DE187053C

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Publication number: DE187053C
Application number: DENDAT187053D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ* 187053-KLASSE 46 h. GRUPPE

Vorrichtung zum Regeln von Explosionskraftmaschinen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Mai 1905 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. Mai 1904 anerkannt.

— die Priorität

Bekanntlich wird bei mit Benzin oder ähnlichen: Kohlenwasserstoffen gespeisten, zum Betriebe von Kraftfahrzeugen dienenden Explosiönskraftmaschinendie Geschwindigkeit meistens. dadurch geregelt, daß der Querschnitt des Zuleitungsrohres für die nach dem Arbeitszylinder oder -zylindern überzuleitende karburierte Luft mehr oder weniger gedrosselt wird. Dieses Drosseln erfolgt durch eine Stellklappe oder einen Rohrschieber, auf welche mittels geeigneter Übertragungsvorrichtungen ein. Fliehkraftregler einwirkt.

Man hat auch vorgeschlagen, in eine Zweigleitung des Zuleitungsrohres für den flüssigen Brennstoff eine Membran oder einen Kolben einzuschalten, welcher, durch die Saugwirkung der Maschine beeinflußt, die Brennstoffzufuhr vermindert oder abstellt.

Dabei wirkt die verstellbare Membran oder der Kolben auf ein durch entsprechende Verminderung der Durchflußöffnung den Durchgang oder die Verteilung- des Brennstoffs regelndes Ventil ein. Diese bekannte Regelungsvorrichtung hat man dadurch vervollkommnet, daß in eine das Membrangehäuse mit der Außenluft verbindende Leitung ein . Organ eingeschaltet ist, bei dessen Umstellung der zur Membran führende Luftkanal zeitweise abgesperrt oder geöffnet wird, wodurch der Gang der Maschine plötzlich verlangsamt oder beschleunigt werden kann.

Diesen bekannten Vorrichtungen gegenüber kommt nach vorliegender Erfindung eine Vorrichtung zur Verwendung, bei welcher die Zufuhr des Brennstoffluftgemisches zwar auch durch einen Rohrschieber gedrosselt wird, wobei aber eine mit diesem Rohrschieber verbundene Membran, welche durch eine Feder und eine Nachstellvorrichtung mehr oder weniger von Atmosphärendruck entlastet werden kann, die Wand einer geschlossenen Kammer bildet, die durch zwei Kanäle von ungleichem, aber im Verhältnis zum Querschnitt des Zuleitungsrohres kleinem Gesamtdurchgangsquerschnitt einerseits mit dem Teil des Zuleitungsrohres, der zwischen Karburiervorrichtung und Rohrschieber und andererseits mit dem Teil des Zuleitungsrohres, der zwischen Rohrschieber und Maschine liegt, in Verbindung steht.

Durch diese zweifache Verbindung der abgeschlossenen Kammer mit dem Zuleitungsrohr werden einerseits die zu großen Bewegungen des Schiebers verringert, die auftreten würden, wenn die abgeschlossene Kammer nur mit dem zwischen dem Rohrschieber und der Maschine liegenden, einen höheren Unterdruck aufweisenden Teil des Zuleitungsrohres verbunden ist, andererseits wird ver- 6ö mieden, daß, wenn diese Kammer nur mit dem zwischen dem Rohrschieber und der Karburiervorrichtung liegenden, einen niedrigen Unterdruck aufweisenden Teil in Ver-

bindung steht, der Schieber zu geringe oder gar keine Bewegungen macht.

Durch geeignete Wahl der Durchmesser der beiden Verbindungskanäle · kann der Empfindlichkeitsgrad der Bewegung der Membran in gewünschtem Maße verändert werden.

Bei dem aus Fig. ι im Längsschnitt ersichtlichen Ausführungsbeispiel der Vorrichtung sitzen ein Rohrschieber D und eine Membran H auf einer gemeinsamen Spindel d. Die mit diesem Rohrschieber * verbundene Membran H, welche die eine Wand einer geschlossenen Kammer K bildet, kann durch eine Feder J und eine durch eine Schraube j bewegte Nachstellvorrichtung . mehr oder weniger vom Atmosphärendruck entlastet werden. Die Bewegungen der Membran H in der geschlossenen Kammer E werden durch Anschläge e begrenzt. Da sie infolge der schnellen Veränderungen der Unterdrucke oft sehr heftig sind, werden sie außerdem noch durch die Anordnung der mit der Außenluft durch eine kleine Öffnung k in Verbindung stehenden Kammer K abgeschwächt.

Ein die Spindel d ringförmig umgebender Kanal S verbindet mittels der Durchbrechungen im Rohrschieber D die Kammer E mit dem Rohrteil C₁ der zwischen Rohrschieber und Karburiervorrichtung liegt, während ein Kanal s von kleinerem Querschnitt die Kammer E mit dem Rohrteil C¹, der zwischen Rohrschieber und Maschine Hegt, in Verbindung" setzt. Die zum Regeln dienende geschlossene Kammer E muß immer mit den Teilen C C¹ des Zuleitungsrohres in Verbindung stehen, weil gerade durch die Ausnutzung des Unterschiedes in den · Unterdrucken beider Rohrteile der- durch die vorliegende Regelungsvorrichtung angestrebte Zweck erreicht wird.

Fig. 2 zeigt in Ansicht und teilweisem Schnitt eine Abänderung der Vorrichtung nach Fig. 1, um die Membran H und die Feder J zugänglich zu machen. Die Nachstellschraube j ist hier in einem Bügel j¹ gehalten und die Kammer E durch eine Scheidewand e² in zwei Hälften geteilt; diese Scheidewand ist in der Mitte mittels einer kleinen ringförmigen öffnung durchbrochen. Durch diese Anordnung soll ebenfalls eine Dämpfung der Membranbewegungen erreicht werden.

Bei dem heutigen Stande des Baues von Kraftfahrzeugen genügen Maschinen mit gleichbleibender Umlaufsgeschwindigkeit nicht mehr. Man sucht vielmehr mit ein und derselben Maschine möglichst große Änderungen der Geschwindigkeit zu erreichen.

Zu diesem Zweck wird bei der vorliegenden Vorrichtung auf einen an die Durchbrechung e¹ in der Wandung der Kammer E (Fig. 1) sich anschließenden Stutzen ein Schlauch L aufgesetzt, dessen anderes Ende unter dem dem Kraftfahrzeugführer leicht zugänglichen Ventil m mündet. Wenn bei geeigneter Regelung der Spannung der Feder J die Geschwindigkeit der Maschine beispielsweise bei etwa 200 Umdrehungen als unterste Grenze erreicht ist, so wird beim Aufwärtsdrehen der Ventilspindel m im Gehäuse M und Eintreten von Außenluft der Unterdruck in der Kammer E verringert, so daß die Feder J den Rohrschieber D nach rechts verschiebt. Durch den vergrößerten Leitungsquerschnitt wird dann mehr Gemisch angesaugt, so daß die Geschwindigkeit so lange gesteigert wird, bis infolge dieser Steigerung der herrschende Unterdruck auf seine ursprüngliche Größe zurückgeführt ist. Es wird hierdurch eine schnellere Gangart des Fahrzeuges erzielt. Durch allmählich stärkeres Öffnen des Ventils kann, der Führer des Kraftfahrzeuges immer größer werdende Fahrgeschwindigkeiten erreichen. Zu beiden Seiten des Ventilgehäuses M sind zwei Klappenventile JV und iV¹ angeordnet, von denen JV für gewöhnlich offen, JV¹ für gewöhnlich geschlossen ist und mittels deren man durch Schließen des ersteren oder öffnen des zweiten Ventils sehr rasch die kleinste oder größte Fahrgeschwindigkeit der Maschine erzielen kann.

Claims

Pa tent-Anspruch:

Vorrichtung zum Regeln von Explosionskraftmaschinen, bei welchen die Zufuhr des Brennstoffluftgemisches durch einen Rohrschieber gedrosselt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Rohrschieber (D) verbundene Membran (H), welche durch eine Feder (J) und eine Nachstellvorrichtung Q) mehr oder weniger ' vom Atmosphärendruck entlastet werden kann, die Wand einer geschlossenen Kammer (E) bildet, welche durch zwei Kanäle (S, s) von ungleichem, aber im Verhältnis zum Querschnitt des Zuleitungsrohres kleinem Gesamtdurchgangsquerschnitt mit dem Zuleitungsrohr vor (C) und hinter (C) dem Rohrschieber in Verbindung steht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.