DE1784086U

DE1784086U - Behaelterverschluss fuer scheibenwascher an kraftfahrzeugen.

Info

Publication number: DE1784086U
Application number: DE1958W0020088
Authority: DE
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1958-07-16
Filing date: 1958-07-16
Publication date: 1959-02-26

Description

Beschreibung zur S'ebranchsnnsteranmeld'o-sg ?

"BehälterverschluB für Scheibenwäscher an Kraft-

fahrzeugen."

Es ist bekamt als Behälterverschluß für Scheibenwascher an

Kraftfahrzeugen einen ionisch verlaufendes Stopfen aus gummi-

elastischem Werkstoff in einen entsprechend gestalteten Ein-

füllstutzen einzudrücken.

Die Neuerung bezweckt, für ungünstige Einbauverhältnisse ins-

besonderebei waagerechter Lage des Elussigkeitsbehälters eine

ine

zweiteEinfüllmoglichkeit schaffn die ein Einfüllen auch

von der Seite her ermöglichte indem neuerHngsgemäss der sich ver-

jüngende Stopfen in eine schlauchartige, zum Behälter hin offene

Verlängerungübergeht die eine vorzugsweise mit einem verstärk-

ten Rand versehene zeitliche Einfüllöffnung aufweist.

In ge : schlossenem Zustand ist der konisch verlaufende Stopfen in

den BinfSllstnten des Behälters eingedrückt, so dass sich die

chlauchartige Verlängerung im Behalterinnern befindet. Wird der

Stopfen aus dem Einfüllstutzen herausgezogen, so sieht er die

schlauchartige. Verlängerung nach, so dass deren seitliche Rin-

füllSffnung zutage tritt.

Um ein vollständiges Sera. nsziehen der sehlauehartigen Verlänge-

rung zu verhindern, sind an ihrem Ende am Aussesumtaag zwei ein-

ander gegenüberliegende Terdickungen gebildete die am Innenrand

--des EinfUllet-utzens-anachla

- dae EinfSllsttzensanacKlagen, s. dass ach der Stopfen unverlier-

bar ist.--Z---

In dieser Stellung lässt sich der Stoppen mit-der schlauchartigen

Verlängerung beliebig so drehen bzw. verforment dass die Einfall-

öffnung leicht zugänglich ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung geht der Stopfen in eine

keilförmige-Bandhabe über die sieh etwa über den ganzen Durchs

messer der kreisförmigen Stirnfläohe erstreckt, Durch diese Aus-

bildung der Handhabe lassen sich verhälinismässig grosse Zug-und

Drehkräfte auf den Stap : gen ebertragen.

In an sich bekannter Weise kann der Stopfen zur Tergrösserung der

Elastizität hohl ausgebildet sein und in seiner Stirnwand eine

Beluftungsbohrung aufweisen*

DieZeichnung veranschaulicht ein Ausfuhrungsbeispiel der Neuerung

und zwar zeigen ?

Fig. 1 den geöffneten Behälterverschluß im Längsschnitt

und

Fig. 2 den geschlossenen Behälterversel-iluß um 900gegen-

überFig. 1 verdreht. gezeichnet.

Der aus gusHsielastischem Werkstoff bestehender konisch verlaufende

Stopfen geht in eine schlauchartige isma. Behälter hin offene

Verlängerung 3 Uberg, die eine mit einem verstärkten Rand 4 verse-

heneseitliche BinfüllSffnung 5 aufweist< Am Ende dieser aehlauch-

artigenVerlängerung sind an ihrem AussemsafäNg zwei einander gegen-

überliegende Verdickungen 6 gebildete die beim Herausziehen des

Stopfens am Innenrand'7 des EinfSllstatsens 8 ansehlagen. Der

Stopfen geht in eine keilförmige Bandhabe 9 über, die sieh etwa

überden-ganzen Durchmesser der kreisförmigen Stirnfläche 10

erstreckt. Der zur Verg : räas-erung der Elastizität hohl. ausgebil-

dete Stopfen weist in seiner Stirnwand 1 eine Beläftungsbohrung

12 auf..

Claims

Schutzanspru. che t< BehälterverschlB für Scheibenwascher an Kraftfahrzeugen, bei dem ein konisch ver- laufender Stopfen aus gummielastischem Werkstoff in einen entsprechend gestalteten : Einfüllstutzen des Behälters eingedrückt wird"dadurch gekennzelähnet, dass der sich TerüNgend-e Stopfen (1) in eine schlauch- artig, sam Behälter (2) hin offene Verlän- gerung (3) übergeht die eine vorzugsweise mit einem verstärkten Banjä (4) versehene seitliehe EinfallSffnng (5) aufweist.

2. Behalteyvers. chluß nach Anspruch dadurch gekennzeichnete dass am Ende der schlauch- artigen Telängerung an deren Auasenumfang zweieinander gegenüberliegende erdickun- gen 6 gebildet ind die beim Herauszie- hendes Stopfens am Innenrand (7) des Ein- füllstutzens (8) anschlagen.

3. Behälterverschluß nach Anspruch 1 und 2 da- durch gekennzeichnete dass der Stopfen in eine keilförmige Handhabe (9) übergeht, die sich etwa über den ganzen Durchmesser der kreisf8rmigen Stirnfläche (10) erstreckt.

4. Behälteyverschluß nach Anspruch 1 bis da- durch gekennzeichnete dass in an sich bekamt '"-"'terWes dr-Stoßen hohl ausgebildet ist --.,. r'>./""- -biüe, Belüf tungs- bohrung : aufweist.