DE1838101U - Als spielzeug verwendbare verschlusskappe. - Google Patents

Description

• B e s c h r e i b u n g

  zu der Gebrauchsmusteranmeldung E. Luderschmidt, Mosbach (Baden) betreffend Als Spielzeug verwendbare Verschlußkappen Die Stirnfläche von Schraubverschlüssen wurde bereits auf verschiedenste weise für Reklamezwecke benutzt. Hierfür werden im allgemeinen die Preß-bw.
• Gießformen entsprechend ausgebildet, so daß beim Abgießen bzw. Pressen der Schraubkappen die gewünschten Zeichen reliefartig auf der Stirnseite entstehen.
• Bs wird nun vorgeschlagen, den Gebrauchswert solcher Verschlußkappen dadurch zu erhöhen, daß sie so ausgebildet werden, daß sie nach Verbrauch des Behälterinhalts z. B. des Tubeninhaltes nicht fortgeworfen zu werden brauchen, sondern als Inderspielzeug und auch zur Belehrung Verwendung finden können. Besonders geeignet ist ihre Verwendung als Verkehrszeichen für Spiele mit Spielautos und dgl.

  Zu diesem Zweck ist es einerseits erforderlich die

  Tubenkapen in irgendeiner'Jeise aufstellen oder auf-

  hängen zu können. Die neuen Tubenkappen weisen erfin-

  dungsgemäß zwei sich gegenüberstehende Bohrungen in dem

  zylindrischen bzw. konischen i. iantel der Schraub-oder

  uberwurfappe auf. Hierdurch k nnen nun c. ie Tubenkap en

  auf Stäbchen, Stricknadeln, Faden u. a. aufgesteckt und

  L il L, k

  zusammengestellt werden, andererseits müssen diese Tuben-

  verschlußappen an ihrer Vorderseite eine den Verkehrs-

  zeicheii erits-,

  zeichen entsprechende Gestalt aufweisen, z. 3. rund oder

  dreieckig sein. die können auf der btirnseite die ent-

  sprechenden buTtjSn Bilder und reichen trafen, ie so ange-

  bracht sein 'lüssen, daß sie fest haften und nicht abwasch-

  bar &ind. Dies kann dadurch erreicht werden, daß die

  reichen bei der Herstellung eingepreßt werden, d. h. daß die

  l-'. a'.'en schon aie gewünschte Gestaltung aufweisen, oder,

  da, entweder auf die glatte, gepreßte btirnseite der Ver-

  schlußkappe in üblicher"eise ein bsiehbild aufgebracht

  und dieses Tili t einer Lackschicht geschützt wird, oder eine

  mit den entsprechenden Dildern versehene Kunststoff-Folie

  aufesoen ist. Die Bilder und Zeichen können naturgemäß

  in der Stirnfläche positiv oder negativ eingepreßt sein,

  wobei gegebenenfalls die reliefartig hervortretenden Bil-

  derund Zeicnen mit entsprechend gefärbten Anstrichmitteln

  überzogen sein können oder die Vertiefungen durch ent-

  sprechend gefärbte Kunststoffmassen ausgefüllt sind. Selbst-

  verständlich sind noch Kombinationen dieser und weitere technisch gebräuchliche Verfahren zur Aufbringung von Bildern und Zeichen auf eine @unststoff-Fläche gleicherweise geeignet. Diese Bilder oder Zeichen sollen insbe-

  sondere dtraßenverkehrszeichen darstellen. Js können

  aber die Tubenverschlüsse auch z. B. als Tierkopfe,

  Pflanzen, Personen oder hareenfiguren ausgebildet sein.

  Die beiden sich gegenüberstehenden Bohrungen können

  nun an verschiedenen Stellen erfolgen. Die üblichen Tu-

  benverschlüsse,beispielsweise für Zahnpasta, Rasiercreme,

  kopfwaschmittel, kosmetischer Creme, schließlich auch in

  derLebensmittelindustrie : Tuben für Kondensmilch, Tomaten-

  mark, benf, Mayonnaise, Soßen und Gewürze und vieles andere,

  haben eine zylindrische oder auch auJ-. en konische Form

  mit einem Innengewinde, welches jedoch im allgemeinen

  nicht über die ganze llantell nge reicht, lS ist nun mög-

  lich, die beiden Bohrungen in dem über den Gewindeteil herausragenden, ringförmigen Teil oder in dem Gewindeteil selbst anzuordnen, Es ist auch möglich, die Bohrungen in dem Ring zwischen der den zylindrischen, bzw. konischen Lantel abschließenden Sitrnfläche und dem Gewindeteil vorzusehen, wobei sich eine weitere sehr zweckmäßige Ausführungsform ergibt, und zwar derartig, daß sich eine rund umlaufende Lerbe oberhalb des Gewindes, jedoch unterhalb der beiden borhungen befindet, mit deren Eilte es möglich ist, den oberen Kappenteil, d. h. Stirnfläche mit einem kurzen stützen, welcher die beiden Bohrungen aufweist, leicht abzubrechen. J'enn der Gewindestutzen der Tube selbst lang genug ist, besteht auch hier keine Gefanr des austretens des Tubeninhalts aus den beiden Bohrungen, da die Abdichtung der Tubenöffnung im wesentlichen durch die Stirnfläche erreicht wird.

  Vonden zwei erfindungsgem angeordneten Bohrungen

  derVerschlußkap e zum Aufstecken auf Htbchen oder Ifa-

  deln kann eine der Bohrungen, und zwar diejenige, die

  sich bei der Aufstellung der Verschlußkappe als Verkehrszeichen oder dgl. oben befinden soll, einen kleineren Durchmesser besitzen, so daß die Stäbchen- oder die Nadelspitze in dieser kleineren Bohrung festgeklemmt wird. Gegebenenfalls kann diese Bohrung an der Außenseite abgedeckt oder verschlossen sein, so daß das Stäbchen bzw. die nadel bei aufgesteckter Kappe nicht mit der Spitze nach oben herausragt.
• In der beiliegenden Zeichnung sind einige Ausführungsformen der erfindungsgenäßen Verschlußkappe gezeigt.
• In Fig. 1 ist gezeigt, eine Verschlußkappe 1, die auf der Stirnseite eine auflage 2 besitzt mit dem bild eines Verkehrszeichens und zwei gegenüberstehende Bohrungen 3 und 4 zum Aufstecken auf Nadeln aufweist.
• Fig. 1a zeigt die Kappe von vorne.
• In Fig. 2 ist eine dreieckig ausgestaltete Kappe gezeigt, bei der die Bohrung 5 durchgehend durch den über das Gewinde hinausreichenden uberwurfteil ausgeführt ist, wänrend die Bohrung 6 enger ist und nicht bis zur Außenwand der Kappe hindurchläuft.
• Fig. 2a zeigt die Kappe auf einem Stäbchen 7 aufgesteckt, das seinerseits in einem horkstlickchen 8 steckt.
• Schutzansprüche

Claims (7)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e 1. Verschlußkap e, g e k e n n z e i c h n e t durch 2 sich gegenüberstehenden Bohrungen in dem zylindrischen bzw. honischen @antel der Schraub- oder überwrufkappe zum aufstecken auf Stäbchen oder Nadeln und mehrfarbigen Bildern bzw. Zeichen, insbesondere Verkehrszeichen, auf der Stirnseite der Kappe.
2. 2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Stirnseite die Form eines runden oder dreieckigen Verkehrszeichens aufweist.
3. 3. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß diue glatte Stirnseite ein durch eine Lackschicht geschütztes Bild oder Zeichen aufweist.
4. 4. Verschlußkappe nach Ansprch 1, dadurch g e k e n n- z e i c h n e t, da auf die glatte Stirnseite ein Bild w oder Zeichen in Form einer Kunststoff-Folie aufgeklebt ist.
5. 5. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, da3 die negativ in die Sitrnfläche eingepreßten Bilder oder Zeichen mit einer entsprechend gefärbten Kunststoffmasse ausgefüllt sind.
6. 6. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die positiv in die Sitrnfläche eingepreßten bilder oder Zeichen mit einen entsprechend gefärbten Anstrichmittel überzogen sind.
7. 7. Verschlu@kappe nach Anspruch 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die beiden sich gegen- überliegenden Bohrungen in einen über den Gewindeteil deruberwurfkap'e herausraenden Ring angebracht sind. 8. Verschlußkappe nach Anspruch 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, d die beiden Bohrungen inGe endeten selb-. t angebracht sind. kz 9. Verschlußkappe nach Anspruch 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die beiden Bohrungen zwischen Stirnfläche und Gewindeteil angebracht sind. 0 10.Ver&chlußkappe n ch nspruch 9, dadurch g e- k e n n z e i c h n e t, da sich zwischen dem Ge- windeteil und aen beiden Bohrungen eine rund umlaufende Keroe befindet. 11. Verschlußkappe nach Anspruch 1 bis 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die bei aufgesteck- terhappe oben vorgesehene Bohrung im Durchmesser enger 7-E : 3 als die andere ist und/oder an ihrer Außenseite abgedeckt oder verschlossen ist.