DE1940229A1 - Scheinwerferanordnung - Google Patents

Description

JOSEPH LUCAS (INDUSTRIES) LIMITED Birmingham (Grossbritannien)

Scheinwerferanordnung

Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferanordnung für ein Straßenfahrzeug.

Die Erfindung besteht darin, daß ein zur Befestigung an der Karosserie eines Straßenfahrzeugs eingerichteter Träger, ein am Träger schwenkbar gelagerter Scheinwerfer, der zur Bewegung zwischen einer Ruhestellung, bei der ein dem Scheinwerfer zugeordneter Teil einen Teil der Außenfläche der Pahrzeugkarosserie bildet und bei der der Scheinwerfer von der Karosserie des Fahrzeugs umschlossen ist, und eine Arbeitsstellung vorgesehen ist, bei der sich die optische Achse des Scheinwerfers in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und mindestens die Linse des Scheinwerfers freiliegt, sowie eine Verriegelung vorgesehen ist, die zum Halten des Scheinwerfers in der einen oder der anderen Stellung betätigbar ist»

Die Erfindung ist im nachfolgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

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In den Zeichnungen sind:

Fig. 1> Eine Seitenansicht einer Scheinwerferanordnung, Pig. 2 eine der Fig. 1 ähnliche Darstellung, jedoch von ^Λ der gegenüberliegenden Seite der Anordnung, wobei zum besseren Verständnis Teile weggelassen sind, Pig. 3 ein Teilschnitt an der Linie 33 der Pig. I und Pig. 4 eine Einzelheit im Schnitt an der Linie 44 der - Pig. I.

Die Scheinwerferanordnung weist einen Tragrahmen 11 auf, der zwei im wesentlichen parallele Seitenwände hat, und der zur Befestigung an der Karosserie eines Straßenfahrzeugs an einem Durchbruch in dem Kotflügel des Straßenfahrzeugs zu einer Seite in Richtung auf das vordere Ende des Kotflügels vorgesehen ist. Eine zweite identische Scheinwerferanordnung sitzt an der anderen Seite des Straßenfahrzeugs. Da beide Scheinwerferanordnungen identisch sind, wird nur eine, beschrieben. Ein Scheinwerferträger 12 ist am Tragrahmen schwenkbar gelagert, um eine Bewegung um eine im wesentlichen waagerechte Achse auszuführen, die sich quer zum Fahrzeug erstreckt. Die Oberseite 13 des Scheinwerferträgers ist so ausgebildet, daß in einer Stellung des Trägers 12 relativ zum Tragrahmen 11 die Oberseite 13 des Trägers den Durchbruch in dem Kotflügel verschließt und einen Teil des Kotflügels bildet. Ein versiegelter Scheinwerfer 14 ist an der Vorderwand des Trägers 12 einstellbar gelagert, derart, daß er mit dem Träger 12 relativ zum Tragrahmen 11 mitwandert. Der Träger 12 ist durch eine Welle 15 am Rahmen 11 drehbar gelagert, die zur Drehung im Rahmen 11 und im Träger 12 gelagert ist und mit der ein Hebel 16 gekuppelt ist, der an seinem von der Welle 15 entfernt liegenden Ende mit der Kolbenstange 17 eines Saugluft-Stellglieds 18 verbunden ist. Ein weiterer Hebel 19 (i¹ig. 2) ist. mit der Welle 15 gekuppelt und liegt

an der hinteren Abdeckung des Scheinwerfers 14 über einen Gummipuffer 21 an. Dabei ist eine solche Anordnung vorgesehen, daß bei Absaugen von Luft aus dem Saugluft-Stellglied 18 die Welle relativ zum Rahmen 11 verschwenkt wird, wobei der Hebel 19 den Träger 12 zusammen mit dem Scheinwerfer 14 aus einer ersten Stellung, bei der der Scheinwerfer 14 innerhalb der Karosserie des Straßenfahrzeugs eingeschlossen ist und die Oberseite 13 des Trägers 12 den Durehbruch in dem Kotflügel verschließt, in eine zweite Stellung verschwenkt, bei der der Scheinwerfer freiliegt und eine solche Lage einnimmt, daß der Strahl des Scheinwerfers in einer solchen Weise gerichtet ist, daß die Straße vor dem Fahrzeug erleuchtet wird.

An einer der Seitenwände des Stützrahmens sitzt eine hubmagnetbetätigte Verriegelung, deren Riegelbolzen 22 normalerweise durch eine Feder 2 3 in Richtung auf den Träger 12 gedruckt wird. Die Wand des Trägers 12 an der Verriegelung weist zwei Buchsen 24 und 25 mit einem Innendurchmesser auf, der gleich dem Außendurchmesser des Riegelbolzens 22 ist. Die Buchsen 24 und 25 liegen an winkelversetzten Stellen auf dem Umfang eines gedachten Kreises, der um die Schwenkachse des Trägers 12 gezogen ist. Die beiden Buchsen sind so angeordnet, daß der Sperrbolzen 22 in der ersten Stellung des Trägers 12 in der Buchse 25 einrasten kann, während der Sperrbolzen in der zweiten Stellung des Trägers in der Buchse 24 einrasten kann.

Am Tragrahmen 11 sitzen zwei Schalter 26 und 27 an zwei winkelversetsten Stellen jeweils auf dem Umfang eines zweiten gedachten Kreises, der um die Schwenkachse des Trägers 12 gezogen ist. Ein Anschlag 28, der ein einstückiges Teil des Trägers 12 bildet, ist jeweils in Anlage an die Schalter 26 und 27 bringbar, wobei die Schalter 26 und 27 so angeordnet sind, daß der Schalter 26 durch den Anschlag 28 dann geschaltet wird, wenn sich der Träger 12 in seiner ersten Stellung befindet. Entsprechend

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wird der Schalter 27 dann geschaltet, wenn sich der Träger 12 in seiner zweiten Stellung befindet.

Die Scheinwerfer des Fahrzeugs werden durch einen Betätigungeschalter betätigt, der zweckmäßigerweise am Armaturenbrett des Fahrzeugs sitzt. Der Betätigungsschalter kann zweckmäßigerwiise eine Ausführung haben, wie sie aus der britischen Patentschrift 1»043»937 bekannt ist. Dabei hat der Schalter einen Hebel, der sowohl ein Ventil als auch elektrische Kontakte betätigt. Das Ventil des Schalters ist mit der Saugluftleitung der Saugluft-Stellglieder der Scheinwerferanordnungen verbunden, und die elektrischen Eontakte betätigen sowohl ein Ein- und Ausschalten der Scheinwerfer als auch ein Erregen der Hubmagnet-Verriegelungen der beiden Scheinwerfer.

Die Arbeitsweise der Scheinwerferanordnung ist die folgende. Wenn ich die Anordnung in ihrer ersten Stellung befindet, verschließt die Oberseite 13 des Trägers 12 den Durchbruch im Kotflügel des Fahrzeugs, und der Schalter 26 wird durch den Anschlag 28 offengehalten. Der Riegelbolzen 22 sitzt in der Buchse 25, so daß der Träger 12 in seiner ersten Stellung verriegelt ist. Durch Betätigung des Betätigungsschalters wird der Stromkreis zum Hubmagnet 29 der Verriegelung über den Schalter 27 geschlossen, um den Riegelbolzen 22 aus der Buchse 25 herauszuziehen. Augenblicke später wird die Saugluftleitung zum Stellglied 18 freigegeben. Der Träger beginnt also unter der Wirkung des Stellglieds 18 in seine zweite Stellung zu wandern. Während der Bewegung des Trägers 12 aus seiner ersten in seine zweite Stellung wird der Schalter 26 freigegeben und schließt. Mit dem Erreichen der zweiten Stellung des Trägers wird der Schalter 27 durch den Anschlag 28 geöffnet, um den Hubmagneten 29 zu entregen. Die Buchse 24 liegt in einer Flucht mit dem Biegelbolzen 22, und der Riegelbolzen 22 wird durch die Feder 2J in einen Eingriff mit der Buchse 24 gebracht, um den Träger 12 in seiner

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zweiten Stellung zu verriegeln. Das Schließen des Schalters 26 an dieser Stelle "bewirkt jedoch kein Zurückziehen des Riegelbolzens 22, da die Anordnung des Hauptbetätigungsschalters so vorgesehen ist, daß der Stromkreis zum Schalter 26 nicht geschlossen ist, wenn sich der Betätigungsschalter in seiner "Auf"-Stellung "befindet. Der Träger 12 ist nunmehr durch, den Riegelbolzen 22 in seiner zweiten Stellung verriegelt, und der Scheinwerfer 14 wird eingeschaltet, wobei der Stromkreis zu den Wendeln des Scheinwerfers durch den Hauptbetätigungsschalter geschlossen wird, wie das zuvor erwähnt worden ist. Der Schalter 27 wird geöffnet, und die Saugluftleitung zum. Saugluftstellglied bleibt offen.

Um die Anordnung aus ihrer zweiten Stellung in ihre erste Stellung zurückzuführen, wird der Hauptbetätigungsschalter in seine "Unten"-Stellung bewegt. Dabei ist eine solche Anordnung vorgesehen, daß durch Bewegen des Hauptbetätigungsschalters in seine "Unten"-Stellung der Stromkreis durch den Schalter 26, der nun geschlossen ist, zum Hubmagneten 29 geschlossen wird, um den Riegelbolzen 22 zurückzuziehen. Durch die Bewegung des HauptbetätigungSBChalters in seine "Unte^-Stellung wird außerdem die Saugluftleitung zum Saugluft-Stellglied 18 geschlossen und das Stellglied 18 zur Atmosphäre über eine Drosselstelle belüftet. Der Träger 12 ist also zusammen mit dem Scheinwerfer frei zur Ausführung einer Schwenkbewegung unter seinem Eigengewicht zurück in die erste Stellung bei Zusammenbrechen des Vakuums in dem Saugluft-Stellglied 18» Während der Rückführbewegung des Scheinwerfers führt der Anschlag 28 zu einem Schließen des Schalters 27 und zum Öffnen des Schalters 26. Durch Öffnen des Schalters 26 wird der Stromkreis zum Hubmagneten 29 unterbrochen, und der Riegelbolzen 22 bewegt sioh unter der Vorspannung seiner Feder Wenn also der Träger 12 seine erste Stellung erreicht, befindet sich die Buchse 25 wieder in einer Pluoht mit dem Riegelbolzen 22,

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und der Hiegelbolzen 22 greift in die Buchse 25 ein, um den Träger 12 in seiner ersten Stellung zu verriegeln. Wenn sicn der Träger in seiner ersten Stellung befindet, wird der Schalter 2/ gescnlossen, der Hiegelbolzen 22 wird jedoch nicht zurückgesogen, da der Hauptbetätigungsschalter sich in seiner "Unten"-Stellung befindet und der Stromkreis zum Schalter 27 nicnt gescalossen ist. Durch Bewegung des Hauptbetätigungsschalters in seine "Unten"-otellung wird auch der Stromkreis zu den Wendeln des Scheinwerfers unterbrochen.

Der Scheinwerfer ist natürlich mit Fernlicht- und-Abblendlichtwendeln bestückt, und ein getrennter Schalter, der von dem Schließen des Hauptbetätigungsschalter abhängig ist, ist zur Betätigung des Fernlichts und des Abblendlichts des Scheinwerfers vorgesehen.

Gegebenenfalls kann eine Feder in der Scheinwerferanordnung vorgesehen sein, um die Wirkung des Bigengewichts der Scheinwerferanordnung zur Rückführung des Trägers 12 aus seiner zweiten Arbeitsstellung in seine erste Ruhestellung zu unterstützen.

Ein von Hand betätigbarer Hebel 31» der an einem Ende des Tragrahmens 11 und zwischen seinen Enden am Riegelbolzen 22 angelenkt ist, ist in der Anordnung vorgesehen, so daß im Falle eines Ausfalls des Hubmagneten 29 der hubmagnet-betätigten Verriegelung der Riegelbolzen 22 von Hand betätigt werden kann, um den Träger 12 freizugeben. Ferner kann der Träger 12 von Hand aus seiner ersten in seine zweite Stellung nach Freigabe der Verriegelung geschwenkt werden, falls die Saugluftversorgung zum Stellglied 18 ausfällt. Da die Welle 15 am Scheinwerfer 14 nur über den Puffer 21 angreift, der am Scheinwerfer 14 anliegt, kann die Bewegung des Trägers 12 von Hand in seine zweite Stellung relativ zum Puffer 21, zum Hebel 19 und zur Welle 15 vonstatten gehen, ohne daß eine Bewegung der Membrane des Stellglieds 1Θ erforderlich ist.

Pa tenta η Sprüche:

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Claims (5)

Patentansprüche

1./ Scheinwerferanordnung für ein Straßenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Befestigung an der Karosserie eines Straßenfahrzeugs eingerichteter Träger (12), ein am Träger (12) schwenkbar gelagerter Scheinwerfer (14)» der zur Bewegung zwischen einer Ruhestellung, bei der ein dem Scheinwerfer (.14) zugeordneter Teil (13) einen Teil der Außenfläche der Fahrzeugkarosserie bildet und bei der der Scheinwerfer (14) von der Karosserie des Fahrzeugs umschlossen ist, und eine Arbeitsstellung vorgesehen ist, bei der sich die optische Achse des Scheinwerfers (I4) in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und mindestens die Linse des Scheinwerfers freiliegt, sowie eine Verriegelung vorgesehen ist, die zum Halten des Scheinwerfers (14) in der einen oder in der anderen Stellung betätigbar ist.

2. Scheinwerferanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung einen Riegelbolzen (22) aufweist, der durch einen Hubmagneten (29) in einer Richtung bewegbar ist.

3. Scheinwerferanordnung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Mittel zur Betätigung der Verriegelung von Hand.

4· Scheinwerferanordnung nach einem der Ansprüche 1 - 3, g ekennzeichnet durch eine durch Saugluft betätigbare Einrichtung zur Bewegung des Scheinwerfers (14) zwischen der ersten und der zweiten Stellung.

5. Scheinwerferanordnung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß die durch Saugluft betätigbare Einrichtung derart am Scheinwerfer (14) angreift, daß der Scheinwerfer (14) von Hand bewegbar ist, ohne daß die Einrichtung eine Bewegung ausführt.

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