DE1785192U

DE1785192U - Schnellreinigungsverschluss, insbesondere fuer syphons und ablflussrohre.

Info

Publication number: DE1785192U
Application number: DE1959G0019225
Authority: DE
Inventors: Hermann Gunzenhauser
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-01-13
Filing date: 1959-01-13
Publication date: 1959-03-12

Description

Hermann Gunzenhauser, München - 13, Luisenstraße 72,

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Schnel1rein1gungsversehluss, insbesondere für Syphons

und Abflussrohre.

und Abflussrohre

Bei den bisher bekannten Verschlüssen an Syphons, Abfluss-

rohren usw. handelt es sich um eine üblichenaeh unten geschlossene Verschlußschraube. Erfahrungsgemäss rosten diese Verschlußschrauben schnell ein und setzen sich in der Verschraubung derartig festdaß sie bei der erforderlichen Reinigung nur durch die Zuhilfenahme eines Fachmannes bei sehr schwierigen Umständen gelöst werden kann, um die Reinigung von den üblichen Rückständen und Ablagerungen überhaupt herbeiführen zu können. Zur Beseitigung dieses Übelstandes dient der vorliegende Schnellreinigungsverschluss. der von jedem Laien ohne irgendein Werkzeug mühelos geöffnet und geschlossenwerden kann.
Der Schnellreinigungsverschluss tritt an die Stelle der üblichen Verschlußschrauben ; er wird am tiefsten Punkt des Syph@ns, Ablaufrohres usw. angebracht und besteht aus ? a.) einer Überwurfmutter Abb. 1, 5 und 6, b.) einem Dichtungsring Abt.. 2, o) einem Verschluss z. B. in Kugelform Abb. 3, d.) einer Spannfeder z.B. einer Drahtspannfeder Abb. 4.
Abb. 1 zeigt den Schnellreinigungsverschluss komplett. Aus Abb. 5 geht hervor, daß der eingelegte Dichtungsring zwei Funktionen gleichzeitig bewirkt, und zwar die Abdichtungnach oben hin zum Gewinde der Überwurfmutter und zum Gewinde des Syphons, Abflussrohres usw.und die Abdichtung nach unten zum Verschluss an der Öffnung der Überwurfmutter.
Im Falle der Verwendung eines Verschlusses aus Hartmaterial ist an einer Stelle des Verschlusses eine kleine muldenartige Vertiefung anzubringen, in diè sodann die Spannfeder beim Einsetzen des Verschlusses in die untere Öffnung des Verschlusses hineingedrückt wird.
Falls elastisches Material für den Verschluss verwendet wird, kann auf die kleine muldenartige Vertiefung, ja sogar auf den Dichtungsring verzichtet werden ; letzteres ist aber

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nicht unbedingt notwendig. Wird z.B.als Verschluss eine Kugel aus Vollgummi verwendet, so entfällt die muldenartige Vertiefung, weil die Spannfeder sich in das elastische Gummi selbst eindrückt und ein Verrutschen nicht möglich ist. Darüberhinaus presst sich die Gummikugel direkt an die Auslauföffnung des Syphons, Abflussrohres usw. mit Hilfe der Spannfeder derart andaß die Abdichtung sogar restlos gewährleistet ist.
Wird auf den Dichtungsring nicht verzichtet, so erfolgt bei der Verwendung einer Gummikugel als Verschluss die Abdichtung nicht nur an dem in die Überwurfmutter eingelegten und über den Auflagerand geringfügig vorstehenden Dichtungsring. sondern auch zusätzlich unmittelbar an dem Rand der unteren Öffnung der Überwurfmutter, Dies bewirkt sogar eine doppelte Abdichtung.
Die Spannfederdie in zwei sich gegenüberliegenden Bohrungen beweglich drehbar als Federbügel an der Aussenwand der Überwurfmutter angebracht ist, dient dazu, den Verschluss an die untere Öffnung der Überwurfmutter sowie an den Dichtungsring zu pressen. Gerade in der Beweglichkeit der Spannfeder liegt die ungewöhnliche Vereinfachung der. Handhabung des vorliegenden Verschlusses.
Die Überwurfmutter kann auch,wie aus Abb. 6 zu ersehen ist, so ge-

staltet sein, daß zwei Dichtungsringe verwendet werden.

S c h u t 8 a n s n ? r ü c h e :

1 Verschluss zur Schnellreinigung von Syphons oder dgl. (Abb. 1

und 6) bestehend aus einem Dichtungsring (Abb. 2), einem Verschluss z.B. in Kugelform (Abb. 3}, einer Spannfeder z. B. einer Drahtspannfeder in Bügelform (Abb. 4) und einer Überwurfmutter (Abb.5) dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschluss z.B. in Kugelform Abb. 3) an der unteren Öffnung einer Überwurfmutter . (Ahb5) mit eingelegtem Diehtungsringwelcher die Abdichtung

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D. 6. éh oben. hin zum Gewinde der Überwurfmutter und zum Gewinde

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des Syphonj usw. und nach unten zum Verschluss an der Öffnung der Überwurfmutter bewirktemittels einer Spannfeder z. B. einer Drahtspannfeder in Bügelform (Abb.4) angebracht wird.

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2.} Verschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet. daß bei Ver-

Claims

wendung eines Verschlusses aus Hartmaterial an einer Stelle der Oberfläche des Verschlusses eine kleine muldenartige Vertiefung anzubringen ist, @@ die die Spannfeder beim Einsetzen des Verschlusses in die untere Öffnung der Überwurfmutter hi- , 0

neingedrückt wird.

3.) Verschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung eines Verschlusses aus elastischem Material auf die kleine muldenartige Vertiefung und auf den Dichtungsring vorzichtet werden kann, jedoch nicht verzichtet werden muss

4.) Verschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das bei Verwendung einer Drahtspannfeder in Bügelform gemäss Abb. 4, die in zwei sich gegenüberliegenden Boshrungen beweglich drehbar als Federbügel an der Aussenwand angebracht wird, diese Drahtspamnfeder in ihrem unteren Teil so geform ist, daß dadurch der Verschluss ohne Werkzeug durch Hin-und Herdrücken der Feder mit der Hand geschlossen und geöffnet wird.