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Westdeutsche Sitzmöbelfabrik Schröder & Henzelmann Bad Oeynhausen
Sielstraße 17 Klappstuhl Die Neuerung betrifft einen Stuhl, der aus zwei U-förmigen
Rohren besteht, deren freie Schenkel jeweils die Vorder-bzw. Hinterbeine bilden
und im Bereich ihrer Stege miteinander verbunden sind, wobei das die Vorderbeine
bildende U-Rohr unterhalb des Sitzes nach hinten etwa in die Ebene der Sitzplatte
abgewinkelt ist. Ziel der Neuerung ist es, einen Klappstuhl zu schaffen, bei dem
das Gestell des bekannten Stuhles mit fester Sitzplatte ohne Änderungen übernommen
werden kann. Es sind Klappstühle bekannt, bei welchen an der Hinterkante des Klappsitzes
der eine Schenkel eines Scharniers befestigt ist, dessen anderer Schenkel mit dem
Beingestell des Stuhles verbunden ist.
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Neuerungsgemäß ist an dem Beingestell des bekannten Stuhles mittels
eines Scharniers ein Klappsitz schwenkbar
an seiner Hinterkante
befestigt, wobei der mit dem Beingestell verbundene Schenkel des Scharniers
| mit einer längeren Scharnierlasche ausgerüstet ist, |
| die die Verbindungsstelle zwischen den aneinander- |
| U-förmigen |
| liegenden Stegen der die Stuhlbeine bildenden/Rohre |
| U-förmig umgreift. Dadurch wird durch das Klappschar- |
| nier gleichzeitig die Verbindungsstelle verstärkt |
| und dieses seinerseits mit dem Untergestell des Stuhles |
| fest verbunden. Dabei kann das Scharnier am Beingestell |
des Stuhles mit einer einzigen Schraube befestigt werden.
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Nach einem weiteren Erfindungsmerkmal ist das unter den Stegen der
U-Rohre durchgreifende freie Ende der Scharnierlasche nach hinten herausgeführt,
so daß es über den Bereich der Stege bzw. der Verbindungsstelle herausragt, wobei
dieses freie Ende einen nach oben weisenden Gummipuffer trägt, auf dem sich der
untere Rand des am Schwenkteil des Scharniers befestigten Klappsitzes bei hochgeklapptem
Klappsitz abstützen kann.
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Auf der Gelenkachse des Scharniers ist in an sich bekannter Weise
eine Spiralfeder angeordnet, deren einer freier Schenkel sich gegen das Schwenkteil
des Scharniers abstützt, während ihr mit einem Handgriff versehener zweiter freier
Schenkel in den Bereich der unter den Stegen durchgreifenden Lasche des mit dem
Untergestell des Stuhles verbundenen Scharniers ragt. Dabei greift der freie Schenkel
an dieser Lasche nach unten seitlich vorbei, wobei die Lasche an dieser Seite wenigstens
zwei Einkerbungen trägt, in welche der freie Schenkel der Feder mittels des Handgriffes
eingehakt
werden kann, so daß je nach Lage des freien Schenkels in der einen oder anderen
Kerbe die Feder, die den Klappsitz in Hochklappstellung verbringt, ge-oder entspannt
wird. Überdies kann mittels des Handgriffes der freie Schenkel der Feder auch gänzlich
aus den Kerben entfernt und aus dem Bereich der unter den Stegen durchgreifenden
Lasche des mit dem Untergestell des Stuhles fest verbundenen Scharniers gebracht
werden, so daß dadurch der Klappsitz ohne die Federwirkung in seiner heruntergeklappten
Stellung verbleibt.
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An der Unterseite des Klappsitzes sind zwei Gummipuffer befestigt,
die in einem solchen Abstand angeordnet sind, daß sie auf die waagerecht liegenden
Teile des die vorderen Stuhlbeine bildenden U-förmigen Rohres bei heruntergeklapptem
Klappsitz auftreffen und damit den Klappsitz in seiner vorwiegend waagerechten Lage
abstützen. In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, auf das diese
nicht beschränkt ist, dargestellt.
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Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Klappstuhl in perspektivischer Darstellung,
schräg von vorn gesehen. Fig. 2 ist eine Rückansicht des Klappstuhles in perspektivischer
Darstellung.
Fig. 3 ist eine Darstellung des Gestells des Stuhles
ohne Rückenlehne und Klappsitz. Fig. 4 ist ein Schnitt durch das Klappscharnier
für den Stuhlsitz gemäß der Linie A-B in Fig. 1. Fig. 5 ist ein Ausschnitt aus dem
Klappstuhl und zeigt in vergrößerter Darstellung das Klappscharnier, schräg von
oben gesehen. Fig. 6 zeigt das die Verbindungsstelle zwischen den beiden U-förmigen
Rohren umgreifende Scharnier von unten.
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In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 der Klappsitz, mit 2 das die vorderen
Stuhlbeine bildende U-Rohr, mit 3 das die hinteren Stuhlbeine bildende U-Rohr und
mit 4 die Rückenlehne des Klappstuhles bezeichnet. Das die vorderen Stuhlbeine bildende
U-Rohr 2 ist mit seinem Stegteil 5 im wesentlichen waagerecht gelegt, wobei die
freien Schenkel
| 6 dieses U-Rohres in Richtung auf den Fußboden zu abge- |
| winkelt sind. Gegen den Steg 7 des U-Rohres 2 ist das |
| 8 |
| U-Rohr 3 mit seinem Steg, der ein gerades Stück/hat, |
| schräg zum Fußboden gestellt und an dieser Stelle mit |
| dem Steg 7 des die vorderen Stuhlbeine bildenden U-Rohres |
2 durch eine Schweißung oder dergleichen verbunden.
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Die Rückenlehne 4 des Stuhles wird durch ein U-förmiges Rohr 9 getragen,
dessen freie Schenkel 10 an der Verbindungsstelle zwischen den Rohren 3 und 2 mit
dem geraden
Teil des Steges 8 des Rohres 3 gleichfalls durch eine
Schweißung oder dergleichen verbunden sind. An dem oberen Steg des Rohres 9 ist
die Rückenlehne 4 des Stuhles befestigt.
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Die Verbindungsstelle zwischen den Rohren 2 und 3 wird durch das Teil
11 des Scharniers 12 umgriffen, wobei die Schwenkachse 13 des Scharniers parallel
zum geraden Stück 8 des Steges des Rohres 3 liegt. Das Schwenkteil 14 des Scharniers
ist am Klappsitz 1 befestigt. Zur Verdeutlichung dieses Sachverhaltes ist in Fig.
3 das Gestell des Stuhles ohne Rückenlehne, Klappsitz und Klappscharnier dargestellt.
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Die Fig. 4 und 5 zeigen diese Verhältnisse noch genauer.
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Auf dem Gelenkbolzen 15 des die Scharnierteile 14 und 11 des den Klappsitz
mit dem Untergestell des Stuhles verbindenden Scharniers 12 ist zwischen den Lagerstellen
16 und 17 der Teile 11 bzw. 14 in dem dazwischen angebrachten Raum die Spiralfeder
18 angebracht. Der obere freie Schenkel 19 dieser Spiralfeder liegt gegen die untere
Fläche des Scharnierteiles 14 des Scharniers neben einem Schraubenkopf, einem Bolzenteil
oder dergleichen 20, der ein seitliches Ausweichen des freien Schenkels 19 verhindert,
an. Der zweite freie Schenkel 21 ragt dabei hinter den Rohrteilen 8 und 7 nach unten
und trägt, wie in Fig. 4 gezeigt, an seinem äußeren Ende einen Handgriff 22.
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Der Sitz 1 ist durch drei Schrauben, Bolzen oder dergleichen 20 mit
dem Schwenkteil 14 des Scharniers verbunden, wobei im mit dem Untergestell des Stuhles
verbundenen Scharnierteil 11 Ausnehmungen 23 vorgesehen sind, in die die vorstehenden
Köpfe 20 der beiden Verbindungselemente bei heruntergeklapptem Klappsitz eintreten
können. Zwischen diesen beiden Ausnehmungen ist eine Schraube 24 angeordnet, die
an der Verbindungsstelle zwischen den Rohrstücken 8 und 7 durch diese Verbindung
durchtritt und an ihrem unteren Ende mit der Mutter 25 (Fig. 4) das Scharnier an
dieser Verbindungsstelle befestigt.
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In der Darstellung nach Fig. 6 ist die erfindungsgemäße Anordnung
des Scharniers an der Verbindungsstelle, von unten gesehen, gezeigt. Die Lasche
26 des Scharniers untergreift dabei unter den Stegen 7 und 8 die Verbindungsstelle
der U-förmigen Rohre 2 und 3, die durch eine Schweißung 27 oder dergleichen fest
miteinander verbunden sind. Diese Lasche ragt über den Bereich der Rohrstücke 7
und 8 nach hinten heraus und trägt an ihrem sich so ergebenden freien Ende einen
nach oben gerichteten Gummipuffer 28 (vgl. Fig. 2). Dieser Gummipuffer dient bei
hochgeklapptem Klappsitz zum Abstützen des unteren Endes des Klappsitzes 1, der
auf diesem Gummipuffer zur Auflage kommt.
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An der Seite 29 der unter den Stegen 7 und 8 greifenden Lasche 26
des festen mit dem Untergestell des Stuhles verbundenen Scharnierteiles sind zwei
Kerben 30 und 31 angebracht, in die das mit dem Handgriff 22 versehene freie Ende
21 der Feder 18 eingehakt werden kann, wodurch die Feder 18 mehr oder weniger stark
gespannt wird.
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Bei Lösung des freien Endes 22 aus einer der Kerben hat das freie
Ende der Feder 18 das Bestreben, in Pfeilrichtung auszuweichen und die Feder 18
völlig zu entspannen. Bei einer solchen völligen Ausklinkung verbleibt der Klappsitz
1 in der heruntergeklappten Lage. Die Unterseite des Klappsitzes 1 trägt zwei Gummipuffer
| 32 und 33, die sich auf den vorwiegend waagerechten |
| Schenkeln des waagerecht liegenden Krümmungsstückes des |
die vorderen Stuhlbeine bildenden U-Rohres bei heruntergeklapptem Klappsitz abstützen.