DE1814680A1

DE1814680A1 - Verschluss

Info

Publication number: DE1814680A1
Application number: DE19681814680
Authority: DE
Inventors: Fields Mack R
Original assignee: Roehr Metals and Plastics Co
Current assignee: Roehr Metals and Plastics Co
Priority date: 1967-12-18
Filing date: 1968-12-14
Publication date: 1969-07-24
Also published as: BE724941A; GB1181048A; FR1601471A; US3463341A

Description

PATENTANWALT 1 8 1 U 6 8

DIPL-ING.

HELMUT GÖRTZ

6 Frankfurt am Main 70

Schneckenhof sir. 27 - Tel. 61 70 79 1 3 . D β Z e Hit) e Γ 1 9 6 8

GzSc/Ra. Roehr Metals■& Plastics Company, Waterbury, Connecticut, U.S₀A.

Verschluss

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen bei Verschlüssen, die eine evtl. vorangegangene Manipulation er-. kennen lassen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluß vorzusehen, welcher einen eine Manipulation anzeigenden ringförmigen Rock aufweist, der mit der ringförmigen Seitenwand des Verschlusses durch mehrere am Umfang angeordnete Brücken aus einem Material verbunden ist, welches radial offene Spalte zwischen der Seitenwand und dem eine Manipulation anzeigenden Rock läßt, mit Ausnahme, wo die beiden durch die Brücken verbunden sind, wobei der Behälter aus einem Stück mit den sich radial nach außen erstreckenden Vorsprüngen oder Zungen gebildet ist, welche sich durch die Spalte erstrecken und ein anfängliches Entfernen des Verschlusses verhüten, ohne auch nur einige der Brücken zu brechen. Durch Drehung des Verschlusses und des Behälters relativ zueinander zum Öffnen des Behälters, schneiden die Zungen die Brücken und bewirken, daß der eine Manipulation anzeigende Rock von dem übrigen Verschluß getrennt wird. Der übrige Teil des Verschlusses kann dann von dem Behälter gezogen werden. Gebrochene Brücken oder das Nichtvorhandensein des Rockes zeigt an, daß der Verschluß entfernt wurde, oder daß eine Manipulation beispielsweise in täuschender Absicht vorgenommen wurde.

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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind der Behälter und der Verschluß schraubengewindelos und können , zusammengefügt werden, indem der Verschluß lediglich axial auf den Behälter geschoben wird, ohne beide zu drehen, wodurch die beiden aufgrund der sich in den Spalten befindlichen Zungen zusammengehalten werden. Die Zungen sind ausreichend flexibel, so daß sich der Verschlußrock darüber bewegen kann, wobei bewirkt wird, daß die Zungen nach innen gebogen werden; nähert sich oder erreicht der Verschluß jedoch seine endgültig geschlossene Stellung auf dem Behälter, so biegen sich die Zungen im wesentlichen zu ihrer anfänglichen Stellung zurück, um in die Spalte einzugreifen. Bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind der Verschluß und ein Behälterhals verschraubt, und der Behälter weist sich nach außen erstreckende Vorsprünge oder Zungen unterhalb des Gewindes auf. Die sich auf der Kappe befindlichen Brücken sind nachgiebig, so daß sie sich nach außen in elastischen Grenzen strecken, um zu ermöglichen, daß die Vorsprünge unter die Brücken fahren, wenn der Verschluß auf den Behälter geschraubt wird. Da die Vorsprünge sich drehbar und in axialer Ausrichtung zu den Spalten an den Brücken vorbeibewegen, biegen sich die Brücken in ihre normalen Stellungen zurück und die Vorsprünge können sich durch die Spalte erstrecken.

Bei der Bildung einer Verpackung,bei'welcher der Behälter und der Verschluß, die je aus Kunststoff bestehen, nicht verschraubt sind, war es üblich, die beiden durch Wärmeverschmelzen angrenzend an die sich teleskopartig ineinanderschiebenden Oberflächen zusammenzufügen. In Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird ein eine Manipulation anzeigender Verschluß und ein Behälter'der angegebenen Art vorgesehen, bei denen es nicht erforderlich ist, mittels Wärme zu verschmelzen

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oder mit einer anderen, speziellen Vorrichtung und Anordnung zu arbeiten, um den Verschluß auf dem Behälter zu "befestigen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen.

Es zeigen:

Pig. 1 einen Schnitt durch den Verschluß entlang der Längsachse desselben, wobei der Verschluß auf einem Behälter befestigt gezeigt ist,

Pig. 2 einen Teilschnitt in vergrößertem Maßstab entlang der Linie 2-2 der Pig. 1,

Pig, 3 einen Teilschnitt entlang der Linie 3-3 der Pig. 2, Pig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 der Pig. 1,

Pig. 5 einen Teilschnitt entlang der Vertikalachse einer geänderten Ausführungsform des Verschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung,

Pig. 6 "eine Schnitt ansicht in verkleinertem Maßstab entlang der Linie 6-6 der Pig. 5>

Pig. 7 in Vergrößerung einen Teil der Pig. 6, und

Pig. 8 eine vergrößerte Vorderansicht eines Teiles des Verschlusses gemäß den Pig. 5 bis 7.

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Im einzelnen wird nun auf die Fig. 1 bis 4 der Zeichnung Bezug genommen, in denen mit 1 ein Verschluß "bezeichnet ist, welcher eine Endwand 2 und eine daran hängende zylindrische Seitenwand 3 besitzt. Die äußere Oberfläche der Seitenwand 3 ist mit sich nach außen erstreckenden, am Umfang im Abstand angeordneten, Fingergreifrippen 5 versehen, welche sich über die Länge der Seitenwand 3 erstrecken und die Handhabung des Verschlusses 1 erleichtern. An ihrem unteren Teil verjüngt sich die Seitenwand 3 nach unten zu einem schmalen unteren Rand oder einer Peripherie 6, und an der unteren Peripherie 6 befindet sich ein zylindrischer, eine Manipulation anzeigender Rock 7, welcher koaxial zur Seitenwand 3 sich erstrecken kann. Die Seitenwand 3 und der Rock 7 sind durch mehrere am Umfang angeordnete brechbare Brücken 9 aus Verschlußmaterial miteinander verbunden, welche den Raum zwischen der unteren Peripherie 6 und dem oberen Rand oder der Peripherie 10 des Rockes 7 überbrücken und radial offene, bogenförmige Spalte 11 zwischen der Seitenwand 3 und dem Rock 7 außer an Stellen lassen, wo die beiden durch die Brücken 9 miteinander verbunden sind. Jede Brücke 9 kann eine radiale Dicke haben, die derjenigen der Seitenwand 3 an ihrer unteren Peripherie 6 entspricht, die jedoch weniger als die Dicke des Rockes 7 an seiner oberen Peripherie 10 beträgt. Desweiteren kann sich jede Brücke 9 verjüngen, so daß sich ihr dünnster Abschnitt an der Peripherie 6 befindet. Bei der vorliegend veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung sind acht in gleichem Abstand angeordnete Brücken vorgesehen, von denen jede angrenzend an eine der Rippen 5 angeordnet ist, doch ist klar, daß die vorliegende Erfindung nicht auf diese genaue Anzahl von Brücken 9 beschränkt ist, die hier veranschaulicht sind.

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Der Verschluß 1 ist in einem Stück gegossen. Dies kann mittels einer in der Technik bekannten Vorrichtung oder vorzugsweise mittels einer Vorrichtung der in den kanadischen Patenten Nr. 754 451 und Hr. 792 580 beschriebenen allgemeinen Art bewerkstelligt werden. Der verwendete Kunststoff ist vorzugsweise ein Polyolefin, wie z.B. Polyäthylen oder Polypropylen, jedoch können auch andere Kunststoffe, wie z.B. hochschlagfestes Polystyrol verwendet werden.

Eine Ausfuhrungsform des Behälters 13> bei welchem die Verschlußkappe 1 verwendet werden kann, weist ein ringförmiges Endteil 14 auf, welches eine Öffnung 15 in dem Behälter bildet. Die Endwand 2 ist über der Öffnung angeordnet und kann auf dem Endteil 14 sitzen. Das Endteil 14 besitzt vorzugsweise eine äußere zylindrische Wand 17» welche sich in die Seitenwand 3 des Verschlusses schiebt, und die Seitenwand kann mit axial im Abstand angeordneten kreisförmigen Verschließrippen 18 versehen sein, welche mit der Wand 17 in Eingriff kommen. Von der Behälteröffnung 15 entfernt kann der Behälter 13 eine sich nach innen erstreckende Schulter 19 haben, und ferner an der radial inneren Kante desselben ein röhrenförmiges Teil 21 kleineren Durchmessers als das Endteil 14. Ein Behälter 13 der zuvor genannten Art mit einem erweiterten Endteil 14 könnte in Fällen geeignet sein, in welchen das in dem Behälter unterzubringende Produkt eine Spritze ist, doch ist verständlich, daß Behälter anderer Gestalt ebenfalls für den Verschluß 1 verwendet werden können. Aus einem Stück mit dem Endteil 14 am oder nahe der Schulter 19 gebildete Zungen 23 sind im Abstand am Umfang angeordnet und ragen radial aus dem Endteil 14 und durch die Spalten 11 hindurch, so daß sie radial nach außen hinter den Brücken 9 liegen. Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich, kann die Zunge 23 im Querschnitt rechtwinklig-

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sein, wobei sich, die längere Ausdehnung in Umfangs- oder Horizontalrichtung und die kürzere Ausdehnung in Axial- oder Vertikalrichtung befindet. Es sind vier in gleichem Abstand angeordnete Zungen 23 veranschaulicht, jedoch kann eine größere oder kleinere Anzahl derselben verwendet werden. Diese Zungen 23 verhüten eine Trennung des Verschlusses 1 und des Behälterendteils H₅ ohne die Brücken 9 zu brechen. So bewirkt ein Brechen aller Brücken, daß der Rock 7 sich von dem Hauptkörper des Verschlusses 1 trennt und eine Manipulation an dem Verschluß anzeigt. Eine Manipulation kann auch durch Br ..aen einer oder mehrerer Brücken 9 angezeigt sein.

Ist es gewünscht, den Verschluß 1 von dem Behälter 13 zu entfernen, so werden die beiden zueinander verdreht, wodurch bewirkt wird, daß die Kanten der Zungen 23 die Brücken 9 abschneiden und den Rock 7 von dem Hauptkörper des Verschlusses abtrennen, und letzterer kann dann von dem Behälterende 14 weggezogen werden. Der Verschluß kann später ohne den Rock 7 als gewöhnliche Kappe wiederverwendet werden. Da die Zungen 23 in Umfangsriehtung relativ lang sind, stellen sie gegen die Brücken 9 relativ feste und starre Glieder dar, um letztere leicht brechen zu können.

Sind vier in gleichem Abstand angeordnete Zungen 23 und acht in gleichem Abstand angeordnete Brücken 9 vorgesehen, so werden alle Brücken 9 nach einer viertel Drehung des Verschlusses gebrochen. Zunächst wird eine Gruppe von vier Brücken gebrochen und danach die restlichen vier. Es kann jedoch auch eine andere Folge der Abtrennung gewählt werden, indem nicht in gleichem Abstand angeordnete Brücken und nicht in gleichem Abstand angeordnete Zungen oder eine Kombination daraus verwendet werden, welche von der Folge des gewünschten Brechens der Brücken abhängt. Der Verschluß 1 kann auf dem Behälter 13

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befestigt werden, indem die Seitenwand 3 axial teleskopartig über das Endteil H greift, ohne daß es notwendig ist, beide zu drehen. Da die konische Oberfläche 25 des Rockes 7 auf den Zungen 23 aufliegt, kann der Rock 7 etwas nachgeben, doch die Zungen 23 werden sich innerhalb ihrer elastischen Grenzen nach innen (in Fig. 1 nach unten) biegen, um zu ermöglichen, daß der Rock 7 dadurch vorbeigeführt wird. Nähert sich der Verschluß in axialer Richtung seiner endgültig geschlossenen Stellung, so werden die Zungen 23 dann in ihre ursprünglichen Stellungen zurückspringen und lose durch die Spalten 11 nach außen ragen» Da jede Zunge 23 in ihren Axialabmessungen relativ dünn ist, kann sie leicht durch den Rock 7 gebogen werden. Bs ergibt sich jedoch, daß aufgrund der relativ großen Umfangsabmessung jeder Zunge 23, sie ziemlich starr ist, wenn sie auf eine Brücke 9 Druck ausübt. Damit die Zungen 23 für den zuvor genannten Zweck die gewünschte Nachgiebigkeit innerhalb der elastischen Grenzen haben, sollte der Behälter 13 aus relativ elastischem Material bestehen. Kunststoffe des Polyolefintyps, wie z.B. Polypropylen oder Polyäthylen, sind zum Gießen des Behälters 13 geeignet. Um ihre Flexibilität zu begünstigen, können die Zungen 23 an Stellen dünner ausgeführt sein, wo sie mit dem Endteil H verbunden sind. Es ist wünschenswert, den Verschluß und Behälter unmittelbar vor dem Zusammenfügen auszurichten, so daß beim axialen Ineinanderschieben der beiden die Zungen 23 am Umfang versetzt zu den Brücken 9 angeordnet werden; sonst würden die Zungen 23 mit ihren Enden hinter den Brücken 9 liegen bleiben und daran gehindert, in die Spalten 11 zu schnappen. Ist jedoch keine vorbestimmte Ausrichtung vorgesehen, kann der Verschluß in ungleichen Abständen angeordnete Brücken 9 haben und/oder der Behälter könnte in ungleichen Abständen angeordnete Zungen 23 aufweisen, die so konstruiert sind, daß, ungeachtet der

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Ausrichtung des Verschlusses und des Behälters, nur eine Zunge hinter einer Brücke liegen "bleiben würde. Ein solcher Zustand würde das Brechen der Brücken bei der anfänglichen Entfernung des Verschlusses nicht verhindern, obwohl eine weitere Drehung des Verschlusses erforderlich ist, als wenn alle Zungen sich in den Spalten 11 befänden.

Wird eine Abtrennung aller Brücken 9 und eine anschließende " völlige Trennung des Rockes nicht gewünscht, ist es möglich, den Verschluß so zu gießen, daß eine der Brücken so angeordnet ist, daß sie nicht von einer Zunge abgetrennt wird. Eine solehe Brücke könnte so gebildet sein, daß sie aus der Anzahl aller anderen Brücken radial nach außen ragt, so daß sie nicht mit irgendeiner Zunge in Eingriff kommt und abgeschnitten wird. Bei einer solchen Anordnung würde es nicht erforderlich sein, den Rock als ein separates Stück außer Gebrauch' zu setzen, sondern er würde noch immer durch das Brechen der anderen Brücken eine Manipulation anzeigen.

Die Fig. 5 bis 8 seigen tine, weitere Ausführunggform der yor- ^ liegenden Erfindung, bei welchen gleiche Bezugszeichen durch ein angehängtes "a" bezeichnet sind, und welche den feilen Behälters un4 des Verschlusses gemäß den Fig. 1 bis 4 entsprechen· Wie am besten aus !"ig· 5 ersichtlich, weist der Verschluß la eine zylindrische Seitenwand 3a £uf ? welche ,ein inneres Schraubengewinde 25 und eine zusammendrüokb&Fe Dipht-

aufweist. Eine Flasche 13a oder ein ähnlicher Beis.t mit einem ringförmigen gndteil Qde«p stinm i®l§ 14a welcher einen darauf p,a,s,senden äußere^ Sohrauften- B§ aufweist, um den Verschoß la gpw:f.n4emj.ß,:i.g auf-Dig obere Peripher is ί Qa des, eine Jf^nipulationanr-Rockes Iß. ist an der u;nter.en !«eriphe^g ß% ,der Vgr-3a dur,oh am XJmf ang angeorän,gt.§

aus Verschlußmaterial aus Kunststoff befestigt. Wie aus fig. ersichtlich, können die Brücken 9a so gegossen sein, daß sie radial nach innen gebogen sind.

Ein ringförmiger·, sich radial nach außen erstreckender Wulst 28 ist aus einem Stück mit dem Behälter 13a unterhalb des Gewindes 26 gebildet und kann der Übergangsring des Behälters sein. Der Wulst 28 hat diametral gegenüberliegende Zungen oder Vorsprünge 30,3O₅ welche sich radial hinter den normalen Durchmesser des Wulstes 28 erstrecken. Diese Vorsprünge sind relativ starr in Umfangsrichtung und im allgemeinen hakenförmig, indem sie sich im Uhrzeigersinn, wie aus Pig. 6 ersichtlich, öffnen, Ist der Behälter T3a eine geblasene Plastikflasche, so können die Spitzen der Vorsprünge entlang der Trennlinie der Blasformteile liegen.

Der Durchmesser über den Spitzen der Vorsprünge 30,30 ist selbstverständlich größer als der äußere Durchmesser des Rockes 7a, so daß, wenn der Verschluß 1a auf den Behälterhals 14a zum Schließen der Öffnung 15a geschraubt wird, die Vorsprünge 30,30 sich durch die Spalten 11a erstrecken. Beim Schrauben des Verschlusses auf den Hals Ha in Uhrzeigerrichtung, berührt das untere oder freie Ende des Rockes 7a die Vorsprünge 30,30. Beim weiteren Zusammenschrauben des Verschlusses mit dem Hals verformt sich der Rock 7a nachgiebig in eine ovale Form, um die Spitzen der Vorsprünge 30,30 freizugeben, und um danach im wesentlichen zu seiner ursprünglich gegossenen Form zurückzukehren. Während die Vorsprünge 30,30 über die Brücken 9 gleiten, geben letztere ebenfalls nach, indem sie sieh radial nach außen krümmen, kehren jedoch im wesentlichen in ihre normalen, gegossenen Stellungen zurück, nachdem die Vorsprünge 30»30 daran vorbeigeführt .wurden und

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dann in die Spalten 11a gelangen. Bei richtiger Auswahl des Kunststoffes für den Verschluß 1a wird ein elastisches Nachgeben des Rockes Ta und der Brücken 9a ermöglicht, ohne daß auch nur eine derselben bricht. Polyolefinkunststoffe, wie z.B. Polypropylen und Polyäthylen sind für diesen Zweck geeignet.

Beim anfänglichen Abschrauben des Verschlusses von dem Behäl-" terhals kommen die hakenartigen Vorsprünge 30,30 mit den Brücken 9a an deren Schrägseiten 31 in Eingriff, wobei die Brücken 9a im allgemeinen an der Oberfläche 6a abgeschnitten werden. Hierdurch wird der Rock 7a von dem verbleibenden Verschluß getrennt und zeigt eine Manipulation oder eine vorherige Entfernung des Verschlusses von dem Behälter an. Der Verschluß kann dann mit dem Behälter als eine gewöhnliche Schraubenkappe verwendet werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Anordnung nach den fig. 5 bis 8 kann der Verschluß 1a 28 mm groß sein, und in diesem Falle kann der Durchmesser zwischen den Spitzen der Vorsprünge 30,30 etwa 1,52 Zoll (3,85 cm) betragen. Der normale äußere Durchmesser des sich von den Vorsprüngen entfernt befindlichen Wulstes 28 kann etwa 1,050 Zoll und der Mindestdurchmesser des Rockes 7a etwa 1,140 Zoll (2,90 cm) betragen. Bei einem normalen Gewinde mit sechs Gewindegängen und einem Verschluß mit acht Brücken beträgt die bei einer Axialbewegung des Verschlusses relativ zu dem Behälterhals von 0,83 (2,11) zur Trennung-des Rockes 7a benötigte maximale Drehung 180°. Normalerweise sollte die Axialbreite jedes Spaltes 11a 0,083 Zoll (0,211 cm) plus zweimal die Dicke der Vorsprünge 30,30 oder etwa 0,183 Zoll (0,465 cm) betragen. Jedoch wird in dem Augenblick, wenn die beiden letzten, ungebrochenen Brücken mit den

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Vorsprüngen während des EntfernungsVorganges in Berührung kommen,, der Kack Ta nach unten nachgeben* so daß die Spalten 11a von etwa 0,125 Zoll (0,318 em) gewöhnlich ausreichen sollten.

Der Behälter 13a kann in einem zweistufigen Grießvorgang erzeugt werden, wobei der Halsteil mit dem Gewinde 26 und den Vorsprängen 30*30 mit einem daran "befestigten röhrenförmigen Körperteil spritzgegοssen werden. Während das gegossene Stück noch heiß ist, wird dann der röhrenförmige Körperteil zu einer zweiten Gießform geleitet und geblasen. Mit einem solchen Verfahren werden genaue Dimensionstoleranzen für den Hals der Flasche, speziell bezüglich der Vorsprünge 30,30» erhalten.

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Claims

- 12 Patentansprüche

1. Behälter mit einer Öffnung und einem eine Manipulation anzeigenden Verschluß für die Öffnung, welcher relativ zu dem Behälter drehbar ist und eine innere ringförmige Wand und einen Rock angrenzend an ein Ende der Wand aufweist und mit dieser mittels am Umfang im Abstand angeordneten Materialbrücken verbunden ist, dadurch gekenn™ zeichnet, daß der Behälter zumindest eine Zunge (23 bzw» 50) aufweist, welche durch den Raum (11 bzw. 11a) zwischen dem Rock (7 bzw. 7a) und der Wand (3 bzw. 3a) ragt, um bei einer Relativdrehung des Verschlusses zu dem Behälter ein aufeinanderfolgendes Brechen der Brücken (9 bzw. 9a) durch die Zunge (23 bzw. 30) zu bewirken.

2» Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß entweder die Zungen (23 bzw. 30) oder eine der Brücken (9 bzw. 9a) ausreichend nachgiebig ist, um zu ermöglichen, daß sie aneinander vorbeiführen können, wenn der Verschluß und der Behälter zusammengefügt werden.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (23) nachgiebig ist, um zu ermöglichen, daß der Rock (9) darüberführen kann, wenn der Verschluß und der Behälter zusammengefügt werden.

4. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) hakenförmig sind.

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Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß und der Behälter zusammengeschraubt
(25, 26), und daß die Zungen (30) im Abstand von benachbarten Brücken angeordnet sind, so daß der Verschluß und der Behälter anfänglich relativ zueinander gedreht werden können, um den Gewindeeingriff zu lösen und um die Zunge und die Brücke miteinander in Eingriff zu bringen.

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