-
Die
vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Verbinden von zwei Leitungselementen.
-
Solche
Verbindungsmittel sind beispielsweise zur Verwendung in Druckfluid-Leitungskreisen bestimmt,
um zwei Leitungselemente miteinander zu verbinden, zum Beispiel
Rohrleitungen oder eine Rohrleitung mit einem Funktionselement zur
Fluidabgabe oder -aufnahme.
-
Hintergrund
der Erfindung
-
Es
sind Vorrichtungen zum Verbinden von zwei Rohrleitungen bekannt,
die eine Einheit umfassen, welche aus einem rohrförmigen Körper mit
zwei Enden gebildet wird, an denen ein Ende jeder Rohrleitung in
die Einheit eingeführt
wird. Die Verbindungsvorrichtung umfasst ferner zwei Hülsen, die
jeweils auf einem Ende des rohrförmigen
Körpers
verschraubt sind, um eine Krallenscheibe zwischen einer internen
Schulter der Hülse
und dem Ende des rohrförmigen
Körpers
zu verformen, wobei die Scheibe von einem Zustand, in dem die Rohrleitung
frei hindurchtritt, in einen Zustand übergeht, in dem die Rohrleitung
festgehalten wird. Die axiale Lage der Rohrleitungen im rohrförmigen Körper ist
im Allgemeinen mittels ringförmiger
Schultern sichergestellt, die derart im rohrförmigen Körper ausgebildet sind, dass
sie Anschläge
für das
Einschicken der Rohrleitungen in die Einheit bilden.
-
In
einem anderen Ausführungsbeispiel
umfassen die Verbindungsmittel eine Hülse, die in einen ersten Abschnitt
und einen zweiten Abschnitt unterteilt ist, die axial aufeinander
folgen und mit Mitteln versehen sind, um eine dichte und lösbare Verbindung
dieser Abschnitte mit dem Ende des rohrförmigen Körpers beziehungsweise an die
Rohrleitung sicherzustellen, sowie einen abnehmbaren Anschlagring,
der mit Mitteln für
seine axiale Blockierung auf der Rohrleitung an einer von dem Ende
dieser zurückgesetzten
Stelle versehen ist, um eine Anschlagschulter zum Einschicken der
Rohrleitung in den rohrförmigen
Körper
und eine axiale Anschlagschulter zwischen dem zweiten Abschnitt
der Hülse
und der Rohrleitung zu bilden.
-
Es
gibt ebenfalls Verbindungsmittel, die ein rohrförmiges Element zum Verbinden
von Leitungsenden umfassen, welches durch ein Paar Gehäusehälften dargestellt
ist, das derart ausgebildet ist, dass es mindestens ein Leitungsende
umschließen
kann. Zu dem Paar Gehäusehälften gehören Mittel,
die das Leitungsende fest greifen, wenn das Paar Gehäusehälften dieses
umschließt.
Die Greifmittel haben Zähne,
welche in die Leitungsenden eindringen, und/oder Anschlagschultern,
damit sie entweder mit Vertiefungen, die an den Leitungsenden ausgebildet sind,
oder mit Elementen, die auf den Leitungsenden angeordnet sind, zusammenwirken.
-
In
gleicher Weise sind insbesondere aus den Dokumenten DE-C-967 249,
CH-A-405 838, CH-A-677
395, WO-A-01/81811 und WO-A-98/46926 Verbindungsmittel der vorstehenden
Art bekannt, deren Greifmittel jedoch mindestens einen äußeren Vorsprung
umfassen, der durch plastisches Verformen an dem Leitungsende in
einer Position gebildet wird, die von einer Endfläche desselben
einen Abstand hat, sowie zwei interne Schultern von mindestens einer
der Gehäusehälften, die
axial beabstandet sind, damit sie zwischen ihnen den äußeren Vorsprung
aufnehmen können.
Die Verwirklichung des äußeren Vorsprungs
durch plastisches Verformen des Leitungsendes kann vor allem aufgrund
seiner Einfachheit und der wenigen einzusetzenden Mittel vor Ort
vorgenommen werden, besonders nachdem das Leitungsende durch Einschnitt
abgelängt
worden ist. Die Verbindung wird dann erzeugt, indem die Gehäusehälften seitlich
derart auf dem Leitungsende eingreifen, dass die internen Schultern
des Paars Gehäusehälften den äußeren Vorsprung
einfassen. In diesen Vorrichtungsarten sind das Einsetzen und das
Halten effektiver Dichtungsmittel verhältnismäßig schwierig.
-
Aufgabe der
Erfindung
-
Eine
Aufgabe der Erfindung besteht darin, Verbindungsmittel der oben
erwähnten
Art vorzuschlagen, welche Mittel umfassen, die eine zuverlässige und
wirksame Dichtigkeit zeigen.
-
Kurzbeschreibung
der Erfindung
-
Zu
diesem Zweck werden erfindungsgemäß Mittel zum Verbinden von
zwei Leitungsenden vorgesehen, umfassend ein rohrförmiges Element
zum Verbinden der Leitungsenden, das mindestens ein Paar Gehäusehälften beinhaltet,
das derart ausgebildet ist, dass es mindestens ein Leitungsende
umschließen
kann, wobei mindestens eine der Gehäusehälften zwei interne Schultern
umfasst, die axial beabstandet sind, um zwischen ihnen einen äußeren Vorsprung
aufzunehmen, der durch plastisches Verformen auf dem Leitungsende
in einer Position gebildet wird, die von einer Endfläche desselben
einen Abstand hat, wobei die Mittel eine Dichtungseinheit enthalten,
umfassend eine Buchse, die eine Aufnahme bildet, um einen Abschnitt
des Leitungsendes aufzunehmen, der an die Endfläche desselben angrenzt, und
einen Dichtring, der sich in eine ringförmige Vertiefung dieser Aufnahme
hervorstehend erstreckt, wobei die ringförmige Vertiefung seitlich durch
eine interne Schulter der Buchse und eine Seitenfläche eines
Ringes begrenzt ist, der verschiebbar in der Buchse aufgenommen
ist und dessen entgegengesetzte Seitenfläche eine aus der Buchse hervorstehende
Rampe bildet, um mit einer eine entsprechende Form aufweisenden
Innenfläche
mindestens einer der Gehäusehälften zusammenzuwirken.
-
Dies
erleichtert die Handhabung des Dichtrings, schützt ihn dabei und ermöglicht,
ihn während der
Montage zu halten und gleichzeitig seine gute Position zum Leitungsende
sicherzustellen. Deshalb sind Leckagerisiken, die auf eine mangelhafte
Montage dieser Dichtung zurückzuführen sind,
begrenzt. Wenn das Paar Gehäusehälften auf
dem Leitungsende umschlossen ist, drückt die Innenfläche der
Gehäusehälfte auf
den Ring, der die Dichtung derart gegen die interne Schulter der
Buchse drückt,
dass zumindest eine leichte radiale Verformung der Dichtung erzeugt
wird, welche den Kontakt dieser mit der äußeren Fläche des Leitungsendes verbessert.
-
Die
interne Schulter der Buchse hat vorzugsweise eine ringförmige konkave
Form.
-
Wenn
die Dichtung durch den Ring gegen diese Schulter gedrückt wird,
verursacht die oben erwähnte
Form der Schulter eine radiale Verschiebung des Dichtrings zum Inneren,
damit die Dichtung gegen das Leitungsende aufliegt.
-
Nach
einem besonderen Merkmal sitzen die Gehäusehälften auf den beiden Leitungsenden.
Jedes Leitungsende umfasst vorzugsweise einen äußeren Vorsprung und das Paar
Gehäusehälften besitzt
zwei interne Schultern, damit es mit dem äußeren Vorsprung jedes Leitungsendes
zusammenwirkt.
-
Somit
wird das Verbindungselement durch das Paar Gehäusehälften gebildet. Daher ist die
Teilanzahl der Verbindungsmittel besonders gering.
-
Weitere
besondere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden beim Studium
der Beschreibung der besonderen, nicht einschränkend angegebenen Ausführungsbeispiele
der Erfindung ersichtlich werden.
-
Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
-
Es
wird auf die beigefügten
Zeichnungen verwiesen, in denen zeigen:
-
1 eine
Seitenansicht mit einem Längshalbschnitt
der Verbindungsmittel nach der Erfindung, wenn diese auf die Leitungsenden
aufgesetzt werden,
-
2 eine
zur 1 analoge Ansicht der Verbindungsmittel, wenn
die Leitungsenden miteinander verbunden sind,
-
3 eine
perspektivische Explosionsdarstellung dieser Verbindungsmittel,
wenn diese auf die Leitungen aufgesetzt werden,
-
4 eine
perspektivische Ansicht eines Paars Gehäusehälften,
-
5 eine
zur 3 analoge Ansicht von Leitungen, die durch Verbindungsmittel
der Erfindung verbunden sind.
-
Ausführliche
Beschreibung der Erfindung
-
Unter
Bezugnahme auf die Figuren sind die Verbindungsmittel erfindungsgemäß dazu bestimmt, die
Verbindung von zwei metallenen Leitungen miteinander zu ermöglichen.
Diese sind allgemein mit 1 gekennzeichnet und haben jede
ein Ende 2 mit einer Endfläche 3.
-
Jedes
Ende 2 der Leitung 1 umfasst einen äußeren, ringförmigen Vorsprung 4,
der von der Endfläche 3 durch
einen Abschnitt 5 getrennt ist. Der äußere Vorsprung 4 wird
durch plastisches Verformen verwirklicht, zum Beispiel mittels eines
tragbaren Werkzeugs wie einer Zange oder einer geeigneten Maschine.
Das Ende 3 der Leitung 1 kann auch einen äußeren Vorsprung
umfassen, beispielsweise in Form einer Bossierung oder auch mehrerer
Bossierungen, die gleichmäßig auf
dem Umfang des Leitungsendes verteilt sind.
-
Die
erfindungsgemäßen Verbindungsmittel umfassen
einerseits eine Dichtungseinheit und andererseits ein rohrförmiges Element
zum Verbinden der Leitungen miteinander (was die 1 und 2 betrifft,
werden Referenzdetails der Dichtungseinheit und des Verbindungselements
in den 1 bzw. 2 gezeigt, um die Zeichnungen
nicht zu überladen).
-
Die
Dichtungseinheit umfasst eine allgemein mit 6 bezeichnete
Buchse mit einem Mittelabschnitt 7, dessen Innendurchmesser
ein wenig größer ist
als ein Außendurchmesser
des Abschnitts 5 des Leitungsendes, und zwei Endabschnitte 8,
deren Innendurchmesser größer ist
als der des Mittelabschnitts 7 und die durch kegelstumpfförmige Wände 9 mit
dem Mittelabschnitt 7 verbunden sind.
-
Das
Mittelabschnitt 7 begrenzt somit eine Aufnahme 10 für einen
Teil des Abschnitts 5, der an die Endfläche 3 der Enden 2 der
Leitungen 1 angrenzt, wogegen die Endabschnitte 8 Vertiefungen 11 zur
Aufnahme eines ringförmigen
Dichtrings 12 und eines Rings 13 begrenzen.
-
Der
Dichtring 12 hat einen Innendurchmesser, der im Wesentlichen
gleich dem Außendurchmesser
des Abschnitts 5 ist und einen Außendurchmesser, der im Wesentlichen
gleich dem Innendurchmesser des Endabschnittes 8 ist. Für sein Zusammenwirken
mit der Innenfläche
der kegelstumpfförmigen
Wand 9 umfasst der Dichtring 12 eine kegelstumpfförmige Seitenfläche 14 sowie,
auf der gegenüberliegenden
Seite, eine im Wesentlichen radiale Seitenfläche 15 für sein Zusammenwirken
mit dem Ring 13.
-
Der
Ring 13 hat einen Innendurchmesser, der im Wesentlichen
gleich dem Außendurchmesser des
Abschnitts 5 ist, und einen Außendurchmesser, der im Wesentlichen
gleich dem Innendurchmesser des Endabschnittes 8 ist. Der
Ring 13 umfasst eine im Wesentlichen radiale Seitenfläche 16,
damit er mit der Seitenfläche 15 des
Dichtrings 12 zusammenzuwirken kann sowie, auf der entgegengesetzten
Seite, eine konvexe kegelstumpfförmige
Seitenfläche 17, die
aus der Buchse 6 herausragt. Der Ring 13 hat eine äußere ringförmige Stufe 18,
die in einer in der Vertiefung 11 angeordneten Nut 19 aufgenommen ist.
Der Ring 13 wird in der Vertiefung 11 verschiebbar
zwischen zwei Positionen aufgenommen, die später in der Beschreibung detailliert
werden und die durch die Flanken der Nut 19 begrenzt sind,
an welche die äußere Stufe 18 zur
Anlage kommt. Die äußere Stufe 18 ist
derart ausgebildet, dass sie ein Einrasten des Rings 13 in
der Buchse 6 ermöglicht.
-
Das
Verbindungselement kann geöffnet
werden und wird hier durch ein allgemein mit 20 gekennzeichnetes
Paar Gehäusehälften 21 gebildet.
Jede Gehäusehälfte besitzt
eine Seite 22, die mit einem Scharnier 23 zum
Verbinden mit der entsprechenden Seite 22 der anderen Gehäusehälfte 21 versehen
ist, sowie eine abgewandte Seite 24, die mit Mitteln versehen
ist, um sie an der entsprechenden Seite der anderen Gehäusehälfte 21 zu
befestigen. Die Befestigungsmittel umfassen hier eine Schraube 25,
die derart auf der Seite 24 einer der Gehäusehälften 21 montiert
ist, dass sie sich um eine zu dem Paar 20 von Gehäusehälften 21 quer
verlaufende Achse dreht, sowie ein Innengewinde 26, das
entsprechend in der Seite 24 der anderen Gehäusehälfte 21 ausgebildet
ist, um die Schraube 25 aufzunehmen.
-
Jede
Gehäusehälfte 21 enthält eine
zentrale Vertiefung 27, welche die Dichtungseinheit aufnimmt, und
zu beiden Seiten der zentralen Vertiefung 27 zwei Endaussparungen 28,
welche einen Abschnitt eines Endes 2 der Leitung 1 aufnehmen.
-
Die
zentrale Vertiefung 27 ist im Inneren mit einem vorstehenden
Bund 29 versehen, der in eine Nut 30 der Buchse 6 aufgenommen
wird.
-
Jede
Endvertiefung 28 umfasst eine Nut 31, die von
zwei Flanken begrenzt ist, welche die Schultern 32 bilden
und den äußeren Vorsprung 4 aufnehmen.
Jede Endvertiefung 28 ist über eine konkave kegelstumpfförmige Fläche 33 mit
der zentralen Vertiefung 27 verbunden.
-
Die
Verbindung wird hergestellt, indem die Enden 2 der Leitungen 3 in
die Buchse 6 hinein geschoben werden bis der an die Endfläche 3 von
jedem Ende 2 angrenzende Teil des Abschnitts 5 in den
Mittelabschnitt 7 der Buchse 6 aufgenommen ist (3).
-
Das
offene Paar 20 Gehäusehälften 21 wird anschließend seitlich
auf der Buchse 6 und die Enden 2 der Leitungen 1 derart
in Eingriff gebracht, dass sich die äußeren Vorsprünge 4 gegenüber den Nuten 31 der
Gehäusehälfte befinden
und der Bund 29 gegenüber
der Nut 30 der Buchse 6 angeordnet ist (1).
-
Das
Paar 20 Gehäusehälften 21 wird
dann um die Enden 2 und die Buchse 6 geschlossen
und die Schraube 25 wird in das Innengewinde 26 eingeschraubt.
-
Wenn
die Gehäusehälften geschlossen
werden, wird der vorstehende Bund 29 in die Nut 30 der Buchse 6 bewegt,
um so eine Verlagerung der Buchse 6 relativ zum Paar 20 von
Gehäusehälften 21 zu verhindern.
-
Die
kegelstumpfförmigen
Flächen 33 wirken nockenartig
auf die Seitenflächen 17 der
Ringe 13 (1), wenn diese in einer Position
sind, in der sie von den kegelstumpfförmigen Wänden 9 entfernt sind.
Dadurch werden die Ringe 13 in eine Position bewegt, in
der sie dicht bei den kegelstumpfförmigen Wänden 9 angeordnet
sind (2). Die Ringe 13 drücken die Dichtringe 12 derart
in Richtung der kegelstumpfförmigen
Wände 9,
dass einerseits die Dichtringe 12 komprimiert werden und
sich radial verformen und dass andererseits die Seitenflächen 14 nockenartig
so auf die kegelstumpfförmigen
Wände 9 wirken,
dass sie die Dichtringe 12 radial nach Innen verschieben.
Dadurch werden die Dichtringe 12 fest gegen die Abschnitte 5 der
Enden 2 der Leitungen 1 angedrückt.
-
Die äußeren Vorsprünge 4 werden
in den Nuten 31 aufgenommen und kommen an den Schultern 32 zum
Anschlag, die jeder axialen Verschiebung der Leitungsenden relativ
zum Paar 20 von Gehäusehälften 21 entgegenwirken.
-
Das
Lösen wird
durch eine Umkehrung der Bedienungsschritte vorgenommen.
-
Die
Erfindung ist selbstverständlich
nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel
begrenzt. Es können
Ausführungsabwandlungen
vorgenommen werden, die von dem in den Ansprüchen definierten Rahmen der
Erfindung nicht abweichen.
-
Insbesondere
können
die Verbindungsmittel zwei Paare von Gehäusehälften umfassen, damit jedes
mit dem äußeren Vorsprung
einer der Leitungsenden zusammenwirken kann, sowie ein Element zum
Verbinden der zwei Paare von Gehäusehälften, zum
Beispiel einen Ring mit Außengewindeabschnitt und
einen Ring mit einem Innengewindeabschnitt, die auf die Paare von
Gehäusehälften, welche
die Leitungsenden umschließen
sind, befestigt werden.
-
Die
Paare von Gehäusehälften können auch aus
zwei Teilen bestehen, die durch einen elastischen Ring verbunden
sind, damit sie sich radial derart ausdehnen, dass sie die äußeren Vorsprünge passieren.
Die Gehäusehälften können auch
miteinander verbolzt sein, ohne dass ein Scharnier vorgesehen werden
muss.
-
Die
Befestigung der Gehäusehälften aneinander
kann durch andere Verschlussmittel sichergestellt werden und zum
Beispiel durch mehrere Schrauben, einen Stift, etc.
-
Die
Schultern der Gehäusehälften, die
mit den äußeren Vorsprüngen zusammenwirken,
können durchgehend
oder unterbrochen sein. Eine einzige der Gehäusehälften kann mit Schultern versehen sein,
um mit den äußeren Vorsprüngen zusammenzuwirken.