DE2245143A1 - Besenstiel oder dergleichen - Google Patents

Description

• Besenstiel oder dergleichen" Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung eines Besenstieles oder dergleichen mit zwei zu letzterem achsparallel verlaufend und diametral angeordneten, uber den Stiel vorstehenden Stangen, die an dem einen Ende in zueinander gerichteten Abwinklungen enden und die am anderen Endteil mit Einrichtungen zum auswechselbaren Anschluß des Besenkörpers oder dergleichen ausgerüstet sind.
• Bisher sind die Stangen mit dem Besenstiel fest verbunden, derart, daß der Besenstiel am den Stangen zugewandten Endteil im Mantel zwei in Längserstreckung verlaufende, durch spanabhebende Bearbeitung hergestellte Rinnen aufweist, in welchen die zugewandten Stangenendteile lagern und mittels einer mit Preßsitz auf dem Stiel aufgebrachten und an den Stangen sich abstützenden Hülse unlösbar arretiert sind.
• Derartige Besenstiele (DT-PS 439 643), deren freien abgebogenen Stangenendteile zur auswechselharen Verbindung mit einem Besenkörper oder dergleichen in entsprechende Löcher des Besenkärpers eingreifen und zur lösbaren Sicherung dieser Steckverbindung an den Stannen schwenkbar gelagerte Drahtklammern aufweisen, die mit ihren unteren Schenkeln in Bohrungen des Bürstenkörpers eingreifen und mit ihren oberen zum Anspannen dienenden Schenkeln in der Spannstellung an den Stangen festgehalten werden, sind aber sehr sperrig und bedürfen viel Fracht- und Lagerraum.
• Aufgabe der Erfindung ist es nun für eine Vorrichtung eingangs beschriebener Art Möglichkeiten zu schaffen, die zu einer wesentlichen Vereinfachung und Verbilligung sowohl des Transportes als auch der Lagerhaltung führt. Darüber hinaus soll auch die Herstellung vereinfacht werden.
• Die Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich erfindungsgemän durch zwei Klemmstücke, die in den einander zugewandten Lngsseiten im wesentlichen in Langarichtung verlaufende, angeordnete Rinnen aufweisen, die gemeinsam Kanäle bilden, in welche die abgewinkelten Stangenendteile eingesetzt sind, und durch eine die Klemmstücke umfassende und zueinander drückende Zwinge, an deren den Stangen abgekehrten Endteil der Stiel auswechselbar befestigt ist, wobei vorzugsweise ferner die Klemmstücke als PreB- oder Spritzformstücke vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet sind.
• Durch diese Maßnahmen können nunmehr die Verbindungsvorrichtung und der Stiel weit raumsparender als bisher separat verpackt, gelagert und transportiert werden. Auch ist es nunmehr möglich, handelsübliche Stiele der Verbindunqsvorrichtung zuzuordnen.
• Ferner ist insbesondere bei großen Stückzahlen die Verbindung zwischen dem Stiel und dessen Stangen ueit einfacher und preiswerter als bisher herstellbar.
• Weiterhin kennzeichnet sich ein vorteilhaftes und erfinderisches Merkmal des vorbeschriebenen G-genstandes dadurch, daß den Klemmstücken als Zwinge eine auf diese aufgesteckte mindestens durch Haftsitz gesicherte Hülse zugeordnet ist, wobei vorzugsweise ferner die Klemmetücke einen zylindrischen Mantel aufweisen und die als Hülse ausgebildete Zwinge konform dazu ausgebildet ist.
• Außerdem hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn beim vorbeschriebenen Gegenstand die Klemmatücke in den den Stangen abgekehrten Endteilen zur benachbarten Stirnseite hin offene Ausnchmungen aufweisen, die gemeinsam eine vorzugsweise konische Einstecköffnung für den Stiel bilden, wobei vorzugsweise zudem an den Wandungen der von den Ausnehmunqen gebildeten Stieleinstecköffnung gewindegängeähnliche Vorsprünge anqeformt sind.
• Zur Erzielung einer noch stabileren Verbindung zwischen der VErbindtIngsvorrichtung und dem Stiel, Ionnzeichnet sich eine vorteilhafte und erfinderische Ausgestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandrs dadurch, daß zwischen dem Besenstiel und der Wandung drr von den Ausnellmunnen der Klemmstücke gebildeten Einstecköffnung ein Führungsring eingesteckt ist.
• Hierzu kennzeichnet sich eine unter Umständen bevorzugte und erfinderische ~;ar#ante dadurch, daß als Stielführung en den Klemmstücken iijf @winge überragende und am Stiel federnd abstützbare Finger angeformt sind.
• Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden irn folgenden naher beschrieben.
• Es zeigen Fig. 1 eine Vorrichtung zur Verbindung eines Besenstieles mit zwei von diesem abstrebenden, die lösbare Kupplung zum Anschluß des Sesenkörpers tragenden Stangen in der Vorderansicht, teilweise aufgebrochen, Fig. 2 desgleichen im Schnitt A-B der Fig. 1, Fig. 3 eine Einzelheit perspektivisch gesehen, Fig. 4 einen Teil einer weiteren Ausführungsform einer vorbeschriebenen Vorrichtung in der Vorderansicht teilweise aufgebrochen, Fig. 5 eine weitere Variante entsprechend der Ansicht der Fig. 4.
• Hierbei greifen die in zueinander gerichteten Abwinklungen 1 endenden Teile der aus StahirundatEben hergestellten Stangen 2 in Kanble formechlüssig ein. Diese Kanäle sind jeweils von zwei Rinnen 3 gebildet, die in den einander zugewandten Seiten zweier aus Kunststoff gespritzter Klemmstücke 4 angeordnet sind. Letztere werden mittels einer diese formschlüssig umfseeenden und als zylindrische Hülse ausgebildeten Zwinge 5 zueinander gedrUckt und klemmen die zwischen den Klemmetücken 4 angeordneten Stangen 3 fest ein.
• An den die Klemmstücke 4 und die Zwinge 5 überragenden Teilen der Stangen 2 ist in an sich bekannter Weise eine Schenkelfeder 6 als Sicherung der lösbaren Steckverbindung zwischen den freien Endteilen der Stangen 2 und des nicht dargestellten Besenkörpers gehaltert.
• In den einander zugewandten Seiten der Klemmstücke 4 sind noch je eine Ausnehmung 7 angeordnet, die gemeinsam eine konische Einstecköffnung für einen Besenstiel 8 bilden. An den Wandungen der Ausnehmungen 7 sind Vorsprünge 9 angeformt, die vorzugsweise schraubenlinienförmig angeordnet sind.
• Um auch im Durchmesser zueinander unterschiedliche Besenstiele 8 sicher in der Einstecköffnung der Klemmstücke 4 halten zu können, sind in Fig. 4 die Klemmstücke 4 und die Zwinge 5 über die die konische Einstecköffnung bildenden Ausnehmungen hinaus verlängert, so daß bei im Durchmesser kleinen Besenstielen 8' in den von den Klemmstücken 4 und dem Besenstiel B' gebildeten Ringraum ein Führungsring 10 eingesteckt werden kann Dieser, vorzugsweise aus federndem Werkstoff bestehende Führungsring 10 hat einen angeformten Flansch II, der sich an der benachbarten Stirnseite der KlemmetUcke 4 abstützt, während der Ring selbst ein Rinnenprofil aufweist und sich unter Federvo#-spannung an dem Basenstiel 8' anlegt, In Fig. 5 sind an den Klemmetücken 4 die Zwinge 5 überragende und jeweils etwa über dem halben Umfang des Besenatieles 8 reichende Finger 12 angeformt, die sich unter Federvorspannung am Besenstiel 8' abstützen0 Alle neuen in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbart an Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Verbindung eines Snsenstielas oder dergleichen mit zwei zu letzterem achsparallel verlaufend und diametral angeordneten, über den Stiel vorstehenden Stangen, die an dem einen Ende in zueinander gerichteten Abwinklungen enden und die am anderen Endteil mit Einrichtungen zum auswechselbaren Anschluß des Besenkörpers oder dergleichen ausgerüstet sind, gekennzeichnet durch zwei Klemmstücke (4), die in den einander zugewandten Längsseiten im wesentlichen in Längsrichtung verlaufende, angeordnete Rinnen (3) aufweisen, die gemeinsam Kanäle bilden, in welche die abgewinkelten Stangenendteile (2) eingesetzt sind, und durch eine die Klemmstücke (4) umfassende und zueinander drürkende Zwinge (5) an deren den Stangen (B) gekehrten Endteil der Stiel (8,8') auswechselbar befestigt ist.

2. Vorrichtung naf: Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (4) als Preß- oder Spritzformstücke, vorzugaweiss aus Kunststoff, ausgebildet sind.

3 Vorrichtung ach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche,, dadulcil gekennzeichnet, daß den Klemmstücken (4) als Zwinge (5) eine auf diese aufgesteckte mindestens durch Haftsitz gesicherte Hülse zugeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (4) einen zylindrischen Mantel aufweisen und die als Hülse ausgebildete Zwinge (5) konform dazu ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (4) in den den Stangen (2) abgekehrten Endteilen zur benachbarten Stirnseite hin offene Ausnehmungen (7) aufweisen, die gemeinsam eine vorzugsweise konische Einstecköffnung für den Stiel (8,8') bilden.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Wandungen der von den Ausnehmungen (7) gebildeten Stieleinstecköffnung gewindeg#ngeähnliche Vorsprünge (9) angeformt sind.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Besrenstiel (8') und der Wandung der von den Ausnehmungen (7) der Klemmstücke (4) gebildeten Einstecköffnung ein Führungsring (10) eingesteckt ist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Stielführung an den Klemmstücken (4) die Zwinge (5) überragende und am Stiel (8') federnd abstützbare Finger (12) angeformt sind.

L e e r s e i t e