DE1828365U

DE1828365U - Verschluss fuer tuben und behaelter.

Info

Publication number: DE1828365U
Application number: DESCH27518U
Authority: DE
Inventors: Hans Juergen Schrein
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-06-23
Filing date: 1960-06-23
Publication date: 1961-03-16

Description

Verschluß für Tuben und Behälter, Schrein, Mainz.
Beschreibung Die Erfindung betrifft einen unverlierbaren Verschluß für Tuben und Behälter, Dosen und Flaschen, die dünnflüssige oder breiige Massen enthalten. Besonders geeignet ist der Verschluß für Zahnpasta oder Hautcreme enthaltende Tuben.
Es ist üblich die Öffnungen von Tuben mit einer Verschlußschraube zu verschließen, ohne daß diese mit der Tube verbunden ist.
Diese Verschlußart hat den Nachteil, daß die Verschlußschraube beim Öffnen oder Schließen der Tubenöffnung aus der Hand fallen kann oder verloren geht.
Durch den Verschluß nach der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden, daß ein aus elastischem Kunststoff bestehender Ring 1 einen Stift 2 aufweist, der die Verschlußschraube 3, bei welcher ein entsprechendes Loch 4 vorgesehen ist, mit dem Ring 1 so verbindet, daß dieser und die Öffnung 5 der Verschlußschraube zentriert sind und daß ferner der Ring 1 mit der Verschlußschraube 3 beim Arbeit" vorgang des Abschließens der Tubenöffnung durch die Verschlußschraube, gleichzeitig auf den Tubenhals 6 aufgebracht wird, wobei der an seinem inneren Rand 7 zweckmäßig gezackt Ring 1 hinter eine Hohlkehle 8 des unteren Tubenhalses springt und daß schließlich beim Öffnen der Verschlußschrau be 3 der Ring sich um den unteren Tubenhals in der Hohlkehle 8 dreht, bis die Verschlußschraube vom Gewinde des Tubenhalses frei wird und sich um den Stift 2 drehen läßt, so daß die Tubenöffnung 9 frei wird.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind das Loch 4 in der Verschlußschraube 3 und der Stift 2 an dem Ring 1 schräg angeordnet, sodaß die Verschlußschraube 3 die Tubenöffnung 9 bei geöffnetem Verschluß besser freigibt.
Der neue Verschluß ist z. Bsp. den bekannten Schraubverschlüssen auch dadurch überlegen, daß der Stift 2 am Ring 1 länger ist, als die Bohrung des Loches 4 in der Verschlußschraube 3, sodaß die Verschlußschraube beim Öffnen des Verschlusses besser über die Öffnung 9 des Tubenhalses hinweggedreht werden kann.
Verschluß für Tuben und Behälter, Schrein, MAINZ.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Stift 2 derart ausgebildet, daß er in das Loch 4 der Verschlußschraube 3 hineingepreßt werden, aber nicht von selbst beim Betätigen des Verschlusses herausgehen kann und daß die Verschlußschraube sich, nachdem der Verschluß geöffnet ist, nicht selbsttätig um den Stift drehen kann, indem z. Bsp. der Stift, besonders an der Spitze dick als das Loch ist.
Es entspricht dem Wesen der Erfindung, daß der Ring das Loch, und die Verschlußschraube den Stift aufweisen können und auch die Verschlußart eine andere sein kann, wie z. Bsp.
Bajonett-und Steckverschluß.
Außerdem können das Loch 10 in der Verschlußschraube 11 und der Stift 12 am Ring 13 waagerecht angeordnet sein.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht, und zwar stellt Abb. 1 den aus elastischem Kunststoff bestehenden Ring dar, Abb. 2 zeigt die Verschlußschraube mit dem zentrierten Ring im Schnitt, Abb. 3 den geöffneten Verschluß, Abb. 4 den Ring mit waagerecht angeordnetem Stift und Abb. 5 den geöffneten Verschluß, bei dem Stift und Ring waagerecht angeordnet sind.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Abb. 1, weist ein aus elastischem Kunststoff bestehender Ring1 einen Stift 2 auf. Der innere Rand 7 ist gezackt, damit er den unteren Tubenhals 6, Abb. 3, geschmeidig umschließt.
In den Abb. 2 und 3 sind der Ring 1 und die Verschlußschraube 3 durch den Stift 2 miteinander drehbar verbunden.
In der Abb. 2 ragt der Stift 2 aus dem Loch 4 der Verschlußschraube 3 heraus und in der Abb. 3 ist die Verschlußschraube3 beim Öffnen des Verschlusses auf dem Stift 2 nach oben bewegt worden. Ferner sieht man in der Abb. 3, daß der Ring 1 den unteren Rand des Tubenhalses 6 in der Hohlkehle 8 drehbar umschließt. Auch ist ersichtlich, daß der Stift 2 und das Loch in der Verschlußschraube schräg gestellt sind und dadurch die Öffnung 9 besser freigegeben wird.
In Abb. 4 ist der Stift 12 waagerecht zum Ring 13 angeordnet und die Abb. 5 zeigt den geöffneten Verschluß mit Stift 12 und Loch 10 in waagerechter Anordnung.

Claims

Verschluß für Tuben und Behälter, Schein, MAINZ. S ch u t z ans pr ohe

1) Verschluß für Tuben und Behälter, die dünnflüssige oder breiige Massen enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus elastischem Kunststoff bestehender Ring (1) einen Stift (2) aufweist, der die Verschlußschraube (3), bei welcher ein entsprechendes Loch (4) vorgesehen ist, mit dem Ring (1) so verbindet, daß dieser und die Öffnung (5) der Verschlußschraube zentriert sind, und daß ferner der Ring (1) mit der Verschlußschraube (3) beim Arbeitsvorgang des Abschließens der Tubenöffnung durch die Verschlußschraube, gleichzeitig auf den Tubenhals (6) aufgebracht wird, wobei der an seinem inneren Rand (7) zweckmäßig gezackte Ring (1) hinter eine Hohlkehle (8) des unteren Tubenhalses springt, die er geschmeidig umschließt, und daß schließlich beim Öffnen der Verschlußschraube (3) der Ring sich um den unteren Tubenhals in der Hohlkehle (8) dreht, bis die Verschlußschraube vom Gewinde des Tubenhalses frei wird und sich um den Stift (2) drehen läßt, sodaß die Tubenöffnung (9) frei wird.
2) Verschluß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Loch (4) in der Verschlußschraube (3) und der Stift (2) an dem Ring (1) schräg angeordnet sind.
3) Verschluß nach den Ansprüchen 1 und2 dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (2) am Ring (1) länger ist, als die Bohrung des Loches (4) in der Verschlußschraube (3).
4) Verschluß nach den Ansprüchen 1-3 dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (2) mindestens den Durchmesser und an seiner Spitze einen größeren Durchmesser, als das Loch (4) der Verschlußschraube (3) aufweist.
5) Verschluß nach den Ansprüchen 1 und4 dadurch gekennzeichnet, daß das Loch (101 in der Verschlußschraube (11) und der Stift (12) am Ring (13) waagerecht angeordnet sind.
6) Verschluß nach den Ansprüchen 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß der Ring das Loch. und die Verschlußschraube den Stift aufweisen.
7) Verschluß nach den Ansprüchen 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußart eine beliebige ist, wie z. Bsp.

Bajonett-und Steckverschluß.