DE1803271C - Anschlußhahn - Google Patents

Description

Derartige Anschlußhähne sind seit langem bekannt

ist es durch entsprechende Drehbewegung des Kupplungssteckers möglich, den Dichtkolben zwischen der Offen- und Oesohlossenstellung axial zu verschieben. , ,, „ , Diese Ausführungsform weist zwar den Vorteil auf, daß eine verschleißbedingende Relativbewegung zwischen den Dichtflächen unterbleibt. Jedoch wird dieser Vorteil mit einem ganz unverhältnismäßig großen Fertigungsmehraufwand erkauft. Denn es ergibt sich

und werden in verschiedenen Ausführungen gebaut. io bei dieser AusfUhrungsform das Erfordernis, nun-Der einfachsten Ausführungsform dient als Absperr- mehr zwei Drehteile im Hahngehäuse zu lagern, von organ der im Anschlußhahn gehgerte Drehkörper denen das eine drehbar, aber axial unverschiebbar, selbst. Hierbei ist der Drehkörper ein im konisch sich das andere axial verschiebbar, aber nicht drehbar geverengenden Innenraum des Hahngehäuses drehbar lagert sein muß. Dabei handelt es sich jedesmal um angeordnetes, mittels eines in den Anschlußhahn ein- 15 relativ große GleltfJächen, die eine exakte Dreharbeit gesteckten Kupplungssteckers in die Geschlossen- und mit geringen Fertigungstoleranzen erfordern. Darüber Offenstellung verdrehbares, konisches Hahnküken. hinaus muß am Dur hlaßkörper eine Steuerkurve, am Die Nachteile dieser Konstruktion sind darin zu Dichtkolben ein Stcuerstift angebracht werden. Es sehen, daß zur Erzielung höchstmöglicher Dichtheit handelt sich damit nicht nur um einen Mehraufwand des Absperrorgans ein verhältnismäßig kostspieliges ao bezüglich der zur Funktion des Anschlußh&hnes er-Einschleifen des konischen Hahnkükens in das ko- forderlichen Teile, sondern auch bezüglich der Form

nische Hahngehäuse erforderlich ist.

Bei den billigeren zylindrischen Hahnküken kommt es durch die beim öffnen bzw. Schließen des Hahne« auftretende Relativbewegung zwischen dem Hahn- »5 küken und dem unter Druck an letzterem anliegenden Dichtring zu einem erheblichen Verschleiß der Dichtfläche dieses Dichtringes. Bei häufiger Hahnbetätigung ist rasch nachlassende Dichtheit die Folge. Auch

gebung dieser Teile, weshalb die Herstellungskosten derartiger Anschlußhähne erheblich über denen der Hahnkükenausführung liegen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, unter Umgehung der obengenannten Nachteile einen Anschlußhahn zu bauen, bei dem eine verschleißbedingende Reibung zwischen den Dichtflächen vermieden wird, so daß auch bei häufiger Betätigung des Anschluß

ist das aus der Reibung des Dichtringes am Hahn- 30 hahnes gleichbleibende Dichtfähigkeit gewährleistet küken resultierende Bremsmoment so groß, daß die ist. Vor allem soll eine aufwendige und kostspielige Betätigung des Hahnes erheblichen Kraftaufwand er- Konstruktion des Absperrorgans vermieden werden, fordert. Insbesondere soll auf den Einbau zweier in kost-

Darüber hinaus besteht bei der Offen- wie auch bei spieligen Fiinrungen gelagerter Drehteile und aul der Geschlossen- und der Kupplungsstellung die Ge- 35 komplizierte Steuermechanismen verzichtet werden, fahr, daß infolge der in Kautschukdichtungen enthal- Der Ansclilußhahn nach der Erfindung soll vielmehr tenen Spurenelemente von Schwefel der Dichtring mit
dem metallischen Absperrorgan verklebt, wenn dieses
längere Zeit nicht betätigt wird. Ist dieser Zustand
des Verklebens einmal eingetreten, so führt die Be- 40
tätigung des Absperrorgans im allgemeinen zum

aus wenigen, leicht herzustellenden, funktionssicheren Teilen besahen, die sich in raumsparender Anordnung vereinen lassen.

Weiterhin so!! die Gefahr desAnklebens des Dichtringes an das metallische Absperrorgan gering gehalten bzw. beseitigt werden.

Nicht zuletzt soll der Anschlußhahn nach der Erfindung auch für die bereits im Handel befindlichen

Ausreißen kleiner Teilchen aus der Dichtfläche, so daß die Dichtung schließlich zerstört wird. Das Verkleben von Dichtring mit metallischem Absperrorgan

wird verhindert, wenn die Oberfläche des Absperr- 45 Kupph ngsstccker geeignet sein,
organs mit einem Überzug aus Polytetrafluoräthylen Ausgehend von einem Anschlußhahn für mit einem

oder einem entsprechenden anderen Material ver- Kupplungsstecker versehene Schläuche, insbesondere

Gassi liläuche, wobei der Kupplungsstecker /u seiner Verriegelung gegen Herausziehen im Anschlußhahn verstellbar ist und die Betätigung eines im Ansclilußhahn befindlichen Absperrorgans über einen im Ansclilußhahn gelagerten Drehkörper ei folgt, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Absperrorgan als Federplatte ausgeführt ist, daß die

versehen wird. Diese mit einer erheblichen Verteuerung des Anschlußliahnes verbundene Maßnahme trägt jedoch ihrerseits häufig zu einer Undichtheit des Hahnes bei, da der Überzug im Bereich des Dichtringes durch diesen abgerieben wird, so daß an diesen Stellen Gas austreten kann.
Zur Umgehung dieser Nachteile ist eine andere

Ausführung eines Anschlußhahnes bekanntgeworden, 55 Dichtfläche dieser Federplatte bei einer Drehung des bei der das Absperrorgan als im Hahngehäuse axial Drehkörpers durch am Drehkörper angebrachte Vorverschiebbarer Dichtkolben ausgeführt ist. Bei der
Kupplungs- und der Geschlossenstellung wird dieser

Dichtkolben durch Federkraft gegen einen im Hahn-

sprünge, die in Anlage kommen mit der Federplatte oder mit einer an ihr angebrachten Ausbeulung, eine Querbewegung senkrecht zur Drehkorperach.se in

gehäuse drehbar, aber axial unvcrschicbbar gelagerten ⁶° Richtung eines einen Dichtring enthaltenden Rohr-

Durchlaßkörpcr gedrückt. Die zur Betätigung des Absperrorgans erforderliche Umwandlung der Drehbewegung des mit dem Durchlaßkörper drehfest ver-' riegelbiiren Kupplungssleckers in eine translatorische Bewegung des Dichtkolbens erfolgt über eine am Durchlaßkörper angebrachte Steuerkurve, auf dii· sich ein in "dem unter Federkraft stehenden Dichtkolben gelagerte Stcuerstift abstützt. Damit

Stutzens erfährt und an den Dichtring anpreßbar bzw. von diesem nbhebbnr ist.

Durch die Ausfiihrungsform nach der Erfindung ist sichergestellt, daß die erforderliche Relativbewegung zwischen Absperrorgan und Dichtring ohne einen Verschleiß bedingende Reibung zwischen den beiden Teilen erfolgt. Denn durch entsprechende Dimensionierung ist es leicht möglich, das Absperrorgan

' 4

unter Beibehaltung eines gewissen Slchorheltsabstan- Federplatte an 'den im Rohrstutzen befindlichen

des an den Dicntring hwanzuachwenken. Dichtring heranschwenkbar Ist und daß die Feder-

BeI staubnaltlgen Gasen kann es zweckmäßig sein, platte mit ihrem freien Ende In eine am Drehkörper

das Absperrorgan wahrend der Schwenkbewegung angebrachte Ausfrüsung hineinragt,

mit einer nahe bei Null liegenden Anpreßkraft am 5 Um das Erfordernis des im Oehiluse befestigten

Dichtring entlanggleiten zu lassen, so daß etwa am ZylindersUlckes zu umgehen, hat es sich als vorteil· Dichtring oder Absperrorgan anhaftende, die Dicht- haft erwiesen, daß die Federplatte als Teil einer den

fähigkeit beeinträchtigende Staubteilchen abgestreift Drehkörper mit Eigenspannung umfassenden Zylin-

werden. derfläche ausgebildet ist, daß deren durch einen Bund

Auf jeden Fall 1st sichergestellt, daß die zur Ab- jp des Drehkörpers und die Gehäusestirnwand geführte dichtung erforderliche Anpreßkraft erst dann zur Dichtfläche in Umfangsrichtung eine Zunge trägt und Wirkung kommt, wenn das Absperrorgan seine end- daß diese Zunge durch eine in Umfangsrichtung vcrgliltige Winkellage erreicht hat, d. h., wenn es nur laufende breite Nut des Drehkörpers geführt ist und noch eine durch Elastizität des An^hlages bedingte, mit ihrem freien Ende in die am Drehkörper angewenige Zehntelmillimeter betragende Verschiebung 15 brachte Ausfräsung hineinragt, ausführen kann. Zur Festlegung des Verdrehbereiches der Fedcr-

Neben der Verschleißminderung des Dichtringes platte hat es sich als günstig erwiesen, daß ein am und der damit einhergehenden Erhöhung der Funk- Gehäuse befestigter Anschlag in die am Drehkörper tionssicherheit liegt ein ganz erheblicher Vorteil des angebrachte Ausfräsung hineinragt. Der Anschlag Anschlußhahnes nach der Erfindung darin, daß durch ao kann aus elastischem Material, wie Hartgummi, entsprechende Ausbildung des am Drehkörper und Kunststoff u. dgl, hergestellt sein, insbesondere wenn Absperrorgan angebrachten Vorsprunges bzw. der die Möglichkeit begünstigt werden soll, daß es wäh-Ausbeulung die Anpreßkraft, mit der das Absperr- rend des Anpressens der Federplatte an den Dichtorgan an den Dichtring angepreßt wird, in weitem ring zu einer minimalen, nur wenige Zehntelmilli-Rahmen variiert werden kann. Es ist daher möglich, as meter betragenden Relativbewegung zwischen beiden den Anschlußhahn nach der Erfindung auch für Teilen kommen soll. Ähnlich wie bei Einschleifvor-Hochdruckgase und Flüssigkeiten einzusetzen. gangen kann es dabei zu einem innigeren Kontakt der

Ferner wird durch die Ausführung nach der Erfin- Dichtflächen kommen.

dung dei Anschlußhahnes die Gefahr eines Verkle- Ferner hat es sich als zweckmäßig erwiesen, in der bens von Dichtring und metallischem Absperrorgan 30 breiten Nut des Drehkörpers mindestens einen RoIlei heblich eingeschränkt. Denn im Gegensatz zur körper zur Verminderung der Reibung zwischen Hahnkükenausführung liegt im vorliegenden Falle Drehteil und Federplatte anzubringen,
nur noch bei der Geschlossen- und der Kupplungs- Nach einer weiteren Ausführung des Erfindungsstellung das Absperrorgan am Dichtring an. Bei sei- gedankens hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß die ner üblichen Betriebsstellung steht der Anschlußhahn 35 Federplatte federnd verschwenkbar am Hahngehäuse jedoch in der Offenstellung, wo keinerlei Kontakt befestigt ist, daß sie bei Drehung des Drehkörpers zwischen Absperrorgan und Dichtring besteht, so daß durch den auf die Federplatte auflaufenden Vorauch kein Verkleben dieser beiden Teile möglich ist. sprung gegen Federkraft an den Dichtring hcran-

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die Federplatte schwenkbar und an diesen anpreßbar ist und daß bei auf dem Drehkörper in Uinfangsriehtung und radia- 40 Rückdrehung des Drehkörpers der Anpreßdruck aufler Richtung verschiebbar anzuordnen, so daß sie hebbar ist, so daß die Federplatte durch Federkraft durch eine Drehbewegung des Drehkörpers zunächst in ihre Ausgangstage zurückschwenkt,
in die Verlängerung des Rohrstutzens schwenkbar ist Diese Ausführung zeichnet sich durch eine äußerst und daß bei weiterer Verdrehung des Drehkörpers einfache und damit preisgünstige Herstellung aus. Da eine Relativbewegung zwischen Drehkörper und Fe- 45 dabei die Federplatte nur noch vom Dichtring abgederplatte erfolgt, durch die infolge des am Drehkör- hoben und nicht mehr aus der Verlängerung des per angebrachten Vorsprunges, welcher auf die Aus- Rohrstutzens herausgcschwenkl wird, eignet sich diese beulung der Federplatte aufläuft, die Federplatte an Ausführung insbesondere für mittlere und kleinere den Dichtring anpreßbar ist und daß bei anschließen- Durchflußmengen oder prinzipiell für Durchflußmender Rückdrehung des Drehkörper der Anpreßdruck so gen, bei denen der auftretende Druckverlust keine aufhebbar und die Federplatte mit dem Drehkörper große Rolle spielt,
in ihre Ausgangslage schwenkbar ist. Weiterhin hat es sich als sehr vorteilhaft erwiesen,

Dadurch, daß beim öffnen des Hahnes die Feder- daß der Vorsprung des Drehkörpers durch minde-

platie nicht nur vom Dichtring abgehoben, sondern stcns einen an dessen äußerem Umfang überstehen-

aus der Verlängerung des Rohrslutzens herausge- 55 den Rollkörpcr, wie Kugel, Zylinder u. dgl. gebildet

schwenkt wird, "ergeben sich große Strömungsquer- ist. Dadurch wird erreicht, daß bei der Relativbewe-

schnitte mit geringen Widerstandsbeiwerten. Der gung zwischen Drehkörper und Federplatte der auf

Anschlußhahn nach der Erfindung zeichnet sich da- die Ausbeulung der Federplatte auflaufende Roilkör-

her insbesondere bei großen Durchflußmengen durch per lediglich Rollreibung verursacht,

einen relativ geringen Druckverlust aus. 60 Ferner ist es zweckmäßig, daß die Ausbeulung der

In Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist es Federplatte bei einem Schnitt in einer zur Drehzweckmäßig, daß die Federplatte in axialer Richtung körperachse senkrechten Ebene ein konzentrisches einerseits durch einen Bund des Drehkörpers und an- Teilstück aufweist. Dieses konzentrische Teilstück bedererscits durch die Gehäuseslirnwand und in radialer wirkt, daß bei einer gewissen Verdrehung des Dreh-Richtung einerseits durch den Drehkörper und an- 65 körpers, nämlich zwischen der Kupplungs- und der dererseits durch ein am Gehäuse befestigtes Zylinder- Geschlosscnslellung, der auf die Federplatte ausgestück geführt ist, daß das Zylinderstück nahe dem übte Anpreßdruck in voller Höhe erhalten bleibt, also Rohrstutzen eine Auflauffläche aufweist, so daß die immer noch vollkommene Dichtheit des Hahnes lic-

steht. Damit wird den für Gasanschlußhähne gültigen Sicherheitsbestimmungen Genüge getan.

Um jegliches Verkleben zwischen Diclitring und Federplatte auszuschließen, kann schließlich die Federplatte mit einer Teflonbeschichtung versehen sein. Da bei der Hahnausführung nach der Erfindung eine vcrschleißbedingende Relativbewegung zwischen Dichtring und Absperrorgan unterbunden ist. kann es nicht wie bei den bisher bekannten Hahnausfüh-

führt. Dieses Zylinderstück 20 ist mittels eines Stiftes 21 im Hahngehäuse 1 befestigt und weist eine schräge Stirnfläche 20 a auf. '

In F i g. 9 ist die Federplatte 6 am Gehäuse 1 befestigt.

Die Wirkungsweise ist folgende: Bei der in F i g. 1 und 2 gezeigten Kupplungsstellung des Anschlußhahnes ist der in den Anschlußhahn eingesteckte Kupplungsstecker 15, 16 in bekannter Weise mit dem rungcn zu einer örtlichen Abreibung der Teflon- io Drehkörper 4 gegen Herausziehen verriegelbar. Zum beschichtung und einer daraus resultierenden Un- öffnen des Anschlußhahnes wird der mit dem Drehdichtheil des Hahnes kommen. und Befestigungsstutzen 16 fest verbundene, nur teil-Die Wirkungsweise des Anschlußhahnes nach der weise dargestellte Griff verdreht, wodurch sich der Erfindung wird nachstehend an Hand mehrerer in Drehkörper 4 entsprechend mitdreht. Da die Haftden Zeichnungen dargeslellten Ausführungsbeispiele 15 reibung zwischen der Metallfederplatte 6 und dem erläutert. Es zeigt elastischen Dichtring 14 wesentlich größer ist als die Fig. 1 einen Längsschnitt des Anschlußhahnes in Rollreibung der Kugeln 11 und 12 auf der Federder Kupplungsstellung mit einem eingeschobenen platte, bleibt die Federplatte 6 zunächst in Ruhe. Kupplungsstecker der üblichen Bauart. Durch die sich ergebende Relativbewegung zwischen Fig. 2 einen Querschnitt des Anschlußhahnes nach 20 Federplatte 6 und Drehkörper 4 rollt die Kugel 11 der Linie H-II der Fig. 1. über das konzentrische Teilstück 10a der Ausbeu-

~ lung 10 und, nachdem der Drehkörper die Geschlos

senstellung passiert hat. allmählich von der Ausbeulung 10 herab, so daß die Anpressung der Federplatte 6 an den Dichtring 14 aufgehoben wird und sich die unter Eigenspannung stehende Federplatte 6 an den Drehkörper 4 anlegt. Durch diese Relativbewegung ist die Seitenfläche 9 a der am Drehteil angebrachten Ausfräsung 9 in Anlage gekommen mit

F i g. 7 einen Schnitt dieser Blattfeder nach der 30 dem in die Ausfräsung 9 hineinragenden umgeboge-Linie VII-VII der F i g. 5. nen Ende der Zunge 6c. Dadurch beginnt die Feder

platte 6 sich mit dem Drehkörper 4 mitzudrehen, bis das umgebogene Ende der Zunge 6 c am Anschlag anstößt. Damit ist die Offenstellung erreicht, und das Gas hat freien Durchgang durch den Anschlußhahn (s. Fig. 3).

Zum Schließen des Anschlußhahnes erfolgt die Drehbewegung in umgekehrter Richtung. Dabei wird die unter Eigenspannung auf dem Drehkörper 4 sit-

Ausführung nach den Ffg. Ibis 7 trägt der Dreh- 40 zendc Federplatte 6 so lange mit dem Drehköiper4 körper 4 eine Federplatte 6, deren Dichtfläche 6a mitgedreht, bis sie mit ihrer Dichtfläche 6a am Andurch die Gehäusestirnwand la und einen Bund 7 schlag 19 ansiößt. Beim Weiterdrehen ergibt sich des Drehkörpers 4 geführt ist. Die Dichtfläche 6a zwischen der Federplatte 6 und dem Drehkörper 4 weist eine in Umfangsrichtung verlaufende Zunge 6 b wiederum eine Relativbewegung, bei der die Kugel 11 die teilweise in einer breiten Nut 8 des Drehkör- 45 auf die Ausbeulung 10 der Federplatte 6 auflauft und 4 verläuft. Das umgebogene Ende 6c dieser so die Federplatte in Richtung der Achse des RnIu-

stutzens 13 verschiebt, bis sie mit dem erforderlichen Druck an den Dichtring 14 angepreßt ist. womit die Geschlossenstcllung erreicht ist. Zum Entkuppeln kann der Drehkörper noch weiter bis zur Kupplungsstellung gedreht werden. Der Anschlag 19 dient dabei als Überdrehsicherung.

Die in F i p. S gezeigte Ausfiilmingsforin unterschcidiM sich von der vorstehend beschriebenen Aus-

r dem Drehkörper 4 in Umfangsrichtung vcr- 35 führurpsform durch ein im Hahngehäuse I mittels ebbar und dabei in radialer Richtung spreizbar eines Stiftes 21 befestigtes Zylinderstück 2(1. Dieses

F i g. 3 einen der F i g. 2 entsprechenden Querschnitt des Anschlußhahnes, jedoch bei Offenstellung,

F i g. 4 eine perspektivische Zeichnung des Drehkörpers nach Fig. 1,

F i g. 5 eine perspektivische Zeichnung der Blattfeder nach Fi g. 1.

F i g. (S einen Schnitt dieser Blattfeder nach der Linie VI-VI der Fig. 5,

F i g. 8 einen Querschnitt einer zweiten Ausführun.esform eines Anschlußhahnes.

F i g. 9 einen Querschnitt einer dritten Ausführungsform eines Anschlußhahnes.

Das Gehäuse 1 des Anschlußhahnes trägt im Innern einen in bekannter Weise mit O-Ringen 2, 3 abgedichteten Drehkörper 4, der gegen axiales Verschieben durch den Sprengring S gesichert ist. In der

ige ragt ebenso wie ein im Gehäuse 1 angebrach-Anschlag 19 in eine Ausfr8sung9 des Drchkör-4 hinein. Die Ausfräsung 9 ist begrenzt durch i Seitenflächen 9«. 9f>.

ic Federplatte 6 weist an ihrer Dichtfläche 6a Ausbeulung 10 mit einem konzentrischen Tcilk !(Κι auf und ist über zwei am äußeren Umfang Drehkörpers 4 angebrachte Kugeln 11, 12 gcgen-

Zylinderstück 20 übernimmt die radiale Führung der Federplatte 6 die infolgedessen den Drehkörper 4 nicht mehr mit Eigenspannung umfassen muß und βο wesentlich kleiner dimensioniert werden kann. Bei Verdrehung des Drehkörpers 4 aus der in F i g. 8 dargestellten Ollenstellung in die Geschlossenstcllung wird zunächst die Federplatte 6 mit dem Drehkörper 4 mitgedreht, bis sie am Anschlag 19 anstöLM. Dabei

[gskugeln 17 und Mitnehmerstifte 18 mit dem 83 hat die Federplatte 6 die Anlauffläche 20« des Zylinhkörper 4 gegen Herausziehen verricgclbar. derstiiekes 20 passiert und kann durch die sich bei

η F i g. X M «iie Federplatte 6 in radialer Richtung Wciterdrelumg des Drehkörpers 4 ei gebende Relativweise durch ein zusätzliches Zylinderstück 20 gc- bewegung zwischen Drehkörper und Federplatte, bei

eoidnet.

ic Zuführung eines unter Überdruck stehenden es erfolgt über einen mit einem Dichtring 14 vcrcncn Rohrstutzen 13.

ie Ableitung des Gases erfolgt über einen in bcjinter Weise ausgebildeten Kupplungsstcckcr mit lauchstut/en 15 und mit Dreh- und ßefcstigungs-16. Der Kupplungsstcckcr ist über Vcrriege-

der die Kugel 11 auf die Ausbeulung der Federplatte 6 aufläuft, gegen den Dichtring 14 gepreßt werden.

Bei Zurückdrehung des Drehkörpers 4 aus der Geschlossen- in die Ollenstellung bleibt die Federplatte 6 zunächst in Ruhe, da die Haftreibung zwisehen der Metallfederplatte 6 und dem elastischen Dichtring 14 wesentlich größer ist als die Rollreibung der Kugel 11 auf der Federplatte 6. Durch die sich ergebende Relativbewegung zwischen Federplatte 6 und Drehkörper 4 läuft die Kugel 11 schließlieh von der Ausbeulung 10 herab, so daß die Anpressung der Federplatte 6 an den Dichtring aufgehoben wird und der Drehkörper 4 mit seiner Seitenfläche 9fl an dem umgebogenen Ende 6 c der Federplatte 6 anstößt. Die Federplatte 6 wird dadurch mit dem Drehkörper 4 in ihre Ausgangslage zurückgeschwenkt, wobei sie zu Beginn dieser Drehbewegung durch die Auflauffläche 20 ο des Zylinderstückes 20 in radialer Richtung nach innen verschoben wird. Die Endstellungen des Drehkörpers 4 sind in bekannter ao Weise durch nicht gezeigte Anschläge festgelegt. ·

Von den in den F i g. 1 bis 8 dargestellten Ausführungsformen unterscheidet sich die in F i g. 9 dargestellte Ausführung dadurch, daß die Federplatte 6 am Ende ihrer Zunge 6 b am Gehäuse 1 befestigt ist. Eine Verdrehung des Drehkörpers 4 aus der in Fig. 9 gezeigten Offenstellung heraus in die Geschlossenstellung führt wiederum zu einem Auflaufen der Kugel 11 auf die Ausbeulung 10 der Federplatte 6, wodurch letztere radial in Richtung auf den Dichtring zu bewegt und an diesen angepreßt wird. Bei Zurückdrehung des Drehkörpers 4 in die Offenstellung läuft die Kugel 11 wieder von der Ausbeulung 10 der Federplatte 6 herab, so daß sich letztere infolge ihrer Eigenspannung wieder vom Dichtring 14 abhebt und dem Gas Durchlaß gewährt. Da eine Drehbewegung der Federplatte 6 mit dem Drehkörper 4 unterbleibt, kann auf die Ausfräsung 9 des Drehkörpers 4 sowie auf das Anbringen eines Anschlages 19 im Gehäuse 1 verzichtet werden.

Die Endstellungen des Drehkörpers 4 sind wiederum in bekannter Weise durch nicht gezeigte Anschläge festgelegt.

Bei allen gezeigten Ausführungsformen erfolgt das Freigeben des Kupplungsstcckers 15. 16 bei der Kupplungsstellung in der bekannten Weise.

Die Lösung nach der F.rfindimg ist selbstverständlich auch bei Anschlußhähnen verwendbar, bei denen die Betätigung des im Hahninncrn befindlichen Absperrorgans nicht über den Kupplungsstecker, sondem über einen eigenen BctätigungsgrilT erfolgt.

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Anschlußhalin für mil einem Kupplungsstecker versehene Schläuche, insbesondere Gassehlaiiehe, wobei der Kupplungsstcckcr zu seiner Verriegelung gepen Herausziehen im Anschlußhuhn vcrdichbar ist und die Betätigung eines im Anschliißhahn befindlichen Absperrorgans über einen im Anschlußliahn gelagerten Drehkörper erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dall das Absperrorgan als l-'cdcrplattu (ft) ausgeführt ist, daß die Dichtfläche (6<i) dieser Federplatte (6) bei einer Drehung des Drehkörpers (4) durch am Drehkörper (4) angebrachte Vorsprünpe (II), die in Anlage kommen mil der Federplatte (6) uder mil einer an ilit angebrachten Ausbeulung (10), eine Querbewegung senkrecht zur Drehkörperachse in Richtung eines- einen Dichtring (14) enthaltenden Rohrstutzens (13) erfährt und an den Dichtring (14) anpreßbar bzw. von diesem abhebbar ist.

2. Anschlußhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (6) auf dem Drehkörper (4) in Umfangsrichtung und radialer Richtung verschiebbar angeordnet ist und durch eine Drehbewegung des Drehkörpers (4) zunächst in die Verlängerung des Rohrstutzens (13) schwenkbar ist, daß bei weiterer Verdrehung des Drehkörpers (4) eine Relativbewegung zwischen Drehkörper (4) und Federplatte (6) erfolgt, durch die infolge des am Drehkörper (4) angebrachten Vorsprunges (11), welcher auf die Ausbeulung (10) der Federplatte aufläuft, die Federplatte (6) an den Dichtring (14) anpreßbar ist und daß bei anschließender Rückdrehung des Drehkörpers (4) der Anpreßdruck aufhebbar und die Federplatte (6) mit dem Drehkörper in ihre Ausgangsläge schwenkbar ist.

3. Anschlußhahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (6) in axialer Richtung einerseits durch einen Bund (T) des Drehkörpers (4) und andererseits durch die Gehäusestirnwand (1 α) und in radialer Richtung einerseits durch den Drehkörper (4) und andererseits durch ein am Gehäuse (1) befestigtes Zylinderstück (20) geführt ist, daß das Zylinderstück (20) nahe dem Rohrstutzen (13) eine Anlauffläche (20a) aufweist, so daß die Federplatte an den im Rohrstutzen (13) befindlichen Dichtring (14) heranschwenkbar ist und daß die Federplatte (6) mit ihrem freien Ende (6c) in eine am Drehkörper angebrachte Ausfräsung (9) hineinragt.

4. Anschlußhalin nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (6) als Teil einer den Drehkörper (4) mit Eigenspannung umfassenden Zylinderfläche ausgebildet ist, daC deren durch einen Bund (7) des Drehkörpers (4] und die Gehäusestirnwand (la) geführte Dichtfläche (6a) in Umfangsrichtung eine Zunge {ftb] trägt und daß diese Zunge durch eine in Umfangsrichtung verlaufende breite Nut (8) des Drehkörpers (4) geführt ist und mit ihrem freien linde (6<) in die am Drehkörper angebrachte Ausfräsung (9) hineinragt.

5. Anschlußhalin nach Anspruch 3 oder 4. dadurch gekennzeichnet, daß ein am Gehäuse (Γ befestigter Anschlag (19) in die am Drehkörpci (4) angebrachte Ausfräsung (9) hineinragt mit den Vcrdrchbercich der Federplatte (6) festlegt

6. Anschlußhalin nach Anspruch 5. dnduicl gekennzeichnet, da» der Anschlag (19) aus elnsti schein Material wie Hartgummi. Kunststoll ti. dgl hergestellt ist.

7. Anschlußbahn nach Anspiuch4. riailurcl gekennzeichnet, daß in der breiten Nut (K) de· Drehkörpers (4) mindestens ein Rollkörper (12 zur VeimiiKlerumi der Reibung zwischen Dreh körper (4) und Federplatte (6) angebracht ist.

8. AnsehluMiahn nach Anspruch I. dailurcl gekennzeichnet, daß die Federplatte (6) falcriu verschwenkbar am llahngchätisc (1) befestigt ist iliiU sie bei Drehung des Drehkörper (4) ilurcl den auf die Federplatte (6) auflaufenden Vor sprung (11) ne«cn Federkraft an den D

(14) heranschwenkbar und an diesen anpreßbar ist und daß bei Rückdrehung des Drehkörpers (4) der Anpreßdruck aufhebbar ist, so daß die Federplatte (6) durch Federkraft in ihre Ausgangslage zurückschwenkt.

9. Anschlußhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung des Drehkörpers (4) durch mindestens einen an dessen äußerem Umfang überstehenden Rollkörper (11) wie Kugel, Zylinder u. dgl. gebil- ^la det ist.

10. Anschlußhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbeulung (10) der Federplatte (6) bei

einem Schnitt in einer zur Drehkörperachse senkrechten Ebene ein konzentrisches Teilstück (10 α) aufweist.

11. Anschlußhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (6) mit einer Teflonbeschichtung versehen ist.

12. Anschlußhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (11) des Drehkörpers (4) durch einen ein konzentrisches Teilstück aufweisenden Nocken gebildet ist und daß die Federplatte (6) einen mit diesem Nocken in Anlage bringbaren Rollkörper wie Zylinderstift od. dgl. trägt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen