DE1861188U - Kopfstuetze. - Google Patents

Description

"Kopfstütze"

Österreichische Priorität vom 10. Oktober 1961 aus der österreichischen Patentanmeldung Ήτ. 7A 7587/61, 34c

Die Neuerung bezieht sich auf eine Kopfstütze für Sitzgelegenheiten, die eine Rückenlehne aufweisen«, Solche Kopfstützen sind für viele Verwendungszwecke erwünscht, z.B. für Autositze, gewöhnliche Sessel oder Fauteuils, für Fernsehsitze odc dgl= Ein schwierig zu lösendes Problem bei solchen Kopfstützen ist die Präge der Befestigung des eigentlichen Kopfpolsters an der Rückenlehne. Die bekannten Konstruktionen lösen dieses Problem nur auf sehr umständliche Weise, so daß die bisher bekannten Kopfstützen praktisch keine weite Verbreitung gefunden haben „

So sind z.B. Kopf- und Nackenstützen bekannt, die mittels eines verstellbaren G-estänges an einem biegsamen Gerüst befestigt sind, welches der Form einer Rückenlehne angepaßt werden kann und welches mit einem Bezug bespannt ist, der ein Festhalten des Gf-erust.es an der Rückenlehne durch den sich anlehnenden Körper ermöglicht. Bei einer anderen bekannten Konstruktion einer Kopfstütze sind an einer Rückenlehne Stützen befestigt, zwischen denen eine Bespannung angeordnet ist, die einen auf der Rückenlehne aufliegenden, als Unterlage für den Rücken dienenden latz trägt.

Die Feuerung bezweckt eine Kopfstütze zu schaffen, die eine einfache Konstruktion aufweist und auch in einfacher Weise auf einer beliebigen Rückenlehne angebracht und wieder abgenommen werden kann. Das wesentliche Merkmal der neuerungsgemäßen Kopfstütze besteht darin, daß an einem auf die Rückenlehne aufsetzbarem Kopfpolster ein latz angebracht ist, der an der Rückenlehne anliegt und durch eine sieh gegen die Rückenlehne lehnende Person festgehalten ist. Der Kopfpolster weist im Rahmen der Feuerung eine Ausnehmung zum Aufsetzen auf die obere Kante der Rückenlehne auf. Diese Ausnehmung hat gegenüber der oberen Kante der Rückenlehne Spiel, um eine Verstellung der lage des Polsters zu ermöglichen. Diese Verstellung wird dadurch erreicht, daß der latz mehr nach unten gezogen wird, wodurch der Kopfpolster eine steilere lage einnimmt. Wird eine flachere lage gewünscht, dann braucht der latz nur mehr nach oben verschoben zu werden.. ·

Für das Festhalten der neuerungsgemäßen Kbpfstütze sind also keinerlei Konstruktionsteile, wie Klemmen, .Gurten od. dgl. notwendig. Der Benutzer der Kopfstütze hält diese selbst fest und kann die Kopfstütze in einfacher Weise in eine gewünschte lage bringen, lach dem Aufstehen von der Sitzgelegenheit ist die Kopfstütze zur Abnahme von der Rückenlehne vollkommen frei. -

Weitere Einzelheiten der Feuerung werden an Hand der Zeichnung veranschaulicht, die einige beispielsweise Ausführungsformen von Kopfstützen für Sitzgelegenheiten schematisch in Schrägansicht veranschaulicht«.

Die dargestellten Kopfstützen bestehen grundsätzlich aus einem Kopfpolster 1,an dem ein. Latz 2 angebracht ist.

Der Kopf polster-nach Fig. 1 besi-tzt eine spitzwinkelige Ausnehmung 3» mit der er auf eine Rückenlehne 4 einer Sitzgelegenheit aufgesetzt werden kann. Die spitzwinkelige Formgebung der Ausnehmung 3 gestattet es, den Kopf- ., polster 1 mehr nach vorne oder mehr nach hinten zu neigen und daher in eine solche Lage zu bringen, die dem jeweiligen "Verwendungszweck angepaßt ist. Die Sicherung der jeweiligen Lage des Kopfpolsters 1 wird durch den Latz 2 erreicht, der durch die sich in der Sitzgelegenheit 4 nach hinten lehnende Person gegen die Rückenlehne- der Sitzgelegenheit gedrückt wird. Um diese Sicherheit zu erhöhen, kann die Rückseite des Latzes 2 mit einem die Reibung erhöhenden, rutschfesten Belag 5 ver-

sehen sein.

Der Kopfpolster 1 kann eine übliche Polsterfüllung besitzen und mit Möbelstoff überzogen sein, wobei der Latz ^ aus gleichem Material besteht.

In Fig. 2 ist durch Einzeichnung einer Schlauch« tülle 6 angedeutet, daß der Kopfpolster 1 ein aufblasbares Luftkissen aufnehmen kann. Bs ist naturgemäß auch möglieh, den Kopfpolster 1 und den Latz 2 aus Plastik herzustellen.

Im Rahmen der Neuerung ist es ferner möglich, den Latz 2 durch biegsames, gegebenenfalls elastisch biegsames Material zu versteifen und den Kopfpolster an diesem Ter— steifungsmaterial zu befestigen. Auch kann der latz als, solcher aus biegsamem, gegebenenfalls elastisch biegsamem Material bestehen. In den beiden letzten Fällen ist es möglich, daß der Kopfpolster 1 ohne Befestigung auf der Sitzgelegenheit ruhen bleibt, auch wenn keine Person auf der Sitzgele- ^:* genheit sitzt.

In den I¹Ig. 3 und 4 sind andere Formen für die Ausnehmung 3 veranschaulicht. Die runde Ausnehmung 3 nach Fig. 3 ermöglicht ein Aufsetzen auf gepolsterte Autositze oder gepolsterte Fauteuils. Die etwa rechtwinkelige Ausnehmung nach Fig. 4 gestattet ein Aufsetzen der Kopfstütze auch μ auf Rücksitzen in Kraftfahrzeugen oder auf besonders breit gepolsterten Klubgarnituren, auf Rückenlehnen von Sitzbänken usw.

Claims (8)

Sehutzansprüche:

1. Kopfstütze für Sitzgelegenheiten, die eine Rüeken-

lehne aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß an einem auf die Rückenlehne aufsetzbar ent Kopfpolster ein latz angebracht ist, der an der Rückenlehne anliegt und durch eine sich gegen die Rückenlehne lehnende Person festgehalten ist,

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfpolster eine Ausnehmung zum Aufsetzen auf die obere Kante der Rückenlehne aufweist·

3. Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung gegenüber der oberen Kante der Rückenlehne Spiel besitzt, um eine Verstellung der Lage des Polsters zu ermöglichen.

4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Latz aus dem Material des Bezuges des Kopfpolsters besteht.

5. Kopfstütze nach**einem der Ansprüche 1 bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß der Latz auf seiner an der Rückenlehne

"anliegenden Seite mit einem rutschfesten Belag versehen ist.

6. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der L_atz durch biegsames, gegebenenfalls elastisch biegsames Material versteift ist und daß an dem Versteifungsmaterial der Kopfpolster befestigt ist.

7· Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch _v gekennzeichnet, daß der latz aus "biegsamem, gegebenenfalls elastisch biegsamem Material besteht.

8. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 7? dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfpolster als aufblasbares luftkissen ausgebildet ist.