DE19507022C2 - Ventilgarnitur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilgarnitur für einen Heizkörper gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des An­ spruchs 1.

Eine derartige Ventilgarnitur zählt durch die DE-PS 40 11 111 zum Stand der Technik. Hierbei ist der Endab­ schnitt des horizontalen Schenkels des Steigrohrs in eine stirnseitige Ausnehmung des aus mehreren Teilen lösbar zusammengesetzten Garnituroberteils eingefügt. Der Garni­ turoberteil weist einen kugelabschnittsförmigen zentralen Gehäusemittelteil auf, der zwischen zwei Heizplatten eines Heizkörpers eingegliedert ist. Der Mittelteil ist zwischen einem Armaturenkopf und einem mit dem horizonta­ len Schenkel des Steigrohrs zusammengefügten Anschluß­ stutzen unter Eingliederung von Dichtelementen verklemmt. Anschlußstutzen und Armaturenkopf sind miteinander ver­ schraubt. Zu diesem Zweck übergreift ein mit Querbohrun­ gen versehener dünnwandiger Stutzen des Armaturenkopfs einen Fortsatz des Anschlußstutzens mit radialem Abstand. Die Stirnseite des Fortsatzes des Anschlußstutzens bildet einen Dichtsitz für den Dichtkörper als Bestandteil eines in den Armaturenkopf drehbaren Ventileinsatzes.

Aufgrund des Sachverhalts, daß der Armaturenkopf und der Anschlußstutzen unter dichter Einklemmung des kugelab­ schnittsförmigen Mittelteils zusammengeschraubt werden, ist ein hoher spanabhebender Bearbeitungsaufwand zur Her­ stellung von Armaturenkopf, Anschlußstutzen und Mittel­ teil erforderlich. Der Materialverlust bei dieser spanab­ hebenden Bearbeitung ist mithin, insbesondere unter dem Aspekt der Massenfertigung, erheblich. Ein weiterer Auf­ wand ist mit der ordnungsgemäßen Entsorgung der bei der Bearbeitung anfallenden Späne verbunden. Desweiteren ist ein vergleichsweise aufwendiges Fügeverfahren zwischen dem Anschlußstutzen und dem horizontalen Schenkel des Steigrohrs obligatorisch.

Bei der vorbeschriebenen Bauart liegt die Koppelstelle zwischen dem das Heizmedium über das Steigrohr heranfüh­ renden Garnituroberteil und dem Ventil im Bereich des mit dem Dichtsitz endseitig des Anschlußstutzens zusammenwir­ kenden Dichtkörpers.

Weiterhin zählt die Ventilgarnitur der DE-AS 25 27 132 zum Stand der Technik. Hierbei wird ein vertikales Steig­ rohr von unten in das Gehäuse eines gegossenen Garnitur­ oberteils eingefügt. Zu diesem Zweck muß der Garnitur­ oberteil entsprechend spanabhebend bearbeitet werden. Eine weitere spanabhebende Bearbeitung am Garniturober­ teil ist für die Eingliederung eines Ventileinsatzes er­ forderlich, der zugleich mit dem Dichtsitz für den Dicht­ körper des Ventils ausgerüstet ist. Der Ventileinsatz be­ sitzt am steigrohrseitigen Ende einen zwischen zwei Ring­ bunden gekammerten Dichtring, der in eine entsprechende Ausdrehung des Garnituroberteils faßt. Im mittleren Län­ genbereich des Garnituroberteils sind seitliche An­ schlüsse zur Überführung des Heizmediums zu den Heizplat­ ten vorgesehen.

Bei dieser Bauart liegt die Koppelstelle zwischen dem das Heizmedium über das Steigrohr heran führenden Garni­ turoberteil und dem Ventil im Bereich des dichtenden Ein­ griffs des Ventileinsatzes in die entsprechende Ausdre­ hung des Garnituroberteils.

Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, eine Ventilgarnitur zu schaffen, die bei geringerem Materialeinsatz eine wirtschaftlich gün­ stiger herstellbare universale Koppelstelle des Bestand­ teil des Heizkörpers bildenden Garnituroberteils mit dem in den Garnituroberteil einsetzbaren Ventil gewährlei­ stet.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmalen.

Den Kern der Erfindung bildet die Maßnahme, daß das ein­ teilig ohne Querschnittsveränderung über seinen horizon­ talen Schenkel in den Garnituroberteil dicht eingeführte Steigrohr nicht nur die Zuführung des Heizmediums zum Heizkörper sicherstellt, sondern auch unmittelbar geome­ trisch an den Garnituroberteil angepaßt ist. Es sind folglich keine weiteren Bauteile mehr erforderlich, um das Steigrohr mit dem Garnituroberteil dicht zu verbin­ den. Desweiteren kann jetzt der im Garnituroberteil lie­ gende Stutzen als mediumführender Fortsatz des horizonta­ len Schenkels des Steigrohrs entweder gemeinsam mit dem Gehäuse des Ventileinsatzes eine Dicht­ funktion bei der Überleitung des Heizmediums vom Steig­ rohr in den Garnituroberteil oder die Funktion eines mit einem im Ventileinsatz axial verlagerbaren Dichtkörper zusammenwirkenden Dichtsitzes wahrnehmen. Der umfangssei­ tig des horizontalen Schenkels durch einen Stauchvorgang angeformte radial verlaufende Wulst gewährleistet darüberhinaus nicht nur einen eindeutig fixierbaren Anschlag für das ordnungsge­ mäße Zusammenfügen des L-förmigen Steigrohrs mit einem insbesondere kugelförmigen Gehäuseabschnitt des Garni­ turoberteils, sondern erlaubt es darüberhinaus, den hori­ zontalen Schenkel des Steigrohrs und den Garnituroberteil durch einfache Preßschweißung einwandfrei dicht zu fügen. Hierdurch ergibt sich ein bedeutender Vorteil in der Produktion der einen ausgesprochenen Massenartikel bil­ denden erfindungsgemäßen Ventilgarnitur. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß es nunmehr mög­ lich ist, einen einheitlichen Garnituroberteil für unter­ schiedlich gestaltete Ventileinsätze bereitzustellen. Es sind dann lediglich differierende Adapter auf der Befe­ stigungsseite und/oder auf der Ventilsitzseite vorzuse­ hen.

Der Stutzen bildet einen einstückigen Bestandteil des horizontalen Schenkels des Steigrohrs. Zum Einführen des horizontalen Schenkels in den Garnituroberteil ist es er­ forderlich, in diesem eine entsprechende Öffnung vorzuse­ hen. Der Rand der Öffnung bildet zugleich den Anschlag für den Wulst zum dichten Fügen des horizontalen Schen­ kels mit dem Garnituroberteil.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht in den Merkmalen des Anspruchs 2. Auch hierbei bleibt der im Garnituroberteil liegende Stutzen als mediumführender Fortsatz des horizontalen Schenkels des Steigrohrs mindestens bezüglich seines Innenquerschnitts unverän­ dert, da er von dem stutzenartigen Endabschnitt des Ge­ häuses des Ventileinsatzes übergriffen wird. Zu diesem Zweck ist endseitig des Gehäuses des Ventileinsatzes ein zentraler stirnseitiger Aufnahmeraum vorgesehen. In die­ sen Aufnahmeraum faßt der Stutzen ein. Die Abdichtung er­ folgt durch einen Dichtring, der in einer Ringnut um­ fangsseitig des Aufnahmeraums gekammert ist und am Außenumfang des Stutzens dichtend zur Anlage gelangt.

Um einerseits den Ventileinsatz und den Stutzen ohne Be­ schädigung des Dichtrings einwandfrei axial zusammen­ stecken zu können und um andererseits den Durchflußquer­ schnitt des Ventileinsatzes auf den des Stutzens abzu­ stimmen, ist gemäß Anspruch 3 der stirnseitige Mündungs­ querschnitt des Stutzens auf einen an den Durchflußquer­ schnitt einer zentralen Bohrung in dem Gehäuse angepaßten Querschnitt eingezogen. Die Verminderung des Innen- und Außendurchmessers erfolgt insbesondere spanlos, so daß bei der Kupplung von Ventileinsatz und Stutzen keine den Dichtring evtl. beschädigenden Grate vorhanden sind.

Entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 4 ist die zen­ trale Bohrung im Gehäuse des Ventileinsatzes zwischen dem Aufnahmeraum und einem kegelabschnittsförmigen Dichtsitz vorgesehen. Auf diese Weise kann das Heizmedium problem­ los aus dem horizontalen Schenkel und den Stutzen über die zentrale Bohrung am Dichtsitz und an dem dem Dicht­ sitz frontal gegenüberliegenden Dichtkörper vorbei in den im Steckbereich von Stutzen und Ventileinsatz bevorzugt kugelabschnittsförmig gestalteten Garnituroberteil und aus diesem Garnituroberteil seitlich in den Heizkörper, beispielsweise in die Heizplatten eines Flachheizkörpers, übertreten.

Der im vorstehenden geschilderte Übertritt des Heizme­ diums aus dem Gehäuse des Ventileinsatzes in den Garni­ turoberteil kann ungeregelt oder geregelt erfolgen. Bei einem ungeregelten Übergang (Auf-Zu-Funktion) sind in der Wandung des Gehäuses des Ventileinsatzes Radialbohrungen vorgesehen, die hinsichtlich des Durchflußquerschnitts nicht verändert werden können.

Eine demgegenüber abgewandelte Ausführungsform ist in den Merkmalen des Anspruchs 5 gekennzeichnet. Die Veränderung des Durchflußquerschnitts der Radialbohrungen zwischen dem den Dichtkörper aufnehmenden Raum im Gehäuse des Ven­ tileinsatzes und dem Garnituroberteil, insbesondere dem kugelabschnittsförmig gestalteten Bereich des Garnitur­ oberteils, kann beispielsweise mittels einer sich inner­ halb des Gehäuses befindenden Hülse mit Radialbohrungen vorgenommen werden. Durch eine umfangsseitige Verlagerung der Hülse relativ zum Gehäuse können die Radialbohrungen in der Hülse mit denen im Gehäuse in Übereinstimmung oder teilweise in Übereinstimmung gebracht werden. Je nach Überlappung der Radialbohrungen wird dann der Durchfluß­ querschnitt bestimmt. Bei fehlender Überlappung kann kein Heizmedium aus dem Steigrohr über den Ventileinsatz in den Heizkörper übertreten. Die Hülse verschließt dann die Radialbohrungen im Gehäuse.

Die Steckverbindung des im Garnituroberteil liegenden Stutzens mit dem Ventileinsatz kann nach Anspruch 6 aber auch dadurch bewerkstelligt werden, daß der Ventileinsatz mit seinem freien Ende in den Stutzen faßt. In diesem Fall ist umfangsseitig des Gehäuses ein Dichtring gekammert, der an der Innenwand des Stutzens dichtend zur Anlage gelangt.

Das dem Stutzen zugewandte Ende des Gehäuses des Ventil­ einsatzes kann von vornherein am Innenumfang und am Außenumfang mit einer Ringnute zur Kammerung eines Dicht­ rings versehen sein. Auf diese Weise wird nur eine Bau­ type benötigt, die dann entsprechend den jeweiligen Gege­ benheiten in den Stutzen geschoben werden kann oder den Stutzen übergreift.

Ferner kann die Stirnseite des Stutzens frontal an einen Dichtring angedrückt sein, der in die dem Stutzen zugewandte Stirnseite des Gehäuses des Ventileinsatzes eingebettet ist. Ein Kragen des Gehäuses kann hierbei den Stutzen außenseitig überfassen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht in den Merkmalen des Anspruchs 7. Hierbei erfolgt die mediendichte Kopplung von Ventileinsatz und Stutzen dadurch, daß der Stutzen und das Gehäuse des Ven­ tileinsatzes koaxial ausgerichtet und über eine stirnsei­ tige Ringschneide am Gehäuse sowie eine ebene Kreisring­ fläche am Stutzen aneinandergepreßt werden. Auch hier­ durch kann ein unverändert bleibender Durchflußquer­ schnitt für das Heizmedium geschaffen werden.

Im Hinblick auf die Wanddicke des Stutzens ist es nach Anspruch 8 zweckmäßig, daß die Stirnseite des Stutzens einen radial nach außen umgeformten Ringkragen aufweist. Hierdurch wird eine Kreisringfläche geschaffen, so daß der Kontaktbereich zum Anpressen der Ringschneide an die Stirnseite des Stutzens radial nach außen verlegt werden kann.

Im Rahmen dieser Ausführungsform kann der Dichtsitz im Ventileinsatz liegen oder auch am freien Ende des Stut­ zens ausgebildet sein.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist es nach den Merkmalen des Anspruchs 9 auch vorstellbar, das Gehäuse des Ventileinsatzes an der dem Stutzen zugewand­ ten Stirnseite mit einer inneren Konusfläche zu versehen. Diese Konusfläche kann beispielsweise durch eine Fase der Gehäusewandung gebildet sein. Diese Konusfläche ist dann dicht an die radial außen liegende Stirnkante des Stut­ zens gedrückt. In diesem Fall liegt der Dichtring bevor­ zugt im Ventileinsatz.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in den Merkmalen des Anspruchs 10 gekennzeichnet. Hierbei ist durch eine entsprechende Gestaltung der Stirnseite des Stutzens unmittelbar ein Dichtsitz für einen im Ventileinsatz axial verlagerbaren Dichtkörper gebildet. Dieser Dichtsitz kann z. B. durch einen nach außen oder innen gebördelten gerundeten Wulst am freien Ende des Stutzens geformt sein.

Wenn im Umfang der vorgeschilderten Ausführungsform le­ diglich eine Auf-Zu-Funktion des in den Garnituroberteil integrierbaren Ventils möglich ist, kann unter Anwendung der Merkmale des Anspruchs 11 auch eine Regelbarkeit er­ zielt werden. Zu diesem Zweck ist es beispielsweise mög­ lich, daß in der Wandung des Gehäuses des Ventileinsatzes Bohrungen vorgesehen sind, deren Größe veränderbar ist.

Aufgrund unterschiedlicher Ventileinsätze kann es gemäß Anspruch 12 vorteilhaft sein, daß das freie Ende des Stutzens mit einem Ventilsitzadapter verbunden ist. Die­ ser Ventilsitzadapter weist dann auf der dem Dichtkörper des Ventileinsatzes zugewandten Seite einen an den Dicht­ körper angepaßten Ventilsitz auf.

Die Verbindung des Ventilsitzadapters mit dem Stutzen kann gemäß den Merkmalen des Anspruchs 13 lösbar gestal­ tet sein. Eine lösbare Verbindung kann aus einer Steck- oder Schraubverbindung bestehen. Zweckmäßig ist der Stut­ zen in den Ventilsitzadapter eingebettet, so daß der in­ nere Durchflußquerschnitt des Stutzens auch im Ventil­ sitzadapter im wesentlichen unverändert aufrechterhalten werden kann.

Gemäß den Merkmalen des Anspruchs 14 ist es darüberhinaus denkbar, daß der Ventilsitzadapter mit dem Stutzen unlös­ bar verbunden ist. Auch in diesem Fall ist es vorteil­ haft, wenn Teile des Ventilsitzadapters den Stutzen über­ greifen, um unter Vermeidung unnötigen Materialverlustes den Durchflußquerschnitt im Inneren des Stutzens sowie im Längskanal des Ventilsitzadapters im wesentlichen unver­ ändert aufrechtzuerhalten.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeich­ nungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläu­ tert. Es zeigen:

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch einen Plattenheizkörper mit zwei Heizplatten;

Fig. 2 den Ausschnitt II der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3 den Ausschnitt II der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 4 bis 7 in vergrößertem Maßstab im vertikalen Längs­ schnitt verschiedene Ausbildungen einer Kop­ pelstelle zwischen dem oberen Endabschnitt eines L-förmigen Steigrohrs und einem Ventil­ einsatz und

Fig. 8 bis 12 im vertikalen Längsschnitt in verschiedenen Ausführungsformen den mit einem Ventilsitz­ adapter verbundenen horizontalen Schenkel eines L-förmigen Steigrohrs.

Mit 1 ist in der Fig. 1 ein Plattenheizkörper bezeich­ net, der zwei parallel nebeneinander verlaufende Heiz­ platten 2 besitzt. In der Fig. 1 ist ein Abschnitt der Innenseite der in Blickrichtung hinteren Heizplatte 2 zu sehen.

Zwischen den beiden Heizplatten 2 erstreckt sich eine Ventilgarnitur 3, die einen Garniturunterteil 4, ein mit dem Garniturunterteil 4 verbundenes L-förmiges Steigrohr 5 sowie einen Garnituroberteil 6 mit einem in den Garnituroberteil 6 integrierten, in den Darstellungen der Fig. 1 bis 3 nur teilweise und im Schnitt veran­ schaulichten Ventil 7, 7a umfaßt.

Vom Vorlaufanschluß 8 des Garniturunterteils 4 gelangt das Heizmedium HM über das Steigrohr 5 in den Garnitur­ oberteil 6 und aus diesem in Abhängigkeit von der Stel­ lung des Ventils 7, 7a in die Heizplatten 2. Von den Heizplatten 2 strömt das Heizmedium HM über den Garnitur­ unterteil 4 in den Rücklaufanschluß 9.

Wie die Fig. 2 und 3 näher erkennen lassen, bildet ein mit einem kugelabschnittsförmigen Bereich 10 des Garni­ turoberteils 6 verbundener Schenkel 11 einen einstückigen horizontalen Bestandteil des Steigrohrs 5. Das heißt, der Innenquerschnitt IQ und der Außenquerschnitt AQ des horizontalen Schenkels 11 entsprechen dem Innenquer­ schnitt IQ1 und dem Außenquerschnitt AQ1 des vertikalen Schenkels 11a des Steigrohrs 5.

Etwa im mittleren Längenbereich des horizontalen Schen­ kels 11 ist bei der Fertigung des Steigrohrs 5 ein radial verlaufender Wulst 12 durch einen Stauchvorgang ange­ formt. Dieser Wulst 12 dient als Anschlag beim Einführen des Stutzens 13 des horizontalen Schenkels 11 durch eine Bohrung 14 des kugelabschnittsförmigen Bereichs 10. Fer­ ner kann mit diesem Wulst 12 das Preßschweißverfahren zur dichten Verbindung des horizontalen Schenkels 11 mit dem Garnituroberteil 6 angewendet werden.

Der Stutzen 13 des horizontalen Schenkels 11 faßt in einen zylindrischen zentralen stirnseitigen Aufnahmeraum 15 des Gehäuses 25, 25a eines Ventileinsatzes 16, 16a. Am Umfang des Aufnahmeraums 15 ist eine Nute 17 vorgesehen, in welcher ein Dichtring 18 gekammert ist, der am Außen­ umfang des Stutzens 13 dichtend zur Anlage gelangt.

Der stirnseitige Mündungsquerschnitt MQ des Stutzens 13 ist durch spanlose Formgebung eingezogen, und zwar auf einen Querschnitt, der an den Durchflußquerschnitt DQ einer zentralen Bohrung 19 im Ventileinsatz 16, 16a ange­ paßt ist.

Die zentrale Bohrung 19 befindet sich zwischen dem Auf­ nahmeraum 15 und einem kegelabschnittsförmigen Dichtsitz 20. Der Dichtsitz 20 wirkt mit einem axial verlagerbaren tellerförmigen Dichtkörper 21 des Ventils 7, 7a zusammen.

Die Fig. 1 und 2 zeigen, daß das im vertikalen Schen­ kel 11a des Steigrohrs 5 anstehende Heizmedium HM über den horizontalen Schenkel 11, die zentrale Bohrung 19 und - je nach Öffnungsstellung des Dichtkörpers 21 - zwischen diesem und dem Dichtsitz 20 vorbei über radiale Bohrungen 22 im Ventileinsatz 16 in den kugelabschnittsförmigen Be­ reich 10 des Gehäuseoberteils 6 und von hier aus in die daneben liegenden Heizplatten 2 übertreten kann.

Während die in den Fig. 1 und 2 veranschaulichte Bau­ art lediglich eine Auf-Zu-Funktion des Ventils 7 ermög­ licht, ist in der Fig. 3 eine Bauart eines Ventils 7a veranschaulicht, die einen KV-verstellbaren Ventileinsatz 16a besitzt. Zu diesem Zweck ist in dem Gehäuse 25a des Ventileinsatzes 16a eine Hülse 36 mit Radialbohrungen 37 angeordnet. Die Radialbohrungen 37 haben einen kleineren Querschnitt als die Radialbohrungen 22a im Gehäuse 25a.

Durch Verlagerung der Hülse 36 in Umfangsrichtung des Ge­ häuses 25a können die Radialbohrungen 22a, 37 in Überein­ stimmung oder in teilweiser Übereinstimmung gebracht und damit der Durchflußquerschnitt für das Heizmedium be­ stimmt werden. Überlappen sich die Radialbohrungen 37 in der Hülse 36 nicht mit den Radialbohrungen 22a im Gehäuse 25a, wird ein Durchfluß des Heizmediums HM aus dem Steig­ rohr 5 in den kugelabschnittsförmigen Bereich 10 des Gar­ nituroberteils 6 unterbunden. Die Wand der Hülse 36 ver­ sperrt jetzt die Radialbohrungen 22a.

In der Fig. 2 ist ferner eine Variante in der Kopplung von Stutzen 13 und Gehäuse 25 des Ventileinsatzes 16 ver­ anschaulicht.

Danach ist am Außenumfang des Gehäuses 25 eine Nute 17a vorgesehen, in der ein Dichtring 18a gekammert ist. Diese Variante gelangt dann zur Anwendung, wenn das Gehäuse 25 von einem Stutzen 13e übergriffen wird. Der Dichtring 18a kommt dann an der inneren Oberfläche des Stutzens 13e zur Anlage.

Auch bei der Ausführungsform der Fig. 3 kann diese Vari­ ante zur Anwendung gelangen.

In der Fig. 4 ist ein Stutzen 13a des horizontalen Schenkels 11 des Steigrohrs 5 veranschaulicht, der einen radial nach außen umgeformten Ringkragen 23 aufweist. Aufgrund dieses Ringkragens 23 wird eine kreisringförmige Stirnseite 24 gebildet, an die das Gehäuse 25b eines Ven­ tileinsatzes 16b mit einer stirnseitigen Ringschneide 26 dicht angepreßt werden kann.

Die Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher das Gehäuse 25c eines Ventileinsatzes 16c mit einer stirnsei­ tigen inneren Konusfläche 27 im Bereich der Gehäusewan­ dung an die radial außen liegende Stirnkante 28 eines Stutzens 13b des horizontalen Schenkels 11 dicht ange­ drückt ist.

Bei der in der Fig. 6 veranschaulichten Ausführungsform ist stirnseitig eines Stutzens 13c ein konvexer Wulst 29 angeformt. Dieser Wulst 29 bildet einen Dichtsitz 30 für einen in einem nicht näher dargestellten Gehäuse eines Ventileinsatzes axial verlagerbaren Dichtkörper 31. Hier­ bei kann es sich z. B. um den Ventileinsatz 16b oder 16c handeln. Während in ununterbrochener Linienführung der Wulst 29 nach außen gebördelt ist, veranschaulicht die strichpunktierte Linienführung einen Wulst 29a, der nach innen umgebördelt ist.

Im Falle der Ausführungsform der Fig. 7 ist wiederum die Stirnseite eines Stutzens 13d mit einem nach außen ge­ bördelten konvexen Wulst 29 versehen. Dieser Wulst 29 wirkt ebenfalls mit einem in einem Gehäuse 25d eines Ventileinsatzes 16d axial verlagerbaren, beim Ausführungsbeispiel konisch ausgebildeten Dichtkörper 31a zusammen. Der Wulst 29 wird von der Gehäusewandung 32 des Ventileinsatzes 16d dicht, aber lösbar übergriffen. In der Gehäusewandung 32 sind radiale Bohrungen 33 vorgese­ hen. Im Gehäuse 25d ist eine Hülse 34 mit Radialbohrungen 35 angeordnet. Durch Verlagerung der inneren Hülse 34 ge­ genüber der Gehäusewandung 32 können die Bohrungen 33 in der Gehäusewandung 32 in ihrer Größe stufenlos verändert werden. Statt des nach außen umgebördelten Wulstes 29 kann auch bei der Ausführungsform der Fig. 7 ein nach innen umgebördelter Wulst 29a gemäß Fig. 6 vorgesehen sein.

In den Fig. 8 bis 12 sind fünf Ausführungsformen bei­ spielsweise veranschaulicht, bei denen ein mit dem hori­ zontalen Schenkel 11 einstückig ausgebildeter, im kugel­ abschnittsförmigen Bereich 10 des Garnituroberteils 6 liegender Stutzen 13f-j mit einem Ventilsitzadapter 38, 38a-d verbunden ist. Der Ventilsitzadapter 38, 38a-d be­ sitzt jeweils einen konischen Dichtsitz 20 gemäß den Aus­ führungsformen der Fig. 2 und 3.

Im Falle der Ausführungsform der Fig. 8 ist das freie Ende 39 des Stutzens 13f nach innen eingezogen und in einen kegelabschnittsförmigen Aufnahmebereich 40 des Ven­ tilsitzadapters 38 eingepreßt.

Bei der Ausführungsform der Fig. 9 ist am freien Ende 39a des Stutzens 13g ein Außengewinde 41 vorgesehen, das in ein Innengewinde 42 des Ventilsitzadapters 38a ge­ schraubt ist.

In der Fig. 10 ist eine Ausführungsform veranschaulicht, bei welcher am freien Ende 39b des Stutzens 13h ein um­ fangsseitiger Wulst 43 angeformt ist, der in eine daran angepaßte Nut 44 am inneren Ende eines kegelabschnitts­ förmigen Aufnahmebereichs 45 im Ventilsitzadapter 38b eingerastet ist.

Der aus der Fig. 11 erkennbare Stutzen 13i hat am freien Ende 39c einen radial schräg nach außen geformten Kragen 46, der in eine daran angepaßte Nut 47 am inneren Ende eines Aufnahmebereichs 48 im Ventilsitzadapter 38c für den Stutzen 13i eingepreßt ist. Der Aufnahmebereich 48 ist zylindrisch gestaltet. In seiner Wandung ist in eine Nut 49 ein Dichtring 50 eingebettet, der am Außenumfang des Stutzens 13i dichtend zur Anlage kommt.

Während die Ventilsitzadapter 38, 38a-c der Fig. 8 bis 11 aus einem Nichteisenmetall, insbesondere Messing, be­ stehen, ist in der Fig. 12 ein Ventilsitzadapter 38d aus einem zumindest begrenzt elastischen Werkstoff, wie Kunststoff oder Gummi, veranschaulicht. In diesem Fall ist das freie Ende 39d des Stutzens 13j trompetenartig aufgeweitet und in einen entsprechend angepaßten Aufnah­ mebereich 51 des Ventilsitzadapters 38d eingepreßt.

Bezugszeichenliste

1 Plattenheizkörper
2 Heizplatten
3 Ventilgarnitur
4 Garniturunterteil
5 Steigrohr
6 Garnituroberteil
7 Ventil
7a Ventil
8 Vorlaufanschluß an 4
9 Rücklaufanschluß an 4
10 kugelabschnittsförmiger Bereich v. 6
11 horizontaler Schenkel v. 5
11a vertikaler Schenkel v. 5
12 Wulst an 11
13 Stutzen v. 11
13a Stutzen
13b Stutzen
13c Stutzen
13d Stutzen
13e Stutzen
13f Stutzen
13g Stutzen
13h Stutzen
13i Stutzen
13j Stutzen
14 Bohrung in 10
15 Aufnahmeraum in 16, 16a
16 Ventileinsatz
16a Ventileinsatz
16b Ventileinsatz
16c Ventileinsatz
16d Ventileinsatz
17 Nute in 16, 16a
17a Nute in 16, 16a
18 Dichtring in 17
18a Dichtring in 17a
19 Bohrung in 16, 16a
20 Dichtsitz
21 Dichtkörper
22 Radialbohrungen in 25
22a Radialbohrungen in 25a
23 Ringkragen an 13a
24 Stirnseite v. 13a
25 Gehäuse v. 16
25a Gehäuse v. 16a
25b Gehäuse v. 16b
25c Gehäuse v. 16c
25d Gehäuse v. 16d
26 Ringschneide an 25b
27 Konusfläche an 25c
28 Stirnkante v. 13b
29 konvexer Wulst an 13c, 13d
29a Wulst an 13c
30 Dichtsitz an 29, 29a
31 Dichtkörper
31a Dichtkörper in 16d
32 Gehäusewandung v. 16d
33 Bohrungen in 32
34 Hülse in 25d
35 Radialbohrungen in 34
36 Hülse in 25a
37 Radialbohrungen in 36 38 Ventilsitzadapter
38a Ventilsitzadapter
38b Ventilsitzadapter
38c Ventilsitzadapter
38d Ventilsitzadapter
39 freies Ende v. 13f
39a freies Ende v. 13g
39b freies Ende v. 13h
39c freies Ende v. 13i
39d freies Ende v. 13j
40 Aufnahmebereich f. 39
41 Außengewinde an 39a
42 Innengewinde v. 38a
43 Wulst an 39b
44 Nut f. 43
45 Aufnahmebereich in 38b
46 Kragen an 39c
47 Nut f. 46
48 Aufnahmebereich f. 39c
49 Nut f. 50
50 Dichtring
51 Aufnahmebereich f. 39d
AQ Außenquerschnitt v. 11
AQ1 Außenquerschnitt v. 11a
DQ Durchflußquerschnitt v. 19
HM Heizmedium
IQ Innenquerschnitt v. 11
IQ1 Innenquerschnitt v. 11a
MQ Mündungsquerschnitt v. 13

Claims (14)

1. Ventilgarnitur für einen Heizkörper (1), die einen mit einem Garniturunterteil (4) über ein einteilig L- förmig gebogenes Steigrohr (5) verbundenen gehäu­ seartigen Garnituroberteil (6) mit integrierbarem Ventileinsatz (16, 16a-16d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Schenkel (11) des Steigrohrs (5) mit einem angestauchten Wulst (12) an den Wand einer Öffnung (14) im Garnituroberteil (6) - dicht gefügt und ein im Garnituroberteil (6) liegender, einen einstückigen Bestandteil des horizontalen Schenkels (11) des Steigrohrs (5) bildender rohrförmiger Stutzen (13, 13a-13i) dicht aber lösbar mit dem Gehäuse (25, 25a-25d) oder mit dem verstellbaren Dichtkörper (21, 31, 31a) des Ventileinsatzes (16, 16a-16d) gekoppelt ist.

2. Ventilgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der über den größten Teil seiner Länge zylindrisch ausgebildete Stutzen (13) mit dem Gehäuse (25, 25a) des Ventileinsatzes (16, 16a) axial zusammengesteckt ist und durch einen umfangsseitig eines zentralen stirnseitigen Aufnahmeraums (15) des Gehäuses (25, 25a) gekammerten Dichtring (18) faßt.

3. Ventilgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der stirnseitige Mündungsquerschnitt (MQ) des Stutzens (13) auf einen an den Durchflußquerschnitt (DQ) einer zentralen Bohrung (19) in dem Gehäuse (25, 25a) angepaßten Querschnitt eingezogen ist.

4. Ventilgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Bohrung (19) zwischen einem Aufnahmeraum (15) für den Stutzen (13) und einem kegelabschnittsförmigen Dichtsitz (20) vorgesehen ist.

5. Ventilgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (25a) des Ventileinsatzes (16a) vorgesehene Radialbohrungen (22a) zwischen einem Dichtkörperraum und dem Garnituroberteil (6) hinsichtlich ihres Durchflußquerschnitts veränderbar sind.

6. Ventilgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der über den größten Teil seiner Länge zylindrisch ausgebildete Stutzen (13e) mit dem Gehäuse (25, 25a) des Ventileinsatzes (16, 16a) axial zusammengesteckt ist und der Stutzen (13e) das am Außenumfang mit einem gekammerten Dichtring (18a) versehene Gehäuse (25, 25a) übergreift.

7. Ventilgarnitur nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (25b) des Ventileinsatzes (16b) mit einer stirnseitigen Ringschneide (26) an die dieser zugewandte flächige Stirnseite (24) des Stutzens (13a) dicht angepreßt ist.

8. Ventilgarnitur nach einem der Ansprüche 1, 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (13a) am freien Ende einen radial nach außen umgeformten Ringkragen (23) aufweist.

9. Ventilgarnitur nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (25c) des Ventileinsatzes (16c) mit einer stirnseitigen inneren Konusfläche (27) an die radial außen liegende Stirnkante (28) des eine zu seiner Längsachse senkrecht verlaufende Stirnfläche aufweisenden Stutzens (13b) angedrückt ist.

10. Ventilgarnitur nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein am freien Ende des Stutzens (13c, 13d) angeformter Wulst (29, 29a) als Dichtsitz für den im Gehäuse (25, 25a, 25d) des Ventileinsatzes (16, 16a, 16d) axial verlagerbaren Dichtkörper (31, 31a) ausgebildet ist.

11. Ventilgarnitur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Wulst (29) von der Gehäusewandung (32) des Ventileinsatzes (16d) dicht aber lösbar übergriffen ist.

12. Ventilgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (39, 39a-39d) des Stutzens (13f-13j) mit einem längskanalisierten Ventilsitzadapter (38, 38a- 38d) verbunden ist.

13. Ventilgarnitur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz­ adapter (38, 38a) mit dem Stutzen (13f, 13g) lösbar v′erbunden ist.

14. Ventilgarnitur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitzadap­ ter (38b-38d) mit dem Stutzen (13h-13j) unlösbar ver­ bunden ist.