DE1859192U - Kalt-warm-wasser-mischventil. - Google Patents

Description

• Kalt-\ :'3. rm- Nasser-Lischventil

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  DieErfindung betrifft ein kalt-'.'/arm-'Jasser-TIischventil

  zur Verwendung in Eücheny Bädern etc. und zar speziell

  cl. 2

  einHischventil mit einem sowohl drehbeweglichen als auch

  axial hin-und herbe' ; ? eglichen Steuerkolbeny einem seiner

  axialen Hin-und Herverstellung dienenden ersten. Stell-

  grifi zur des zum

  griff zur I1encenrGsulierung des Aus12ufaszers, einem zvm

  -"zrcn. tur

  Drehen des Steuerkolbens und damit zur Regulierung der Tem-

  peratur des Auelaufassers dienenden zweiten Stsllgriff in

  zum ersten Stellriff gleichachsiger Anordnung auf dem

  Steuerkwiben bzu. dessen Kolbenstange und nit einer dem

  Htellgriff zum Drehen des Steuerkolbens bsw zum Temperie-

  ren des Ausl&ufas-ers ortsfest gegenüber angeordneten

  Skala als äußeres Anzeiemittel für die I. Iiech"a&eor'-'empe

  ratureinstollung des Auslaufasers

  Kalt'./arm'-'.'asser-Mischventile der soeben dargelegten Art

  -' im folgenden kurz Mischventile genannt-sind bekannt

  und gegenüber andersartigen Ventilen besonders voteilhaft,

  weil sie die jeweils eingestellte Temperatur des Auslauf-

  was cv eJq s is CX icl. i} s<3 el<-ß2e-lpelqa-Guln) cl ihlqer geR BeS< ; q. tuYS ala

  wassers(Mischuasser-Temperatur) an ihrer Temperatur-Skala

  ablesen lasen

  Die Übung im Bau von Mischventile der in Rede stehenden Art ist allgemein dahingehend, eine Temperatur-Skala seitlich am Mischventilgehäuse anzubringen und den der Temperaturei. nstellung dienenden zweiten Stellgriff mit einem Zeiger vorzusehen, der aber, um ihn an die Skala heranzuführen, über den Umfang des sogenannten ersten Stellgriffes hinwegreiohend vorgesehen werden mußte. Bei dieser-Ausführung War der Zeiger oftmals Ursache zu Handverletzungen beim Bedienen und auch beim Säubern des Mischventils. Besser bzw. vorteilhafter wäre jedenfalls die Unterbringung bzw. Anordnung der Skala in solch einer Weise, daß das Ablesen in axialer Daraufsieht auf den Stellgriff möglich ist.
• Der Zweck der Erfindung ist, den vorerwähnten Nachteilen zu begegnen und Mischventile der speziellen, eingangs dargelegten Art so zu verbessern, daß zum Ablesen der jeweils eingestellten Temperatur-Werte eine bloße Draufsicht auf den der Temperatureinstellung dienenden sogenannten zweiten Stellgriff genügt.
• Als besonderes Problem ergab sich die Skalen-Unterbringung zwischen den beidenStellgriffen in solch einer Weise, daß die Skala sich von den beiden Stellgriffen völlig unabhängig erweist, d, h, absolut feststehend, gleichgültig, welcher der Stellgriffe jeweils gedreht werden mag* Das den dargiegten Forderungen und Problemen gerecht werdende Mischventil oben dargelegter Bauart und erfindungsgemäß verbesserter Ausführung kennzeichnet sich durch die Anordnung der Skala zwischen den beiden Stellgriffen und fest bzw. unverdrehbar auf einer der Steuerkolbenstange übergestreiften Buchse, wobei diese Buchse mit seitlichen Fortsätzen in Längsnuten des Mischventilgehäuses unverdrehbar gehalten, jedoch axial beweglich geführt und auf ihr drehbar, jedoch axial unverschieblichg der erste Stellgriff mittels einer mit Außengewinde in ein entsprechendes Innengewinde des Ventilgehäuses eingreifenden Nabe angeordnet ist. Aus der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel ersichtlich.
• Abb. 1-ist ein senkrechter Längsschnitt des Mischventile,

  Abb. 2 ist ein Schnitt nach Linie II-II der Abb. 1

  gesehen in Richtung der an die Schnittlinie gesetzten Pfeile, Abb. 3 veranschaulicht den Gegenstand der Abb. 1 in der Draufsicht.
• 1 ist das Mischventilgehäuse, 2 ist der Steuerkolben, 3 und 4 sind die Wassereinlässe, deren einer für Kaltwasser und der andere für Warmwasser vorgesehen ist. 5 ist der Wasserauslauf der Batterie.
• Zur Wirkungsweise sei kurz folgendes erklärt Bei axialer Aufwärtsverstellung des Kolbens 2 wird zunächst der Auslauf-Absperrsitz 5'des Mischventiles freigegeben.
• Bei weiterer Aufwärtsverstellung strömt schließlich Wasser vom Einlaß 3 her durch eine am Umfange des Steuerkolbens 2 vorgesehene Aussparung 6 und weiterhin auch Wasser vom Einlaß 4 her durch einen mit 7 bezeichneten Wasserweg des Kolbens zum geöffneten Auslauf-Absperrsitz 5t und dann weiter durch den Auslauf 5 ins Freie. Die Auslaufmenge als solche ist durch axiales Verstellen des Kolbens 2 bestimmbar. Die Temperatur des Auslaufwasser ist durch Drehen des Kolbens 2 bestimmbar.
• Es gibt eine mittlere Dreheinstellung, in welcher die von 3 über 6 nach 5 strömende. Menge genau gleich ist der von 4 über 7 nach 5 strömenden Menge. Durch'Drehen des Kolbens aus der mittleren Dreheinstellung nach links oder rechts kann die von 3 nach 5 strömende Wassermenge vergrößert und die von 4 nach 5 strömende Wassermenge verkleinert, die Temperatur des bei 5 auslaufenden Wassers also variiert werden. Es kann der Steuerkolben 2 aus der mittleren Stellung heraus nach links oder rechts auch soweit verdreht werden, daß der Kolben den Wassereinlaß bei 3 oder 4 völlig absperrt und Wasser z. B. Kaltwasser nur bei 3 oder Warmwasser nur bei 4 zum Auslauf 5 überströmen kann.
• Soweit bis jetzt beschrieben, ist die Ausführung nichts Neues.
• Ein erster Stellgriff 8 ist vorgesehen als Mittel zum axialen Verstellen des Steuerkolbens 2, also als Mittel zum Regulieren der Auslaufmenge des Ventils. Ein'zweiter Stellgriff 9 ist vorgesehen als Mittel zum Hin-und Herdrehen des Kolbens 2, also als Mittel zum Regulieren der Temperatur des Auslaufwassers.
• Der Stellgriff 9 ist gleichachsig über dem Stellgriff 8 angeordnet. Der Stellgriff 9-der sog. zweite Stellgriff-ist bekannterweise so ausgebildet, daß er mit einem mehr oder weniger spitzen Ende 10 (siehe Abb. 3) als Temperaturzeiger dient und zwar gegenüber. einer zwischen den Stellgriffen 8,9 angeordneten Skalenscheibe 11. In Abb. 3 ist der Stellgriff 9 mitseinem mehr oder weniger gespitzten Zeigerende 10 in Mittelstellung ' (Eolbenmittelstellung) veranschaulichte Rechts und links des Zeigers 10 sind in zweckentsprechenden Feldern W ? K die Temperaturwerte des Auslaufwassers in. an sich bekannter Weise kenntlicht gemacht, so-beispielsweise durch Farbstriche. Je mehr der Stellgriff 9 mit Bezug auf Abb. 3 aus der Mittelstellung entgegen dem Uhrzeigersinne verstellt wird, umso wärmer wird sich das Auslaufwasser erweisen, aber umso. kälter, je mehr der Stellgriff 9 im Uhrzeigersinne aus der Mittelstellung verstellt wird, Der sogenannte erste Stellgriff 8 ist angeordnet auf einer dem Kolben 2 bzw. der Kolbenstange 2' übergestreiften Buchse 12 und zwar mit einer Art Nabe 13, die mit einem Außengewinde in einem entsprechenden Innengewinde des Ventilgehäuses 1 schraubend verstellbar ist. Die Buchse 12, die auf der Kolbenstange 2'mittels eines Sprengringes 19 axial gesichert ist, ist mit seitlichen Fortsätzen 14 in Längsnuten 15 des Ventilgehäuses 1 unverdrehbar gehalten, in jenen Nuten 15 aber axial beweglich geführt.
• Mit s einer Nabe 13 ist der Stellgriff 8 auf der Buchse 12 drehbar gelagert, jedoch axial unverschieblich gehalten, und, zwar einerseits durch die seitlichen Fortsätze. 14 der Budhse 12 und andererseits durch die Skalenscheibe 11, die von oben her auf der Buchse 12 durch einen der letzteren aufgeschraubten Ring 16 (oder auch in irgend einer anderen zweckentsprechenden Weise)

  fest in Stellung gehalten ist. Der sogenannte X zweite Stellgriff

  9 ist über der Skalenscheibe 11 drehfest auf der Kolbenstange 2'

  ?

  angeordnet, z. B. einem Vierkant 17 aufgesteckt und mittels einer Schraube 18 gegen unerwünschtes axiales Ablösen gesichert.
• Zur Wirkungsweise sei erklärt : Wird der Stellgriff 8 gedreht, so schraubt er sich mit dem Außengewinde seiner Nabe 13 im Innengewinde des Ventilgehäuses 1 entweder aufwärts oder abwärts-aus der in der Abb. 1 ersichtlichen geschlossenen Stellung selbstverständlich aufwärts.
• Da der Stellgriff 8 mit seiner Nabe auf der Buchse 12 axial unverschieblich gehalten ist. und zwar einerseits durch die seitlichen Fortsätze der Buchse 12 und andererseits durch die, der Buchse fest aufsitzende Skalenscheibe 11 muß die Buchse 12 und mit ihr auch der Steuerkolben 2 an der auf-oder niederschraubende Bewegung des Stellgriffes 8 teilnehmen, denn die Buchse 12 kann sich als solche auf dem Kolben 2 bzw. auf der Kolbenstange 2t nicht, axial frei bewegen, da sie von oben her durch den Sprengring 19 auf der Kolbenstange 21 festgehalten ist. Wenngleich die Skalenscheibe 11 an der vom Ausmaß der Drehbewegung des Stellgriffes 8 abhängigen axialen Bewegung des Steuerkolbens 2 mit teilnimmt, kann sie sich jedoch nicht verdrehen, da ihr Träger bzw. die Buchse 12 mit ihren seitlichen Fortsätzen 14 in den Längsnuten 15 des Ventilgehäuses 1 unverdrehbar und nur axial beweglich-gehalten ist. So ist also eine absolute Gewähr dafür geschaffen, daß die Temperaturskala dem Stellgriff 9 gegenüber stets fest in Stellung bleibt und bei der Draufsicht auf das Ventil bzw. auf dessen Stellgriff 9 die dem letzteren jeweils gegebene Temperatureinstellung einwandfrei von der Temperatur-Skala abgelesen werden kann.

Claims (1)

1. Schutz-Anspruch ------------------- Kalt-"Warm'-'Wasser-Mischventil mit einem sowohl drehbeweglichen als auch axial hin-und herbeweglichen Steuerkolben, einem seiner axialen Hin-und Herverstellung dienenden ersten Stellgriff zur Mengenregulierung des Auslaufwassers, einem zum Drehen des Steuerkolbens und damit zur Regelung der Termeperatur des Auslaufwassers dienenden zweiten Stellgriff in zum ersten Stellgriff gleichachsiger Anordnung auf dem Steuerkolben bzw. des3en Kolbenstange und mit einer dem Stellgriff zum Drehen des Steuerkolbens bzw. zum Temperieren des Auslaufwassers ortsfest gegenüber angeordneten Skala als äußseres Anzeigemittel für die Mischwasser-Temperatureinstellung des Auslaufwassers, gekennzeichnet durch die Anordnung der Skala (11) zwischen den beiden Stellgriffen (8, 9) und fest bzw. unverdrehbar auf einer der Steuerkolbenstange (21) übergestreiften Buchse (12), wobei diese Buchse mit seitlichen Fortsätzen (14) in Längsnuten (15)'des Mischventilgehäuses (1) unverdrehbar gehalten, jedoch axial beweglich geführt und auf ihr drehbar, jedoch axial unverschieblich der erste Stellgriff (8) mittels einer mit Außengewinde in ein entsprechendes Innengewinde des Ventilgehäuses (1) eingreifenden Nabe (13) angeordnet ist.