DE19615397A1 - Wasserkocher mit einem Deckel - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserkocher nach dem Oberbegriff des Pa­ tentanspruches 1.

Derartige Wasserkocher sind allgemein bekannt. Vergißt bei diesen Geräten eine Be­ dienperson nach dem Befüllen des Wassertopfes das Schließen des Deckels, ergeben sich mehrere Nachteile. Zum einen strömt der entstehende Wasserdampf unerwün­ schterweise in großem Umfang aus dem Wasserkocher. Zum anderen schwappt beim unbeabsichtigten Umfallen des Wasserkochers das heiße Wasser ungehindert aus dem Wassertopf. Weiterhin ist durch den geöffneten Deckel die Funktion einer meist vorgesehenen Dampfabschaltung stark beeinträchtigt bis verhindert. Denn infolge des geöffneten Deckels strömt nicht mehr eine ausreichende Menge Dampf zu einem sensierenden Fühlerelement der Dampfabschaltung, sondern an diesem vorbei aus dem oben offenen Wassertopf. Dies führt zu einem unbeabsichtigten Leerkochen des Wasserkochers.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einem Wasserkocher entsprechend des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ein unbeabsichtigtes Leerkochen zu vermeiden.

Erfindungsgemäß ist dies dadurch erreicht, daß der Deckel in der Öffnungsstellung das Betätigen der Schalteinrichtung des Wasserkochers von Hand blockiert. Bei geöffnetem Deckel kann die Schalteinrichtung bzw. deren Betätigungshandhabe nicht in eine Einschaltstellung bewegt werden, weil die Betätigungshandhabe durch den Deckel verdeckt ist, wodurch die Zugänglichkeit der Schalteinrichtung für die Bedienperson behindert bis ausgeschlossen ist, und/oder weil die Betätigungs­ handhabe mechanisch verriegelt ist, indem der Deckel in der Öffnungsstellung im Betätigungsweg der Betätigungshandhabe angeordnet ist. Nach dem Befüllen des Wasserkochers mit Wasser ist dessen Inbetriebnahme, d. h. ein Einschalten der Heizeinrichtung, erst möglich, wenn die Bedienperson den Deckel aus der Öffnungs­ stellung wegschwenkt. Dadurch ist sichergestellt, daß die Bedienperson vor der Inbetriebnahme des Wasserkochers den Deckel in die Schließstellung bringt wodurch die Dampfabschaltung betriebsgemäß arbeiten kann.

Vorteilhafterweise betätigt gemäß Anspruch 2 der Deckel in seiner Öffnungsstellung die Schalteinrichtung und schaltet dadurch die Heizeinrichtung ab. Falls die Schaltein­ richtung vor dem Öffnen des Deckels bereits betätigt worden ist und damit die Heiz­ einrichtung eingeschaltet worden ist, wird durch das Öffnen des Deckels die Schaltein­ richtung gezwungenermaßen erneut betätigt und in seine Ausschaltstellung gebracht und damit die Heizeinrichtung abgeschaltet.

Bei einer Ausführung des Wasserkochers gemäß Patentanspruch 3 ist eine fehlerhafte Bedienung nahezu ausgeschlossen. Denn der Deckel kann sich lediglich in einer von zwei möglichen Stellungen befinden. Zum einen in der Schließstellung, in der insbesondere der Dampf in ausreichender Menge zum Fühlerelement gelangt und zum anderen in der Öffnungsstellung, in der ein Einschalten des Wasserkochers mittels der Betätigungshandhabe durch den Deckel verhindert ist. Alle möglichen Zwischenstellungen sind durch die Öffnungsfeder ausgeschlossen. Zudem ist beim Umkippen des Wasserkochers ein Herausschwappen des kochenden Wassers unterbunden.

Um die Betätigbarkeit der Schalteinrichtung und die dabei erforderlichen Kräfte gering zu halten, ist die Schalteinrichtung gemäß Patentanspruch 4 durch eine Ein/Aus- Schaltwippe realisiert. In der Öffnungsstellung trifft der Deckel derart auf die Schalt­ wippe, daß diese durch den Deckel betätigt wird und damit die Heizeinrichtung des Wasserkochers abgeschaltet wird. Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß Pa­ tentanspruch 5 sich der Deckel in der Öffnungsstellung auf der Ein/Ausschaltwippe abstützt und die Schaltwippe dadurch in deren Ausschaltstellung kippt. Ein Zurück­ kippen bzw. Betätigen der Schaltwippe in die Einschaltstellung ist nicht möglich, da der Deckel die Kippbewegung der Schaltwippe mechanisch blockiert.

Um die Öffnungsfeder zu entlasten und andererseits gegebenenfalls das Blockieren der Schalteinrichtung zu vereinfachen, nimmt der Deckel in der Öffnungsstellung eine im wesentlichen vertikale Lage ein. Der Deckel schwenkt also aus einer im wesentli­ chen horizontalen Lage, in der er die Betätigung der Schalteinrichtung freigibt in eine im wesentlichen vertikale Lage, in der er die Betätigung der Schalteinrichtung behin­ dert.

Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des er­ findungsgemäßen Wasserkochers beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1a und Fig. 1b stark schematisiert einen oberen Abschnitt des Wasserkochers, wobei sich der Deckel in Fig. 1a in der Schließstellung und in Fig. 1b in der Öffnungsstellung befindet.

Fig. 2 den Wasserkocher in einer Ansicht von oben.

Fig. 3 in einer Seitenansicht eine Schaltwippe des Wasserkochers.

Fig. 4 in einer Ansicht von oben ein Abdeckteil des Wasserkochers.

Fig. 5a, Fig. 5b und Fig. 5c eine Öffnungsfeder des Wasserkochers, wobei Fig. 5a die Feder in einer Ansicht von vorne im unbelasteten Zustand, Fig. 5b die Feder in einer Seitenansicht bei der Schließstellung des Deckels des Wasserkochers und Fig. 5c die Feder in einer Seitenansicht bei der Öffnungsstellung des Deckels des Wasserkochers dar­ stellt.

Ein Wasserkocher 1 weist einen Wassertopf 3 auf, dessen Inhalt mit Hilfe von Heizeinrichtungen (nicht gezeigt) auf an sich bekannte Weise mittelbar oder unmittelbar beheizbar ist. Am oberen Rand des Wassertopfes 3 besitzt dieser einander gegenüberliegend eine Ausgießschnaupe 5 und einen Griff 7. im Übergangsbereich zwischen dem Wassertopf 3 und dem Griff 7 ist auf dem Griff eine Schaltwippe 9 gelagert, die aus einer Ausschalttaste 11 und einer Einschalttaste 13 gebildet ist. Der Wassertopf 3 ist durch einen Deckel 15 verschließbar, wodurch im Bereich der Ausgießschnaupe 5 eine Ausgießöffnung 17 gebildet ist. In Fig. 1a ist der Deckel 15 geschlossen, die Einschalttaste 13 ist gedrückt und die Ausschalttaste 11 ragt aus der Oberflächenkontur des Griffs 7. In Fig. 1b ist der Deckel 15 geöffnet und ragt vertikal nach oben, die Ausschalttaste 11 ist durch den Deckel 15 nach unten gedrückt und die Einschalttaste 13 ragt aus der Oberfläche des Griffs 17. Gemäß Fig. 1b kann der Wasserkocher 1 solange nicht in Betrieb genommen werden, wie der Deckel 15 das Deckel 15 das Betätigen der Einschalttaste 13 verhindert, indem er auf der Ausschalttaste 11 sitzt. Dies ist im nachfolgenden ausführlicher erläutert:
Gemäß Fig. 2 weist der Wassertopf 3 einen Topfrand 19 auf, auf dem der Deckel 15 in der Schließstellung ruht. In Verlängerung des Griffes 7 ragt eine Dampfvorkammer 21 in den Wassertopf 3. Diese ist in an sich bekannter Weise zumindest nach unten auf den Boden des Wassertopfes 3 zu geöffnet, damit beim Wasserkochen entstehender Dampf über die Dampfvorkammer 21 über einen gegebenenfalls ausgebildeten Dampfkanal zu einem dampfsensierenden Fühlerelement gelangen kann (nicht gezeigt). Dieses Fühlerelement schaltet die Heizeinrichtung ab, wenn es mit einer ausreichenden Menge Dampf beaufschlagt wird.

Der Deckel 15 ist entsprechend dem Wassertopf 3 im wesentlichen kreisförmig ausgebildet, wobei der dem Griff 7 zugewandte Bereich sichelförmig ausgeschnitten ist. An dieser Stelle ragen zwei L-förmige Ausleger 24 vom Deckel 15 weg. Diese erstrecken sich zunächst im wesentlichen parallel zum Deckel und knicken dann rechtwinkelig nach oben ab. Am oberen Ende tragen die Ausleger 24 jeweils einen Lagerzapfen 26 des Deckels, die sich senkrecht zu den beiden Teilabschnitten des Auslegers 24 erstrecken. Über die Lagerzapfen 26 ist der Deckel 15 , wie nachfolgend beschrieben ist, im Bereich des Griffs 7 auf der Dampfvorkammer 21 am Wasser­ kocher 1 gelagert. Eine Öffnungsfeder 28 bringt den Deckel 15 stets dann in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1b, wenn über eine an der Oberseite des Deckels 15 gelagerte, an sich bekannte Deckelverriegelungs-Handhabe 30 eine an sich bekannte, im Deckel 15 gehalterte Rasteinrichtung 32 (Fig. 1b) entriegelt worden ist. Durch das Betätigen der Deckelverriegelungs-Handhabe 30 werden beispielsweise zwei gegen­ überliegende Zapfen der Rasteinrichtung 32, die zunächst in Vertiefungen im oberen Bereich des Topfrandes 19 gehalten werden (nicht gezeigt) in den Deckel 15 gezogen und dieser so entriegelt.

Beim Deckel 15 ist der dem Griff 7 zugewandte Bereich als Anschlagkante 34 ausgebildet. Auf einer Decke 36 der Dampfvorkammer 21 sind zwei erste Lagerrinnen 38 und davon seitlich gering beabstandet auf Rippen 40 zwei zweite Lagerrinnen 42 ausgebildet. In diesen ersten und zweiten Lagerrinnen 38, 42 sind die Lagerzapfen 26 des Deckels gelagert. Unterhalb der Decke 36 ist an jedem Ausleger 24 entlang dessen sich parallel vom Deckel 15 wegerstreckenden Teilarm ein vorstehender Absatz 44 mit einer Federlageröffnung 46 ausgebildet. In diese ist die U-förmig ausgebildet Öffnungsfeder 28 mit zwei geradlinigen Steckabschnitten 48 gesteckt, wobei die Öffnungsfeder 28 zudem an Zylinderabschnitten 51 mit mehreren Federwindungen auf die Lagerzapfen 26 des Deckels 15 gesteckt ist. Ein U-förmiger Bügel 53, der die beiden Zylinderabschnitte 51 miteinander verbindet, ist in der Schließstellung des Deckels 15 (Fig. 1a) um etwa 180° nach unten gebogen, so daß der Bügel 53 im wesentlichen parallel zu den Steckabschnitten 48 verläuft. In diesem belasteten Zustand gemäß Fig. 5b ist in der Öffnungsfeder 28 ausreichend Energie gespeichert, um den Deckel 15 nach dem Entriegeln über die Deckelverriegelungs-Handhabe 30 gegen dessen Eigengewicht in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1b nach oben zu schwenken. Der Bügel 53 stützt sich dabei an einer vertikal auf den Boden des Wassertopfes 3 zulaufenden Wandung 55 ab, während die beiden in den Federlageröffnungen 46 steckenden Steckab­ schnitte 48 der Öffnungsfeder 28 bei der Stellung des Deckels 15 gemäß Fig. 1b senkrecht zu diesem im wesentlichen horizontal angeordnet sind. Der Federbügel 53 und die Feder­ steckabschnitte 48 bilden etwa einen rechten Winkel.

Die Lagerung des Deckels 15 mittels der Lagerzapfen 26 am Wasserkocher 1 ist erst durch dritte Lagerrinnen 57 eines T-förmigen Abdeckteils 59 vervollständigt (Fig. 4). Das Abdeckteil 59 ist aus Vereinfachungsgründen in Fig. 2 weggelassen und in Fig. 4 in einer Draufsicht dargestellt. Die dritten Lagerrinnen 57 bilden gemeinsam mit den ersten und zweiten Lager­ rinnen 38, 42 des Wasserkochers 1 zwei die Lagerzapfen 26 des Deckels 15 aufnehmende Lageröffnungen. Das Abdeckteil 59 verdeckt zum einen die Lagerung des Deckels 15 und zum anderen den Aufbau und die Lagerung der Schaltwippe 9. Dazu wird es in einem Griffabschnitt 61 auf dessen erhöhten Rand 63 gesetzt, nachdem die Schaltwippe 9 eingebaut ist, und mit dem Griff 7 verschraubt.

Die Schaltwippe 9 ist aus den beiden Teilen Ausschalttaste 11 und Einschalttaste 13 gebildet (Fig. 2; Fig. 3). Die Ausschalttaste 11 weist einen ersten Körper 65 auf, an dessen einem Endabschnitt ein Lagerzylinder 67 ausgebildet ist. Am gegenüber­ liegenden Endabschnitt befindet sich an der Unterseite des ersten Körpers 65 senkrecht dazu ein erster Lagerarm 69, der beiderseits Lageröffnungen 71 aufweist. An der Oberseite des ersten Körpers 65 der Ausschalttaste 11 erstreckt sich schräg nach oben verlaufend ein Schaltrücken 73, der eine Auflauf- bzw. Anschlagfläche für die Anschlagkante 34 des Deckels 15 darstellt. Im Inneren des Körpers 65 weist dieser einen Lagerstift 75 auf, an dem ein Schaltstößel (nicht gezeigt) zur Betätigung der Schalteinrichtung gehaltert ist. Die Einschalttaste 13 weist einen zweiten Körper 77 auf, von dem aus sich zweite Lagerarme 79 gabelförmig auf den ersten Körper 65 der Ausschalttaste 11 zu erstrecken. Die zweiten Lagerarme 79 umfassen den ersten Körper 65. Über sich abgewinkelt zu den zweiten Lagerarmen 79 nach innen er­ streckende Zapfen 81 ist der zweite Körper 77 in den Lageröffnungen 71 an dem ersten Lagerarm 69 des ersten Körpers 65 gelagert. Beiderseits des zweiten Körpers 77 erstrecken sich parallel zu dem Lagerzylinder 67 der Ausschalttaste 11 und den Zapfen 81 der Einschalttaste 13 jeweils ein Wippenlagerzapfen 82. An einem Boden 83 des Griffabschnittes 61 sind entsprechende Einsenkungen vorgesehen, um den ersten Lagerarm 69 bei dessen Bewegung aufnehmen zu können, und eine
Durchtrittsöffnung für den Schaltstößel (nicht gezeigt). Zur Lagerung des Lagerzylinders 67 und der Wippenlagerzapfen 82 sind an dem Boden 83 entsprechende Lagerrinnen vorhanden (nicht gezeigt). Korrespondierend dazu sind an der Unterseite des Abdeckteils 59 vierte und fünfte Lagerrinnen 85, 86 ausgebildet zur Lagerung des Lagerzylinders 67 und der Wippenlagerzapfen 82 der Schaltwippe 9. Durch zwei Wippenöffnungen 87 ragen die Ausschalttaste 11 und die Einschalttaste 13 abhängig von der jeweiligen Schaltposition unterschiedlich weit aus der Oberfläche des Abdeckteils 59 (Fig. 1a; Fig. 1b).

Wenn die Schaltwippe 9 gemäß obiger Beschreibung mit dem Lagerzylinder 67 und den Wippenlagerzapfen 82 zwischen dem Boden 83 des Griffabschnittes 61 und der Unterseite des Abdeckteils 59 in den entsprechenden Lagerrinnen gelagert ist, weist die Schaltwippe 9 zwei Schwenkachsen auf, wobei die erste durch den Lagerzylinder 67 und die zweite durch die Wippenlagerzapfen 82 verläuft. Durch Druck auf die Aus­ schalttaste 11 kippt diese über den Lagerzylinder 67 nach unten und dadurch die Ein­ schalttaste 13 nach oben (Fig. Ib). Entsprechend verhält sich die Schaltwippe 9 bei Druck auf die Einschalttaste 13. Nach dem Entriegeln des Deckels 15 schwenkt dieser aufgrund der in der Öffnungsfeder 28 gespeicherten Energie im wesentlichen in eine vertikale Lage, wobei die Anschlagkante 34 des Deckels 15 auf den Schaltrücken 73 des ersten Körper 65 der Ausschalttaste 11 trifft und diese nach unten drückt. Der Wasserkocher 1 ist ausgeschaltet, was zudem an der aus dem Griff 7 ragenden Einschalttaste 13 angezeigt. ist. In dieser Stellung des Deckels 15 kann die Einschalttaste 13 nicht gedrückt werden, da eine Schwenkbewegung der Ausschalt­ taste 11 nach oben durch die darüberstehende Anschlagkante 34 verhindert ist.

Claims (6)

1. Wasserkocher mit einem Wassertopf, mit einer Heizeinrichtung, die mittels mindestens einer von Hand bedienbaren Schalteinrichtung schaltbar ist, und mit einem am Wasser­ kocher anscharnierten, von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung schwenkbaren Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (15) in seiner Öffnungsstellung das Betätigen der Schalteinrichtung (9) von Hand blockiert.

2. Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (15) in seiner Öffnungsstellung die Schalteinrichtung (9) betätigt und dadurch die Heizeinrichtung abschaltet.

3. Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasser­ kocher (1) eine entriegelbare Rasteinrichtung (32) zum Verrasten des Deckels (15) in seiner Schließstellung aufweist und daß dem Deckel (15) eine Öffnungsfeder (28) zugeordnet ist, die den Deckel nach der Entriegelung gegen dessen Eigengewicht in die Öffnungsstellung schwenkend öffnet.

4. Wasserkocher nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalt­ einrichtung (9) eine Ein/Aus-Schaltwippe ist.

5. Wasserkocher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Deckel (15) in der Öffnungsstellung auf der Ein/Ausschaltwippe (9) abstützt und die Schaltwippe (9) dadurch in eine Ausschaltstellung kippt.

6. Wasserkocher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (15) in der Öffnungsstellung eine im wesentlichen vertikale Lage einnimmt.