DE19537034C1

DE19537034C1 - Vorrichtung zum Anschließen einer elektrisch betriebenen Haushaltsmaschine, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, an eine Frischwasserversorgung

Info

Publication number: DE19537034C1
Application number: DE19537034A
Authority: DE
Inventors: Dieter Klingenstein
Original assignee: Bauknecht Hausgeraete GmbH
Current assignee: Bauknecht Hausgeraete GmbH
Priority date: 1995-10-05
Filing date: 1995-10-05
Publication date: 1996-10-02
Anticipated expiration: 2015-10-06

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen einer elektrisch betriebenen Haushaltsmaschine, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, mit einer hydraulisch gesicherten Wasserzuführung und einer Leck- Überwachungseinrichtung an eine Frischwasserversorgung, die über ein elektrisch oder pneumatisch steuerbares Sicherheitsventil und eine Anschlußkupplung mit einem Frischwasseranschluß verbindbar bzw. verbunden ist und die über einen Druckschlauch und einen diesen im Abstand umgebenden Hüllschlauch in die Haushaltsmaschine geführt ist, wobei der Druckschlauch mit dem Maschinenwasserzulauf verbindbar ist und der Hüllschlauch über einen Leckschlauch in eine Wasserauffangeinrichtung geführt ist und wobei ein von der Leck-Überwachungseinrichtung ausgehendes Steuerkabel zwischen Druckschlauch und Hüllschlauch zum Sicherheitsventil geführt ist.

Eine Vorrichtung dieser Art ist durch die DE 30 14 427 C2 und die DE 39 17 013 A1 bekannt. Bei diesen bekannten Vorrichtungen ist besonders der maschinenseitige Anschluß problematisch und bedingt einen erheblichen Teile- und Montageaufwand, insbesondere dann, wenn das Steuerkabel von der Leck- Überwachungseinrichtung zwischen dem Druckschlauch und dem Hüllschlauch zum Sicherheitsventil im Bereich des anderen, der Frischwasserversorgung zugeordneten Endes der Vorrichtung geführt ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die mit einfachem Teile- und Montageaufwand einen Anschluß einer Haushaltsmaschine an die Frischwasserversorgung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß sie maschinenseitig eine Weiche mit einem koaxial ausgebildeten Doppelanschluß als Innenanschluß für den Druckschlauch und Außenanschluß für den Hüllschlauch aufweist, daß der Innenanschluß und der Außenanschluß der Weiche zu getrennten zugeordneten Einzelanschlüssen für den Maschinenwasserzulauf und den Leckschlauch führen, daß die Weiche so in einen Durchbruch der Maschinenrückwand einsetzbar oder eingesetzt ist, daß der Doppelanschluß auf der Außenseite und die Einzelanschlüsse auf der Innenseite der Maschinenrückwand angeordnet sind- und daß die Weiche auf der Innenseite der Maschinenrückwand mit einer Aufnahme für einen Verbinder versehen ist, an dem das maschinenseitige Ende das zwischen Druckschlauch und Hüllschlauch geführten Steuerkabels angeschlossen und an dem ein zur Leck-Überwachungseinrichtung weiterführendes Steuerkabel anbringbar ist.

Auf diese Weise sind am maschinenseitigen Ende Trennstellen für Druckschlauch und Steuerkabel geschaffen, die nach dem Einsetzen der Weiche auf sehr einfache und schnelle Weise die Vervollständigung des Anschlusses zulassen.

Dabei kann zur Reduzierung des Teileaufwandes vorgesehen sein, daß die Weiche als einstückiges Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet ist.

Ist vorgesehen, daß der Innenanschluß und der Außenanschluß der Weiche als Schlauchanschlußstutzen ausgebildet sind, wobei der den Innenanschluß bildende Schlauchanschlußstutzen über den den Außenanschluß bildenden Schlauchanschlußstutzen vorsteht und die Einzelanschlüsse der Weiche als Schlauchanschlußstutzen ausgebildet sind, dann können die Schlauchverbindungen in üblicher Weise hergestellt werden.

Die Anbringung der Weiche an der Maschinenrückwand wird dadurch vereinfacht, daß die Weiche mittels Rast- oder Bajonett-Verbindungselementen lösbar mit der Maschinenrückwand verbindbar ist. Dabei ist vorzugsweise die Ausführung so gelöst, daß die Weiche mit einer Anschlußplatte versehen ist, an der die Rast- oder Bajonettelemente angeformt sind und die in der Verbindungsstellung mit der Maschinenrückwand den Durchbruch derselben abdeckt.

Die elektrische oder pneumatische Durchschaltung des Steuerkabels im Bereich der Weiche wird dadurch vereinfacht, daß der Verbinder als Steckverbinder ausgebildet ist und daß da& zur Leck-Überwachungseinrichtung weiterführende Steuerkabel mit einem komplementären Steckverbinder versehen ist.

Die Festlegung des Verbinders in der Aufnahme der Weiche kann nach einer Ausgestaltung so vorgenommen werden, daß der Steckverbinder durch Paß- und/oder Preßsitz oder mittels Rastelementen in der Aufnahme der Weiche gehalten ist.

Der Anschluß der Haushaltsmaschine kann dadurch noch vereinfacht werden, daß die Weiche, der Druckschlauch, der Hüllschlauch und der Verbinder eine vorgefertigte Einheit bilden.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 das an der Frischwasserversorgung anschließbare Ende der Vorrichtung,

Fig. 2 das maschinenseitige Ende der Vorrichtung,

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab in perspektivischer Teilansicht die in die Maschinenrückwand eingerastete Weiche,

Fig. 4 in perspektivischer Teilansicht auf die Außenseite der Maschinenrückwand gesehen die in die Maschinenrückwand eingesetzte Weiche,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht auf die Außenseite der Maschinenrückwand (Teilrückwand) gesehen, an der eine aus Anschlußkupplung, Sicherheitsventil, Hüllschlauch, Druckschlauch, Weiche und Steckverbinder bestehende vorgefertigte Einheit angebracht ist, und

Fig. 6 die Maschinenrückwand (Teilrückwand) mit der vorgefertigten Einheit nach Fig. 5, auf die Innenseite gesehen.

Wie Fig. 1 zeigt, endet die Vorrichtung nach der Erfindung an dem der Frischwasserversorgung zugekehrten Ende 10 in einer Anschlußkupplung 11, die z. B. mit einem Wasserhahn der Frischwasserversorgung verbindbar ist. Der Auslaß der Anschlußkupplung 11 führt über ein elektrisch oder pneumatisch steuerbares Sicherheitsventil 12 zu einem in einem Hüllschlauch 13 im Abstand geführten Druckschlauch 14.

In dem Zwischenraum zwischen dem Hüllschlauch 13 und dem Druckschlauch 14 ist ein am Elektro-Magneten des Sicherheitsventils 12 angeschlossenes Steuerkabel 15 angeordnet (alternativ pneumatisches Sicherheitsventil mit pneumatischer Steuerleitung).

Wie Fig. 2 zeigt, ist am maschinenseitigen Ende 20 der Vorrichtung der Hüllschlauch 13 und der Druckschlauch 14 an einer Weiche 30 angeschlossen oder anschließbar, wozu die Weiche 30 mit einem aus Innenanschluß 31 für den Druckschlauch 14 und einem Außenanschluß 32 für den Hüllschlauch 13 bestehendem Doppelanschluß versehen ist, wie die Fig. 3 und 4 zeigen. Die Weiche 30 kann als einstückiges Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet sein. Der Hüllschlauch 13 und der Druckschlauch 14 werden über eine entsprechende Doppelkupplung 16 mit dem Doppelanschluß der Weiche 30 verbunden, wobei die als Schlauchstutzen ausgebildeten Innen- und Außenanschlüsse 31 und 32 in bekannter Weise als Rastanschlüsse für die Doppelkupplung 16 gestaltet sein können. Der Innenanschluß 31 steht dabei vorzugsweise über den Außenanschluß 32 vor und die Doppelkupplung 16 ist fest mit dem Hüllschlauch 13 und dem Druckschlauch 14 verbunden.

Der Innenanschluß 31 führt Frischwasser zu, das über die Weiche 30 nur zu dem Einzelanschluß 34 gelangt. An diesem Einzelanschluß 34 wird nach dem Einsetzen der Weiche 30 in einen Durchbruch 18 der Maschinenrückwand 17 der Maschinenwasseranschluß zur Haushaltsmaschine angeschlossen, wobei auch hier eine lösbare Schlauchkupplung verwendet wird. Der koaxiale Außenanschluß 32 führt zu dem Einzelanschluß 33, an dem ein zur Leck-Überwachungseinrichtung führender Leckschlauch angekoppelt wird. Dieser Leckschlauch nimmt Leckwasser auf, das sich bei Leckage des Druckschlauches 14 im Hüllschlauch 13 sammelt und am Einzelanschluß 33 aus der Weiche 30 abfließt.

Von Seiten der Montage kann die Weiche 30, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ohne angeschlossene Schläuche in einem Durchbruch 18 der Maschinenrückwand 17 eingerastet werden, wobei der Doppelanschluß aus Innenanschluß 31 und Außenanschluß 32 auf der Außenseite der Maschinenrückwand 17 zu liegen kommt. Die Weiche 30 ist mit einer Anschlußplatte 35 versehen, an der Zentrieransätze 36 und federnde Rastelemente 37 angeformt sind, so daß die Weiche 30 in dem Durchbruch 18 der Maschinenrückwand 17 von der Außenseite her einrastbar ist. Danach können die Schläuche angekoppelt werden. Die Weiche 30 kann mit der Doppelkupplung 16, dem Hüllschlauch 13, dem Druckschlauch 14, dem Steuerkabel 15, dem Sicherheitsventil 12 und der Anschlußkupplung 11 auch bereits eine vorgefertigte Einheit bilden, von der die Weiche 30 in gleicher Weise in den Durchbruch 18 der Maschinenrückwand 17 eingerastet wird. Es sind dann in der Haushaltsmaschine noch der Maschinenwasseranschluß und der Leckschlauch an die Einzelanschlüsse 34 und 33 anzubringen.

Das Steuerkabel 15 ist durch den Außenanschluß 32 der Weiche 30 hindurch zu einer Aufnahme 38 geführt, die im Bereich des Einzelanschlusses 33, d. h. auf der Innenseite der Maschinenrückwand 17, an der Weiche 30 angeformt ist. Das Ende des Steuerkabels 15 ist an einen Verbinder angeschlossen, der in der Aufnahme 38 festgelegt ist. An diesen Verbinder, der z. B. als Steckverbinder ausgebildet sein kann, wird ein komplementärer Steckverbinder angebracht, der mit einem zur Leck- Überwachungseinrichtung weiterführenden Steuerkabel verbunden ist, so daß über eine einfache Steckverbindung das Steuerkabel vom Sicherheitsventil 11 zur Leck- Überwachungseinrichtung durchschaltbar ist.

Die an der Anschlußplatte 35 angeformten federnden Rastelemente 37 stützen sich um den Durchbruch 18 herum auf der Innenseite der Maschinenrückwand 17 ab und die Zentrieransätze 36 ragen von der Außenseite her in den Durchbruch 18 der Maschinenrückwand 17 und legen die Weiche 30 unverschiebbar im Durchbruch 18 fest.

Auf der Außenseite der Maschinenrückwand 17 kann eine zusätzliche Steckeraufnahme 39 angeformt sein, in die der Netzanschlußstecker des Netzkabels der Haushaltsmaschine einführbar und darin festlegbar ist.

Es ist aus dem Ausführungsbeispiel klar erkennbar, daß durch die neue Vorrichtung der Teile- und Montageaufwand zum Anschließen einer Haushaltsmaschine der eingangs erwähnten Art an eine Frischwasserversorgung wesentlich reduziert und vereinfacht wird.

Wie die Ansichten nach Fig. 5 und 6 zeigen, kann sich die Maschinenrückwand 17 auch nur über einen Teil der Wasch- oder Geschirrspülmaschine erstrecken. Die aus Anschlußkupplung 11, Sicherheitsventil 12, Hüllschlauch 13, Druckschlauch 14, Steuerkabel 15 und Weiche 30 vorgefertigte Einheit wird in einen entsprechend ausgesparten Durchbruch der Maschinenrückwand 17 von deren Außenseite her eingerastet, wobei die an der Weiche 30 angeformten Rastelemente 37 auf der Innenseite die Maschinenrückwand 17 im Anschluß an den Durchbruch hintergreifen. Auf der Außenseite der Maschinenrückwand 17 deckt die Anschlußplatte 35 den Durchbruch ab, wie der Fig. 5 zu entnehmen ist.

Auf der Innenseite der Maschinenrückwand 17 ist der Einzelanschluß 33 zugänglich, der mit dem koaxialen Außenanschluß 32 der Weiche 30 und damit dem Hüllschlauch 13 in Verbindung steht, so daß die zur Leck- Überwachungseinrichtung führende Leckleitung leicht angeschlossen werden kann. Dasselbe gilt auch für den an den Einzelanschluß 34 anzuschließenden Maschinenwasseranschluß, der damit über den Innenanschluß 31 der Weiche 30 mit dem Druckschlauch 14 in Verbindung steht. In der Aufnahme 38 der Weiche 30 endet das Steuerkabel 15 an einem darin festgelegten Steckverbinder. Das zur Leck-Überwachungseinrichtung weiterführende Steuerkabel wird über einen komplementären Steckverbinder angeschlossen. Die Übertragung des Lecksignals kann dabei elektrisch oder pneumatisch erfolgen. Anstelle eines Steuerkabels wird eine Steuerleitung verwendet und anstelle eines elektrisch ansteuerbaren Sicherheitsventils 12 ein pneumatisch ansteuerbares Sicherheitsventil.

Der Anschluß an die Frischwasserversorgung erfolgt über die Anschlußkupplung 11.

Claims

1. Vorrichtung zum Anschließen einer elektrisch betriebenen Haushaltsmaschine, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, mit einer hydraulisch gesicherten Wasserzuführung und einer Leck- Überwachungseinrichtung an eine Frischwasserversorgung, die über ein elektrisch oder pneumatisch steuerbares Sicherheitsventil und eine Anschlußkupplung mit einem Frischwasseranschluß verbindbar bzw. verbunden ist und die über einen Druckschlauch und einen diesen im Abstand umgebenden Hüllschlauch in die Haushaltsmaschine geführt ist, wobei der Druckschlauch mit dem Maschinenwasserzulauf verbindbar ist und der Hüllschlauch über einen Leckschlauch in eine Wasserauffangeinrichtung geführt ist und wobei ein von der Leck- Überwachungseinrichtung ausgehendes Steuerkabel zwischen Druckschlauch und Hüllschlauch zum Sicherheitsventil geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie maschinenseitig eine Weiche (30) mit einem koaxial ausgebildeten Doppelanschluß als Innenanschluß (31) für den Druckschlauch (14) und Außenanschluß (32) für den Hüllschlauch (13) aufweist,
daß der Innenanschluß (31) und der Außenanschluß (32) der Weiche (30) zu getrennten zugeordneten Einzelanschlüssen (34,33) für den Maschinenwasserzulauf und den Leckschlauch führen,
daß die Weiche (30) so in einen Durchbruch (18) der Maschinenrückwand (17) einsetzbar oder eingesetzt ist, daß der Doppelanschluß auf der Außenseite und die Einzelanschlüsse (33, 34) auf der Innenseite der Maschinenrückwand (17) angeordnet sind und
daß die Weiche (30) auf der Innenseite der Maschinenrückwand (17) mit einer Aufnahme (38) für einen Verbinder versehen ist, an dem das maschinenseitige Ende das zwischen Druckschlauch (14) und Hüllschlauch (13) geführten Steuerkabels (15) angeschlossen und an dem ein zur Leck- Überwachungseinrichtung weiterführendes Steuerkabel anbringbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Weiche (30) als einstückiges Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenanschluß (31) und der Außenanschluß (32) der Weiche (30) als Schlauchanschlußstutzen ausgebildet sind, wobei der den Innenanschluß (31) bildende Schlauchanschlußstutzen über den den Außenanschluß (32) bildenden Schlauchanschlußstutzen vorsteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Weiche (30) mittels Rast- oder Bajonett-Verbindungselementen (37) lösbar mit der Maschinenrückwand (17) verbindbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Weiche (30) mit einer Anschlußplatte (35) versehen ist, an der die Rast- oder Bajonettelemente (37) angeformt sind und die in der Verbindungsstellung mit der Maschinenrückwand (17) den Durchbruch (18) derselben abdeckt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelanschlüsse (33, 34) der Weiche (30) als Schlauchanschlußstutzen ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbinder als Steckverbinder ausgebildet ist und daß das zur Leck-Überwachungseinrichtung weiterführende Steuerkabel mit einem komplementären Steckverbinder versehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckverbinder durch Paß- und/oder Preßsitz oder mittels Rastelementen in der Aufnahme (38) der Weiche (30) gehalten ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Weiche (30), der Druckschlauch (14), der Hüllschlauch (13) und der Verbinder mit dem Sicherheitsventil (12) und der Anschlußkupplung (11) eine vorgefertigte Einheit bilden.