DE1705692U - Seitenbeschlag. - Google Patents

Description

PATENTANWALT

Dr.R/Υο.
9174.

Seitenbeschlag

Die Feuerung erstreckt sich vornehmlich auf solche Beschläge, wie sie an den Seitenwänden von Möbeln angebracht Bind, die von einem 'Site- in ein Liegemöbel oder umgekehrt verwandelt werden können.

Solche Beschläge "bestehen im wesentlichen aus einem Lenke rp ar allejU-ogramm, welches zwei Schienen aufweist und zwei gelenkig an diesen Beschlagsschienen angeordnete Lenker besitzt.

Die eine B_eschlagsschiene wird an dem Sitz- bzw. Liegeteil des Möbels befestigt, die andere an der Seitenzarge des Möbels. Diese Beschläge sind auch so eingerichtet, dass sie eine Hochstellung des Sitz- bBw. Liegeteils ermöglichen, um Zugang zu einem unterhalb des Sitz- oder Liegeteils befindlichen Bettkasten,der zur Aufbewahrung des Bettzeuges dient, zu geben.

Es ist nun erwünscht, dass der Sitz eines Sitzmöbels gegen die; ■ !Rückenlehne hin abfällt, um hierdurch ein bequemes Sitzen zu gewährleisten.

Die bisherigen bekannten, oben erörterten Beschläge ergaben diese Möglichkeit nicht, sondern die Sitz- bzw. Liegefläche blieb immer in waagerechter Lage,gleichgültig, ob sie als Sitz- oder Liegefläche benutzt wird.

Durch die Heuerung wird nun ein Beschlag geschaffen, bei dem es erstmalig ermöglicht ist, dass die Sitz- bzw. Liegefläche in der einen Stellung (Liegestellung) waagerecht verläuft, während sie in der anderen Stellung (Sitzstellung) nach dem Rücken des Möbels hin geneigt ist.

Diese beiden verschiedenen Stellungen werden ganz zwangsläufig bei der Umwandlung des Möbels von einem Sie-tz- in ein Liegemöbel erreicht, und zwar neuerungsgemäss dadurch, dass der vordere Lenker am unteren Anlenkpunkt in einer Schlitzführung angelenkt ist und am hinteren Lenker ein eine Ueberbriickungsfalle tragender Stützhebel gelenkig angeordnet ist. Durch-diese Ausbildung ist dem Beschlag die Möglichkeit gegeben, dass er nach Ueberheben der Überbrückungsfalle sich nach hinten absenkt, und zwar dadurch, dass der

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vordere Lenker in dem Pührungsschlitz gleitet,und daher der Abstand zwischen der unteren ^eSchlagsschiene -und der oberen Beschlageschiene grosser wird, sodass die lärallelführung zwischen oberer £_eschl_ag_BSChiene ¹²³¹Cl unterer Beschlagsschiene aufgehoben ist.

Die Bauart des Reuerungsgegenstandes ist sehr einfach ,indem man nämlich neuerungsgemäss die untere Beschlagssehiene am vorderen Ende mit einem, in einen Schlitz des vorderen Lenkers eintretenden Bolzen versieht und am hinteren Ende auf einer nach unten gerichteten jgbwinkelung den Abstützbolzen für den Stützhebel anordnet, der in seiner Bauart einschlieselich der an ihm sitzenden üeberbrückungsfalle bekannt ist.

Per Ueuerungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt ,und zwar in drei Stellungen. Es zeigt :

Abb. 1 die Stellung des Beschlages bei Waagerechtlage der Sitz- oder liegefläche,

Abb. 2 die Stellung des Beschlages bei hochgeklappter

Sitz*» oder Liegefläche zwecks Zugängliehmaehung des Bettkastens,

Abb. 3 die Stellung des Beschlages bei nach rückwärts gesenkter Sitz- oder Liegefläche.

Das Liegemöbel besitzt die Seitenzargen l,den Bücken 2 und die Sitz- oder Liegefläche 3·

An der Zarge 1 ist die untere iäese'hlagsschiene 4 mit Hilfe von Schrauben o.dergl, angebracht. An der Sitz« oder Liegefläche ist die obere Beschlagssehiene 5 ebenfalls mit Hilfe von Schrauben o.dgl. befestigt.

Die beiden BeSchlagsschienen 4 und 5 sind durch die Lenker 6 und miteinander verbunden.

Der vordere Lenker 7 besitzt an seinem unteren Ende einen LäxLgsschlitz 8. Durch diesen Längsschlitz tritt ein Bolzen 9, der an der unteren Beschlagssehiene 4 sitzt·

Der hintere Lenker 6 trägt gelenkig den Stützhebel Io, der in an sich bekannter Y,eise mit einer Ueberbrückungsfalle 11 versehen ist.

Las hintere Ende 12 der unteren Beschlagssehiene 4 ist nach unten abgewinkelt und trägt hier den Stützbolzen 13, der in die Ausnehmung 14 des Stützhebels Io eintritt.

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Durch, die 3?alle 11 kann der Stützhebel Io über den Stützbolzen in an sich "bekannter Weise herübergehoben werden.

TJie Ybirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

In Abb. 1 liegt die fläche 3 waagerecht· Der Stützbolzen 15 beiindet- sieh in der Ausnehmung 14 des Stützhebels Io* Der Bolzen 9 befindet sich an dem einen Ende des langsschlitzes

Wird jetzt die Sitzfläche 3 angehoben, so bleibt sie nach ^eberwindung des Totpunktes zwischen der kniehebelartig wirkenden oberen ^e Schlags schiene und dem hinteren Lenker 6 in der Aufrechtlage stehen, sodass der Bettkasten zugänglich ist.

?;ird aus dieser Stellung (Abb* 2) dfce Fläche 3 wieder gesenkt, so wird der Btützhebel Io mit Hilfe der Palle 11 über den Stützbolzen 13 herübergehoben (überbrückt), sodass der hintere lenker 6 keine Abstützung findet, sondern die Abstützung der fläche 3 an der Vorderkante 16 und am Eücken 2 des Möbels stattfindet, sieh daher der Lenker 7 in Richtung des Pfeiles 15 "verschieben kann, wodurch der Bolzen S an das andere Ende des Schlitzes 8 zu liegen kommt. Auf diese Weise stellt sich die Pläche 3 nach hinten zum Eückensitz abgesenkt ein«

Claims (1)

PATENTANWALT DR. HANS RIEDER BLATT 4 ZU 9174 VOM 1.6.55 Schutzansprüche :

1.) ßeitenbeschlag mit LenkerparallellfOgramm für Sitz- und liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Lenker (7) am unteren „.nlenkpunkt in einer Sciilitzführung (8) angelenkt ist und am hinteren Lenker (6) ein eine Ueberbrückungsfalle (11) tragender Stützhelsel (lo) gelenkig angeordnet ist.

2,) Seitenbeschlag mit Lenkerparallelogramm nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Beschlagsschiene (4) am vorderen Ende mit einem,in einen Längssehlitz (8) des vorderen Lenkers (7) eintretenden Bolzen (9) versehen ist und am hinteren Ende ^12) auf einer nach unten gerichteten Abwickelung den Abstiitzbolzen (13) für den Stützhebel (lo) trägt··