DE6803338U

DE6803338U - Kopfstuetze fuer sitzmoebel

Info

Publication number: DE6803338U
Application number: DE6803338U
Authority: DE
Inventors: Peter Dr Wallmeyer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-10-18
Filing date: 1968-10-18
Publication date: 1969-02-27

Description

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18.10.1968 I/Kr.

Herrn Dr. Peter Wallmeyer, 48 Bielefeld, Grasweg 67

Kopfstütze für Sitzmöbel

Der Gegenstand der Neuerung be fft eine Kopfstütze für Sitzmöbel, vie Sessel, Sofa od. dgl., mit losen Sitz- und Rückenltissen.

Kopfstützen bei Sitzmöbeln sind allgemein bekannt. Hierbei handelt es sich stets um Kopfstützen, die von vornherein fest, jedoch höhenverstellbar an der Rückenlehne des Sitzmöbels angeordnet sind. Sitzmöbel mit derartigen Kopfstützen werden insbesondere verwendet als Fernsehsessel, Friseursessel od. dgl».

Auch hei Kraftfahrzeugen ist es bekannt, an den Vordersitzen rückseitig höhenverstellbare Kopfstützen anzuordnen. Hierbei kann die Kopfstütze entweder fest an der Rückenlehne angebracht sein, es besteht aber auch die Möglichkeit, die Halterung der Kopfstütze gabelförmig auszubilden, so daß sie auf die Rückenlehne je nach Bedarf aufgesteckt werden kann.

Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung in Form einer Kopfstütze zu entwickeln, die nachträglich bei jedem Sitzmöbel, wie Sessel, Sofa od. del. ohne jeden Aufwand eingebracht werden kann, wobei Voraussetzung ist, daß das Sitzmöbel ein loses Sitz- und Rückenkissen aufweist.

Zu diesem Zwpck ist der Gegenstand der Neuerung gekennzeichnet durch eine Nackenrolle, die beidseitig durch ein U-förmig ausgebildetes, im Sitzmöbel lose einbringbares Stützgestell, deren senkrechte Schenkel teleskopartig ausgebildet und am unteren Ende etwa waagerecht nach vorn abgeknickt sind, gehaltert ist.

Zweckmäßigerweise weisen die rohrartig od, dgl, ausgebildeten Schenkel des Stützgestells, in denen die stabartigen Teleskopeinsätze verstellbar angeordnet sind, Halterungen mit Rastereinrichtung od. dgl, *jur Arretierung der jeweiligen Verstellage auf. Hierbei braucht das Stützgestell nicht rohrartig ausgebildet zu sein, sondern jede nicht näher erläuterte konstruktive Ausführung ist möglich.

Das Stützgestell mit Teleskopeinsätzen nach der Neuerung kann dabei aus Stahl mit/ohne Kunststoffüberzug, Altsminium, duroplastischem Kunststoff od. dgl. bestehen. Der Gegenstand der Neuerung soll sich dabei nicht nur auf die konstruktive Ausbildung beziehen, so wie sie in der Zeichnung dargestellt ist, sondern unter Schutz gestellt sein soll auch jede konstruktive Ausbildung, die als äquivalentes Mittel anzusehen ist.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt, es zeigen:

Fig. 1 die neuerungsgeraäße Kopfstütze, bestehend aus Nackenrolle mit U-förmig ausgebildetem Stützgestell und Teleskopeinsätzen in Seitenansicht ;

Fig, 2 der Gegenstand der Neuerung gem. Fig. 1 in Vorderansicht;

Pig, 3 den Gegenstand der Neuerung in perspektivischer Darstellung und

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung der verstellbar ausgebildeten Halterungen für die Kopf~ stütze in Ansicht, teilweise im Schnitt, gem. Fig. 1.

Die neuerungsgemäße Kopfstütze besteht aus einer Nackenrolle 1, die beidseitig durch ein U-förmig ausgebildetes Stützgestell 2 gehaltert ist. Das Stützgestell 2 ist im vorliegenden Fall rohrartig ausgebildet. Die beiden senkrechten Schenkel 2' sind am unteren Ende 2·' etwa waagerecht nach vorn abgeknickt. In die rohrartig ausgebildeten Schenkel 2' sind stabartige Teleskopeinsätze 3 verstellbar angeordnet, welche die Nackenrolle 1 beidseitig haltern. Die Halterungen h mit Rastereinrichtung Ί ' dienen dazu, um die Teleskopeinsätze 3 in den rohrartig ausgebildeten Schenkeln 2' des Stutzgestells 2 in der jeweiligen Verstellage zu arretieren.

Das U-förmig ausgebildete rohrartige Stützgestell 2,2',2^ft mit Teleskopeinsätzen 3 besteht im vorliegenden Fall aus Stahl mit Kunststoffüberzug. Aber auch jedes . idere Material ist selbstverständlich verwendbar.

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Die Handhabung der neuerungsgemäiJen Kopfstütze ist derartig, daß das lose Sitz- und Ilückenkissen aus dem Sitzmöbel entfernt wird, sodann die Kopfstütze, bestehend ans Nackenrolle mit Stützgestell, eingesetzt und die Nackrnrolle in der Höh^ eingestellt wird. Das im Sitzmöbel lose eingebrachte neu er iings gemäße Stützgestell wird dann durch das eingelegte Sitz- und Päickenkissen abgedeckt und gehaltert .

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Claims

Schut zanspr liehe

1. Kopfstütze für Sitzmöbel, wie Sessel, Sofa od. dgl., mit losen Sitz- und Rückenkissen, gekennzeichnet durch eine Nackenrolle (l), die beidseitig durch ein U-förmig ausgebildetes, im Sitzmöbel lose eⁿ"nbringbares Stützgestell (2), deren senkrechte Schenkel (2') teleskopartig avisgebildet und am unteren Ende (2¹¹) etwa waagerecht nach vorn abgeknickt sind, gehaltert ist.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die rohrartig od. dgl. ausgebildeten Schenkel (2^f) des Stützgestells (2), in denen die stabartigen Teleskopeinsätze (3) verstellbar angeordnet sind, Halterungen (k) mit Rastereinrichtung (V) od. dgl, zur Arretierung der jeweiligen Verstellage aufweisen.

3. Kopfstütze nach den Ansprüchen Iu.2, dadurch gekennzeichnet , daß das U-förmig ausgebildete Stützgestell (2, 2', 2·') mit Teleskopeinsätzen (3) aus Stahl mit/ohne Kuns+~tnffüberzug, Aluminium, duroplastischem Kunststoff d. dgl. Material besteht.

Dr. Heinz Nickels

Patentanwalt