DE1848141U - Kraftfahrzeuge-tuerschloss. - Google Patents

Description

• Kraftfahrzeug-Türschloß.
• Die Neuerung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit einer Gabelfalle, die mit einem Riegel des am Türholm vorgesehenen Schließklobens zusammenwirkt sowie mit einem etwa winkelförmigen, aus Schloßboden und Stulp bestehenden Schloßgehäuse, in dem das Schloßeingerichte vorgesehen ist, wobei das Schloß sowohl von innen, als auch von außen her im Sinne des Öffnens und Schließens bedien-und verriegelnd sicherbar ist und überdies eine Aussperrsicherung besitzt.
• Von bekannten Schlössern dieser Art unterscheidet sich der Neuerungsgegenstand zunächst in vorteilhafter Weise im wesentlichen dadurch, daß das Schloßgehäuse aus einem ziehfähigen Werkstoff hergestellt und der Schloßboden mit einer gezogenen sich vom Stulp aus über einen Teil der Schloßbodenbreite sowie-höhe hinweg erstreckenden, etwa C-bis U-förmige Gestalt besitzende Einsenkung versehen ist, die schloßaußenseitig einen mit einer Gegenführung des Schklobens zusammenwirkenden Fangstift trägt, und wobei ferner auf der Schloßinnenseite um diese Einsenkung herum alle das Schloßeingerichte bildenden Schloßbauteile verteilt angeordnet sind, und daß schließlich der Riegel des Schließklobens ein-bzw. nachstellbar ist.
• Bildet man ein Schloß mit den Merkmalen der Neuerung aus, dann kommt man in den Genuß erheblicher Vorteile. Und zwar wird durch die Verwendung eines ziehfähigen Werkstoffes als Ausgangswerkstoff zur Herstellung des Schloßgehäuses ein Schloßgehäuse geschaffen, das nur eine geringe Bauhöhe besitzt, und aus diesem Grunde auch gut innerhalb der Türfüllung untergebracht werden kann, was bisher bei Verwendung von Spritzgußgehäusen-deren Bauhöhe die Bauhöhe des neuen Schloßgehäuses bei weitem übersteigt -mit Schwierigkeiten verbunden ist. Überdies kann man jetzt alle das Schloßeingerichte bildenden Bauteile um die Einsenkung herum so anordnen, daß eine sichere Funktion eines jeden Funktionsbauteiles gewährt ist.
• Auf der anderen Seite wird es durch den Neuerungsvorschlag einer Teer-oder Nachstellbarkeit des mit der Gabelfalle zusammenwirkenden Riegels erreicht, daß man die Lebensdauer der Verschleißteile des Schlosses und des Schließklobens erheblich verlängern kann, indemman nämlich bei eintretendem Verschleiß den Riegel etwas nachstellt mit der Folge, daß die Tür wieder im ausreichenden Maße schließt.
• Zusammenfassend wird durch die Neuerung ein Schloß geschaffen, daß den Anforderungen der Praxis sowohl im Hinblick auf seine Einfachheit, als auch in bezug auf eine wohlfeile Herstellung und überdies einer sicheren Funktion bzw. Wirkungsweise in vollem Umfang Rechnung zu tragen in der Lage, worin die Besonderheit dieses neuen Schlosses gesehen wird.
• Weitere Vorzüge und Neuerungsmerkmale ergeben sich auch noch aus der nachstehenden Beschreibung eines auf der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispieles eines solchen Schlosses, und zwar zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf das Schloßgehäuse und den daneben gezeichneten Schließkloben von der Außenseite her gesehen, Fig. 2 eine Stirnansicht hierzu, von der Stulpseite des Schlosses her betrachtet, Fig. 3 eine Draufsicht auf das Schloßeingerichte, wobei sich das Schloß im geöffneten Zustand befindet, und Fig. 4 eine Schnittdarstellung im Bereiche des Auslösehebels.
• Dabei ist mit 10, 11 das aus einem Stulp 10 und einem Schloßboden 11 bestehende Schloßgehäuse bezeichnet das gemäß der Neuerung aus einem ziehfähigen Werkstoff erzeugt ist, wobei der Schloßboden 11 eine sich vom Stulpe aus über einen Teil der Breite und Höhe des Schloßbodens 11 hinweg erstreckende Einsenkung 12 von etwa C-bis U-förmiger Gestalt besitzt. In dieser Einsenkung sitzt auf der Schloßaußenseite ein Fangstift 13 der mit einer Gegenführung 13' des Schließklobens 14 zusammenwirkt. Auf der Schloßinnenseite sind um diese Einsenkung 12 herum alle das Schloßeingerichte bildenden Bauteile vorgesehen.
• Auf der Innenseite des Schloßgehäuses ist zunächst im Bereiche oberhalb der Einsenkung 12 die Gabelfalle 15 drehbar gelagert und greift mit ihrem gegabelten Ende 16 durch den quer zum Schloßboden 11 verlaufenden Wandsteg 17 auf die Schloßaußenseite. Mit dieser Gabelfalle 15 steht eine gleichfalls drehbar gelagerte Sperrklinke 18 in Wirkverbindung. Mit dieser Sperrklinke 18 ist auf gleicher Achse 19 ein mit der Klinke 18 selbst bewegungsgekuppelter Steuerhebel 2o vorgesehen, der sich mit einem Hebelarm 21 am Wandsteg 17 der Einsenkung 12 in der Ruhestellung abstützt. Gabelfalle 15 und Sperrklinke 18 sind durch eine gemeinsame Feder 22 belastet.
• Ferner besitzt die Sperrklinke 18 eine nach unten ragende Verlängerung 23, an der ein auf einem drehbar gelagerten Auslösehebel 24, 25 vorgesehener und durch diesen schwenkbedienbarer Kupplungsschieber 26 angreift.
• Dieser Kupplungsschieber 26 wird-wie vorerwähnt-durch den Auslösehebel 24, 25 schwenkbedient und stützt sich an einer Schulter 27 des Auslösehebels 24, 25, die durch Abkröpfen des Hebelteiles 24 gebildet ist, ab. Außerdem ist dieser Kupplungsschieber 26 mittels eines Führungsstiftes 28 in einer Langlochführung 29 parallel zur Stützschulter 27 des Auslösehebels 24, 25 in diesem geführt, und ist ferner mit einem Hauptschieber 3o bewegungsgekuppelt.
• Dieser Hauptschieber 30 liegt in einer Ebene sowohl über dem Kupplungsschieber 26 als auch des Steuerhebels 2o und ist auf im Schloßboden 11 sitzenden Lagerzapfen 19 und 31 gelagert, wovon der Zapfen 19 zugleich die Lagerachse der Sperrklinke 18 und des Steuerhebels 2o bildet, während der Zapfen 31 die Lagerachse des Auslösehebels 24, 25 darstellt. Beide Zapfen 19 und 31 durchgreifen den Hauptschieber 30 in Langlöchern 32, so daß dieser parallel zur Vertikalachse des Schlosses verschiebbar ist. Ferner ist dieser Hauptschieber das Sicherungsglied für die Schloßverriegelung. Seitlich am Schieber 3o ist ein Rahmensteg 33 vorgesehen, mit dem ein Betätigungsorgan des Schließzylinders-der von außen bedienbar ist-zusammenwirkt.
• Am unteren Ende geht dieser Hauptschieber über einen sich in Richtung auf den Stulp 10 erstreckenden verkröpften Abschnitt 34 in einen in einer Ebene über der Einsenkung 12 verlaufenden Angriffssteg 35 über, an dem die vom Fahrzeuginnern her zu bedienende Sicherungsstange angreift. Am oberen Ende geht der Hauptschieber 30 in eine gleichfalls auf den Stulp 10 gerichtete Nase 36 über, die mit dem Hebelarm 21 des Steuerhebels 2o zusammenwirkt. Außerhalb der Lagerachse 31 ist konzentrisch um diese herum ein Langlochschlitz 37 vorgesehen, den ein Mitnahmestift 38 für den Kupplungsschieber 26 durchgreift.
• Gleichfalls um diese Lagerachse 31 ist eine Doppelschenkel-Rastfeder 39, 40 gewickelt, deren mit einer Raste 41 versehener Schenkel 39 mit einem Widerlager 42 des Hauptschiebers 30 zusammenwirkt, d. h. den Hauptschieber 30 in seinen beiden Endstellungen sichert.
• Der andere Federschenkel 40 dagegen stützt sich am Auslösehebel 24-, 25 und zwar an dem vom Außengriff her zu betätigenden Hebelarm 24 ab. Der Lagerzapfen 31 durchgreift seinerseits den Kupplungsschieber 26 ebenfalls in einem Langloch 43, dessen Längsachse ebenfalls paratlel zur Stützschulter 27 des Auslösehebels 24, 25 verläuft.
• Zur Innenbedienung des Schlosses ist parallel zum Stulp 10 an einer Gehäuseplatte 44 ein Winkelhebel 45 vorgesehen, dessen einer Schenkel mit dem mit 25 bezeichneten Teil des Auslösehebels 24, 25 zusammenwirkt, während am anderen Schenkel eine Bedienungsstange des Innengriffes angreift. Die Rückholung dieses Hebels in seine Ausgangsstellung erfolgt auch durch Federkraft.
• Die Wirkungsweise dieses Schlosses versteht sich am besten wie folgt.
• Soll die mit einem Schloß der Neuerung ausgerüstete und sich gemäß der Innendraufsicht nach Fig. 3 im geöffneten Zustand befindende Tür geschlossen werden, dann wird zunächst beim Eintreten des Riegels 46 des Schließklobens 14 in den gegabelten Teil 16 der Gabelfalle 15 diese in Pfeilrichtung eingeschwenkt, bis sie am mittleren Wandsteg der Einsenkung 12 anschlägt. In dieser Stellung wird die Gabelfalle 15 in bekannter Weise durch die Sperrklinke 18 verriegelt und gehalten. Soll jetzt zusätzlich das Schloß auch noch verriegelt werden, dann muß der Hauptschieber 30 in der angegebenen Pfeilrichtung-nach

  unten-verschoben werden, damit der mit der Verlängerung

  23 der Sperrklinke 18 zusammenwirkende Kupplungsschieber 26 aus diesem Wirkungsbereich herausgebracht wird. Dies kann entweder dadurch erfolgen, daß man von außen her über den Schließzylinder auf den Rahmensteg 33 einwirkt, oder daß man von innen her über die Innenbetätigungselemente die am Hebel 35 des Hauptschiebers 30 angreifen, den Hauptschieber verschiebt. Ist dann die Verriegelungsstellung erreicht, dann kann trotz Betätigung des Auslösehebels 24,25 - entweder von innen oder von außen-die Tür nicht geöffnet werden, weil der Kupplungsschieber 26 unterhalb der Verlängerung 23 der Sperrklinke 18 vorbeischwentt. Erst wenn der Hauptschieber 30 wieder in die dargestellte Stellung-Fig. 3-überführt ist, kann der Kupplungsschieber 26-durch Bedienen des Auslösehebels 24, 25-betätigt und die Sperrklinke 18 aus den Rastzähnen der Habelfalle bei gleichzeitiger Überführung in die Freigabestellung geschwenkt werden, so daß diese zurück in die dargestellte Stellung schwenkt und die Tür öffnet. Der Kupplungsschieber 26 findet an der Schulter 27 des Auslösehebels 24, 25 einen vorzüglichen Halt.
• Befindet sich die Tür wieder in der Offnungsstellung, dann nimmt auch das Schloßeingerichte wieder die in Fig. 3 dargestellte Stellung ein. gird nun bei geöffneter Tür versehentlich der Hauptschieber 5o in seine oben bereits beschriebene Verriegelungsstellung überfährt und wird die Tür dann zugeschlagen, tritt die Aussperrsicherung in Wirkungsfunktion, indem nämlich beim Einschwenken der Gabelfalle 15 der Hebelarm 21 des mit der Sperrklinke 18 bewegungsgekuppelten Steuerhebels 2o mitgeschwenkt wird, auf dies Nase 36 des Hauptschiebers 3o einwirkt und diesen wieder in seine Ausgangsstellung zurückholt, so daß der Mechanismus zum Öffnen der Tür nicht mehr verriegelt ist, sondern ohne weiteres erneut betätigt werden kann.
• Damit die weiter vorne erwähnte Nachstellung des Riegels 46 im Schließkloben 14 erfolgen kann, ist der Riegel 46 an einer Verstell-Lagerplatte 47 vorgesehen, deren Halteschrauben 50 Langlöcher 48 der Platte durchgreifen, und wobei auch der Riegel 46 durch ein Langloch 49 des Schließkolbens 16 tritt. Durch Lösen der Schrauben 5o kann der Riegel 46 ver-bzw. nachgestellt, und diese Lage durch Wiederanziehen der Schrauben gesichert werden.
• Im übrigen ist die dargestellte und beschriebene Ausführungsform nur ein Beispiel für die Verwirklichung der Neuerung und diese nicht allein hierauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen der Neuerung noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Dies bezieht sich insbesondere auf die Ausbildung und Gestaltung des Gehäuses, namentlich des Schloßbodens sowie der darin vorgesehenen Einsenkung. Auch ließe sich das Schloßeingerichte abweichend von der Darstellung innerhalb des Schloßgehäuses anordnen und bedienen, wie auch die Ver-bzw. Nachstellung des Riegels 46 abweichend ausgeführt werden könnte.

Claims (9)

1. Schutzansprüche : 1, Kraftfahrzeug-Türschloß mit einer Gabelfalle, die mit einem Riegel des am Türholm vorgesehenen Schließklobens zusammenwirkt sowie mit einem etwa winkelförmigen, aus Schloßboden und Stulp gebildeten Schloßgehäuse, in dem das Schloßeingerichte vorgesehen ist, wobei das Schloß sowohl von innen, als auch von außen her im Sinne des Öffnens und Schließens bedien-und verriegelnd sicherbar ist und überdies eine Aussperrsicherung besitzt, d a d u r o h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Schloßgehäuse aus einem ziehfähigen Werkstoff hergestellt und der Schloßboden (11) mit einer gezogenen sich vom Stuhl, (l o) aus über einen Teil der Schloßbodenbreite sowie-höhe hinweg erstrekkenden, etwa C-bis U-förmige Gestalt besitzende Einsenkung (12) versehen ist, die schloßaußenseitig einen mit einer Gegenführung (13') des Schließklobens (14) zusammenwirkenden Fangstift (13) trägt, und wobei ferner auf der Schloßinnenseite um diese Einsenkung herum alle das Schloßeingerichte bildenden Schloßbauteile verteilt angeordnet sind, und daß schließlich der Riegel (46) des Schließklobens ein-bzw. nachstellbar ist.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß mit einem parallel zur Vertikalachse des Schlosses schiebeverstellbaren und auf im Schloßboden (11) sitzenden Zapfen (19 bzw. 31) gelagerten, die verriegelnde Sicherungsstellung des Schlosses bewirkenden Hauptschieber (30) ausgerüstet ist, der sowohl durch ein Betätigungsorgan des von außen zu bedienenden Schließzylinders bedienbar ist, als auch hieran die vom Fahrzeuginnern her zu betätigende Innensicherung angreift, und daß schließlich noch auf diesen Schieber ein die Aussperrung bei geöffneter, jedoch verriegelter Tür verhindernder, mit der Sperrklinke (18) bewegungsgekuppelter Steuerhebel (2o) einwirkt, und daß überdies mit diesem Hauptschieber ein auf die Sperrklinke einwirkender, durch den Auslösehebel (24, 25) schwenkbedienbarer Kupplungsschieber (26) bewegungsgekuppelt ist, wobei beide Endstellungen dieses Hauptschiebers durch eine Doppelschenkel-Rastfeder (39, 40) sicherbar sind.
3. 3. Schloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptschieber (30) zum Zusammenwirken mit dem Schließzylinder einen seitlich am Schieber angeordneten, aufrechten, also in Querrichtung zum Schloßboden (11) verlaufenden Rahmensteg (33) aufweist, während die Bedienungsstange für die Innensicherung an einem etwa parallel zum Rahmensteg in einer Ebene oberhalb der Einsenkung (12) verlaufenden Angriffssteg (35) angreift, der winkelig zu einem unterhalb der Einsenkung verlaufenden verkröpfen Abschnitt (34) des Hauptschiebers abgebogen ist, und daß schließlich dieser Hauptschieber etwa oberhalb der Einsakung eine Nse (36) aufweist, die mit einem sich in der Ruhestellung am Wandsteg (17) der Einsenkung abstützenden Hebelarm (21) des Steuerhebels (2o) zur Verhinderung der Aussperrung zusammenwirkt.
4. 4. Schloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lagerzapfen (19) zur Lagerung des Hauptschiebers (30) zugleich die Lagerachse für die Sperrklinke (18) und des hiermit bewegungsgekuppelten Steuerhebels (2o) ist, während der andere Lagerzapfen (31) die Lagerachse für den Auslösehebel (24,25), den Kupplungsschieber (26) und der Doppelschenkel-Rastfeder (39, 40) darstellt, wobei die Lagerzapfen den Hauptschieber in Langlochschlitzen durchgreifen, während überdies der Hauptschieber außerhalb des den Kupplungsschieber lagernden Lagerbolzens einen konzentrisch um diesen Zapfen angeordneten Langlochschlitz (37) aufweist den ein den Kupplungsschieber mitnehmender Mitnahmestift (38) durchgreift.
5. 5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (18) und der Steuerhebel (2o) ebenso in Ebenen übereinander angeordnet sind, wie der Auslösehebel (24, 25) und der Kupplungsschieber (26) und daß in einer weiteren Ebene darüber der Hauptschieber (30) vorgesehen ist, während in einer vierten Ebene die Doppelschenkel-Rastfeder (39, 40) auf dem Hauptschieber liegt.
6. 6. Schloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (39) der Doppelschenkel-Rastfeder (39,40) mit einer Raste oder Klinke (41) versehen ist, die mit einem Widerlager (42) des Hauptschiebers (30) zusammenwirkt, während der andere Schenkel (40) sich am Auslösehebel (24,25) abstützt und diesen im Sinne seiner Ruhestellung belastet.
7. 7. Schloß nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (24, 25) außerhalb seiner Lagerstelle mit einer durch Verkröpfen gebildeten Stützschulter (27) versehen ist, an der sich der Kupplungsschieber (26) abstützt, und daß ferner der Kupplungsschieber auf seiner Rückseite einen Führungsstift (28) aufweist, der in eine Längsführung (29) parallel zur Stützschulter des Auslösehebels eingreift.
8. 8. Schloß nach Anspruch 79 dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (24, 25) als Doppelarmhebel ausgebildet ist, auf dessen eines Ende (24) der Außentürgriff einwirkt, während am Gegenende (25) ein durch den Innendrücker zu betätigender Hebel angreift, der selbst als Winkelhebel (45) ausgebildet und parallel zum Stulp (lo) an einer Gehäuseplatte (44) gelagert ist.
9. 9. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der quer zum Schloßboden (11) verlaufende Wandsteg der Einsenkung (12) eine Durchtrittsaussparung zum Durchgreifen des gegabelten Endes (16) der Gabelfalle (15) besitzt, die ihrerseits am Gegenende zahnartige Rasten zum Zusammenwirken mit der Sperrklinke (18) besitzt. lo. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Gabelfalle (15) zusammenarbeitende Riegel (46) des Schließklobens in oder an einer am Schließklobengehäuse verstellbaren Lagerplatte (47) vorgesehen ist, wobei einerseits das Schließklobengehäuse mit einem Längsschlitz (49) für den Riegel versehen ist, und wobei andererseits die Verstell-Lagerplatte gleichfalls mit Langlochdurchbrüchen (48) für die Halte-oder Befestigungsschrauben (50) der Lagerplatte ausgerüstet ist.