DE1855071U - Verschlussstopfen mit abstandhalter. - Google Patents

Description

• Verschlußstopfen mit"Abs-'Liapdbalter

  Zum Verschließen von Behältern wie Rohren und Fläschchen für stückige Arzneimittel wie Tablettend, Kerne, Dragees u.dgl. sind Verschlußstopfen bekannt, welche angeformt oder eingesetzt Abstandbalter besitzen zur rüttelfreien Lagerung des Behälterinhalts auf dem Wege vom Hersteller oder Abfüller bis zum Endverbraucher. Diese Stopfen und Abstandhalter bestehen aus weichelastischem Kunststoff (für pharmazeutische Zwecke aus weichmacherfreiem Kunststoff, für allgemeine Zwecke auch aus anderen Kunststoffen oder ponstigen weichelastiscben Werkstoffen). Unter den am weitesten verbreiteten Abstandbalterstopfen befinden sich diejenigen mit schraubenlinienartig gewundenen Füßen, deren freie Enden durch Ringe oder Scheiben oder sonstwie verbunden sind. Die für ein einwandfreies Spiel dieser Abstandhalter zulässige Länge ist betrenzt, in der bisherigen Ausfeührungsart auf etwa das Doppelte der üblichen Schaftlänge der Stopfen, so daß der Abstandhalter ungefähr um die Stopfenschaftlänge über den Stopfenschaft hinausragt. Für die bisherigen Anforderungen reichte diese Länge auch aus, um gegenüber schwadkender Hohe der Tablettensäule oder sonstiger Inhaltshöhe im Behälter eine rüttelfreie Lagerung des Inhalts zu erzielen.
• Im Zeichen unentwegter Rationalisierung durch Einschränkung der Typen : durch Vereinfachen der Lagerhaltung, im Anstreben großer

  Stückzahlen zur Ermogliehung automatischer Einrichtungen ist

  eserwünscht, jede bestimmte Behältertype und-große für mög-

  lichstviele Inhalte zu verwenden. Die rüttelfreie Lagerung

  der Inhalte verlangt vom Abstandbalter die Überbrückung sehr

  vieler größerer Leerråume über den Behälterinhalten. Der Gegenstand der Erfindung schafft dies unter Verwendung der bekannten schraubenlinienförmig gewundenen Abstandhalterfüße.
• Die Schraubenlinien dieser Abstandhalterfüße sind sehr steilgängig, um den gewünschten Lagerdruck zu erzielen. Die beiderseitigen Enden sind je unter sich verbunden. Diese Verbindungen

  (im Stopfengrund durch den Stopfenboden., am b'ehälterseitigen

  Abstandhalterende durch die dort vorhandene Verbindung beim

  eingesetztenAbstandhalter stopfenseitig durch den Einsetsring

  bswo die Einsatzscheibe) wirken wie Einspe-nnungen der Fußenden,

  welche deren Formänderung verhindern.

  Zugleich sind die Querschnitte der Abstandhalterfüße aus Raum-

  gründen in radialer Richtung schmal ; dagegen in tangentialer

  RichtungbreiteumimVereinmit der Steilgängigkeit der

  Schraubenlinie mit den verwendeten hochelastischen Kunst-bzw.

  Werkstoffen den erwünschten Lagerdruck'su erzielen.'Der axiale

  Druck: auf die FüBe zwischen Stopfengrund und Fußendenverbindung

  bewirkt also nicht nur das. schraubenfed. erartige Nachgehen der

  Fuße sondern auch wegen der Steilgängigkeit der Füße und des

  inradialerRichtunggeringenTrägheitsmomentesdesFuBquer-

  schnittes ein seitlichesAusbiegen der Fuße. Diese Umstände

  begrenzen die Länge des Abstandhalters, insbesondere auch bei

  den kleinen Stopfen, wo die Raumenge. im Hohlraum des Stopfen-

  schaftes nicht zuläßt mehr als zwei Fuße zur Verminderung der

  Steilgängigkeit anzuordnen. Die Lange ißt hier dadurch begrenzt,

  daß durch den Stppfenschaft die seitliche Ausbiegung der'FüBe

  begrenzt und ds schraubenfederartige Einspieles, erzwungen wird

  Werden die Fûße zu lang gemacht, so findet diese Führung durch

  denStopfenschaft nicht mehr statt und statt dessen ein Hinweg-

  biegen der iße über den Offnungsrand desselben.

  Entscheidendwird das schraubenfederartige Einspielen der Ab-

  standhalterfüße dadurch. bzw. dann gestört, daß die jienn

  die dazu erforderliche Drehung des freien Abstandbalterendes

  gehindert ist'. Dies ist durch die. Reibung des Abstandhalter-

  endes auf dem Behalterinhalt und Verzahnung desselben mit dem

  Inhalt bei Anordnung eines Drageekranzes am Abstandhalterende

  meistder Fall Dadurch wird die Neigung sum seitlichen Ausbie-

  gender FÜße Ebenso kann die-resultierende Druck-

  kraft schräg zur Stopfenachse wirken und so eine zusätzliche,

  einseitige Ausbiegung der Abstandhalterfüße herbeiführen ; wo-

  'durchdas schraubenfederartige Einspielen des Abstandhalters

  völlig verhindert wird. Nur bei kurz gehaltenen Abstandhaltern

  kann dabei ein brauchbares Funktionieren desselben erreicht werden

  Die vorliegende Neuerung gibt mehrere Mittel an, welche ein-

  sein oder kombiniert oder gemeinsam geeignet sind beim Ab-

  standhalten mit schraub. enlinienformig gewundenen Fußen die

  erwünschtewesentliche Verlängerung des Abstandhalters bei

  einwandfreier Funktion desselben zu erzielen

  Erstens wird die. Steigung der Schraubenlinie an der Wurzel

  der Abstandhalterfüße stark veringert, um das Mitspielen des Fußes am Stopfengrund herbeizuführen. Auch beim behälterseitigen Ende der Füße kann zusätzlich die verringerte Steigung ausgeführt und zu einer zusätzlichen Verlängerung des Abstandhalters ausgenützt werden.

  Zweitens werden die. Abstandhalterfüße aus zwei oder mehr

  "-

  Stücken zusammengesetzt, von denen jedes folgende Stück gegen-

  über dem vorausgehenden Stück einen gegensinnigen Verlauf der

  Schraublinien der Füße aufweist. Wenn also bspwe der eine Abschnitt der Ahstandhalterfüße einen rechtsgängigen Schraubsinn hat ; so hat der vorausgegangene Abschnitt und der nachfolgende Abschnitt einen linksgängigen Schraubsinne Wenn an den Übergangsstellen die Abstandhalterfüße verbunden

  werden etwa durch einen Ring oder unter Umständen auch durch

  eineScheibe'oder sonstwie, so wird an diesen Übergängen der

  Widerstand gegen seitliche Ausbiegung durch gegenseitige Un"-

  terstützung der Füße verstärkt, was ebenfalls im Sinne der erwünschten Abstandhalter-Verlängerung wirkt. Bei der Zusammenfügung von zwei Abstandhalterabschnitten mit gegenläufigem schraubsinn zu einem Abstandhalter, dessen Füße an der Übergangsstelle. der beiden Abschnitte und am Ende verbunden sind, zeigt

  sich ; daß beim Zusammendrücken der Abstandhalter keine Dreh-

  neigung mehr hat, und daß die beiden Abschnitte sich an der Verbindungsstelle in ihrer Drehneigung unterstützen. Das gleiche stellt man auch bei der Anordnung von drei Abschnitten fest, indem sich an beiden Abschnittsverbindungen die Drehnei-

  gungen unterstützen und das Abstandhalterende keine Drehnei-

  ga 7nP t@£g41tS'8 e ; ¢"W nt m. matht d. S ttelterw

  bindung ebensowenig eine Drehung wie das Abstandhalterende,

  zu

  ,

  fn 42 i fJii g á fze S usfT £1 5~1 fsiÇn zf d « 3r f. fo5<W v ; frs e g F"} offl

  beiderseitigen Drehneigungsn sich nieder untersitr. r. 'emi

  sich

  die einzelnen Abschnitte verschieden lang sind und verschiedene

  Steigung haben, so werden die Verhältnisse etwas komplizierter ;

  insbesondereim anschließenden Verlauf bei starker Zusammen-

  drückung des Abstandhalters. Bestehen bleibt aber das grund-

  sätzlicheVerhalten und die Eignung dieses Aufbaues zur wei-.

  testgebenden Verlängerung des Abstand. halters.

  Einezusätzliche Verlängerung des Abstandhalters gewinnt-man

  durch Anordnung von zusätzlichen Abstandhalterfüßchen bekann-

  L. uizcb A-7

  ter Art mitfreien Enden auf der Verbindung des Abstandhalter-

  endes, wie beispielsweise der bekannten geraden Füßchen mit

  xialer Richtung und angebogenenEnden oder schraubenlinien-

  förmig gewundenen oderwindschief stehenden Füßchen usw..

  Durch die genannten Mittel wird auch bei sehr langem Abstand-

  halter, wobei, wie eingangs schon getan die Länge in Beziehung

  zurSchaftlänge des Verschlußstopfens gesetzt ird ; erreicht,

  daß die schraubenlinienförmig. ewundenenFuße ein schrauben-

  federmäßiges Spiel beim Zusammendrücken ausführen. Dabei wird

  man in bekannter Weise dahin streben, die Steigung der Schrau-

  benlinien der Fuße zu Lasten der Anzahl der Abstandhalterfuße

  so gering wie möglich zu halten. Die untere Grauze ist gegeben

  durch den Raum, der für das Zusammenlegen der Füße zur Verfügung

  steht und den für die rüttelfreie Lagerung des Behalterinhaltes

  erforderlichen Druck des Abstandhalters auf den Inhsit.

  Die der Verlängerung der Abstandhalterfüße entgegenstehende

  Neigung zur seitlichen (radialen). Ausbiegung'der Abstandhalter-

  füße bei sehr steilgängigem Verlauf und entsprechender Lange

  derselben wirkt sich auch. bei den genannten Mitteln noch be-

  grenzen aus für die Länge der einzelnen Abstandhalterabschnitte.

  Abhilfe schafft hier die Erhöhung des-Trägheitsmomentes des

  Füß'cbenquerschnittes gegenüber dieser seitlichen Ausbiegung,

  selbstverständlich ohne Beeinträchtigung des für die Federkraft

  desAbstandhalters maßgebenden Trägheitsmomentes. Durch Anord-

  nung eines radialen Schenkels an der Mitte des bisherigen we-

  sentlich tangential sich erstreckenden Füßchenqwuerschnittes wird diese Forderung erfüllt, also durch einen T-förmigem Querschnitt der, Füßchen. Durch'Anordnung dieses radialen

  Schenkels an den Querscbnittsenden, also durch winkel-oder

  Unförmigem Querschnitt, wurde zusätzlich auch das für die

  Federung maßgebende Trägheitsmoment erhöht. Um diese Vergrößerung wieder aufzuheben, wird entweder die tangentiale

  Erstreckung des Füßohenquerschnitts verringert oder die Stei-

  Erstreckung de's FUßchenq L li

  gung der Füßchen vermindert. Beide Änderungen wirken also im

  Sinne einer zulässigen Verlängerung der Füßchenabscbnitte bei . Verbesserung des Scbraubenfederspiels der Abstandhalterfüßhhen.
• Im gleichen Sinne können auch andere geeignete Querschnitts-'änderungen der Abstandhalterfüßchen ausgenutzt werdne. Bei der bisherigen Herstellung dieser Abstandhalterstopfen mit schraubenlinienformig gewundenen Abstandbalterfüßchen in Spritzgußwerkzeugen werden die Fußchen entweder in einer Buchse oder in ein Kernstück eingefräst oder eingehobelt. Da man in jedem Falle dahin strebte den Durchmesser des Abstandhalters, so groß wie nur'möglich zu halten-, um ein möglichst gutes Spiel der Abstandbalterfüße zu erzielen, bleibt insbesondere bei Stopfen geringeren Durchmessers für die radiale Bemessung des Füßchenquerschnitts nur ein sehr geringer Spielraum. Zur Vergrößerung des Trägheitsmomentes gegen radiale Ausbiegung werden daher in beiden Formteilen Buchse und Kern,

  zugleich die Füßchen eingearbeitet.'Bei größeren bsw. großen

  Stopfendurcbmessern-unter kleinen und kleineren Stopfen wer-

  dendiejenigen für die üblichen Großen von Tablettengläsern-

  bsw.-röhrchen verstanden-besteht mehr Freiheit in der Di-

  mensionierung der Füßchenquerschnitte, so daß für diese Größen der Formenhohlraum für ausreichend steife Abstandhalterfüße gegen seitliche Ausbiegung in nur einem der Formteile, Büchse oder Kern, untergebracht werden kann. Man gelangt dabei auf

  linsenförmige, quasi-halbkreisförmige,-kreisförmige, mond-

  sichelförmige und ähnliche Querschnitte der Abstandhalterfüße, welche die erwünschte Verlängerung des Abstandhalters gestatten bei Wahrung des schraubenfederartigen Spiels der Abstandhalter-

  'fuße.

  Derartige'VerschluBstopfen werden bei, GefaBen für pharmazeu-

  tischen Inhalt ausschließlich aus Hochdruckpolyäthylen (Weich-

  polyäthylen) hergestellt mit Rücksicht auf"die Abdichtung,

  die Kraftirkung auf die Gefäße und die. Anstrengung zum Offnen

  des Verschlusses sowie das neutrale Verhalten gegen den Inhalt.

  Letzteres ist aber auch noch bei anderen flexiblen und elasti-

  sehen Kunststoffen der Fall, wie Niederdruck-Polyäthylen (Hart-

  polyäthylen), Polypropylent Polyamid u. a. Bei Verwendung für

  technische Zwecke und starkwandigeren Gefäßen oser solchen

  aus-Werkstoffen höherer Festigkeit können auch Stopfen aus

  dengenannten elastischen Kunststoffen höherer Festigkeit

  bzw « Zähigkeit sowie. weichmacherhaltige Kunststoffe wie Poly-

  vinylchlid (PVC) ua. Verwendung finden. Die Verwendung die-

  ser härteren elastischen Werkstoffe kann zur Verminderung der

  Querschnitte der Abstandhalterfüße und der Steigung der

  Schraubenlinie'derselben ausgenützt werden und führt zu Ab

  standhaltem, die sich stärker den"Schraubenfedern aus Stahl

  nähern und noch größere Langen des Abstandhalters zulassen.

  Hier besteht nur noch die Gefahr einer einseitigen Ausbiegung

  des ganzen Abstandhalters welche durch geeignete Bemessung

  desQuerschnittes der Abstandhalterfüße völlig übervmnden werden

  kann Soweit für-den eigentlichen.-Stopfenteil beispielsweise

  kan

  Weichpolyäthylenverwendet werden muß, führt auch das

  einesAbstandhalters. aus den, angeführten härteren Kunststoffen

  zuAbstandbalterstopfen von besonders großer L nge des Abstand-

  halters.

  DieAnordnung solcher Abstandhalter ist'nicht auf Verschluß-

  stopfenbeschränkt. Auch bei Schraubkappen ist die'Verwendung

  . pen is'-CLie'Verw, enduiig

  solcherAbstandhalter in angeformter oder eingesetzter Aus-

  führung möglich, wobei nach den Lehren dieser vorgeschriebenen

  Neuerung eine spezielle Anpassung der Abstandhalterausführung

  an die Eigenschaften des Schraubverschlusses ebenfalls zu den

  erwünschten besonders langen Abstandbalterarmen führt.-

  Die Figur 1 deß beifolgenden Zeichnungsblattes seigt einen Ver-

  scblußstopfen mit zwei schraubenlinienformig gewundenen Abstand-

  balterfüßen, deren Anfangsstück am Stopfenboden erstens wesent-

  lieh geringe Steigung und zweitenseineDanders Drehsinn bat

  als im weiteren Verlauf. Auf dem'Verbindungsstück des gefä3-

  seifigen Abstandhalterendes sind drei schraubenlinienformig

  gewundene Fuße. mit freien Enden angeordnet.

  DieFigur 2 zeigt die Anordnung eines Abstandbalters, der aus

  zweiAbschnitten mit gegenläufigem Schraubendrehsinn besteht

  mit den Verbindungsstücken an der Übergangsstelle der beiden

  Abschnitte. Der Einfachheit und Klarheit der Darstellung hal-

  ber sind die Abstandhalterfüße und Verbindungsstücke nur als

  änder gezeichnet.Beiaxialem Druck auf das Abstandhalterende

  dreht bei der gezeichneten Anordnung das Verbindungsstück der

  Abschnitte im Uhrzeigersinn, während das Endverbindungsstück

  sich nicht drehte

  Die Figur 3 zeigt wie Figur 2 die Anordnung von zwei Abschnit-

  tenmit gegenläufigem Drehsinn der Schraubenlinien. Jedoch"

  formendie Schraubenlinien der Abstandbalterfüße (auch hier

  lediglich als Bander gezeichnet) hier einen Konus statt des

  Zylinders der Figur 2. Die Ansatsstellen der Füße an dem Ver-

  bindungskorper der Abschnitte sind hier gegeneinander-versetzte

  was eine größere Nachgiebigkeit derselben zur Folge hat gegen-

  . über der Anordnung, der-Figur 2. Selbstverständlich hat dieser

  Umstandmit der Konusfläche der Schraubenlinie nichts su tcn

  Auf dem Verbindungsstück des Abstandhalterendes sind noch die

  schrägstehenden Lappen eines Drageekranses angeordnete

  DieFigur 4 seigt einen Abstandhalter mit drei Abschnitten,

  wobei jeder folgende Abschnitt gegenüber. dem vorstehenden

  einen anderen Drehsinn der Schraubenlinie aufweist.'Bei axi-

  alem Druck auf das Abß'candhalterende dreht sich das Verbindungs-

  stück zwischen dem Endäbscbnitt und dem Mittelabschnitt (bei

  der dargestellten Anordnung) im Gegensinn des Uhrseigers das

  Verbindungsstück des Anfangabschnittes (am Stopfenboden) im

  Uhrzeigersinn, was genau den Bewegungen entspricht, welche das

  z e : adr eu osch-n. it $ b i gts

  Die Figur 5 zeigt wiederum einen Abstandhalter, der aus zwei

  gegensinnigen Abschnitten bes'ceht Bei jedem. Abschnitt-hat das

  Anfangsstück und das Endstück der drei Abstandhaltrfüße eine

  wesentlich geringere Steigung als das eüoer

  alledrei Teilstncke haben den gleichen Sohraubensisn. Statt

  einer ausgesprochenen Schraubenlinienförm können die Teilab-

  schnitteam Anfang und Ende der Abschnitte auch lediglich'als

  abgerundeter oder abgeflachter Übergang vom Mittelabschnitt

  d.AbstandhalterfüßezumBodenbsw. sum Einsatzstück und zum

  Endverbindungsstück ausgeführt werden, wodurch auch schon

  eineNachgiebigkeit der Fußenden erreicht wird.

  Figurengruppe 6 zeigt die Ausbildung der T-und Winkel-bzw.

  U-formigen Querschnitte der Abstandhalterfüße und Figurengruppe

  7diejenigen der linsen-reis-undmondsichelformigen Quer-

  schnittes

  Aufdiese Weise gelingt es auch, Verschlußtopfen mit Abstand-

  halter solcher Länge aus Kunststoff oder anderen elastischen

  Werkstoffen su schaffen, deren Abstandhalter auch noch kleinste

  TeiledesGefäßinhaltesrüttelfreilagerte

  lo)Verschlußstopfen mit Abstandhalter aus schraubongängigen

  Fu. Ben, die an den gefäßseitigen Enden verbunden sind< dadurch

  gekennzeichnete daß die Steigung und/oder der Schrubendreh-

  sinn der FüBe auf verschiedenen Teilabschnitten derselben ver-

  schieden

  2 ) VerschluBstopfen. E=it Abstandhalter aus schraubengangigen

  den,

  Fu. ßen die an den gofäßseitigen Enden vorbunden sind, dadurch

  gekennseichnet, daß der Abstandbalter aus mehreren abschnitten

  besteht , von denen der Schraubendrchsinn der Abstandhalterfüße

  jedesAbschnittes gegenüber dem vorausgegangenen und nachfol-

  gendenAbschnittgegensinnigistund jeder Abschnitt mit dem

  8 n ; DCrG3L r i ;'i-r gv r ; ~ 7und Jed brSchi

  £ Qn E 1 COm-vMODRufSEeh@5nGE rS r ein@s OrDihdngrt » 5

  folgenden und dem vorausgehenden mittels eines Verbindungs-

  stückes verbunden ist.

  5) VerschluBstopfen nach Anspruch l) und/oder 2), dadurch ge-

Claims (1)

1. da-6 auf dem dez, kennzeichnet ; daß auf dem'Verbindungsstück des Abstendhalter- endes zusätzliche Abstandhalterfüße mit freien Enden angeord- net sind. 4.)Verschlußstopfen nach Anspruch 1) und/oder 2), dadurch ge- kennzeichnete daß die Abstandbalterfüße T-formigen, winke -. förmigen oder U-formigen Querschnitt erhalten. 5)VerschlußstopfennachAnsprucb 1)'und/oder 2) ; dadurch ge- kennzeichnet, daß die Abstandhalterfüße linsenförmigen oder L besitzeii-. kreisförmigen oder mondsichelförmigen Querschnitt besitzen 6.) Verschlußstopfen nach Anspruch 1) und/oder 2) dadurch ge- kennzeichnet, daß der Abstandhalter aus Hochdruckpolyäthylen oderNiederdruckpolyäthylen oder aus einer Mischung dieser beiden Polyäthylene oder aus Polypropylen bzw Polyvinilchlorid (PVC) oder aus Polyamid besteht oder aus einem anderen elasti- sehenflexibelen Kunst-oder Werkstoff<