DE1853121U

DE1853121U - Flaschenverschluss

Info

Publication number: DE1853121U
Application number: DE1962A0018088
Authority: DE
Original assignee: Arzneimittelwerk Fischer O H G
Current assignee: Arzneimittelwerk Fischer O H G
Priority date: 1962-03-23
Filing date: 1962-03-23
Publication date: 1962-06-07

Description

F 1 a s c h e n v e r s c h 1 u ß

Die Neuerung betrifft einen Flaschenverschluß mit einer auf den Flaschenhals aufschraubbaren, als Meßbecher verwendbaren, in der Mitte ihrer Bodenfläche innen einen Verschlußdorn tragenden, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Verschlußkappe, wie sie zweckmäßig zum Abschluß von Flaschen für Medikamente und Kosmetika verwendet wird, die einerseits in abmeßbar dosierten Mengen aus der Flasche entnommen, andererseits schnell in die Flasche eingefüllt oder auch in größeren Mengen aus ihr entnommen werden sollen.
Durch die Neuerung wird ein zuverlässig abdichtender Verschluß der Flasche ermöglicht und zugleich unter Verwendung von auf billige Weise herstellbaren Massenartikeln der Wechsel zwischen dem dosierenden und dem in größerer Menge erfolgenden Ausfluß aus der Flasche erleichtert und beschleunigt, wobei gleichzeitig Vorsorge getroffen ist, daß sich die Dosieröffnung nicht mit die Dichtheit ihres Verschlusses beeinträchtigenden Resten des Flascheninhaltes zusetzen kann, und wobei das Öffnen und Schließen des Verschlusses bzw. der Plaschenhalsmündung mit geringem Kraftaufwand bequem, ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen erfolgen kann.
Neuerungsgemäß wird zur Erreichung der vorerwähnten Vorteile ein Flaschenverschluß der eingangs gekennzeichneten Art in der Weise ausgebildet, daß die kegel-oder kugelförmige Spitze des Verschlußdorn eine Dosierausflußöffnung eines in die Mündung des Flaschenhalses herausnehmbar eingesetzten Einsatztes verschließt.
Dabei kann in zweckmäßiger Weise neuerungsgemäß der Einsatz einen sich auf den oberen Rand der Mündung des Flaschenhalses legenden kreisringförmigen Flansch aufweisen. Hierdurch wird gleichzeitig die Lage des Einsatzes im Flaschenhals in axialer Richtung festgelegt und eine Abdichtung zwischen dem Einsatz und der Mündung des Flaschenhalses erzielt.
Diese Abdichtung kann neuerungsgemäß ferner erheblich dadurch verbessert werden, das der Einsatz außen auf seinem in den Flaschenhals hineinragenden hohlzylindrischen Ende mindestens einen mit dem Einsatz aus einem Stück bestehenden biegsamen, vorzugsweise elastischen Rippenring aufweist, der sich ringsum abdichtend gegen die Innenfläche des Flaschenhalses legt.
Um das Verschließen der Flasche zu erleichtern, kann der Verschluß ferner neuerungsgemäß in der Weise ausgebildet werden, daß die Dosierausflüßöffnung des Einsatzes von einer das Zentrieren der Verschlußkappe bzw. ihres Verschlußdorns gegenüber dem Einsatz erleichternden kegeligen Fläche umgeben ist.
Das Zentrieren der Verschlußkappe beim Verschließen der Flasche wird auch dadurch erleichtert, wenn neuerungsgemäß der Flaschenhals unterhalb seines zum Aufschrauben der Verschlußkappe dienendes Außengewindes mit einer ringsumlaufenden ringförmigen Rippe versehen ist.
Um das dosierende Ausgießen des Flascheninhalts und das anschließende Aufbringen der Verschlußkappe zu erleichtern, kann der Verschluß neuerungsgemäß schließlich in der Weise ausgebildet sein, daß die Mündung der Dosierausflußöffnung des Einsatzes in einem über den oberen Rand der Mündung des Flaschenhalses hinausragenden Ende des Einsatzes angeordnet ist.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Neuerung.
Es zeigen : Fig. 1 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht der Flasche mit den auseinandergenommenen Teile ihres Verschlusses und Fig. 2 einen Axialschnitt durch den Flaschenhals mit dem Verschluß in zugeschraubter Stellung.
Die zur Aufbewahrung insbesondere von Medikamenten, Kosmetika o. dgl. in dosierten Mengen zu entnehmenden Flüssigkeiten bestimmte Flasche 19 ist auf der Außenseite des Flaschenhalses 5 in an sich bekannter Weise mit einem Gewinde 13 versehen, auf das das Innengewinde 16 der in an sich bekannter Weise z. B. aus schlagfesten Polystyrol oder einem anderen festen Kunststoff bestehende Verschlußkappe 11 aufgeschraubt werden kann. Unterhalb des Außengewindes 13 des Flaschenhalses 5 kann auf diesem eine ringsumlaufende ringförmige Rippe 14 angebracht sein, die das Aufsetzen der Verschlußka-ppe 11 erleichtert und gleichzeitig in gewissem Umfang auch als Tropfenfang dient.
In die Mündung 4 des Flaschenhalses 5 ist ein Einsatz 6 eingesetzt : der vorzugsweise aus einem Kunststoff, z. B. dem unter der Markenbezeichnung"Hostalen"bekannten, besteht, der vorzugsweise eine geringere Härte als der Kunststoff aufweist, aus dem die Verschlußkappe 11 besteht. Der Einsatz 6 ist mit einem sich auf den oberen Rand 7 der Mündung 4 des Flaschenhalses 5 legenden Flansch 8 von Kreisringform versehen. Er trägt auf seinem in den Flaschenhals 5 hineinragenden hohlzylindrischen Ende 17 beispielsweise zwei mit ihm aus einem Stück bestehende, biegsame, vorzugsweise elastische Rippenringe 9, 1o, die sich ringsum abdichtend gegen die Imenfläche des Flaschenhalses 5 legen.
Die Verschlußkappe 11 trägt in der Mitte ihrer Bodenfläche 18 in an sich bekannter Weise einen Verschlußdorn 2 mit einer kegel-o. kugelförmigen Spitze 1, die beim Aufschrauben der Verschlußkappe 11 auf den Flaschenhals 5 die Dosierausflußöffnung 3 des Einsatzes 6 verschließt.
Zum Erleichtern des Zentrierens der Verschlußkappe 11 bzw. des Verschlußdorns 2 gegenüber dem Einsatz 6 bzw. der Dosierausflußöffnung 3 ist der Einsatz 6 an seiner nach außen gewandten Stirn-- fläche mit einer kegelförmigen Bohrung 12 versehen, die die Dosierausflußöffnung 3 umgibt, so daß der Verschlußdorn 2 beim Aufbringen der Verschlußkappe 11 auf den Flaschenhals 5 mit seiner Spitze 1 auf der Kegelfläche 12 des Einsatzes 6 gleitend der Do-

sierausflußöffnung 3 zugeführt wird.
Der Gebrauch des neuerungsgemäßen Verschlusses kann in einfacher Weise derart erfolgen, daß nach dem Füllen der Flasche 19 durch die freie Mündung 4 des Flaschenhalses 5 der Einsatz 6 mit leichtem Druck unter entsprechender Deformation der Rippenringe 9,10, seines unteren hohlzylinderischen Teiles 17 in die Mündung 4 des Flaschenhalses eingedrückt wird, bis sein Ringflansch 8 auf dem oberen Rand 7 der Mündung 4 des Flaschenhalses 5 aufliegt. Dann wird die Verschlußkappe 11 mit ihrem Innengewinde 16 auf das Aussengewinde 13 des Flaschenhalses 5 geschraubt, wobei die Spitze 1 des Verschlußdorns 2 der Verschlußkappe 11 über die kegelige Fläche 12 des Einsatzes 6 in die Dosierausflußöffnung 3 des letzteren unter dichtem Abschluß derselben eindringt. Schutzansprüche :

Claims

S c h u t z a n s p r ü v h e :

1. Flaschenverschluß mit einer auf den Flaschenhals aufschraubbaren, als Messbecher verwendbaren, in der Mitte ihrer Bodenfläche innen einen Verschlußdorn tragenden, vorzugsweise aus Kunststoff, vorzugsweise schlagfestem Polystyrol, bestehenden Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die kegel-oder kugelförmige Spitze (1) des Verschlußdorns (2) eine Dosierausflußöffnung (3) eines in die Mündung (4) des Flaschenhalses (5) eingesetzten Einsatzes (6) verschließt.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (6) einen sich auf den oberen Rand (7) der Mündung (4) des Flaschenhalses (5) legenden, kreisringförmigen Flansch (8) aufweist.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (6) aussen auf seinem in den Flaschenhals (5) hineinragenden hohlzylindrischen Ende (17) mindestens einen mit dem Einsatz aus einem Stück bestehenden biegsamen, vorzugsweise elastischen Rippenring (9,10) aufweist, der sich ringsum abdichtend gegen die Innenfläche des Flaschenhalses (5) legt.
4. Verschluß nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierausflußöffnung (3) des Einsatzes (6) von einer das Zentrieren der Verschlußkappe (11) bzw. ihres Verschlußdorns (2) gegenüber dem Einsatz (6) erleichternden kegeligen Bohrung (12) umgeben ist.
5. Verschluß nach Anspruch 1,2,3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenhals (5) unterhalb seines zum Aufschrauben der Verschlußkappe (11) dienenden Außengewindes (13) mit einer ringsumlaufenden ringförmigen Rippe (14) versehen ist.
6. Verschluß nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung der Dosierausflußöffnung (3) des Einsatzes (6) in einem über den oberen Rand (7) der Mündung (4) des Flaschenhalses (5) hinausragenden Ende (15) des Einsatzes (6) angeordnet ist.