DE1814712U - Buerstengarnitur. - Google Patents

Description

P.A.24l66?*tll.

^ten

g. Carl Stoepel 16.April i960

(22b) Landau/PfaLa

Am Schützenhof

Tel. 3000

■Arthur Müller-Ley " * Zürich (Sohweiz)

Bürstengarnitür

Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf eine nitur mit einem Halter und einer wegnehmbar "befestigten Bürste. 33as JGfeue daran besteht darin, dass der Bürstenkörper Keilform hat und von mindestens zwei auf einer Grundplatte befestigten, federnden Schenkel seitlich gehalten ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Schutzgegenstandes dargestellt,

Fig, 1 ist eine Draufsicht auf die BÜrstengarnitur, 2 iat eine Querschnitt durch die Bürstengarnitur«

Auf einer Grundplatte I₉ welche vorzugsweise aus ^ola be» ateht und mit einem Ueberzug aus Leder, Kunstleder oder Plastikstoff versehen ist, βodass diese Grundplatte ein gefälliges Aussehen erhält, ist auf der Rückseite ein Aufhänger 3 befestigt, mit welchem diese Grundplatte an einersenkrechten Wand befestigt werden kann. Der Ueber^ug kann auf der Rückseite mit Heftklammern ododgl* auf dem HqIss befestigt werden« Der Bürstenkörper 2 hat Keilform und wird seitlich durch eine Blattfeder 4 derart festgehalten» dass die Borsten 6 gegen die Grundplatte gerichtet sind«, Der Oberteil der Bürste wird vorzugsweise ebenfalls mit einem TTeberzug versehen, welcher gleich ausgebildet ist, wie derjenige der Grundplatte oder eine Farbe trägt, welche mit derjenigen der Grundplatte harmoniert» Damit dieser Ueberaug der Bürste einwandfrei befestigt werden kann, ist der Bürstenkörper zweiteilig ausgebildet» wobei der Üeberzug 2wischen dem unter- und Oberteil eingeklemmt hwffl auf dem Oberteil durch Heftklammern. od«dgl_o befestigt ist," Der die Borsten tragende Unterteil 7 ist mit dem Oberteil verachraubt,

Auf den Schmalseiten des Bürstenkörper^ünterteiles 7 find längliche, hohlkehlenartige Einkerbungen 8 vorhanden, in welche die umgebogenen Snden der Blattfeder 4 eingreifen

und dadurch eine Sicherung gegen Herausfallen der Bürste bilden.

Die Wirkungsweise ist derart, dass die Bürste für den Gebrauch etwas nach oben gezogen wird, worauf sie sich.vom Halter ohne weiteres entfernen läset, Ss ist 3edoch auch möglich» die Bürste direkt in senkrechter Richtung zur Wand abausdshen, woDel sich die beiden Schenkel der Feder 4 etwas voreinander entfernen»' lach dem Gebrauch der Bürste wird diese wieder von oben zwischen die beiden Schenkel der Feder gelegt und mit leichtem Druck senkrecht nach unten gestossen, aodass die Schenkel der Feder 4 in die Einkerbungen 8 eingreifen und infolge der' Keilform leicht auseinander gepresst werden» wodurch die Bürste festgehalten wird«

Is wäfe auch denkbar, dass die Federn nicht U-förmig ausge« bildet, sondern zweiteilig je als Winkel hergestellt würden, ferner wäre" es möglich, die Feder auf der' - HÜqkseite der Gründplatte: zu befestigen und für den Durchtritt."der -Sehenkai in dieser Oeffnungen vorzusehen.

Eine weitere Variante würde darin bestehen, dass die Bürste durch mehr als zwei Schenkel gehalten wird, beispielsweise durch Je eine ü-förmige Feder am oberen und unteren Ende des keilförmigen Bürstenkörper. Sowohl die Grundplatte als auch der Bürstenkörper könnten ausser aus Holz aus beliebigen anderen Materialien, insbesondere aus Kunststoff, bestehen«

Claims (1)

1. P.A. 246 067*19.4.60 -

   - 4 - ■·. f

   Schutaansprüoh

   ■1. Jürstengaraitur mit einem Halter und einer wegaehmbare befestigten Bürste, dadurch gekennzeichnet* dass der Bürstenkörper iCellform hat und von mindestens «wei auf einer Grundplatte befestigten, federnden Sohenkel eeitllöh gebalten ist«,

   2β Bürstengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet* dass die federnden Schenkel den gleichen Keilwinkel einschliessen wie der Bürstenkörper und als Blattfeder ausgebildet sind.

   3. Bürstengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Schmalseiten des Bürstenkörpers Sinkerbangen vorhanden sind» in welche die Blattfeder-Enden eingreifen*

   B/lf. 13*4.1960