DE19611345A1 - Vorrichtung für einen Schwingsessel/ -liege - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schwingsessel gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruches 1.

In der Praxis sind schon seit langer Zeit Stühle, Sessel und ähnliches in den verschiedensten Ausführungen bekannt, die aufgrund des verwendeten Materials (z. B. Spezialstahl, Schichtholz usw.) oder aufgrund ihrer besonderen Konstruktion eine gewisse Elastizität erhalten.

Auch gibt es schon seit langem Sitze und Sessel die sich durch die verschiedensten Mechanismen in Liegen umwandeln lassen. Dabei ist häufig auch eine Fußstütze mit integriert.

Bei all diesen bekannten Sitzgelegenheiten handelt es sich jedoch stets um eine passive Federung, das heißt, daß durch die Benutzung dieser Sitzgelegenheiten für eine kurze Zeit eine Schwingung entsteht. Soll der Stuhl länger in Bewegung bleiben muß er durch Körperbewegungen fortwährend angeschoben werden.

Auch Bürostühle sind teilweise so gebaut, daß ihre Sitzfläche federnd an einem Mittelsäulenständer angebracht wird (z. B. DE-GM 83 22 007 und DE-PS 34 36 964). Bei diesen ist es auch möglich, den Federwert aufgrund von Verstellmechanismen zu verändern.

Diese Eigenschaften dienen aber nur zur Schaffung einer angenehmen Sitzposition und einer gewissen Elastizität bei der Benutzung.

In der Patentschrift Nr. 550752 vom 28.04.32 wird ein Armlehnstuhl beschrieben, bei dem bereits eine verstellbare Rückenlehne und eine Fußstütze verwendet wird. Eine Federung des Stuhls wird jedoch weder durch das verwendete Material noch durch besondere Konstruktionsmerkmale erreicht. Auch sind in der Praxis eine Viel­ zahl von Stühlen bzw. Sesseln mit Fuß- und/oder Kopfstützen bekannt, bei denen teilweise die Möglichkeit besteht, das Lehnenteil zu einer Liege nach hinten zu klappen (z. B. Gartenliegen usw.). Eine Federung der Sitzmöbel durch Blattfedern beinhalten sie jedoch nicht. Lediglich durch die Art des verwendeten Materials und/oder der Formgebung kann eine geringe Elastizität erreicht werden.

Die schon seit langem bekannten Schaukelstühle bleiben nach einmaligem Anschieben durch den Benutzer relativ lange im gewünschten Bewegungszustand. Durch die Konstruktion bei Schaukelstühlen wird jedoch eine Schaukelbewegung (Vor- und Zurückbewegung in der horizontalen Ebene) erzeugt, während es durch die vorliegende Erfindung erreicht wird, daß eine Schwingung in der vertikalen Ebene entsteht (Auf- und Abbewegung).

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitz- Lehnen-Einheit der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der es möglich ist, sowohl in der Sitz- als auch in der Liegeposition eine Schwingung der gesamten Sitz-Lehnen-Einheit in der vertikalen Ebene (Auf- und Abbewegung) über einen längeren Zeitraum zu erreichen ohne dabei ständig durch geeignete Körperbewegungen die Schwingbewegung zu erzeugen. Vielmehr soll durch eine Anstoßbewegung die Schwingung für lange Zeit erhalten bleiben. Dabei soll das Federelement zur Erzeugung der Schwingung besonders langlebig sein. Das Federelement soll zusätzlich möglichst einfach in die Sitz-Lehnen-Einheit eingebaut sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer gattungsgemäßen Sitz- Lehnen-Einheit durch die kennzeichnenden Teile des Patentanspruches 1 gelöst.

Die guten Schwingeigenschaften der Sitz-Lehnen-Einheit resultieren aus den eingebauten Federelementen. Die Federelemente aus Federstahl haben die besondere Eigenschaft, daß sie sehr stark belastbar sind und dennoch einen großen Schwingbereich haben, wobei sie sich bereits unter geringem Druck verformen lassen. Der Einbau des Federelements in die Gesamtkonstruktion wurde so vorgenommen, daß der in Verlängerung des oberen Endes des Federelements angebrachte Rahmen durch die Hebelwirkung den Federwiderstand noch leichter überwinden läßt. Die Hebelwirkung steigert sich noch, wenn man die Sitzlehne nach hinten klappt und so fast das ganze Gewicht des Benutzers auf den Federelementen lastet. In diesem Zustand, wenn die Federelemente auf Spannung sind, reicht eine geringe Kraft aus, um die gewünschte Schwingung zu erzeugen. Dabei spielt es dann eine untergeordnete Rolle, wie stark die Federelemente belastet sind. In jedem Fall erzeugt schon eine geringe Veränderung der Gewichtsverhältnisse eine Schwingbewegung der gesamten Sitz-Lehnen-Einheit. Wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Lösung ist auch die Ausgestaltung des Bodengestells, dessen Länge so bemessen ist, daß ein umkippen der gesamten Konstruktion weder nach hinten noch zur Seite nicht möglich ist. Auch wenn die Sitz-Lehnen-Einheit in der Liegeposition verwendet wird, stützt das Bodengestell die Konstruktion ausreichend ab.

Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen einer derartigen Sitz- Lehnen-Einheit sind in den Unteransprüchen 2 bis 9 gekennzeichnet. So kann in die Sitz-Lehnen-Einheit eine Fußstütze integriert werden. Weiterhin sind Möglichkeiten geschaffen, um die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehnen-Einheit zu verändern bzw. die Schwingung ganz zu unterbinden. In diesem Zusammenhang sind Verstellmöglichkeiten gegeben, die es jedem Benutzer möglich machen, die Sitz-Lehnen-Einheit aufgrund seines Körpergewichtes zu benutzen, ohne dabei Restriktionen bezüglich der Schwingmöglichkeiten oder sonstiger Verwendungsmöglichkeiten hinnehmen zu müssen. Zudem kann die Sitz-Lehnen-Einheit durch technische Vorrichtungen in eine Schwingung versetzt und gehalten werden, ohne daß es dazu einer körperlichen Anstrengung des Benutzers bedarf. Die gesamte Konstruktion wird dahingehend ergänzt, daß sie leicht transportiert werden kann.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele einzelner erfindungsgemäßer Ansprüche einer derartigen Sitz-Lehnen-Einheit werden nachstehend unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Zeichnungen näher beschrieben:

Zeichnung 1 Seitenansicht des Bodengestells incl. Sitz-Lehnen- Einheit und Fußstütze gemäß Anspruch 1 und 3,

Zeichnung 2 Seitenansicht des Bodengestells mit Fußstütze gem. Anspruch 3,

Zeichnung 3 Seitenansicht des Bodengestells mit drehbarer, starrer Stütze gemäß Anspruch 4,

Zeichnung 4 Seitenansicht des Bodengestells mit drehbarer Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder gemäß Anspruch 5,

Zeichnung 5 Seitenansicht Bodengestellscharniers gemäß Anspruch 6,

Zeichnung 6 Seitenansicht des Bodengestells incl. Sitz-Lehnen- Einheit mit Transportrollen gemäß Anspruch 7 und hochgeklapptem Bodengestell gemäß Anspruch 6,

Zeichnung 7 Rückansicht des Bodengestells mit Antriebseinheit gemäß Anspruch 9 und Verstellschraube für die Schwingantriebsfeder gemäß Anspruch 10.

Die in Zeichnung 1 dargestellte Konstruktion stellt das Grundmodell der Erfindung dar. Der Aufbau besteht aus dem durch Metallrohre hergestellten Bodengestell (2). Das am Boden aufliegende Gestell (2) hat im Grundmodell eine U-Form, was bedeutet, es ist auf der einen Seite durch eine Querstrebe (2-3) verbunden und auf der anderen Seite offen. Die Länge des Bodengestells (2) ist so bemessen, daß auch beim zurückklappen der Lehne (5) ein umkippen der Konstruktion nach hinten verhindert wird. Zusätzlich kann zur besseren Stabilität eine Querstrebe (2-4) angebracht sein, wodurch das Bodengestell eine A-Form erhält.

Mit den offenen Enden des Bodengestells sind dann die ebenfalls U-för­ migen Blattfedern (1) verbunden. Die Blattfedern (1) sind so befestigt, daß die zweiten Enden eine direkt über dem Bodengestell (2) liegende Parallele zum Bodengestell (2) bilden. In Verlängerung der oberen Enden ist dann der aus Metallrohren (3-1) hergestellte Befestigungsrahmen für den Sitz (3) angebracht. An ihm ist wiederum die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) durch Schraubbolzen (3-4) befestigt. Zur besseren Stabilität sind zwei Querstreben (3-2 und 3-3) eingebaut. Eine (3-2) liegt an den hinteren Enden der Verlängerungsrohre (3-1) der Blattfedern (1), die andere Querstrebe (3-3) ist an der Verbindungsstelle zwischen Blattfedern (1) und Verlängerungsrohren plaziert. Die Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) ist so ausgestaltet, daß die Lehne (5) in mehreren Stufen nach hinten verstellt werden kann. So kann der Benutzer die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) sowohl in einer angenehmen Sitzposition als auch in einer entspannenden Liegeposition verwenden, wobei die Schwingung der gesamten Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) sowohl in der Sitz wie auch in der Liegeposition stets ein wesentliches Merkmal für den Benutzer darstellt.

Eine weitere Option für die Ausgestaltung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) kann die Anbringung einer Fußstütze (6) gemäß Zeichnung 1 und 2 sein. Die Fußstütze (6) ist so angebracht, daß sie auch die Schwingbewegungen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) mitmacht. Die Fußstütze (6) besteht aus einer-U-förmigen Rohrkonstruktion (6-2). Die Befestigung an der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) erfolgt durch in die offenen Enden des Fußstützenrahmenrohrs (6-2) geschobene Fußstützenverlängerungsrohre (6-3). Diese Führungsrohre (6-3) sind an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) befestigt. Das Fußstützenrahmenrohr (6-2) selbst liegt vorne auf dem Sitz- Stützrahmen (4-1) auf. Durch herausziehen bzw. einschieben des Fußstützenrahmenrohrs (6-2) auf den Fußstützenverlängerungsrohren (6-3) läßt sich die Länge, welche sich die Fußstütze (6) vor der Sitzvorderkante befindet, verstellen. Um die Länge in der gewünschten Position feststellen zu können, ist die Unterseite der Endrohre des Fußstützenrahmensrohr (6-2) in kleinen Abständen mit quer angebrachten Kerben versehen. An der Auflagefläche des Sitz- Stützrahmens (4-1) sind Kanten angebracht. In diese Kanten kann man die im Fußstützenrahmenrohr der Fußstütze (6-2) angebrachten Kerben bei der gewünschten Länge einrasten lassen. Zum Verändern der Länge muß die Fußstütze (6) nur leicht angehoben werden, damit sie ausrastet. An der Querverbindung zwischen den zwei Endrohren des Fußstützenrahmenrohrs (6-2) ist eine Polsterung (6-1) angebracht, so daß der Benutzer seine Füße möglichst bequem ablegen kann.

Anzumerken ist, daß die Fußstütze (6) zwar im Prinzip mit der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) mitschwingt, da sie jedoch über die Blattfedern (1) hinausragt, schwingt sie in die entgegengesetzte Richtung wie die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) selbst. Wie stark die Fußstütze (6) mitschwingt hängt auch davon ab, wie weit sie ausgezogen ist, da sich durch weites herausziehen der Schwingradius verändert. Der Benutzer ist aber bei hochgelegten Fügen nicht mehr in der Lage, sich mit den Füßen vom Boden abzustoßen. So pendelt sich die gesamte Konstruktion nach einiger Zeit in eine Art Schwebezustand. Um dann wieder eine Schwingung zu erzeugen reicht bespielsweise schon eine geringe Bewegung mit den Händen. Rhythmische Wiederholungen der Bewegung führen zu einer Beibehaltung bzw. Steigerung der Schwingung.

Im Grundmodell der Erfindung kann die Schwingeigenschaft der Konstruktion nicht verändert werden. Sie ist vielmehr allein von der Ausgestaltung der Blattfedern (1) abhängig. Da aber die Verwendungsmöglichkeiten für die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) so vielseitig wie möglich sein sollen, sind eine ganze Reihe von Anbauten bzw. Ergänzungen zum Grundmodell möglich, die Einfluß auf die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nehmen.

Eine davon ist der Einbau einer drehbaren, starren Stütze (7) gemäß der Zeichnung 3, wodurch des dem Benutzer ermöglicht wird, jegliche Schwingung bzw. Elastizität der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) von vorneherein zu unterbinden.

Die starre Stütze (7) besteht aus einem Vierkantrohr. Das untere Ende ist schwenkbar auf dem Bodengestell (2) montiert. Dazu wird auf dem Bodengestell eine Halterung in Form eines U-Eisens (7-2) befestigt. Durch einen Bolzen (7-3) wird das Vierkantrohr (7-1) in der Halterung (7-2) befestigt. Am oberen Ende ist die Stütze (7-1) so ausgestaltet, daß sie eine Kante hat, die an der Unterseite des Befestigungsrahmens für den Sitz (3) in der dafür vorgesehenen Kerbe einrastet. Die Kerbe liegt senkrecht über der Stützenhalterung (7-2). Wenn die Stütze (7-1) nicht benötigt wird, kann sie auf das Bodengestell (2) zurückgeschwenkt werden. Die Länge der Stütze (7-1) ist so bemessen, daß sie, wenn sie in die Kerbe einrastet, die Blattfedern (1) bei unbelasteter Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) etwas auseinanderdrückt. Die so in den Blattfedern (1) erzeugte Spannung bewirkt, daß die Kante der Stütze (7-1) ständig in die Kerbe des Befestigungsrahmens für den Sitz (3) gedrückt wird. So kann die Stütze (7-1) nicht selbständig einklappen. Dazu bedarf es zunächst einer Entlastung durch Anheben der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5). Weiterhin wird durch einen Anschlag der Halterung (7-2) verhindert, daß sich die Stütze (7-1) komplett drehen läßt. Dadurch wird erreicht, daß die Stütze (7-1) entweder nach vorne oder nach oben geklappt ist. Eine Möglichkeit die Stütze (7-1) nach hinten zu klappen besteht nicht. Es ist nur nötig, die oben beschriebene Stütze (7-1) auf einer Seite zwischen Bodengestell (2) und Befestigungsrahmen für den Sitz (3) einzubauen, da durch die Querstreben am Sitzrahmen (3-2 und 3-3) der entstehende Druck auch auf die andere Blattfeder (1) übertragen wird.

Durch die Verwendung der starren Stütze (7) kann immer nur die gesamte Schwingbewegung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) verhindert werden. Nun kann es in der Praxis aber auch wünschenswert sein, die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) lediglich zu beeinflussen. Um dies zu ermöglichen, wird in die Konstruktion eine variable Gegenkraft zu den Blattfedern (1) integriert. Dazu wird wie in der Zeichnung 4 dargestellt, ebenfalls zwischen Bodengestell (2) und Befestigungsrahmen für den Sitz (3) eine Stütze (8-1) schwenkbar eingebaut. Diese Stütze ist jedoch kürzer als die in Anspruch 4 beschriebene, starre Stütze (7-1) und reicht daher nicht bis zum Befestigungsrahmen für den Sitz (3). In das Stützenrohr (8-1) ist ein Gewinde geschnitten. Auf dieses Gewinde wird die Verstellschraube (8-3), an der ein Drehgriff angebracht ist, gedreht. Auf die Verstellschraube mit Drehgriff (8-3) wird dann die Stützenverlängerungsfeder (8-2) aufgesteckt, deren Durchmesser so gewählt ist, daß sie zwar über die Stütze (8-1), nicht jedoch über die auf das Stützengewinde geschraubte Verstellschraube mit Drehgriff (8-3) geschoben werden kann. Wird die Stütze (8-1) hochgeklappt und die Verstellschraube (8-3) mit Hilfe des Drehgriffs nach oben gedreht, so wird die darüber befindliche Stützenverlängerungsfeder (8-2) gegen den Befestigungsrahmen für den Sitz (3) gedrückt, wodurch die Stützenverlängerungsfeder (8-2) einerseits vorkomprimiert wird, was sich andererseits auf die Blattfedern (1) überträgt und diese wiederum auseinanderdrückt. Über die Position der Verstellschraube mit Drehgriff (8-3) kann man somit die Stärke der Vorkomprimierung bzw. der erzeugten Gegenkraft steuern. Dadurch läßt sich die Schwingbewegung auf jedes Benutzergewicht optimal einstellen, da die Schwingung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) immer in ein und demselben Bereich stattfinden kann. Die Stütze (8-1) hat für die Stützenverlängerungsfeder (8-2) auch eine stabilisierende Wirkung.

Von Möbeln im allgemeinen erwartet man, daß sie nicht mehr Raum beanspruchen als nötig. Die Erfindung benötigt aber aufgrund der besonderen Eigenschaften, die das weit nach hinten reichende Bodengestell (2) erfordert, eine relativ große Stellfläche. Das lange Bodengestell (2) ist aber nur notwendig, wann die Sitz- Lehnen-Einheit (4, 5) als Liege verwendet wird. Deshalb wird auf Basis der Zeichnungen 5 und 6 ein hochklappbares Bodengestell (2) beschrieben. Dazu wird das weit nach hinten reichende Bodengestell (2) zunächst in zwei Teile getrennt. Der vordere Teil des Bodengestells (2-1) reicht von den Blattfedern (1) bis unter das hintere Ende des Befestigungsrahmens für den Sitz (3). Der hintere Teil des Bodengestells (2-2) ist in seiner Länge so bemessen, daß bei zurückgeklappter Lehne (5) die am hintere Ende des Bodengestells (2-2) angebrachte Querstrebe (2-3) mit dem Ende der Lehne (5) abschließt. An der Trennstelle wird Stabilität durch ein Bodengestellscharnier (9) erreicht, dessen genauer Aufbau aus der Zeichnung 5 hervorgeht. Das Bodengestellscharnier (9) besteht aus zwei Bolzenteilen, die miteinander verbunden sind. Der eine Teil des Bolzens wird mit dem hinteren Bodengestell (2-2) fest verbunden, was bedeutet, daß der feststehende Bolzen (9-2) nicht in dem Bodengestellrohr verschoben werden kann. Der Bolzen steht teilweise aus dem hinteren Bodengestell (2-2) hervor. Der Durchmesser des zweite Bolzens ist so bemessen, daß er in das vordere Bodengestellrohr (2-1) geschoben werden kann. Der Bolzen (9-1) im vorderen Bodengestell (2-1) kann daher hineingeschoben und wieder herausgezogen werden. Die Bolzenenden der beiden Bolzenteile (9-1 und 9-2), die nicht mit einem Bodengestellteil (2-1 und 2-2) verbunden sind, sind jeweils so ausgestaltet, daß auf einer gewissen Länge nur der halbe Bolzenquerschnitt hervorsteht. Die beiden Bolzenteile sind durch eine Schraube (9-3) miteinander verbunden. Die Schraube (9-3) ist in den beiden Bolzenhälften ganz versenkt, so daß beide Bolzenteile auch über die Trennstelle hinaus in das vordere Bodengestell (2-1) eingeschoben werden können. Weiterhin ist beim feststehenden Bolzen (9-2) der hervorstehende, halbe Bolzenquerschnitt so abgerundet, daß er gegenüber dem beweglichen Bolzen (9-1) drehbar ist. Drehachse ist hierbei die Schraube (9-3) welche die beiden Bolzen miteinander verbindet.

Der bewegliche Bolzen (9-1) ist durch einen Metallstift mit Druckfeder (9-4) gegen ein ganzes herausziehen gesichert.

Der Metallstift mit Druckfeder (9-4) wird dazu in einem Loch versenkt, das sich im beweglichen Bolzenteil (9-1) befindet. Hinter dem Metallstift ist eine Druckfeder angebracht. Der Metallstift selbst ist auf der, der Druckfeder gegenüberliegenden Seite, abgerundet. Wenn nun der bewegliche Bolzen (9-1) herausgezogen wird, drückt der Metallstift von innen gegen das Rohr des vorderen Bodengestells (2-1), bis er an die Stelle des Rohres kommt, wo in das Rohr ein Loch gebohrt ist. Dort wird der Metallstift durch die Druckfeder in das Loch gedrückt und blockiert so ein komplettes herausziehen des Bolzens und somit auch des mit den Bolzen verbundenen, hinteren Bodengestells (2-2). Ein komplettes herausziehen des Bodengestells ist somit nur nach vorherigem eindrücken des Metallstiftes möglich. Anzumerken ist noch, daß diese Vorrichtung zur Verhinderung des kompletten Herausziehens des hinteren Bodengestells (2-2) wahlweise auf beiden Seiten des Bodengestells (2) oder nur auf einer Seite des Bodengestells (2) eingebaut werden kann. Falls es aber nötig wird, das hintere Bodengestell (2-2) von der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) ganz zu trennen, ist es aber einfacher nur bei einem Bolzen den Metallstift mit Druckfeder (9-4) eindrücken zu müssen, da man dann die andere Hand noch zum Herausziehen des hinteren Bodengestells (2-2) frei hat. Der Einbau des Metallstiftes mit Druckfeder (9-4) dient in erster Linie der Sicherheit, da er verhindert, daß sich das hintere Bodengestell (2-2) und die damit verbunden Bolzen (9-1 und 9-2) unbeabsichtigt vom vorderen Bodengestell (2-1) lösen können, was bei einer Benutzung in der Liegeposition zu einem plötzlichen zurückkippen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) führen würde. Weitere Sicherheit gewährleisten weitere Bohrungen im Rohr des vorderen Bodengestells (2-1) in die der Metallstift einrasten kann. So sollte z. B. an der Stelle, wo beide Bolzenteile (9-1 und 9-2) ganz im vorderen Bodengestell (2-1) eingeschoben sind, der Metallstift (9-4) einrasten können. Zudem sollte der Metallstift an der Stelle einrasten können, an der die Trennstelle zwischen beiden Bolzen (9-1 und 9-2) ganz aus dem Rohr des vorderen Bodengestells (2-1) hervorsteht, denn dann läßt sich das hintere Bodengestell (2-2) hochklappen. Im hochgeklappten Zustand wird das hintere Bodengestell (2-2) an der Rückseite der Lehne (5) befestigt. Verwendet wird dazu ein mit der Lehne (5) verbundenes Befestigungsband (9-5), das durch einen Klettverschluß geöffnet und geschlossen werden kann. Wichtig dabei ist aber, daß das hintere Bodengestell (2-2) nicht fest mit der Lehne (5) verbunden wird, da dadurch die Schwingbewegungen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) behindert würde. Andererseits daß die Verbindung aber auch nicht zu viel Spielraum lassen, da durch sie ein zurückklappen der Lehne (5) verhindert werden muß. Dies ist wichtig, da bei hochgeklapptem hinteren Bodengestell (2-2) ja die notwendige Stützung der Sitz-Lehnen-Einheit nach hinten nicht gegeben ist.

Ein weiterer, wesentlicher Bestandteil der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Erzeugung einer automatischen Schwingung. Diese wird durch den in Zeichnung 7 dargestellten Aufbau erreicht.

Als Antrieb dient ein Elektromotor (10-1). Der Elektromotor wird durch die Motorenhalterungen (10-7) auf der Querstrebe vorne am Bodengestell (2-4) befestigt. An der Drehachse des Elektromotors (10-1) ist eine Metallscheibe (10-2) befestigt, an deren Rand ein Befestigungsbolzen (10-9) angebracht ist. An dem Befestigungsbolzen (10-9) wiederum ist die Schwingantriebsfeder (10-3) befestigt. Das andere Ende der Schwingantriebsfeder (10-3) ist an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) befestigt. Die Metallscheibe (10-2) hat die Aufgabe die Drehbewegung des Elektromotors (10-1) in eine Auf- und Abbewegung umzuwandeln, was durch die mit der Metallscheibe (10-2) verbundene Schwingantriebsfeder (10-3) erreicht wird, da der Befestigungsbolzen (10-9) nicht in der Mitte der Metallscheibe (10-2) angebracht ist, sondern am Rand der Metallscheibe (10-2). Die Länge der Schwingantriebsfeder (10-3) muß so gewählt werden, daß sie trotz der durch den Elektromotor (10-1) erzeugten Auf- und Abbewegung und einer eventuellen Belastung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5), wodurch sich der Abstand zwischen dem Elektromotor (10-1) und der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) verringert, stets auf Spannung bleibt. Wenn sich der Elektromotor (10-1) nun dreht, verändert sich der Abstand zwischen der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) und dem Befestigungsbolzen (10-9) in jeweils gleichen Zeitabständen. Da die Schwingantriebsfeder (10-3) dazwischen befestigt ist, ändert sich auch deren Länge und Spannung rhythmisch in Abhängigkeit zu der Drehbewegung des Elektromotors (10-1). Dieser unterschiedlich starke Druck der Schwingantriebsfeder (10-3) überträgt sich auf den gesamten Befestigungsrahmen für den Sitz (3) und somit auch auf die daran befestigten Blattfedern (1). Die Blattfedern (1) wiederum sind eigentlich ständig belastet. Entweder lediglich durch das Gewicht der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) oder noch zusätzlich mit dem Gewicht eines Benutzers. Eine gleichbleibende Belastung der Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) wird aber immer zur Folge haben, daß sich diese nach einiger Zeit auf einem der Belastung entsprechenden Schwebezustand einpendelt. Daraus resultiert die Tatsache, daß verhältnismäßig kleine Veränderungen in der Belastung der Blattfedern (1) ein erneutes einpendeln auf den neuen Belastungszustand zur Folge haben. Diese Tatsache wird durch die Schwingantriebsfeder (10-3) ausgenutzt. Zum einen verhindert die in der Länge variable Feder nicht das freie Schwingen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) zum anderen überträgt aber die Schwingantriebsfeder (10-3) die durch die Drehbewegung des Elektromotors (10-1) erzeugte Be- oder Entlastung, welche das Schwingen verursacht. Der Effekt läßt sich noch verstärken, indem das Zeitintervall der Schwingantriebsfeder (10-2), welches zwischen Be- und Entlastung liegt, an das Zeitintervall der Sitz-Lehnen-Einheit-Schwingung angepaßt wird. Um das zu erreichen, kann über einen Geschwindigkeitsregler (10-6) die Drehzahl des Elektromotors (10-1) stufenlos verändert werden. Eine ideale Schwingung wird erreicht, wenn jeweils bei der Abwärtsbewegung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) die Schwingantriebsfeder (10-3) erneut Zug ausübt und dadurch die Abwärtsbewegung verstärkt, während bei der Aufwärtsbewegung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) die Schwingantriebsfeder (10-3) entlastet wird und somit das zurückschwingen nicht behindert.

Die Schwingeigenschaften der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) können durch den Einbau einer zusätzlichen Verstellmöglichkeit noch weiter verändert werden.

Bei der vorhergehenden Beschreibung liegt ein Befestigungspunkt der Schwingantriebsfeder (10-3) an dem Befestigungsbolzen (10-9) der Metallscheibe (10-2) und der andere an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2). Durch diese Anordnung hat die Schwingantriebsfeder (10-3) im unbelasteten Zustand der Sitz- Lehnen-Einheit (4, 5) und bei gleicher Metallscheibenstellung stets die gleiche Vorspannung. Eine Änderung Vorspannung der Schwingantriebsfeder (10-3) erreicht man, indem der zweite Befestigungspunkt für die Schwingantriebsfeder (10-3) ein Gewindestab (10-4) ist. An diesem Gewindestab (10-4) ist ein Befestigungshaken angebracht in dem die Schwingantriebsfeder (10-3) eingehängt werden kann. Der Gewindestab (10-4) wiederum ist durch ein Loch in der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) gesteckt. Auf das Gewinde wird eine Verstellschraube mit Hebel (10-5) geschraubt, so daß der Gewindestab (10-4), der ja der Zugkraft der Schwingantriebsfeder (10-3) ausgesetzt ist, in dem Loch befestigt wird. Diese indirekte Befestigung der Schwingantriebsfeder (10-3) ermöglicht es ihre Vorspannung durch drehen an der Verstellschraube mit Hebel (10-5) zu verändern, da sich dadurch der Abstand zwischen den zwei Befestigungspunkten verändert. Die Veränderung des Abstandes kann auf zwei Arten nützlich sein. Zum einen können durch Verändern des Abstandes unterschiedlich starke Belastungen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) ausgeglichen werden. Wenn z. B. durch einen schweren Benutzer die Blattfedern (1) stark nachgeben und dadurch nicht mehr gewährleistet ist, daß die Schwingantriebsfeder (10-3) an jeder Position der Metallscheibe (10-2) auf Spannung ist, so kann man durch nach oben drehen des Gewindestabes mit Befestigungshaken (10-4) eine angemessene Vorspannung wieder sicherstellen. Zum anderen kann durch Verändern des Abstandes und somit der Vorspannung auch die Schwingeigenschaft wesentlich verändert werden. Geht man davon aus, daß die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) gleich belastet ist. Einmal stellt man durch drehen am Hebel der Verstellschraube (10-5) eine starke Vorspannung der Schwingantriebsfeder (10-3) ein, so überträgt sich durch die Drehbewegung der Metallscheibe (10-2) auch stets eine stärkere Kraft auf die Blattfedern (1). In Verbindung mit einer höheren Drehzahl des Elektromotors (10-1) läßt sich dadurch eine wesentlich stärkere und schnellere Schwingung der Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) erzeugen. Verringert man hingegen durch Drehen am Hebel der Verstellschraube (10-5) die Vorspannung der Schwingantriebsfeder (10-3) und reduziert man analog dazu die Motorendrehzahl so fällt die dadurch erzeugte Schwingung der Sitz- Lehnen-Einheit (4, 5) schwächer und langsamer aus.

Die Schwingerzeugung durch Verwendung eines Metallstabes (10-8) anstatt einer Schwingantriebsfeder (10-3) stellt im Prinzip eine ganz andere Art der Schwingerzeugung dar. Wesentlicher Unterschied ist, daß hier nicht das Zusammenspiel mehrerer Bauteile im Mittelpunkt steht, sondern daß die Schwingung direkt durch die Drehbewegung des Elektromotors (10-1) entsteht. Die Kraftübertragung erfolgt vom Elektromotor (10-1) über den Metallstab (10-8) zum Befestigungsrahmen für den Sitz (3). Der Metallstab (10-8) wird auf der einen Seite auf den Befestigungsbolzen (10-9) geschoben. Dazu ist ist in ihn an einem Ende ein Loch gebohrt. Am Befestigungsrahmen für den Sitz (3) wird der Metallstab (10-8) durch eine Halterung, die unten an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) angebracht ist, befestigt. Während bei der Schwingantriebsfeder (10-3) die Schwingung nur zustande kommt, weil sich die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) in einem Schwebezustand befindet, kann bei Verwendung eines Metallstabes (10-8) kein Schwebezustand entstehen. Es lastet jeweils die gesamte Last des Benutzers auf dem Metallstab (10-8) bzw. auf dem Elektromotor (10-1), lediglich reduziert um den Federwiderstand der Blattfedern (1). Dies hat zur Folge, daß der Elektromotor (10-1) wesentlich mehr Leistung zur Verfügung stellen muß und zudem wesentlich stabiler konstruiert sein muß als ein Elektromotor (10-1), der in Verbindung mit einer Schwingantriebsfeder (10-3) eingesetzt werden kann. Allerdings kann der Metallstab (10-8) so eingebaut werden, daß die Blattfedern (1), wenn die Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) nicht belastet ist, auf Spannung sind. Ist dies der Fall, so erhöht sich im benutzten Zustand die Entlastungswirkung der Blattfedern (1). Bei der Verwendung eines Metallstabes zur Schwingerzeugung hängt die Schwinggeschwindigkeit unmittelbar von der Drehzahl des Elektromotors (10-1) ab. Dadurch kann die Schwingung schon im vorherein genau bestimmt werden. Ähnlich ist es mit der Stärke der Schwingung. Diese hängt unmittelbar vom Abstand des Befestigungsbolzens (10-9) zum Mittelpunkt der Metallscheibe (10-2) ab. Daher entfällt bei der Verwendung eines Metallstabes (10-8) ein Großteil der bei einer Schwingantriebsfeder (10-3) notwendigen Einstellung der diversen Komponenten.

Um die durch die oben beschriebenen Anbauten relativ schwer gewordene Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) noch bequem transportieren zu können, sind wie in Zeichnung 6 beschrieben, Transporträder (11-1) am hinteren Ende des vorderen Bodengestells (2-1) angebracht. Bei hochgeklapptem, hinteren Bodengestell (2-2) ragen die Transporträder (11-1) über das Ende des vorderen Bodengestells (2-1) hinaus. Um das zu erreichen werden genügend lange Halterungen (11-3) innen an den Enden der vorderen Bodengestellrohre (2-1) angebracht. Die Räder (11-1) werden auf einen Bolzen (11-2), der jeweils zur Innenseite der Halterungen (11-3) befestigt ist, geschoben und festgeschraubt. Kippt man nun die gesamte Konstruktion nach hinten, so erhalten die Transporträder (11-1) Bodenkontakt. Dadurch läßt sich die gesamte Konstruktion leicht verschieben. Da die Räder (11-1) innen am Bodengestell befestigt sind, behindern sie nicht das Hochklappen des hinteren Bodengestells (2-2).

Bezugszeichenliste

1 Blattfedern, Blattfeder
2 Bodengestell
2-1 vorderes Bodengestell
2-2 hinteres Bodengestell
2-3 Querstrebe hinten am Bodengestell
2-4 Querstrebe vorne am Bodengestell
3 Befestigungsrahmen für den Sitz
3-1 Verlängerungsrohre an den oberen Enden der Blattfedern
3-2 Querstrebe hinten am Sitzrahmen
3-3 Querstrebe vorne am Sitzrahmen
3-4 Schraubbolzen für Sitz-Lehnen-Einheit
4 Sitz
4-1 Sitz-Stützrahmen
5 Lehne mit integrierter Kopfstütze
6 Fußstütze
6-1 Polsterung
6-2 Fußstützenrahmenrohr mit Feststellkerben
6-3 Fußstützenverlängerungsrohr
7 drehbare, starre Stütze
7-1 Stütze
7-2 Halterung mit Anschlag
7-3 Bolzen
8 drehbare Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder
8-1 Stütze mit Gewinde
8-2 Stützenverlängerungsfeder
8-3 Verstellschraube mit Drehgriff
9 Bodengestellscharnier
9-1 beweglicher Bolzen
9-2 feststehender Bolzen
9-3 Schraube
9-4 Metallstift mit Drückfeder
9-5 Befestigungsband
10 Schwingautomatik
10-1 Elektromotor
10-2 Metallscheibe
10-3 Schwingantriebsfeder
10-4 Gewindestab mit Befestigungshaken
10-5 Verstellschraube mit Hebel
10-6 Geschwindigkeitsregler
10-7 Motorenhalterung
10-8 Metallstab
10-9 Befestigungsbolzen
11 Transportvorrichtung
11-1 Räder
11-2 Bolzen
11-3 Halterung

Zeichnungen

1 Seitenansicht des Grundmodells mit Fußstütze
2 Seitenansicht der Fußstütze
3 Seitenansicht des Bodengestells einschl. drehbarer, starrer Stütze
4 Seitenansicht des Bodengestells einschl. drehbarer Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder
5 Seitenansicht des Bolzenscharniers im Bodengestell
6 Seitenansicht des Grundmodells bei hochgeklapptem Bodengestell und mit Transporträdern
7 Rückansicht vom Bodengestell mit Antriebseinheit und Verstellschraube für die Schwingantriebsfeder

Claims (10)

1. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5), dadurch gekennzeichnet, daß sie durch zwei Federelemente schwingend an einem am Boden aufliegenden Gestell (2) befestigt ist, wobei als Federelemente zwei U-förmig gebogene Blattfedern (1) aus Federstahl dienen, an deren unteren Enden ein weit nach hinten reichendes Bodengestell (2) angebracht ist, während in Verlängerung der oberen Enden ein Befestigungsrahmen für den Sitz (3) befestigt ist, auf dem wiederum eine Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) angebracht ist, die durch zurückklappen der Lehne (5) auch in eine Liege umgewandelt werden kann, wobei das am Bodengestell (2) in seiner Länge so bemessen ist, daß ein umkippen der gesamten Konstruktion nach hinten auch bei Benützung in der Liegeposition nicht möglich ist, wobei sich die Lehne (5), welche in ihrer Länge so bemessen ist, daß sie auch den Kopf des Benutzers abstützen kann, in mehreren Stufen, bis hin zu einer waagrechten Liegeposition, nach hinten verstellen läßt, was durch die größere Hebelwirkung eine größere Belastung für die Blattfedern (1) bedeutet, wobei die Federeigenschaften, welche die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) hat, durch das verwendete Material für die Blattfedern, den Federbereich, verschiedener Federwiderstände sowie unterschiedlicher Länge der Blattfedern (1) schon im voraus bestimmt wird, wodurch die Möglichkeit besteht, die Federeigenschaften auf das Gewicht des Benutzers abzustimmen.

2. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß anstatt von zwei Blattfedern (1) nur eine, entspre­ chend breitere, stärker belastbare Blattfeder (1), angebracht ist, wobei die Möglichkeit besteht, daß das Bodengestell (2), falls die Blattfeder (1) nicht so breit wie der Befestigungsrahmen für den Sitz (3) ist, die Form eines gleichschenkligen Trapezes hat, wobei die kurze Seite an der Blattfeder (1) befestigt ist und die lange Seite der Blattfeder (1) gegenüberliegt, wobei die Länge der Schenkel sowie die breite Seite des Bodengestelltrapezes (2) so bemessen sind, daß ein umkippen der Konstruktion weder nach hinten noch zur Seite möglich ist.

3. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Sitzunterseite eine nach vorne, in mehreren Stufen ausfahrbare Fußstütze (6) mit Polsterung (6-1) angebracht ist, wozu am Befestigungsrahmen für den Sitz (3) zwei Verlängerungsrohre (6-3) derart befestigt sind, daß auf sie das U-förmig ausgestaltete Fußstützenrahmenrohr (6-2) derart aufgeschoben werden kann, daß es auf dem sitz-Stützrahmen (4-1) aufliegt, wodurch die Feststellkerben im Fußstützenrahmenrohr (6-2) im Sitz-Stützrahmen (4-1) einrasten können, so daß die Fußstütze (6) bei einer Schaukelbewegung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) mitschwingt, wobei sie jedoch, da sie vor dem Drehpunkt der Schaukelbewegung angebracht ist, welcher sich auf der Höhe der Blattfedern (1) befindet, stets in die entgegengesetzte Richtung wie die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) schwingt.

4. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Halterung (7-2) auf dem Bodengestell (2) mindestens eine, nach oben drehbare Stütze (7-1) angebracht ist, deren Länge und Position so berechnet ist, daß sie, wenn sie senkrecht nach oben geklappt ist, an dem hinteren Ende des Befestigungsrahmens für den Sitz (3) befestigt werden kann und somit eine Schwingbewegung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) ganz verhindert.

5. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach Anspruch 4, mit dem Unterschied, daß keine Stütze verwendet wird, deren Länge nicht verändert werden kann und die bis zum Befestigungsrahmen für den Sitz (3) reicht, sondern eine Stütze (8), die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie kürzer ist, aber dafür durch eine aufgesteckte Stützenverlängerungsfeder (8-2) verlängert ist, wobei die Länge, die die Stützenverlängerungsfeder (8-2) über das Ende der Stütze (8-1) hinausragt, durch eine Verstellschraube mit Drehgriff für die Stützenverlängerungsfeder (8-3), welche auf das Gewinde der Stütze (8-1) geschraubt ist, verändert werden kann, wodurch erreicht wird, daß, wenn die ganze Stütze (8) senkrecht zwischen dem Bodengestell (2) und dem Befestigungsrahmen für den Sitz (3) befestigt ist, sie auch in ihrer Vorspannung verstellt werden kann, wobei die drehbare Stütze mit vorkomprimierbarer Stützenverlängerungsfeder (8) die Aufgabe hat, die Schwingbewegungen der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nur bis zu einer voreinstellbaren Amplitude, bis hin zu keiner Amplitude, zuzulassen oder/und fortwährend eine Gegenkraft zu der Gewichts­ kraft des Benutzers und dadurch zu der Kraft die auf die Blattfedern (1) wirkt, zu erzeugen, wodurch es zu einer Entlastung der Blattfedern (1) kommt, so daß diese auch unter starker Belastung in einem Bereich gehalten wird, wo die Sitz-Lehnen- Einheit (4, 5) frei schwingt.

6. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach einem oder mehreren der vorge­ nannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodengestell (2) teilweise nach oben geklappt werden kann, wozu der hintere Teil (2-2) etwa in Höhe des Endes des Befestigungsrahmens für den Sitz (3) vom vorderen Bodengestell (2-1) der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) getrennt werden kann, wobei hierzu an den Trennstellen des hinteren Bodengestells (2-2) die Bodengestellscharniere (9) fest angebracht sind, die so ausgestaltet sind, daß das vordere Bodengestell (2-1) auf die herausstehenden Enden der Bodengestellscharniere (9) geschoben werden kann, wodurch Stabilität an der Trennung erreicht wird, die nur durch herausziehen der Bodengestellscharniere (9) aus dem vorderen Bodengestell (2-1) gelöst werden kann, wobei die Bodengestellscharniere (9) aus zwei Bolzen bestehen, die durch eine, in den beiden mit dem halben Bolzenquerschnitt hervorstehenden Bolzenstücke, versenkte Schraube (9-3) gegeneinander drehbar verbunden sind, so daß durch genügend weites herausziehen der beweglichen Bolzenteile (9-1) die Drehbewegung des hinteren Bodengestells mit den darin befestigten, feststehenden Bolzenteilen (9-2) nach oben freigeben wird, wobei in den beweglichen Bolzenteilen (9-1) noch in einer Bohrung versenkte Metallstifte mit dahinterliegenden, angespannten Federn (9-4) eingebaut sind, die beim herausziehen der Bodengestellscharniere (9) in dafür vorgesehene Löcher im vorderen Bodengestell (2-1) einrasten und somit ein weiteres bzw. vollständiges herausziehen der Bodengestellscharniere (9) aus dem vorderen Bodengestell (2-1) verhindern, wobei an der Stelle, an der die Metallstifte einrasten, das Scharnier der Bolzenteile vollständig aus dem vorderen Bodengestell (2-1) heraußen ist, so daß sich das hintere Bodengestell (2-2) hochklappen läßt, wobei es sich im hochgeklappten Zustand- durch ein an der Sitzlehne (5) angebrachtes Befestigungsband (9-5) befestigen läßt.

7. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein bzw. zwei Räder (11-1) am Ende des vorderen Bodengestells (2-1) bzw. an der Querstrebe vorne am Bodengestell (2-4) mit Hilfe von Halterungen (11-3) und entsprechenden Bolzen (11-2) so angebracht sind, daß sie, wenn man die gesamte Konstruktion nach hinten kippt, Bodenkontakt erhalten, wodurch das gesamte Gewicht auf den Rädern lastet und somit den bequemen Transport der Konstruktion ermöglicht, wobei zum Transport das hintere Bodengestell (2-2) hochgeklappt und an der Lehne befestigt sein muß.

8. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Elektromotor (10-1) eine automatische Schwingbewegung erzeugt, wozu dieser etwa in Höhe des hinteren Endes des Sitzrahmens (3) durch Motorenhalterungen (10-7) fest mit der Querstrebe vorne am Bodengestell (2-4) verbunden ist, wobei am Elektromotor (10-1) eine Metallscheibe (10-2) an ihrem Mittelpunkt senkrecht befestigt ist, an deren Rand durch einen Befestigungsbolzen (10-9) ein Metallstab (10-8) drehbar befestigt ist, dessen Länge so bemessen ist, daß das andere Ende dann an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2), ebenfalls drehbar gelagert, befestigt werden kann, wenn durch die Drehbewegung der Metallscheibe der obere Totpunkt erreicht ist, so daß durch die weitere Drehbewegung der Metallscheibe (10-2) über den Metallstab ein Zug auf die Sitz- Lehnen-Einheit (4, 5) bzw. auf deren Rahmen (3) ausgeübt wird, während andererseits, nach überdrehen des unteren Totpunktes, ein Druck auf dieselbe erzeugt wird.

9. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß anstatt des genannten Metallstabes eine Schwingantriebsfeder (10-3) am Rand der Metallscheibe drehbar befestigt ist, deren anderes Ende mit der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) verbunden ist, wobei sich durch die Drehbewegung des Elektromotors (10-1) und somit auch der Metallscheibe (10-2) die Spannung auf die Schwingantriebsfeder (10-3) erhöht, wodurch eine Kraft auf den Befestigungsrahmen für den Sitz (3) bzw. auf die Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) wirkt, wobei diese Kraft eine Gegenkraft zu den am vorderen Ende des Befestigungsrahmens für den Sitz (3) festgemachten Blattfedern (1) darstellt, die durch die Drehbewegung der Metallscheibe- (10-2) und der so abwechselnd erzeugten Be- und Entlastung über die Schwingantriebsfeder (10-3) eine Schwingung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) erzeugt, wobei sich die Schwingungsdauer über die den Geschwindigkeitsregler (10-6) und somit der Geschwindigkeit des Elektromotors (10-1) und die Amplitude über die Länge bzw. die Federeigenschaften der eingesetzten Schwingantriebsfeder (10-3) steuern läßt, wobei eine optimale Schwingung aber nur erreicht wird, wenn die Schwingantriebsfeder (10-3) so eingebaut wird, daß sie bei der maximalen Entlastung, welche sich am oberen Totpunkt der Drehbewegung des Elektromotors (10-1) und starker Belastung der Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) in der Liegeposition einstellt, immer noch auf Spannung ist, wobei anstatt der Schwingantriebsfeder (10-3) auch eine Gasdrückfeder, ein Gummiband oder ähnliches zur Kraftübertragung verwendet werden kann.

10. Sitz-Lehnen-Einheit (4, 5) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwingantriebsfeder (10-3) nicht direkt an der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) befestigt ist, sondern an einem Befestigungshaken der durch einen Gewindestab (10-4) verlängert ist, wobei der Gewindestab (10-4) durch ein in die Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) gebohrtes Loch geschoben ist, wo dann auf das Gewinde eine Verstellschraube mit Hebel (10-5) geschraubt ist, welche den Gewindestab mit Befestigungshaken (10-4) in dem Loch in der Querstrebe hinten am Sitzrahmen (3-2) hält, wenn die Schwingantriebsfeder (10-3) eine Zugkraft ausübt, wobei sich die Zugkraft durch drehen an der Verstellschraube mit Hebel verändern läßt, da sich durch verändern des Abstandes zwischen Befestigungspunkt der Schwinggegenfeder (10-3) an der Metallscheibe (10-2) und dem Befestigungshaken am Gewindestab (10-4) die Vorspannung der Schwingantriebsfeder (10-3) verändert.