DE1862498U - Vorrichtung zum arretieren eines schwenkbaren stuhlsitzes. - Google Patents

Description

Yorrichtung zum Arretieren eines schwenkbaren Stuhlsitzes

Die i%Lierong betrifft eine 'Vorrichtung zum Arretieren eines schwenkbaren Sitzes am Gestell eines Stuhles, einer Sitzreihe oder dgl,

Vorrichtungen sum Schwenken der Sitze sind in den vielfältigsten Äusfiihrungsformen bekannt. Der Sitz wird beispielsweise auf einer Achse schwenkbar geführt - oft federbelastet in der einen oder anderen Schwenkrichtung - wobei an der Sitsplatte mindestens eine die Achse teilweise -umgreifende Schelle befestigt ist·

Insbesondere bei Heihenbestuhlungen muß der hochgeklappte Sitz arretierbar sein, damit die Sitze bei bestimmten Yeranstaltungen nicht hinderlich sind.

leuerungsgemäß wird daher "vorgeschlagen» einen der Achse zugeordneten Führungsstift vorzusehen, der in radial und/oder axial in der Schelle angebrachte Durchbräche, !uten, Bohrungen oder dgl· eingreift.

ils ist selbstverständlich^ daß die Durchbräche bzw. Hüten usw. auch in einem Winkel zur radialen bzw. axialen Richtung verlaufen können.

Die Führungsnuten oder dgl. greifen ineinander ein, so daß in der einen Sichtung - bei entsprechend lang verlaufendem radialen Schiita - der Stuhl frei klappbar ist» während die Arretierung dann einsetzt, wenn der Stift sich nicht mehr in der radialen Hut befindet, sondern in eine axiale Hut verschoben wurde. Dies ist der maßgebliche neuerungsgemäße Grundgedanke für die Arretierung*

Der Führungsstift - sinngemäß können natürlich auch mehrere Führungsstifte eingesetzt werden - soll mitteloder unmittelbar an bzw. in der Achse befestigt sein·

Bei Stahlrohr-IClappstühlen wird die Achse als Rohr ausgebildet sein; in diesem Rohr kann dann verschiebbar ein Bolzen geführt werden und der Stift sollte dann in dem Bolzen befestigt sein.

Dem axial verlaufenden Schlitz kann in einer Stellung - vorzugsweise in der Senkrecht-Stellung der Sitzplatte - fluchtend ein Schlitz in der rohrförmigen Achse zugeordnet sein·

Statt eines fest angeordneten Stiftes kann man auch, einen federbelasteten Stift wählen, der in der Jo?etierungsstellung gleichfalls in einen axialen Schlitz eingreift bzw. sogar eine Bohrung durchdringt, die am ünde des axialen Schlitzes oder etwas seitlich des radialen Schlitzes vorgesehen sein kann.

Der vorbeschriebene Funktionsablauf bzw· die Anordnung der Arretierung kann auch in kinematischer Umkehrung vorgesehen sein, d.h. man kann den Führungsstift auch an der Schelle befestigen und läßt ihn nach innen hineinragen, wobei dann die Achse aiit einer axialen bzw. radialen Hut versehen sein muß.

Weitere einzelheiten der !feuerung zeigt beispielsweise die Beschreibung und die Zeichnung.

In Figur 1 ist die Sitaplatte 1 angedeutet, die aus Holz, Kunststoff oder dgl. bestehen kann. An dieser Sitzplatte 1 ist die Schelle 3 beispielsweise durch Anschrauben befestigt. Bei Kunststoff-Sitzen könnte die Schelle 3 auch gleich in einem Stück angegossen (gespritzt) sein.

Die Schelle 3 weist einen radial verlaufenden Schlitz 4 und einen axial ausgerichteten Schlitz 6 auf; beide Schlitze gehen ineinander über.

Die hier rohrförmige Achse 2 ist am Stuhlgestell (siehe Figur 6) befestigt*

Auf der Achse 2 ist die Schelle 3 dreh- bzw. kippbar vorgesehen, so daß die Sitzplatte 1 Schwenkbewegungen ausführen kann. Diese Schwenkbewegungen

werden begrenzt durch den Schlitz 4, in den der Führungsstift 5 eingreift. Der lührungsstift 5 ist in der Achse 2 befestigt. Im gezeigten Beispiel - siehe !Figur 2 - ist der Stift 5 in den Bolzen 7 eingeschraubt; der Bolzen 7 befindet sich in der rohrförmigen Achse 2.

Wenn die Sitzplatte 2 arretiert werden soll, so kann dies auf zweierlei Weise geschehen. Man verschiebt - siehe die Abbildung 1 - die Sitsplatte 1 und damit die Schelle 3 seitlich nach links, so daß der Stift 5 in den Schlitz 7 eingreift und damit ein Sippen der Sitzplatte 1 nicht mehr möglich ist.

Man kann aber auch den Stift 5 mit Bolzen 7 bei~ spielsweise nach rechts verschieben, dann muß in der Achse 2 fluchtend zum Schlitz 6 gleichfalls ein Schlitz vorgesehen sein. Sieht man in der rohrförmigen Achse 2 im Abstand voneinander beispielsweise zv/ei axial verlaufende Schlitze vor, dann hat man zwei Arretierungsstellungen, beispielsweise eine Arretierungsstellung dann, wenn die Sitzplatte senkrecht steht bzw. dann, wenn die Sitzplatte 1 waagerecht ausgerichtet ist.

In Weiterentwicklung des vorstehenden Gedankens kann man auch lediglich eine Hut 4a in der Schelle 3a vorsehen$ der Stift 5 ist dann entsprechend kürzer zu wählen, so daß die sich bewegenden Seile nicht herausragen und beispielsweise Beschädigen der Kleidung leichter zu unterbinden ist. Im gezeigten Beispiel der ligur 3 muß naturgemäß der Sitz bzw. die Schelle 3a seitlich verschoben werden·

Bei ent spreche nder Materialwahl braucht die Hut 4a nicht vorzustehen, sondern kann innerhalb der Bundung der Stelle liegen, d.h. das Schellenmaterial muß an dieser Stelle entsprechend stark sein.

Statt des Stiftes 5 kann man auch einen führungsstift 5a wählen (siehe Figur 5)« Ss handelt sich hier um einen Stift, der durch die Feder 10 stets nach außen gedruckt wird. Damit der Stift nicht hinausfallen kann, ist eine Buchse 9 beispielsweise eingepreßt in der Achse 2 vorgesehen. Der Stift 5a /be legt sich beispielsweise in die Hut 4a und/wirkt dann die radiale Führung. Wenn man den Sitz seitlich verschiebt, dann gleitet er in eine axiale Hut, die aber in sich (nach außen) geschlossen ist, sonst aber ähnlich verlaufen kann, wie die in figur 1 offen gezeigte Hut 6.

In Figur 4 ist dann noch die Ausführungsform gezeigt, bei der man auch den Stift 5a verwenden muß. Der Stift 5a gleitet hier in der radialen Hut 4b der Schelle Jb? die radiale Mut durchdringt die Mantelfläche nicht. Gezeigt ist dann noch die axiale Hut 6b; hier hinein wird der Stift 5a geschoben, wenn die Sitzfläche arretiert werden soll« Im linde der axialen lut 4b kann man noch eine Bohrung 8 vorsehen; diese Bohrung 8 durchdringt der Stift 5a in

seiner Arretierungsstellung5 will man die Arretierung wieder lösen, dann muß der Stift 5a entsprechend tief in die Achse 2 gedruckt werden. Um dies zu erleichtern, kann man Abschrägungen innen und/oder außen an der Bohrung 8 vorsehen. Biese Abschrägungen können so stark sein (sinngemäß auch am freien Ende des Stiftes 5a), daß durch einen entspre-

chend kräftigeren seitlichen Druck das Hineingleiten des Stiftes 5a gewährleistet ist.

Alle hier genannten Ausführungsformen können auch in Kombination zur Anwendung gelangen.

Entsprechend der Ausführungsformgemäß Figur 5 kann auch eine federbelastete Kugel den Stift 5a ersetzen,

Wenn man - siehe figur 1 - den Stift 5 an der Buchse 5 nach innen weisend befestigt und die entsprechenden Hüten in der Achse vorsieht, dann hat man den Fall der kinematischen Umkehrung.

Claims (7)

1. Sdiutzanspriche

   1« Torrichtung zum Arretieren eines schwenkbaren Sitzes am Gestell eines Stuhles, einer Sitzreihe oder dgl*, deren an der Sitzplatte "befestigte Schelle die Stuhl- oder Gestühlaehse wenigstens teilweise umfaßt, gekennzeichnet durch einen der Achse (2) zugeordneten fühmngsstift (5j 5a)? der in radial und/ oder axial in der Schelle (3» 3a, 3b) vorgesehene Durchbräche, Muten bzw. Bohrungen oder dgl* 4, 4a, 4b, 6, 6b, 8) eingreift.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daS die Buten 4, 6) als die Schelle (3) durchbrechende Schlitze ausgebildet und etwa rechtwinklig zueinander, ineinander übergehend, angeordnet sind.
3. 3· Torrichtung nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsstift (5, 5a) mittel- oder unmittelbar an/in der Achse (12) befestigt ist.
4. 4» Torrichtung nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (2) §JLs Rohr ausgebildet, ein Bolzen (7) in diesem Rohr verschiebbar geführt und an/in diesem Bolzen (7) der Stift (5) befestigt ist,
5. 5» Torrichtung nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlitz (6) in einer Stellung - vorzugsweise in der Senkrechtstellung - fluchtend ein Schlitz im der rohrförmigen Achse zugeordnet ist.

   2 *··■
6. 6. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (5) in einer die Mantelfläche der Schelle (5) nicht durchbrechenden Hut (4a, 4b, 6b) geführt ist.
7. 7. Torrichtung nach wenigstens einem der vorherigen .Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (5a) (sinngemäß eine Kugel oder dgl·) federbelastet und z.B. durch einen imschlag (9) oder dgl* gegen Herausfallen gesichert ist*