DE2515565A1 - Verschluss fuer behaelter, insbesondere fuer medizinische flaschen - Google Patents

Description

Verschluß für Behälter, insbesondere für medizinische Flaschen .

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluß für Behälter, insbesondere für medizinische Flaschen, wobei der Sicherheitsverschluß insbesondere ein unerwünschtes Öffnen durch Kinder verhindern soll. Der Begriff "Flasche" wie er gebraucht wird, schließt Behälter mit einer Öffnung und einem Außengewinde ein, das um die Öffnung herum angeordnet ist.

Es sind viele zweiteilige Verschlüsse für medizinische Flaschen bekannt, die aus einer inneren Kappe mit Innengewinde bestehen, die von einer drehbaren Hülse umgeben ist. Normalerweise dreht sich die äußere Hülse, wenn sie ergriffen und gedreht wird um die innere Kappe frei oder leer, so daß die Gewindeverbindung zwischen Kappe und Flasche nicht gelöst wird. Wenn die äußere Hülse jedoch beispielsweise während der Drehung axial bewegt wird, wird hierdurch ein Eingriff mit der inneren Kappe hergestellt, um diese von der Flasche abzuschrauben. Derartige zweiteilige Verschlüsse sind verhältnismäßig aufwendig herzustellen. Häufig sind diese auch schwierig dann auf

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die Flaschen aufzubringen, wenn automatische Püll- und Schließvorrichtungen verwendet werden. Schließlich bestehen Schwierigkeiten bei dem Benutzer beim Wiederverschließen.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsverschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, der aus einem Stück besteht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der einstückige Sicherheit sverschluß nach der Erfindung aus einer Kappe aus nachgiebigem thermoplastischem Material besteht, die ein offenes, ein verschlossenes Ende und eine Seitenwand aufweist, die mit einem Innengewinde angrenzend an das verschlossene Ende und mindestens einem Vorsprung angrenzend an das offene Ende ausgerüstet ist, wobei der Teil der Seitenwand, der an das offene Ende angrenzt, in radialer Richtung nach innen und nach außen nachgiebig ausgebildet ist, und der Vorsprung eine Anschlagfläche aufweist, die dem Gewinde entgegengerichtet ist und zur Zusammenarbeit mit einem oder mehreren Vorsprüngen an dem Hals der Flasche ausgebildet ist, so daß der Vorsprung an der Kappe, wenn diese auf den Piaschenhals gedreht wird, sich über den oder die Vorsprünge am Flaschenhals hinwegbewegt, wodurch sich die Seitenwand der Kappe nach außen verformt, wenn die Kappe aber abgeschraubt wird, gelangt die Anschlagfläche an dem Vorsprung der Kappe mit dem Vorsprung an dem Hals in Eingriff und verhindert das Abschrauben der Kappe.

Der Eingriff zwischen den beiden Vorsprüngen an Kappe und Hals kann durch Zusammendrücken der Seitenwand in einem von dem Vorsprung entfernt liegenden Abschnitt und zwar nach innen gelöst werden, d.h. es entsteht ein freier Raum zwischen der inneren Fläche der Seitenwand und des Flaschenhalses, so daß sich die Seitenwand angrenzend an den Vorsprung an der Kappe radial nach außen biegen kann und zwar um eine Distanz, die ausreichend ist, um den Eingriff zwischen der Anschlagfläche und dem Vorsprung an dem Flaschenhals zu lösen, so daß die Kappe abgeschraubt werden kann.

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Auf diese Weise muß die Kappe zum Abschrauben nicht nur gedreht sondern auch an der richtigen Stelle zusammengedrückt werden. Die Kombination dieser "beiden Bedingungen erfordert ein Maß an Koordination durch die entsprechende Person. Eine derartige Koordination kann von kleinen Kindern nicht 'bewerkstelligt werden. Die Kappe kann durch Erwachsene - nicht aber durch junge Kinder - schnell und leicht gelöst werden.

Die Erfindung schließt aber auch einen einschlussigen Sicher-* heitsverschluß der vorstehend genannten Art und eine Flasche mit einem Hals ein, die ein entsprechendes Gewinde angrenzend an ihre Öffnung und mindestens einen Vorsprung außen an ihrem Hals zum Eingriff mit dem Vorsprung an der Kappe aufweist, wenn die Kappe auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird und der Vorsprung an der Kappe sich über den oder die Vorsprünge an dem Flaschenhals bewegt, um die Seitenwand der Kappe radial nach außen zu bewegen, wenn aber die Kappe abgeschraubt wird, gelangt die Anschlagfläche an dem Vorsprung der Kappe mit . dem Vorsprung an dem Flaschenhals in Eingriff und verhindert das Abschrauben. Der Vorsprung an der Kappe und der Vorsprung an dem Flaschenhals sind voneinander durch Zusammendrücken der Seitenwand an einer von dem Vorsprung abgelegenen Stelle radial nach innen bedingt durch einen Zwischenraum zwischen der inneren Oberfläche der Seitenwand und dem Flaschenhals lösbar, um die Seitenwand angrenzend an ihren Vorsprung radial nach außen zu verformen, so daß der radiale Abstand ausreichend ist, um die Anschlagfläche freizugeben und ein Abschrauben der Kappe zu ermöglichen.

Vorzugsweise weist die Kappe 2 einander diametral gegenüberliegende Vorsprünge auf, die nach innen aus der inneren Oberfläche der Seitenwand vorstehen, wobei die Anschlagflächen dieser beiden Vorsprünge in die gleiche Richtung gerichtet sind. Die Flasche ist in vorteilhafter Weise ebenfalls mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen ausgerüstet, die nach außen über den Hals vorstehen.

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Zusammen mit dem Verschluß und der Flasche nach der Erfindung kann ein abnehmbarer Schlüssel geliefert werden, der Erwachsenen mit schwachen Händen, insbesondere mit entsprechenden Erkrankungen die Benutzung der Erfindung erleichtert. In diesem Fall ist eine entsprechende Kennzeichnung, Einteilung oder Einkerbung sowohl an der äußeren Oberfläche der Kappe als auch an dem entfernbaren Schlüssel vorgesehen, der topfartig mit einer Krone mit ovalem Querschnitt ausgebildet ist. Der Schlüssel wird so angeordnet, daß er, wenn er von oben auf die Kappe mit entsprechend ausgerichteten Kennzeichnungen oder Einkerbungen aufgeschoben und dann nach unten gestoßen wird, wobei Kennzeichen oder Einkerbungen miteinander in Eingriff stehen, die Teile der Seitenwand der Kappe, die von den Vorsprüngen entfernt liegen, nach innen zusammendrückt, um den Eingriff der Vorsprünge zu lösen und ein Abschrauben der Kappe zu erlauben, wobei die einander entsprechenden Kennzeichen oder Einkerbungen für die Übertragung des Drehmomentes von dem Schlüssel auf die Kappe sorgt.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden unter Hinweis auf die Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert;

Es zeigt:

Pig. 1 eine perspektivische, auseinandergezogene Darstellung einer Kappe und eines Flaschenhalses nach der Erfindung;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Kappe und einen Flaschenhals nach der Erfindung und zwar mit den Vorsprüngen in Verriegelungsstellung;

Fig. 3 einen Querschnitt gemäß der Linie HI-III der Fig. 2;

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Fig. 4 einen Längsschnitt, der demjenigen der Fig. 2 entspricht jedoch die Vorsprünge außerhalb des Eingriffes zeigt;

Fig. 5 einen Querschnitt gemäß der Linie V-V der Fig. 4;

Fig. 6 einen Schnitt auseinandergezogen dargestellt zur

Veranschaulichung einer Kappe und eines Schlüssels;

Fig. 7 eine teilweise geschnittene Seitenansicht, "bei der der Schlüssel auf die Kappe aufgesetzt ist; und

Fig. 8 einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII der Fig. 7.

In der Darstellung der Fig. 1 ist die Kappe 1 von dem Flaschenhals 2 einer Flasche abgenommen. Die Seitenwand der Kappe 1 weist einen Absatz auf und hat einen Abschnitt 3 geringeren Durchmessers angrenzend an das geschlossene Ende und einen Abschnitt 4 größeren Durchmessers angrenzend an das offene Ende. Ein Innengewinde 5 ist an der Innenseite des Abschnittes 3 vorgesehen. Zwei nach innen vorstehende Vorsprünge 6 sind im Bereich des Abschnittes 4 vorgesehen. Die Vorsprünge 6 haben Anschlagflächen 7, die grundsätzlich in einer radialen Ebene liegen. Das geschlossene Ende der Kappe weist eine ringförmige Rippe 8 auf, die eine Flüssigkeitsdichtung im Bereich des Flaschenhalses 2 bildet und die Verwendung von Verpackungswatte erübrigt.

Der Flaschenhals 2 ist mit einem Außengewinde 9 und mit einem Paar einander diametral gegenüberliegender Vorsprünge 10 ausgerüstet. Die Vorsprünge 10 sind mit Anschlagflächen 11 versehen, die in einer radialen Ebene liegen. V/eiterhin weisen die Vorsprünge 10 geneigte Flanken 12 auf.

Die Kappe wird normalerweise durch Spritzgießen, vorzugsweise aus Polypropylen hergestellt. Der Abschnitt 4 der Seitenwand der Kappe, der einen größeren Durchmesser aufweist als der Abschnitt

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und die Vorsprünge 6 sind so angeordnet, daß sie nicht weiter radial nach innen vorstehen als die innere Oberfläche des Abschnittes 3. Hierdurch stellen die Zähne, obwohl sie nach innen über die innere Oberfläche des Abschnittes 4 der Seitenwand vorstehen, kein besonderes Problem dar, wenn die Kappe in einer Spritzgießmaschine hergestellt wird, da der Kern der Spritzgießform aus dem Inneren herausgezogen werden kann, ohne die Vorsprünge zu beschädigen. Die Flasche wird normalerweise im sog. Blasgießverfahren hergestellt und zwar entweder aus einen thermoplastischem Material oder aus G-Ias. In beiden Fällen wird die Naht zwischen den beiden Formhälften so vorgesehen, daß sie die Anschlagflächenhälfte der Vorsprünge 10 enthält. In anderen Worten, die Anschlagflächenhälftai liegen in der Teilungsebene. Hierdurch wird das Herstellen wiederum vereinfacht.

Wenn die Kappe 1 auf den Hals aufgeschraubt wird, gelangen die Vorsprünge 6 mit den geneigten Flanken 12 in Eingriff, wodurch der Abschnitt 4 der Seitenwände, der die Vorsprünge trägt, nach außen gedrückt wird. Wenn die Vorsprünge 6 über die Vorsprünge 10 bewegt wurden, nimmt die Seitenwand ihre normale Form wieder ein. Wenn ein Benutzer versucht, die Kappe von der Flasche abzuschrauben, und diese nur dreht, gelangen die Flächen 7 und 11 miteinander in Eingriff und verhindern ein Abschrauben. Wenn der Abschnitt 4 der Seitenwände jedoch in einem Bereich entfernt von den Vorsprüngen 6 nach innen zusammengedrückt wird, und zwar in den freien Raum zwischen der Innenseite des Abschnittes 4 und dem Flaschenhals, dann werden die Teile der Seitenwand, die die Vorsprünge 6 tragen, radial nach außen gedruckt und der Eingriff zwischen den Anschlagflächen 7 und 11 wird gedreht, so daß das Abschrauben unbehindert vorgenommen werden kann.

Der Bereich oder die Punkte der Seitenwand entfernt von den Vorsprüngen 6 ist vorzugsweise oben auf der Kappe, beispielsweise durch Pfeile 13 (Fig. 1) markiert. Die äußere Oberfläche des

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Die äußere Oberfläche des Abschnittes 4 der Seitenwand ist vorzugsweise glatt, wohingegen der Abschnitt 3 der Seitenwand aufgerauht ist. Der Finger eines erwachsenen Menschen kann diese Oberflächen überbrücken und daher die Kappe leicht drehen und den Abschnitt 4 der Seitenwand zur Freigabe von der Flasche zusammendrücken. Kinder können nur den einen oder den anderen Abschnitt ergreifen und sie neigen dazu, zu rutschen, wenn sie den Abschnitt 4 ergreifen.

Die Anschlagflächen 7 und 11 der VorSprünge 6 und 10 sind so angeordnet, daß sie derart zu einer radialen Ebene geneigt sind, daß, wenn die entsprechenden verschiedenen Vorsprünge zusammengestoßen werden, die Anschlagflächen 7 und 11 die Tendenz haben, die Seitenwand der Kappe in Richtung auf den Flaschenhals zu ziehen und zwar im Bereich der Vorsprünge Der Abstand zwischen dem Abschnitt 4 der Seitenwand und dem Flaschenhals wird teilweise durch den größeren Durchmesser dieses Abschnittes 4 und teilweise durch die Abwesenheit eines P-ewindes an dem Flaschenhals in diesem Bereich bestimmt.

Ein besonders guter Verschluß wird erreicht, wenn die vorliegende Erfindung in Verbindung mit dem Gegenstand des britischen Patentes 1 172 608 verwendet wird. In dieser britischen Patentschrift ist ein besonderes Profil für Gewinde an Flaschen oder Kappen beschrieben, durch das das Haltedrehmoment beträchtlich erhöht wird, das zum Auf- oder Abschrauben der Kappe erforderlich ist, wobei aber das Drehmoment nur über den letzten Abschnitt der Drehung beim Schließen oder den ersten Abschnitt der Drehung beim Öffnen erhöht wird· Bei dieser Ausbildung bewegt sich das Gewinde der Kappe, wenn es gegen Ende festgezogen oder am Anfang von der Flasche gelöst wird nicht axial. Hierdurch kann die Kappe gedreht werden, nachdem die Kappe in ihre unterste Schließstellung bewegt wurde. Wenn die Kappe oder die Flasche mit einem Gewinde versehen sind, wie es in der genannten brit. Patentschrift be-

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schrieben ist, dann ist zuerst ein größeres Drehmoment erforderlich, um für ein anfängliches Lösen des Verschlusses zu sorgen, und dieses Extradrehmoment stellt eine weitere Behinderung für junge Kinder dar, wenn diese versuchen sollten, die Kappe von der Flasche zu entfernen. Weiterhin kann die Kappe gedreht werden, wenn sie ihre unterste Dichtstellung erreicht hat und zwar solange, Ms die Vorsprünge an der Kappe die "Vorsprünge an der Flasche unmittelbar passiert haben.

Auf jeden Fall ist die Kappe in vorteilhafter Weise so angeordnet und ausgebildet, daß die Vorsprünge 6 die Vorsprünge gerade dann passieren, wenn die Kappe nach unten auf den Hals der Flasche aufgedreht ist, wobei dieses erleichtert wird, wenn die Kappe oder die Flasche ein Gewinde in Übereinstimmung mit der Lehre der vorstehend genannten britischen Patentschrift aufweisen. Es ist außerdem von Vorteil, daß die Kappe so ausgebildet ist, daß sie sich ausreichend nach oben bewegt, um die Vorsprünge in axialer Richtung außer Eingriff zu bringen, wenn eine halbe Drehung der Kappe vorgenommen wurde. Wenn die Kappe in dieser Weise ausgebildet ist, ist es für die entsprechende, die Kappe abdrehende, Person nicht mehr erforderlich, die zusammendrückende Kraft auf die Seitenwand auszuüben, wenn die anfängliche Lösung des Eingriffs zwischen den Vorsprüngen sichergestellt ist.

Es ist möglich, daß Erwachsene, die an entsprechenden Krankheiten leiden, Schwierigkeiten haben können, wenn sie den Verschluß nach der Erfindung lösen wollen. Um diese Schwierigkeiten zu überwinden, kann ein getrennter, abnehmbarer Schlüssel 14 vorgesehen sein. Dieser Schlüssel 14 ist topfförmig ausgebildet, wobei der Rand -15, der auch als Krempe bezeichnet werden kann, oval ausgebildet ist. Der Topf oder die Krone weist ebenfalls einen ovalen Querschnitt auf. Verstärkungsstege 17 sind zwischen dem Rand 15 und der Krone 16 in Richtung der Hauptachse des Randes und der Kebenachse der Krone vor-

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gesehen. Die Stirnwand des Schlüssels weist einen Schlitz 18 auf, der einem vorstehenden Balken 19 an der Oberseite der oberen Wand der Kappe 1 entspricht.

Zur Benutzung wird der Schlüssel 14 oben auf die Kappe 1 aufgesetzt, wobei der Schlitz 18 mit dem Balken 19 ausgerichtet ist. Der Schlüssel wird dann nach unten über den Abschnitt 4 der Seitenwand der Kappe gedrückt, bis der Balken 19 in dem Schlitz 18 liegt. Die ovale Krone des Schlüssels 14 drückt die Teile der Seitenwand, die von den Vorsprüngen 6 entfernt liegen, zusammen, um den Eingriff zwischen den Anschlagflächen 7 und 11 an den Vorsprüngen 6 und 10 zu lösen. Dann kann die Kappe 1 durch Drehung des Schlüssels 14 abgeschraubt werden, wobei das Drehmoment von dem Schlüssel auf die Kappe durch den Eingriff zwischen Balken 19 und Schlitz 18 übertragen wird. Die ovale Form des Randes 15 hilft einer Person mit schwachen Händen das Halten und Drehen des Schlitzes 14.

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Claims (8)

- ίο - Patentansprüche

1. \ Einstückiger Sicherheitsverschluß für einen Behälter,

insbesondere für eine medizinische Flasche, bestehend aus einer Kappe aus nachgiebigem thermoplastischem Material mit einer Seitenwand mit einem geschlossenem und einem offenen Ende, wobei die Seitenwand ein Innengewinde angrenzend an das geschlossene Ende zum Aufschrauben auf den Flaschenhals aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Vorsprung (6) nach innen über die Seitenwand (4) angrenzend an das offene Ende vorsteht, daß die Seitenwand radial nach innen und außen flexibel verformbar ist, daß der oder die Vorsprünge (6) eine Anschlagfläche (7) aufweist, die dem Gewinde (5) entgegengerichtet ist, so daß der Vorsprung (6) an der Kappe (1) , wenn diese auf die Flasche (2) aufgeschraubt wird, sich über einen oder mehrere Vorsprünge (10) an der Flasche bewegt und die Seitenwand der Kappe radial nach außen flexibel verformt, wenn die Kappe abgeschraubt wird gelangt die Anschlagfläche (7) des oder der VorSprünge (6) mit dem Vorsprung (10) in Eingriff und verhindert das weitere Abschrauben der Kappe, und daß der Vorsprung (6) und der Vorsprung (10) in ihrem Eingriff durch Zusammendrücken der Seitenwand entfernt von dem Vorsprung (6) radial nach innen in einen Abstand zwischen der inneren Oberfläche der Seitenwand und der Flasche lösbar sind, um die Seitenwand angrenzend an den Vorsprung (6) radial flexibel nach außen um eine Radialentfernung zu verformen, die ausreichend ist, um den Eingriff zwischen der Anschlagfläche (7) und dem Vorsprung (10) zu lösen und ein Abschrauben der Kappe zu erlauben.

2. Sicherheitsverschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Kombination mit einer entsprechenden Flasche.

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3. Sicherheitsverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (1) zwei diametral einander gegenüberliegende Vorsprünge (6) aufweist, die von der inneren Oberfläche der Seitenwand (4) nach innen vorstehen, wohei die Anschlagflächen (7) der beiden Vorsprünge (6) in die gleiche Richtung gerichtet sind.

4. Sicherheitsverschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche (2) zwei diametral einander gegenüberliegende Vorsprünge (10) aufweist, die von dem Flaschenhals nach außen vorstehen.

5. Sicherheitsverschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen (7) an den Vorsprüngen (6) und eine Fläche (11) an den Vorsprüngen (10) im wesentlichen in einer radialen Ebene liegen.

6. Sicherheitsverschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Seitenwand (3) der Kappe (1), der das Gewinde (5) trägt, geringer ist als der Durchmesser der Seitenwand (4) der Kappe (1), der den oder die VorSprünge (6) trägt.

7. Sicherheitsverschluß nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (5) von dem Bereich des Flaschenhalses entfernt liegt, der den oder die Vorsprünge (10) trägt.

8. Sicherheitsverschluß nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Vorsprünge (10) an dem Flaschenhals (2) eine geneigte Flanke (12) aufweisen.

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Sicherheitsverschluß nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein abnehmbarer Schlüssel (14) vorgesehen ist, daß die Kappe (1) mit einem Kennzeichen oder einer entsprechenden Verformung (19) an ihrer äußeren Oberfläche versehen ist, und daß der abnehmbare Schlüssel ein entsprechendes Kennzeichen oder eine entsprechende Verformung (18) aufweist, und grundsätzlich topf- oder hutförmig mit einer Krone (16) mit ovalem Querschnitt ausgebildet ist, wobei der Schlüssel (Η) so ausgebildet und angeordnet ist, daß er, wenn er von oben auf die Kappe (1) mit entsprechend miteinander ausgerichteten Kennzeichen (18,19) aufgesetzt und dann nach unten zum Herstellen eines Eingriffs zwischen den Kennzeichen (18 und 19) gedrückt wird, die Seitenwand (4) der Kappe entfernt von den Vorsprüngen (6) radial nach innen drückt, um die Vorsprünge (6) zu lösen, und ein Abschrauben der Kappe (1) zu ermöglichen, wenn der Schlüssel (14) gedreht wird, wobei die einander entsprechenden Kennzeichen oder Verformungen (18 und 19) das Drehmoment von dem Schlüssel (14) auf die Kappe (1) übertragen.

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