DE1890267U - Elektrische schaltvorrichtung. - Google Patents

Description

RA 067 919*29.1.6Ί

DR.-ING. DR.-ING. BIPL.-INS. M.SC. * HÖGER - EUG. MAIER - STELLRECHT

PATENTANWÄLTE IN STUTTGART

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22oJan„1964

H.Eduard H β r m 1 e „ leuhausen/filäer, Kirchs.tr ο 20 ο

Elektrische Schaltvorrichtung

Di© ErfinduBg fcetrifft eine elektrische Schaltvorrichtung«,

Ss siaö bereits elektrische Sehaltvorriohtungen mit einem ein Schaltelement aufnehmenden Gehäuse bekannt geworden? öas sur Führung, mindestens eines Schalt&töesels ein An

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Btüek aufweist j an dem durch Anpressen der Aussenranä einer Membran abgedichtet befestigt ist_?. Diese Membran ist mit ihrem Innenteil dann gegen den Schaltstössel. durch ent- : sprechendes Anpressen so abgedichtet, dass insgesamt die Schaltvorrichtung an der Stösselseite gegen Eindringen von Flüssigkeit und Staub vollkommen abgeschlossen ist«;

Bei dieser bekannten Konstruktion ergeben sich jedoch an ^: den Abdichtstellen im Membran Schwierigkeiten und eine ν öllige Abdichtung ist nicht in allen Fällen gewährlei·^ ^! stet„ ;

Diese Maehteile der bekannten Konstruktionen werden bei den eingangs erwähnten elektrischen Schaltvorrichtungeo gemäss der Erfindung dadurch vermieden, dasg die JJe/mbran an ihrem Äüssenumfang eine äuesere Ringwulst und im Abstand hiervon eine innere Ringwulst aufweist ₉ wobei die äussere Ringwulst gegen Teile des Gehäuses und die innere Ringwulst gegen den Stössel abgedichtet ist«, Durch diese Ausbildung der Membran kann nun eine vollständige und sichere Abdie-ht'u.ng- sowohl dem Gehäuse als auch dem Stössel gege'aüb"er- erzielt werden,_aunä damit ist die gegen "Bindringen von !flüssigkeit und Staub empfindliche elektrische Schaltvorrichtung an der Stösselseite voll« kommen abgedichtet und kann nun für 'lange. Zelt-.praktisch ;

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für die volle Lebensdauer der elektrischen Seile störungsfrei arbeiten«

Die Ringwülste der Membran können nun an mindestens einer Seite in eine entsprechende Ringwulst eines Stössels» oder eines Gehäuseteils eingreifen^ oder es Itönnen diese Ringwülste auch jeweils auf beiden Seiten in eine ent~ sprechende Ringnut eingedrückt sein=, In manchen Fällen ergibt sieb eine besonders günstige und sichere Konstruktion j wenn lediglich auf der einen Seite dieser Hingwülste der Membran entsprechende Ringnuten in den Anpressteilen vorgesehen sind_§und die Ringwülste gegenüber an ebene Stirnflächen angepresst werden, wobei sich diese Ringwülste abflachen, so dass eine grosse Dicht«» fläche entstehtj die mit Sicherheit ein Eindringen τοη Flüssigkeit und Staub-Verhindert. Diese letztere Bauart hat den Vorteil ₉ dass dur©h das flachpressen der einen Seite der Riagwulst .diese .so. breit gedruckt wirö_s dass iiese Verbreiterung;, nunmehr .aw©iJ"-über den Rand der Ring·= nut des betreffenden gegenüberliegenden Teiles greift und so auch an der gegenüberliegenden Seite eine besonders günstige Abdichtung ersielt wird«

Die Membran kann als VoI!membran oder auch als Ringsaeni« ■ bran attagebildet sein., Im letzteren Fall ist zweckmässlg

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öas Mittelloch der ffleiabrais so gross ₉ dass die innere Ringwulst den inneren.Abschluss.bildet» In diesem Fall kann sweckmäspig der Schaltstössel einen koaxialen Ansatzzapfen aufweisen_s der dieses kreisförmige Loch der Membran durchgreift«, Zum.Anpressen" der. Membranb zwy." deren inneren Ringwulst kann nun eine Stösselkappe. Verwendet werden„ öle mit ihrem ebenen oder mit einer Ringaut Tersehenea A&ssenranä gegen die eine ^l Seite ä®t' inneren Ringwulst - =äer Membran drückt „and die äureh Festhaltemittel₉ beispielsweise einen Querstift, am, Schaltstössel gehalten_ist_β

Um eine Beschädigung der Membran zu ¥ermeiden₉ ist es . vorteilhaft ρ wenn die. Aussenkante und/oder die Innen- _: kante dieser Kappe entsprechend abgerundet ist, wobei jedoch zwischen öierseii abgerundeten Kanten exitv?eder eine ringförmige ehene Stirnfläche verbleibt oder swischen diesen abgerundeten Kanten eine lingnut angeordnet ist₀

Durch den Ansat.szapfen wird am Stössel eins Ringschulter gebildet, die beispielsweise eine Ringnut sur Aufnähme der inneren Ringschulter der Membran gemass der Erfindung haben kann» ■ "·'■·

%vüp Abdichtung der äusseren Ringschulter kann aas Ansatz=

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stück eine ebene Stirnfläche'oder eine mit einer Ringnut versehene Stirnfläche haben_p wobei dann die äussere-.Ringwulst der Membran gegen diese Stirnfläche angepresst ist_β Das Anpressen kanu vorteilhaft durch ein Ringstüok geschehen _t äas durch Festhaltemittel_p beispielsweise Sehrauben, mit dem Gehäuse bzw» dessen Ansatzstück verbunden ist* Dieses Ringstück kann dabei eine ebene innere Stirnfläche oder an ihrer Stirnfläche eine Ring-ή αϊ aufweisen, die dann zur Aufnahm© der aussehen Ringwulst äer Membran dient«,

falls die Membran eine Vollmembran ist_s d_eh<, wenn sie kein zentrales Mittelloch hat_s so. durchgreift die Mem~ bran zweckmässig den Stössel zwischen einem inneren mu einem äusserexi Stösselteil, wobei dann diese Teile mit der Membran durch Verschweiseen oder Verkleben verbunden sein können.

Die beiden Stösselteile haben dabei vorteilhaft an den einander gegenüberliegenden Kanten Je eine Ringausnehinung in die die innere Ringwulst der Membran ungefähr zxxi? Hälfte eingreift^ wodurch inabesondere eine Beschädigung der Membran an dieser Biegestelle vermieden

Ib äer Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der

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dargestellt₉ "es seigens

Fig.l eine.teilweise geschnittene waä aufgebrochene Draufsicht auf eine Sehaltvorrichtung gemäss der .Erfindung,'-·.

J¹Ig.2-'einen Teilschnitt durch die Stösselabdichtung

'' gemüse Pig «Ι jedoch 'in grösserem Mas stab- als diese$

• ■ S³Xg „3 Einers Teilschnitt durch eioe Variante des?

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AMichtung gemäss lig_e2_e

Iigo4 einen Teilschnitt durch den Stössel susammen mit einer weiteren Ausführungsform der Memtean, wobei die übrigen Teile der Schaltvorrichtung weggelasseö sind«

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig.l unü 2 ist das.; Gehäuse der erfindungsgemässen Schaltvorrichtung als Ganzes mit 10 bezeichnet und in diesem Gehäuse befindet sich ein elektrischer Schalter H₉ der einen Schalt.stössel 12 aufweist» Auf die übrigen Einzelheiten des ßehäusesj nämlich der Zuführung der elektrischen !leitungen so?d.e die Befestigung des Gehäuses₉wird nicht näher eingegangen^ da diese Teile -an sieh bekannt sind und keinen Teil der Erfindung bilden_β

Am Gehäuse ist ein zylindrisches Ansatzstück 15 angeordnet^

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in dem eine als Ganzes mit 18 bezeichnete Stösselbaugruppe eingreift«, Dem elektrischen Schalter zu ist das Ansatzstück 15 durch eine Dichtmembrane 20 abgedichtet ₉ über die Sie Bewegung der Stösselbaugruppe auf den elektrischen· Schalter übertragen wird«

Im folgenden soll nun die Stöaselbaugruppe im Zusammenhang mit de\m Gehäuse des näheren erläutert werden» _:In einer Ausnehmung 22 des Ansatzstückesl5 ist eine Buchse 25 eingepresst^ in der ein Stössel 30 längsverschiebbar geführt ist. Die Übertragung eines auf den Stössel 30 ausgeübten Druckes erfolgt über eine im Stösselinnern angeordnete

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Druckfeder/und einen Druckstift 33«

Der vorerwähnte Stössel 30 hat an seinem äusseren Ende einen mit dem Stössel koaxialen und zylindrischen Ansatzzapfen 40g durch den eine ßingschulter am Stössel gebildet ■wird» Wie "besonders deutlich aus Fig»2 hervorgeht, hat ' diese Ringschulter eine Ringnut 42„ in die mit einem inneren Hingwulst 44 eine als Ganzes mit 46 bezeichnete Membran eingreift»

Auf aen- Stössel 30 bzw» dessen Ansatzzapfea 40 ist eine Stösselkappe 50 aufgesetzt ₉ die mit ihrem ringförmigem Umfang diesen Änsatazapfen übergreift und mit einer ebenen

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ringförmigen Stirnfläche 52 gegen die innere Ringwulst 44 äer-Membran 46 drückt„ Dabei wird diese ursprünglich einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Ringwulst entsprechend abgeflacht ₉ wie dies in Fig_o2 deutlich erkennbar ist* Die Kanten su "beiden Seiten der ringförmigen Stirnfläche 52 sind,, wie in der Pig, 2 dargestelltp abgerundet, um eine Beschädigung der Ringwulst 44 zu vermeiden ο

Die Befestigung der Stösselkappe kann durch Aufschrauben, oder besonders einfach dadurch geschehen,, dass em ^uer·=* stift 55 durch ά@η Umfängst eil der-Sjtjösselkappe uni des •Ansatzaapfens 40 hindurchgetrieben

Die vorerwähnte Membran 46 hat neben dem ianeren Ringwvlst noch einen äusseren Ringwulst 6O₉ der mit Hilfe eines Ringstückes 62 gegen die ebene Stirnfläche 64 des Ansatzstückes 15 angepresst wird_o Dieses Ringstück kann dabei einen L-»förmigen Querschnitt aufweisen₉' wobei dann der innere Schenkel 66 eine entsprechende Ringnut 67 aufweisen, kann, in die die äussere Ringwulst 60 der Membran eingreift Mit dem äusseren Schenkel 68 übergreift dieses Ringstücl: das Ansatzstück 15. Das Anpresse» des Ringstückes 62 ge» schient mit Hilfe, einer Abdeekseheibe 7O₉ die mit-.".entsprechenden Teilstüeken 72 mit Hilfe υοώ Schrauben- 74 angepresst, ist, die in «las Gehäuse eingeschraubt sind_o

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Zwischen der Aböeekscheibe 70 und dem Ringstüek 62 sind dabei Kanäle vorgesehen^ so dass irgendwelche auf dae Äussere der Vorrichtung auftropfende flüssigkeit afoflies-sen kann.

Wie besonders deutlich aus Fig.2 hervorgeht, wird der aussere Ringwulst βθ der Membran 46 durch Anpressen gegen die ebene Stirnfläche 64 des Ansatzstückes 15 flaehgedrüqktp und zwar so stark, dass der äussere Rand den Hand der Ringnut 6? übergreift₉ wodurch eine besonders gunstige Abdichtung an dieser Stelle erzielt wircL

In KLg₈? ist eine Variante der Ausfüfarungsforni nach i^Jig_c2 dargestellt und soweit die Teile unverändert geblieben sind j werden die gleichen Besugszeichen verwendet»

Unterschied gegen die Ausführung sf orm nach E¹Ig „2 hat hier das mit 80 bezeichnete Ansätsstück eine Ring«= raut 8I₉ in die die äussere Ringwulst 60 der Membran 4 6 eingreift,,

In ähnlicher Weise hat hier ebenfalls die mit 84 bezeich nete Kappe an ihrer inneren Stirnfläche eine mit 85 bezeichnete Ringnut, in die die' laßere Hingwulst 44 der Membran 46 eingreift«

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Ιϊι dem Ausführungsbeispiel naeh Fig,4 ist lediglich .der Stössel und die Membran eingezeichnete Die übrigen ' feile können dann gemass Figo2 oder 3 ergänzt werden«,

Die als Ganzes mit 90 bezeichnete Membran hat einen äuss-eren Ringwulst 9I₉ einen inneren Hingwulst 92 und ein jlitteX« ötüek 95.9 das eine kreisförmige Gestalt hat«

Der als Ganzes mit 95 bezeichnete Stössel weist ein inneres Stösselteil 96 und ein äusseres Stösselteil auf , und sswischen diesen beiden Stösselteilen ist nun die Membran und insbesondere deren Mittelstück 93 angeordnet« Die äusseren ringförmigen Kanten der beiden Stösaelteile sind-mit Ausnehmungen 98 und 99 versehen, derart» dass die innere Ringwulst 92 der Membran etmo. zur Hälfte in diese Ausnehmungen eingreifen kann«

Die Befestigung des äusseren Stösaelteiles 97 und des inneren Stösselteiles 96 mit der Membran kann durch 7erschweissen. und/oder Verkleben geschahen«

Claims (1)

1. RA 067919-29.1.B^

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   1» Elektrische Schaltvorrichtung mit einem mindesten©.· eiix ■ Schaltelement aufnehmendes Gehäuse_P das' ssur Führung mindestens eines Schaltstöseels ein Ansatzstück aufweist ₉ an dem durch Anpressen der Aussearand einer Membran abgedichtet befestigt ist, die mit ihrem Innenteil gegen den Sehaltstössel öurcJb^hitspreöhendeB Anpressen abgedichtet iat_? dadurch gekennaeichnets, dass die Membran an ihrem Aussenumfang eine äussere-Hingwulst und im Abstand hiervon eine innere Hingwulst a iifwei St₁Jf-⁵TOn denen die erstgenannte gegen das τ Gehäuse u_;nd" die zweitgenannte gegen den Sehaltstössel abge »■

   "■" dichtet ist,

   Seiialtvorriehtung nach Ansprueh 1,. dadurch gekennzeichnet _s %@,bb die Eingwülste an mindestens einer Seite in eine entsprechende Singnut eines Stössels= oder Gehäuseteils eingreifen»

   3ο Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 odei⁵ 2₉ dadurch ge·» fcennaeichnet, dass die Ringwülste an aiindestens einer Seite gegen eine ebene fläche eines Stössel» oder angepresst sind,?

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   Schaltvorrichtung nach einem der vorhergehsradexi spräche j, cladureso gekennzeichnet,, dass öer Sehaltetössel ■mit einem Ansatzzapfen ein ffiittellocii der Membran durch-

   5. Schaltvorrichtung naeh einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Sehaltstössel ©ine Schaltkappe hat, die mit ihrem ebenen oder mit einer Ringnut versehenen Aussenrand gegen die eine Seite der inneren Ringwulst der Membran druckiyima durch Festhaltemittel,- beispielsweise einen Querstift„ am Stössel g ehalten ist_e

   6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5s> dadurch gekennzeichnet dass die Auasen- und/öder Innenkante der Stösselkappe abgerundet ist» · ■·

   7β Sehaltvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet_s dass der Schal'tstössel eine Hingschulter aufweist, die eia-e Ringnut zur Aufnahme der inneren -^ingwulst der Merabraö hat«,

   8«, Schaltvorrichtung: nach einem der vorhergehenden Ansprüche^ dadurch gekennzeichnet ₉ dass das Ansatzstück eine Ebene oder mit einer Hiiagnut versehene Stirnfläche hat₉ gegen die die äusaere Hingwulst der Membran angepresst ist„

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   22.Jan,1964 - XX

   9ο S-öbalt-rörriobtung naeh einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet,_äasa öle äussere wulst durch ein-Ringstück gegen das Ansatzstück de© Gehäuses angepresst ist*

   IQo "Schaltvorrichtung'nach Anspruch 9₅ dadurch gekennzeldb» net j, dass e^:iue innere Stirnfläche des Hingstückes eine Ringnut zur Aufnahme der äusseren Ringwulst der Membran hat ο

   11.· Sehaltvorrichtung nach einem der vorhergehenden An-Sprüche, dadurch gekenn ze ich net ,· dass die Membran eine Membran ist und den Stössel durchgreift_β

   12« Schaltvorrichtung nach Anspruch H₉ dadurch gekennzeichnet, dass der innere und äussere Stösselteil mit der dazwischenliegenden Membran durch Verschweissen oder Verkleben verbunden sind«

   13β .Schaltvorriehtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnety dasa die beiden Stösselteile an den e inarider gegenüberliegenden Kanten je eine Ringaiasnehmung aufweisen, in die die innere Ringwulst der Membran ungefähr zur Hälfte eingreift«