DE1826460U

DE1826460U - Oberteil fuer absperrventile.

Info

Publication number: DE1826460U
Application number: DEB43478U
Authority: DE
Original assignee: BUTZKE WERKE AG
Current assignee: BUTZKE WERKE AG
Priority date: 1960-11-29
Filing date: 1960-11-29
Publication date: 1961-02-09

Description

"Oberteil für Absperrventile".
Die Erfindung bezieht sich auf ein Oberteil für Absperrorgane, das eine von unten einsetzbare Spindel aufweist.
Das Oberteil hat eine kurzgedrungene Bauform und besitzt eine steigende Spindel, die jedoch innerhalb einer Abdeckkappe oder eines Kopfstückes verdeckt angeordnet ist. In dem in der Abdeckkappe oder in dem Kopfstück fest eingelagerten nicht lösbaren Griff ist ein Innenteil untergebracht, in welches ein entsprechend geformter Spindelansatz eintaucht, der bei der Drehung des Griffes mit der Spindel auf und ab bewegt wird. Unterhalb des Spindelgewindes ist an der Spindel eine zylindrische Fortsetzung mit einer eingelagerten Dichtung vorhanden, die in einer zylindrischen Ausdrehung des Kopfstückes dichtend geführt ist.
Es kann aber auch der Griff statt mit einem Innenteil (Innenvierkant) mit einem Aussenteil (Aussenvierkant) ausgeführt werden, welcher dann entgegengesetzt gerichtet in einen Innenteil (Innenvierkant) der Spindel eingreift und bei seinem Betätigen die Spindel mitnimmt.
Der Griff ist neuerungsgemäss auch mit einem Innengewinde *-ausführbar, welches das Gewinde der Spindel aufnimmt und diese beim Drehen des Griffes auf-und abwärts bewegt.
Der Griff kann sowohl mit eingesetzter Buchse, als auch einstückig ausgeführt werden.
Verschiedene Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in den Abbildungen dargestellt. Es zeigen : Abb. 1 einen Querschnitt durch ein Ventiloberteil mit Innenvierkant im Griff und Aussenvierkant an der Spindel, Abb. 2 einen Schnitt durch ein Oberteil mit Aussenvierkant am Griff und Innenvierkant an der Spindel und Abb. 3 einen Schnitt durch ein Oberteil, jedoch der Griff mit Gewinde und oberhalb eines angeordneter Gewindes an der Spindel.
In dem Kopfstück 1 wird der Griff 2 mit dem Zapfen 3 in die Ausdrehung 4 des Kopfstückes 1 durch federnde., aufspreizbare Mittel 5 unlösbar gelagert. Ein Innenvierkant 6 im Griff 2 nimmt den Aussenvierkant 7 der Spindel 8 auf, welches durch ein Gewinde 9 innerhalb des Kopfstückes 1 auf-und abwärts bewegt wird. Die Abdichtung erfolgt in dem Einstich 10 der zylindrischen Fortsetzung 11 der Spindel 8 mit eingelegter Dichtung 12, die in der zylindrischen Ausdrehung 13 des Kopfstückes 1 geführt ist. An der Spindel 8 ist der Ventilkegel 14 befestigt.
In Abb. 2 weist der Griff 15 ausser dem Zapfen 3 noch einen Aussenvierkant 16 auf, welcher in den Innenvierkant 17 der im Kopfstück 19 geführten Spindel 18 eingreift und auf-und abwärts bewegt wird. Eine in der Nut 10 gelagerte Dichtung 12 bewirkt die Abdichtung in der zylindrischen Ausdrehung 13 des Kopfstückes 19.
Gemäss Abb. 3 besitzt der Griff 20 und der Zapfen 3 z. B. ein Innengewinde 21 und das Gewinde 22 der Spindel 23 greift in dieses ein und wird über die kantige Drehungssicherung 24 in dem Kopfstück 25 geführt.
Das Kopfstück 1,19 bzw. 25 wird auf ein Ventil o. dgl. aufgeschraubt und durch Drehung des Griffes 2,15 bzw. 20 erfolgt eine Mitnahme der Spindel 8, 18 bzw. 23, die je nach der Drehbewegung des Griffes die Spindel auf-oder abwärts bewegt. Hierdurch wird der Ventilkegel 14 auf den Ventilsitz gedrückt oder von ihm abgehoben und gibt den Wasserweg frei oder sperrt ihn ab. Die in der Nut 10 der Spindel 8, 18 bzw.
23 eingelagerte Dichtung 12 verhindert ein Durchdringen des Mediums nach aussen. Der Betätigungsgriff 2,15 bzw. 20 ist nicht lösbar, jedoch kann die Spindel nach unten durchgezogen werden, so dass im Bedarfsfalle eine Erneuerung der Dichtung 12 möglich ist, ohne dass der Griff abgenommen werden muss.
Schutzansprüches

Claims

Schutzansprüche : 1.) Oberteil für Absperrventile mit von unten einschiebbarer Spindel und Abdichtung und mit einem in die Abdeckkappe bzw. das Kopfstück eintauchenden Ansatz eines Griffes, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff in seinem Innenteil einen entsprechend geformten Spindelansatz auf-und abbeweglich aufnimmt, sodass durch Drehung des Griffes eine Auf-und Abwärtsbewegung der verdeckt angeordneten, durch Gewinde im Kopfstück steigend angeordneten Spindel erzielbar ist, und dass eine unterhalb des Gewindes der Spindel in dieser sich gegen die Ausdrehung des Kopfstückes eingelagerte anlegende/Dichtung in bei der Auf-und Abwärtsbewegung der anle en e

Spindel deren Abdichtung bewirkt.
2.) Oberteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff und der Ansatz des Griffes aus einem Stück bestehen, das aus Metall, Keramik od. Kunststoff herstellbar ist.
3.) Oberteil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz des Griffes mittels federnder aufspreizbarer Mittel in die entsprechende Ausdrehung der Abdeckkappe bzw. des Kopfstückes eingreift und drehbar geführt ist.
4.) Oberteil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweckmässig einstückige Griff einen Aussenteil (Aussenvierkant) aufweist, welcher in das Innenteil (Innenvierkant) einer Spindel eingreift, um bei seiner Drehung die Spindel mitzunehmen.
5.) Oberteil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem einstückigen oder aus zwei Teilen bestehenden Griff ein Innengewinde vorgesehen ist, das das oberhalb der Spindel angeordnete Spindelgewinde aufnimmt, während im Kopfstück eine entsprechende Drehsicherung vorhanden ist.