DE1834165U - Schlafcouch mit in der sitztiefe verstellbarer rueckenstuetze. - Google Patents

Description

• Schlafcouch mit in der Sitztiefe verstellbarer Rückenstütze Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlafcouch mit in der Sitztiefe verstellbarer Rückenstütze. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine möglichst einfache Verstellbarkeit der Rückenstütze zu ermöglichen und hierbei möglichst einfache Bauelemente zu verwenden. Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die Kombination folgender Merkmale gelöst : a) An der Rückenstütze sind Rückenpolster abnehmbar angelehnt, b) die Rückenstütze ist an jeder Seite mittels je zwei übereinander angeordneten, geraden Streben auf-und abbewegbar mit dem Couchgestell verbunden, c) die oberen Streben sind kürzer als die unteren Streben und befinden sich in der oberen Stellung der Rückenstütze in einer um einige Grad über den Scheitelpunkt ihres Schwenkbereiches geschwenkten Stellung.

  Die Verbindung der Rückenstütze durch Streben mit dem

  Couchgestell stellt die einfachste ämmbraummm Verbindung

  dar. Um nun bei dem Verstellen der Rückenstütze eine

  Auf-und Abbewegung des Rückenpolsters zu verhindern,

  sind die Rückenpolster abnehmbar an die Rückenstütze angelehnt, so daß sie die Auf-und Abbewegung der Rückenstütze bei deren Verstellung nicht mitmachen. Dadurch befinden sich die Rückenpolster immer in einer eine einwandfreie Sitzfläche gewährleistenden Stellung.

  Dadurch, daß die oberen Streben kürzer sind als die un-

  in der vorderen Stellung leicht nach hinten geneigt,

  - s4

  teren Streben, wird erreicht, daß die Rückenstütze/beim und

  Zurückstellen derselben eine senkrechte Lage einnimmt,

  so daß dadurch die Sitzfläche die größte Breite erhält

  und bequem als Liegefläche benutzt werden kann. Dadurch, daß sich die oberen Streben in der oberen Stellung der Rückenstütze in einer um einige Grade über den Scheitel-

  punkt ihres Schwenkbereichs geschwenkten Stellung be-

  finden, wird die Rückenstütze in der zurückgeschwenkten

  -

  Stellung durch ihr eigenes Gewicht in dieser Stellung ge-

  halten. Die Kombination der oben genannten Merkmale der

  Schlafcouch gemäß der Erfindung löst also die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe in überraschend einfacher und zweckmäßiger Weise.
• Um zu verhindern, daß die Rückenstütze mit ihrer Unterkante das Sitzpolster berührt und dieses dadurch gegebenenfalls abschabt, können an der Rückseite der Rückenstütze oder an den am Couchgestell befestigten Stützen

  die Schwenkbewegung der Streben begrenzende Mittel an-

  1- CD C)

  geordnet sein. Insbesondere sind vorteilhaft in unmittelbarer Nähe eines der beiden an der Rückseite der Rückenstütze angelenkten Strebenenden der Strebenpaare an der Rückenstütze Anschläge, Zapfen od. dgl. angeordnet, gegen die die benachbarten Strebenenden in der gewünschten Stellung der Rückenstütze anschlagen.
• Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform gemäß der Erfindung beispielsweise dargestellt.

  Es zeigen :

  CD

  Fig. 1 eine Ansicht der Schlafcouch von der Rückseite her, Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II mit der in ihrer vorderen Stellung befindlichen Rückenstütze, Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt mit in ihrer rückwärtigen Stellung befindlichen Rückenstütze und Fig. 4 einen Ausschnitt aus der Fig. 2 in vergrößertem Maßstab.
• Die auf der Fig. 1 gezeigte Schlafcouch ist in üblicher Weise mit einem durchgehenden oder mehreren abnehmbaren Rückenpolstern 1 ausgestattet, die mit ihrer Rückenfläche 2 an einer an der Rückseite der Couch angeordneten Rückenstütze 3 anliegen. Diese Rückenstütze 33 die im wesentlichen aus einem etwa rechteckigen Rahmen besteht, ist mittels zweier Strebenpaare 4 an an der Rückseite der Couch angeordneten senkrechten Stützen 5 angelenkt. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtliche sind die unteren Enden der Stützen 5 als horizontal vorstehende Schenkel 6 abgewinkelt, die an der Unterseite 7 des hinteren Längsholmes 8 der Couch angeschraubt sind. Darüber hinaus sind an den der Couch zugekehrten Seiten der Stützen 5 Stahlwinkel 9 od. dgl. angeschweißt, deren horizontale Schenkel 11 auf der Oberseite 12 des Längsholmes 8 aufliegen und so eine zweifache Befestigung der Stützen 6 mittels eines durchgehenden Schraubbolzens 13 ermöglichen.
• Jedes der beiden Strebenpaare 4 besteht aus den übereinander angeordneten Streben 14 und 15, von denen die untere die Länge a und die obere die Länge b aufweist. Während die der Rückenstütze 3 zugekehrten Enden 16 und 17 dieser beiden Streben 14 und 15 an an der Rückseite des Rahmens der Rückenstütze 3 in einem Abstand c voneinander angeordneten Winkeln 18 angelenkt sind, sind die den Stützen 5 zugekehrten Enden 21 und 22 in einem Abstand a + c-b voneinander an den Innenseiten 23 der Stützen 5 angelenkt. Diese unterschiedlichen Längen a und b der Streben 14 und 15 und der Abstände c und a + c-b ihrer Anlenkpunkte voneinander ermöglichen derart ein Zusammenwirken der Streben 14 und 15 und der Rückenstütze 3 ähnlich einem Einkurbelgetriebe, daß die Rückenstütze 3 in ihrer in der Fig. 2 gezeigten vorderen Stellung gegenüber der Vertikalen eine etwas geneigte, der Form der Rückenpolster 1 entsprechende Stellung einnimmt, dagegen, sobald sie in Richtung des Pfeiles 24 in ihre in der Fig. 3 gezeigte Stellung zurückgeschwenkt worden ist, eine fast senkrechte Lage einnimmt und so nur einen ihrer Stärke d entsprechenden Platz beansprucht.
• Ist das Maß des Abstandes der Anlenkpunkte 21 und 22 der Streben 14 und 15 an den Stützen 5 etwas kleiner gehalten als a + c-b, so entstehen beim Zurückschwenken der Rückenstütze 3 in Richtung des Pfeiles 24 infolge der nicht genau geometrisch eingehaltenen Maße zwischen den Streben 14 und 15 und der Rückenstütze 3 oder den Stützen 5 leichte Zug-und Druckspannungen, durch die die Reibung zwischen den aneinander angelenkten Teilen derart vergrößert wird, daß die Rückenstütze 3 in ihrer nach oben geschwenkten Stellung festgehalten wird und nicht infolge ihres Eigengewichtes in die in der Big. 2 gezeigte Lage zurückfallen kann.
• Eine andere Möglichkeit, ein unbeabsichtigtes Zurückfallen der Rückenstütze 3 aus ihrer in der Fig. 3 gezeigten Lage in ihre vordere Stellung zu verhindern, ist dadurch gegeben, daß, wie insbesondere aus der Fig. 4 er sichtlich, die oberen Streben 15 nicht nur bis zum Scheitelpunkt 25 ihres Schwenkbereiches sondern um einige Grade über diesen hinaus in die in der Fig. 4 gestrichelte Stellung geschwenkt werden. Durch diese Verlagerung der Anlenkpunkte 17 der Streben 15 hinter die durch die beiden Stützen 5 bestimmte senkrechte Ebene nimmt die Rückenstütze 3 auch in ihrer zurückgeschwenkten Stellung eine leichte Schräglage ein, durch die ihr Schwerpunkt hinter den durch die unteren Winkel 18 bestimmten Unterstützungspunkt verlagert wird und so ein Zurückklappen der Rückenstütze 3 erst dann wieder möglich ist, wenn die Streben 15 über den Scheitelpunkt 25 ihres Schwenkbereiches zurückgeschwenkt worden sind. Um schließlich zu verhindern, daß die Rückenstütze 3 mit ihrer Unterkante 26 ständig auf dem Sitzpolster der Couch aufsitzt und dieses von der Unterkante 26 der Rückenstütze 3 abgeschabt wird, sind, wie dieses ebenfalls aus der Fig. 4 ersichtlich ist, oberhalb der Anlenkpunkte 17 der Streben 15 an den diesen zugeordneten Winkeln 18 in den Schwenkbereich der Streben 15 vorstehende Anschlagzapfen 27 od. dgl. angeordnet, die gegen die Streben 15 anschlagen, sobald diese ihre in den Fig. 2 und 4 gezeigte horizontale Lage erreicht haben.

Claims (5)

1. Schutzansprüche 1) Schlafcouch mit in der Sitztiefe verstellbarer Rückenstütze, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale : a) an der Rückenstütze (3) sind Rückenpolster (1) abnehmbar angelehnt, b) die Rückenstütze (3) ist an jeder Seite mittels je zwei übereinander angeordneten, geraden Streben auf-und abbewegbar mit dem Couchgestell (5) verbunden, c) die oberen Streben (15) sind kürzer als die unteren Streben (14) und befinden sich in der oberen Stellung der Rückenstütze (3) in einer um einige Grad über den Scheitelpunkt (25) ihres Schwenkbereiches geschwenkten Stellung (Fig. 4).
2. 2) Schlafcouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (14, 15) eines Paares einerseits in einem Abstand (c) übereinander an der Rückenstütze (3) und andererseits etwa in einem um die Differenz (a-b) der Strebenlängen (a, b) größeren Abstand (c + a-b) übereinander an der ihnen zugeordneten Stütze (5) angelenkt sind.
3. 3) Schlafcouch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den an den Stützen (5) angelenkten Strebenenden (21, 22) um etwas weniger als u. rr. die Differenz (a-b) der Strebenlängen größer ist als der Abstand (c) zwischen den an der Rückenstütze (3) angelenkten Strebenenden.
4. 4) Schlafcouch nach Ansprüchen 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite der Rückenstütze (3) oder an den am Couchgestell befestigten Stützen (5) die Schwenkbewegung der Streben (14, 15) begrenzende Mittel (27) angeordnet sind.
5. 5) Schlafcouch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in unmittelbarer Nähe des an der Rückenstütze (3) angelenkten Strebenendes (16, od. 17) mindestens einer Streben (14, 15) an der Rückenstütze (3) Anschläge (27), Zapfen od. dgl. angeordnet sind, gegen die die Strebenenden (16 od. 17) in der gewünschten vorderen Stellung der Rückenstütze (3) anschlagen.