DE857721C

DE857721C - Abnehmbarer Verschluss fuer Auslaufrohre

Info

Publication number: DE857721C
Application number: DES22401A
Authority: DE
Inventors: Waldemar Dipl-Ing Lehmann
Original assignee: SUEMAK SUEDDEUTSCHE MASCHINEN
Current assignee: SUEMAK SUEDDEUTSCHE MASCHINEN
Priority date: 1951-03-18
Filing date: 1951-03-18
Publication date: 1952-12-01

Description

Abnehmbarer Verschluß für Auslaufrohre Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Verschluß für Auslaufrohre, insbesondere für Speiseeisbereiter. Speiseeisbereiter sind vielfach mit einem Auslaufrohr versehen, durch das das fertig bereitete Speiseeis mittels einer Ausstoßvorrichtung, die in Verbindung mit (lern Rührwerk arbeitet, aus (lern Behälter entnommen wird. Auslaufrohre dieser Art können nicht mit den üblichen Verschlüssen versehen werden, weil sowohl das Auslaufrohr selbst als auch der Verschluß so eingerichtet sein müssen, daß eine leichte Reinigung beider Teile möglich ist. Insbesondere darf das Auslaufrohr keine Unterbrechungen oder Unregelmäßigkeiten in den Wandungen aufweisen. damit dort keine Teile des Aufbereitungsgutes zurückbleiben können. Der eigentliche Verschluß dagegen muß vollständig abnehmbar sein. damit er für sich gereinigt Nverden kann. 13ei dem abnehmbaren Ver@chluß für Auslaufrohre gemäß der Erfindung geschieht dies durch einen in dasAuslaufrohr einzuführenden elastischen zylindrischen Körper, der mittels einer vorzugsweise außerhalb des Auslaufrohres angeordneten Spannvorrichtung an beiden Stirnflächen zusammengedrückt und durch die dadurch eintretende Verformung an seinem Umfang gegen die Innenwandung des Auslaufrohres gepreßt wird.
Vorzugsweise ist der abnehmbare Verschluß gemäß der Erfindung bei einer ersten Ausführungsform in der Weise ausgebildet, daß der elastische Körper zwischen zwei Flanschteilen angordnet ist, von denen der eine mit einer Hülse und der andere mit einer Stange fest verbunden ist, die durch den Körper und die Hülse hindurchgeführt ist und an ihrem Ende als Spannvorrichtung einen Exzenterliebel trägt, der sich in einer Übertotpunktlage gegebenenfalls mittelbar. gegen das freie Ende der Hülse abstützt.
Um das Auslaufrohr nach außen abzudecken und um den Verschluß innerhalb des Auslaufrohres in der --Mittellage zu sichern, kann der Verschluß in der Weise ausgebildet sein, daß das freie Ende der Hülse mit einer die Öffnung des Auslaufrohres abdeckenden Verschlußplatte versehen ist.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann der mit einer Hülse versehene Flanschteil durch die Verschlußplatte ersetzt sein, an die sich der elastische Körper einerseits unmittelbar anlegt.
In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch ein Auslaufrohr mit dem Verschluß in Schließlage, Abb. 2 eine ergänzende Darsellung zu Abb. i mit geöffnetem, jedoch nicht entfernten Verschluß, und Abb.3 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform gemäß Abb. i.
In der Zeichnung ist das Auslaufrohr mit i bezeichnet und eine das Auslaufrohr i verlängernde Auslaufrinne mit 2. Gemäß der Erfindung befindet sich innerhalb des Auslaufrohres i ein elastischer zylindrischer Körper 3, der im Durchmesser etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Aulaufrohres i. Der elastische Körper 3 ist zwischen zwei Flanschteilen angeordnet.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung gemäß Abb. i und 2 ist der eine Flanschteil 4 mit einer Hülse 5 an deren einem Ende fest verbunden, während das andere, freie Ende dieser Hülse in Richtung auf die Öffnung des Auslaufrohres gerichtet ist. Der andere Flanschteil6 ist am Ende einer Stange 7 unlösbar befestigt, die durch eine Mittelöffnung des zylindrischen Körpers 3 und durch die Hülse 5 hindurchgeführt ist.
Die Stange 7 trägt an ihrem Ende, das aus der Hülse 5 hervortritt, als Spannvorrichtung einen Exzenterhebel8, der sich in einer Ürbertotpunktlage gegen das freie Ende der Hülse 5 abstützt. Die LTbertotpunktlage des Exzenterhebels 8 ist vorgesehen, um ein selbsttätiges öffnen der Spannvorrichtung zu verhindern. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Exzenterhebel8 ferner noch durch eine Abflachung iii seiner Exzenterfläche in der Schließlage gesichert.
Das freie Ende der Hülse 8 kann mit einer die Öffnung des Auslaufrohres i abdeckenden Verschlußplatte 9 versehen sein. In diesem Fall stützt sich der Exzenterhebel & nicht gegen das freie Ende der Hülse 5, sondern gegen die Verschlußplatte 9 ab, d. h. der Exzenterhebel kann sich mittelbar oder unmittelbar gegen die Hülse abstützen. Der Exzenterhebel 8 ist mittels eines Zapfens io am Ende der Stange 7 angelenkt.
Der Verschluß wird in entspanntem Zustand aus dem Auslaufrohr i herausgenommen oder in dasselbe eingeführt, so wie dies in Abb. 2 dargestellt ist. Die Einführung des Verschlusses erfolgt so weit, bis die Verschlußplatte 9 am Öffnungsrand des Auslaufrohres anliegt. Alsdann wird der Exzenter-Nebel umgelegt, und zwar @ im dargestellten Ausführungsbeispiel nach oben. Durch die Exzenterwirkung wird die Stange 7 innerhalb der Hülse 5 nach außen gezogen und der zwischen den beiden Flanschteilen 4 und 6 angeordnete zylindrische Körper 3 zusammengedruckt. Durch die dadurch eintretende Verformung des zylindrischen Körpers 3 wird dieser an seinem Umfang gegen die Innenwandung des Auslaufrohres i gepreßt, wie dies in Abb. i dargestellt ist. Das Auslaufrohr i wird auf diese Weise dicht verschlossen. Beim Lösen und Entfernen des Verschlusses genügt ein Umlegen des Exzenterhebels, um den Verschluß mit einem Handgriff aus der Auslauföffnung zu entfernen.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß Abb. 3 ist der eine Flanschteil 4 durch die Verschlußplatte g ersetzt, an die sich der elastische Körper 3 unmittelbar anlegt.
Wesentlich ist, daß die Innenwandung des Auslaufrohres i auf der ganzen Länge desselben keinerlei Verformungen oder Unregelmäßigkeiten aufweist, die ein Ansetzen irgendwelcher Rückstände ermöglichen oder begünstigen. Die Innenwandung des Auslaufrohres weist also eine völlig glatte Fläche auf. Der Verschluß selbst ist so einfach und handlich, daß er in enterntem Zustande leicht gereinigt oder sterilisiert werden kann.
Als Material für den elastischen zylindrischen Körper 3 kommen vorzugsweise geeignete Sorten natürlichen oder 'künstlichen Gummis in Betracht. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, andere geeignete Werkstoffe zu verwenden, die jedoch zweckmäßig so beschaffen sein sollen, daß sie außer ihrer elastischen Verformbarkeit eine hohe Hitzebeständigkeit und Säurefestigkeit aufweisen und ihre Elastizität nach längerer Betriebszeit nicht einbüßen.
Der abnehmbare Verschluß für Auslaufrohre ist im besonderen für Auslaufrohre von Speiseeisbereitern geeignet. Selbstverständlich kann der abnehmbare Verschluß aber auch für andere Ausläufe Verwendung finden, bei denen die geschilderten Voraussetzungen vorliegen. Auch ist es nicht unbedingt erforderlich, daß die Spannvorrichtung durch einen Exzenter betätigt wird. Es können auch andere mechanische Anordnungen getroffen sein, um den elastischen Körper zusammenzupressen, also beispielsweise eine Verschraubung.
Der Verschluß kann auch als Verdrängungskörper verwendet werden, um das in den Eisbereiter eingebrachte Aufbereitungsgut aus dem Auslaufrohr in den Eisbereiter zurückzudrängen, um dieses restlos Gier Aufbereitung unterwerfen zu können.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i.
Abnehmbarer Verschluß für Auslaufrohre, insbesondere für Speiseeisbereiter, gekennzeichnet durch einen in das Auslaufrohr (i) einzuführenden elastischen zylindrischen Körper (3), der mittels einer vorzugsweise außerhalb des Auslaufrohres (i) angeordlieten Spann- vorrichtung an beiden Stirnflächen zusammen-. ge<Iriickt tind durch die dadurch eintretende Ver- formung an seinem Umfang gegen die Innen- wandung des Auslaufrohres (i) gepreßt Nvird. 2. _11iiieliinliarer Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (3) zwischen zwei Flanschteilen (4, 6) angeordnet ist, von denen der eine (d) mit einer Iliilse (5) und der andere (6) mit einer Stange (7) fest verbunden ist, die durch den Körper (3) und die Hiilse (5) hindurchgeführt ist und an ihrem Ende als Spannvorrichtung einen Exzenter-

Hebel (8) trägt, der sich in einer übertotpunktlage gegebenenfalls mittelbar gegen das freie Ende der Hülse (5) abstützt.
3. Abnehmbarer Verschluß nach Anspruch t und z, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Hülse (5) mit einer die Öffnung des Auslaufrohres (i) abdeckenden Verschlußplatte (y) versehen ist.
4. Al)nehmbarer Verschluß nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mit einer Hülse versehene Flanschteil (,4) durch die Verschlußplatte (c9) ersetzt ist, an die sich der elastische Körper (3) unmittelbar anlegt.