DE1958200C3 - Hydraulische Steuerventileinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Steuerventileinrichtung der im Gattungsbegriff des Hauptanspruches angegebenen Art.

Aus der US-PS 30 38 500 ist eine hydraulische Steuerventtleinrichtung bekannt, bei der auf dem Hauptsteuerventil unter Einschaltung mindestens einer Zwischenplatte mit zu den Bohrungen für die Verschlußglieder führenden Steuerkanälen ein Hilfssteuerventil montiert ist. Die Zwischenplatte ist vorwiegend zum Erzielen eines Sicherheitseffektes angeordnet und ausgebildet, indem in ihr über ein Rückschlagventil befüllbare Druckspeicherkammern vorgesehen sind, die dem Hilfssteuerventil eine Aktivierung des Hauptsteuerventils auch dann gestatten, wenn der Hauptarbeitsdruck abgefallen ist oder wegbleibt. Durch Montage des Hilfssteuerventils in einer um 180° gedrehten Stellung läßt sich die Steuerfunktion des Hauptsteuerventils umkehren. Weitere Änderungen der Funktion des Hauptsteuerventils sind nicht durchführbar.

Aus der DD-PS 36 469 ist es bekannt, Regelgeräte mit Hilfe einer Zwischenplatte auf einer eine Vielzahl von Leitkanälen enthaltenden Unterplatte zu montieren. Die Zwischenplatte gestattet die Montage unterschiedlich großer und von unterschiedlichen Herstellern stammender Regelgeräte auf der zumeist genormten Unterplatte, indem sie die Lageunterschiede der beiderseitigen Kanalanschlußöffnungen ausgleicht. Sie trägt dazu an einer Seite eine Öffnungsanordnung, die zum Regelgerät paßt, und an einer anderen Seite eine Öffnungsanordnung, die auf die Unterplatte paßt. Es ist nicht vorgesehen, mit der Zwischenplatte die Funktion des jeweiligen Regelgerätes abzuändern.

Die GB-PS 6 62 132 beschreibt ein Steuerventil, das mit verschiedenen, in eine speziell ausgebildete Aufnahmeöffnung im Hauptsteuerventilkörper passenden HilfsSteuerventilen kombinierbar ist. Zur Beaufschlagung der Verschlußglieder ist im Hauptsteuerventilkörper eine Anzahl von Steuerkanälen vorgesehen, die unabhängig vom verwendeten Hilfssteuerventil sämtliche für die Funktion des Hauptsteuerventils

so notwendig sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine hydraulische Steuerventileinrichtung der eingangs bezeichneten Art dahingehend auszubilden, daß Änderungen der Funktion des Hauptsteuerventils einfach bewirkt werden können, ohne daß dazu das Hauptsteuerventil abmontiert oder zerlegt werden muß.

Die gestellte Aufgabe wird mit Hilfe der im Kennzeichen des Hauptanspruchs angegebenen Merkmale gelöst.

Zur Änderung der Funktion des Hauptsteuerventils ist nur das Hilfssteuerventil abzumontieren und entweder auf eine andere Steuerkanalgruppe aufzusetzen oder durch ein anderes zu ersetzen oder mit einem anderen Hilfssteuerventil zu kombinieren, das daneben

hs auf eine andere Steuerkanalgruppe aufgesetzt wird.

Dazu müssen nur die bis dahin die nichtbenutzten Steuerkanäle blockierenden Stopfen entfernt werden bzw. neue Stopfen in die nach der Funktionsänderung

nicht mehr benutzten Steuerkanäle eingesetzt werden. Das Hauptsteuerventil kann dabei z. B. in fester Verbindung mit dem anzutreibenden Hydromotor oder seiner sonstigen Befestigung bleiben, da die Anschlüsse für das Arbeitsdruckmittel und der innere Aufbau des Hauptsteuerventils von diesen Maßnahmen zur Änderung der Funktion des Hauptsteuerventils unberührt bleiben. Es wird mit der neuen Steuerventileinrichtung eine zweckmäßig Flexibilität im Hinblick auf die einfache Umstellung der Funktion erreicht Dies ist im Hinblick auf einen vielfältigeren Einsatz der Steuerventileinrichtung von erheblicher Bedeutung.

Bevorzugte Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Anhand der Zeichnung werden nachstehend Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine Schnittansicht einer hydraulischen Steuerventileinrichtung,

F i g« 2 eine Draufsicht auf die Steuerventileinrichtung nach F ig. 1,

F i g. 3 einen Schnitt in der Ebene 3-3 in F i g. 2,
F i g. 4 eine Seitenansicht auf die Ebene 4-4 in F i g. 1,
Fig.5 eine Draufsicht auf die Grundplatte der Steuerventileinrichtung,
F i g. 6 einen Schnitt in der Ebene 6-6 in F i g. 5,
F i g. 7 einen Schnitt in der Ebene 7-7 in F i g. 5,
Fig.8 eine Draufsicht auf die Deckplatte der Steuerventileinrichtung,

F i g. 9 einen Schnitt in der Eebene 9-9 in F i g. 8,
F i g. 10 die Ansicht der Seite der Verteilerplatte, mit der die Verteilerplatte auf das Hauptsteuerventil aufgesetzt wird,

F i g. 11 eine Draufsicht auf die Verteilerplatte,
F i g. 12 eine Rückansicht der Verteilerplatte und
Fig. 13, 14 und 15 schematisch jeweils eine andere Ausführungsform einer Steuerventileinrichtung.

Eine Steuerventileinrichtung 21 gemäß F i g. 1 bis 12 weist ein Hauptsteuerventil 23 mit einer Deckplatte 25, einer Grundplatte 27, einer Verteilerplatte 29 und einem Hilfssteuerventil 31 auf.

Im Hauptsteuerventil 23, einem Vierwegeventil, sind vier Bohrungen 33 mit Teilstücken 35 und 36 vorgesehen.

In jeder Bohrung ist ein Verschlußglied 37,39,41 bzw. 43 angeordnet, das einen Kolben 45, einen Kopf 47 und einen Verschluß 49 aufweist, der in eine Bohrung 50 eingeschraubt ist. Der Kopf 47 sitzt im Kopfteil 35. Ringe 51 und 53 sind im Kopf 47 geführt. Ringe 55 und 57 sind im Kolben 45 geführt. Der Verschluß 49 hält einen Teller 59 mit einer kegeligen Sitzfläche 61 am Kolben 45. Der Teller 59 besteht aus elastischem Material. Der Teller 59 ist kleiner als der Kolben 45, so daß Ringflächen 62 entstehen. Die Flächen 62 stellen den Bereich dar, auf den das Druckmittel zum öffnen des Verschlußgliedes wirkt, wenn der Teller 59 aufsitzt.

Im Boden 64 des Hauptsteuerventils 23 ist eine Bohrung 63 vorgesehen, die ein Querkanal 66, der sich von einem Anschluß 67 in einer Seitenwand 68 aus erstreckt, schneidet. Der Querkanal 66 durchsetzt die Teilstücke 36 der Bohrungen der Verschlußglieder 39, 41. Im Anschluß 67 ist ein abnehmbarer Stopfen 69 eingesetzt.

Eine Verbindungsbohrung 71 erstreckt sich vom Boden 64 aus, die von einem von einem Anschluß 73 in einer Seitenwand 74 ausgehenden Querkanal 12 geschnitten ist. Der Querkanal 72 durchsetzt das Teilstück 36 der Bohrung mit dem Verschlußglied 37. Fin Stonfen 75 verschließt den Anschluß 73.

Eine Bohrung 76 verläuft im Boden 64. Ein von einem Anschluß 78 ausgehender Querkanal 77 schneidet die Bohrung 76 und erstreckt sich durch das Teilstück 36 der Bohrung mit dem Verschlußglied 43. Ein (nicht dargestellter) Stopfen ist im Anschluß 78 angebracht

Im Hpuptsteuerventil 23 sind rohrförmige Sitze 79 mit Durchlässen 80 angebracht Die Sitze 79 haben innen abgeschrägte Flächen 81, die mit den Sitzflächen 61 der Teller 59 zusammenwirken. Dichtungsringe 83 bzw. 85 dienen zur Abdichtung.

Die nachstehend beschriebenen Steuerkanäle 91 bis 97 werden vereinfacht nur mit den jeweiligen Bezugszahlen bezeichnet

Für den Abfluß von Druckmittel dienende Kanäle erstrecken sich von den Teilstücken 35 der Bohrungen durch eine Seitenwand 87, an der die Verteilerplatte 29 anliegt, sind zwar: 91a (F i g. 2) vom Teilstück 35 der das Verschlußglied 43 enthaltenden Bohrung in das Teilstück 35 der Bohrung mit dem Verschlußglied 37; 916 von diesem Teilstück der das Verschlußglied 37 enthaltenden Bohrung zur Seitenwand 87; 91c(Fig.2 und 4) vom Boden 64 zu 91 b; 91c/(F i g. 2) vom Teilstück 35 der das Verschlußglied 41 enthaltenden Bohrung zum Teilstück 35 der das Verschlußglied 39 enthaltenden Bohrung; 91 e von dieser Bohrung zur Seitenwand 87.

93a (Fig. 1) führt von der das Verschlußglied 39 enthaltenden Bohrung zur Seitenwand 87. 95a (F i g. 2 und 4) geht von der Seitenwand 87 aus und spaltet sich in 956 und 95c zur Oberseite 96 des Hauptsteuerventils. 97a geht von der Seitenwand 87 aus und teilt sich in 97Z>, 97c, die zur Oberseite 96 führen. 91, 93, 95 und 97 durchsetzen die Grundplatte 27, die Deckplatte 25, die Verteilerplatte 29 und das Hilfssteuerventil 31.

Die Deckplatte 25 (F i g. 1,8 und 9) hat vier Gruppen von Steuerkanälen, die die Kanäle 956,95c, 97b und 97c im Haupsteuerventilgehäuse mit den Teilstücken 35 verbinden. 95c/ führt zu 95b. Ein von 95e zu der das Verschlußglied 39 enthaltenden Bohrung führender Steuerkanal ist mit 95f bezeichnet. 95e durchsetzt eine Seitenwand 119 der Deckplatte 25 und ist dort mit einem Stopfen 121 verschlossen.

95g führt zu 95c. 95Λ schneidet 95g. 95;; der von 95Λ ausgeht, führt in die das Veschlußglied 43 enthaltende Bohrung. 95Λ schneidet eine Seitenwand 125 der Deckplatte 25 und ist dort mit einem Stopfen 127 verschlossen.

97c/ verbindet sich mit 97b im Hauptsteuerventilgehäuse. 97e führt zu 97c/. 97/erstreckt sich von 97e in die Bohrung, die das Verschlußglied 37 enthält. 97e führt zu einer verschlossenen öffnung 129 in der Seitenwand 125.

97g ist mit 97c verbunden. 97 Λ ist mit 97g verbunden. 97/ erstreckt sich von 97Λ zu der Bohrung, die das Verschlußglied 41 enthält. 97Λ führt zu einer verschlossenen öffnung 131 in der Seitenwand 119.

In der Deckplatte 25 sind vier Gruppen von Steuerkanälen dargestellt, nämlich 95e, 95Λ, 97e, 97h, die zu den Steuerkanälen 95f, 95i, 97f bzw. 97/ führen, die wiederum in die Bohrungen und zu den Steuerkanälen bo 95c/, 95g; 97c/ bzw. 97g führen, welche ihrerseits im Hauptsteuerventilgehäuse mit den Steuerkanälen 95a und 97a verbunden sind.

Es ist hier hervorzuheben, daß über die genannten Steuerkanäle hinaus sowohl in der Deckplatte 25 als (ν) auch im Hauptsteuerventilgehäuse weitere Steuerkanäle ausgebildet sein können, um den Strömungsverlauf des Steuerdruckmittels zwischen den verschiedenen Bohrungen und dem Hilfssteuerventil 31 weiter

varriieren zu können. Beispielsweise können in der Deckplatte 25 weitere senkrechte Steuerkanäle und Querkanäle so angeordnet sein, daß jede Bohrung zwei Auslässe aufweist, von denen eine gegebenenfalls durch einen Stopfen verschließbar ist. Damit wird eine sehr große Anzahl von Funktionen für das Hauptsteuerventil ermöglicht. Die Steuerkanäle in der Deckplatte 25 können auch derart angeordnet sein, daß benachbarte Bohrungen mit einem Steuerkanal in Verbindung stehen. Beispielsweise können die Bohrungen mit den Verschlußgliedern 39 und 41 an ein- und denselben Steuerkanal angeschlossen sein.

Eine weitere Ausführungsvariante enthält in der Deckplatte 25 Steuerkanäle, welche diagonal zueinander angeordnete Bohrungen, z. B. die mit den Verschlußgliedern 39 und 43, unmittelbar miteinander verbinden. In bestimmten Fällen ist es auch zweckmäßig, in der Deckplatte 25 einen Steuerkanal anzuordnen, der die unmittelbar nebeneinanderliegenden Bohrungen mit den Verschlußgliedern 37 und 39 miteinander verbindet. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß zu einer der Bohrungen, z. B. der das Verschlußglied 43 enthaltenden, ein Steuerkanal führt, an den keine andere Bohrung angeschlossen ist. Je nach den gewünschten Betriebseigenschaften der Steuerventileinrichtung lassen sich auch andere Varianten ausbilden.

Die Deckplatte 25 enthält eine Gewindebohrung 1011 für eine Schraube 103, die sich in das Teilstück 35 jeder Bohrung erstreckt und die Bewegung des Verschlußgliedes begrenzt. Die Schrauben tragen gewindefreie Endstücke 105, die in Vertiefungen 107 in den Verschlußgliedern passen. Die Bewegung der Verschlußglieder wird durch das Eintauchen der Endstücke 105 in die mit Druckmittel gefüllten Vertiefungen 107 gedämpft. Die vordere Kante jedes Endstückes 105 hat eine Anfassung 111. Das freie Ende jeder Schraube trägt einen Schlitz 113. Eine Gegenmutter 115 sichert jede Schraube. Auf jeder Schraube ist ferner eine Hutmutter 117 vorgesehen. Jede Vertiefung 107 besitzt eine Gewindebohrung 119 zur Erleichterung des Einsetzenes und Entfernens der Verschlußglieder. Die Deckplatte ist mit Schrauben 133 befestigt. O-Ringe .135 dichten zwischen dem Hauptsteuerventilgehäuse und der Deckplatte ab.

Die Grundplatte 27, (F i g. 1,5,6 und 7) enthält Kanäle, die die Einlaß- und Auslaßöffnungen der Bohrungen 33 mit Rohrleitungen verbinden, die zu einer Druckmittelqueile, einem zu betätigenden Hydromotor und einem Sammelbehälter führen. Ein Kanal 137 ist an die Druckmittelquelle angeschlossen. Zwei Kanäle 139 und 141 sind durch eine Seitenwand 142 gebohrt; ihre öffnungen 143 und 145 sind mit Stopfen verschlossen. Kanäle 147 und 149 erstrecken sich von der Deckfläche 151 der Grundplatte aus und schneiden den Kanal 139. Der Kanal 147 fluchtet mit der Verbindungsbohrung 71 zum Verschlußglied 37. Der Kanal 149 fluchtet mit der Auslaßöffnung der Bohrung, die das Verschlußglied 39 enthält Ein Kanal 152 erstreckt sich vom Boden der Grundplatte aus, fluchtet mit dem Kanal 147 und schneidet den Kanal 139. Er wird mit dem Hydromotor verbunden.

Die Anordnung von den Kanal 141 schneidenden Kanälen ist analog der bezüglich Kanal 139 beschriebenen. Kanäle 153 und 155 verlaufen von der Deckfläche 151 der Grundplatte aus und schneiden den Kanal 141. Der Kanal 153 fluchtet mit der Bohrung 76 im Ventilblock, die den Einlaß für die Bohrung mit dem Verschlußglied 43 darstellt Der Kanal 155 fluchtet mit dem Auslaß der Bohrung, die das Verschlußglied 41 enthält. Ein Kanal 157 erstreckt sich zum Kanal 153. Dieser ist an seiner öffnung 158 mit dem Hydromotor zu verbinden.

Ein Kanal 159 erstreckt sich von einer verschlossenen Öffnung 161 in der Seitenwand 163 teilweise durch die Grundplatte. Kanäle 165 und 167 schneiden den Kanal 159. Der Kanal 165 fluchtet mit dem Auslaß der das Verschlußgied 37 enthaltenden Bohrung. Der Kanal 167

ίο fluchtet mit dem Auslaß der Bohrung, die das Verschlußglied 43 enthält. Ein Längskanal 169 schneidet den Kanal 159; seine Öffnung 171 ist mit dem Sammelbehälter zu verbinden.

Ein Steuerkanal 91 /"fluchtet mit dem Steuerkanal 91c und schneidet einen Steuerkanal 9ig, 9ig ist mit dem Kanal 159 in der Grundplatte verbunden. Zweck der Steuerkanäle 91/"und 9ig ist es, die Kanäle 159 und 169

. in der Grundplatte mit den Steuerkanälen im Hauptsteuerventilkörper zu verbinden.

Die Grundplatte ist mit dem Boden 64 durch Schrauben (nicht dargestellt) verbunden, die sich durch Löcher 173 erstrecken.

Die Verteilerplatte 29 enthält Steuerkanäle (Fig. 1, 10,11 und 12), die die Steuerkanäle des Hauptsteuerventilgehäuses mit denen des Hilfssteuerventils 31 verbinden. 91Λ und 91/verlaufen durch eine Seitenwand 175 der Verteilerplatte, welche Wand an der Seitenwand 87 des Hauptsteuerventils anliegt und fluchten mit 91 b und 9 Ie. 91/ schneidet 91Λ und 91 λ Die Enden von 9iy sind mit Stopfen verschlossen. 91A: erstreckt sich durch eine Deckwand 177, die am HilfsSteuerventil 31 anliegt. 9ik fluchtet mit 91m.

93f> erstreckt sich von der Seitenwand 175 aus und fluchtet mit 93a. 93£> ist geschnitten von 93c, der von einer Wand 179 ausgeht und durch einen Stopfen verschlossen ist. 93d geht von der Deckwand 177 aus, schneidet 93c und fluchtet mit93edes Hilfssteuerventils.

95/ von der Seitenwand 175 fluchtet mit 95a. 95k, von

der Deckwand 177 ausgehend, schneidet 95/ 95k fluchtet mit 95mdes Hilfssteuerventils.

97/ verläuft von der Seitenwand 175 aus und fluchtet mit 97a. 97Jt, von der Deckwand 177 ausgehend schneidet 97/ 97Ar fluchtet mit 97/n des Hilfssteuerventils.

Die Verteilerplatte 29 ist mit dem Hauptsteuerventilgehäuse durch Schrauben (nicht dargestellt) in Schraubenlöchern 183 verbunden. Das Hilfssteuerventil 31 ist mit Schrauben (nicht dargestellt) mit der Verteilerplatte verbunden, die sich durch Löcher 185 erstrecken.

Drosselstellen 187 und 189 sind in den Steuerkanälen 91* und 93t/ der Verteilerplatte vorgesehen (Fig. 13-16).

Eine für 4 Wege/3 Stellungs-Betrieb ausgelegte Ausführungsform einer Steuerventileinrichtung 21 mit einer blockierten Mittelstellung ist in Fig. 13 schematisch dargestellt Beide Seiten des Hydromotors 210 sind hier in der Mittelstellung des Hilfssteuerventils 199 von der Druckmittelquelle und vom Sammelbehälter abgeschnitten. Der Hydromotor ist elastisch nachgiebig

no blockiert Eine gegenüber der vorstehend beschriebenen abgeänderte Verteilerplatte 198 hat mehrere Gruppen von Steuerkanälen zum Anschluß eines zweiten Hilfssteuerventils. Da jedoch nur ein Hilfssteuerventil 199 verwendet ist, sind die nicht benutzten

es Steuerkanäle entweder nicht angeschlossen oder, wie bei 91 π und 93/° angedeutet verschlossen. Das Hilfssteuerventil 199 ist ein durch zwei Elektromagnete 201 und 203 betätigtes Schieberventil mit einem

Schieber 205. Anstelle der Elektromagnete können auch pneumatische oder hydraulische Zylinder verwendet werden. Der Schieber 205 trägt Ringstege 207 und 209, die drei Steuerkanal-Anschlüsse zwischen sich einschließen. Der Hydromotor 210 enthält einen an zwei Seiten beaufschlagbaren Kolben 211.

In Fig. 14 ist das gleiche Hauptsteuerventilgehäuse mit zwei HilfsSteuerventilen 213 auf der Verteilerplatte 198 dargestellt. Der Hydromotor 210 enthält einen zweiseitig beaufschlagbaren Kolben 212. In der Neutralstellung gemäß Fig. 14 sind beide Seiten des Kolbens 212 an die Druckmittelquelle angeschlossen, während die Verbindung zum Sammelbehälter Blokkiert ist. Der Hydromotor ist hier weitgehend starr blockiert. Jedes Hilfssteuerventil 213 ist mit einem Elektromagneten 215 versehen, der mit einem Ende des Schiebers 217 verbunden ist. Jeder Schieber hat drei Ringstege 219, 221 und 223, wobei zwischen je zweien der Ringstege je zwei Steuerkanalanschlüsse eingeschlossen sind.

Fig. 15 stellt eine weitere Steuerventileinrichtung dar, die für 4 Wege/3 Stellungs-Betrieb ausgelegt ist. In der Neutralstellung sind beide Seiten des Kolbens 212 mit dem Sammelbehälter verbunden, während die Druckquelle abgesperrt ist. Der Kolben des Hydromotors befindet sich in der sogenannten Schwimmstellung. Als Hilfssteuerventile 231 dienen zwei Schieberventile mit jeweils einem Elektromagneten 235. Die Schieber 237 dieser Ventile tragen Ringstege 239, 241 und 243, wobei der Abstand zwischen den Stegen 239 und 241 geringer ist, als der Abstand zwischen den Stegen 241 und 243.

Bei der Ausführung gemäß den Fig. 1 bis 12 tritt Druckmittel von der Druckmittelquelle durch den Einlaß 138 ein und gelangt durch den Kanal 137 und die Bohrung 63 in die Teilstücke 36 der Bohrungen, die die Verschlußglieder 39 und 41 enthalten. Da das Verschlußglied 39 schließt und das Verschlußglied 41 öffnet, fließt das Druckmittel durch den Sitz 79, den Durchlaß 80 in den Kanal 155 und den Kanal 141 zur Öffnung 158, von wo es zum Hydromotor gelangt.

Das Druckmittel wirkt gegen das Verschlußglied 41 in Öffnungsrichtung. Das Verschlußglied wird nur solange offen gehalten, wie kein Steuerdruck im Teilstück 35 aufgebaut ist.

Da das Druckmittel nur gegen die ringförmigen und abgefasten Flächen 62 wirkt und diese Flächen klein sind im Verhältnis zu der Deckfläche des Kopfes 47, wird das Verschlußglied, da das auf den Kopf des Verschlußgliedes einwirkende Steuerdruckmittel den gleichen Druck aufweist wie das Arbeitsdruckmittel, gegen die Kraft des Arbeitsdruckmittels auf dem Sitz bleiben. Das Betätigen der Verschlußglieder wird somit aHein durch das Zuführen oder Abziehen von Steuerdruckmittel gesteuert

Der Verschluß 49 und die abgeschrägte Fläche 81 am Shz 79 ermöglicht ein weiches und progressives Öffnen und Schließen der Verschlußglieder, da beim und nach dem Abheben die Strömung durch die Ringfläche zwischen dem konischen Teil des Verschlusses 49 und dem Sitz 79 dosiert gesteuert ist. Wenn ach dann das Verschlußglied weiter hebt, wird der Durchgang größer. Die Rmgfläche wirkt steuernd auf die Strömung ein und stellt sicher, daß dort die höchsten Strömungsgeschwindigkeiten auftreten und nicht zwischen dem Teller 59 und dem abgeschrägten Teil des Sitzes 79. Hohe Geschwindigkeit ist oft die Ursache für Erosion, die ihrerseits zum Ausfall eines Ventils führen kann. Die vorliegende Konstruktion verhindert nicht hohe Geschwindigkeiten, sondern es beschränkt sie auf einen Bereich, der das Funktionieren des Ventils nicht beeinträchtigt. Beim Aufsetzen des Verschlußgliedes wirkt dies genau umgekehrt, indem langsam der für die Strömung zur Verfügung stehende Durchgang verringert wird.

Da der Sitz 79 und der Teller 59 Kontaktflächen aufweisen, die unter etwa 45° geneigt sind, tritt ein

ίο Selbstreinigungseffekt auf; Fremdkörper werden beim Öffnen des Verschlußgliedes herausgespült.

Bei der Ausführungsform gemäß F i g. 13 gelangt das Druckmittel durch eine Reihe von Steuerkanälen 93 zu dem als Einlaß wirkenden Steuerkanal 93e des

ts HilfsSteuerventils und dann durch die als Auslässe wirkenden Steuerkanäle 95m und 97m wieder heraus. Die Steuerkanäle 95 und 97 führen das Druckmittel zu den Verschlußgliedern 37, 39, 41 und 43. Dadurch werden alle Verschlußglieder auf die Sitze 79 gedrückt,

» und ein Zu- und Abfluß zu und vom Hydromotor 210 wird unterbunden.

Die nichtbenutzten Teile der Steuerkanäle 91 und 93 sind bei 91n und 93/verschlossen. In der Deckplatte sind die Steuerkanäle 95n und 97n ebenfalls verstopft.

Wird der Schieber 205 nach links bewegt, kann das Druckmittel über den Verschlußgliedern 39 und 43 entweichen, so daß diese öffnen. Druckmittel wird so gegen die linke Seite des Kolbens 221 gelenkt und bewirkt, daß das Druckmittel von der rechten Seite des

» Kolbens 211 zum Sammelbehälter fließt.

Wird der Schieber 205 nach rechts bewegt, so daß der Ringsteg 207 zwischen den Steuerkanälen 93e und 97m steht, kann das Druckmittel über den Verschlußgliedern 37 und 41 abströmen, während es aber auf den Verschlußgliedern 39 und 43 bleibt, so daß sie geschlossen gehalten werden. Druckmittel gelangt an die rechte Seite des Kolbens 211, während das Druckmittel von der linken Seite des Kolbens 211 über das Verschlußglied 37 zum Sammelbehälter strömt.

«o In der Ausführungsform nach Fig. 14 beherrscht jedes HilfsSteuerventil 213 die Steuerdruckmittelbeaufschlagung nur zu zweien der Verschlußglieder.

Die Ringstege 219 und 221 des linken Hilfssteuerventils 213 sind so angeordnet, daß der Steuerkanal 93 von

«s der Druckquelle mit dem Steuerkanal 97 für das Verschlußglied 37 verbunden ist. Mittels der Ringstege 221 und 223 ist der Steuerkanal 95 für das Verschlußglied 37 über den als Auslaß wirkenden Steuerkanal 91m und den Überströmkanal mit dem Steuerkanal 91 verbunden. Im rechten HilfsSteuerventil 213 leiten die Ringstege 219 und 221 das Druckmittel vom Steuerkanal 93 zum Steuerkanal 95 und auf das Verschlußglied 43. Der Steuerkanal 97 für das Verschlußglied 41 ist dabei mit dem Steuerkanal 91 und dem Sammelbehälter verbunden.

Die Teilabschnitte der Steuerkanäle 95 und 97 für die Verschlußglieder 43 bzw. 41, die zum linken Hflfssteuerventfl 213 führen, sind durch Stopfen bei 95p bzw. 97p blockiert

Gemäß FIg. 15 steuert jeweils ein Hilfssteuerventil

231 zwei Verschlußglieder, und zwar eines die

Verschlußglieder 37 und 43 und das andere die Verschlußglieder 39und 41. Im linken Hilfssteuerventil 231 leiten die Ringstege

241 und 243 Steuerdruckmittel vom Steuerkanal 93 zum Steuerkanal 95 für das Verschlußglied 39. Der Abschnitt des Steuerkanals 95, der zum Verschlußglied 43 führt, ist durch den Stopfen bei 95n verschlossen. Der Steuerka-

nal 93 führt auch in das rechte Hilfssteuerventil 231, in dem die Ringstege 241 und 243 das Steuerdruckmittel durch den Steuerkanal 97/n auf das Verschlußglied 41 leiten.

Die Ringstege 239 und 241 des linken Hilfssteuerventils leiten das Steuerdruckmittel vom Steuerkanal 97 IO

über den Steuerkanal 91 m zum Steuerkanal 91, so daß das Verschlußglied 37 öffnet. Vom Verschlußglied 43 wird Druckmittel über den Steuerkanal 95 zum rechten Hilfssteuerventil geführt und von den Ringstegen 239 s und 241 in den Steuerkanal 91 geleitet, so daß das Verschlußglied 43 öffnet.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Hydraulische Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Hydromotors, bestehend aus einem Hauptsteuerventil und aus einem dieses aktivieren- s den Hilfssteuerventil, das gegen ein anderes Hilfssteuerventil austauschbar auf einer auf dem Hauptsteuerventil aufgesetzten Verteilerplatte angeordnet ist, derart, daß das Hilfssteuerventi], die Verteilerplatte und das Hauptsteuerventil durchsetzende Steuerkanäle miteinander verbunden sind, mit wenigstens zwei Bohrungen im Hauptsteuerventilgehäuse, von denen jede einen Ventilsitz für ein in der Bohrung verschiebliches Verschlußglied aufweist, das zum Herstellen der Druckmittelverbindüngen zum und vom Hydromotor über die Steuerkanäle mit Steuerdruckmittel beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verteiierplatte (29; 198) und entsprechend in deren Verbindungsbereich mit dem Hauptsteuerventil (23) eine mehrere Funktionen des HauptsteuerventiJs zulassende Anzahl von Gruppen von Steuerkanälen (91, 93, 95, 97) vorgesehen ist, daß das Hilfssteuerventil (31) zur Änderung der Funktion des Hauptsteuerventils auf jeweils andere Steuerkanalgruppen aufsetzbar bzw. gegen ein anderes mit anderen Hilfssteuereigenschaften austauschbar bzw. mit einem auf eine andere Steuerkanalgruppe aufsetzbaren Hilfssteuerventil kombinierbar ist und daß jeweils unbenutzte Steuerkanäle durch Stopfen verschließbar sind.

2. Hydraulische Steuerventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptsteuerventil (23) zwei Paare von Verschlußgliedern (37, 41, 39, 43) aufweist, von denen jedes Paar die Druckmittelzufuhr bzw. den Druckmittelablaß zu einer Seite des in zwei Richtungen beaufschlagbaren Hydromotors (210) beeinflußt und daß das Hilfssteuerventil (199) zwei Steuerkanäle (97m, 95InJ als Steuerdruckmktel-Anschlüsse aufweist, von denen jeder über Steuerkanäle (97,95) ein Paar (37,41,39,43) der Verschlußglieder gleichzeitig beaufschlagt, derart, daß in der Neutralstellung des Hilfssteuerventils beide Seiten des Hydromotors von der Druckmittelzufuhr und dem Druckmittelablaß abgesperrt sind.

3. Hydraulische Steuerventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gleichartige Hilfssteuereigenschaften aufweisende, symmetrische Hilfssteuerventile (213) angeordnet sind, bei denen über je einen Steuerkanal (97,95) ein Verschlußglied (37, 39, 41, 43) beaufschlagt wird, derart, daß- in der Neutralstellung beider Hilfssteuerventile beide Seiten des Hydromotors (210) druckbeaufschlagt sind.

4. Hydraulische Steuerventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gleichartige Hilfssteuereigenschaften aufweisende, asymmetrische Hilfssteuerventile (231) angeordnet sind, bei denen über je einen Steuerkanal (97,95) ein Verschlußglied (37, 39, 41, 43) beaufschlagt wird derart, daß in der Neutralstellung der Hilfssteuerventile beide Seiten des Hydromotors (210) drucklos sind.