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DE19526110C1 - Ventil oder Sanitärarmatur, mit einem Ventilscheibenpaket - Google Patents

Ventil oder Sanitärarmatur, mit einem Ventilscheibenpaket

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Publication number
DE19526110C1
DE19526110C1 DE1995126110 DE19526110A DE19526110C1 DE 19526110 C1 DE19526110 C1 DE 19526110C1 DE 1995126110 DE1995126110 DE 1995126110 DE 19526110 A DE19526110 A DE 19526110A DE 19526110 C1 DE19526110 C1 DE 19526110C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
lubricant
opening
disc
receiving opening
Prior art date
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Revoked
Application number
DE1995126110
Other languages
English (en)
Inventor
Konrad Dr Ing Bergmann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Ideal Standard GmbH
Original Assignee
Ideal Standard GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Ideal Standard GmbH filed Critical Ideal Standard GmbH
Priority to DE1995126110 priority Critical patent/DE19526110C1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19526110C1 publication Critical patent/DE19526110C1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Revoked legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/30Details
    • F16K3/36Features relating to lubrication
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/02Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor
    • F16K3/04Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with pivoted closure members
    • F16K3/06Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with pivoted closure members in the form of closure plates arranged between supply and discharge passages
    • F16K3/08Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with pivoted closure members in the form of closure plates arranged between supply and discharge passages with circular plates rotatable around their centres
    • F16K3/085Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with pivoted closure members in the form of closure plates arranged between supply and discharge passages with circular plates rotatable around their centres the axis of supply passage and the axis of discharge passage being coaxial and parallel to the axis of rotation of the plates

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Multiple-Way Valves (AREA)
  • Sliding Valves (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil oder eine Sanitärarmatur, mit einem Ventilscheiben­ paket, das mit wenigstens zwei zumindest jeweils eine Wasserdurchtrittsöffnung aufweisenden Ventilscheiben versehen ist, wobei die Ventilscheiben mit einander zu­ gewandten Ventilflächen gegeneinander liegen und wobei in wenigstens eine Ventil­ scheibe zusätzlich zur wenigstens einen Wasserdurchtrittsöffnung wenigstens eine Schmiermittel-Aufnahmeöffnung mit darin aufgenommenem Schmiermittel vorgese­ hen ist.
Ventile und Sanitärarmaturen mit einem Ventilscheibenpaket sind bereits seit langem bekannt. Ein Ventilscheibenpaket kann aus zwei, drei oder auch mehr Ventilscheiben bestehen. In der Regel gehören zu einem Ventilscheibenpaket eine untere Ventilsitz­ scheibe und eine obere Ventilsitzscheibe sowie eine oder zwei dazwischen liegende Mengen- und Temperatursteuerscheiben bzw. eine entsprechende Regelscheibe. Die Ventilscheiben bestehen üblicherweise aus Keramik und weisen meist eine hydrau­ lisch glatte Oberfläche auf, vorzugsweise mit einer abriebfesten Oberflächenbeschich­ tung.
Wichtig ist es bei Ventilscheiben in einem Ventilscheibenpaket, daß sie sich einerseits leichtgängig gegeneinander verschieben lassen, andererseits aber eine ausreichende Dichtigkeit gewährleisten. Aus diesem Grunde liegen die Ventilscheiben mit einem gewissen Druck aneinander. Um die leichte Verschiebbarkeit zu garantieren, wird beim Zusammenbau eines Ventils oder einer Sanitärarmatur auf den einander gegen­ überliegenden Ventilflächen der Ventilscheiben ein Schmiermittel aufgebracht. Mit diesem Schmiermittel und aufgrund der sehr glatten Oberflächen der Ventilscheiben ist eine gewisse Zeit eine leichtgängige Bedienung der Sanitärarmatur gegeben.
Allerdings verschlechtert sich mit zunehmendem Alter des Ventils bzw. der Sanitärar­ matur die Leichtgängigkeit und auch die Dichtigkeit des Ventilscheibenpaketes. Hier­ für gibt es an sich zwei Gründe. Einerseits ist das Schmiermittel nach einiger Zeit auf­ gebraucht und ausgewaschen, so daß von daher bereits größere Verschiebekräfte er­ forderlich sind, um die Ventilscheiben gegeneinander zu bewegen. Andererseits er­ gibt sich nach einiger Zeit ein Abrieb zwischen den Ventilscheiben. Dabei entstehen Abriebpartikel. Außerdem können über das Wasser mitgeführte Partikel zwischen die Ventilscheiben gelangen. Diese Partikel sind dafür verantwortlich, daß sich die Ventil­ scheiben schlecht gegeneinander verschieben lassen. Weiterhin haben die Partikel eine schleifende Wirkung auf die Ventilflächen, so daß sich nach einiger Zeit Riefen ergeben, die wiederum zu Undichtigkeiten führen können.
Ein Ventil der eingangs genannten Art ist bereits aus der DE-PS 5 03 298 bekannt. Hierbei ist zur Verbesserung der Leichtgängigkeit und zur Erhöhung der Dichtigkeit eine über eine Schraube oder einen hydraulisch oder federbeaufschlagten Kolben wirksame Schmiermittelzuführeinrichtung vorgesehen, über die den Ventilscheiben Schmiermittel zugeführt wird. In den einander gegenüberliegenden Ventilflächen der benachbarten Ventilscheiben sind Schmiermittelnuten vorgesehen, über die eine Ver­ teilung des Schmiermittels erfolgt.
Das bekannte Ventil, bei dem es sich um einen sogenannten Flachschieber handelt, der üblicherweise in horizontal verlaufenden Rohrleitungen und nicht in Sanitärarma­ turen eingebaut ist, hat allerdings verschiedene Nachteile. So wird das in die Schmiermittelnuten der beweglichen Scheibe gedrückte Schmiermittel beim Ver­ schwenken von der Geschlossen-Stellung bzw. der maximalen Öffnungsstellung in eine Zwischenstellung aus den Schmiermittelnuten ausgewaschen. Hierunter leidet natürlich die Qualität des aus der Leitung abgezogenen Wassers. Aufgrund des ständigen Auswaschens des Schmiermittels aus den Schmiermittelnuten beim Öffnen oder Schließen des Ventils - ein Vorgang, der sich bei dem bekannten Ventil nicht vermeiden läßt -, ergibt sich außerdem ein vergleichsweise hoher Schmiermittelver­ brauch. Im Falle der Verwendung einer Schraube als Schmiermittelzuführeinrichtung ist es daher ständig erforderlich, diese nachzuziehen, um das Schmiermittel entspre­ chend mit Druck zu beaufschlagen.
Schließlich ist es für den Endverbraucher unzumutbar, aufgrund des ständigen Schmiermittelverlustes durch Auswaschen dem Ventil bzw. der Sanitärarmatur dementsprechend häufig neues Schmiermittel zuführen zu müssen.
Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein Ventil oder eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, wobei Schmiermittelverluste im wesentlichen vermieden und die Schmiermittelzufuhr so einfach wie möglich gestaltet sein soll.
Die zuvor genannte Aufgabe ist bei einem Ventil oder einer Sanitätarmatur der ein­ gangs genannten Art derart gelöst, daß die Ventilscheiben im eingebauten Zustand übereinanderliegend angeordnet sind, daß die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung in der obenliegenden Ventilscheibe von zwei benachbarten Ventilscheiben vorgesehen ist und in Richtung der untenliegenden Ventilscheibe geöffnet ist, daß die Schmiermit­ telzufuhr zur untenliegenden Ventilscheibe über die Schwerkraft ohne eine geson­ derte Schmiermittelzuführeinrichtung bewirkt wird und daß die Schmiermittel-Auf­ nahmeöffnung in jeder Ventilstellung von der untenliegenden Ventilscheibe über­ deckt und damit zur Wasserdurchtrittsöffnung hin abgeschlossen ist. Die erfindungs­ gemäße Lösung bietet eine Reihe von zum Teil wesentlichen Vorteilen. Aufgrund der übereinander angeordneten Ventilscheiben und der Ausbildung der Aufnahmeöff­ nung in der oberen Ventilscheibe ergibt sich eine selbsttätige Schmiermittelförderung aufgrund der Schwerkraft. Eine gesonderte Schmiermittelzuführeinrichtung ist hier­ bei nicht erforderlich. Ein Auswaschen des Schmiermittels aus der Schiermittel-Auf­ nahmeöffnung ist nicht möglich, da die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung in jeder Ventilstellung überdeckt ist, also mit der Wasserdurchtrittsöffnung in keiner Stellung kommuniziert.
Es ist festgestellt worden, daß bei der Erfindung trotz des begrenzten Schmiermittel­ angebotes über eine sehr lange Zeit eine hinreichende Schmierung und Dichtigkeit der Ventilscheiben erzielt werden kann. Der konstruktive Aufwand zur Realisierung der erfindungsgemäßen Schmierung ist extrem gering. Da keine von außen zugängliche Schmiermittelzuführeinrichtung vorhanden ist, ist dies von außen auch nicht erkennbar. Somit kann es wegen einer fehlenden von außen zugänglichen Schmiermittelzuführeinrichtung nicht zu Verschmutzungen oder Ablagerungen von Kalk oder dergleichen kommen, was überlicherweise bei Ventilen und Sanitärarmaturen ein Problem darstellt.
Im übrigen bietet auch die Anordnung und Ausbildung einer schmiermittelfreien Par­ tikel-Aufnahmeöffnung in der Ventilscheibe einen Vorteil. Die Partikel-Aufnahmeöff­ nung kann dann nämlich als Auffangreservoir für Partikel jeglicher Art dienen, die zwischen die Ventilscheiben kommen. Dadurch, daß diese Partikel in die Aufnahme­ öffnung fallen, können diese keine Riefen mehr zwischen den Ventilscheiben bzw. auf den Ventilflächen verursachen und dadurch die Dichtigkeit des Ventilscheiben­ pakets beeinträchtigen.
Dem zuvor genannten Merkmal, nämlich der Ausbildung der Partikel-Aufnahmeöff­ nung als Auffangreservoir für Partikel, kommt beispielsweise bei solchen Ventilen er­ hebliche Bedeutung zu, bei denen es auf Keimfreiheit ankommt, wie dies beispiels­ weise bei der Herstellung und Abfüllung von Medikamenten, die durch Injektion oder Infusion verabreicht werden, der Fall ist.
Die Aufnahmeöffnung kann grundsätzlich schlitz- oder zumindest ringsegmentförmig ausgebildet sein. Auf diese Weise wird ein relativ großer Bereich der Ventilscheibe von der Aufnahmeöffnung erfaßt. Grundsätzlich ist es auch möglich, die Aufnahme­ öffnung beispielsweise in Form einer umlaufenden Nut auszubilden, so daß die betref­ fende Ventilfläche vollständig geschmiert werden kann bzw. umlaufend die Mög­ lichkeit des Auffangens von Partikel besteht. Natürlich können auch mehrere Auf­ nahmeöffnungen über die Ventilfläche der Ventilscheibe verteilt sein.
Wird die Aufnahmeöffnung zum Auffangen von Partikeln verwendet, sollte für alle Anwendungsfälle, bei denen es nicht auf Keimfreiheit ankommt, die Aufnahmeöff­ nung für die aufzufangenden Partikel in der einen Ventilscheibe zumindest in einer Ventilstellung mit einer Wasserdurchtrittsöffnung in der benachbarten Ventilscheibe kommunizieren. Hierdurch ist sichergestellt, daß es niemals zu einem Überfüllen der Aufnahmeöffnung kommt und daß die aufgefangenen Partikel ständig ausgetragen werden.
Außerdem sollte die Partikel-Aufnahmeöffnung immer in der unteren Ventilscheibe angeordnet sein, damit die Partikel in diese Aufnahmeöffnung "hineinfallen" können.
Weitere Einzelheiten, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Er­ findung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispie­ len anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst.
Es zeigt
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ventilscheibe,
Fig. 2 eine Draufsicht auf eine bekannte Ventilscheibe,
Fig. 3 eine Draufsicht auf ein die Ventilscheiben aus den Fig. 1 und 2 aufwei­ sendes Ventilscheibenpaket,
Fig. 4 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer erfindungsge­ mäßen Ventilscheibe,
Fig. 5 eine Draufsicht auf eine bekannte Ventilscheibe,
Fig. 6 eine Draufsicht auf ein die Ventilscheiben aus den Fig. 4 und 5 aufwei­ sendes Ventilscheibenpaket,
Fig. 7 eine Querschnittsansicht eines Durchgangsventils,
Fig. 8 eine Draufsicht auf eine weitere erfindungsgemäße Ventilscheibe,
Fig. 9 eine Querschnittsansicht der Ventilscheibe aus Fig. 8 entlang der Schnittlinie IX-IX aus Fig. 8,
Fig. 10 eine Draufsicht auf eine weitere Ventilscheibe und
Fig. 11 eine Querschnittsansicht der Ventilscheibe aus Fig. 10 entlang der Schnittlinie XI-XI aus Fig. 10.
In Fig. 1 ist eine Ventilscheibe 1 eines in Fig. 3 dargestellten Ventilscheibenpakets 2 gezeigt. Die Ventilscheibe 1 und das Ventilscheibenpaket 2 können grundsätzlich in einer Sanitärarmatur oder aber in einem Ventil 3, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist, ver­ wendet werden. Bei der Ventilscheibe 1 handelt es sich an sich um eine übliche, d. h. im Stand der Technik bekannte Ventilscheibe, die aus einem keramischen Material be­ steht und mit einer Oberflächenbeschichtung versehen sein kann. Die Ventilscheibe 1 weist jedenfalls eine Wasserdurchtrittsöffnung 4 als Mischwasseröffnung auf.
Wesentlich ist nun, daß zusätzlich zur wenigstens einen Wasserdurchtrittsöffnung 4 wenigstens eine Aufnahmeöffnung 5 in der Ventilscheibe 1 zur Aufnahme von Schmiermittel vorgesehen ist. Diese Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 kann, wie dies bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 bis 6 vorgesehen ist, als Sacklochöff­ nung ausgebildet sein. Sie kann aber auch, wie dies bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 7 bis 11 vorgesehen ist, als Durchtrittsöffnung ausgebildet sein. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung für Schmiermittel als ringförmige Nut auf der Ventilfläche 6 ausgebildet. Grundsätzlich kann die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 aber jede beliebige Form haben. Um ein möglichst großes Aufnahmevolumen der Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 für das Schmiermittel zur Verfügung zu stellen, sollte die Dicke der Ventilscheibe 1 im we­ sentlichen vollständig genutzt werden. Dies bedeutet, daß die Tiefe der Schmiermittel- Aufnahmeöffnung 5 vorzugsweise nur geringfügig kleiner ist als die Dicke der Ven­ tilscheibe 1. Im übrigen garantiert die in Fig. 1 dargestellte ringförmige Ausbildung der Schmiermittel-Aufnahmeöffnung eine allseitige Schmierung.
In Fig. 2 ist nun eine für die in Fig. 1 dargestellte Ventilscheibe 1 korrespondierende Ventilscheibe 7 dargestellt. Die Ventilscheiben 1 und 7 sind Teil des in Fig. 3 darge­ stellten Ventilscheibenpakets 2. Vorliegend handelt es sich bei der Ventilscheibe 7 um eine feststehende Ventilscheibe, also um eine Ventilsitzscheibe, während die in Fig. 1 dargestellte Ventilscheibe gegenüber der Ventilscheibe 7 verschiebbar ist, d. h. hin und her bewegbar sowie verdrehbar. Die Ventilscheibe 7 weist eine Kaltwasserein­ lauföffnung 8 und eine Heißwassereinlauföffnung 9. Auf der Ventilfläche 10 der Ventilscheibe 7 liegt die Ventilscheibe 1 mit ihrer Ventilfläche 6 auf. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt, wobei darauf hingewiesen werden darf, daß die Kaltwasserein­ lauföffnung 8 und die Heißwassereinlauföffnung 9 sowie die Schmiermittel-Aufnah­ meöffnung 5 an sich in diesem Zustand nicht erkennbar sind. Die Öffnungen 5, 8, 9 sind zum besseren Verständnis gestrichelt eingezeichnet worden. Im zusammenge­ bauten Zustand, der in Fig. 3 angedeutet ist, befindet sich in der Schmiermittel-Auf­ nahmeöffnung ein zur Schmierung der Ventilscheiben 1, 7 geeignetes Schmiermittel.
Wichtig ist weiterhin, daß die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 in jeder Ventilstel­ lung der Ventilscheiben 1, 7 überdeckt ist, d. h. also, daß die Schmiermittel-Aufnah­ meöffnung 5 in keiner Ventilstellung mit der Kaltwasseröffnung 8 oder der Heißwas­ seröffnung 9 kommuniziert. Dies könnte nämlich zu einem sofortigen Auswaschen des Schmiermittels aus der Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 führen.
Wichtig ist auch, daß bei einer Übereinanderanordnung der Ventilscheiben 1, 7 die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 immer in der oberen Ventilscheibe angeordnet ist. Durch dieses Merkmal wird aufgrund der Schwerkraft garantiert, daß eine "selbsttä­ tige" Zuführung des Schmiermittels zu den zu schmierenden Ventilflächen 6, 10 er­ folgt.
Im übrigen versteht es sich, daß sowohl in der einen, als auch in der anderen Ventil­ scheibe 1, 7 an den einander zugewandten Ventilflächen 6, 10 jeweils wenigstens eine Schmiermittel-Aufnahmeöffnung vorgesehen sein kann, um möglichst viele "Schmiermittelreservoirs" zu schaffen. Dabei sollte darauf geachtet werden, daß die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 sich in keiner Ventilstellung überdecken, so daß die einzelnen Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen 5 voneinander unabhängige Reser­ voirs darstellen. Hierdurch ist sichergestellt, daß es im Falle von Undichtigkeiten zwar dazu kommen kann, daß das Schmiermittel in einer der Schmiermittel-Aufnahmeöff­ nungen ausgewaschen wird, dies jedoch nicht die davon unabhängigen anderen Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen berührt. Aus diesem Grunde könnte beispiels­ weise auch bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform die ringförmige Schmier­ mittel-Aufnahmeöffnung 5 in regelmäßigen Abständen von Trennstegen unterbro­ chen sein, die die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung 5 in einzelne segmentartige Ab­ schnitte unterteilt.
Die in den Fig. 4 und 5 dargestellten Ventilscheiben 1, 7 sowie das in Fig. 6 darge­ stellte Ventilscheibenpaket 2 entsprechen im wesentlichen den Ventilscheiben aus den Fig. 1 und 2 sowie dem Ventilscheibenpaket aus Fig. 3. Während bei dem Ventil­ scheibenpaket 2 aus Fig. 3 um den Mittelpunkt M der Ventilscheibe 7 gedreht wird, erfolgt eine Verstellung der Ventilscheibe 1 aus Fig. 4 um den außermittigen Dreh­ punkt D.
Aus der unterschiedlichen Form der beiden Ventilscheiben 1, 7 und der unterschiedli­ chen Art der Verstellung der Ventilscheibe 1 gegenüber der Ventilscheibe 7 ergibt sich vorliegend auch eine unterschiedliche Anordnung und Anzahl von Schmiermit­ tel-Aufnahmeöffnungen. Vorliegend sind fünf über die Ventilscheibe 1 verteilte Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen 5a, 5b, 5c, 5d und 5e vorgesehen. Trotz der ge­ zeigten Form und Anzahl der Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen versteht es sich, daß auch eine größere oder kleinere Anzahl von Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen vor­ gesehen sein kann, wobei die Form der Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen ebenfalls unterschiedlich sein kann. Wichtig ist nur, worauf bereits hingewiesen worden ist, daß die einzelnen Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen in der Ventilscheibe in jeder Ventilstellung des Ventilscheibenpakets von der anderen Ventilscheibe 7 verdeckt bzw. geschlossen gehalten sind, so daß das in den Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen befindliche Schmiermittel nicht ausgewaschen werden kann.
Im übrigen darf darauf hingewiesen werden, daß auf der feststehenden Ventilscheibe 7 auch Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen zum Auffangen von Partikeln vorgesehen sein können. Diese Aufnahmeöffnungen dienen dann dazu, Partikel, die sich zwi­ schen den Ventilscheiben befinden, aufzufangen, so daß diese keine Beschädigung der Ventilflächen hervorrufen können.
In Fig. 7 ist nun ein Ventil 3 dargestellt. Bei dem Ventil 3 handelt es sich vorliegend um ein Durchgangsventil, das bei der Abfüllung von Medikamenten verwendet wird. Das Ventil 3 ist in seinem grundsätzlichen Aufbau an sich bekannt. Auf eine nähere Beschreibung der einzelnen Bauteile wird vorliegend verzichtet. Obwohl bei dem Ventil 3 keine Mengensteuerung von Wasser vorgenommen wird, werden die betref­ fenden Durchgangsöffnungen gleichwohl als Wasserdurchtrittsöffnungen bezeich­ net.
Das Ventil 3 weist ein aus drei Ventilscheiben bestehendes Ventilscheibenpaket 2 auf. Die beiden äußeren Ventilscheiben 7, 11 sind als feststehende Ventilscheiben ausge­ bildet, während die mittlere Ventilscheibe 1 über den Hebel 12 bewegbar, d. h. ver­ drehbar ist. Der Aufbau der bewegbaren Ventilscheibe 1 ist in den Fig. 8 und 9 darge­ stellt, während sich der Aufbau der feststehenden Ventilscheiben 7, 11 aus den Fig. 10 und 11 ergibt. Die einzelnen Ventilscheiben 1, 7, 11 weisen jeweils drei Wasserdurch­ trittsöffnungen 4 auf. Die bewegbare Ventilscheibe 1 ist außerdem mit einer mittigen Durchgangsöffnung 12 für einen eingepreßten Lagerbolzen 13 versehen. Zur Auf­ nahme des Lagerbolzens 13 ist in den beiden Ventilscheiben 7, 11 jeweils eine mittige Sacklochöffnung 13 vorgesehen.
Die bewegbare mittige Ventilscheibe 1 weist nun zwei umlaufende Schmiermittel- Aufnahmeöffnungen 5f und 5g auf. Die Schmiermittel-Aufnahmeöffnungen 5f und 5g, die als Durchgangsöffnungen ausgebildet sind, sind durch Trennstege 14 in ein­ zelne Ringsegmente unterteilt. Die Oberseite und die Unterseiten der Trennstege 14 sind mit der jeweiligen Ventilfläche der Ventilscheibe 1 ausgefluchtet.

Claims (6)

1. Ventil (3) oder Sanitärarmatur, mit einem Ventilscheibenpaket (2), das mit wenig­ stens zwei zumindest jeweils eine Wasserdurchtrittsöffnung (4, 8, 9) aufweisenden Ventilscheiben (1, 7, 11) versehen ist, wobei die Ventilscheiben (1, 7, 11) mit einander zugewandten Ventilflächen (6, 9) gegeneinander liegen und wobei in wenigstens ei­ ner Ventilscheibe (1, 7, 11) zusätzlich zur wenigstens einen Wasserdurchtrittsöffnung (4, 8, 9) wenigstens eine Schmiermittel-Aufnahmeöffnung (5) mit darin aufgenom­ menem Schmiermittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschei­ ben (1, 7, 11) im eingebauten Zustand übereinanderliegend angeordnet sind, daß die Schmiermittel-Aufnahmeöffnung (5) in der obenliegenden Ventilscheibe (1; 7) von zwei benachbarten Ventilscheiben (1, 7; 7, 1; 1, 11) vorgesehen ist und in Richtung der unten liegenden Ventilscheibe (7; 1; 11) geöffnet ist, daß die Schmiermittelzufuhr zur untenliegenden Ventilscheibe (7; 1; 11) über die Schwerkraft ohne eine gesonderte Schmiermittelzuführeinrichtung bewirkt wird und daß die Schmiermittel-Aufnahme­ öffnung (5) in jeder Ventilstellung von der untenliegenden Ventilscheibe (7; 1; 11) überdeckt und damit zur Wasserdurchtrittsöffnung (4, 8, 9) hin abgeschlossen ist.
2. Ventil oder Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenig­ stens eine weitere schmiermittelfreie Partikel-Aufnahmeöffnung für aufzunehmende Partikel vorgesehen ist.
3. Ventil oder Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Partikel-Aufnahmeöffnung in der untenliegenden Ventilscheibe (7; 1; 11) vorge­ sehen ist.
4. Ventil oder Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Partikel-Aufnahmeöffnung zumindest in einer Ventilstellung mit einer Wasserdurchtrittsöffnung (4, 8, 9) in der benachbarten Ventilscheibe (1; 7; 11) kommuniziert.
5. Ventil oder Sanitärarmatur nach einer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmiermittel- und/oder die Partikelaufnahmeöffnung (5) als Durchtrittsöffnung oder als Sacklochöffnung ausgebildet sind/ist.
6. Ventil oder Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmiermittel- und/oder die Partikelaufnahmeöffnung (5) schlitz- oder zumindest ringsegmentförmig ausgebildet sind/ist.
DE1995126110 1995-07-18 1995-07-18 Ventil oder Sanitärarmatur, mit einem Ventilscheibenpaket Revoked DE19526110C1 (de)

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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10009089B4 (de) * 2000-02-21 2006-07-20 Sergey Radchenko Steuerventil
DE102023003751A1 (de) * 2023-09-15 2025-03-20 Schuf-Armaturen Und Apparatebau Gmbh Notschließventil

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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE503298C (de) * 1928-01-21 1930-07-30 Robert William Leach Flachschieber

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D1 Grant (no unexamined application published) patent law 81
8363 Opposition against the patent
8331 Complete revocation