DE1856360U - Selbsttaetig durch den fluessigkeitsdruck sich oeffnendes schieberventil. - Google Patents

Description

• Selbsttätig durch den Flüssigkeitsdruck sieh öffnendes Schieberventil.
• Die Erfindung betrifft ein membrangesteuertes, sich selbsttätig durch den Flüssigkeitsdruck öffnendes Schieberventil)

  insbesondere ein Einbau in Schmieröl-Vorrichtungen von

  insbesondere für <l

  Kraftfahrzeugen, und ferner in Verbindung mit dem.Ventil.

  ./,

  eine einfache, elektrische Kontakteinrichtung zum Schalten eines

  Signal-oder Steuerströmkreises bei einem bestimmten Flüssig-

  keit'sdruck. ',. >'-

  Bei der besonders vorgesehenen Verwendung'solcher Ventile

  ist'die Durchflußmenge sehr gering und schwankt zwischen, etwa

  2 bis 70 Tropfen pro Minute, entsprechend dem Schmierölver-

  brauch des, KraftfahrseugmotorsvomLeerlauf'bis zum Vollgas-

  betrieb. Wegen dieser geringen DurchtlußmoÜge verwenet man

  Kolbenschieberventile mit sehr, kleinem Eolbendurchmesser und

  ebenso kleinen Ventilöffnungen. Dieser geringe Xolbenquer-

  schnitt verlangt aber einen relativ hohen Öffnungsdruok, was

  in den für kleine Fördermengen bemessenen Ölpumpen recht hohe Ölverluste zur Folge hat.
• Zur Vermeidung des Nachteils der Kolbenventil für diesen Verwendungszweck hat man auch bereits Membranventil vorgeschlagen. Mit diesen erreicht man wegen der relativ großen Membrandruclfläche und bei einer besonderen Ausbildung des Ventilsitzes zwar eine Ventilöffnung bei geringem Druck in

  der Ölleitung, jedoch ist der definierte Durchfluß nicht exakt

  beherrschbar. Vor allem aber knnt e wex, tér der m,

  solche Ventile bei der vorgesehenen Verwendung,.namliach

  . dem Schließen des Ventiles jedes Nachtropfen auszusohHeen,

  bei Membranventiien nicht erfallt werden. Dagegen ist diese

  rorderun bei denbekannten Kolbenschieberventilen' erfüll

  r

  Ein anderer Nachteil der vorgeschlagenen Nembranyentile st,

  daß der für'jie Steder=g eine'e elektrischen Kontaktei=iohtung

  zur Verfügung stehende Weg der Membrane so klein ist daß eine

  direkte Kontaktbetätigung, insbesondere wenn diese sofort bei

  - Si--

  der Ö des Ventiles erfolgen Aöll, recht schwierig ist.

  Man mußte. dese Membranventile daher mit Kipp-oder Mikroschal-

  ternauartis en, wodurch sie im Aufbau jedoch wieder kompliziert

  und teuer werden* Ein weiterer Nachteil der bekannten Membran-

  ventile besteht ferner darin, daß sich in der bei geöffnetem

  Ventil mehr oder weniger gewölbten Membrane mit der Druck-

  flüssigkeit in den Druckraum des Ventil geforderte Luft-

  blasen festsetzen können, die sich störend, auf. ; die Schalt-

  genauli ; keit auawirken.

  Die Erfindung verbindet die Vorteile der bekannten Kolben-

  schieber-undMembranventile unter Vermeidung, ihrer einzelnen

  Nachteile. Sie besteht in der Kombinationeines", Schieber-

  ventile mit einer Druckmembrane und ist dadùrch'gekenne1ch-

  iaet dee

  .net,daßderSchieberindr,Mitteeiner.im Venigeh use

  eingespannten,denDruckraumabschließendenMembrane befestigt,

  im Ventilgehäuee geführt und durch den auf die Membrgf

  wirkenden"T) yuck in deren Bewegungsrichtung verstellbar-ist

  nddie Ventiloffnungen zu beiden Seiten der Membrane ; nge-*

  ge-

  ordnet'sind. Das,, Ventil ist', für. einen senkrechten Einbau

  unddie VentilSffnung des SchiebersimDruckra.u.cht'

  an der Befestigungsstelle des Schiebers au We

  vorgesehen. Der Schieber ist in an sich b e Wëise

  . mit einer für Einstellzwecke von außenbeeinißbren \

  Ventilfaderbelastete

  DieKontakteinrichtungzum SchalteneinesSignal-oder

  . De

  Steuerstromkreises/gXS'em bestimmten Flüssigkei'sdru. ckt

  wird, dadurch in einfacher Weise aufgebaut, daß'dr Ärbits-

  kontaktder öntakteinrichtung auf demSchieberun dessen

  Gegenkontakt auf der Führung des Schiebers angeordnet ind.

  Durch diese Kombinationeines Schieberventils mit einer

  empfindlichbemessenenMembranewirderreicht, daß das

  Ventil bereits bei einem sehr geringen Flssigkeitsdruck

  öffnet und dadurch s. B diSchmier8lversoriun desKraft-

  fahrzeugmotors im Leerlauf sichergestellt ist. Der Schieber

  legt dabei bereits einen Weg zurSok, der eine exakte Schaltung

  des Signal-oder Steuerstromkreises durch die Kontaktenrichtung gewährleistet. Durch die Anordnung der Ventileingangsöffnung im Druckraum dicht an der Befestigungsstelle des Schiebers auf der Membrane ist ferner gewährleistet, daß sich keine von der Druckflüssigkeit evtl. mitgefÜhrte Lufteinschlüsse festsetzen können.
• Zur Erläuterung der Erfindung ist in der Zeichnung als AusfÜhrungsbeispiel ein Ventil dargestellt, das für die Steuerung der ölzufuhr von Zweitakt-Verbrennungsmotoren mit einer selbsttätigen Mischanlage für Benzin und Motoröl vorgesehen ist. Die Zeichnung zeigt einen Querschnitt des Ventils in geschlossenem Zustand und mit geschlossenen Kontakten.
• Das Ventilgehäuse besteht aus einem metallischen Teil 1 und einem kappenförmigen Isolierteil 29 die beide unter Zwischenschaltung der Membrane 3 durch einen Bördelrand 4 fest miteinander verbunden sind. Die schalenförmige Ausnehmung im Gehäuseteil 1 bildet einen Teil'des Druckraumes 6, von dem eine Gewindebohrung 7 für den Anschluß der nicht gezeigten Druckleitung nach außen geführt ist. Der Auslaßstutzen 8 für die Druckflüssigkeit ist im Isolierteil 2 eingebettet und mit dem Raum 9 oberhalb der Membrane verbunden. Auf einem zapfenartigen Ansatz 10 des Gehäuseteiles 1 ist die als Schieber wirkende Hülse 11 beweglich gelagert. Der durch die Membrane reichende Oberteil der Hülse ist durch ein hutförmiges Isolierteil 12 abgeschlossen, welches unter Zwischenschaltung einer metallischen Scheibe 13 und einer Isolierbuchse 14 durch einen Hohlniet 15 mit der Hülse 11 fest verbunden ist. In dem Hohl-

  niet 15 ist der Arbeitskontakt 16 eingelotete dessen Gegenkon-

  takt 17 auf dem freien Ende des Ansatzes 10 befestigt ist. Die Membrane 3 ist auf der Hülse 11 durch den unteren Rand des Isolierteile 12 abgedichtet befestigt. Zwischen der Scheibe 13 und einer Scheibe 18 ist die Ventilfeder 19 eingespannt, deren

  Vorspannung mtttls eines im Isolierteil 2 eingedrehten Gewinde-

  zapfens 20 verändert werden kann. Der Gewindezapfen 20 dient gleichzeitig zum Anschluß der nicht gezeigten elektrischen Zuleitung einer Signaleinrichtung. Die elektrische Verbindung verläuft bei geschlossenen Kontakten

  vom Anschlußteil 20 über die Scheibe 18, Feder 19, Scheibe 13,

  Hohlniet 15 und die Kontakte 16,17 zu dem an Masse angeschlossenen Gehäuseteil 1.
• Zu beiden Seiten der Befestigungsstelle der Membrane 3 an der Hülse 11 sind die Ventilöffnungen als radiale Bohrungen 21a und, 21b vorgesehen. Die Vorspannung der Ventilfeder 19 und

  die wirksame Fläche der Membrane 3 sowie ihre Elastizität

  sind derart bemessen, daß unmittelbar nach dem Einschalten des Verbrennungsmotors die Ölpumpe der automatischen Mischanlage (nicht gezeigt) im Raum 6 des Ventils den Druck aufgebaut hat, welcher erforderlich ist, um die Hülse 11 auf

  dem Ansatz 10 so weit zu verschieben, daß die Bohrungen 21a

  bis in den Bereich des freien Ends des Lageransatzes 10 gelangen und das Öl durch das Schieberventil vom Druckraum 6 in den Raum 9 fließen kann, Die Kontakte 16,17 haben sofort geöffnet und der Signalstromkreis bleibt so lange unterbrechen, bis der Verbrennungsmotor bzw. eine Ölpumpe wieder

  abgeschaltet ist,

  z

  Die Lage der Ventilöffnung 21a sowie die Länge desgs.

  ansatzes 10 sind derart gewählt, daß erst bei einem bestimmten

  Flüssigkeitsdruckund entsprechenderVerschiebung der Hülse 11

  das Ventil atmet. Dadurch wird einerseits ein sicherer Ab-

  stand-der Kontakte. 16, 17 auch bei kleinstem Xrcgli im Leer-

  lauf des Motors und andererseits eine Verzögerung beim Schließen der Kontakte 16, 17 nach dem Abschalten des'Motors erreicht. Diese Veerzögerung ist erwünscht, um nicht z.B. eine Signallampe jedesmal nach dem Abschalten des Motors sofort aufleuchten zu lassen ; sie ist für eine Warnanzeige, wenn der Druck in der Ölleitung im Betriebe infolge eines

  Schadenswegbleibt, unbedenklich. An die Lagerpasaung für die

  Hülse 11 sin, Iteine hohen Anforderungen gestelltt d. ho es

  ist sogar ei. gewisses Spiel Zwischen Hülse und Führungs-

  ansatz ertorderlich) damit nach dem Abschalten des Motors

  bei der Rückkehr der Hülse 11 in die Ausgangslage der

  Druckausgleich zwischen den Räumen 6 und 9 erfolgen kann.

  das Schließe* der Kontakte 16. 17 aber doch verzögert wird.

  I

  Eine vom Ausfbrungsbeispiel abweichende Anordnung der

  elektrischen Kontakte, eine andere Ausbildung des Schiebers

  z. B. als Flach-oder olbenschieber sowie eine andere An-

  ordnung der Ventil8ffnungen, z. B. i F8hrungsansatz 10, sind

  möglich und fallen in den Rahmen des Brfindungsgedankens

Claims (1)

1./Selbsttätig durch den Flüssigkeitsdruck sich öffnendes Sohieberyentil insbesondere f8r den Einbau in Schmier- 91-verrichtungen von Kraftfahrzeugen dadurch gekenn- aeihnet.daßderSchieber(H)inderMitteeinerim í l 4 Ventilgehäuse (1) eingespannten, den Druckraum ab schließenden Membrane (3) befestigt, im Ventilgehose geehrt und durch den auf die Membrane wirkenden Druck inderenBewegungsrichtung verstellbaristunddie, Ventilötfnunsen(21a,2lb) zu beidenSeiten er, Membrane 2d/'Ventil nach Anspruch ,. dadurch... gekeeies, daR die Vent1lSffnung (21a) des Schiebers(1)im Pruekrau& (6) dicht an der Betestig=rsatelle des'Schlebers, autger Membrane(3)vorgesehenist. * A A t .. 39/vent : LI narb den Ansprilchen 1Und 2b dadureh daß der Schieber (11) mit einer. Einsttl18wecke, in an sich bekannter Weise vonaußenbeeinfluarYentil-- $e ? belas e"^ feder, (19) belastet ist.-""' ; : '.,'' rishtung um Schalten ines Sia&l adr Stsuerstra kroises bei einembestimmtenFlüssigkitsdrk dadurch.., kenneichmetdaßd@rArbitskeatakt(16)der Kontakt" 'einrichtung auf dem Schieber (1) d dMGege-kn'- taktet der Yühr=g (10) des Sohisbers"gngeordnet Sind. .

5./ Ventil nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber im wesentlichen aus einer auf einem zapfenartigen Führungsansatz (10) im Druckraum (6) des Ventilgehäuses (1) verschiebbar gelagerten Hülse (11) besteht, deren durch die Membrane (3) reichender Oberteil von einem hutförmigen Isoliertetl (12) fUr die Aufnahme des Arbeitskontaktes (15. 16) abgeschlossen und der Gegenkontakt (17) auf dem freien Ende des Ansatzes (10) befestigt ist.

6./Ventil nach den Ansprüchen 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zu beiden Seiten der Membrane (3) angeordneten Ventilöffnungen (21a, 21b) in der Hülse (11) vorgesehen und ihre Lage sowie die Länge des Führungsansatzes (10) derart gewählt sind, daß erst bei einem bestimmten Flüssigkeitsdruck und entsprechender Verschiebung der Hülse das Ventil öffnet.