DE1801612U - Luftkissen-schuheinlegesohle.

Info

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Einschreiben !

Betrifft : Anmeldung der Konstruktion einer Luftkissen-Schuheinleeeaohle zur Gebrauohsmusterrolle.

Als Bevollmächtigter des Kaufmanns Helmut Eseich, Hanau a/M.,

Hammerstrasse 11, übersende ich anliegend

/l) Vollmacht meines Auftraggebers,

3/2) Zeichnung der Luftkissen-Schuheinlegesohle-dreifach-

und beantrage, die Erfindung unter der Bezeichnung"Luftkissen-

Sohuhe inlege sohle"in die Gebrauohsmusterrolle einzutragen.
Technische Besehreibun& : Es handelt sich um eine Soliuheinlegesohle aus elastischem, luftundurchlässigem Natur-oder Kunststoff.
Die Sohle besteht aus 2 Platten. Jede Matte ist wabenartig in kleine Felder aufgeteilt, die auf der einen Seite erhaben, auf der anderen Seite entsprechend vertieft sind. Je 2 Platten liegen bei einer Sohle so aufeinander, dass die Wölbungen der einzelnen Felder nach Bussen liegen. Sie werden fest aufeinander befestigt, sodaß je 2 Wölbungen eines Feldes im Innern neuen kisaenförmigen, mit Luft gefüllten Hohlraum bilden. Die Sohlenfläche zwischen den einzelnen Kissen ist ihrerseits zur besseren Durch-

lüftungperforiert.

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a) die Luftkissen ohlen ;

b) die zusätzlichen DurchlüftungsTMmngen ;

2 Abschriften liegen uno

.

30.--DM Anmeldegebühren werden gleichzeitig Uberwiesen.

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Anwa. ltsetßgeesor

als amtlich bestellten Vertreter

des Rechtsanwalts Dr. Hengsoerger.

Betrifft : E 13 113/71 a Gm (Luftkissen-Schu-heinlegesohle) Anmelder : Kaufmann Helmut Essich, Hanau/M., Kamm retr, In Ergängzung meines Antrages vom 15. 9. 1959 gebe ich den Schutzanspruoh wie folgt an : Luftkissen-Schuheinlegesohle, dadurch gekennzeichnet, dass a) mehrere voneinander isolierte Luftki. senpolster in die Sohlnfläche hineingearbeitet sind, b) die zusätzlich zwischen den einzelnen Luftkissenpolstern perforiert sein kann.