DE1860558U - Behaelterverschluss. - Google Patents

Description

• Betrifft : Behälterverschluß Die Neuerung bezieht sich auf einen Behälterverschluß in Form einer aufschraubbaren Kappe, wie er zum Verschließen von Reinigungs-, Wasch-, Putzmittel u. dgl. im Haushalt benötigter Mittel enthaltender Behälter bekannt ist. Die Neuerung besteht darin, daß an der Innenfläche des mit Durchbrechungen versehenen Kappenbodens ein Duftstoffträger eingebracht ist (Kappe). Dieser Duftstoffträger besteht gemäß der Neuerung aus einer mit Duftstoff getränkten Scheibe oder Platte aus saugfähigem Stoff, wie Pappe, Filz, Schaumstoff o. dgl., der in die Kappe eingeklemmt ist. Diese Duftstoffscheibe oder-platte ist neuerungsgemäß mit einer Metallfolie bedeckt, die beim Zuschrauben der Kappe auf den Behälterhals als Dichtung dient.
• In weiterer Ausgestaltung der Neuerung ist innerhalb der Kappe durch einen Zwischenboden ein Raum für die Aufnahme eines Duftstoffträgers, vorzugsweise in Form von Tabletten oder Granulat abgetrennt, wobei das mit Durchbrechungen versehene Kopfteil der Kappe als abnehmbarer Deckel ausgebildet ist.
• Damit die flüchtigen Bestandteile des Duftstoffträgers nicht durch die Durchbrechungen in dem Kappendeckel entweichen, ist nach der Neuerung dieser Teil der Kappe mit einer Klebefolie abgedeckt.
• In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele gemäß der Neuerung veranschaulicht und zwar zeigen : Fig. 1 einen senkrechten Längsschnitt durch eine mit Innengewinde versehene Kappe 1 mit Bohrungen 2, in deren Boden eine Einlage 3 aus saugfähiger mit Duftstoffen getränkter Pappe sowie eine als Dichtung dienende Metallfolie 4 eingebracht ist.
• Fig. 2 eine Draufsicht auf die Kappe, Fig. 3 einen senkrechten Längsschnitt durch eine Kappe 5 mit Zwischenboden 6 und abnehmbarem Kappendeckel 7, zwischen welchem ein Raum für die Aufnahme einer Tablette 8 oder eines Granulats gebildet ist. Zum Schutze gegen Verdunstungder Duftstoffe, insbesondere beim Transport der Behälter ist auf der Kappe eine die Bohrungen 2 abdeckende Klebefolie 9 aufgebracht.

Claims (1)

1. S c h u t z a. n s p r ü c h e 1. Behälterverschluß in Form einer aufschraubbaren Kappe, da- durch gekennzeichnet, daß an der Innenfläche des c ; it Durch- brechungen versehenen kappenboden ein Duftstoffträger ein- gebracht ist. Z 2.Behälterverschlujb nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dab als Duftstoffträger eine mit atem duftstoff versehene Scheibe oder Platte aus saugfähiges Stoff, wie Pappe, Filz, Schaumstoff o. dgl. in die Kappe eingeklemmt ist. 3.Behälterverschlui : nach Anspruch l-2, dadurch gekennzeich- net, daB die Scheibe oder Platte an der des Dehälterhals zugeandte Seite it einr als ichtaDg dienende etall- folie ageeckt ist. --L-i s4 4.iehs. l'Cöi'versohluL nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, 4 ie ilc> çele s c-. l ui iR0'X ~ans t ev r]'t'C ff1 ge'. er ll 2 e 0tmet X u. aL innerhalb der Kappe durch einen Z'ischenboden ei u . Formvon Tabletten oder Granulat abgetrennt und-ias it für die in -Jurchbrechunen versehene opftoil er appe als em- barer Deckel ausgebildet iGt. o. JehälterverschluL nach . nspruch i, dadurch gekennzeichnet, dah die Kappe im Bereich der Durchbrechungen mit einer Kle- befolie abgedeckt ist.