DE1780105B2 - Fahrtrichtungsschalter fuer kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Fahrtrichtungsschalter, der durch einen mit der Lenksäule drehbaren Mitnehmer zurückgeschaltet wird und in einem Gehäuse angeordnet ist, das nicht drehbar an dem Lenksäulenrohr befestigt ist, der ferner einen Drehkörper enthält, der von einer Ruhestellung aus um einen Winkel in zwei ArbeitssteUungen schwenkbar ist, in denen die Anzeigeleuchten an entgegengesetz- ^ ^^ ^ _{foaftfahizeug}es aufleuchten, und der eine Anschla^einrichtung£«t4dfe^denDrehkörper in jeder der ArbeitesteUung^ff^alL

Bei einem F^^^sc^ter chese.An halt ein gefedertes P
Schalters m einer
der Rückdrehung der
rung des Lenkyorgangs ^
auf den Drehkörper eine Kraft
als die Kraft des SFf¹⁶^
körper in seine Ruhelage ^kbewg ?

es unter bestimmten Umstanden vorkommen daß

der Schalter über seme R^afJ^"J^-?^" dere ArbeitssteUung geschwenkt wird. Dieser unerwünschte Vorgang tritt besondersdann ein wenn_die Rückdrehung des Lenkrades mit ^er Geschymdigkeil erfolgt, und wird noch dadurch belügt > ^daß zur Überwindung der Sperre eine erhebliche Kraft auf den Drehkörper ausgeubt werde η muß

Der Erfindung hegt die Aufgabe ^mde diesen Nachteil der bekannten Fahrtnchtungsschalter zu be-

seitigen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe be einem Fahrtrichtungsschalter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Anschlageinrichtung em Anschlagglied aufweist, das. gleitbar in dem Gehäuse angeordnet ist und em Teil besitzt, das mit dein Drehkörper in jeder seiner Arbeitsteilungen im Eingnf, steht, daß das Anschlagglied durch eine federnae Einrichtung in eine Richtung gedruckt wird die das genannte Teil mit dem Drehkörper in Eingriff bringt, und daß der Schalter einen Entsperrer fur das Anschlagglied hat, der bei der Ruckstellbewegung rehitiv zu dem Drehkörper so bewegbar ist daß das Anschlagglied gegen die Wirkung der federnden Emrichtung bewegt wird und den Drehkörper aus einer seiner ArbeitssteUungen von dem Mitnehmer in seine Ruhestellung zurückbringen laßt.

Bei dem erfindungsgemäß vorgeschlagenen Fahrtrichtungsschalter wird also die Sperre, die den Drelikörper in einer seiner ArbeitssteUungen hält, durch die Bewegung des Mitnehmers gelost und nicht durcn die von dem Mitnehmer ausgeübte Kratt gewaltsam überwunden. Auf den Drehkörper wird daher nur das Drehmoment ausgeübt, das notwendig ist, um ihn in seine Ruhelage zurückzustellen. Hierdurch und durch die erfindungsgemaße Konstruktion der Sperre wird weitgehend vermieden, daß der Drehkorper über seine Ruhelage hinaus in die andere Arherstellung bewegt wird. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Gesamtwinkelbewegung des Drehkörpers zwischen zwei Arbeitsstellungen verringert werden kann. Außerdem ist der Schaltvorgang scharf und genau zu fühlen und nicht nur schwach wahrnehmbar wie bei vielen herkömmlichen Fahrtrichtungsschaltern.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird an Hand der Zeichnung beschrieben, in denen zeigt

F i g. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Fahrtrichtungsschalters,

Fig.2 eine Draufsicht auf den Fahrtrichtungsschalter nach F i g. 1, und

F i g. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A von F i g. 2.

In der Zeichnung ist ein Fahrtrichtungsschalter dargestellt, der aus einem Gehäuse 11 besteht, das

Kunststoff ausgeformt ist und bei lla an dem ndeii Lenksäulenrohr des Kraftfahrzeuges wird, in dem sich die Lenksäule dreht Im von dem Gehäuse 11 ist mit Hilfe zweier £mfen 12 ein gespritzter Lagerblock 14 angeordnet Seit den Zapfen 12 aus einem Stück besteht und rfem Gehäuse 11 mit Hilfe der Schrauben 13 befeüriJt ist An dem Gehäuse 11 und dem Lagerblock 14 S schwenkbar um eine Achse, die im allgemeinen VaUeI zu der Lenksäule verläuft, ein aus Kunststoff heraestellter Drehkörper 15 angeordnet An dem Kköroer 15 befindet sich ein mit diesem aus Stück bestehender Vorsprung 16, der sich zwizwei Anschlägen 17 α, 17 ft an dem Lagerblock S kt^ie Anschläge'17 α und 17 b begrenzen die Winkelbewegung, um die der Drehkörper

Ä ä äs körper 15 entspricht An dem dem Schlitz -8gg überliegenden Ende hat die Platte 27 eine U-m Aussparung und ist derail gegabelt, dab me vvau der Aussparung den Drehkörper 15 umfaßt ;° "

die Platte 27 mit dem Drehkörper 15 ^⁰⁸F'"L auch relativ zu dem Drehkörper 15 gjeitbar bu ~u den Seiten der Entspernmgsplatte 27 sindl me \~t mit aus einem Stück mit der Platte testehenaen ^ schlagen 29, 30 versehen, die sich nach *^n

strecken und parallel zum Gehäuse 11 angeuiu sind. . _{ph s}.

In dem Gehäuse 11 ist eine Feder 32 aiMι rnu phorbronze mit Hilfe eines Niete 33 jn^^ vorderen Endes der Platte 27 befestigt. De^N"J ~.V

>₅ im Mittelpunkt ^r Feder 32 emgesetzt vmf ^ Schenkel 34 und 35 der Feder 32 Recken sic

An dem der Lenksäule gegenüberliegenden Ende ist das Gehäuse 11 mit einer Aussparung 20 ausge-Sdet, die. wenn sie länger wäre, die Schwenkachse ^Drehkörpers 15 schneiden würde. Gleitbar in der fa mg 20 ist ein Sperrglied 19 angeordnet, das ein Paar Druckfedern 20 a, die in Nuten auf Boden der Aussparung 20 untergebracht Mnd, tm Schwenkachse des Drehkörpers 15 hin gedrückt Za An dem der Schwenkachse des Drehkörpers 15 «Snüberlicgenden Ende ist das Sperrglied 19 mit Sm aufrecht stehenden Ansatz 21 versehen Der Ansatz 21 hat im allgemeinen einen dreieckigen Verschnitt mit abgerundeter Spitze. Der Drehkörper 15 hat zwei konische Vorsprünge 22, 23, die zwi-Jchen s,ch eine Nut 24 bilden, in die der Ansatz 21 „ornuilcrweise eingreift wenn der Schalter sich in seincr neutralen Stellung befindet

•\„s einem Stück mit dem Drehkörper 15 s.nd an den -ntsegencesetzten Seiten des Drehkörpers zwe. g b,₁₂ene. elastische Arme 25, 26 angeformt, die sich f,; „«meinen für den größten TeO ihrer Länge zur ^ssäule des Kraftfahrzeuges hin erstrecken, die ftren freien Enden zurückgebogen sind, so daß Ten, 25 b. 26 b gebildet werde,, die sich zu dem Drehkörper 15 hin erstrecken. Die Außenseiten der _freien E^den der Arme 25, 26 bilden Nockenflachen ²⁵Sef^rehkör_Per 15 ,st gegenüber dem G^eU aus einer Ruhestellung, in der der Ansatz 21 des Sperrgliedes 19 in die Nut 24 eingreift, in zwei entgegengesetzte Richtungen - eine erste und eine zweite Arbeitsstellung - schwenkbar, in der Kontakte, aie nachstehend beschrieben werden der Anzeige euchten an der linken bzw. rechten Seite des Kraftfahrzeuges geschlossen werden. . λ u_P·,«

Der Drehkörper 15 wird in einer seiner Arbeite-Stellungen durch Anschlag des Vorspränge» 16 an den jeweiligen Anschlag 17« oder 17 6 und durch Anlage des Ansatzes 21 an die Seite des jewe.hgon Vorsprunges 22 oder 23 der Nut 24 gehalten. Das Sperrglied 19 wird hierbei gegen die Wirkung der Feder 20 α radial verschoben, so daß der jeweilige Vorsprung 22 oder 23 über den Ansatz 21 gleiten kann. Zwischen dem Drehkörper 15 und dem Gehäuse 11 ist gleitbar eine Entsperrungsplatte 27^ fur das Soerrelied 19 (Fig.l) angeordnet, die an dem dem

Schlitz 28 versehen ist, der der Nut 24 in dem liegenden Ende eine Verbindung m einer sehen Stromquel e Zwei feststehern!c^ Kon 37, die durch d>e Kopfe von zw Nkten J werden, sind in der Nahe der freien ß

*₅ Schenkel 34, 35 «"fP^^XÄSS 36. 37 erstrecken sich ebenfalls durcfc 11 hindurch und sind elektrisch an die ^n AusgangsleUungen fur die lmken bz

Richtungsanzeigeleuchten ^anS^™/ _{nach unten} 27 ,st an ihrem vorderen,Endejnrt ™^eJ ⁿJ _Ruhe_

Sichteten BJ^J^fJ ^J Sie Bolzen27,. stellung des Drehkörpers, is "«gen _J£j

27 6 an den ^^Ά^Χ^α den entder Feder 32 J^^^f^ten. Zum Ein- ^Si.mpanzcigeleuchtcn des _Drehkörper 15 in se.ne erverschwenkt, xvobei die Platte 27 ^veRC 15 bwegt Die

s^le

wenkt, xvobei d

, Drehkörper 15 bewegt. Die sich zusammen ™^l ^m Drehkorper ^^

W.nkel^wegung der WaUc 27 bnng ^

34 der Fed« 32 »J AnI^ ^ Jn _R{chtmgs.

durch die elek^tnsthe ;^e™"°" | _{ite des} Kraftfahran_Zeigeleuchten auf der ln£«S«te _der p^

^f^^^ SeAt dem Kontakt 37 ird ^η ^d" 8¹^Jf⁶^_{n der Dre}hkörper 15 in Anlag^ ^racht^wenn ^^ _{.

»el 34 35 si nt, ^^ _{dazUi die} federnde

50 ^^^^^34, 35 zu unterstützen.

^ ^S^^k^ o_{ehäuse n an} dem festete_des Kraftfahrzeuges montiert

^^^^βΟ Mitnehmer nahe dem (mcht tog ^ ^^ _{Di Be}

n des Mitnehmers ist durch die stnchpunk-

n des Mη η _deutet.

g^eL Lenkung nach links g · _{18 entg}e_gengesetzt

^^;^Vseine erste Arbeitsstellung be-60 dem_t Uhrzeigersmn _{n ige}leuchten auf der

weg in der die f _eingeSchaltet wer-

_{wird mit} dem Drehkörper 15 zu-_{Wenn der Dre}hkörper in seine

l^^Sc\Lg bewegt wird, schlägt der Vor-65 entefitesteJ^lung £ „_{a ω}, während der sprung 10 an uc ⁶ _{23 vorbe}igleitet. Die

£ Ä?? d_aS Spewed 19 _gc-

und

gen den Drehkörper 15 drückt, dient dazu, den Drehkörper in seiner ersten Arbeitsstellung zu halten.

Die Bewegung des Drehkörpers 15 in seine erste Arbeitsstellung bringt den Arm 25 in eine Stellung, bei der dessen Nockenfläche 25 α in die Bewegungsbahn des Mitnehmers gelangt. Wenn das Kraftfahrzeug die Lenkung nach links ausführt, wird die Lenksäule entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn gedreht, und der Mitnehmer greift zunächst an der Innenseite der Nockenfläche 25 α an. Eine weitere Bewegung der Lenksäule bewirkt, daß der Arm 25 nach außen gebogen wird, so daß der Mitnehmer an der Nockenfläche 25 a vorbeigleitet, ohne den Schalter zurückzustellen. Wenn nun die Wendung des Kraftfahrzeuges ausgeführt worden ist, wird die Lenksäule im Uhrzeigersinn zurückgedreht; der Mitnehmer greift jetzt an der Außenseite der Nockenfläche 25 a an, und da der Drehkörper noch durch den Ansatz 21 in seiner ersten Arbeitsstellung gehalten wird, wird der Arm 25 nach innen gebogen. Wenn der Arm 25 nach innen gebogen wird, greift dessen Teil 25 b an dem Anschlag 29 der Platte 27 an, so daß beim Weiterbewegen der Lenksäule die weitere Durchbiegung des Armes 25 die Platte 27 relativ zu dem Drehkörper 15 in Richtung auf den Ansatz 21 hin gleiten läßt, wobei die Platte 27 von dem Ansatz 15 α auf der Unterseite des Drehkörpers 15 geführt wird. Da die Platte 27 mit dem Drehkörper 15 gedreht worden ist, als der Drehkörper in seine erste Arbeitsstellung bewegt worden ist, befindet sich der Schlitz 28 in der Platte 27 nicht in Frucht mit dem Ansatz 21, so daß das dem Schlitz 28 benachbarte Ende der Platte 27 beim Gleiten der Platte relativ zu dem Drehkörper 15 an dem Ansatz 21 angreift. Dadurch schiebt die Platte 27, wenn die Lenksäule im Uhrzeigersinn gedreht wird, das Sperrglied 19 und damit den Ansatz 21 gegen die Wirkung der Federn von der Lenksäule weg, so daß der Ansatz 21 sich von dem Vorsprung 23 abhebt. Da jetzt der Drehkörper 15 nicht mehr von dem Sperrglied 19 in seiner ersten Arbeitsstellung gehalten wird, wird er durch die kombinierte Wirkung des Mitnehmers auf

ίο die Nockenfläche 25 α und die Federwirkung des Armes 25 im Uhrzeigersinn verschwenkt und in seine Ruhestellung gebracht. Wenn der Drehkörper 15 eine Stellung erreicht, in der der Schlitz 28 der Platte 27 sich wieder in Flucht mit dem Ansatz 21 befindet, drückt die Feder das Sperrglied 19 in Richtung zur Lenksäule, so daß der Ansatz 21 an der Seite des Schlitzes 28 in der Platte 27 und der Seite der Nut 24 in dem Drehkörper 15 angreift und der Gegendruck der schrägen Fläche des Ansatzes 21 auf die schrä-

ao gen Seiten der Nut 24 und des Schlitzes 28 den Drehkörper in seiner Ruhestellung zentralisiert, in der er von dem Ansatz 21, der in die Nut 24 eingreift, gehalten wird.

Die Arbeitsweise des Schalters bei einer Rechts-

s5 lenkung entspricht sinngemäß derjenigen für die Linksschwenkung und braucht daher nicht näher beschrieben zu werden. Dabei treten bei der Rechtslenkung selbstverständlich der Arm 26 und der Vorsprung 22 in Tätigkeit.

Wenn der Schalter von dem Fahrer in seiner Arbeitsstellung gehalten wird, während der Mitnehmer eine Rückstellbewegung ausführt, wird die Platte 27 dennoch in der beschriebenen Art bewegt und der Schalter nicht beschädigt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansnriiche· Patentanspruche.

1. Fahrtrichtungsschalter, der durch einen mit der Lenksäule Sbaren Mitnehmer zurückgeschaltet wird und in einem Gehäuse angeordnet ist, das nicht drehbar an dem LenksäuleSohr befestigt ist, der ferner einen Drehkörper enthält, der von einer Ruhestellung aus um emen Winkel in zwei ArbeitssteUungen schwenkbar ist, in denen die Anzeigeleuchten an entgegengesetzten Seiten des Kraftfahrzeuges aufleuch^und der eine Sperreinrichtung bettet, die den Drehkörper in jeder der ArblitssteUungen festhält, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- *₅ einrichtui ein Sperrglied (19) aufweist, das gleitbar in dem Gehäuse (U) angeordnet ist und ein Teil (21) hat, das mit dem Drehkörper (15) in jeder seiner ArbeitssteUungen im Eingriff steht, daß das Sperrglied (19) durch eine fedlrnde Ein- *o richtung (20 a) in eine Richtung gedrückt wird, die das genannte Teil (21) mit dem Drehkörper (15) in Eingriff bringt, und daß der Schalter mit einer Entsperrungsvorrichtung (27) für das Sperrglied (19) versehen ist, die bei der Rückstellbe- »5 wegung des Mitnehmers relativ zu dem Drehkörper (15) so bewegbar ist, daß das Sperrglied (19) gegen die Wirkung der federnden Einrichtung (20 a) bewegt wird und den Drehkörper aus einer seiner ArbeitssteUungen von dem Mitnehmer zurückbringen läßt.

2. Fahrtrichtungsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehkörper (15) zwei elastische Arme (25, 26) aufweist, die in die Bewegungsbahn des Mitnehmers eindringen. wenn der Drehkörper in eine seiner Arbeitsstelhingen bewegt wird, und daß der jeweilige Arm (25, 26) durch den Mitnehmer bei der Rückstellbewegung durchbiegbar ist und die Bewegung des Mitnehmers auf die Entsperrungsvorrichtung (27) überträgt, so daß das Sperrglied (19) entsperrt wird

3. Fahrtrichtungsschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsperrungsvorrichtung (27) zusammen mit dem Drehkörper (15) während dessen Bewegung verschwenkbar ist.

4. Fahrtrichtungsschalter nach einem der Anspräche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei bewegliche Kontakte (34, 35) in Form federnder Leiter (32) im Gehäuse befestigt sind, von denen bei der Drehung des Drehkörpers (15) aus seiner Ruhestellung in eine der ArbeitssteUungen jeweils einer mit dem entsprechenden Kontakt zweier fester Kortakte (36, 37) in Berührung kommt.