DE19528684A1

DE19528684A1 - Thermoskanne

Info

Publication number: DE19528684A1
Application number: DE1995128684
Authority: DE
Inventors: Mark Batchelor; Rolf Dr Poehlmann
Original assignee: SKV PORZELLAN UNION GmbH
Current assignee: SKV PORZELLAN UNION GmbH
Priority date: 1995-08-03
Filing date: 1995-08-03
Publication date: 1997-02-06

Description

Die Erfindung betrifft eine Thermoskanne mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Pa tentanspruchs 1.

Als Stand der Technik sind Thermoskannen mit inneren Isolierkolben bekannt, wobei die Gehäuse der Thermoskannen u. a. zur schonenden Aufnahme der stoßempfindlichen Iso lierkolben weitgehend aus Kunststoffmaterialien ausgeführt sind.

Bisher war es nicht möglich, den empfindlichen Isolierkolben einer Thermoskanne in ei nem Gehäuse aus keramischen Material, beispielsweise Porzellan oder Steingut, scho nend aufzunehmen und auf dauerhafte Art und Weise vor Beschädigung zu sichern. Übli che aus Kunststoff bestehende Thermoskannen können somit nicht in geschmackvoll ein heitlich gestaltete hochwertige Servicesortimente eingegliedert werden und wirken eher als Fremdkörper.

Der Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine besonders schonende Aufnah memöglichkeit des Isolierkolbens in einer Thermoskanne anzubieten und eine ge schmackvolle Eingliederung einer Thermoskanne in hochwertige Serviceserien zu er möglichen.

Die Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöste. Vor teilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden durch die Unteransprüche 2-20 rea lisiert.

Die erfindungsgemäße Thermoskanne besitzt einen Isolierkolben, der über mindestens ein Übergangsteil mit dem aus hartem keramischem Material bestehenden äußeren Ge häuseelement kraftschlüssig in Verbindung steht. Ein direkter Kontakt des empfindlichen Isolierkolbens mit dem harten Gehäusematerial wird somit vermieden.

Das zwischen Isolierkolben und äußerem Gehäuseelement angeordnete Überteil besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff und ist als ringförmiges Element ausgebildet. Zur wei teren Abdämpfung und schonenden Ausführung der Übergänge zwischen Isolierkolben und Übergangsteil bzw. zwischen Übergangsteil und äußerer Gehäusewandung sind je weils zwischen Isolierkolben bzw. äußerem Gehäuseelement Zwi schenelement vorgesehen. Vorteilhafterweise besitzt das äußere Gehäuseelement einen nach innen gezogenen oberen Rand, an dessen Unterseite eine ausreichende Anlagefläche für das obere der beiden Zwischenelemente vorliegt.

Um einen flächigen Kontakt des Übergangsteils mit dem oberen Zwischenelement zu ge währleisten, weist das Übergangsteil im oberen Bereich eine Abflachung auf, welche sich umlaufend in einen abgewinkelten Bereich des oberen Zwischenelementes einschmiegt.

Im unteren Bereich des Übergangsteils ist vorteilhafterweise zur Aufnahme des unteren Zwischenelementes eine passende Ausnehmung angebracht.

Die vorteilhafterweise als elastische Dichtelemente ausgebildeten oberen und unteren Zwischenelemente schmiegen sich somit sowohl abdichtend als auch toleranzausglei-
chend von unten an den oberen Rand des äußeren Gehäuseelementes bzw. von unten in die Ausnehmung des Übergangsteils hinein. Die vorteilhafterweise winklige Ausführung der jeweiligen Ausnehmung im oberen Zwischenelement bzw. im Übergangsteil be wirkt eine zentrierende Funktion der verbauten Teile und erhöht die Lagesicherheit der Teile zueinander.

Das obere Ende des Isolierkolbens schmiegt sich nun von unten an das untere Zwi schenelement. Das Übergangsteil ist nun noch vorteilhafterweise mit einem Gewinde zur Aufnahme eines ebenfalls mit einem korrespondierenden Gewinde versehenen Kannen deckels (der aus Hartmaterial oder aus Kunststoff bestehen kann) ausgestattet. Bei abge nommenem Kannendeckel entsteht eine ringförmige Öffnung im Übergangsteil, durch welche das im Isolierkolben befindliche Getränk z. B. in Tee- oder Kaffeetassen ausge schenkt werden kann.

Durch die Dichtfunktion des oberen und unteren Zwischenelements wird zuverlässig verhindert, daß das jeweilige Getränk bei der Befüllung oder bei der Entleerung der Thermoskanne in den Zwischenraum zwischen Isolierkolben und äußerer Gehäusewan dung gelangt.

Vorteilhafterweise übernimmt mindestens eines der beiden abdichtenden Zwischenele mente zusätzlich die Funktion, den aufgesetzten Kannendeckel (beispielsweise über Dichtlappen) abzudichten und ein Auslaufen der gefüllten und verschlossenen Thermos kanne zu verhindern.

Zur Montage bzw. zur Auswechslung kann der Isolierkolben über eine Öffnung des äu ßeren Gehäuseelementes von außen in das Innere des Gehäuseelementes eingeführt wer den. Eine derartige Gehäuseöffnung ist beispielsweise durch ein mit Nuten versehenes Einsatzelement verschließbar, welches mit unteren Rändern des äußeren Gehäuseelemen tes eine Verbindung eingeht und in die Öffnung des äußeren Gehäuseelementes einsetz bar und durch Verdrehen verschließbar ist. Ein derartiges Einsatzelement besitzt direkten Kontakt mit dem Boden des Isolierkolbens und trägt im angesetzten und verschlossenen Zustand dazu bei, den Isolierkolben in der geschilderten Art und Weise mit seinen oberen Enden an das untere Zwischenelement, das Übergangsteil, daß obere Zwischenelement und schließlich an den oberen Rand des äußeren Gehäuseelementes kraftschlüssig anzu pressen und somit den Isolierkolben auf die erfindungsgemäße Art und Weise sowohl schonend als auch sicher ohne Kontakt mit der aus Hartmaterial bestehenden äußeren Gehäusewandung aufzunehmen.

Beim Ansetzen des bereits mit dem Isolierkolben, den beiden Zwischenelementen und dem Übergangsteil "befüllten" äußeren Gehäuseelementes nimmt das angesetzte Ein satzelement vorteilhafterweise zunächst Kontakt mit Abstützelementen des Isolierkol bens auf und preßt den Isolierkolben somit an das untere Zwischenelement heran, wo durch bereits eine gewisse Lagestabilisierung des Isolierkolbens im Inneren des Gehäuses des Thermoselementes stattfindet.

Zur weiteren Einstellung und Dosierung der Anpreßkraft, welche vom oberen Endbe reich des Isolierkolbens auf die darüber angeordnete Zwischenelemente bzw. das Über gangsteil ausgeübt wird, ist vorteilhafterweise im Einsatzelement noch ein zusätzliches Schraubteil integriert, welches mit dem Bodenbereich des Isolierkolbens in Verbindung steht.

Durch Verdrehen und Einschrauben dieses Schraubteils wird der Isolierkolben nach oben verschoben und es erhöht sich die Anpreßkraft, welche vom oberen Endbereich des Iso lierkolbens auf die darüber angeordneten Teile ausgeübt wird.

Vorteilhafterweise sind sowohl das Einsatzelement als auch das Schraubteil aus Kunst stoff ausgeführt. Damit wird gewährleistet, daß der Isolierkolben auch im Bereich der Gehäuseöffnung der Thermoskanne keinen Kontakt mit dem Hartmaterial der Gehäuse wandung besitzt und somit schonend und dennoch sicher gefaßt wird.

Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher er läutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtschnittansicht der erfindungsgemäßen Thermoskanne,

Fig. 2 ein vergrößerter Ausschnitt des oberen Bereichs der Thermoskanne nach Fig. 1 sowie

Fig. 3 eine Bodenansicht der Thermoskanne aus Blickrichtung A nach Fig. 1.

Fig. 1 zeigt zunächst die Thermoskanne 1 mit dem äußeren Gehäuseelement 2 und dem Isolierkolben 3 im Inneren. Von der Unterseite ist das äußere Gehäuseelement 2 der Thermoskanne 1 mit dem Einsatzelement 12 verschlossen, welches ein Schraubteil 14 aufweist, daß in Kontakt mit dem Boden 15 des Isolierkolbens 3 steht.

Das Einsatzelement 12 besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff und ist über Nuten 19 lösbar mit einem unteren Rand 13 des äußeren Gehäuseelementes 2 der Thermoskanne 1 verbunden. Bei Ansetzen des Einsatzelementes 12 nimmt dessen Boden 18 Kontakt mit den (umlaufend angeordneten) Abstützelementen 17 (in Fig. 1 nur einzeln abgebildet) auf und preßt das obere Ende 16 des Isolierkolbens 3 an das untere Zwischenelement 6 (vgl. Fig. 2).

Durch Abnehmen des Einsatzelementes 12 kann der Isolierkolben 3 aus dem Inneren des äußeren Gehäuseelementes 2 entnommen werden. Bei angesetztem Einsatzelement 12 kann je nach Verdrehstellung des Schraubteils 14 ein dosierter Anpreßdruck auf den Bo den 15 des Isolierkolbens 3 und damit auch eine dosierte Anpreßkraft über das obere Ende 16 des Isolierkolbens 3 auf das untere Zwischenelement 6 ausgeübt werden (vgl. Fig. 2).

Nach Fig. 2 wird diese von der Unterseite zur Oberseite der Thermoskanne 1 hinwirken de Anpreßkraft des Isolierkolbens 3 vom unteren Zwischenelement 6 auf das Über gangsteil 4, das obere Zwischenelement 5 und schließlich auf den abstützenden und die Anpreßkraft aufnehmenden nach innen gezogenen oberen Rand 8 des äußeren Gehäusee lementes 2 übertragen.

Der Isolierkolben 3 ist also kraftschlüssig im Inneren des äußeren Gehäuseelementes 2 mit einer durch die Verdrehstellung des Schraubteils 14 einstellbaren Anpreßkraft aufge nommen.

Hierbei übernehmen die vorteilhafterweise als elastische Dichtelemente ausgeführten oberen bzw. unteren Zwischenelemente 5 bzw. 6 eine schonende und federnde Aufnahme des Isolierkolbens 3. Die Übertragung der Anpreßkraft ausgehend vom Schraubteil 4 über den Isolierkolben 3 wird durch das sich in die Ausnehmung 11 des Übergangsteils 4 einschmiegende untere Zwischenelement 6 sowie die umlaufende Abflachung 9 des Übergangsteils 4, welche sich in das obere Zwischenelement 5 einschmiegt, mit einer ho hen Sicherheit gegen Verrutschung des Isolierkolbens 3 und damit mit lagestabilisierender Wirkung erzielt.

Insgesamt besitzt also der Isolierkolben 3 keinerlei Kontakt mit dem Hartmaterials des äußeren Gehäuseelementes 2 und wird somit schonend zwischen dem untere Zwi schenelement 6 und dem vorteilhafterweise aus Kunststoff bestehenden Einsatzelement 12 bzw. Schraubteil 14 aufgenommen.

Bezugszeichenliste

1 Thermoskanne
2 äußeres Gehäuseelement
3 Isolierkolben
4 Übergangsteil
5 oberes Zwischenelement
6 unteres Zwischenelement
7 Kannendeckel
8 oberer Rand
9 Abflachung
10 abgewinkelter Bereich
11 Ausnehmung
12 Einsatzelement
13 unterer Rand
14 Schraubteil
15 Boden
16 oberes Ende
17 Abstützelement
18 Boden
19 Nut
20 Dichtlappen

Claims

1. Thermoskanne zur Aufnahme von Getränken, nämlich Tee oder Kaffee, mit einem äußeren Gehäuseelement und einem darin aufgenommenen Isolierkolben, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Gehäuseelement (2) aus keramischem Material, nämlich Porzellan oder Steingut, ausgeführt ist und der Isolierkolben (3) über mindestens ein Über gangsteil (4) kraftschlüssig und lösbar mit dem äußeren Gehäuseelement (2) in Verbindung steht.

2. Thermoskanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsteil (4) aus Kunststoff besteht.

3. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsteil (4) als ringförmiges Element ausgebildet ist.

4. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Gehäuseelement (2) und Übergangsteil (4) und/oder zwischen Iso lierkolben (3) und Übergangsteil (4) jeweils ein oberes bzw. unteres Zwischenele ment (5 bzw. 6) angeordnet ist.

5. Thermoskanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Gehäuseelement (2) einen oberen Rand (8) aufweist, an dessen Unterseite das obere Zwischenelement (5) anliegt.

6. Thermoskanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsteil (4) im oberen Bereich eine Abflachung (9) aufweist, welche umlaufenden Kontakt mit einem abgewinkelten Bereich (10) des oberen Zwi schenelementes (5) besitzt.

7. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 4-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsteil (4) im unteren Bereich eine Ausnehmung (11) zur Aufnah me des unteren Zwischenelementes (6) aufweist.

8. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 4-7, dadurch gekennzeichnet, daß das obere und/oder untere Zwischenelement (5 bzw. 6) als elastisches Dichte lement ausgebildet sind.

9. Thermoskanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtelemente eine Abdichtung des Hohlraumes zwischen dem Isolierkol ben (3) und dem äußeren Gehäuseelement (2) gegenüber dem Innenraum des Iso lierkolbens (3) bewirken.

10. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 4-9, dadurch gekennzeichnet, daß das obere und/oder untere Zwischenelement (5 bzw. 6) zusätzlich eine Abdich tung eines auf die Thermoskanne aufgesetzten Kannendeckels (7) über Dichtlappen (20) sicherstellen.

11. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsteil (4) ein Gewinde zur Aufnahme des mit einem korrespondie renden Gewinde versehenen Kannendeckels (7) aufweist.

12. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierkolben (3) über eine Öffnung des äußeren Gehäuseelementes (2) in dieses einführbar ist.

13. Thermoskanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung des äußeren Gehäuseelementes (2) durch ein Einsatzelement (12) verschließbar ist.

14. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzelement (12) Nuten (19) aufweist, welche mit unteren Rändern (13) des äußeren Gehäuseelementes (2) eine Verbindung eingehen.

15. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzelement (12) in die Öffnung des äußeren Gehäuseelementes (2) ein setzbar und durch Verdrehen verschließbar ist.

16. Thermoskanne nach einem der Ansprüche 13-15, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzelement (12) ein weiteres Schraubteil (14) aufweist, welches von der Außenseite des äußeren Gehäuseelementes (2) zugänglich und verdrehbar ist.

17. Thermoskanne nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubteil (14) den Boden (15) des Isolierkolbens (3) abhängig von der Drehstellung des Schraubteils (14) mit unterschiedlicher Kraft beaufschlagt.

18. Thermoskanne nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die über das Schraubteil (14) in den Isolierkolben (3) eingebrachte Kraft das obere Ende (16) des Isolierkolbens (3) an das untere Zwischenelement (6) und/oder Übergangsteil (4) und/oder obere Zwischenelement (5) sowie den oberen Rand (8) des äußeren Gehäuseelements (2) anpreßt.

19. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierkolben (3) Abstandselemente (17) aufweist, die abhängig von der Drehstellung des Schraubteils (14) den Boden (18) des Einsatzelementes (12) kontaktieren.

20. Thermoskanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzelement (12) und das Schraubteil (14) aus Kunststoff bestehen.