DE430229C

DE430229C - UEberwurfkapsel fuer Spritzverschluesse

Info

Publication number: DE430229C
Application number: DEF59145D
Authority: DE
Original assignee: EMIL A FISCHER
Current assignee: EMIL A FISCHER
Priority date: 1925-06-18
Filing date: 1925-06-18
Publication date: 1926-06-16

Description

Überwurfkapsel für Spritzverschlüsse. Die Erfindung bezieht sich auf Spritzverschlüsse für Flaschen, insbesondere ParfÜmflaschen u. dgl.
Bei den bisher üblichen Spritzverschlüssen, den sogenannten Spritzkorken, bestand der übelstand, daß der Schrauhhut mit seinen Öffnungen sowie die Metallplatte, welche auf dem Korke sitzt und den Flaschenhals abdecken soll, freiliegen und der Verschmutzung ausgesetzt sind. Der Verschluß verliert hierdurch seinen Charakter als Zierde der Flasche, außerdem wird der Flascheninhalt verunreinigt. Ferner wirkte der Verschluß in der Betätigung des Verspritzens verschwenderisch für den Flascheninhalt infolge seiner weiten, Schlitzöffnungen.
In Verbesserung solcher Spritzkorken hatte man geschlossene überwurfkapseln mit Verschraubung auf dem Flaschenhals konstruiert, was aber besondere Gewindeausbildung der Flasche wie auch der Kapsel erforderte, was teuer und unschön war und die Benutzung infolgenötigen Abnehmens der Kapsel von der Flasche für die Verspritzung des Flascheninhaltes umständlich machte.
Das Neue besteht nun darin, daß eine glockenförmige überwurfkapsel in einen mit Schraubengewinde versehenen Ansatz ausläuft und mit diesem Ansatz über einen Spritzkork der bekannten Ausbildung g@es.r_hrauhi wird. Der Ansatz dieser überwurfkapsel läuft ferner in eine Spitze mit Spritzloch aus, während der Fuß der Kapsel durch Ornamente o. dgl. verziert sein kann und der Kopf Raum für Schrift zur Bezeichnung der Firma oder des Flascheninhaltes bietet. In dieser neuen Ausbildung wird die Spritzöffnung und die Flaschenöffnung vollständig staubdicht eingeschlossen, jede Verunreinigung des Spritzverschlusses wie auch des Flascheninhaltes ausschließend, gestattet mit geringem Drehen ein Verspritzen des Flascheninhaltes in sparsamer Weise und hat gefälliges Aussehen als Zierde für die Flasche.
Der neue Spritzverschluß ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt ihn Abb. i in Ansicht in Anoi dnung zu einer Parfümflasche.
Abb: 2 in Draufsicht in Anordnung zu einer Parfürnßasche, Abb.3 im Senkrechtschnitt nach der Linie A-B der Abb. z in größerem Maßstabe, die Spritzöffnung geschlossen, Abb. 4. im Schnitt gleich Abb. 3, die Spritzöffnung offen, den Austritt der Flüssigkeit mit Pfeillinier. zeigend, Abb. j im Querschnitt nach der Linie C»D der Abb. 3 und Abb. 6 im Querschnitt nach der Linie E-F der Abb.3. Der Spritzverschluß besteht aus dem AusgußröhTdhen a mit Verschlußkork b, dem Schraubhute c üblicher Ausbildung mit den zwei Schlitzöffnungen d, e und der überwurfkapsel f . -Der Kork b ist, wie üblich, auf zwei Rippen g, h des Röhrchens a aufgesteckt und mit einer Scheibe i der Ausbildung des Röhrchens a abgedeckt.
Das Röhrchena ist am oberen Ende mit Gewinde versehen, zu dem die Kapsel c mit Innengewinde aufzuschrauben ist.
Die Schraubkapsel c hat unterhalb der Deckseite einen Stift k, auf den eine nachgiebige Scheibe l aufgesteckt wird, die im Durchmesser so bemessen ist, daß die öffnungsschlitze d, e frei bleiben, aber eine Auflage zu `der Wandung des Röhrchens a beim Zuschrauben stattfindet und so den Ausflußkanal des Röhrchens a verschließt.
Die überwurfkapsel f ist im Hauptteil kugelig mit einem unteren Hals tiz, der etwas weiter als der Flaschenhals ist, also bequem über denselben faßt, und einem oberen, engeren, rohrförmigen Kopf n, der dem Durchmesser des üblichen Schraubkopfes c entspricht, so daß dieser in denselben festsitzend eingepreßt werden kann. Der Kopf n läuft nach oben in eine Spitze o aus, an deren Ende ein Loch p ausgebildet ist. Infolge der Spitze o der Überwurfkapsel f ist über dem üblichen Schraubhut c ein Hohlraum q gebildet, in den die Flüssigkeit der Flasche durch das Röhrchen a und die Schlitzöffnungen d, e des Schraubhutes c und dann durch das Loch p .der Kapsel f zur Verspritzung gelangt.

Claims

PATENTANSPRUCH: Überwurfkapsel für Spritzverschlüsse, dadurch gekennzeichnet, daß diese Kapsel (f) so ausgebildet ist, daß sie gleichzeitig einen der üblichen Spritäverscnlüsse oder Spritzkorke und den Flaschenhals umschließt und oben in einen mit Schraubengewinde versehenen Kopf (n) ausläuft, der auf den Schraubenhut (c) des Spritzkorkes fest, aber so aufgeschraubt werden kann, daß -= auch nachdem die Spritzöffnungen (d, e) des Üblichen Verschlusses durch Niederschrauben der Kapsel geschlossen sind - zwischen diesen Spritzöffnungen (d, e) und dem einen Ausspritzlocn (p) de's Kopfes (n:) noch ein Hohlraum (g) .bleibt, das Ganze zum Zwecke der Sicherung der ;üblichen Spritzöffnungen und der zu versprutzenden Flüssigkeit gegen Verschmutzung und zur Verbesserung der Formenschönheit der üblichen Verschlüsse.