DE1816875U

DE1816875U - Behaelter fuer handreinigungsmittel.

Info

Publication number: DE1816875U
Application number: DEH34917U
Authority: DE
Original assignee: HAUS CHEMIKALIEN GmbH
Current assignee: HAUS CHEMIKALIEN GmbH
Priority date: 1960-05-10
Filing date: 1960-05-10
Publication date: 1960-08-18

Description

Behälter für Handreinigungsmittel.

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Die vorliegende Neuerung betrifft einen Behälter für Handreinigungsmittel, aus dem durch Druck auf den Behälter eine kleine Dosis des Handreinigungsmittels abgegeben werden kann.
Es sind bereits zahlreiche Behälter bekannt, die aus elastischem Material bestehen und aus denen durch Druck auf den Behälter eine bestimmte Dosis des Inhaltes abgegeben werden kann. Solche Behälter haben jedoch den Nachteil, daß sie nur in einer bestimmten Lage aufbewahrt werden dürfen, sie sind vorzugsweise in Flaschenform ausgeführt und die Flasche muß immer so gelagert werden, daß der Flaschenhals oben ist. Fällt eine solche Flasche um, dann kann sich ein Teil des Inhaltes entleereno Bei dem neuerungsgemäßen Behälter wird nur durch einen Druck auf den Behälter eine von der Stärke des Druckes abhängige Dosis des Inhalts abgegeben und der Behälter kann, wenn er nicht in Benützung ist, in beliebiger Lage gelagert werden.
Dies hat den Vorteil, daß der Behälter beispielsweise mit der Spitze nach unten über einem Waschbecken aufgehängt werden kann, ohne daß unbeabsichtigt Flüssigkeit auslaufen kann, beispielsweise infolge einer Verformung des Behälters durch das Eigengewicht der Füllung oder durch eine Temperaturänderung der Umgebung des Behälters.
Dieses Ziel wird gemäß der Neuerung dadurch erreicht, daß in den Behälter ein flexibler dünner Schlauch eingesetzt wird, der an der Einsatzöffnung dicht mit dem Behälter verbunden ist und im Inneren des Behälters so geführt ist, daß er einerseits an der der Spitze abgewandten Innenfläche des Behälters vorbeigeführt wird und andererseits in der Nähe der Behälteröffnung endet.
Zweckmäßig wird als Material für diesen Behälter Polyäthylen verwendet und der beispielsweise ebenfalls aus Polyäthylen bestehende Schlauch an der Behälteröffnung mit dieser luftdicht verschweißt.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung ist an dem der Spitze des Behälters gegenüberliegenden Ende des Behälters eine Haltevorrichtung vorgesehen, beispielsweise ein aus einem Stück mit dem Behälter bestehender Haken oder eine Öffnung, an der dieser Behälter gegebenenfalls unter Verwendung einer dafür geeigneten Aufhängeschlaufe aufgehängt werden kann.
Die Form des Behälters kann willkürliche gevählt werden, jedoch hat sich ein flacher Behälter mit etwa ovalem Querschnitt besonders bewährt. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, einen Teil des Behälters in der der Spitze abgewandten Hälfte des Behälters so abzuflachen, daß der Behälter auch aufgestellt werden kann.

Eine Beispielsweise Ausführungsform eines gemäß der

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Neuerung ausgebildeten Behälters wird im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben, in der Fig. 1 eine Seitenansicht des Behälters darstellt, während Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie IST-IM der Fig. 1 darstellt.
Fig. 3 zeigt schließlich eine aus Draht oder Kunststoff bestehende Aufhängeschlaufe zur Verwendung mit dem in Fig. 1

gezeigtenBehälter.

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Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, bei der der flexible

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Schlauch vermittels eines Steckeinsatzes im Behälter gehalten wird.
Der in Fig. 1 dargestellte Behälter 1 hat von der Seite gesehen etwa Kreisform und ist unten mit einer Austrittsöffnung 2 versehen. In diese Austrittsöffnung ist ein flexibler Schlauch 3 eingesetzt, der von der Austritts-

öffnung etwa längs des Umfangs des Behälters in dessen

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Innerem verläuft und in der Nähe der Austrittsöffnung 2 an der Stelle 4 mündet. Die Spitze 5 dieses Behälters, der

zweckmäßig mit einer Nadel gefüllt wird, wird nach dem Füllen

verschlossen und vor den ersten Gebrauch durch Abschneiden der Spitze wieder geöffnet. nach einer anderen Ausführungsform der Neuerung kann der Schlauch auch mit einem Steckeinsatz versehen sein, der nach Füllung des Behälters in eine Öffnung des Behälters eingesetzt ist, deren Innendurchmesser so auf den Außendurchmesser des Paßteiles des Steckeinsatzes abgestellt ist, daß ein Fester Sitz des Steckeinsatzes gewährleistet wird.
Der obere Teil des in Fig. 1 gezeigten Behälters weist eine Öffnung 6 auf, die zum Aufhängen des Behälters an einem Haken dient oder in die eine zweckmäßig geformte Aufhängeschlaufe eingeführt werden kann. An der Stelle 7 des äußeren Umfangs des Behälters ist eine Abflachung vorgesehen, so daß

der Behälter gewünschtenfalls auch aufgestellt werden kann,

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wobei die Spitze des Schlauches 3 dann schräg nach oben zeigt.
Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 1 dargestellten Behälters, während Fig. 3 eine aus Metall oder Kunststoff bestehende Aufhängeschlaufe darstellt, die so gebogen ist, daß der Behälter nach Einführung des Hakens 8 dieser Schlaufe in die Öffnung 6 parallel zu einer sand aufgehängt werden kann.
Aus der Fig. 4 ersieht man, daß der flexible Schlauch 3 in der Nähe seiner Mündung 5 mit einem Steckeinsatz 9 ausgestattet ist, der aus einer runden Platte 10 und einem ringförmigen gewölbten Paßstück 11 besteht, das in die entsprechend ausgebildete Öffnung 12 paßt.

Die Abmessungen des Behälters können in weiten Grenzen

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variiert werden, jedoch hat sich beispielsweise gezeigt, daß für den flexiblen Schlauch din Innendurchmesser von etwa 1, 5 mm zweckmäßig ist. Der Durchmesser für einen solchen Behälter kann beispielsweise 100 mm betragen.

Claims

S c h u t z a n S p r ü c h e. ------------------------------- Schutzansprüche.

1. Elastischer Behälter für Flüssigkeiten, insbesondere für flüssige Handreinigungsmittel, gekennzeichnet durch einen luftdicht in eine Öffnung des Behälters eingeführten flexiblen Schlauch, der im Inneren des Behälters so geführt ist, daß er an der von der Behälteröffnung am weitesten entfernten Stelle des Behälterinneren vorbeigeführt ist und in der Nähe der Behälteröffnung mündet.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter etwa die Form einer flachen runden Dose hat und daß der flexible Schlauch im inneren im wesentlichen längs des ganzen Umfangs des Behälters herumgeführt ist und in der Nähe der Behälteröffnung mündet.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter vorzugsweise an einer der Behälteröffnung gegenüberliegenden Stelle mit einer Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung aus einer bei der Formung des Behälters ausgesparten Öffnung besteht.

5. Behälter nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter in der der Behälteröffnung abgewandten Hälfte eine abgeflachte Stelle aufweist, die ein Aufstellen des Behälters ermöglicht.

60 Behälter nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus Polyäthylen besteht.

7. Behälter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Rohr an der Behälteröffnung luftdicht in diese Öffnung eingeschweißt ist.

80 Behälter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Rohr in der Gegend seiner ündung mit einem Steckeinsatz verbunden ist, der nach der Füllung des Behälters in eine entsprechende Öffnung des Behälters eingeführt wird. 9. Behälter nach Anspruch 4 bis 7, gekennzeichnet durch C>

eine aus korrosionsbeständigem Metall oder aus Kunststoff bestehende Aufhängeschlaufe.

10. Aufhängeschlaufe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufe in Form zweier festgeschlossener Kreise ausgebildet ist, wobei die durch diese Kreise bestimmten Ebenen aufeinander senkrecht stehen.