DE20120211U1

DE20120211U1 - Wischgerät, insbesondere Scheibenwischgerät

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Publication number: DE20120211U1
Application number: DE20120211U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Hross Heribert De
Priority date: 2001-10-09
Filing date: 2001-12-13
Publication date: 2002-02-28
Anticipated expiration: 2011-12-14

Description

Wischgerät, insbesondere Scheibenwischgerät Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Wischgerät, insbesondere Scheibenwischgerät mit an einem Halter befestigten Putzelement, insbesondere Schwamm, wobei der Halter an einem freien Ende eines Haltestabes angelenkt ist.

Derartige Wischgeräte sind allgemein bekannt, und zwar insbesondere zum Wischen und/oder Bohnern von Böden. Die bekannten Wischgeräte zeichnen sich dadurch aus, daß der Haltestab fest am Halter angelenkt ist. Insbesondere ist keine Auflösung der Anlenkung selbst zur Entfernung des Haltestabes vom Halter vorgesehen. Dementsprechend sperrig sind die bekannten Wischgeräte und bedürfen beim Nicht-Gebrauch eines entsprechend großen, insbesondere langen bzw. hohen Stauraum.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, welches sich auf kleinstem Raum verstauen läßt und dementsprechend besonders gut als Scheibenwischgerät für Kraftfahrzeuge geeignet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Anlenkung des Haltestabes am Halter lösbar ist. Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, daß die Anlenkung bzw. die Gelenkverbindung zwischen Putzelement-Halter einerseits und Haltestab andererseits geöffnet bzw. demontiert werden kann,

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wobei dafür keinerlei Hilfsmittel erforderlich sein sollen. Um ein solches Scheibenwischgerät insbesondere zum Putzen von LKW-Scheiben geeignet zu machen, ist der Haltestab vorzugsweise als Teleskopstab ausgebildet. Damit läßt sich das gesamte Wischgerät einfach demontieren und auf kleinstem Raum verstauen.

In besonders vorteilhafter Weise ist die Gelenkverbindung zwischen Haltestab und Halter durch an einem der beiden Teile ausgebildete, sich etwa parallel zur Wischfläche des Putzelements erstreckende Achse einerseits und ein dieser am anderen der beiden Teile zugeordnetes Lager andererseits definiert. Bei einer konkreten Äusführungsform ist die erwähnte Achse an der dem Putzelement abgewandten Seite des Putzelement-Halters ausgebildet und weist einen teilkreisförmigen Querschnitt auf. Der teilkreisförmige Querschnitt erstreckt sich über etwa 190-250°, auf jeden Fall über 180° und über deutlich weniger als 360°.

In entsprechender Weise ist die Lagerfläche des dieser Achse zugeordneten Lagers am Haltestab ausgebildet. Auch diese weist einen teilkreisförmigen Querschnitt auf, wobei der Teilkreis durch einen schlitzartigen Durchgang im Lager bzw. in der Lagerfläche erhalten wird, durch den hindurch die Achse in das Lager einführbar ist in einer Stellung des Lagers bzw. Haltestabes relativ zum Putzelement-Halter, in der die Durchgangsebene des schlitzartigen Durchgangs sich etwa parallel zur kleinsten Projektionsebene der am Halter ausgebildeten Achse erstreckt.

Wie bereits oben angedeutet, kann die Anordnung von Achse und Lager am Putzelement-Halter einerseits und Haltestab andererseits umgekehrt zu der beschriebenen Ausführung erfolgen, wobei im übrigen die Ausbildung und gegenseitige Zuordnung von Achse und Lager so wie beschrieben gegeben sind.

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Der Haltestab selbst ist - wie ebenfalls bereits erwähnt - vorzugsweise teleskopierbar ausgebildet, wobei die Relativstellung von wenigstens zwei Haltestababschnitten durch gegenseitige Verdrehung arretierbar ist so wie dies zum Beispiel bei teleskopierbaren Bergwanderstöcken der Fall ist.

Der Putzelement-Halter ist bei einer Ausführungsform, die auch unabhängig von der vorbeschriebenen Gelenkverbindung als Erfindung beansprucht wird, als Kunststoffplatte ausgebildet und weist an der Putzelement-Anbringungsseite nach innen jeweils aufeinander zu gerichtete zackenartige Vorsprünge auf, zwischen denen das Putzelement, insbesondere ein elastischer Schwamm, vor allem Fliegenschwamm, fixierbar ist. Der Putzelement-Halter kann an seiner dem Schwamm gegenüberliegenden Seite auch einen gesonderten Handgriff aufweisen, um Scheiben od. dgl. ohne Verlängerung putzen zu können. Außerdem verhindert der Handgriff, daß aus dem Schwamm herausgedrücktes Wasser an die Hand und den Arm des Benutzers gelangt. Dies ist insbesondere bei der Reinigung von höher liegenden Putzflächen von Bedeutung. Letztgenannter Vorteil wird vor allem dann erreicht, wenn der Handgriff von der Oberseite des Putzelement-Halters etwas beabstandet ist.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsförm eines Scheibenwischgerätes anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in

Figur 1

ein Scheibenwischgerät gemäß Erfindung in perspektivischer Ansicht von schräg oben unter teilweiser Darstellung des dem Wischgerät zugeordneten Haltestabs; und

Figur 2

einen Schnitt durch das Wischgerät gemäß Figur 1 Längslinie II-II in Figur 1.

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Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Wischgerät, nämlich Scheibenwischgerät für LKW-Windschutzscheiben od. dgl. ist mit der Bezugsziffer 10 gekennzeichnet. Es umfaßt einen plattenartigen Halter 11 für ein Putzelement, hier Schwamm 12, wobei der Halter 11 an einem freien Ende eines in den Figuren 1 und 2 nicht näher dargestellten teleskopierbaren Haltestabes 13 angelenkt ist. Die Anlenkung 14 des Haltestabes 13 am Halter 11 ist lösbar, d.h. demontierbar, so daß ohne besondere Hilfsmittel Haltestab 13 und Halter 11 bei Bedarf getrennt und wieder zusammengefügt werden können. Die Anlenkung 14 zwischen Haltestab 13 und Halter 11 ist bei der dargestellten Ausführungsform durch eine an der Oberseite, d.h. an der dem Putzelement bzw. Schwamm 12 gegenüberliegenden Seite angeordneten, sich etwa parallel zur Wischfläche 15 des Schwamms 12 erstreckende Achse 16 einerseits und ein dieser am Haltestab 13 zugeordnetes Lager 20 andererseits definiert. Auf diese Art und Weise wird ein Scharniergelenk gebildet. Die Scharniergelenkachse 16 erstreckt sich zwischen zwei an der Oberseite des plattenartigen Halters 11 angeordneten Erhebungen 17, 18 etwa parallel zur Längser-Streckung der Halteplatte 11, die in Draufsicht rechteckförmig ausgebildet ist. Sie ist mit den genannten Erhebungen 17, 18 bzw. der Halteplatte 11 für den Schwamm 12 einstückig verbunden. Der Querschnitt der Scharniergelenkachse 16 ist entsprechend Figur 2 teilkreisförmig ausgebildet, wobei sich der teilkreisförmige Querschnitt über etwa 190-250° erstreckt. Im übrigen ist die Achse 16 abgeflacht, und zwar an der der Halteplatte 11 zugewandten Seite.

Die Lagerfläche 19 des der Achse 16 zugeordneten Lagers 20 am unteren Ende des Haltestabes 13 ist mit einem entsprechend teilkreisförmigen Querschnitts ausgebildet. Dieser teilkreisförmige Querschnitt wird durch einen Vollkreis gebildet, der durch einen schlitzartigen Durchgang 21 unterbrochen ist. Durch diesen schlitzartigen Durchgang 21, der sich parallel zur Achse 16 erstreckt, läßt sich die am Halter 11 angeordnete Achse 16

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in das Lager 20 einführen, und zwar bei der dargestellten Form in einer Stellung des Lagers 20 bzw. Haltestabes 13 relativ zum Halter 11, in der die Durchgangsebene des schlitzartigen Durchgangs 21 sich etwa parallel zur kleinsten Projektionsebene der am Halter 11 angeordneten Achse 16 erstreckt. Die kleinste Projektionsebene erstreckt sich bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 in einer Vertikalebene parallel zur Längserstreckung der Achse 16, d.h. in Figur 2 in einer Ebene senkrecht zur unteren Abflachung der Achse 16. Um diese Achse 16 dann in das Lager 20 einzuführen, muß der Haltestab samt Lager 20 in Figur 2 in Richtung des Pfeiles 22 geschwenkt werden, und zwar soweit, bis die Durchgangsebene des schlitzartigen Durchgangs 21 sich etwa senkrecht zur unteren Abflachung der Achse 16 erstreckt. Dann läßt sich die Achse 16 durch den schlitzartigen Durchgang 21 hindurch in das Lager 20 einführen. Beim Zurückschwenken des Lagers 20 bzw. des damit verbundenen Haltestabes 13 wird der Halter 11 sicher am Haltestab 13 gehalten, und zwar scharniergelenkartig.

Die Verbindung zwischen dem Lager 20 und Haltestab 13 ist, wie Figur 2 sehr gut erkennen läßt, gekröpft. Die entsprechende Kröpfung ist in Figur 2 mit der Bezugsziffer 23 gekennzeichnet.

Die beschriebene Konstruktion der Gelenkverbindung 14 ist also sowohl funktionssicher als auch in einfacher Weise montierbar bzw. demontierbar. Dementsprechend ist die Anlenkung des Haltestabes 13 am Halter 11 lösbar, ohne daß es irgendwelcher Werkzeuge dafür bedarf.

Um eine Kollision zwischen Lager und plattenartigem Halter 11 bzw. Halterplatte 11 zu vermeiden, ist die Halteplatte 11 zwischen den beiden Erhebungen 17, 18 in Richtung der Achse 16 ausgespart. Diese Aussparung ist in Figur 2 mit der Bezugsziffer 24 angedeutet.

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Natürlich kann alternativ die Schwenkachse 16 auch am unteren Ende des Haltestabes 13 angeordnet sein. Dann ist an der Oberseite der Halteplatte 11 der beschriebene Lagerkörper 20 ausgebildet, und zwar ebenfalls vorzugsweise zwischen den beiden oberseitigen Erhebungen 17, 18. Im übrigen kann die Ausbildung und gegenseitige Zuordnung von Lager und Schwenkachse so sein, wie oben beschrieben.

Wie bereits mehrfach erwähnt, ist der Haltestab 13 teleskopierbar ausgebildet. Er umfaßt wenigstens zwei Haltestababschnitte 25, 26. Der untere bzw. dem Halter 11 zugekehrte Abschnitt 25 ist in eine topfartige Aufnahmehülse 28 am oberen Ende des Lagers 20 bzw. unmittelbar im Anschluß an die Kröpfung 23 eingeschraubt. Die entsprechende Gewindeverbindung ist in Figur 2 mit der Bezugsziffer 27 angedeutet.

Das Ein- und Ausschrauben des Haltestababschnittes 25 ist in Figur 2 mit dem Doppelpfeil 29 dargestellt.

Der zweite Haltestababschnitt 26 ist längs des ersten Halteabschnitts 25 hin- und herverschiebbar gelagert, und zwar in Richtung des Doppelpfeiles 30 in Figur 2. Die gegenseitige Arretierung zwischen Haltestababschnitt 25 und Haltestababschnitt 26 erfolgt in bekannter Weise so, wie dies von teleskopierbaren Ski- oder Bergwanderstöcken bekannt ist. Zu diesem Zweck ist der entferntere Haltestababschnitt 26 relativ zu dem Halter 11 näherliegenden Haltestababschnitt 25 verdrehbar.

Im übrigen ist in Figur 2 die Verschwenkbarkeit zwischen Halter 11 einerseits und Haltestab 13 andererseits durch den Doppelpfeil 31 angedeutet.

An der Putzelement- bzw. Schwamm-Anbringungsseite, d.h. an der in den Figuren 1 und 2 unteren Seite des Halters 11 sind längs der beiden Längsseiten Schwamm-Halteleisten 32 angeordnet, die

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jeweils aufeinander zu gerichtete, d.h. nach innen gerichtete zackenartige Vorsprünge 33 aufweisen, zwischen denen der Schwamm 12 fixierbar ist. Die zackenartigen Vorsprünge 33 dringen zu diesem Zweck regelrecht in den Schwamm 12 ein, so wie dies in Figur 2 erkennbar ist.

Der Schwamm 12 ist nach Art eines an sich bekannten Fliegenschwammes für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen ausgebildet. Es kann auch ein weicheres Material als Putzelement dienen. Auch ist es möglich, als Putzelement einen Quader zu verwenden, der mit einem Leder überzogen ist. Der Schwamm 12 kann aus mehreren Teilschwämmen 12a, 12b, 12c, 12d zusammengesetzt sein, und zwar vorzugsweise Teilschwämmen, wie sie im Handel bereits zur Verfügung stehen. Natürlich ist auch eine einstükkige Ausbildung des Schwamms 12 denkbar. Die Teilschwämme 12a-12d können entweder miteinander verklebt und als Ganzes an der Unterseite des Halters 11 befestigt werden; oder sie können auch lose aneinandergefügt und zwischen den zackenartigen Vorsprüngen 33 der Halteleisten 32 fixiert werden.

Der plattenartige Halter bzw. die Halteplatte 11 besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Gleiches gilt für das Lager samt Kröpfung und Aufnahmehülse bzw. Gewindehülse 28. Auch der Haltestab bzw. die Haltestababschnitte 25 können aus Kunststoffrohren hergestellt sein. Um jedoch die Biegung der Haltestababschnitte bei Aufbringung von größerem Wischdruck zu vermeiden, ist es sinnvoll, die Haltestababschnitte aus Aluminiumrohren herzustellen.

Die Schwamm-Halteleisten 32, die sich längs der unteren Längsränder des Halters 11 erstrecken, sind vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff hergestellt. Alternativ können Sie ebenfalls aus Aluminium bestehen. Die Höhe der Halteleisten 32 ist deutlich geringer als die Höhe des zugeordneten Schwamms 12, so daß eine

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Beschädigung der Wischfläche durch die Halteleisten 32 sicher vermieden ist.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

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Bezugszeichenliste

10 Wischgerät

11 Halter

12 Schwamm

13 Haltestab

14 Gelenkverbindung (Scharniergelenk/Anlenkung)

15 Wischfläche

16 Scharniergelenkachse 17 Erhebung

18 Erhebung

19 Lagerfläche

20 Lager

21 Schlitzartiger Durchgang 22 Pfeil

23 Kröpfung

24 Aussparung

25 Haltestababschnitt

26 Haltestababschnitt 27 Gewindeverbindung

28 Haltestab-Aufnahmehülse

29 Doppelpfeil

30 Doppelpfeil

31 Doppelpfeil 32 Halteleiste

33 zackenartige Vorsprünge

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Claims

1. Wischgerät, insbesondere Scheibenwischgerät, mit einem an einem Halter (11) befestigtem Putzelement, insbesondere Schwamm (12), wobei der Halter (11) an einem freien Ende eines Haltestabes (13) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung (Gelenkverbindung 14) des Haltestabes (13) am Halter (11) lösbar ausgebildet ist.

2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (14) zwischen Haltestab (13) und Halter (11) durch eine an einem der beiden Teile ausgebildete, sich etwa parallel zur Wischfläche (15) des Putzelements (Schwamm 12) erstreckende Achse (16) einerseits und eine dieser am anderen der beiden Teile zugeordnetes Lager (20) andererseits definiert ist (Scharniergelenk).

3. Wischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Putzelement (Schwamm 12) abgewandten Seite des Halters (11) eine sich parallel zur Wischfläche (15) des Putzelements (Schwamm 12) erstreckende Achse (16) mit einem teilkreisförmigen Querschnitt angeordnet, insbesondere mit dem Halter (11) einstückig ausgebildet ist, wobei der teilkreisförmige Querschnitt dieser Achse (16) sich über etwa 190-250° erstreckt, und daß die Lagerfläche (19) des dieser Achse (16) zugeordneten Lagers (20) am Haltestab (13) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, der durch einen schlitzartigen Durchgang (21) unter Ausbildung eines ebenfalls teilkreisförmigen Querschnitts unterbrochen ist, wobei durch den schlitzartigen Durchgang (21) hindurch die am Halter (11) angeordnete Achse (16) in das Lager (20) einführbar ist, und zwar in einer Stellung des Lagers (20) bzw. Haltestabes (13) relativ zum Halter (11), in der die Durchgangsebene des schlitzartigen Durchgangs (21) sich etwa parallel zur kleinsten Projektionsebene bzw. -fläche der am Halter (11) angeordneten Achse (16) erstreckt.

4. Wischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung von Achse (16) und Lager (20) umgekehrt zu der Ausführung gemäß Anspruch 3 erfolgt, wobei im übrigen die Ausbildung und gegenseitige Zuordnung von Achse (16) und Lager (20) derart sind, wie in Anspruch 3 angegeben.

5. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltestab (13) teleskopierbar ausgebildet ist.

6. Wischgerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (11) für das Putzelement (Schwamm 12) plattenartig ausgebildet ist und an der Anbringungsseite für das Putzelement (Schwamm 12) nach innen und aufeinander zu gerichtete zackenartige Vorsprünge (33) aufweist, zwischen denen das Putzelement (Schwamm 12) fixierbar ist.

7. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Platzelement-Halter (11) an seiner dem Putzelement (z. B. Schwamm 12) gegenüberliegenden Seite einen Handgriff, insbesondere einen von der Oberseite des Putzelement-Halters (11) beabstandeten Handgriff aufweist.