DE19613882A1 - Fußbodenwischgerät mit kardanischem Gelenk - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Fußbodenwischgerät mit einem Halter für ein Reinigungs­ textil, insbesondere mit einem länglichen, flachen, formstabilen Halter für einen abnehmbaren Wischbezug, und einem über ein kardanisches Gelenk (erste Verbin­ dung) mit dem Halter verbundenen Stiel sowie einer lösbaren zweiten Verbindung zwischen einem im Abstand zum kardanischen Gelenk befindlichen Bereich der Oberseite des Halters und dem Stiel zum Fixieren des Stiels in einer bestimmten Lage gegenüber dem Halter. Dabei berührt mindestens eine Schmalseite des Halters eine an dieser Seite anliegende, senkrecht zur Halterfläche ausgerichtete Ebene an mindestens zwei Punkten.

Zur Fußbodenreinigung werden insbesondere von gewerblichen Reinigungsunter­ nehmen zum Feucht- und Naßwischen sowie zur Desinfektionsreinigung und auch zum Auftragen von Emulsionen sogenannte Flachwischgeräte mit abnehmbaren Wischbezügen eingesetzt. Die Wischgeräte bestehen aus einem plattenförmigen, rechteckigen länglichen Halter, der mit seinen Schmalseiten in entsprechende Ein­ schubtaschen des Wischbezuges eingeführt werden kann, und einem am Halter befestigten Stiel. Von Möbeln überstellte Fußbodenflächen sowie verwinkelte Flächen lassen sich auch mit großflächigen Haltern auf einfache Weise reinigen, wenn der Stiel des Wischgerätes über ein kardanisches, also in jeder Richtung bewegbares Gelenk mit dem Halter verbunden ist.

Gewünscht wird eine Möglichkeit, das Wischgerät mit nach oben gerichtetem Stiel abzustellen, damit es für den nächsten Wischvorgang schnell und problemlos wieder ergriffen werden kann. Der Vorteil des kardanischen Gelenkes führt dabei jedoch zu Problemen. Lehnt man nämlich den Stiel des Wischgerätes an eine Wand, so rutscht der Stiel an der Wand entlang und fällt um, sofern die geome­ trische Projektion des Stiels an die Wand nicht exakt lotrecht ausgerichtet ist.

Das Problem, ein Reinigungsgerät mit einem langen Stiel in aufrechter Lage abstellen zu können, ist bekannt.

In der deutschen Auslegeschrift 14 28 348 wird ein Deckelverschluß für eine Teppichkehrmaschine beschrieben. Zum Fixieren des schwenkbar befestigten Stiels sind Rasten vorgesehen, mit denen der Stiel gegenüber dem Gehäuse der Maschine in verschiedenen Stellungen festgelegt werden kann.

Zum aufrechten Abstellen von Besen ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 19 65 872 außerdem ein aufsteckbarer Drahtbügel bekannt. Damit läßt sich der Besen in aufrechter Lage abstellen, ohne daß er an eine Wand angelehnt werden muß.

In der GB-A-20 88 202 wird ein Fußbodenwischgerät mit einem kardanischen Gelenk beschrieben. Das Gelenk hat zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Drehachsen. Die Leicht- bzw. Schwergängigkeit der Auslenkung des Gerätestiels gegenüber dem Halter ist über Feststellschrauben regulierbar. Der Gerätestiel kann auf diese Weise durch Festziehen der Schrauben in eine fixierte Lage gegenüber dem Halter, z. B. in aufrechter Stellung, gebracht werden, so daß das Wischgerät aufrecht abgestellt werden kann.

Die bekannten Fixiereinrichtungen haben jedoch den Nachteil, sowohl in der Herstellung als auch im Gebrauch aufwendig zu sein.

Die DE-C-37 22 960 beschreibt ein aufrecht abstellbares Fußbodenwischgerät der eingangs genannten Art. Der über ein einfaches Gelenk mit dem Halter verbundene Stiel läßt sich über einen U-förmigen Bügel in einer nahezu aufrechten Stellung halten. Damit kann das Wischgerät mit aufrecht stehendem Stiel auf einer horizon­ talen Fläche abgestellt werden, ohne das es umfällt. Voraussetzung ist jedoch, daß der Stiel gegenüber dem Halter in nur einer Ebene schwenkbar ist. Für Fußboden­ wischgeräte mit einem kardanischen Gelenk ist diese Feststellmöglichkeit nicht geeignet.

Wie bereits oben ausgeführt wurde, stellt sich das Problem des aufrechten Abstellens eines Fußbodenwischgerätes insbesondere bei Geräten mit einem kardanischen Gelenk zwischen dem Halter und dem Stiel. Derartige Geräte werden z. B. in der DE-A-34 32 685, der DE-U-84 09 860 und der DE-A-34 00 871 beschrieben. Die kardanisch am Stiel befestigte Halterplatte besteht aus zwei gegeneinander schwenkbaren Teilen, die in ihrer Streckstellung den plattenförmigen Halter bilden und in dieser Stellung mit einem Haftmagnetverschluß arretiert sind.

Aus der DE-A-16 32 378 ist ferner ein Reinigungsbesen mit einem Borsten tragen­ den Besenkörper und einem daran über ein Kugelgelenk befestigten Stiel bekannt. Das Kugelgelenk besteht aus zwei Halbkugeln mit einer paßgenauen Gelenkschale und einem drehbaren Zapfen. Der in beliebige Richtungen schwenkbare Stiel kann durch Drehen des Stiels und damit des Zapfens in seiner Lage fixiert werden. Zum Abstellen des Besens mit aufrechtem Stiel an einer senkrechten Fläche ist daher der aufrechte Stiel in seiner Lage durch Drehen des Stiels zu fixieren.

Bei diesem bekannten Reinigungsbesen ist außerdem eine Möglichkeit vorgesehen, den Besen als Handfeger zu verwenden. Dazu ist der Stiel in mehrere lösbare Teil­ stücke unterteilt, so daß er auf einfache Weise verkürzt werden kann. Zum Umbau des Reinigungsbesens als Handfeger sind außerdem in der Gelenkschale kreuz­ förmig angebrachte Längs- und Querschlitze und auf der Oberseite des Besen­ körpers zwei Einrastklemmen angebracht, so daß der verkürzte Stiel in seiner mit dem Besenkörper parallelen Lage fixiert werden kann.

Ein solcher Handfeger mit oder ohne verkürztem Stiel kann jedoch nicht problemlos mit etwa lotrechten Stiel an einer senkrechten Fläche abgestellt werden, ohne daß der Handfeger umfällt. Denn die Schmalseite, also das Ende des Besenkörpers, die in dieser Druckschrift nicht ausdrücklich beschrieben wird, dürfte die bei Besen übliche abgerundete Form haben. Sie liegt daher nur punktuell auf dem Boden auf, so daß keine stabile Lage erreicht wird. Bei nicht exakt lotrecht ausgerichteter Lage der geometrischen Projektion des Stiels an der Wand rutscht nämlich der Stiel an der Wand entlang, so daß der Handfeger umfällt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fußbodenwischgerät der eingangs genannten Art zu entwickeln, das bei einem nur geringen zusätzlichen Aufwand problemlos mit aufrechtem Stiel an einer senkrechten Fläche, z. B. einer Wand, ab­ gestellt werden kann, ohne daß es umfällt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der untere Teil des Stiels bei geschlossener zweiter Verbindung zwischen dem Halter und dem Stiel im wesentlichen unmittelbar an der Oberseite des Halters fixiert ist.

Der Stiel des erfindungsgemäßen Fußbodenwischgeräts ist ebenso wie bei dem Gerät nach der DE-A-37 22 960 im abgestellten Zustand über zwei Elemente mit dem Halter verbunden. Das eine Element ist das kardanische Gelenk. Das andere Element ermöglicht in Verbindung mit der eingangs genannten Form der Schmal­ seite des Halters die Standsicherheit.

Im Gegensatz zum Stand der Technik liegt beim abgestellten erfindungsgemäßen Wischgerät der untere Teil des Stiels im wesentlichen unmittelbar an der Oberseite des Halters, so daß der Stiel und der in der Regel längliche Halter in einer Linie liegen. In der abgestellten Position liegt daher nicht die Unterseite des Halters wie im Stand der Technik, sondern nur die Kante des Halters auf dem Boden auf. Da diese Kante nicht nur in einem Punkt, sondern in mindestens zwei Punkten auf dem Boden aufliegt, so daß eine stabile Gleichgewichtslage erreicht wird, kann das Wischgerät problemlos und sicher an allen senkrechten Flächen, z. B. Wänden, ab­ gestellt werden, ohne daß es umfällt. Ein noch feuchter Wischbezug kann auf dem Halter verbleiben, auch wenn das Wischgerät für längere Zeit abgestellt wird. Die nahezu vertikale Lage des Wischbezuges ermöglicht ein ungehindertes Entweichen der Feuchtigkeit, so daß der Bezug auch bei längerem Verbleiben in dieser Lage nicht verrottet. Auf Transportwagen, den sogenannten Reinigungs- oder Naß­ wischwagen, lassen sich derartige Wischgeräte rutschsicher unterbringen. Dazu wird der Stiel des Reinigungsgeräts in an sich bekannter Weise an den Aufbauten des Reinigungswagens befestigt, z. B. in eine Federklemme eingerastet. Der unten am Stiel in eine vertikale Lage geklappte Halter steht mit seiner unteren Kante auf der Bodenplatte des Wagens auf, benötigt somit keine zusätzliche Ablagefläche und stört nicht beim Durchfahren von Türen.

Die in der abgestellten Lage des Wischgerätes nach unten weisende Schmalseite des Halters kann eine unterschiedliche geometrische Form haben, sofern die Schmalseite in dieser Lage den Boden an mindestens zwei Punkten berührt. Vor­ zugsweise hat diese Schmalseite eine zumindest bereichsweise geradlinige Kante, so daß die Berührungspunkte der Schmalseite mit dem Boden eine Linie bilden. Neben der Verbesserung der Lagerstabilität wird der weitere Vorteil erreicht, daß die bekannten Flachwischgeräte mit länglichen, rechteckförmigen Halterplatten problemlos umgerüstet werden können, ohne daß die Form des Halters verändert werden muß.

Die lösbare zweite Verbindung, mit der der untere Teil des Stiels im wesentlichen unmittelbar an der Oberseite des Halters fixiert ist, kann auf unterschiedliche Weise ausgeführt sein. Vorzugsweise ist diese Verbindung als Dauermagnetverbindung ausgebildet. Diese Art der Verbindung erfordert nur einen geringen Herstellungs­ aufwand bei einem Minimum an Material und Bauteilen und ist außerdem gegenüber rauhesten Betriebsbedingungen sehr widerstandsfähig.

Vorzugsweise ist der Stiel mit einem Dauermagneten und der entsprechende Bereich der Oberseite des Halters mit einer eisenhaltigen Platte oder umgekehrt ausgerüstet. Die erstgenannte Anordnung hat den Vorteil, daß man die bereits im Gebrauch befindlichen Fußbodenwischgeräte mit einem Blechpedal zum Aus­ einanderklappen der Halterplatte (DE-A-34 32 685) besonders schnell und preiswert nachrüsten kann, indem ein Dauermagnet in der entsprechenden Höhe am Stiel angebracht wird.

Eine besonders hohe Standsicherheit des an der Wand abgestellten erfindungs­ gemäßen Fußbodenwischgeräts wird erreicht, wenn die Breite des geradlinigen Bereichs der Schmalseiten des länglichen flachen Halters mindestens etwa 7 cm beträgt.

Wie bereits oben ausgeführt worden ist, läßt sich die Erfindung in vorteilhafter Weise nicht nur bei neuen Fußbodenwischgeräten, sondern auch bei bereits im Gebrauch befindlichen Geräten einsetzen, indem diese auf einfache Weise nach­ gerüstet werden. Daher wird vorgeschlagen, die genannte lösbare zweite Verbin­ dung zwischen dem Halter und dem Stiel bei einem Flachwischgerät einzusetzen, das einen Halter aus zwei zueinander schwenkbaren, arretierbaren Teilen und eine eisenhaltige Metallplatte zum Lösen der Halterteile hat, wobei der am Stiel angebrachte Dauermagnet bei gegenüber dem Halter fixiertem Stiel an der Metall­ platte anliegt. Zum Nachrüsten eines derartigen bekannten Flachwischgerätes reicht es also aus, einen Dauermagneten am Stiel in der richtigen Höhe zu befestigen. Weitere Maßnahmen sind nicht erforderlich.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiel näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fußboden­ wischgeräts in Seitenansicht und in einer zum Reinigen von Fußböden geeigneten Stellung,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Gerätes nach Fig. 1, das umfallsicher an einer senkrechten Fläche abgestellt ist und

Fig. 3 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 aus einer anderen Richtung.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Erfindung an einem aus der DE-A-34 32 685 bekannten Fußbodenwischgerät realisiert. In allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher gegebenenfalls nur einmal erläutert.

Der Stiel 1 ist mit dem im wesentlichen aus Kunststoff bestehenden rechteckigen plattenförmigen länglichen Halter 2 über ein kardanisches Gelenk 3 verbunden. Der Halter 2 besteht aus zwei Teilen, einem T-förmigen Rahmenteil 4 und einem U- förmigen Rahmenteil 5, die um eine in Fig. 1 senkrecht zur Papierebene verlaufende Achse schwenkbar miteinander verbunden sind. Beide Schmalseiten haben einen bis auf die abgerundeten Ecken geradlinigen Bereich B (Fig. 3).

Am T-förmigen Rahmenteil 4 ist ein Magnet 6 und am U-förmigen Rahmenteil 5 ist ein Magnetanker bzw. eine metallische Gegenplatte 1 angeordnet. In der in den Figuren dargestellten gestreckten Stellung liegt der Magnet 6 auf der Gegenplatte 11 auf, und die beiden Rahmenteile 4 und 5 sind in dieser Stellung arretiert.

Zum Aufziehen und Abnehmen des nicht dargestellten Wischbezuges werden der Magnet 6 und die Gegenplatte 11 durch Niederdrücken eines aus Blech bestehenden Pedals 7 getrennt und wird der Halter um die in Fig. 1 senkrecht zur Papierebene liegende Achse geklappt, und die angeschrägten Enden 8 des Halters 2, die Schmalseiten, werden in die Taschen eines Wischbezuges eingeschoben bzw. aus diesen herausgezogen.

Erfindungsgemäß ist ein weiterer Dauermagnet 9 mit Schellen 10 am Stiel 1 befestigt. Zum Abstellen des Gerätes an einer Wand oder anderen senkrechten Flächen hält der Benutzer das in Fig. 1 rechte Ende 8 des Halters 2 mit dem Fuß fest und hebt gleichzeitig den Stiel 1 an. Das in Fig. 1 linke Ende 8 des Halters 2 bewegt sich nach oben, bis das aus Blech bestehende Pedal 7 am Dauermagneten 9 anliegt und dort anhaftet. Auf diese Weise ist der Stiel 1 fest mit dem Halter 2 ver­ bunden. Er kann sich nicht mehr um das kardanische Gelenk 3 drehen. Das Wisch­ gerät kann nun mit nach oben gerichtetem Stiel 1 an einer Wand abgestellt werden, wobei es mit der einen Schmalseite 8 des Halters 2 am Boden 12 aufliegt, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Die abgeschrägte Schmalseite 8 liegt dann mit einer Auflage­ linie 13 auf dem Boden 12 auf.

Die bis auf die abgerundeten Ecken geradlinigen Schmalseiten 8 haben eine Breite von 10 bis 16 cm und sorgen für einen sicheren Stand des Gerätes. Eine gute Standsicherheit wird außerdem durch den aufgrund des langen Stiels relativ niedrigen Schwerpunkt des Geräts gewährleistet.

Soll das in der Position nach Fig. 2 oder 3 abgestellte Fußbodenwischgerät erneut zum Wischen verwendet werden, so läßt sich die Arretierung auf einfache Weise lösen. Dabei hält der Anwender das obere Ende des Stiels 1 in der einen Hand und drückt mit der anderen Hand den mittleren Bereich des Stiels nach unten, so daß sich die Haftung zwischen dem Dauermagneten 9 und dem aus Blech bestehenden Pedal 7 löst und der Halter 2 mit seiner Unterseite auf den Fußboden klappt. Der nur noch über das kardanische Gelenk 3 mit dem Halter 2 verbundene Stiel 1 ist nun wieder in jeder Richtung frei beweglich.

Bezugszeichenliste

1 Stiel
2 Halter
3 kardanisches Gelenk
4 T-förmiges Rahmenteil
5 U-förmiges Rahmenteil
6 Magnet
7 Pedal
8 Ende des Halters (Schmalseite)
9 Dauermagnet
10 Rohrschelle
11 Magnetanker bzw. Gegenplatte
12 Boden
13 Auflagelinie
B geradliniger Bereich.

Claims (6)

1. Fußbodenwischgerät mit einem Halter (2) für ein Reinigungstextil, insbeson­ dere mit einem länglichen, flachen, formstabilen Halter für einen abnehm­ baren Wischbezug, und einem über ein kardanisches Gelenk (3) (erste Ver­ bindung) mit dem Halter (2) verbundenen Stiel (1) sowie einer lösbaren zweiten Verbindung zwischen einem im Abstand zum kardanischen Gelenk (3) befindlichen Bereich der Oberseite des Halters (2) und dem Stiel (1) zum Fixieren des Stiels (1) in einer bestimmten Lage gegenüber dem Halter (2), wobei mindestens eine Schmalseite (8) des Halters (2) eine an dieser Seite anliegende, senkrecht zur Halterfläche ausgerichtete Ebene (12) an min­ destens zwei Punkten (13) berührt, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil des Stiels (1) bei geschlossener zweiter Verbindung (7, 9) zwischen dem Halter (2) und dem Stiel (1) im wesentlichen unmittelbar an der Oberseite des Halters (2) fixiert ist.

2. Fußbodenwischgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine eine Auflagelinie (13) bildende, zumindest bereichsweise geradlinige Kante der Schmalseite (8) des Halters (2), die der zweiten Verbindung (7, 9) gegenüberliegt.

3. Fußbodenwischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare zweite Verbindung als Dauermagnetverbindung (7, 9) aus­ gebildet ist.

4. Fußbodenwischgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (1) mit einem Dauermagneten (9) und der entsprechende Bereich der Oberseite des Halters (2) mit einer eisenhaltigen Platte (7) oder umgekehrt ausgerüstet ist.

5. Fußbodenwischgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Breite des geradlinigen Bereichs (B) der Schmalseiten (8) des länglichen flachen Halters (2) von mindestens etwa 7 cm.

6. Verwendung der lösbaren zweiten Verbindung zwischen dem Halter und dem Stiel nach Anspruch 4 oder 5 bei einem Flachwischgerät mit einem Halter (2) aus zwei zueinander schwenkbaren, arretierbaren Teilen (4, 5) und einer eisenhaltigen Metallplatte (7) zum Lösen der Halterteile (4, 5), wobei der am Stiel (1) angebrachte Dauermagnet (9) bei gegenüber dem Halter (2) fixiertem Stiel (1) an der Metallplatte (7) anliegt.