DE19611345C2

DE19611345C2 - Schwingsessel

Info

Publication number: DE19611345C2
Application number: DE19611345A
Authority: DE
Inventors: Guenter Betz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-03-22
Filing date: 1996-03-22
Publication date: 2002-11-14
Anticipated expiration: 2016-03-23
Also published as: DE19611345A1

Description

In der Praxis sind schon seit längerer Zeit Stühle, Sessel und ähnliches in den verschiedensten Ausführungen bekannt, die aufgrund des verwendeten Materials (z. B. Spezialstahl, Schichtholz usw.) oder aufgrund ihrer besonderen Konstruktion eine gewisse. Elastizität erhalten. Auch gibt es schon seit langem Sitze und Sessel, die sich durch die verschiedensten Mechanismen in Liegen umwandeln lassen. Dabei ist häufig auch eine Fußstütze integriert.

Bei all diesen bekannten Sitzgelegenheiten handelt es sich jedoch stets um eine passive Federung, d. h. daß durch die Benutzung dieser Sitzgelegenheiten für eine kurze Zeit eine Schwingung entsteht. Soll der Stuhl länger in Bewegung bleiben, muß er durch Körperbe wegungen fortwährend angeschoben werden.

Auch Bürostühle sind teilweise so gebaut, daß ihre Sitzfläche federnd an einem Mittelsäulenständer angebracht wird (z. B. DE 83 22 007 U1 und DE 34 36 964 C2). Bei diesen ist es auch möglich, den Federwert aufgrund von Verstellmechanismen zu verändern. Diese Eigenschaften dienen aber nur zur Schaffung einer angenehmen Sitzposition und einer gewissen Elastizität bei der Benutzung.

Die DE 550 752 C beschreibt einen Armlehnstuhl mit verstellbarer Rückenlehne und Fußstütze. Aus der Praxis sind eine Vielzahl von Stühlen oder Sesseln mit Fuß- oder Kopfstützen bekannt, bei denen teilweise das Lehnenteil zu einer Liege nach hinten geklappt werden kann.

Die schon seit langem bekannten Schaukelstühle bleiben nach einmaligem Anschieben durch den Benutzer relativ lange im gewünschten Bewegungszustand. Durch die Konstruktion bei Schaukelstühlen wird jedoch lediglich eine Schaukelbewegung erzeugt. Aus der DE 19 11 936 B ist ein Schaukelstuhl mit elektromechanischem Antrieb bekannt.

Schließlich ist aus der DE 92 01 100 U1 ein als Schwingsessel ausgebildeter Liegestuhl bekannt, der eine ausklappbare Stütze für Unterschenkel und Füße besitzt. Dieser Schwingsessel besteht aus einem von der Seite gesehen im wesentlichen U-förmigen, nach hinten geöffneten Gestell mit einem auf dem Boden aufliegenden, den unteren Schenkel des Gestells bildenden Bodengestell und mit einem den oberen Schenkel des Gestells bildenden Befestigungsrahmen, auf dem eine Sitz-Stützeneinheit angebracht ist. Das Gestell besteht aus einer Stahlrohrkonstruktion und wirkt passiv federnd.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schwingsessel zu schaffen, der zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist und der aktive Mittel besitzt, ihn im Sitz- /Liegebereich in Schwingungen zu versetzen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Fortbildungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist ein Schwingsessel beansprucht, bestehend aus einem von der Seite gesehen im wesentlichen U-förmigen, nach hinten geöffneten Gestell mit einem auf dem Boden aufliegenden, den unteren Schenkel des Gestells bildenden Bodengestell mit einer oder mit zwei, an einem Ende des Bodengestells befestigten, den U-förmigen Bereich des Gestells bildenden Blattfedern aus Federstahl, und mit einem den oberen Schenkel des Gestells bildenden, am oberen Ende der mindestens einen Blattfeder befestigten Befestigungsrahmen auf dem der Sitz einer Sitz-Lehneneinheit angebracht ist, wobei die Lehne der Sitz-Lehneneinheit in Bezug auf den Sitz in mehreren Stufen neigungsverstellbar und festlegbar ist und in den Endstufen eine Sitz- oder eine Liegeposition einnimmt, wobei das Bodengestell sich mindestens bis zum Kopfende der Lehne erstreckt, wenn sich dieses in der Liegeposition befindet, und wobei eine mittels Elektromotor angetriebene Vorrichtung vorhanden ist, die den oberen Schenkel des Gestells in Schwingungen versetzt.

Die guten Schwingeigenschaften der Sitz-Lehneneinheit resultieren aus den eingebauten Federelementen. Die Federelemente aus Federstahl haben die besondere Eigenschaft, daß sie sehr stark belastbar sind und dennoch einen großen Schwingbereich haben, wobei sie sich bereits unter geringem Druck verformen lassen. Der Einbau des Federelements in die Gesamtkonstruktion wurde so vorgenommen, daß der in Verlängerung des oberen Endes des Federelements angebrachte Rahmen durch die Hebelwirkung den Federwiderstand noch leichter überwinden läßt. Die Hebelwirkung steigert sich noch, wenn man die Sitz lehne nach hinten klappt und so fast das ganze Gewicht des Benutzers auf den Federele menten lastet. In diesem Zustand, wenn die Federelemente auf Spannung sind, reicht eine geringe Kraft aus, um die gewünschte Schwingung zu erzeugen. Dabei spielt es dann eine untergeordnete Rolle, wie stark die Federelemente belastet sind. In jedem Fall erzeugt schon eine geringe Veränderung der Gewichtsverhältnisse eine Schwingbewegung der gesamten Sitz-Lehneneinheit. Wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Lösung ist auch die Ausgestaltung des Bodengestells, dessen Länge so bemessen ist, daß ein Umkip pen der gesamten Konstruktion weder nach hinten noch zur Seite möglich ist. Auch wenn die Sitz-Lehneneinheit in der Liegeposition verwendet wird, stützt das Bodengestell die Konstruktion ausreichend ab.

In Ausgestaltung einer derartigen Sitz-Lehneneinheit kann in die Sitz-Lehneneinheit eine Fußstütze integriert werden. Weiterhin sind Möglichkeiten geschaffen, um die Schwingei genschaften der Sitz-Lehneneinheit zu verändern bzw. die Schwingung ganz zu unterbin den. In diesem Zusammenhang sind Verstellmöglichkeiten gegeben, die es jedem Benutzer möglich machen, die Sitz-Lehneneinheit aufgrund seines Körpergewichtes zu benutzen, ohne dabei Restriktionen bezüglich der Schwingmöglichkeiten oder sonstiger Verwen dungsmöglichkeiten hinnehmen zu müssen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben:

Es zeigen:

Fig. 1 - Seitenansicht des Bodengestells incl. Sitz-Lehneneinheit und Fußstütze

Fig. 2 - Seitenansicht des Bodengestells mit Fußstütze

Fig. 3 - Seitenansicht des Bodengestells mit drehbarer, starrer Stütze

Fig. 4 - Seitenansicht des Bodengestells mit drehbarer Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder

Fig. 5 - Seitenansicht des Bodengestellscharniers

Fig. 6 - Seitenansicht des Bodengestells incl. Sitz-Lehneneinheit mit Transportrollen und hochgeklapptem Bodengestell

Fig. 7 - Rückansicht des Bodengestells mit Antriebseinheit und Verstellschraube für die Schwingantriebsfeder

Die in Fig. 1 dargestellte Konstruktion stellt das Grundmodell der Erfindung dar. Der Aufbau besteht aus dem durch Metallrohre hergestelltem Bodengestell 2. Das am Boden aufliegende Gestell 2 hat im Grundmodell eine U-Form, was bedeutet, es ist auf der einen Seite durch eine Querstrebe 2-3 verbunden und auf der anderen Seite offen. Die Länge des Bodengestells 2 ist so bemessen, daß auch beim zurückklappen der Lehne 5 ein umkippen der Konstruktion nach hinten verhindert wird. Zusätzlich kann zur besseren Stabilität eine Querstrebe 2-4 angebracht sein, wodurch das Bodengestell eine A-Form erhält. Mit den offenen Enden des Bodengestells sind dann die ebenfalls U-förmigen Blattfedern 1 ver bunden. Die Blattfedern 1 sind so befestigt, daß die zweiten Enden eine direkt über dem Bodengestell 2 liegende Parallele zum Bodengestell 2 bilden. In Verlängerung der oberen Enden ist dann der aus Metallrohren 3-1 hergestellte Befestigungsrahmen für den Sitz 3 angebracht. An ihm ist wiederum die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 durch Schraubbolzen 3-4 befestigt. Zur besseren Stabilität sind zwei Querstreben 3-2 und 3-3 eingebaut. Eine Quer strebe 3-2 liegt an den hinteren Enden der Verlängerungsrohre 3-1 der Blattfedern 1, die andere Querstrebe 3-3 ist an der Verbindungsstelle zwischen Blattfedern 1 und Verlänge rungsrohren 3-1 platziert. Die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 ist so ausgestaltet, daß die Lehne 5 in mehreren Stufen nach hinten verstellt und festgestellt werden kann. So kann der Benut zer die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 sowohl in einer angenehmen Sitzposition als auch in einer entspannenden Liegeposition verwenden, wobei die Schwingung der gesamten Sitz- Lehneneinheit 4, 5 sowohl in der Sitz- wie auch in der Liegeposition stets ein wesentliches Merkmal für den Benutzer darstellt.

Eine weitere Option für die Ausgestaltung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 kann die Anbrin gung einer Fußstütze 6 gemäß Fig. 1 und 2 sein. Die Fußstütze 6 ist so angebracht, daß sie auch die Schwingbewegungen der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 mitmacht. Die Fußstütze 6 besteht aus einer U-förmigen Rohrkonstruktion 6-2. Die Befestigung an der Sitz- Lehneneinheit 4, 5 erfolgt durch in die offenen Enden des Fußstützenrahmenrohrs 6-2 ge schobene Fußstützenverlängerungsrohre 6-3. Diese Führungsrohre 6-3 sind an der Quer strebe hinten am Sitzrahmen 3-2 befestigt. Das Fußstützenrahmenrohr 6-2 selbst liegt vor ne auf dem Sitz-Stützrahmen 4-1 auf. Durch herausziehen bzw. einschieben des Fußstüt zenrahmenrohrs 6-2 auf den Fußstützenverlängerungsrohren 6-3 läßt sich die Länge, wel che sich die Fußstützenpolsterung 6-1 vor der Sitzvorderkante befindet, verstellen. Um die Länge in der gewünschten Position feststellen zu können, ist die Unterseite der Endrohre des Fußstützenrahmenrohrs 6-2 in kleinen Abständen mit quer angebrachten Kerben verse hen. An der Auflagefläche des Sitz-Stützrahmens 4-1 sind Kanten angebracht. In diese Kanten kann man die im Fußstützenrahmenrohr 6-2 der Fußstütze 6 angebrachten Kerben bei der gewünschten Länge einrasten lassen. Zum Verändern der Länge muß die Fußstütze 6 nur leicht angehoben werden, damit sie ausrastet. An der Querverbindung zwischen den zwei Endrohren des Fußstützenrahmenrohrs 6-2 ist eine Polsterung 6-1 angebracht, so daß der Benutzer seine Füße möglichst bequem ablegen kann.

Anzumerken ist, daß die Fußstütze 6 zwar im Prinzip mit der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 mit schwingt, da sie jedoch über die Blattfedern 1 hinausragt, schwingt sie in die entgegenge setzte Richtung wie die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 selbst. Wie stark die Fußstütze 6 mit schwingt hängt auch davon ab, wie weit sie ausgezogen ist, da sich durch weites heraus ziehen der Schwingradius verändert. Der Benutzer ist aber bei hochgelegten Füßen nicht mehr in der Lage, sich mit den Füßen vom Boden abzustoßen. So pendelt sich die gesamte Konstruktion nach einiger Zeit in eine Art Schwebezustand ein. Um dann wieder eine Schwingung zu erzeugen reicht beispielsweise schon eine geringe Bewegung mit den Hän den. Rhythmische Wiederholungen der Bewegung führen zu einer Beibehaltung bzw. Stei gerung der Schwingung.

Im Grundmodell der Erfindung kann die Schwingeigenschaft der Konstruktion nicht ver ändert werden. Sie ist vielmehr allein von der Ausgestaltung der Blattfedern 1 abhängig. Da aber die Verwendungsmöglichkeiten für die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 so vielseitig wie möglich sein sollen, sind eine ganze Reihe von Anbauten bzw. Ergänzungen zum Grundmodell möglich, die Einfluß auf die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 nehmen.

Eine davon ist der Einbau einer drehbaren, starren Stütze 7 gemäß der Fig. 3, wodurch es dem Benutzer ermöglicht wird, jegliche Schwingung bzw. Elastizität der Sitz- Lehneneinheit 4, 5 von vorneherein zu unterbinden.

Die starre Stütze 7-1 besteht aus einem Vierkantrohr. Das untere Ende ist schwenkbar auf dem Bodengestell 2 montiert. Dazu wird auf dem Bodengestell eine Halterung in Form eines U-Eisens 7-2 befestigt. Durch einen Bolzen 7-3 wird das Vierkantrohr 7-1 in der Hal terung 7-2 befestigt. Am oberen Ende ist die Stütze 7-1 so ausgestaltet, daß sie eine Kante hat, die an der Unterseite des Befestigungsrahmens für den Sitz 3 in der dafür vorgesehe nen Kerbe einrastet. Die Kerbe liegt senkrecht über der Stützenhalterung 7-2. Wenn die Stütze 7-1 nicht benötigt wird, kann sie auf das Bodengestell 2 zurückgeschwenkt werden. Die Länge der Stütze 7-1 ist so bemessen, daß sie, wenn sie in die Kerbe einrastet, die Blattfedern 1 bei unbelasteter Sitz-Lehneneinheit 4, 5 etwas auseinander drückt. Die so in den Blattfedern 1 erzeugte Spannung bewirkt, daß die Kante der Stütze 7-1 ständig in die Kerbe des Befestigungsrahmens für den Sitz 3 gedrückt wird. So kann die Stütze 7-1 nicht selbständig einklappen. Dazu bedarf es zunächst einer Entlastung durch Anheben der Sitz- Lehneneinheit 4, 5. Weiterhin wird durch einen Anschlag in der Halterung 7-2 verhindert, daß sich die Stütze 7-1 komplett drehen läßt. Dadurch wird erreicht, daß die Stütze 7-1 entweder nach vorne oder nach oben geklappt ist. Eine Möglichkeit die Stütze 7-1 nach hinten zu klappen besteht nicht. Es ist nur nötig, die oben beschriebene Stütze 7-1 auf einer Seite zwischen Bodengestell 2 und Befestigungsrahmen für den Sitz 3 einzubauen, da durch die Querstreben am Sitzrahmen 3-2 und 3-3 der entstehende Druck auch auf die an dere Blattfeder 1 übertragen wird.

Durch die Verwendung der starren Stütze 7-1 kann immer nur die gesamte Schwingbewe gung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 verhindert werden. Nun kann es in der Praxis aber auch wünschenswert sein, die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 lediglich zu beeinflussen. Um dies zu ermöglichen, wird in die Konstruktion eine variable Gegenkraft zu den Blattfedern 1 integriert. Dazu wird wie in der Fig. 4 dargestellt, ebenfalls zwischen Bodengestell 2 und Befestigungsrahmen für den Sitz 3 eine Stütze 8-1 schwenkbar eingebaut. Diese Stütze ist jedoch kürzer als die starre Stütze 7-1 und reicht daher nicht bis zum Befestigungsrahmen für den Sitz 3. In das Stützenrohr 8-1 ist ein Gewinde geschnit ten. Auf dieses Gewinde wird die Verstellschraube 8-3, an der ein Drehgriff angebracht ist, gedreht. Auf die Verstellschraube mit Drehgriff 8-3 wird dann die Stützenverlängerungs feder 8-2 aufgesteckt, deren Durchmesser so gewählt ist, daß sie zwar über die Stütze 8-1, nicht jedoch über die auf das Stützengewinde geschraubte Verstellschraube mit Drehgriff 8-3 geschoben werden kann. Wird die Stütze 8-1 hochgeklappt und die Verstellschraube 8-3 mit Hilfe des Drehgriffs nach oben gedreht, so wird die darüber befindliche Stützenver längerungsfeder 8-2 gegen den Befestigungsrahmen für den Sitz 3 gedrückt, wodurch die Stützenverlängerungsfeder 8-2 einerseits vorkomprimiert wird, was sich andererseits auf die Blattfedern 1 überträgt und diese wiederum auseinander drückt. Über die Position der Verstellschraube mit Drehgriff 8-3 kann man somit die Stärke der Vorkomprimierung bzw. der erzeugten Gegenkraft steuern. Dadurch läßt sich die Schwingbewegung auf jedes Be nutzergewicht optimal einstellen, da die Schwingung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 immer in ein und demselben Bereich stattfinden kann. Die Stütze 8-1 hat für die Stützenverlänge rungsfeder 8-2 auch eine stabilisierende Wirkung.

Von Möbeln im allgemeinen erwartet man, daß sie nicht mehr Raum beanspruchen als nötig. Die Erfindung benötigt aber aufgrund der besonderen Eigenschaften, die das weit nach hinten reichende Bodengestell 2 erfordert, eine relativ große Stellfläche. Das lange Bodengestell 2 ist aber nur notwendig, wenn die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 als Liege verwen det wird. Deshalb wird gemäß Fig. 5 und 6 ein hochklappbares Bodengestell 2 beschrie ben. Dazu wird das weit nach hinten reichende Bodengestell 2 zunächst in zwei Teile ge trennt. Der vordere Teil des Bodengestells 2-1 reicht von den Blattfedern 1 bis unter das hintere Ende des Befestigungsrahmens für den Sitz 3. Der hintere Teil des Bodengestells 2- 2 ist in seiner Länge so bemessen, daß bei zurückgeklappter Lehne 5 die am hinteren Ende des Bodengestells 2-2 angebrachte Querstrebe 2-3 mit dem Ende der Lehne 5 abschließt. An der Trennstelle wird Stabilität durch ein Bodengestellscharnier erreicht, dessen genauer Aufbau aus der Fig. 5 hervorgeht. Das Bodengestellscharnier 9 besteht aus zwei Bolzen teilen, die miteinander verbunden sind. Der eine Teil des Bolzens wird mit dem hinteren Bodengestell 2-2 fest verbunden, was bedeutet, daß der feststehende Bolzen 9-2 nicht in dem Bodengestellrohr verschoben werden kann. Der Bolzen steht teilweise aus dem hinte ren Bodengestell 2-2 hervor. Der Durchmesser des zweiten Bolzens ist so bemessen, daß er in das vordere Bodengestellrohr 2-1 geschoben werden kann. Der Bolzen 9-1 im vorderen Bodengestell 2-1 kann daher hineingeschoben und wieder herausgezogen werden. Die Bolzenenden der beiden Bolzenteile 9-1 und 9-2, die nicht mit einem Bodengestellteil 2-1 und 2-2 verbunden sind, sind jeweils so ausgestaltet, daß auf einer gewissen Länge nur der halbe Bolzenquerschnitt hervorsteht. Die beiden Bolzenteile sind durch eine Schraube 9-3 miteinander verbunden. Die Schraube 9-3 ist in den beiden Bolzenhälften ganz versenkt, so daß beide Bolzenteile auch über die Trennstelle hinaus in das vordere Bodengestell 2-1 eingeschoben werden können. Weiterhin ist beim feststehenden Bolzen 9-2 der hervorste hende, halbe Bolzenquerschnitt so abgerundet, daß er gegenüber dem beweglichen Bolzen 9-1 drehbar ist. Drehachse ist hierbei die Schraube 9-3 welche die beiden Bolzen miteinan der verbindet.

Der bewegliche Bolzen 9-1 ist durch einen Metallstift mit Druckfeder 9-4 gegen ein ganzes herausziehen gesichert. Der Metallstift mit Druckfeder 9-4 wird dazu in einem Loch ver senkt, das sich im beweglichen Bolzenteil 9-1 befindet. Hinter dem Metallstift ist eine Druckfeder angebracht. Der Metallstift selbst ist auf der, der Druckfeder gegenüberliegen den Seite, abgerundet. Wenn nun der bewegliche Bolzen 9-1 herausgezogen wird, drückt der Metallstift von innen gegen das Rohr des vorderen Bodengestells 2-1, bis er an die Stelle des Rohres kommt, wo in das Rohr ein Loch gebohrt ist. Dort wird der Metallstift durch die Druckfeder in das Loch gedrückt und blockiert so ein komplettes herausziehen des Bolzens und somit auch des mit den Bolzen verbundenen, hinteren Bodengestells 2-2. Ein komplettes herausziehen des Bodengestells ist somit nur nach vorherigem eindrücken des Metallstiftes möglich. Anzumerken ist noch, daß diese Vorrichtung zur Verhinderung des kompletten herausziehens des hinteren Bodengestells 2-2 wahlweise auf beiden Seiten des Bodengestells 2 oder nur auf einer Seite des Bodengestells 2 eingebaut werden kann. Falls es aber nötig wird, das hintere Bodengestell 2-2 von der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 ganz zu trennen, ist es aber einfacher nur bei einem Bolzen den Metallstift mit Druckfeder 9-4 eindrücken zu müssen, da man dann die andere Hand noch zum Herausziehen des hinteren Bodengestells 2-2 frei hat. Der Einbau des Metallstiftes mit Druckfeder 9-4 dient in erster Linie der Sicherheit, da er verhindert, daß sich das hintere Bodengestell 2-2 und die damit verbundenen Bolzen 9-1 und 9-2 unbeabsichtigt vom vorderen Bodengestell 2-1 lösen können, was bei einer Benutzung in der Liegeposition zu einem plötzlichen zurückkippen der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 führen würde. Weitere Sicherheit gewährleisten weitere Boh rungen im Rohr des vorderen Bodengestells 2-1 in die der Metallstift einrasten kann. So sollte z. B. an der Stelle, wo beide Bolzenteile 9-1 und 9-2 ganz im vorderen Bodengestell 2-1 eingeschoben sind, der Metallstift 9-4 einrasten kann. Zudem sollte der Metallstift 9-4 an der Stelle einrasten können, an der die Trennstelle zwischen beiden Bolzen 9-1 und 9-2 ganz aus dem Rohr des vorderen Bodengestells 2-1 hervorsteht, denn dann läßt sich das hintere Bodengestell 2-2 hochklappen. Im hochgeklappten Zustand wird das hintere Bo dengestell 2-2 an der Rückseite der Lehne 5 befestigt. Verwendet wird dazu ein mit der Lehne 5 verbundenes Befestigungsband 9-S. das durch einen Klettverschluß geöffnet und geschlossen werden kann. Wichtig dabei ist aber, daß das hintere Bodengestell 2-2 nicht fest mit der Lehne 5 verbunden wird, da dadurch die Schwingbewegungen der Sitz- Lehneneinheit 4, 5 behindert würden. Andererseits darf die Verbindung aber auch nicht zu viel Spielraum lassen, da durch sie ein zurückklappen der Lehne 5 verhindert werden muß. Dies ist wichtig, da bei hochgeklapptem hinteren Bodengestell 2-2 ja die notwendige Stüt zung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 nach hinten nicht gegeben ist.

Ein weiterer, wesentlicher Bestandteil der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Erzeugung einer automatischen Schwingung. Diese wird durch den in Fig. 7 dargestellten Aufbau erreicht. Als Antrieb dient ein Elektromotor 10-1. Der Elektromotor 10-1 wird durch die Motorenhalterungen 10-7 auf der Querstrebe vorne am Bodengestell 2-4 befestigt. An der Drehachse des Elektromotors 10-1 ist eine Metallscheibe 10-2 befestigt, an deren Rand ein Befestigungsbolzen 10-9 angebracht ist. An dem Befestigungsbolzen 10-9 wiederum ist die Schwingantriebsfeder 10-3 befestigt. Das andere Ende der Schwingantriebsfeder 10-3 ist an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2 befestigt. Die Metallscheibe 10-2 hat die Aufgabe die Drehbewegung des Elektromotors 10-1 in eine Auf und Abbewegung umzu wandeln, was durch die mit der Metallscheibe 10-2 verbundene Schwingantriebsfeder 10-3 erreicht wird, da der Befestigungsbolzen 10-9 nicht in der Mitte der Metallscheibe 10-2 angebracht ist, sondern am Rand der Metallscheibe 10-2. Die Länge der Schwingantriebs feder 10-3 muß so gewählt werden, daß sie trotz der durch den Elektromotor 10-1 erzeug ten Auf und Abbewegung und einer eventuellen Belastung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5, wodurch sich der Abstand zwischen dem Elektromotor 10-1 und der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2 verringert, stets auf Spannung bleibt. Wenn sich der Elektromotor 10-1 nun dreht, verändert sich der Abstand zwischen der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2 und dem Befestigungsbolzen 10-9 in jeweils gleichen Zeitabständen. Da die Schwingantriebs feder 10-3 dazwischen befestigt ist, ändert sich auch deren Länge und Spannung rhyth misch in Abhängigkeit zu der Drehbewegung des Elektromotors 10-1. Dieser unterschied lich starke Druck der Schwingantriebsfeder 10-3 überträgt sich auf den gesamten Befesti gungsrahmen für den Sitz 3 und somit auch auf die daran befestigten Blattfedern 1. Die Blattfedern 1 wiederum sind eigentlich ständig belastet. Entweder lediglich durch das Ge wicht der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 oder noch zusätzlich mit dem Gewicht eines Benutzers. Eine gleichbleibende Belastung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 wird aber immer zur Folge haben, daß sich diese nach einiger Zeit auf einem der Belastung entsprechenden Schwebe zustand einpendelt. Daraus resultiert die Tatsache, daß verhältnismäßig kleine Verände rungen in der Belastung der Blattfedern 1 ein erneutes einpendeln auf den neuen Belas tungszustand zur Folge haben. Diese Tatsache wird durch die Schwingantriebsfeder 10-3 ausgenutzt. Zum einen verhindert die in der Länge variable Feder nicht das freie Schwin gen der Sitz-Lehneneinheit 4, S zum anderen überträgt aber die Schwingantriebsfeder 10-3 die durch die Drehbewegung des Elektromotors 10-1 erzeugte Be- oder Entlastung, welche das Schwingen verursacht. Der Effekt läßt sich noch verstärken, indem das Zeitintervall der Schwingantriebsfeder 10-3, welches zwischen Be- und Entlastung liegt, an das Zeitin tervall der Sitz-Lehneneinheit-Schwingung angepaßt wird. Um das zu erreichen, kann über einen Geschwindigkeitsregler 10-6 die Drehzahl des Elektromotors 10-1 stufenlos verän dert werden. Eine ideale Schwingung wird erreicht, wenn jeweils bei der Abwärtsbewe gung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 die Schwingantriebsfeder 10-3 erneut Zug ausübt und dadurch die Abwärtsbewegung verstärkt, während bei der Aufwärtsbewegung der Sitz- Lehneneinheit 4, 5 die Schwingantriebsfeder 10-3 entlastet wird und somit das zurück schwingen nicht behindert.

Die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 können durch den Einbau einer zu sätzlichen Verstellmöglichkeit noch weiter verändert werden.

Bei der vorhergehenden Beschreibung liegt ein Befestigungspunkt der Schwingantriebsfe der 10-3 an dem Befestigungsbolzen 10-9 der Metallscheibe 10-2 und der andere an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2. Durch diese Anordnung hat die Schwingantriebsfe der 10-3 im unbelasteten Zustand der Sitz-Lehnen-Einheit 4, 5 und bei gleicher Metall scheibenstellung stets die gleiche Vorspannung. Eine Änderung der Vorspannung der Schwingantriebsfeder 10-3 erreicht man, indem der zweite Befestigungspunkt für die Schwingantriebsfeder 10-3 ein Gewindestab 10-4 ist. An diesem Gewindestab 10-4 ist ein Befestigungshaken angebracht in dem die Schwingantriebsfeder 10-3 eingehängt werden kann. Der Gewindestab 10-4 wiederum ist durch ein Loch in der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2 gesteckt. Auf das Gewinde wird eine Verstellschraube mit Hebel 10-5 ge schraubt, so daß der Gewindestab 10-4, der ja der Zugkraft der Schwingantriebsfeder 10-3 ausgesetzt ist, in dem Loch befestigt wird. Diese indirekte Befestigung der Schwingan triebsfeder 10-3 ermöglicht es ihre Vorspannung durch drehen an der Verstellschraube mit Hebel 10-5 zu verändern, da sich dadurch der Abstand zwischen den zwei Befestigungs punkten verändert. Die Veränderung des Abstandes kann auf zwei Arten nützlich sein. Zum einen können durch Verändern des Abstandes unterschiedlich starke Belastungen der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 ausgeglichen werden. Wenn z. B. durch einen schweren Benutzer die Blattfedern 1 stark nachgeben und dadurch nicht mehr gewährleistet ist, daß die Schwingantriebsfeder 10-3 an jeder Position der Metallscheibe 10-2 auf Spannung ist, so kann man durch nach oben drehen des Gewindestabes mit Befestigungshaken 10-4 eine angemessene Vorspannung wieder sicherstellen. Zum anderen kann durch verändern des Abstandes und somit der Vorspannung auch die Schwingeigenschaft wesentlich verändert werden, wenn man davon ausgeht, daß die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 gleich belastet ist. Stellt man durch drehen am Hebel der Verstellschraube 10-5 eine starke Vorspannung der Schwingantriebsfeder 10-3 ein, so überträgt sich durch die Drehbewegung der Metall scheibe 10-2 auch stets eine stärkere Kraft auf die Blattfedern 1. In Verbindung mit einer höheren Drehzahl des Elektromotors 10-1 läßt sich dadurch eine wesentlich stärkere und schnellere Schwingung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 erzeugen. Verringert man hingegen durch Drehen am Hebel der Verstellschraube 10-5 die Vorspannung der Schwingantriebs feder 10-3 und reduziert man analog dazu die Motorendrehzahl so fällt die dadurch erzeug te Schwingung der Sitz-Lehneneinheit 4, 5 schwächer und langsamer aus.

Die Schwingerzeugung durch Verwendung eines Metallstabes (nicht dargestellt), anstatt einer Schwingantriebsfeder 10-3 stellt im Prinzip eine ganz andere Art der Schwingerzeu gung dar. Wesentlicher Unterschied ist, daß hier nicht das Zusammenspiel mehrerer Bau teile im Mittelpunkt steht, sondern daß die Schwingung direkt durch die Drehbewegung des Elektromotors 10-1 entsteht. Die Kraftübertragung erfolgt vom Elektromotor 10-1 über den Metallstab zum Befestigungsrahmen für den Sitz 3. Der Metallstab wird auf der einen Seite auf den Befestigungsbolzen 10-9 geschoben. Dazu ist in ihn an einem Ende ein Loch gebohrt. Am Befestigungsrahmen für den Sitz 3 wird der Metallstab durch eine Halterung, die unten an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen 3-2 angebracht ist, befestigt. Während bei der Schwingantriebsfeder 10-3 die Schwingung nur zustande kommt, weil sich die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 in einem Schwebezustand befindet, kann bei Verwendung eines Metallstabes kein Schwebezustand entstehen. Es lastet jeweils die gesamte Last des Be nutzers auf dem Metallstab bzw. auf dem Elektromotor 10-1, lediglich reduziert um den Federwiderstand der Blattfedern 1. Dies hat zur Folge, daß der Elektromotor 10-1 wesent lich mehr Leistung zur Verfügung stellen muß und zudem wesentlich stabiler konstruiert sein muß als ein Elektromotor 10-1, der in Verbindung mit einer Schwingantriebsfeder 10-3 eingesetzt werden kann. Allerdings kann der Metallstab so eingebaut werden, daß die Blattfedern 1, wenn die Sitz-Lehneneinheit 4, 5 nicht belastet ist, auf Spannung sind. Ist dies der Fall, so erhöht sich im benutzten Zustand die Entlastungswirkung der Blattfedern 1. Bei der Verwendung eines Metallstabes zur Schwingerzeugung hängt die Schwingge schwindigkeit unmittelbar von der Drehzahl des Elektromotors 10-1 ab. Dadurch kann die Schwingung schon im voraus genau bestimmt werden. Ähnlich ist es mit der Stärke der Schwingung. Diese hängt unmittelbar vom Abstand des Befestigungsbolzens 10-9 zum Mittelpunkt der Metallscheibe 10-2 ab. Daher entfällt bei der Verwendung eines Metallsta bes ein Großteil der bei einer Schwingantriebsfeder 10-3 notwendigen Einstellung der di versen Komponenten.

Um die durch die oben beschriebenen Anbauten relativ schwer gewordene Sitz- Lehneneinheit 4, 5 noch bequem transportieren zu können, sind wie in Fig. 6 beschrieben, Transporträder 11-1 am hinteren Ende des vorderen Bodengestells 2-1 angebracht. Bei hochgeklapptem, hinterem Bodengestell 2-2 ragen die Transporträder 11-1 über das Ende des vorderen Bodengestells 2-1 hinaus. Um das zu erreichen werden genügend lange Halterungen 11-3 innen an den Enden der vorderen Bodengestellrohre 2-1 angebracht. Die Räder 11-1 werden auf einen Bolzen 11-2, der jeweils zur Innenseite der Halterungen 11-3 befestigt ist, geschoben und festgeschraubt. Kippt man nun die gesamte Konstruktion nach hinten, so erhalten die Transporträder 11-1 Bodenkontakt. Dadurch läßt sich die gesamte Konstruktion leicht verschieben. Da die Räder 11-1 innen am Bodengestell befestigt sind, behindern sie nicht das Hochklappen des hinteren Bodengestells 2-2.

Positionsliste

1

Blattfedern, Blattfeder

2

Bodengestell

2-1

vorderes Bodengestell

2-2

hinteres Bodengestell

2-3

Querstrebe hinten am Bodengestell

2-4

Querstrebe vorne am Bodengestell

3

Befestigungsrahmen für den Sitz

3-1

Verlängerungsrohre an den oberen Enden der Blattfedern

3-2

Querstrebe hinten am Sitzrahmen

3-3

Querstrebe vorne am Sitzrahmen

3-4

Schraubbolzen für Sitz-Lehneneinheit

4

Sitz

4-1

Sitz-Stützrahmen

5

Lehne mit integrierter Kopfstütze

6

Fußstütze

6-1

Polsterung

6-2

Fußstützenrahmenrohr mit Feststellkerben

6-3

Fußstützenverlängerungsrohr

7

drehbare, starre Stütze

7-1

Stütze

7-2

Halterung mit Anschlag

7-3

Bolzen

8

drehbare Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder

8-1

Stütze mit Gewinde

8-2

Stützenverlängerungsfeder

8-3

Verstellschraube mit Drehgriff

9

Bodengestellscharnier

9-1

beweglicher Bolzen

9-2

feststehender Bolzen

9-3

Schraube

9-4

Metallstift mit Druckfeder

9-5

Befestigungsband

10

Schwingautomatik

10-1

Elektromotor

10-2

Metallscheibe

10-3

Schwingantriebsfeder

10-4

Gewindestab mit Befestigungshaken

10-5

Verstellschraube mit Hebel

10-6

Geschwindigkeitsregler

10-7

Motorenhalterung

10-8

Metallstab

10-9

Befestigungsbolzen

11

Transportvorrichtung

11-1

Räder

11-2

Bolzen

11-3

Halterung

Claims

1. Schwingsessel, bestehend aus einem von der Seite gesehen im wesentlichen U- förmigen, nach hinten geöffneten Gesell mit einem auf dem Boden aufliegenden, den unteren Schenkel des Gestells bildenden Bodengestell (2), mit einer oder mit zwei, an einem Ende des Bodengestells (2) befestigten, den U-förmigen Bereich des Gestells bildenden Blattfedern (1) aus Federstahl, und mit einem den oberen Schenkel des Gestells bildenden, am oberen Ende der mindestens einen Blattfeder (1) befestigten Befestigungsrahmen (3), auf dem der Sitz (4) einer Sitz-Lehneneinheit (4, 5) angebracht ist, wobei die Lehne (5) der Sitz-Lehneneinheit (4, 5) in Bezug auf den Sitz (4) in mehreren Stufen neigungsverstellbar und festlegbar ist und in den Endstufen eine Sitz- oder eine Liegeposition einnimmt, wobei das Bodengestell (2) sich mindestens bis zum Kopfende der Lehne (5) erstreckt, wenn sich dieses in der Liegeposition befindet, und wobei eine mittels Elektromotor (10-1) angetriebene Vorrichtung vorhanden ist, die den oberen Schenkel des Gestells in Schwingungen versetzt.

2. Schwingsessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodengestell (2) aus zwei parallel angeordneten Gestellteilen besteht.

3. Schwingsessel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (4) eine nach vorn in mehreren Stufen ausziehbare Fußstütze (6) aufweist.

4. Schwingsessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Bodengestell (2) mindestens eine von einer neutralen Position in eine senkrechte Position klappbare starre Stütze (7) angeordnet ist,
und daß jede Stütze (7) in der senkrechten Position am hinteren Ende des Befestgungsrahmens (3) befestigbar ist, wodurch eine starre Verbindung zwischen dem Bodengestell (2) und dem Befestigungsrahmen (3) hergestellt und eine Schwingbewegung der Sitz-Lehneneinheit (4, 5) verhindert wird.

5. Schwingsessel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Bodengestell (2) mindestens eine von einer neutralen Position in eine senkrechte Position klappbare Stütze (7), deren Länge kleiner ist als der Abstand zwischen dem Bodengestell (2) und dem Befestigungsgestell (3) angeordnet ist,
und daß jede Stütze (7) mit einem aufgesetzten Federelement (8) versehen ist und in ihrer senkrechten Position mit dem Federelement (8) am hinteren Ende des Befestigungsrahmens (3) befestigbar ist, wodurch eine federnde Verbindung zwischen dem Bodengestell (2) und dem Befestigungsrahmen (3) hergestellt wird.

6. Schwingsessel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Federelement (8) auf einer mit der zugehörigen Stütze (7) im Gewindeeingriff stehenden Verstellschraube aufsitzt und durch Verdrehen der Verstellschraube die Federkraft des Federelements (8) verstellbar ist.

7. Schwingsessel nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Bodengestell (2) etwa im Bereich des hinteren Endes des Befestigungsrahmens (3) geteilt und an den Trennstellen jeweils mit einem Scharnier (9) versehen ist,
daß der hintere Abschnitt des Bodengestells (2) um das oder die Scharniere (9) hochklappbar ist,
und daß jedes Ende des hinteren Abschnitts in der Sitzposition mit der Lehne (5) verbindbar ist.

8. Schwingsessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Elektromotor (10-1) im Bereich des hinteren Endes des Befestigungsgestells (3) mit dem Bodengestell (2) verbunden ist,
daß der Elektromotor (10-1) eine um ihre in Sitzrichtung verlaufende Achse drehbare Metallscheibe (10-2) antreibt,
daß auf der Metallscheibe (10-2) exzentrisch eine Haltestift (10-9) angeordnet ist, und daß der Haltestift (10-9) mit der Unterseite des Befestigungsrahmens (3) durch ein starres, pleuelartiges Verbindungselement oder durch ein Federelement verbunden ist.

9. Schwingsessel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement eine Zugfeder (10-3) ist.

10. Schwingsessel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft des Federelements einstellbar ist.

11. Schwingsessel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzahl des Elektromotors (10-1) einstellbar ist.