DE1600754A1

DE1600754A1 - Ventil mit Segmentkueken

Info

Publication number: DE1600754A1
Application number: DE19671600754
Authority: DE
Inventors: Benware Robert Edgar
Original assignee: Posi Seal International Inc
Current assignee: Fisher Controls International LLC
Priority date: 1966-07-07
Filing date: 1967-02-18
Publication date: 1970-02-05
Also published as: FR1510707A; ES342613A1; BE701004A; NL163610B; GB1198323A; NL6709451A; GB1197964A; DE1600758A1; SE339781B; CH472612A; NL163610C

Description

Dr. Karl Teucke

Patentanwalt
Berlin 33,WiSStIaBe? Dr. Sk/Lg -

Blectro-Mechanical Enterprises _s Inc.

20 High Street, Westerly, Ähode Island USA

Ventil mit Segmentküken

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit Segmentküken, bei welchem das Küken einen Dichtungsring für die Flüssigkeit aufweist, dessen nachgiebige Oberfläche zum Anliegen an den Ventilsitz bestimmt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem derartigen Ventil im offenen Zustand einen uneingeschränkten Strömungsweg zu schaffen, während in der geschlossenen Stellung ein selbstregelnder, nachgiebiger Dichtungsring für die Flüssigkeit zur Wirkung kommen soll. *' *

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Zur Aufgabe aer Erfindung gehört ed ferner, bei einem solchen Ventil dem nachgiebigen Dichtungsring für iie Flüssigkeit eine Oberfläche zu geben, deren Wirkung in der geschlossenen Stellung des Ventils durch den x^ruck der abgesperrten Flüssigkeitssäule wirksam unterstützt wir-u

Das Ventil nach der Erfinaung soll schließlich auch bei extrem hohen Drücken und/oder bei extrem niedrigen Temperaturen noch einwanafrei arbeiten.

Weitere Zwecke und Vorteile ier Erfindung weraen aus der nun folgenden Beschreibung hervorgehen, in ler auf uie Zeichnung Bezug genommen werien wird. In der Zeichnung dind in den einzelnen Figuren gleiche oder ähnliche Bauteile mit den gleichen Bezugsziffern versehen.

In der Zeichnung 13t:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsforin eines Ventils nach der Erfindung mit Segmentküken oder Segmentschieber mit einem nachgiebigen Dichtungsring-in der Arbeitsfläche;

Fig. 2 die Ansicht eines Querschnitts durch das Ventil nach Linie 2-2 der Figur 1, wobei die Blickrichtung durch die Pfeile in Fig. 1 gegeben ist;

Fig. 3 die Ansicht eines Längsschnitts durch das Ventil nach Linie 3-3 der Fig. 2 und in Blickrichtung der Pfeile in dieser Figur;

Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung einer Ausführungsform eines Segmentkukens für das Ventil nach der Erfindung;

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Fig* 5 eine Schriittanjicht in vergrößertem l«Iaß.stab jurch ein Einzelteil aes ürfinaungogegendtcindeii, der sich in Pig. 2 im linken oberen Teil innerhalb des strichpunktierten Kreises befindet?

Fig. 6 eine aer Fig. 5 ähnliche Schnittansicht, bei aer bich aer üichtungdring für die Flüssigkeit in der Betriebe-Stellung befindet;

Fig. 7 die Andicht eines horizontalen Schnitts nach Linie 7-7 der Pig. 5»

Pig. 8 die Ansicht eines vertikalen Querschnitts durch eine Ausf'üirungeform des Ventils nach der Erfindung mit einer Jr ο ö.. β !klappe s aus dieser Figur erkennt man deutlich den nachgiebigen Sing für axe FludJigkeitsdichtung;

Fig. 9 aie Ansicht eines horizontalen Querschnitts nach Linie 9-9 der Fig. 8;

Fig. 10 eine schaubildliche darstellung aes aegmentkükens nach den Fig. 8 und 9;

Fig. 11 aie Ansicht eines vertikalen Querschnitts durch eine abgeänderte Ausführungsform eines urosselklappenventils nach der Erfindung mit einem nachgiebigen Ring für aie Flüssigkeitsdichtung, der sich für diese Ausführungsform besonders gut eignet;

Fig. 12 eine schaubildliche Darstellung des drehbar gelagerten Ventilelementes in der Ausführungsform, nach Fig. 11;

Fig. 13 die Ansicht eines vertikalen querschnitts durch ein Schieberventil (Absperrventil) mit einem nachgiebigen Ring für aie Flüssigkeitsdichtung_B wie er sich ins-

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besondere für diese Ausführungsform eignet;

Fig. 14 eine schaubildliche Darstellung des konisch gestalteten Kükens in dem Ventil nach Fig. 13»

Fig. 15 die Ansicht eines vertikalen Längsschnitts durch eine weitere Ausführungsform des Ventils nach der Erfindung mit dem für aiese Ausführungsform besonders geeigneten Dichtungsring und

Pig. 16 eine schaubildliche Darstellung des Ventiltellers in dem Ventil nach Pig. 15.

In den Figuren 1, 2 und 3 ^er Zeichnung ist der eigentliche Ventilkörper mit 11,bezeichnet, er besteht aus einer Kammer 16, einer Einlaßöffnung 14 und einer Auslaßöffnung 15. Sowohl der Einlaß als auch der Auslaß stehen mit der Kammer in Verbiniung. Im Innern des Ventilkörperö 11 befindet sich der Ventilsitz 25; er liegt an dem einen Ende der Kammer 16. Außerdem ist in aem Ventilkörper 11 ein Zapfenlager 26 sowie eine Öffnung 19, die durch einen kreisförmigen Sitz 18 begrenzt ist, vorgesehen. Die Öffnung 19 stellt die Verbindung mit der Kammer 16 her.

Der Ventilkörper 11 kann mit Flanschen 12 und 1-3 versehen sein, um aas Ventil in eine., (nicht dargestellte) Leitung einschalten zu könnenο

Eine Haube 20 mit einem Spindellager 21 ist an dem kreisförmigen Sitz 18, beispielsweise mit Hilfe von Schraubenbolzen 23, befestigt. Die Haube 20 kann ihrerseits mit einer

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kreisringförinigen Ausnehmung 22 versehen sein, die zur Aufnahme einer Flüssigkeitsdichtung 24 zwischen dem kreisförmigen ^ 18 und der kreisförmigen Ausnehmung 24 dient.

Ein Seginentküken, welches in der Zeichnung in den einzelnen Figuren die i3ezugsziffer 3° trägt, weist einen Dichtung? flansch 31 auf, der in den -B¹Ig* 2 und 3 doinformige Gestalt hat; und weniger als 9o° der Ausdehnung des Segments in Anspruch niiumt. Infolgedessen liegt das Segment des Kükens 3o, das einen viTinkelraum von 9o oder weniger in Ansj/ruch niiumt, in der offenen Stellung des Ventils in einem Quadranten der ( Kammer 16 und beeinträchtigt nicht den Flüssigkeitsgtrom, der von dem Einlaß 14 cLurcn die jiauiner 16 hindurch zu dem A'" 15 fliegt.

Das Segmentküken 3o weist einen Lagerzapfen 33 und eine Spindel 34 auf. ■ ,

Der Lagerzapfen 33 ist drehbar m de.a Zapfenlager 26 gehalten, während die Spindel 34 in de^ Spindellager 21 gehalten ist. Eine .einen O-Ring aufweisende Flüssigkeitsdichtung 29 kar.n zwischen der Spindel 34 und dem Spindellager 21 vorgesehen sein.

Vorzugsweise hat das Segmenticüken eine konkave Flache 32, üie aus Fig» 2 zu ersahen ist; durcn dxese Fläche ist im Zusammemvirxcen mit der konkaven Fläche HA des Ventilkörpers i^<33 3un£ eines Huiires gegeben, woraus sich wieder cm die sit;3^tenjie ergibt, die durch den Einlaß 14 einerseits und deii Auslaß 15 andererseits' das Ventil durchströmen kann.

Ji-J,2 ersieht luaii ferner, daß die vertikale IJittellinie 35 ^'-rch die Spindel 34 und ,den Zapf en 33 hindurchgeht, aoer uer doiflfüriiiiü'e Abdicutungsf lansch 31 stark .ge-jen diese

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Linie versetzt ist.

Der Zapfen 33 kann einen Flüssigkeitsäurchlaß 36 haben, dessen Zweck im folgenden näher erläutert werden soll.

Der domförmige .Dichtungsflansch 31 weisx eine kreisringförmige Nut 37 auf, deren Querschnitt die Form eines ¹¹T" hat, während die Nut Schultern 36, 3eA, Seitenwände 39 und 39A und einen Boden 40 aufweist.

Ein Dichtungsring 41 weist eine Jichtungsflache 42, Lippen 43» 43A, Seitenwände 4*f_s 45 sowie eine gabelförmige Hinterwand auf mit schräg verlaufenden Seiten 4o und 47.

Der Dichtungsring 41 "wir j. vorzugsweise aus zusammendrückbarem Material mit Speichereigenachaften hergestellt, so daß aie beitenwände 44» 45 zusammengedrückt und in uie T-rförmige Nut 37 eingelegt werden können. Hierfür eignet sich ein Material wie die unter der Hanaelsbezeichnung "Teflon", "Rulon" bekanntgewordenen Stoffe oder andere plastische Werkstoffe, axe nachgiebig und beständig gegen Abnutzung sind.

Bevor der Dichtungsring eingelegt wira, ist ein elastischer Teil 50, der die Form eines Kreisrings haben kann, aus einem deformierbaren und/oder nachgiebigen Material, wie beispielsweise aus dem unter der Handelsbezeichnung bekannten "Neopren" oder aus Kautschuk vorgefertigt worden; er wird in die "T"-förmige Nut 37 eingelegt, worauf der Dichtungsring 41 in diese Nut über den nachgiebigen Teil 50 gedrückt wird, so daß die schräg verlaufenden Seitenteile 46,47 den ringförmigen Teil 50 umfassen. Die Stellung der Teile ist in Fig, 5 wieder-

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gegeben, in der angenommen ist, daß die Arbeitsfläche 42
außer Eingriff mit dem Ventilsitz 25 ist (siehe auch Fig. 2).

An der Spindel 34 kann unter Verwendung einer federnden Unterlagscheibe 52 und einer Kopfschraube 53 ein Handgriff 51 befestigt sein.

In dem Dichtungsring 41 cini Durchlässe 60, 61 angebracht, von denen die Durchläoje 6Θ aie Aufgabe haben, seitliche Hochdruckausläsöe zu bilden, während die Jurchlässe 61 als Auslaßkanäle oder seitliche NiederdruGkauslässe dienen.

Aus den Fig. 5, 6 und 7 ist zu ersehen, daß der.nachgiebige "O"-Hing 50 die Ränder 43, 43A an die Schulter 38 b^w. 38A anarückt, wobei die Arbeitsfläche 42 über den haubenfö'rmigen Dichtungsflansch 31 hinausragt und in die Spur hinein, die von den Rändern b, 8A der im Abstand voneinander verlaufenden Schulter 3β, 3öA begrenzt ist. Auf diese »Yeise bilden der Boden 40, die "!"-förmige Nut 37 und die schräg verlaufenden Seitenflächen 46, 47 eine Ausnehmung, die von dem ¹¹O"-Ring 50 in zwei Fächer geteilt wirλ. Die durchlässe 61 entleeren ein Fach, so daß die eingeschlossene Luft den "0"-Äing 50 nicht, Zusammendrücken oder 2eformieren/kann, wie dies aus Fig. ό deutlieh zu ersehen idt. Die Auslässe b0 ermöglichen eö, daß _;ein strömendes Medium unter Überdrück in das andere Fach eindringt, auf den "0"-Ring 50 drlLckt und die Wirkung der
schrägen Seitenflächen 46, 47 unterstützt, so daß der "0"-B.ing 50 zusammengedrückt und/oder deformiert wird und in eine
flüssigkeitsdrichte Stellung: zwischen dem Boden 40 und dem Dichtungsring 41 gelangt.

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Beim praktischen Betrieb wird der Handgriff 51 so gestellt, daß das Segmentküken 30 in die Offen-Steilung des Ventils kommt, in welcher ein strömendes Medium frei durch den Ventilkörper 11 hindurchströmen kann, wie die3 Fig. 2 zeigt. jJie konkave Fläche 32, die mit ihrer Höhlung nach innen weist, wirkt mit der Seitenwand 11A in dem binne zusammen, daß eine bestimmte, vorher gewählte Hohrgröße für den freien Durchlaß eines strömenden Mediums durch den Ventilkörper 11 entsteht.

Soll das Ventil geschlossen werden, dann wird der Handgriff 51 in die in Fig. 3 wiedergegebene Stellung bewegt, in welcher die Arbeitsfläche 42 in berührung mit dem Ventilsitz 25 kommt. Sobald die Arbeitsfläche 42 bis zum Eingriff mit dem Ventilsitz 25 gedreht worden ist, ist der Dichtungsring 41 mit Hilfe der Schrägflächen 46, 47, die zusammengedrückt sind, und mit Hilfe des verformten "O"-Rings 50 abgedichtet. Durch die dem "O"-Ring 50 innewohnende Nachgiebigkeit, wird die Arbeitsfläche 42 zum Anliegen an den Ventilsitz 25 gebracht.

Nunmehr kann ein strömendes Medium unter Überdruck durch den Flüssigkeitsaurchlaß 3b in den Raum 65 zwischen dem Ende des Zapfens 33 und dem Ventilkörper 11 gelangen. Das strömende Medium wird infolgedessen auf das Ende des Zapfens 33 drücken und der Kraft des strömenden Mediums entgegenwirken; damit erfolgt ein Druck auf iie konkave Fläche 32 in Richtung des Pfeiles 67. In der Haube 20 kann ein Flüs3igkeitadurchlaß 68

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vorgesehen sein. Er dient dazu, den Flüssigkeitsdruck zur Auswirkung auf eine Dichtung 29 kommen zu lassen, um diese zu entlasten.

Wie man ohne weiteres sieht, kann der nachgiebige Teil 50 einen Durchmesser haften, der größer ist als die Entfernung zwischen dem Boden 40 und dem Boden 59 des Dichtungsrings 41, in den der nachgiebige Teil 50 eingreift. Der Dichtungsring 41 erfährt also die an sich bekannte "Vorspannung", weil der vergrößerte Durchmesser des "O"-B-inga 50. die Schultern 38, 38A zum Eingriff mit den Rändern 43» 43A bringt, wobei eine ganz bestimmte, vorher festgelegte Kraft zur A'uswirlr•'■Herkommt «

Die Fig. 8, 9 und 10 zeigen eine Ausführungsform de-"Ventils nach der Erfindung, welches als "Drodselventil¹¹ oder "Klappenventil" bezeichnet werden kann. Hier besitzt der Yentilkörper 11A eine Kammer 16A mit einem Einlaß 14A und einem Auslaß 15A. Der ITentilkörper 11A weist einen Ventilsitz 25A auf. Ein Zapfenlager 26A und ein Spindellager 21A sind im Innern des Ventilkörpers 11A vorgesehen.

Ein Segmentküken 30A weigt einen Dichtungsflansch 31A auf ο Eine Welle 70 kann aus einem Stück mit dem Segmentküken 30A bestehen.· Wie man aus der Zeichnung ersieht, weist das Segmentküken 3OA eine Bohrung 68 auf und ist an der Welle 70 mit Hilfe der Bohrung 68 und mit Hilfe von Schrauben 71 befestigt. Die Welle 70 hat einen Zapfenbereich 69, der drehbar

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in dem Zapfenlager 26A steckt, während ein Spindelbereich 34A drehbar in dem Spindellager 21A steckt, wobei noch eine Flüssigkeitsdichtung 79 um die Welle 70 herumgelegt sein kann»

Ein. konischer Bund 73 ist gleitbar auf die Welle 70 aufgesetzt, Eine Buchse 74 mit einem Gegenkonus 75 gegenüber dem konischen Bund 73 ist beispielsweise durch Festschweißen an dem Ventilkörper 11A befestigt.

Bin Handgriff 51A ist mit Hilfe eineo Stiftes 76 auf der Welle 70 befestigt, derart, daß aie Bereiche 77 und 78 des Handgriffs 51A auf entgegengesetzten Seiten des Stiftes 76 liegen und damit auf dem konischen Bund 73 sitzen. Gewellte Unterlagscheiben 80, die auch unter aer Bezeichnung "Belleville· lellerfeaern" bekannt ainl, werden über die Welle 70 gestülpt und zwischen den Ventilkörper 11A und den Boaen de^ konischen Bundes 73 eingeschaltet.

Der Dichtungsflansch 31A besitzt ebenfalls eine kreisförmige und "T"-förmige Nut 37, wie sie aus den Fig. 5» 6 und 7 zu ersehen ist und bei der Beschreibung der Fig. 2 und 3 näher erläutert worden ist. Auf ähnliche Weise ist auch ein Dichtungsring 41 und ein nachgiebiger Teil 50 vorgesehen, wie sie anläßlich der Erläuterung der Figuren 2, 3, 4, 5, 6 und 7 oben beschrieben worden sind.

Im praktischen Betrieb wird der Handgriff 51A nach oben oder unten um den Stift 76 verschwenkt. Wird der Handgriff 51A angehoben, dann kommt der Bereich 77 zum Eingriff mit dem ko-

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nischen Bund 73 und die Unterlagscheiben 80 werden zusammengedrückt. Dieser Vorgang löst die Welle 70 von der Sperrwirkung gegenüber dem konischen Bund 73 und gegenüber dem Gegenkonus 75· Unter dem Einfluß der federnden Unterlagscheiben verriegeln die Konusse 73» 75 die Welle 70 in der gewählten Stellung, und auf die Weise gelangt auch das Segmentküken 3OA in die ausgewählte Stellung in der Kammer 16A, sobald die Welle 70 gedreht worden ist.

Wird der Handgriff 51A dagegen heruntergedrückt, dann kommt der Bereich 7ö zum Eingriff mit dem konischen Bund 73» ■und zwar auf die gleiche Weise, aus dem gleichen Grunde und mit einer ähnlichen Wirkung wie beim Anheben des Handgriffes 51A.

"~ Die Pig. 11 und 12 der Zeichnung zeigen eine abgeänderte Form des "Drosselventils" _ΰ bei welcher der Dichtungsflansch 31B eine kreisringförmige und ^8ST"-fÖrmige lut 37 aufweist, wie sie bereits in den Fig. 5» 6 und 7 dargestellt ist. Der Ventilsitz 25B im Innern des Tentilkörpers 11B liegt auf gegenüberliegenden Seiten der Welle 7OB. Ein Dichtungsflansch 31B ist so auf einer Welle 70B befestigt, daß der Dichtungsring 41B bei einer Drehung aer Welle 7OB mit dem Ventilsitz 25B zum Eingriff kommt.

Die Pig. 13 und 14 zeigen eine Ausführungsform des Ventils nach der Erfinaung, welche man als Schieber bezeichnen kann. Der Schieber besteht aus einem Ventilkörper 11C mit einer

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Kammer 160 mit der Einlaßöffnung 14-C, einer Auslaßöffnung I5G und den Ventilsitzen 25C und 2500.

Eine Haube 200, die ein Spindellager 210 enthält, ist mit Hilfe von Schraubenbolzen 230 an dem Ventilkörper 110 angeschraubt.

Ein Schieber 30A mit einem Dichtungsflansch 310, der in der einen Ebene kreisringförmig ist und in einer zweiten Ebene konisch gestaltet ist, weist auf gegenüberliegenden Seiten kreisförmige und "!"-förmige Nuten 370 und 37CC auf. Die Nuten 37c und 3700 sind identisch mit der Nut 37 in den Pig. 5,6 und 7. Außerdem gelangt hier auch die gleiche Art eines nachgiebigen Bauteils 50 und ein ähnlicher Dichtungsring 41 zur Anwendung, die zusammen in den Nuten 370 und 37CC liegen.

Eine Welle 7OC ist drehbar in einem Spindellager 21C in der dornförmigen Haube 200 gehalten und mittels eines Stiftes 88 an dem Dichtungsflansch 310 befestigt.

Bei der praktischen Betätigung dieser Ausführungsförm ded Ventils nach der Erfindung wird bei einer Drehung des Handrads auf der Welle 700 der Dichtungsflansch 310 angehoben, so daß ctie Dichtungsringe 4I sich von den Ventilsitzen 25C und 25CC abheben una aus der Stellung, axe in Fig. I3 gezeichnet ist, in eine Stellung gelangen, in welcher sich der Dichtungsflansch 310 in dem Hohlraum 89 in der Haube 200 befindet.

Die Pig. 15 und 16 zeigen ein Absperrventil, welches im wesentlichen aus einem Ventilkörper HD mit einer Ventilkammer

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16D besteht und eine Einlaßöffnung 14A, eine Auslaßöffnung 15A und einen Ventilsitz 25D aufweist«.

Eine Haube 2OD, in welcher sich ein Spindellager 21D befindet, ist fest an dem Ventilkörper 111) angebrachte

Eine Ventilplatte 3OD besitzt einen Dichtungsflansch 31D. Sie L '- die Form einer Scheibe, die eine kreisringförmige und "T"~förmige Nut 37D aufweist, die hinsichtlich Aufbau und Wirkung identisch mit der Nut 37 irft, wie sie in Verbindung mit der Erläuterung der Fig. 5, 6 und 7 beschrieben worden ist» Im Innern der Mut 37D ist die gleiche Art eines nachgiebigen Teils 50 und eines Dichtungsringes 41 untergebrachte

Eine Welle 70D ist drehbar in einem Spindellagei 21x in der Haube 20C gelagert und mit Hilfe eines "T"-förmigen Kopfes und einet; Schlitzes 90 an der Ventilplatte 30D befestigt.

Im praktischen Betrieb wird durch die Drehung aes Handrads die Spindel 70D angehoben, die ihrerseits den Dichtungsflansch 31D und damit den Dichtungsring 41 von dem Ventilsitz 25D abhebt; aus der in Fig. 15 gezeichneten Stellung gelangen die Teile in eine Lage, in welcher der Dichtungsflansch 31D sich ein Stück oberhalb des Ventilsitzes 25D befindet.

Aus diesen Gegebenheiten ergibt sich, daß der Dichtungsring 41 zusammen mit dem nachgiebigen Teil 50, die in einer Nut, wie zum Beispiel der Nut 37 untergebracht sind,, zur Wirkung kommen und einen flüssigkeitsdichten Abschluß für viele Arten hydraulischer Ventile abgeben. Selbstverständlich kann die Ar-

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beitsfläche 42 im Bedarfsfälle unter die Wirkung des Flüssigkeitsdrucks in einem hydraulischen Ventil über j.ie Auslässe gebracht werden, um einen lichteren Abschluß zwischen dem Ventilsitz 25 und der Arbeitsfläche 42 herbeizuführen.

In der obigen Beschreibung i^t die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung an Hand einiger Ausführungsbeispiele im einzelnen näher erläutert worden. Eo versteht üich indessen- von selbst, iaß der Fachmann auf lieoem Spezialgebiet der Technik zahlreiche Änderungen an. dem Erfindungsgegenstand vornehmen kann, ohne deshalb den xiahraen der Erfindung verlassen zu müssen.

Patentansprüche

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Claims

Patentansprüche

1. Ventil mit Segmentküken, einem Ventilkörper, einer Kammer, einer Einlafc- und einer Auslai3öffnung, die beide mit der Kammer in Verbindung stehen, einem Ventilsitz und einem in dem Ventilkörper untergebrachten Zapfenlager sowie mit einer durch einen kreisförmigen Sitz begrenzten Verbindung zu der Kammer und mit einer Haube mit Spindellager und Befestigungüiiitteln zur Befestigung der Haube an einem kreisringförmigen Sitz? aaiurch gekennzeichnet» aaß das Segmentküken (30) einen doroförmigen Dichtungsflansch (31)» einen Lagerzapfen (33) und eine Spindel (34) aufweist und der Dichtungsflansch (31) eine kreisringförmige lut (37) hat» in der ein nachgiebiger 'feil (50) untergebracht ist,während ein Dichtungsring (41) mit dem nachgiebigen Teil (50) zusammenwirkt und besondere Hilfsmittel aen Dichtungsring in der kreisförmigen Nut so festhalten, daß er auf den nachgiebigen Teil zu und von diesem weg oev.egt werden kann.

2. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Durchlässe (öOf 61) für. las strömende Medium, von aenen die ersten Durchlässe (60) die Aufgabe haben, seitliche Hochdruckauslässe zu bilden, während axe auf der anaeren Seite des Dichtungsring angebrachten Durchlässe (61) als Auslaßkanäle oder seitliche Niederaruckauslässe dienen«

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3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kreisringförmige Nut (37) I-förmig ist, durch einen Boden (40) und einander gegenüberliegende Seitenwände (39 und 39A) mit schultern (38 und 38A) begrenzt ist und daß der .Dichtungsring (41) zusammen mit dem nachgiebigen Teil (50) so in sie eingelegt wird, daß die schräg verlaufenden Seitenteile (46, 47) dea .Dichtungsrings (41) den ringförmigen nachgiebigen Teil (50) umfassen.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß das Segmentküken (30) einen Winkelraum von weniger als 90° in Anspruch nimmt und eine konkave Innenfläche (32) aufweist, uie mit einer Seitenwand (11A) des Ventilkörpers (11) in dem Sinne zusammenwirkt, daß eine bestimmte, vorgewählte Kohrgröße für den freien Durchlaß einej strömenden Mediums durch den Ventilkörper (11) in aer Offen-Steilung des Ventils entsteht.

5. Ventil nach Anspruch 1 oder Unteränoprüchen, gekennzeichnet durch eine Arbeitsfläche (42) an dem "

ι Dichtungsring (41), aic mit einem Ventilsitz (25) zum Eingriff gebracht weraen kann, wobei der Dichtungsring (41) mit Hilfe aer Schrägf lachen (4t>» 47) zusammendrückbar iot, um einen "0"-Ring (50) zusainruenzupreösen und/o^er zu verformen.

6. Ventil'nach Anspruch 1 bis 5, dauurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Hocharuckausläsae (60) auf aer einen Seite ded nachgiebigen Teils (50) angeordnet sind und zu der Ringnut führen, und j.ie als Auslaßkanäle dienenden Durchlässe (61) auf

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der gegenüberliegenaen Seite aes nachgiebigen Teils angeordnet sind -und ebenfalls in aie .Ringnut münden.

7. Ventil nach. Anspruch 1 bis 5_S gekennzeichnet uurch einen konischen Bund (73) > der gleitbar auf einer Welle oder Spindel (7OB) aufgesetzt ist,sowie durch eine Buchse (74) mit einem Gegenkonus (75)» der dem konischen Bund (73) gegenübersteht;, und ferner gekennzeichnet durch gewellte Unterlagscheiben (80) ("Belleville-Iellerfedern"), die über die Welle

(70) gestülpt und zwischen den Ventilkörper (11A) und den ^ Boden des konischen Bundes (73) eingeschaltet sind.

8. Ventil nach Anspruch 1 oder Unteransprachen, da- - gekennzeichnet _s aaß die Haube (20), die ein Spindellagp v. enthält, an einem kreisförmigen Sitz (18) des Ventilgehäuse (11), beispielsweise mit Hilfe von Schraubenbolzen (23), befestigt ist.

9ο Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (20) auf der Unterseite eine kreiöringförmige Ausnehmung (22) besitzt, die zur Aufnahme einer Flüssigkeitsdichtung (24) zwischen dem kreisförmigen Sitz (18) und der kreis- ' förmigen Ausnehmung (24) dient.

10ο Ventil nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die damförmige Haube (200, 20D) einen Hohlraum (89) aufweist, der zur Aufnahme des xJichtungsflansches (31C) dient, sobald dieser bei einer Drehung des Handrads auf der Weite (700) unter Abhebung aer Dichtungsringe (41) von den Ventilsitzen (250 und 250G) angehoben ist.

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