DE20021149U1

DE20021149U1 - Aufbau eines zusammenklappbaren Massagestuhls

Info

Publication number: DE20021149U1
Application number: DE20021149U
Authority: DE
Original assignee: LIU TSAN CHIN
Current assignee: LIU TSAN CHIN
Priority date: 2000-11-30
Filing date: 2000-12-14
Publication date: 2001-03-15
Anticipated expiration: 2010-12-15
Also published as: US20020063448A1; US6435607B1

Description

Aufbau eines zusammenklappbaren Massagestuhls

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Umfang der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft den Aufbau eines zusammenklappbaren Massagestuhls für medizinische Behandlung und Gesundheitsfürsorge. Wenn nicht in Gebrauch, kann dieser Stuhl zusammengeklappt werden, um Platz zu sparen. Gleichzeitig werden durch diesen neuartigen Aufbau die Herstellungskosten gesenkt, was sich in einem besseren Marktpreis und höherer Konkurrenzfähigkeit widerspiegelt.

2. Beschreibung der herkömmlichen Ausführungsform

Die derzeitig auf den Markt befindlichen Massagestühle ähneln eher kleinen

Sofas. Obwohl dies für den Nutzer sicher bequem ist, erschweren die räumlichen Maße und das hohe Gewicht dieser Massagestühle den Transport und die Verschiffung. Der Verkaufpreis steigt dadurch so in die Höhe, dass die Produktion dieser Stühle letztlich unrentabel wird.

Angesichts der Strukturmängel und weiterer Unzulänglichkeiten hat der

Erfinder der vorliegenden Erfindung, auf der Grundlage seiner in vielen Jahren in dem relevanten Gebiet gesammelten Erfahrung und technischen Wissen, sich in Forschung und Entwicklung engagiert, um einen neuartigen praktischeren Massagestuhl vorzustellen, der darüber hinaus wirtschaftliche Vorteile bietet.

Technische Inhaltsbeschreibung
Die Neuartigkeit des Aufbaus des vorliegenden zusammenklappbaren Massagestuhls besteht in folgendem: Zu beiden Seiten des Massagestuhls befindet sich jeweils eine obere und eine untere Führungsbuchse, in diejeweils eine

Führungsstange gesteckt ist. Am unteren Ende dieser besagten Führungsstangen befindet sich eine gemeinsam genutzte Stange, die als Stuhlbasis dient. An dieser Stange ist außerdem ein Rad befestigt. Im mittleren Bereich sind die Führungsstangen mit einer Verbindungsplatte verbunden. Am vorderen Ende bildet diese Verbindungsplatte gemeinsam mit einer anderen verbundenen Stange den Sitzrahmen. Dieser Rahmen wird vervollständigt durch eine Sitzauflage und Armlehnen. Am hinteren Ende des Sitzrahmens befindet sich eine weitere Stange, die zur Abstützung der Sitzauflage benutzt wird und mit den hinteren Stützbeinen verbunden ist. Die unteren Enden dieser Stützbeine sind mit der Stuhlbasis verbunden. Die besagte Sitzauflage verfügt am unteren Ende über eine zusätzliche Schiene zur Verbindung mit den unteren Führungsbuchsen. Da der Sitzrahmen mit den Verbindungsplatten gemeinsam eine Achse teilt, so bewegt sich, wenn die Sitzauflage nach oben gezogen wird, auch der vordere und hintere Bereich des Sitzrahmens nach oben. Wenn sich der, mit der Stützplatte verbundene Sitzrahmen nach oben bewegt, so veranlassen die Verbindungsplatten eine Bewegung der Führungsstangen nach oben entlang der Führungshülsen. Bei der Abwärtsbewegung des hinteren Endes des Sitzrahmens werden auch die hinteren Stützstangen nach unten bewegt und die Stuhlbasis zusammengeklappt. Nachdem die Sitzauflage flach auf der Rückenlehne anliegt, werden die Führungsstangen längs der oberen und unteren Führungshülsen ausgefahren. Die Stuhlbasis wird auf die hintere Seite der Rückenlehne geklappt und der ganze Stuhl ist vollständig zusammengelegt.

Die Antriebsvorrichtung der Massageräder der hier vorliegenden Erfindung ist an der unteren Verlängerung der Rückwand der Rückenlehne angebracht. Das Massagerad wird dadurch an der unteren Oberfläche der Sitzauflage in Position gehalten, auch wenn das Gerät nicht benutzt wird.

Dieser beschriebene Aufbau ermöglicht das Zusammenklappen des nicht gebrauchten Massagestuhls, sodass dessen Platzanforderungen bedeutend reduziert werden. Der

Stuhl lässt sich leichter transportieren und lagern. Dies wirkt sich vorteilhaft auf die Wirtschaftlichkeit dieses Produktes aus.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ziel dieser Erfindung ist es, den Aufbau eines zusammenklappbaren Massagestuhls vorzustellen, der, falls nicht benutzt, zusammengelegt werden kann und somit weniger Platz einnimmt. Dies schlägt sich außerdem in niedrigeren Herstellungskosten nieder. Der Verkauf dieser Geäte wird durch den geringeren Preis gefördert und die Wirtschaftlichkeit erhöht.

Um dem Begutachtungsausschuss Funktionen, Aufbau und innovative Besonderheiten der vorliegenden Erfindung zu veranschaulichen, finden Sie nachfolgend eine kurze Beschreibung der Zeichnungen sowie eine detaillierte Beschreibung der Erfindung.

KURZE BESCHREIBUNG DER DARSTELLUNGEN Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der vorliegenden Erfindung in geöffnetem Zustand.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der vorliegenden Erfindung im zusammengeklappten Zustand.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Wie in den Abb. 1 und 2 gezeigt, verfügt die Massagestuhl-Rückenlehne 1 zu beiden Seiten über jeweils eine obere Führungshülse 2 sowie eine untere Führungshülse 20. In diese Hülsen ist die Führungsstange 4 gesteckt. Diese Führungsstange ist mit der Stuhlbasis 22 verbunden. In der Stuhlbasis können Sie die Verbindungsschiene 17 erkennen. An diese Schiene sind bewegliche Räder 18 montiert. Die besagte Führungsstange 4 verfügt im mittleren Bereich über die Feststellschrauben 5 und 6. Diese Schrauben verbinden die Verbindungsplatte 14 mit

der besagten Führungsstange 4. Außerdem drücken die Feststellschrauben 6 wenn der Stuhl geöffnet ist gegen das hintere Ende des Sitzrahmens 12. Diese Schrauben sind aber auch essentiell für den Halt des Stuhls im zusammengeklappten Zustand. Am vorderen Ende der besagten Verbindungsplatten 14 befindet sich eine Schiene 13. Diese Schiene ist mit dem Sitzrahmen 12 verbunden und fungiert alsRotationsachse für den Sitzrahmen 12. Auf dem Sitzrahmen 12 befindet sich eine Sitzauflage 11 und die Armlehnen 10. Auf hinteren Ende des Sitzrahmens 12 ist die Stange 7 angebracht, diese dient zur Verbindung mit den Stützplatten 21 und den hinteren Stützbeinen 8. Die besagten Stützplatten 21 verfügen an ihrem unteren Ende über eine Schiene 16 zur Verbindung mit den unteren Führungshülsen 20. Dieser Aufbau ist zusammen- bzw. aufklappbar. Wenn die Sitzauflage 11 nach oben gezogen wird, so bewegt sich auch der Sitzrahmen 12 nach oben, wobei die Stange 13 als Achse dient. Das hintere Ende des besagten Sitzrahmens 12 bewegt sich nach unten. Der Sitzrahmen 12 ist mit den Stützplatten 21 verbunden und bewegt sich nach oben, sodass die Verbindungsplatten 14 die oberen und unteren Verbindungshülsen 2 bzw. 20 veranlassen, entlang der Führungsstange 4 nach oben zu rutschen. Gleichzeitig bewegt sich das hintere Ende des Sitzrahmens 12 entlang der hinteren Stützbeine 8 nach unten und klappt die Stuhlbasis 22 nah oben. Dabei dient die Stange 17 als Achse. Wenn die Sitzauflage 11 flach gegen die Stuhlinnenlehne 1 gedrückt ist, sind die Führungsstangen entlang der oberen und unteren Führungshülsen 2 bzw. 20 herausgezogen und die Stuhlbasis 22 ist gegen die hintere Seite der Rückenlehne 1 geklappt. Damit ist der Stuhl vollkommen zusammengeklappt.

In diesem Aufbau des Massagestuhls befindet sich die Antriebvorrichtung 19 an der unteren Verlängerung der Rückfläche der Rückenlehne 1 und zieht sich bis zur Oberfläche der Sitzauflage 11. Dadurch bleibt das Massagerad 15 auch während der Nichtbenutzung des Stuhls gegen die Unterfläche der Sitzfläche 11 gedrückt. Zusammenfassend zum vorherigen Abschnitt lässt sich sagen, dass die

beschriebene Struktur und Anordnung eines zusammenklappbaren Massagestuhls der vorliegenden Erfindung den angestrebten Zielen und Funktionen der Erfindung vollauf genügt. Vor dieser Patentanmeldung wurde keine ähnliche Struktur jemals beobachtet oder beschrieben. Die vorliegende Erfindung entspricht daher den Anforderungen an ein Patent hinsichtlich Originalität und Innovation. Diese Patent anmeldung wird daher zur Begutachtung eingereicht und die entsprechenden Patentrechte werden beantragt.

Die detaillierte Beschreibung und die Abbildungen beziehen sich allerding nur auf eine Ausführform der vorliegenden Erfindung. Die Ansprüche aus der Erfindung werden dadurch nicht eingeschränkt. Auf alle Modifikationen eines Massagestuhls, die sich grundsätzlich auf den Aufbau und die Funktionen der hier vorgelegten Erfindung zurückführen lassen, wird ebenfalls Anspruch erhoben.

Claims

Der Aufbau eines zusammenklappbaren Massagestuhls, bestehend aus Sitzauflage, Armlehnen, Rückenlehne, Antriebsvorrichtung, Massagerad und anderen Elementen. Die innovative Besonderheit besteht dabei darin, dass sich an der Rückseite der Rückenlehne zu beiden Seiten eine obere und untere Führungshülse befindet. Durch diese Hülsen ist jeweils eine Führungsstange gezogen. Am mittleren Teil dieser Führungsstange sind Verbindungsplatten angebracht. Die vorderen Enden der Verbindungsplatten sind mittels Stange mit dem Sitzrahmen verbunden. Am unteren Ende der Führungsstange befindet sich eine Schiene, die die Stange mit der Stuhlbasis verbindet. An dieser Schiene befinden sich Räder. Am hinteren Ende des Sitzrahmens befindet sich eine weitere Stange, die die Verbindung zu den Stützplatten und hinteren Stützbeinen herstellt. Diese Stützplatten verfügen am unteren Ende über eine Schiene zur Verbindung mit den unteren Verbindungshülsen. Die unteren Enden der hinteren Stützbeine sind mit der Stuhlbasis verbunden, an der sich die besagten Räder befinden. Die Rückenlehne ist bis zum unteren Ende der Sitzauflage verlängert. Die Antriebsvorrichtung ist an der unteren Verlängerung der Rückfläche der besagten Rückenlehne angebracht. Wenn die Sitzauflage nach oben gezogen wird, kann man aufgrund dieses Aufbaus den gesamten Massagestuhl zusammenlegen.