbewahrt in dem Schußkanal 24, wie man am besten in Fig. 3 erkennt. Ein Teil des Körperteils 330 kann zwischen dem Schußkanal 24 und dem Diffusor 26 gefaltet und aufbewahrt sein. Vor­ zugsweise ragt nur eine minimale Größe oder ein minimaler Teil des gefalteten Körperteils 330 des Airbags 12, oder aber gar kein Teil dieses Teils 330, über die Aus­ laßöffnung 172 des Schußkanals 24 hinaus.

Um den zusammengebauten Airbagmodul 10 in dem Fahrzeug­ sitz-Rückteil 44 zu sichern oder zu befestigen, ist der Befestigungsbügel 16 zuerst mit dem Sitzrahmenglied 20 verschweißt. Der Hauptschenkel 250 des Befestigungsbügels 16 ist mit dem sich vertikal erstreckenden Teil 64 des Sitzrahmenglieds 20 verschweißt. Der zweite oder Sekun­ därschenkel 252 des Befestigungsbügels 16 ist mit dem sich horizontal erstreckenden Teil 66 des Sitzrahmen­ glieds 20 verschweißt.

Der Basisteil 18 des zusammengebauten Airbagmoduls 10 wird sodann am Befestigungsbügel 16 durch ein Paar von Bolzen 350 und Muttern 352 (Fig. 2) befestigt. Einer der Bolzen 350 erstreckt sich durch die Befestigungsöffnung 254a in dem ersten Endteil 254 des Befestigungsbügels 16 und durch die Befestigungsöffnung 102 in dem Befesti­ gungsohr 102 an der Basisplatte 18. Der andere Bolzen 350 erstreckt sich durch die Befestigungsöffnung 256a in dem zweiten Endteil 256 des Befestigungsbügels 16 und durch die Befestigungsöffnung 100a in dem Befestigungsohr 100 an der Basisplatte 18. Die Muttern 352 werden auf die Bolzen 350 geschraubt, um den Befestigungsbügel 16 an der Basisplatte 18 zu befestigen. Infolgedessen sind die Ba­ sisplatte 18, die Aufblasvorrichtung 14, der Airbag 12, der Schußkanal 24, der Diffusor 26 und die Scheibe 28 si­ cher am Sitzrahmenglied 20 befestigt.

Das Airbagmodul 10 ist, wenn es am Sitzrahmenglied 20 an­ gebracht ist, innerhalb eines Hohlraums 360 (Fig. 3) in dem Schaummaterial 362 des Fahrzeugsitz-Rückteils 44 an­ geordnet. Der Hohlraum 360 ist groß genug, um nicht die Strömung von Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvor­ richtung 14 durch den Halsteil 300 des Airbags 12 in den Körperteil 330 des Airbags zu stören. Der Schußkanal 24 zusammen mit dem Körperteil 330 des Airbags 12 ist von der Außenseite des Sitzrückteils 44 durch das Schaummate­ rial 362 und ein (nicht gezeigtes) Überzugsstoffmaterial abgedeckt. Das Schaummaterial 362 und der Stoffmate­ rialüberzug sind derart ausgewählt und eingebaut, daß das Aufblasen des Airbags 12 in dem Raum zwischen dem Fahr­ zeugsitz 22 und der Fahrzeugseitenstruktur 54 nicht ver­ hindert wird. Wenn gewünscht, kann das Airbagmodul 10 in einem Kunststoffeinwickelmaterial (nicht gezeigt) inner­ halb des Hohlraums 360 umschlossen sein.

Im Falle eines Seitenaufpralls am Fahrzeug 40 mit einer das Aufblasen des Airbags 12 erfordernden Größe schickt die elektrische, den Zusammenstoßsensor enthaltende Fahr­ zeugschaltung, einen elektrischen Strom über die Zulei­ tungsdrähte 284 der Aufblasvorrichtung 14. Die Aufblas­ vorrichtung 14 wird in bekannter Weise betätigt und lei­ tete Aufblasströmungsmittel unter Druck in die Kammer 198 (Fig. 3) im Diffusor 26. Die Wände 180 und 192 des Dif­ fusors 26 leiten Aufblasströmungsmittel durch die Strö­ mungsöffnungen 186, 188, 190 im Diffuser und in den Hal­ steil 300 des Airbags 12. Die Aufblasvorrichtung 14 er­ zeugt, da sie eine pyrotechnische Aufblasvorrichtung ist, bei Betätigung Wärme. Der Diffuser 26 wirkt als ein Wär­ meschirm und verhindert, daß der Halsteil 300 des Airbags 12 die Aufblasvorrichtung während und nach dem Aufblasen des Airbags kontaktiert.

Der Halsteil 300 des Airbags 12 wirkt als ein flexibler Kanal oder eine flexible Leitung, um das Aufblasströ­ mungsmittel vom Diffusor 26 in den Körperteil 330 des Airbags zu leiten. Wenn das Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung 14 in und durch den Halsteil 300 des Airbags 12 strömt, so verhindert der Neopren-Überzug 305 auf der Innenoberfläche 304 des Mundteils des Airbags die Leckage von Aufblasströmungsmittel von der Innenseite des Airbags zur Außenseite. Wenn der Halsteil 330 des Airbags 12 durchlässig wäre, dann würde mit Wahrschein­ lichkeit eine gewisse Leckage des Aufblasströmungsmittels durch den Halsteil des Airbags auftreten und höhere Strö­ mungsmitteldrücke wären erforderlich, um eine Kompensa­ tion für die Leckage vorzusehen. Da der Halsteil 300 des Airbags 12 beschichtet und undurchlässig ist, ist ein Me­ tallgehäuse der Bauart, wie es üblicherweise in Seitenairbagmodulen verwendet wird, nicht notwendig, um diese Funktion auszuführen.

Das Aufblasströmungsmittel fließt vom Halsteil 300 des Airbags 12 in den Körperteil 330 des Airbags. Der Körper­ teil 330 des Airbags 12 bläst sich von dem gefalteten Aufbewahrungszustand gemäß den Zeichnungen in einen (nicht gezeigten) aufgeblasenen Zustand auf, und zwar be­ nachbart zur Fahrzeugseitenstruktur 54, um so den Fahr­ zeuginsassen zu schützen.

Der Schußkanal 24 führt die Bewegung des Airbags 12 beim Aufblasen, und zwar zusätzlich zur Aufbewahrung des ge­ falteten Airbags. Wenn der Airbag 12 sich entfaltet und aufbläst, führt der Schußkanal 24 das Material des sich aufblasenden Airbags, um in die Richtung der Schußka­ nalachse 168 bewegt zu werden. Auch die Wände 160-166 des Schußkanals 24 bewirken, daß das Aufblasströmungsmittel, das durch den Schußkanal strömt, am Durchlaß 174 im Schußkanal austritt, und zwar in einer Richtung parallel zur Schußkanalachse 168. Diese Führung des Aufblasströ­ mungsmittels leitet weiter den Körperteil 330 des Airbags 12 zum Aufblasen in der Richtung der Schußkanalachse 168. Diese Richtungsgebung wird derart gewählt, daß sich der Körperteil 330 des Airbags 12 nach vorne und außen bezüg­ lich des Fahrzeugsitz-Rückteils 44 zwischen den Kopf ei­ nes Insassen auf dem Fahrzeugsitz 22 und der Seitenstruk­ tur 54 des Fahrzeugs 52 aufbläst.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Schußkanalachse 168 und die Wände 160-166 des Schußkanals 24 unter einem Winkel von ungefähr 48° gegen­ über der Ebene des Hauptkörperteils der Basisplate 18. Durch Positionierung des Schußkanals 24 mit einem unter­ schiedlichen Winkel bezüglich der Basisplatte 18 kann die Aufblasrichtung des Körperteils 330 des Airbags 12 geän­ dert werden. Der bevorzugte Winkel zwischen einer von vorne nach hinten verlaufenden Achse des Fahrzeugs 40 und der Schußkanalachse 168 liegt typischerweise zwischen un­ gefähr 15° und ungefähr 35°. Der bevorzugte Winkel ist eine Funktion von (a) des Befestigungswinkels des Schußkanals an der Basisplatte 18 und (b) des Befesti­ gungswinkels der Basisplatte bezüglich der von vorne nach hinten verlaufenden Fahrzeugachse. Der bevorzugte Winkel hängt von der Größe des Fahrzeugs ab, von der Form des Fahrzeugsitzes und von dem Abstand zwischen dem Fahrzeug­ sitz und der Fahrzeugseitenstruktur. Beispielsweise ist in einem relativ großen Fahrzeug der Sitzrahmen des Fahrzeugsitzes relativ weit von der Fahrzeugtür entfernt. Da­ her muß der Winkel zwischen der von vorne nach hinten verlaufenden Fahrzeugachse und der Schußkanalachse rela­ tiv groß sein. Umgekehrt ist bei einem relativ kleinen Fahrzeug der Sitzrahmen des Fahrzeugsitzes relativ dicht an der Fahrzeugtür, und daher müßte der Winkel zwischen der von vorne nach hinten verlaufenden Fahrzeugachse und der Schußkanalachse kleiner sein.

Claims (9)

1. Seitenairbagmodul (10), das an einem Sitzrahmen (20) eines Fahrzeugsitzes (22) befestigt ist, mit einem Gassack (12), einem Gasgenerator (14), einem aus festem Material bestehenden Schußkanal (24), zur teilweisen Aufnahme des Gassacks (12) und Führung desselben beim Aufblasen, und einer Tragplatte (18) zur Befestigung des Gasgenerators (14) und des Schußkanals (24) am Sitzrahmen (20), wobei der Gas­ sack (12) mit seinem Einblasmund (302) um den Gasge­ nerator (14) herumgeführt ist, der Schußkanal (24) seitlich neben dem Gasgenerator (14) liegt und eine schräg zur Mittelachse (94) des Gasgenerators (14) angeordnete Längsachse (168) aufweist.

2. Seitenairbagmodul (10) nach Anspruch 1, wobei das Airbagmodul im oberen Bereich der Rückenlehne (44) des Fahrzeugsitzes (22) angeordnet ist.

3. Seitenairbagmodul (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Längsachse (168) des Schußkanals (24) unter ei­ nem Winkel von 15° bis 35° zur Fahrzeuglängsachse angeordnet ist.

4. Seitenairbagmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsachse (168) des Schußka­ nals (24) schräg zu einer Ebene der Tragplatte (18) verläuft.

5. Seitenairbagmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Gasgenerator (14) ein Topfgas­ generator ist.

6. Seitenairbagmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem topfförmigen Diffusor (26), der an seinem offenen Ende Vorsprünge (216) aufweist, die sich durch Öffnungen in dem Gassack (12), einer Klemmscheibe (28) und der Tragplatte (18) erstrecken und durch Umbördeln diese Bauteile und den Gasgene­ rator (14), der mit einem umlaufenden Flansch zwi­ schen der Klemmscheibe (28) und der Tragplatte (18) angeordnet ist, aneinander befestigen.

7. Seitenairbagmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Gassack (12) im Bereich zwi­ schen dem Einblasmund (302) und dem Schußkanal (24) gasdicht ausgebildet ist.

8. Seitenairbagmodul (10) nach Anspruch 7, wobei der Gassack (12) im wesentlichen aus gasdurchlässigem Gewebe besteht und im Bereich zwischen Einblasmund (302) und Schußkanal (24) eine gasundurchlässige Be­ schichtung (305) aufweist.

9. Seitenairbagmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schußkanal (24) und die Trag­ platte (18) einteilig ausgebildet sind.