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DE1805082A1 - Zusammenklappbares Bettgestell,insbesondere fuer Schrankbetten u.dgl. - Google Patents

Zusammenklappbares Bettgestell,insbesondere fuer Schrankbetten u.dgl.

Info

Publication number
DE1805082A1
DE1805082A1 DE19681805082 DE1805082A DE1805082A1 DE 1805082 A1 DE1805082 A1 DE 1805082A1 DE 19681805082 DE19681805082 DE 19681805082 DE 1805082 A DE1805082 A DE 1805082A DE 1805082 A1 DE1805082 A1 DE 1805082A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
frame
support
bed
collapsible
parts
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19681805082
Other languages
English (en)
Inventor
Rene Gris
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
RAIMBAUD GEORGES
Original Assignee
RAIMBAUD GEORGES
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by RAIMBAUD GEORGES filed Critical RAIMBAUD GEORGES
Publication of DE1805082A1 publication Critical patent/DE1805082A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/52Cabinet beds; Table beds, or like beds; Wardrobe beds
    • A47C17/58Cabinet beds; Table beds, or like beds; Wardrobe beds with extensible mattress support
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/52Cabinet beds; Table beds, or like beds; Wardrobe beds
    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01NINVESTIGATING OR ANALYSING MATERIALS BY DETERMINING THEIR CHEMICAL OR PHYSICAL PROPERTIES
    • G01N15/00Investigating characteristics of particles; Investigating permeability, pore-volume or surface-area of porous materials
    • G01N15/04Investigating sedimentation of particle suspensions

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  • Dispersion Chemistry (AREA)
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  • Special Chairs (AREA)
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Description

  • Zusammenklappbares Bettgestell, insbesondere für Schrankbetten und dergl.
  • Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Bettgegtell, insbesondere für Sohrankbetten und dergl., mit einem aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehenden 3etträger zur Aufnahme der Matratze oder dergl., welcher in dem zusammengeklappten Zustand bie Form eines umgekehrten Ir aufweist.
  • Diese-Gegtelle bestehen im allgemeinen aus mehreren miteinander verbundenen Teilen, die in die waagerechte Stellung auseinandergeklappt werden können. Jedoch diese bekannte-Art der Bettgestelle befindet sich sehr in der Gebrauohastellung sehr tief am Boden, was sehr unangenehm ist.
  • Im übrigen wirken diese Gestelle im zusammengeklappten Z-stand unschön, da die Möbelstücke, in welchen die Gestelle utergebracht werden, entsprechend gross und unförmig ausgebildet werden müssen.
  • Einige der zasammenklappbaren Gestelle sind so angeordnet, dass die Frontplatte des Möbelstückes, in dem sie untergebracht werden, als Stütze dient, wenn das zugeordnete Gestell auseinandergeklappt ist. Bei dieser Anordnung werden jedoch die Scharniere oder Gelenke der Frontplatte des Möbelstückes, wie auch das Z6belstück selbst, mit in Anspruch genommen und verschleissen entsprechend schnell.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Mängel der bekannten Bettgestelle zu beseitigen bzw. so auszubilden, dass es in der Azussergebrauchstellung wenig Platz benötigt und in der Gebrauchstellung die bekannten Vorteile eines normalen Bettes aufweist.
  • Diese Aufgabe wird erfindungagemäss dadurch gelöst. dass jede Längsseite des Gestells im hinteren Trägerteil zwei Hebel aufweist, die einerseits mit einer etwa parallel zu TrWgerteil verlaufenden verschwenkbaren Stütze gelenkig verbunden ut andererseits am Trägerteil drehbar gelagert sind und teh ein Lenkergestänge an Mittelteil angreifen, wobei die Stütze mit einem Ende drehbar an einem feststehenden Sockel gelagert ist und bei Verschwenken an den Anlenkpunkt am Sockel einen auf die Hebel und die damit verbundenen Teile einwirkenden Sohwenktrieb bildet, mit dem das Gestell in die Gebrauchslage auseinanderklappbar und in die Ausssrgebrauchslage zusammenklappbar ist.
  • Auf der Längsseite des Mittel teiles des Betträgers ist je ein Schenkel eines bügelförmigen Rahmens zur Abstandswahrung der beiden Längsseiten des Mittelteil es an diesem schwenkbar gelagert, wobei jeder Schenkel des Rahmens mittels eines Schwingarmes iit einer Stange verbunden ist, welche ihrerseite mit einem als Schwenkhebel für den bügelförmigen Rahmen wirkenden Stutzfuss verbunden ist, mit des der Rahmen in der horizontalen Gebrauchsstellung des Bettgestells in eine Lage einbringbar ist, in welcher die Bügelöffnung auf die Unterseite des Mittelteiles weist.
  • Der feststehende Sockel weist zwei sohräggestellte Arme auf, die als Führungen für das mit Führungsrollen, Führungszapfen oder dergl. ausgestattete vordere Trägerteil ausgebildet sind und mit denen die beiden anderen Trägerteile in der Aussergebrauchsstellung dichtaneinanderführbar sind.
  • Der Erfindungsgedanke, der die verschiedensten Ausfthrungsndgliohkeiten zulässt, ist anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt; Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßsen Bettgestells in zusammengeklappten Zustand im Innern eines Schrankes, Fig. 2 eine Ansieht des Gestells während des Auseinanderklappens ausserhalb des Schrankea und Fig. 3 eine ähnliche Ansicht des Gestells in vollkonen gestreckter Form.
  • Das Bettgestell besteht aus einem Träger, der sich aus drei Teilen 1,2,3 zusammensetzt. Diese Teile 1, 2 und 3 sind durch Fährungsgelenke 4 und 5 miteinander verbunden. Die äusseren Teile 1 und 3 sind aus einem Rahmen gebildet, der nach einer Seite hin offen ist und aus einem Winkeleisen oder einem Metallrohr bestehen kann. Das Zwischenstück 2 besteht aus zwei parallelen Stücken aus inkeleigen oder Metallrohr. Zwischen die beiden Seiten der Teile 1,2,3 bzw. der Rahmen sind Metalldrähte oder Federn gespannt oder irgendein anderes Element, aus welchem ein Betträger bestehen und auf den eine Matratze 6 aufgelegt werden kann. Das Gestell kann in die Form eines umgekehrten U zusammengeklappt werden (s.Fig. 1), wobei die Teile 1 und 3 senkrecht angeordnet sind und das Teil 1 sich im Yordergrund des Schrankes befindet.
  • Zur Vereinfachung der Zeichnung ist nur eine Seite des Gestells dargestellt. Desgleichen ist zur Vereinfachung der Beschreibung nachfolgend nur eine Seite eingehend beschrieben.
  • Die beiden Seiten des Gestells sind identisch.
  • Ein wesentliches Merkmal des Gestells besteht darin, das zwei Hebel 8a und 8b vorgesehen sind, die sich zwischen dem Teil 1 des Gestells und einer aus Winkeleisen oder Metallrohr bestehenden kippbaren Stütze 9 befinden. Die Stütze 9 ist ein wesentliches Merkmal der Erfindung. Die Stütze 9 bewegt sich um eine Achse lo, die sich Tor einem feststehenden Sockel 11 in einer geringen Höhe über dem Boden befindet. Dieser Sockel 11, welcher aus Winkel eisen oder Metallrohr bestehen kann, ruht auf dem Boden und wird von Füssen 12 und Rädern 19 gestützt letztere sind zum leichten Umstellen des ganzen Möbelstückes bestimmt.
  • Das zusammenklappbare Gestell und sein Sockel 11 bilden gesissermassen eine Einheit. Das Gestell wird in dieser Form in den Handel gebracht, damit es in jeder Wohnung aufgestellt werden kann. Das zusammenklappbare Gestell kann in einem Möbelstück in Form eines Schrankes 7 untergebracht werden, wenn das Gestell nicht als Bett benutzt werden soll. Der Sockel 11 wird auf dem Schrsnkboden oder an den Seitenwänden des Möbelstückes 7 befestigt.
  • Die auf beiden Seiten vorgesehenen Hebel 8a und 8b sind im Funkt 14a bzw. 14b mit dem Teil 1 des Trägers und im Punkt 15a bzw. 15b mit der kippbaren Stütze 9 verbunden. Die beiden Hebel Sa und 8b sind außerdem durch eine Stange 16 miteinander verbunden. Jeder Hebel 8 und 8b ist indirekt durch die Stange 16 bzw. direkt durch die am Hebel 8b angelenkte Stange 17 mit dem mittleren Teil 2 des Gestells verbunden.
  • Durch diese Stange 17 wird die Drehung der beiden Hebel 8a und 8b hervorgerufen, wie auch das Anheben des Teiles 1 des Gestells, während das Mittelstück 2 in die horizontale Lags geklappt wird. An ihrem freien Ende weist die kippbare Stütze 9 einen drehbaren Fuss 18 auf, der auf dem Boden ruht, während die kippbare Stütze 9 in horizontale Stellung gebracht wird.
  • Das obere Ende des Fusses 18 ist gebogen und ist mit der Achse 1 5b drehbar verbunden.
  • Im übrigen sind Mittel vorgesehen, die das automatische Auseinanderklappen des Fusses 18 während der Schwenkung der kippbaren Stütze 9 in die horizontale Lage bewirken. Diese Mittel bestehen aus einer Zahnstange 19, die mit einem Zahnrad 20 am oberen Ende des Fusses 18 ineinandergreift. Die Zahnstange 19 befindet sich auf dem freien Ende eines verschwenkbaren Armes 21, dessen entgegengesetztes Ende mit dem feststehenden Sockel 11 um eine Achse 22 gelenkig verbunden ist. Der vordere Teil 3 des zusanenklappbaren Trägers 1,2,3 weist ebenfalls einen drehbaren Stützfuss 23 auf. Das obere Ende dieses StAtzfusses 23 ist beweglich mit einer Achse 24 verbunden und wird durch ein gebogenes Teil verlängert, welches seinerseit. mit einer Stange 25 gelenkig verbunden ist, die die Verbindung nit dem Mittelteil 2 des zusammenklappbaren rahmen. gewährleistet. Durch du Auseinanderklappen des vorderen Teiles 3 des Gestells wird die Drehung des Stützfisses 23 bewirkt, der auf den Boden aufsetzt.
  • Ein anderer Vorteil des erfindungsgemässen Gestells besteht darin, des das Mittelteil 2 mit einem verschwenkbaren, gebogenen Teil versehen ist, der den Abstand zwischen den beiden Seiten des Mittelteiles 2 aufrechterhalten soll. Dieser Teil hat die Form eines Bogens 26, dessen Arme im Punkt 27 der Seiten des Mittelteil es 2 gelenkig gelagert sind. Die Seitenarme dieses Bogen. 26 sind mit Hilfe eines Sohwingarmea 28 mit der Stange 25 verbunden, die das Auseinanderklappen der vorderen Stützfüsse 23 bewirkt. Der Schwingarm 28 kann jedoch aueh direkt auf dem Vorderteil 3 dds Gestells angebracht werden, anstatt beweglich auf der Stange 25 befestigt zu werden. Die Anordnung ist so, dus beim Zusammenklappen der vorderen Stützfüsse 28 der Bogen 26 sich gegen das Mittelteil 2 des Gestells lehnt (s.Fig. 1).
  • So ist es also wirklich möglich, eine Vorrichtung zur Wahrung des Abstandes zu schaffen, und zwar in Form eines umgekehrten Bogens, und nicht nur ein Querholz, welches die Gelenkigkeit des Gestells beeinträchtigen würde. Das Vorhandensein des bogenförmigen Teiles 25 bedeutet auf keinen Fall eine- Behinderung, da es beim Zusammenklappen des ganzen Gestells mit zusammengeklappt wird.
  • Ein anderes Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der feststehende Sockel 11 eine Vorrichtung aufweist, die das vollständige Zusammenklappen des Gestells garantiert, tonn das Bettzeug zu dick ist - z.B. durch ein Kopfpolster, Betttücher oder Decken - und die Gefahr besteht, dass das Gestell nicht exakt genug zusammengeklappt werden kann, um im Innern des Schrankes 7 untergebracht zu werden.
  • Die Vorrichtung zur Beseitigung dieses Mangels besteht haupträohlioh aus zwei schräggestellten Armen 29, die an den Seiten des Sockels 11 angebracht sind und deren unteres Ende auf diesem befestigt ist.
  • An ihrem oberen Ende können die beiden Arme 29 durch Schrauben 30 oder andere geeignete Mittel an den entsprechenden Seitenwänden des Schrankes 7 oder dergl. befestigt werden, in dem sich das Gestell befindet. Die beiden Arme 29 sind als Führungsschienen für die Laufrollen 31 vorgesehen, die sich auf den Seiten des Vorderteiles 3 des Gestells befinden oder, genauer gesagt, im äussersten Punkt an den Stangen 25. Beim Zusammenklappen des Gestells legen sich die beiden Laufrollen 31 gegen die Kante vor den beiden Führungsschienen 29 und rollen auf diesen entlang nach unten.
  • Dabei wird das freie Ende des vorderen Teiles 3 des Gestells gegen das Bettzeug gepresst, welches zwischen dem vorderen Teil 3 und dem hinteren Teil 1 des Gestells eingeschlossen ist. Das Gestell ist also vollkonen zusammengeklappt, selbst wenn sich Bettwäsche zwischen den verschiedenen Teilen befindet Natürlich können die beiden Laufrollen 31 durch jedes andere passende Organ ersetzt werden, z.B. durch eine Stütze, die durch einfaches Zusammenklappen der Stangen 25 gebildet wird.
  • Die Arme 29 können eine gebogene Form aufweisen.
  • Es muss bemerkt werden, dass das erfindungsgemässe Gestell im zusammengeklappten Zustand einen sehr begrenzten Umfang aufweist. Die Höhe des Gestells ist sehr reduziert, da das zusammengeklappte uatere Ende im feststehenden Sockel 11 untergebracht ist, so dass dieser Teil sich sehr nahe am Boden befindet, im Gegensatz zu den bisher bekannten Gestellen.
  • Die kippbare Stütze 9, die ein wesentlicher Teil des Gestells ist, weist eine Platte 32 auf, die die Frontfläche des Schrankes 7 im zusammengeklappten Zuatand bildet. An dem oberen Ende dieser Platte 32 befindet sich eih Bedienung.-griff 33, der das Auseinanderklappen des Gestells ausserhalb des Schrankes 7 ermöglicht. Um das Gestell auseinanderzuklappen, genügt ein Ziehen an dem Bedienungsgriff 33, um die kippbare Stütze 9 nach vorn zu klappen in Richtung des Pfeiles Fi6. 1.
  • Dadurch werden die anderen Teile des Gestells mit auseinandergezogen.
  • Während dieses Vorganges bewegen rioh die beiden verschwenkbaren Arme 21 ebenfalls nach vorn, wodurch die von diesen getragene Zahnstange 19 das automatische Auseinaderklappen der Flüsse 18 bewirkt. Diese stützen sich auf den Boden auf, während die kippbare Stütze 9 in horizontale Richtung geführt wird. Jedoch bleibt das gesamte Gestell zusammengeklappt in Form eines U, welches waagerecht über der kippbaren Stütze 9 liegt. Um diese Teile des Gestelle auseinanderzuklappen, genügt es, das freie Ende des vorderen Teiles 3 anzuheben, um letzteres in horizontale Lage zu schwenken. Dieser Vorgang bewirkt offensichtlich ebenfalls die Entfaltung des Mittelteiles 2, welches nach vorn und in die horizontale Lage gkippt wird.
  • Dann werden die Stangen 17 nach vorn gezogen und bewirken die Drehung der Hebel Sa und 8b in Richtung des Pfeil es F 1.
  • Hierdurch erfolgt das Anheben des hinteren Teiles 1 des Gestells gegenüber seiner kippbaren Stütze 9, so dass der abschliessende Vorgang des Auseinanderklappens dieses Teiles ausserhalb des Schrankes 7 erfolgt. Nach vollständiger Entfaltung des Gestells befindet sich der Kopfteil desselben ausserhalb des Schrankes 7, was einen grossen Vorteil gegenüber den bisher bekannten zusammenklappberen Betten bedeutet.
  • Durch du Anheben des hinteren Teiles 1 des Gestells gegenüber der kippbaren Stütze 9, ist die Ebene zum Schlafen im Verhältnis zum Boden sehr hoch gelegen. Unter diesen Bedingungen bietet das erfindungsgemässe Gestell eine Sohlafebene von normaler Hohe und keine ungünstig niedrige, wie dies bei den meisten bisher bekanten zusammenklappberen Gestellen der Fall ist. Bei Abschluss des Auseinanderklappen. stützen sioh die Flüsse 23 des vorderen Teiles 3 auf dem Boden auf.
  • fliesen Vergang bewirkt ebenfalls die automatische Entfaltung des bogenförmigen Teiles 26, und zwar durch die Sohwingarne 28, welch die beiden Seiten dies ca bogenförmigen Teiles 26 mit den Stangen 25 verbinden, die die Flüsse 23 betätigen.
  • Obwohl dieser Teil t des Gestells aus einen umgekehrten Bogen 26 besteht, gewährleistet dieser den Abstand der beiden Seiten des Mittelteiles 2 des Gestells, und zwar ohne das Federungevermögen der Bespannung zwischen den beiden Längaseiten des Gestells zu beeinträchtigen.
  • Ein anderer Vorteil des erfindungagemässen Bettgestells besteht darin, das kein Teil des Möbelstückes 7 das Gewicht des Gestells zu stützen braucht, wie es in Gegensatz dazu bei den meisten der bisher bekannten zusammenklappbaren Gestellen der Fall war.
  • Beim erfindungsgemässen Gestell stützt sich der hintere Teil 1 auf den feststehenden Sockel 11 und nicht auf das Möbelstück 7.
  • So sind die Wände des letzteren nur ein nach ästhetischen Gesichtspunkten gestaltetes Gehäuse, das nur die Aufgabe hat, das Gestell im zusammengeklappten Zustand aufzunehmen.
  • Die Frontplatte 32 dient auf keinen Fall als Stütze des Gestells, wenn es sich im Gebrauch befindet.
  • Das Zusammenklappen des Gestells geht genauso leicht vonstatten wie das Auseinanderklappen. Beim Zusammenklappen muss zuerst das freie Ende des vorderen Teiles 3 angehoben werden, um dieses in Form eines U zusammenzuklappen, welches in waagerechter Lage über der kippbaren Stütze 9 lagert.
  • Dann genügt es, die Stütze in die vertikale Lage zu klappen, wodurch der Teil in das Innere des Schrankes 7 eingebracht wird. Während dieses Vorganges rollen die Laufrollen 31 gegen die beiden Schienen 29, wie bereits vorher dargestellt.
  • Auf diese Weise ist ein fortlaufendes Zus asiens chieben der verschiedenen Teile des Gestells möglich, und zwar wird eins gegen das andere dicht zusammengeklappt, selbst wenn sich zwischen ihnen irgendeine dicke Auflage, z.B. in Form von Bettwäsohe,befinden sollte.
  • Selbstverständlich können an dem erfindungagemässen Gestell noch Änderungen vorgenommen werden.
  • So könnte evtl. das gesamte Gestell drehbar um eine vertikale Achse gelagert sein, die innerhalb des hinteren Teiles des Gestells anzubringen wäre, um parallel zum Boden des Schrankes 7 auseinandergeklappt zu werden. nachdem es nach aussen hin vom Schrank 7 gelöst ist.
  • Auf diese Weise wird das Auseinanderklappen des Gestells in einem sehr knappen Raum ermöglicht, und zwar parallel zur Wand, gegen die sich der Schrank 7 anlehnt.
  • Zum Schluss muss noch gesagt werden, das die Erfindung ebenfalls zum Ziel hat, die Möbelstücke, die mit einem solchen Gestell ausgestattet sind, zu verbessern.

Claims (3)

Patentansprüche:
1. Zusameenklappbages Bettgestell, insbesondere für Schrankw Betten und dergl., mit einem aus drei gelenkig mit einander verbundenen Teilen bestehenden Betträger zur Aufnahme der Matratze oder dergl., welcher im zusammengeklappten Zustand die Form eines umgekehrten U aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Längsseite des Gestells im hinteren Trägerteil (1) zwei Hebel 8a, 8b) aufweist, die einerseits mit einer etwa parallel zum Trägerteil (1) verlaufenden verschwenkbaren Stütze (9) gelenkig verbunden und andererseits am Trägerteil (1) drehbar gelagert sind und durch ein Lenkergestänge (16,17) am Mittelteil (2) angreifen, wobei die Stütze (9) mit einem Ende drehbar an einem feststehenden Sockel (11) gelagert ist und beim Verschwenken an den Anlenkpunkt (22) am Sockel (11) einen auf die Hebel (8a, 8b) und die damit verbundenen Teile (1,16,17,2) einwirkenden Schwenktrieb bildet, mit dem das Gestell in die Gebrauchslage auseinanderklappbar und in die Ausiergebrauchslage zusammenklappbar ist.
2. 5ugamaentlappbares Bettgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Längsseite des Mittelteiles (2) des Betträgers (1,2,3) je ein Schenkel eines btgelfbrnigen Rahmens (26) zur Abstandawahrung der beiden Längsseiten des Mittelteiles (2) an diesem schwenkbar gelagert ist, wobei jeder Schenkel des Rahmens (26) mittels eines Schwingarmes (28) mit einer Stange (25) verbunden ist, welche ihrereseits mit einem als Sohwenkhebel für den bügelförmigen Rahmen (26) wirkenden Stützfuss (23) verbunden ist, mit dem der Rahmen (26) in der horizontalen Gebrauchsstellung des Bettgestells in eine Lage bringbar ist, in welcher die Bügelöffnung auf die Unterseite des Mittelteiles (2) weist.
3. Zusammenklappbares Bettgestell nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, das der feststehende Sockel (11) zwei schräggestellte Arme (29) aufweist, die als Führungen für das mit Führungsrollen (31), Führungszapfen oder dergl.
ausgestattete vordere Trägerteil (3) ausgebildet sind und mit denen die beiden anderen Trägerteile (1 und 3) in der Aussergebrauchsatellung dichtaneinanderführbar sind.
DE19681805082 1967-10-25 1968-10-25 Zusammenklappbares Bettgestell,insbesondere fuer Schrankbetten u.dgl. Withdrawn DE1805082A1 (de)

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ES157342Y (es) 1971-08-01
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CH479279A (fr) 1969-10-15
BE722825A (de) 1969-04-01
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