DE1956565C3 - Ringpinsel - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ringpinsel, bei dem eine Metallzwinge vorgesehen ist, in welche sowohl ein die Borsten tragender Vorbandring als auch ein den Stiel tragender Abschlußdeckel verklemmt ist.

Derartige Ringpinsel sind in der Praxis bekannt Sie weisen jedoch eine Reihe von Nachteilen und vor allem fertigungstechnische Schwierigkeiten auf. Bekanntlich lassen sich sowohl die Metallzwingen als auch der aus Kunststoff bestehende Vorbandring in der Massenfertigung nur mit unvermeidlichen Toleranzen herstellen. Daraus resultiert die Schwierigkeit einer dichtschließenden Verklemmung des Vorbandrings in der Metallzwinge, zumal der Ring durch die verengte Einbörderlung in die Metallzwinge eingeführt werden muß, so daß ein gewisser Spielraum zwischen Zwinge und Vorband trotz Rauhung ο. dgl. der Klemmfläche nicht zu vermeiden war. Daraus resultiert der besonders wesentliche Nachteil des bekannten Ringpinsels, daß nämlich wegen des kurzen Eingriffs des Vorbandrings in die Metallzwinge beim Einfüllen das flüssige Bindemittel über den Rand des Vorbandrings nach außen dringen kann.

Die kurze Klemmfläche des Vorbandrings bei dem vorbekannten Ringpinsel behindert darüber hinaus ein einwandfreies, ungehindertes Einziehen des Borstenbündels. Da dieses Einziehen bekanntlich vom stielseitigen Ende her erfolgt, können sich die Borsten gegen den Stirnrand des Vorbandrings stauen. Schließlich ermöglicht die eingangs erwähnte Ausbildung des Ringpinsels auch keine einwandfreie Befestigung des den Stiel tragenden Abschlußdeckels, da eine Befestigung des aus Kunststoff bestehenden und unvermeidlichen Toleranzen unterworfenen Abschlußdeckels bei dieser Ausführungsform unmittelbar an der Metallzwinge erfolgen muß. Eine Befestigung kann daher bislang nur durch Verkleben erfolgen. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt daß eine solche Verklebung sich nach kurzer Zeit lockert und alsdann einen einwandfreien Gebrauch des Pinsels in Frage stellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ri^p<>pinsel zu schaffen, der einfach herstellbar ist, ohne dab das flüssige Bindemittel über den Rand des Vorbandrings nach außen dringen kann oder sich die Borsten gegen dessen Stirnwand stauen.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß sich ein Klemmteil des Vorbandrings auf die ganze Breite der Metallzwingi: erstreckt, wobei ein Kragen des Abschlußdeckels in dem Vorbandring verklemmt ist und diesen Vorbandring gegen die Metallzwinge verklemmt.

Der Vorbandring wird somit von dem Abschlußdekkel in der Metallzwinge verklemmt. Da sich hierbei der Klemmteil des Vorbandringes auf die gesamte Breite der Metallzwinge erstreckt kann beim Einfüllen der Kittmasse in den Vorbandring der Kitt nicht übi;r den Rand des Vorbandringes nach außen dringen. Schließlieh ist durch diese Verlängerung des Vorbandringes auch das eingangs erwähnte Problem des ungehinderten Einziehens des Borstenbündels gelöst

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher

ίο beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Querschnitt durch den Ringpinsel,
F i g. 2 eine Außenansicht des Vorbandringes und
F i g. 3 in vergrößerter Darstellung einen Querschnitt durch die Wandung des Vorbandringes.

is Bei dem dem Ausführungsbeispiel zugrunde liegenden Ringpinsel ist das Borstenbündel 1 vom stielseitigen Ende her in einen aus dünnwandigem Kunststoff bestehenden Vorbandring 2 eingezogen. Die Außenfläche des Vorbandringes ist etwa auf halber Höhe als erhabener Bindfaden-Vorband imitiert Mit seinem zylindrischen Klemmteil ist der Vorbandring in eine Metallzwinge 3 eingesetzt deren Randkante am borstenseitigen Ende mit einer Einbördelung 4 versehen ist Da der imitierte Bindfaden-Vorband gegenüber dem zylindrischen Mantelteil desselben einen Schulterabsatz 5 bildet legt sich dieser gegen die Einbördelung 4 an und begrenzt die Finsetztiefe des Vorbandringes 2 in der Metallzwinge 3. Hierbei ist die Höhe des zylindrischen Klemmteils des Vorbandringes in Richtung der

jo Längsachse des Ringpinsels derart bemessen, daß das Stirnende des Klemmteiles mit dem Stirnende der Metallzwinge bündig abschneidet, so daß sich das Klemmteil in Richtung der Längsachse des Ringpinsels auf die ganze Breite der Metallzwinge 3 erstreckt.

!5 Um einerseits eine Verrückung des Vorbandringes in Richtung der Längsachse des Ringpinsels nach beiden Richtungen auszuschließen und andererseits eine dichtschließende Verklemmung des Vorbandringes in der Metallzwinge zu gewährleisten, sind auf der Fläche des zylindrischen Klemmteils des Vorbandringes mehrere (sechs oder acht) axial angeordnete keilförmige Rippen 6 vorgesehen, welche nach ordnungsgemäßer Einführung des Vorbandringes in die Metallzwinge mit ihrem stumpfen Ende die Einbördelung der Zwinge hintergreifen.

Damit die Rippen 6 beim Einführen des Vorbandringes an der Einbördelung der Zwinge ausweichen können, sind die Rippen mit einer Rinne 7 umgeben. Das Material des Klemmteiles erhält hierdurch im Bereich der Rippen eine Verdünnung, wodurch eine größere Elastizität der Rippen bewirkt wird. Nach Überwindung der Einbördelung 4 federn die Rippen 6 wieder nach außen und pressen sich klemmend gegen die Innenfläche der Metallzwinge 3. Das Borstenbündelende kann alsdann mit Bindemittel 8 Übergossen werden, ohne daß die Gefahr besteht daß das Bindemittel zwischen Metallzwinge und Vorband austreten kann. Nach diesem Vorgang können die Stirnenden des Vorbandringes und der Zwinge durch einen den Stiel 9

w) tragenden Abschlußdeckel 10 abgeschlossen werden, wobei der Kragen des Deckels schließend in den Vorbandring einsetzbar ist und in diesem mittels Nut und Feder 11 eine Klemmbefestigung erhält Bei diesem Vorgang wird gleichzeitig der Vorbandring fest gegen die Metallzwinge gepreßt.

Der dargestellte Ringpinsel ist ein Ausführungsbeispiel. Anstatt der Rippen können auch Nocken oder ein Wulst voreesehen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Ringpinsel, bei dem eine Metallzwinge vorgesehen ist, in welche sowohl ein die Borsten tragender Vorbandring als auch ein den Stiel tragender Abschlußdeckel verklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Klemmteil des Vorbandringes (2) auf die ganze Breite der Metallzwinge (3) erstreckt, wobei ein Kragen des Abschlußdtckels (10) in dem Vorbandring (2) verklemmt ist und diesen Vorbandring (2) gegen die Metallzwinge verklemmt