DE1710565A1 - Wasserspeier zur automatischen Zugabe der Wasch- und Spuelmittel - Google Patents

Description

• Wasserspeier zur automatischen Zugabe der Wasch-und Spülmittel Zusatz zum Patent . ... ... %#Anm. S 110 249 VIIa/8d" Bei Haushaltmaschinen, insbesondere Wäschebehandlungs- oder Geschirrspülmaschinen, die mehrere Wasserzulaufirege besitzen,»ist es bekannt, diese Zulaufwege von der Automatik des Gerätes wahlweise wirksam oder unwirksam zu machen. Für Waschmaschinen wurde zur automatischen Zugabe der einzelnen Wasch- und Spülmittel während des Programmablaufes bisher eine der Zahl der Wasserzuläufe entsprechende Anzahl von Magnetventilen verwendet. Zur Lösung der gleichen Aufgabe ist in der deutschen Auslegeschrift 1 247 2!j7 eine Vorrichtung torgeschlagen, bei der zur Steuerung der @;asserirege einem Magnetventil ein von einer Nockenscheibe des Programmsteuergerätes verstellbares Steuerorgan nachgeschaltet ist, mit dessen Hilfe die verschiedenen Wasserwege ein- und ausschaltbar sind. Diese Vorrichtung benötigt nur ein einziges Magnetventil. Das Hauptpatent befaßt sich ebenfalls mit dieser Aufgabe, wobei eine weitere vorteilhafte Lösung zur Anwendung kommt. Gemäß dem Hauptpatent ist ein einem Ventil nachgeschalteter Wasserspeier von Programmsteuergerät gesteuert gegenüber einer Reihe von Waschmitteleinspülbehältern verschiebbar angeordnet. Diese Vorrichtung, die ebenfalls nur ein einziges Magnetventil und auch nur ein Nocken- bzw. Zahnrad des Programmsteuergerätes benötigt, ermöglicht ebenfalls einen einfachen und billigen Aufbau. Die Verstellung des Wasserspeiers wird direkt vom Programmsteuergerät bewirkt. Der einzigen Auslaufdüse ist eine der Zahl der einzuspülenden Wasch- und Spülmittel entsprechende Anzahl von Einspülrinnen zugeordnet. Die Erfindung bezieht sich gemäß dem Hauptpatent auf einen Wasserspeier für eine von einem Programmsteuergerät gesteuerte Haushaltmaschine, der einem Ventil nachgeschaltet und dem Programmablauf entsprechend gegenüber einer Reihe von Waschmitteleinspülbehältern verschiebbar angeordnet ist. Die im Hauptpatent angegebene Lösung wird dadurch weiter ausgestaltet, daß einer Haupteinspüldüse des Wasserspeiers eine mit dieser starr verbundene Nebendüse zugeordnet ist. Hei dem Waschmitteleinspülbehälter kann es sich somit um eine nach Art einer Schublade ausgebildete Form handeln, die zwei große Abteile für das Vor- und Klart-iaschmittel und einen kleineren zwischen diesen Abteilen angeordneten Behälter für das Weichspülmittel besitzen kann. Ausfüheungsformen d.er Erfindung können so ausgebildet sein, daß während eines vollen Programmablaufes von der Hauptdüse ein erster und ein zweiter, von der Nebendüse der erste und ein dritter Einspülbehälter beaufschlagt werdend Handelt es sich, wie oben angedeutet, bei dem ersten und dem zweiten Behälter um die Abteile für Vor- und Klarvraschmittel und bei dem dritten um den Weichspülbehälter, so werden beim Einspülen des Vorwaschmittels Haupt-,und Nebendüse die erste Kammer beaufschlagena Zur Einspülung des Klarwaschmittels ist die Hauptdüse dem K1arwaschmittelbehälter zugeordnet, und die Nebendüse reinigt den Behälter für das Vorwaschmittel von u. U. zurückbleibenden Resten. Zum Weichspülen wird über die Hauptdüse und den freigespülten Behälter für das Klarwaschmittel das Spülwasser zugelassen, und die Neben--düse ist auf den Behälter für das Weichspülmittel gerichtet. Dadurch wird das Weichspülmittel verdünnt und ebenfalls dem Spülwasser zugeführt. Um ein einwandfreies Ausspülen des Weichspülmittels zu erreichen, kann die Nebendiise mit einem Brausekopf versehen sein. Die aus diesem Brausekopf tretende Flüssigkeit muß im wesentlichen auf den Weichspülbehälter gerichtet sein. Daneben austretende Wasserstrahlen gelangen in die vorher bereits ausgespülten Abteile für Vor- und Klarwaschmittel. Besonders vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung können so ausgebildet sein, daß die Nebendüse direkt im Zulaufrohr der Haupteinspüldüse vorgesehen ist. Es sind aber auch Ausführungsformen möglich, bei denen zwischen Zulaufrohr der Haupteinspüldüse und Nebendüse ein besonderes, starr verbundenes Rohr vorgesehen ist. Mit Vorteil kann der Durchlaßquerschnitt der Nebendüse geringer als der der Hauptdüse bemessen sein. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Das Zulaufrohr 1 des verschiebbaren Wasserspeiers ist an seinem Ende mit der Haupteinspüldüse 2 ausgerüstet. In geringem Abstand, der entsprechend den Abmessungen des Einspülbehälters mit den Begrenzungen seiner Abteile zu bemessen ist, ist die Nebendüse 3 vorgesehen. Während des Programmablaufes der Haushaltmaschine, z. Ba Wäschebehandlun$s- oder Geschirrspülmaschine, sind für das Einspülen des Vorvlaschmittels beide Düsen 2 und 3 auf den Einspülbehälter 4 für das Vorwaschmittel gerichtet. Zum Einspülen des Klarwaschmittels ist der Wasserspeier so weit verschoben, daß die Haupteinspüldüse 2 auf den Einspülbehälter 5 und die Nebendüse 3 auf den Einspülbehälter 4 gerichtet sind. Dieser Zustand ist in der Figur in ausgezogenen Linien dargestellt. Die Haupteinspüldüse 2 befindet sich dabei hinter dem Einspülbehälter 6, der das Weichspülmittel enthält und nicht bis an die Begrenzungswand der Einspülbehälter 4 und 5 reicht. Zum Einspülen des Weichspülmittels ist der Wasserspeier so weit verschoben, daß die Haupteinspüldüse 2 auf den Einspülbehälter 5 und die Nebendüse 3 auf den Einspülbehälter 6 gerichtet sind. Stand der Technik: DAS 1 247 257

Claims (5)

1. Patentansprüche @.a._.... @.3o Wasserspeier für eine von einem Programmsteuergerät gesteuerte Haushaltmaschine, insbesondere Wäschebehandlungs- oder Geschirrspülmaschine, zur automatischen Zugabe der Wasch- und Spülmittel, der einem Ventil nachgeschaltet und dem Programmablauf entsprechend gegenüber einer Reihe von Waschmitteleinspülbehältern verschiebbar angeordnet ist, nach Patent a ..o ..o ,;Anma S 110 249 VIIa/Bd', dadurch Zexennzeichne.t., daß einer Haupteinspüldüse des Wasserspeiers eine mit dieser starr verbundene Nebendüse zugeordnet ist.
2. 2. Wasserspeier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß während eines vollen Programmablaufes von der Hauptdüse ein erster und zweiter, von der Nebendüse der erste und ein dritter Einspülbehälter beaufschlagt werden.
3. 3. Wasserspeier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebendüse mit einem Brausekopf versehen ist.
4. 4. Wasserspeier nach Anspruch '! oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebendüse direkt im Zulaufrohr der Haupteinspüldüse vorgesehen ist.
5. 5. Wasserspeier nach einem der Ansprüche ". bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaßquerschnitt der Nebendüse geringer als der der Hauptdüse bemessen ist.